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Donnerstag, den 7. April 1827 vn. cn; sene L Slreiemann-Prozeß Plauen, ft. April. Zu Beginn der gestrigen Verhandlung im Tiresemann Pr<,eß gab der Vorsitzende eine scharfe Erklärung gegen die „Deutsche Zeitung" ab, die in tendenziöser Weise über den Prozeß berichtet hat. Ter Vorsitzende wird Strafantrag gegen die Zeitung steilen. Tie Vernehmung halte zunächst noch Sen Ankauf von „Ma terial" für die Deutschnationale Bolkspartei zum Gegenstand, das der Oberregierungsrat Gödel von Kranz erworben hat. Göbel erklärte, daß er gewußt habe, daß es sich um die Vor bereitung einer Aktion gegen den Außenminister haudelte. Auch Kran z bekundete, er habe das Material nur ungcsichtet über geben. Er habe das Material von verschiedenen Seilen bekom men und zwar von Bekannten im Reichssckfotzministerium. Kranz machte dann eine Reihe weiterer Aussagen,der Schrotigeschäslc der Evaporator-Gesellschaft. Wegen Gefähr dung der Staatssiä-cnicit wurde dann aus etwa zwei Stunden die O e f f e n t l i chk c i t ausgeschlossen. In der nichl- osentliche» Sitzung wurden die Zeugen Kranz und Seemann über die Einzelheiten der Schrottgeschäftc vernommen. Rach Wiederherstellung der Oeffentlichkeit wurden die Be ziehungen zwischen der Gesellschaft Evaporator und der Gesell schaft Schweizer und Oppler in Königsberg erörtert. Bon seiten der Verteidigung wurde behauptet, diese Verbindung habe Ket tenhandel und Verschiebung zum Zweck gehabt. Der Vorsitzende äußerte am Schluß der Sitzung die Hoff- nung, daß die Beweisaufnahme am Mittwoch beschlossen werden könne. Doch ist es möglich, daß die Beweisaufnahme sich noch auf den Donnerstag ausöehnen mird- Eine -eutschnakionate Erklärung Der .Hauptgeschüflsführer der De u t schn a t i o na l eu Bolkspartei, Dr. Weiß, teilt der „Voss. Ztg." auf An frage zu den Aussagen des Zeugen Kranz im Plauener Prozeß mit. daß Kranz ihm vor 2X- Jahren Material angeboten lgröe über Schiebungen hinsichtlich der Deutschen Werke und des Hanauer Lagers. Da er sich kurz darauf in ein Sanato rium begeben halte, iiabe sei» Vertreter aus seine Befürwor tung hin, das Material erworben und einen Betrag von bft 0 U Mark ausgemach t, in dem nicht nur der Preis für das Material, sondern auch für die Bearbeitung mit einbegriffen sein sollte. Dr. Weiß betont ausdrücklich, daß das gesamte Material weder etwas über Dr. Stresemann noch über die Eva- zrorator-Gesellschaft enthielt. Sackten erhebt Einspruch gegen den Finanzausgleich (St. K.) Dresden. den V. April. Das Gesomiministerium hat beschlossen, beim Reichsral zu deuulragen, daß gegen die vom Reichstag beschlossenen Gesetze zur Uebcrgangsrcgelung des Finanzausgleichs zwischen Reich, Ländern und Gemeinde», sowie zur Regelung des Gesetzes über den Eintritt der Freistaaten Württemberg. Bagern und Baden in die Biersteucrgemcinschast aus Grund von Artikel 71 der Reichsversasfunq Einspruch erhoben werde. Der Schelde-Konflikt Belgien ersucht England nm F»tc,-Petition. London, tl. April. Wie der diplomatische Korrespondent des „Daily Tele graph" berichtet, ist die belgische Regierung wegen Ab lehnung des Scheldcperrrages durch die zweite holländische Kammer an die englische Regierung herangelreten. Diese hat jedoch zu verstehen gegeben, daß die Verhandlungen zwischen der belgischen und der holländischen Regierung ge eigneter seien, den Lchctdekonstikt beiznlrgen. Erst wenn di.- weiteren Bemühungen Belgiens im Haag scheitern soll ten, sollte Belgien die Garanten des Vertrages von 1839 England und Frankreich um Intervention anrusen. Schließ lich könnte sich auch der V ö l k e r b u n d s r a l mit dem Sch.-lde-Problem beiaisen. Zum italienisch-ungarischen Vertrag Paris, ft. April Zu der gestrigen Unterzeichnung des italicniich-nnga- risch.-n Vertrages wirst Pertinar im „Echo de Paris" die Frage aus, ob man in dem Bertrage ebenso wie in anderen die Neutralst ätsklausel finde. Nach dem Geiste und dem Buchstaben des Bölkerbundspaktes gebe cs keine Neutralität. 'Alle Völkenbundsslactte» seien moralisch verpflichtet, gegen die 'Angreifer zu marschieren. Es könne sich daher leine Macht die Handlungsfreiheit gegenüber einer anderen Macht Vorbehalten. Tic gegenwärtige Stunde sei für den Völkerbund schr schlimm. Ohne Lärm und Auf-»' Hebens sei soeben der albanische Konflikt der Rechtsprechung des Völkerbundes entzogen worden. Wird ihm jetzt, so fragt P-ertinar, ein neuer Schlag versetzt ? Es sei schwer, in dem jugoslawischen Konflikt nicht eine W a r n u n g an Belgrad zu erkennen und über Belgrad hinweg a» die drei Länder der Kleinen En- t'ente. Ter Duce Hab« in Athen und Bukarest ans die Isolierung des jugoslawischen Königreiches hingcnrbeitel. Er habe nichts vernachlässigt, was die Zusammenarbeit derjenigen schwächen oder begrenzen müsse, die sich in das Erd: Habsburgs teilen. Diesen Versuch setzt er nun kort, Indem er mit Budapest «inen Vertrag schließe. Japans Zurückhaltung in China London, 6. April. Wie die „Times" aus Tokio 'be richten, hat das japanische Kabinett gestern erneut die Lage in China behandelt. Dabei wurde festgcstellt, daß in Han- kau keine Ueberfälle aus Japaner inehr vvrgekommen seien und die Kantonbehörden mit den Japanern zusammen den Schutz der japanischen Konzession gewährleisten. Bon neuen, japanische» Truppenverstärkungen in China kann nicht mehr -ie Rede sein tcrichtignng. Keine Kaushallmitket für das Deutsche Hygiene-Museum — Vier Millionen für Kin-erfpeifung bewilligt — 45« Millionen für unterstützende Crwerbstofenfürforge Berlin, den Ü. April. In der heutigen Sitzung des Reichstages findet die Schlußabstimmung über den Reichshaushaltsür 1 927 statt. Di« dritte Lesung des Reichshaushaltes ist gestern beendet worden. Weiter wird heute über das von den Kommunisten einge- brachte M i ß l ra u e » s v o t u m gegen den R e i ch sa r b e i ts- minister Brauns abgestimml. Schließlich steht das Zünd holzmonopol und das Arbeitszeitnotgesetz aus der Tagesordnung der heutijzen Sitzuns » Den Standpunkt der Sozialdemokraten und der Opposi tion brachte. Dr. Hi i ferdi ng am Anfang der gestrigen Sitzung scharf zum Ausdruck. Die Sozialdemokraten mißbillig ten den von der Regierung vorgelegten Hausliaitsplan. Ins besondere der ungerechte Finanzausgleich, der die Finaiizhohcit des Reiches zugunsten der Länder schwäche, müsse abgelehn! werden. Die Sozialdemokratie bekenne sich zum Einheiisstaal und lehne daher den .Haushalt, der vom Geiste des Absolutäris- mus erfüllt sei, ase Auch der Redner der demokratischen Fraktion, Abg. Diet- r i ch sBadens, bezeichnest den Etat als »»vollkommen. sOb- wohl der .Haushaltsplan von dem demokratischen Reichsfinanz minister Dr. Rcinholü entworscn worden ist.) Der Finanzaus gleich dürfe nur auf ein Jahr verlängert werde». Es sei be dauerlich, daß im Etat keine Mittel vorgesehen seien, um den Haudnierkern und den Kleinbauern zu helfen. In der Einzelberatung wurde der Haushalt des Reichs präsidenten und des Reichstages ohne Aussprache an genommen. Beim Hanslfalt des Auswärtigen Amtes erfolgte aus Verlangen der Sozialdemokraten die Herbeiziiie- rung des Reichsaußenministcrs Dr, Stresemanns, über die wir an anderer Stelle berichtet haben. Belm Haushalt des Re i chs i n »e u m i u i st e r i u m s gab der Reichssinanzminister Dr. Köhler die Erklärung ab, daß ein Weg gesucht werden soll, um für das Hygiene-Museum in Dresden, dessen Etatposition von 1 Million Mark bekanntlich gestrichen worden ist, aus anderem Wege Mittel bereitzustellen. Der Abgeordnete Dr, Külz bezeichnest es als kurzsichtig und nicht annehmbar, daß die Etatposition von 1 Million für das Hygiene-Museum gestrichen worden sei. Man müsse sich vor dem Auslande genieren, daß das Deutsche Reich so armselig ein sollte, daß es einen solchen Betrag nicht ausbringen könnte. Ter Antrag der R gicrungsparteien, de» Bankosten« Zuschuß für Vas deutsche Hygiruc-Mnscnm von 1 Million z» streichen, wurde in namentlicher Abstimmung mit 243 gegen 1S2 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen. Ge- rriche» wurde ferner die Etatposition für die Junglehrer im Betrage von 2,5 Millionen Mark. Der Rest des Jnnen- tats wurde angenommen. Im Haushalt d>-s Arbeitsministersilms wurden 50 Millionen für produktive Erwcrbslosenfürsorge gestrichen, dagegen 25 Millionen für Kleinreittner und 72 Millionen für Invalidenversicherung neu eingesetzt. Der Betrag für die u nter st ützende Er w er b s l o se n ftt r s o r g e würbe von 200 auf 4 5 0 Million >: n M a r k erhöht. Für K > » d e r k Pe i s» » g wurden 4 Mlllione» k» den Hauehalt des Reichrministtriums für Ernährung wieder eingesetzt. Im B e r s o r g u n g s h a u s h a l t wurde die Summe für KriegSbeschädigtenreiiten ans 549 Millionen erhöht, di« für Heilbehandlung aus 37,9 Millionen. Die anderen Ka pitel des Etats wurden in der Einzelberatnng unter Ab lehnung von Lppositionsanträgen nnverandert angenommen. Die Strafrechtsreform Annahme im Reichsrat. Uerlin, den 6. April. Der Reichsrat hielt am Dienstag eine öffentliche Plenar sitzung ab, in der der Gesetzentwurf über das neue Strafgesetz- buch bis ans einige zurückgestellte Punkte angenommen wurde. Rach längeren Beratungen haben die Neichsratsausschüssc sich -^4 den wesentlichsten Neuerungen des Strafgesetzbuches ein verstanden erklärt: das Plenum pflichtete im ivesentlichen den Ausschußbeschiiissen bei Eine bedeutsame Neuerung in dem angenommenen Ent wurf ist die Erioeilcrung der Freiheit des richterlichen E r m esse n s. Um der Persönlichkeit des Täters gerecht wer den zu können, ist es dem Richter sreigcstellt, das Strafmaß nach unten und oben nach seinem Ermessen sestzusetzen. Im allgemeine» «erden mildernde Umstünde - zugelasscn. Die Strafen für das Gewohnheitsverbrechertum werde» ver schärft. Außerdem sind Sicherungsmatznahmen getrosten durch die Möglichkeit, Unterbringung moralisch schwacher Personen in Heil- und Pslcgeanstalten. Beibehaltr» ist die Todesstrafe', al lerdings nicht mehr absolut bei Mord, sondern auch hier kann Rücksicht auf den einzelnen Fall genommen werden. Ais Frei heitsstrafen sind Zuchthaus, Gefängnis und die sogenannte „Einschließung" vorgesehen, die an Stelle der Festungs haft tritt. Die Begnadigung wird gesetzlich geregelt. Bei Lan des- und .Hochverrat ist cs im wesentlichen bei den bestehenden Bestimmungen geblieben. Als strafbares Wahlvergehen ist ein- gefügt di« wirtschaftliche Aechtung. Ncuausgcnommen sind auch Strafbestimmungen gegen Fcm« und gegen Berächtlichinachung der Farben des Reiches und der Länder. Zweikampf soll mit Gefängnis bestraft werden. In der Einzelberatnng fand ein Antrag Hamburgs, die Todesslrasc abzuschasscn, nur die Unterstützung von Mecklen burg-Schwerin, Anhalt und Lübeck, während Preußen erklärte, daß nach Ansicht des preußischen Staatsministeriums der Zeit punkt noch nicht gekommen sei, aus die Androhung der Todes strafe zu verzichten. Die Verhandlung über Preußens An träge, einzelne Bestimmungen des Republikschutzgesetzes in das Strafgesetzbuch «nfzunehmen, wurden noch zurückgestellt, nach dem Iustizministcr Hergt erklärt liattc, daß das Reichskabi nett materiell zur Frage der Verlängerung des Republikschutz- gesetzrs »och keine Stellung genommen habe. Zu erwähnen ist noch, daß aus Antrag Preußens der gesellschaftliche Verruf bei Wahlen für strafbar erklärt wird. F» dem in unserer gestrige» Ausgal« veröffentlichten Hinweis betr. Abounemcntsübcrweisungeu nsw. muß die An schrift »es Konkursverwalter» richtig heißen: Herrn Dito lkleemann fnicht A. Kleemanns, Dresden, Altmarkt I», Postscheckkonto Dresden Nummer 40««. Kurze Naryrteylen j Die läO-Milllinen-Auleihe der Schweiz überzeich net. Die 4>„prozeiitige lüO-Millionen-'AuIerhe der Schweizer Eidgenossenschaft, die in diesen Tagen zur Zeichnung anf- lag, ist mit etwa 12 Millionen überzeichnet worden. 79 Millionen bestanden ans Stücken der früheren Kvuvciuions- anl-eihc, 82 Millionen waren Neuzeichnungen. -s- Lonchcurs Berliner R ise. Der frühere franzö sische Wirtschastsnnnister Lvucheur har nm Mittwoch s.ftne Reise nach Berlin nngetreten, um mit der Berliner Handels- kamm-;r die aus der Tagesordnung der bevorstehenden W>.'I t w i r t sch a f t s k o n ser e n z stehenden Fragen zu be handeln. Am 8. April wird er in der Handelskammer ibcr di-e wirtschaftliche Lage Europas sprechen. f Verkauf ehemaliger deutscher Schisse a» England. Am Dienstag wurde namens der englischen Regierung in London der Verkauf von acht früheren deutschen Dampfern von 4500 bis 0500 Tonnen, die 1914 in Buenos Aires Zu flucht gesucht hatten, zu Ende geführt. Jnsvlge des Atters und des Zustandes der Schiffe sind die erzielte» Preise nur genug. Einige Schiffe sind nur zum 'Abbruch geeignet. s Verlust diplomatischer Dokumente. Wie dis Londoner Zeitung „Daily Erpreß" wissen will, hat am Dienstag der Sekretär der japanischen Botschaft in einer Autodroschke diplomatische Dokumente „von vitaler Wichtigkeit für Eng land und Japan" verloren. ! Der Schicdsiprnch des R ichsarbeitsministers über die Arbeit in den Wcrstbetricbcn ist von der Belegschaft der Hamburger Werften am Dienstag durch Urabstimmung an genommen worden. 1 Lynchjustiz. Bei Mailand wurde einem Motorrad fahrer, der einen Passanten überfahren hatte, von der Bevölkerung mit Stöcken die Gehirnschale zertrümmert, so daß -er sterbend wcggeschasft werde» mußte. j Da» zweite srauzösisck« Flottcnbanprogramm. Das vom Präsidenten der Republik am Dienstag genehmigte zweite Flvttcnbanprvgramm für die Zeit vom 1. Juli 1927 bis 30. Juni 1928 steht den Bau von einem Kreuzer, sechs Torpcdoblwtszerstörern, fünf U-Booten, einen, U-Boot, das gleichzeitig Minen legen kann, und zwei Avisos für die Verwendung im Auslande vor. s- Zwangsarbeit für Wucherer in Italien. 14 Wucherer der Stadt Lecce, die zahlreiche Familien ins Unglück ge stürzt hnb-en, sind zu Zwangsarbeit ln den Kolonien ver- "'teilt worden , Stürmische Bürge,melftcrwahl «» Ehikago. Die Lon doner Blätter berichten aus Chikago, daß dort, gestern bei der Bürgermeister-Wahl nicht weniger als 5000 Polizisten mit Panzerwagen und Maschinengewehren ausgeboten waren. Trotzdem kam es zu zwei Boinbenattcntatcn und Ent führung einer Anzahl Personen, darunter zweier Richter, die als Wahlag.'ntcn ausgetreten waren. -«- Geständnis »cs Breslauer Lustmördcrs. Der Mörder der kleinen Mrugala ist nicht in Breslau, sondern in Königs- Hütte verhaftet worden. Er gestand den Lustinovd ein und gab auch zu, noch weitere Perbrechen dieser Art begangen zu haben. f Siebe» merikantsche Banditen hingerichtet. Nach einer Meldung aus Mexiko wurden sieben Banditen, die den amerikanischen Ingenieur Wilkins ermordet habe», in Guadalajara hingerichtet. -s Bier Personen von einer Lawine verschüttet? Der Pächter eines 1980 Meter über dem Meeresspiegel ge legenen Hotels, seine 26jährige Frau sowie ihr Töchterchcn und 'ein junger Mann sind unter noch nicht aufgeklärtew Umständen verschwunden. Man vermnstet, daß die vier Per sonen bei dem Versuch, zu Tal zu fahren, in eine Lawine geraten sind. Dir Kultuc-Film-Geineinde Dresden -lueict in duftem Vlonar seinen zahlreichen Mitgliedern und Freunden ein auserlesenes Programm. Am Sonntag wurde im Usa-Palast der Film „Das Landüer tausend Freude n" gezeigt. In äußerst unter haltsamer Weise unterstützt von prächtigen Naturaufnahmen, macht er mit der Bevölkerung, den Sitte» und Gebräuchen der malaischen Inseln Sumatra bekannt. — Dieser ausgezeichnete Film wird zusammen mit dem Film „Die neue Groß macht", Ausnahmen von der internationalen Olympiade in Franksnrl a. M. am Donnerstag, den 7. April imBoIkswo h I- saai, Trabantcngasse sum 4, und 1-9 Uhr) vorgesührt. — Am kommenden Sonntag, de» 10. April, vormittags 11 Uhr, ist in den U. T.-Lichtspielen, Gelegenheit, eine Film-Reise mit der Hapag nach Brasilien und Argennnicn zu unternehme». Kor- »etten-K'apitä» Breil Haupt wird dazu einen ausführlichen Bericht über die Länder und das deutsche Siedlerleben geben. Karlen im Vorverkauf sind in der Hamburg Amerika-Linie?-- Seestraße Ecke Waisetchausstraße erhältlich. Wetterbericht -er Dresdner Wetterwarte Witter,ingsanssichten: Nach Regenfällen vorwiegend- '"Eig »nt »och vereinzelten Schauern. Temperaturen tchwank.nv. Im allgemeine» mild. Auf westliche Richtungen drehende Poranss-.chtlich auffrischende Winde.
