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F«i!og. den 30. April 1V2Ü Das Kabinett bat sich nun gestern abend in einer längeren Sitzung mit der Lage beschäftigt, die durch die Stellungnahme der Parteien in der Frage der Fürsten» abfindung entstanden ist. Das Kabinett ist dabet erneut zu der Auffassung gelangt, an seiner bisherigen Einste!« lung zu dieser Frage auch weiterhin sestzuhalten. So dann man immerhin, ohne sich über das end» gültige Schicksal des Zentrumsantrages schon jetzt zu äußern, aussprechen, daß mit diesem Vorgehen des Zen trums immerhin die Basis für eine erträgliche Lösung dieser Frage geschaffen ist. Der Zentrumsantrag wird sofort im Reichstag eingebracht und schon den weiteren Debatten über die Fürstenabfindungsfrage im Plenum zugrundeliegen. Das Gemein-ebesttmmungsrechk Im Haushaltausschuß des Reichstages wurde gestern mit tt» gegen 14 Stimmen «In Antrag abgelehnt, der das Ge meindebestimmungsrecht in das Schankstäliengesetz ausgenommen wissen will. Weiter wurde angenommen eine Entschließung der Abgg. o Gurrend. Ersing, Frau Melier und Andre (Ztr), die Reichs regierung möge baldigst in eine Prüfung eintreten über 1. die derzeitigen MißstSnde im Schankstättenwesen unter dem Gesicht». Punkt der Volksgesundheit, des Familienlebens und des Iugend- schutzes; 2. die Mißstände bei Verleihung von Konzessionen: 3. ob zur Bekämpfung dieser Mißstände eine stärkere Heranziehung von Gemeindean gehörigen dienlich ist. Die zu dieser Entschlie ßung gestellten deutschnationalen Abänderungsonträge wurden abgelehnt. — Ein Antrag der Abg. Frau Dr. Lüders (Dem.) und des Abg. S-trohtmann <Dnat. Vp), der die Regierung ersucht, dos Schußgesetz gegen den Alkoholismu» schleu nigst vorzunehmen, wurde mit allen gegen zwei Stimmen ange nommen. Volksbegehren auf Landlagsauflöfung ln Kessen Darmstadt, LS. April. Die Parteivorsitzenden der Landtagsfraktionen des hessischen Landbundes, der Deutschen Bolkspartei und der Deutschnationale» Volkspartei haben am Mittwoch be schlossen, unverzüglich das Volksbegehren aus LandtagS- auflösung in Hessen durchzuführen. Die beteiligten Par teien wollen unter dem Namen „Hessischer Wirtschafts- und Ordnungsblock" die Durchführung des Volksbegehrens urck die Abstimmung organisieren. Die beteiligten Parteien send übereingekommen, bei der Neuwahl des Landtages einen gemeinschaftlichen Wahlvorschlag auszustellen. Keine Aufwertung -er allen Bankuolen Berlin, LS. April. Die 26. Zivilkammer des Land gerichts l lehnte gestern die Klage der Reichsbankgläubiger gegen die Rcichsbank auf Aufwertung der alten ReichSbank- noten ab. Bei der Verkündung des Urteils kam es z» Tumult szenen im Zuhörerraum, so daß das Gericht schließlich gezwungen wurde, sich zurückzuziehen. Auf der Straße und im GerichtSgcbSuoe setzten sich die Demonstrationen fort. — Geföngnlsslrafe für RettglonS unkerrlchl? Drespe», 29. April. Die „Sächsische Arbeiterzeitung" veröffentlicht einen Gesetzentwurf der Gemeinschaft Prole tarischer Freidenker, den diese den beiden sozial demokratischen und der kommunistischen Fraktion mit dem Ersuchen unterbreitet hat, ihn zum Gegenstände der Ver handlung im sächsischen Landtag zu machen. In 8 5 dieses Gesetzentwurfes heißt es: „Personen unter 10 Jahren darf Religionsunterricht nicht erteilt werden, auch dürfen sie nicht vor der Zeit des Schulunterrichtes (auch nicht in den Freizeiten) zum Gottesdienste oder ähnlichen kirchlichen Hebungen Hera»gezogen werden. Zuwiderhandlungen werden an den Veranstaltern wie an den Eltern mit Geld oder Ein- büßung (Haft) bestraft." Deutlicher können die Herren Freidenker ihre „Toleranz", wie sie sie 'auffasscn, wohl kaum enthüllen. Man wird beachten müssen, mit welcher Raffiniertheit und mit welchem Aufwand di« proletarischen Freidenker heut« am Werk« sind. Indirekt Ist die Art ihrer Arbeit aber auch ein Beweis dafür, daß di« Freidenkergesinnung auch die sozialistischen Massen heute nicht mehr befriedigt, und daß die Ireidenkcrorganisationen ihre eigenen Helle immer mehr wegschwimmen sehen. Desvl-ungsreform — Gewerbesteuergesetz Dresden, LS. April. Im Sonderausschuß für Beamten- kragen wunden zunächst Ä« Unterlagen der Regierung zu den Eingaben der Beamtenorgomsottonen und in Verbindung der gesamte Fragenkomplex der Besoldungsreform behän dest. Die Regierung betont« dabei, daß sie am Berufsbeamten- lum unbedingt sestzuhalten gedenke und bei der Neuordnung der Besoldung«Verhältnisse ständig mit dem Ausschuß in Ver bindung treten würde. Gefordert wurde, daß die Regierung die Beamtenschaft gegenüber den oft völlig haltlosen Angriffen schützen möge. Erwünscht sei auch, die Beamten durch Preis ausschreiben zu Vorschlägen über Vereinfachung der Berivaltung zu ermuntern. Die Eingaben der Beamtenschaft werden einzeln beraten werden. Der Vorlage wegen Aenderung des Ortszu- schloges stimmte der Ausschuß zu. Tine längere Aussprach« ries die Aufhebung bzw. Wiedereinführung des Besoldungssperrgeset zes hervor. Die Regierung betont« dabei, daß hauptsächlich die Ländervertreter das Sperrgesetz abgc lehnt hätten. Das Reichs schiedsgericht ist aufgehoben. Der Ausschuß forderte, daß die Regierung ohne Landtag zunächst nichts i veile res unternehmen möchte. Zu der Nichtereingabe, die auch auf organisatorischen, Gebiete Aenderungen fordert, wir- die Regierung eine Denk schrift oorlegen. Im Rechtsausschuß begann die Beratung des Ge werbe st cuergesehes. Di« Berichterstatter betonten, daß man die Steuer nur als Nottnaßnahme ansehe, und daß sich die Wirtschaft init dieser Notwendigkeit obgefunden habe. Je denfalls wirke sie aber praduktionsverteuernd. lieber die Be steuerung der öffentlichen Betrieb und der Genossenschaften und Konsumvereine entspannen sich lebhafte Diskussionen. Evetlerberlchl -er Dresdner W »N erwart« WitterungSaussichteu: Warm. Heiter bis wolkig. Flach land schwache, höhere Lagen mäßige Winde aus östlichen bis südlichen Richtungen. Zum Wochenende erhöhte Neigung zu Gewittern oder acwitterartigen Störungen. Was wir- in Marokko? Widersprechende Meldungen Paris, 29. April. Der Quai d'Orsay gibt bekannt, daß im Laufe der Nachmittagssitzung am Mittwoch in Udjda zwischen der fran zösisch-spanischen und der Rifdelegation eine grundsätzlich« Einigung über die Entwaffnung des Rifs erzielt worden ist. » London, 2S. April. Die letzten Meldungen aus Udjda spre» chen von der Möglichkeit eines ergebnislosen Abbruches -er Friedensverhandlungen. Die Ablehnung der spanischpfranzö- sischen Bedingungen durch die Rifdelegierten wird als durchaus möglich bezeichnet. Wie aus Tanger gemeldet wird, arbeitet Abd el Krim zurzeit eifrig an der Verstärkung sei« ner Stellungen an der spanischen Westfront. Die englisch-türkischen Verhandlungen London, 29. April. Die Verhandlungen zwischen dem dickt tischen Botschafter und der türkischen Regierung in Angora dauern an. Es werde noch «inge Zelt vergehen, ehe «in «ndg«. tige« Abkommen zustande kommt. Das Haupthindernis schein« zurzeit wieder die alte Kontroverse wer sie Rechte der türki schen Petroleum-Company zu sein. Diese Gesellschaft, die vor dem Krieg« ein deutsch-englischer Konzern war. erhielt sein« Ausbeutungsrecht« von -er türkstchen Negierung. Nach dem Kriege wuch« der deutsche Anteil unter Großbritannien, Frank» reich und Amerika verteilt. Dem Abkommen, das die Gesell schaft dann mit der Regierung des Irak wer die OelrechK im Irangebiet abgeschlossen hat, wird von der türkisch«, Regierung die Anerkennung verweigert. Das lettische Kabinett gestürzt Riga, 29. April. Nach einwöchiger Debatte ist da< Budget abgelehnt worden. Di« Regierung Ulmanis ist zue rückgerretcn. Der Stur- erfolgte durch die russisch« Fraktion. Berlin, den 29 April. Der Reichstag nahm gestern in erster Beratung das durch Volksbegehren an den Reichstag gekommene Gesetz über die Enteignung der Fürstenvermögen vor. Abg. Dr. Rosenseld (Soz ): Die unerhörte Habgier der Fürsten, die durch die Justiz noch unterstützt wurde (Unruhe, hat dem Volksbegehren Stimmen aus allen Parteien zugesührt. Die deutschen Fürsten sind haftbar für das Unglück, das der Kriegs verlust wer das deutsche Volk gebracht hat. Unter diesen Für. sten, di« jetzt von den Deutschnationolen verteidigt werden, be finden sich englische, montenegrinisch« und russische Staatsange hörige. Ist es gerecht, wenn ein Kriegsbeschädigter täglich 27 Pfg. bekommt, ein Erwerbsloser mit Frau und Kind 51 Pfg., ein pensionierter General 50 Mark und Wilhelm 11. 1670 Mark? Das Gesetz über die Fürstenenteignung ist nicht verfassungs ändernd. denn dl« Enteignring soll zugunsten des allgemeinen Wohles erfolgen. Abg. Gras v. Westarp (Dnat.): Die Agitation für di« Für sten«» teignung ist mit faustdicken Unwahrheiten betrieben wor- den. Wenn das deutsche Volk besser aufgeklärt tst, wird es sich aufbäumen. Die Fürstenenteignung bedeutet eine trockene Re volution gegen Wehrlose (Rufe links: .Mrlole!"). Wenn die Namen der Revolutionäre und Revolutionsgewmnfer längst ver« gessen setn werden, werden die Namen der deutschen Fürsten noch m Hellem Glanze erstrahlen. Abg. Dr. Wunderlich (DBP.): Die Bolkspartei sieht in der Enteignung eine brutale Entrechtung einer Gruppe von Staatsbürgern. Diese Enteignung widerspricht nicht nur dem Wortlaut, sondern auch dem Geiste der Verfassung. Während der dann folgenden Rede des Abg. Neubauer (Komm.) verließen die Abgeordneten der Deutschnationalen, der Deutsche« Volkspartei den Saal. Neubauer sagt« u. a.: Die deutsche Regierung habe in London die deutsche Selbständigkeit für 800 Millionen verkauft, den Fitrsten wolle sie den dreifachen Betrag geben. — Abg. v. Richthofen (Dein.) forderte, daß der Reichstag in der Frage der Fürstenabfindung die Kraft aus bring«, selbst Führer des Volkes zu sein. Dem vorliegenden Enteignungsgesetz könnten die Demokraten nicht zustimmen, weil es große Ungerechtigkeiten enthalte. Richthofen kündigte dann den demokratischen Aenderungscmtrag an. Reichsinnenminister Dr. Külz: Die Reichsregierung ist mit dem durch das Volksbegehren geforderten Enteignungsgesetz nicht einverstanden. Auch die so zialistischen Negierurigen nach der Revolution haben sich stets ge gen entschädigungslose Enteignung ausgesprochen. In einem zmrlamentarisch regierten Lande wäre es erwünscht, wenn die Lösung nicht durch das Plebiszit, sondern durch das Parlament erfolgte. Di« Komnumtsten verfolgen mit dem Volksentscheid noch politische Nebenziel«, di« die Regierung unmöglich billigen kann. Die Regierung will die Hoffnung nicht ausgeben, daß e« den Parteien doch noch gelingen wird, sich zu einer gedeihlichen Lösung des Problems zusammenzofirPen. «bg. Schulte (Ztr.) bezeichnet« das Gesetz als einen schweren Eingriff in das for male Recht und eine Durchbrechung des christlichen Grundsatzes vom Schutze des Eigentums. Di« in der Vorlage enthaltenen Bestimmungen über die Verwendung des enteignenden Fürsten, vermögen« sind geeignet, trügerische Hoffnungen in den breiten Polksmassen, die heute Not leiden, zu wecken. Diese Hoftnun. gen müssen irrig sein, denn die aus Enteignung stammenden Mittel würden niemals zur Linderung der Not dieser Dolks- kreis« ausreichen. Das Zentrum erstrebt eine Lösung, die den Grundsätzen des Rechtes, aber auch den veränderten staatlichen Verhältnissen und der Verarmung des Volkes Rechnung trägt. Das Zentrum hat eine solche Lösung voraeschlogen in dem Kom promiß, dem bei gutem Willen auch die Klügelparteien zustimmen könnten. Die Weiterbevalung erfolgt heute nachmittag. Auf de, Tagesordnung steht weiterhin die zweite und dritte Beratung de« Duellstrafgesetzes. Vertagung -er Beratung im RechtSausfchutz Ein neuer völkischer Antrag. ver«», 28. April. Der Rechtsausschutz des Reichstages, der sich mlt dem Kompromiß über die Fürstenabfindung beschäftigte, setzte gestern seine Beratungen auf unbestimmte Zeit aus, nach dem die Redner aller Parteien erklärt hatten, daß die Beratung im Augenblick zwecklos sei. « Die Völkische Reichstagsfraktion hat einen Gesetz- entwarf eingebracht, den sie dem Reichstag zusammen mit dem Fürstenabsindungsaesetz dem Volksentscheid zn unter breiten «r>ucht und ln dem die Enteignung Her Vermögen der Bank- und Börsenfürsten, der seit dem 1. August 1914 zugezogcnen Ostjuden und Fremdstämmigcn, ferner des durch Kriegs-, Nevolutions- und Jnflations- oder Deflations gewinnen erworbenen Bermögenszuwachses gefordert wird. Der Antrag ist von sämtlichen 1b völkischen Abgeordneten, unter ihnen Ludcndorff und Best, unterzeichnet. TagesneuigkeNen Der ReichspriMenr empfSngk -ie Meist er- schwimmer Berlin, 29. April. Die beiden Meisterschwimmer Rademacher und Frö« lich. wurden gestern vom Reichspräsidenten Hindenburg in sei nem Palais empfangen. Schon in früher Morgenstunde war bas Palais des Reichspräsidenten von Hunderten von Menschen um lagert, die dieSchwimmer, die um 10,30 eintrofen, sehen wollten. In herzlichster Welse begrüßte der Reichspräsident die ihm vom zweiten Verbandsvorsitzenden Georg Hax vorgestellten Magde burger Hellenen. Der Reichspräsident, der acht Jahre kommandie render General in Magdeburg war, kannte die Verhältnisse in der Schwimmcrburg sehr gut und interessierte sich lebhaft für Einzelheiten in diesem Sport. Rademacher beglückwünscht« er zu seinen Erfolgen und überreichte ihm und Frölich ein Werk über den deutschen Sport mit seiner handschriftlichen Eintragung. Di« Unterredung, an der neben den Gefeierten auch Vertreter des deutschen Schwimmsportes teilnahmen, dauerte eine halbe Stunde. Neuer Unfall auf dem Kraftwerk Rummelsburg Berlin, 29. Avril. Gestern abend gegen 6 Uhr ereignete sich aus der Baustelle des Großkraftwerkes Nummelsburg aber mals ein schwerer Unfall dadurch, daß ein 40 000 Kilogramm schwerer Kran einstürzte und vier Arbeiter mit in die Tiefe ritz. Zwei Arbeiter wurden getötet und zwei schioer verletzt. Das Unglück erregt umso größeres Aussehen, weil sich auf der Bau stelle in der letzten Zeit wiederholt erhebliche Unfälle ereigne ten. Die etwa 1000 Mann starke Belegschaft hat sofort nach dem Unfall die Arbeit auf der Baustelle niedergelegt und einen Protest an die Gesamtbauleitung und an die Polizei gerichtet, der eine sofortige Abstellung der an dem Baugelände bestehenden Mängel verlangt. Der Berliner Polizeipräsident hat sich sofort an die Unfattstelle begeben. Das Unglück auf dem Neubau des Großkraftwerkes Rum melsburg ist wahrscheinlich durch Mißverstehen eines Komman dos verursacht. Ein Träger stürzte infolgedessen aus 17 Nieter Höhe herab und durchschlug hierbei das 16 Nieter über dem Boden ausgespannt« Trageseil eines 40 Tonnen schweren Kabel kranes, der auf di« untenstehenden Arbeiter herabstürzte. Außer den beiden Richtmeistern, die getötet wurden, wurden noch zwei Arbeiter schwer verletzt. 23V Vermißte bei einem Schiffsunglüek Tokio, 28. April. Nach einer Meldung au» Hako- date ist der 1540-Tonnen-Dampfer „Chichibu-Maru" gestern während eines Sturmes bei Horomuschiro in den Kourika- Jnieln gestrandet. 230 Der7onen werden vermkßt. Schweres Aukounglück in Wal-Heim Chemnitz, 29. April. Wie aus Woldheim berichtet wird, dort gestern abend «in Lastauto der Berliner Schokoladen- sirma Hildebrandt u. Sohn an einem steilen Bergabhang infolge Versagens der Bremse an ein Haus. Der Anprall war so stark, daß das Haus zum Teil einstürzte. Der Chauffeur wurde bei dem Zusammenstoß getötet, der Beifahrer schwer verletzt. fuhr sirma Kelne Revision k« «smuLvrozetz. Wie wir auf Anfrage erfahren, hat das Justizmlnlstermm aüf Einlegung der Revision: m Asmusprozeß verzichtet. Damit ist das frei- sprechende Urteil rechtskräftig geworden. Sieben Familie» an Aleischvergifluns erkrankt. Im Güdwesten Berlins erkrankten sieben Familien mit ins gesamt 13 Personen nach dem Genüsse von Schabe- und Hackfleisch das von ausländischem Bieh stammte. Die Polizei beschlagnahmte aus den Beständen des in Frage kommenden Fleischermeisters frisches Fleisch, Schabe- und Hackslsisch und Wurst, um eine Untersuchung vorzunehmen. Eine seltsame Katastrophe. Aus Marseille wird gemeldet:: Auf dem Dampfer „Sidi Fervuck" waren 30, nqch anderen Nach, richten 46 Araber heimlich «ingeschifft und in den Kohlenbun kern versteckt worden. Woher hat man in den Kohlenbunkern die Leichen von 24 Arabern aufgefunden, die zwischen den Kok ten erstickt sind. Die angeftelltvn Untersuchungen hätten übri gens ergeben, daß in Algier eine Organisation für Freifahrten bestehe, und -aß diese Helfer an Bord des Dampfers gehabt hätte. Bisher seien vier Heizer verhaftet worden. Die Berliner Vvrbörse Berlin, 29. April. Der heutige vorbörslich« Freiverkehr setzte in fester Haltung ein. Besonders Elektrmverte sind stark gefragt, auch Schisfahrtswert« können einiges Interest« für sich beanspruchen. An den übrigen Märkten ist das Geschäft ru higer. doch Hot es den Anschein, als cd auch sie von der allge- meinen freundlichen Stimmung profitieren werden. Am Gew. markt war Tagesgeld mit 4 bis 6 Prozent zu haben. Die Fran kenvoluten neigen weiter nach unten. Dres-ner Schlachkvlehmarkl Dresden, 29. April. Auftrieb: 3. Bullen, 4 Kühe, 955 Kälber, 4 Schafe, 674 Schweine. Ueberstand: 26 Käl ber, 18 Schweine. Geschäftsgang: Kälber und Schweine schlecht. Rinder und Schafe Geschäft belanglos, daher ist eine amtliche Prelsnotierung nicht erfolgt. Preise: Kälber: 1. P. 60-66 (101), 3. 50-65 (87), 4. 41-46 (80), 8. 60-40 (8M. Schweine: 1. 75-76 (94), 2. 72-73 (93) 3. 70-71 (93). 'S. 64-69 (9Z), 6. 7. 60bi« 65 (63). AnSnahmeprelse Aber Notiz,
