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Freitag, den 10 Dezember 1020 Nr. 279.- Seite » !?r In der Riarineverivaltunq sind pensioniert: 17 Admirale mit e-ner Pension von 200 000 Mb. 30 V'i'e?0mira!e mit einer VenOon von 490 000 Mk. 5 Koitteadinirale in einer Cteüe alc-ck der ein. Divisionskoinmandeurs m. e. Pens. n. 00 000 Aid. 59 .ftontendin'rcüe mit e-ne-- Rension von 000 000 Mk. 0 Kapitäne mit einer Pension von 0t 000 Mk. 1 .'92 000 Mk. 2inke'dem snid penOoniert 32 Saiiirärs- nnd Vete- rknäro?Nziere init 354 000 Mk. Weiler e-c-'k! s ä', des-, die (Os'.der siir die 104 Zivil- ne-.lenen, rnd zirmr siir die früheren Reichskanzler, Mi» nisier und 2.ia.lissekre!äee siü) wie folgt verteilen: vor nach der Ltaatsumwälzung 1 Neichskan'.ier und Rcicbs- m n sier 29: 050 000 Mk. 31: '.IO000 Mk. 2. Starte elnetärc: «) Rnbeoekialis empsänger b) Wartege^d- empfänger 13: 200 000 Mk. 9: 130 000 Mk. 20: 133 000 Mk. 3: 47 000 Ml«. Zusammen: 45 Kopfe 903 000 Mk. 59 Kopfe 933 000 Mk. Es stehen also die Dinge folgendermaßen: Für fast die Hälfte aller Zivilpersonen und zwar für 45 Kopse vor der DtaaisnnuvälMng müssen LOO 000 Mk. aufgebracht werden, während für 59 Käme nach der Staatsumwäl- zu.ig nur 830 000 Mk. entfallen. Die übrigen 21 Milli onen entfallen ausschließlich auf Militarpersouen und zwar Generale. Admirale usw., die sämtlich ihre Ansprüche aus der Zeit vor der Siaatsnmwälznng berleiten. Es i'eikt also im (Grunde nur der Betrag von 930 Millionen Mark, der nir d'e unmittelbar unter dem Regime der Repub>'k beamteten Persönlichkeiten aufgebracht werden maß. Alan kann es begreiflich finden, wenn nun gewisse K eise gar kein Fn'ercsse mehr daran haben, das- diese a'aenblicklich dem Haushaltnnosauosch»,fz des Reichstags vorliegende Denkschrift auch dem Reichstag als solchem in D<m vorgslegt wird. ft'on parlamentarischer Seile wird uns ge scheit den: Es ist in letzter Zeit wiederholt beobachtet worden, daß offenbar bewußt falsche Angaben über die Diäten .-ordneten iu die Vesfentlichkeit gebracht worden find, ja i-s find uns Datfachen bekannt, wonach geradezu l l -utopische Zahlen über d'e Diäten der Volksvertreter in der L eftenilichkeit i inlaufen. Man steht unter dem be stimmten Eindruck, daß hier dis Absicht vorliegt, die Per- iönOchkeitcii, ivelche mit dem schweren Amt der parlamen- ...Aschen ^Vertretung betraut sind und den Parlainentaris- mrs -öbeZ >ü herabzusetzen. Umso nichtswürdiger sind liefe Angriffe, n.eii sic ganz zweifellos darauf ausgchen, ... ou. r Z-.it größter wirtsmafl.icher No^ den Glauben zu ittwc-'-Stt. als ob. während der eine Teil des Volkes kaum fr.-I 'Rälmfte zum Leben besitze, der andere im Uebrr- s-usse sich befinde. Rur aus diesem Grunde und um ein mal in oller Schärfe dieses unverantwortliche Treiben zu benn-eichnen, muß über diese Frage ganz offen geredet werden. Zunächst sei vorweg, genommen, daß die Diäten der Abgeordneten des Reichstags und des Preußischen Land tags monatlich rund 000 Mark betragen. Aber es gibt keinen Abgeordneten, gleiäMiltig, welcher Partei er an- aehört, der diese Summe voll erhält. Tie Abzüge, die von diesem Einkommen gemacht werden, schwanken zwischen 10 und 25 Prozent. Die Zentrumsfraktion des Reichstages und des Preußischen Landtages unterhalten z B. durch die Abzüge von ihren Diäten seit Fohren das Reicb-generalsekretariat und außerdem die Büros, die für die Erledigung von Fraktionsarbeiten eine unbe dingte Rotwendigkeit sind, und mit entsprechendem Per sonal besetz'., noturgcmäß ganz erhebliche Kosten verur sachen. Diese Abzüge sind für manche Abgeordneten des halb besonders empfindlich, weil sich eine ganze Reihe unter ihnen befinden, deren Einkommen gering und die durch die Führung eines doppelten Haushaltes in der Heimat und in Berlin, einen an sich schon hohen Auf wand zu machen haben, denn es sollte bekannt sein, daß jeder Abgeordnete eine eigene Wohnung haben muß. die er das ganze Jahr hindurch zu bezahlen gezwungen ist. Aber damit erschöpfen sich die Auslagen des Abge ordneten noch keineswegs. Der parlamentarische Be trieb von heute kann mit dem der Vorkriegszeit über haupt nicht verglichen werden. Die Konzentration des Etaatswesens im Parlament führt an ihn eine derartige« Menge von schriftlichen Arbeiten aller Art heran, daß die weitaus größte Zahl der Abgeordneten diese Arbeiten persönlich gar nicht mehr erledigen kann. Er ist also ge nötigt. will er sich nicht eines Versäumnisses seinem Amte gegenüber schuldig machen, sich entweder allein oder, was wegen der hohen Kosten meistens der Fall ist. sich im Verein mit einzelnen Kollegen eine Stenotypistin zur Erledigung seiner wichtigsten schriftlichen Arbeiten zu halten. Es bedarf keines Hinweises, daß auch diese Dinge eine wesentliche Belastung seines Etats als Abge ordneter bedeuten. Dabei wollen wir das, was au Porto, au Schreibmaterialien noch besonders zu stellen ist, nicht einmal besonders veranschlagen. Wer im übrigen glau-. ben sollte, daß unter allen Umständen die runde Summe, die mir oben angegeben habe», in die Hände des Abge ordneten kommj, auch wenn er nicht in Berlin ist, der täuscht sich sehr. Die Abzüge für einen Fehltag betragen 20 Mark und durchschnittlich ist der Abgeordnete zwei bis drei Wochen genötigt, sich in Berlin zur Erledigung der parlamentarischen Arbeiten anfzuhalten. Es bedarf wohl keiner näheren Erläuterung, daß die täglichen Aus- enthaltskoslen in einer Weltstadt wie Berlin nicht gering sind, und wir überlassen es dem Urteil aller gerecht Den kenden. sich unter Anlehnung der bei ihren eigenen per sönlichen Bedürfnisse auf Reisen einmal auszurechnen, wieviel allein ein 14tügiger bis dreiwöchiger Auf enthalt in Berlin von der wiederholt genannten runden Diätensumme verschlingt. Wir haben dieses Thema nur mit dein größten Wi derstreben berührt, aber es geht nicht an. die Dinae trei- Auf den 4. Mai 1S27 nach Genf — Wann komm! die Abrüflungs-Konferenz Genf. 9. Dezember. Tee VölkerbnuSsrat hat gestern nachmittag auf Grund eines Berichtes »es GeneraNckre-ärs dev Völkerbundes über dir bisherig.« Erfahrungen bei de» internationalen Konfe renzen ans Vorlchlag Ehambcrlains beschlossen, die Welt- wiriichastskonserenz znm 4. Mai 1927 nach Genf einzn- berusea. Z,.m P-äiivent »er Konferenz wurde »er frühere belgiiche Finanzminister Thenni« ernannt. Der Bericht -es Reparalionsagen!en Man wird es sehr begrüßen, daß durch die Einberusiliig der Wcttwirtichastskvnfercnz wenigstens die Möglichkeit ge- khasfen wird, die wirtschaftlichen Schwierigkeiten, die seit deni Kriege den internationalen Handel und Verkehr hem men, in klärender Aussprache zu erörtern. Oierade in Euro pa darf inan an diese Konferenz einige .Hoffnungen knüp'en Diese Hoffnungen wären noch lebhafter, wenn die in ähn licher WM: wie die Wirtschaft-Konferenz immer wieder ver schobene Abrüstungskonferenz endlich gleichfalls e:n- bernsen würde. Jnristenberakung in Gens Verkin, 9. Dezember. Das Nureau des Generalagent-,, für die Reparationszahlungen veröffentlicht eine liebe. über die Emnahmen und Zahlungen im dritten An- nullätsjahrc b:s znm 30. November. Hiernach f- tragen die Emnahineil im November insgesamt 94 78 c i.z» Goldmark. Tie Gesamtsumme der dritten Jahrcsaunn am 30. November beträgt 274 392 123 G o l d m a r k. D« G:,amttassenbestand am 30. November war 363 018!-,,:-, Goldmark. An Gcsamlzahlungen für die Mächte wnrvcn geleistet :.» November 30 825 834 Goldmark, als brüte Jahrcsannuität bis zum 30. November 235 317 057 Ge ch mark. Von diesen Zahlungen erhielten Fr an kreis, n» November 36 304 291, als dritte Jahresannuität bis z,,,» 30. November 107 403 291. Das Britifche N, z, 13 583 509 bzw. 53 573 103, Italien 5 649 332 19 231 339. B elqien 2 304 736 bzw. I 3 I 71 535. I » g »i Navien 2 967 686 bzw. 9 755 220 A mcrrka i 3 46 l '151, bzw. 27 723 440, Rumänien 556 3-c9 bzw. 2 053 5,3 Japan — bzw. 473 627, Portugal 486333 bzw. 1 070 610, Griechenland 504 545 bzw. 834 648, P v. len 6439 bzw. 11 502 Goldmark. Die G ea in t s u in in e der Zahlungen betrug im No vember 39 558 843, bis zum 30. November 261 342 851 Goldmark. Der KaNenbestand am 30. November betrug 106 675 343 Goldmark. Gens, 9. Dezember. Die j u r i st i f ch e n Sachverstand! g e n Deutschlands, Englands und Frankreichs haben den ganzen Mittwoch über das Invesligalionsprotokoll des Völkerbundes bearbeitet. Man glaubt, daß eine Kompromihformel gesunden weiden kann. Von deutscher Seite war inan vor allem bestrebt, den drei grundsät-,Oche» Vorbehalten in der Note vom 12. Januar Geltung u verschossen. Alan hat versucht, den deutschen Forderungen da durch gerecht zu werden, daß das Investigationspratokoll in seiner l-euligcn Form bestehen b'eibt, jedoch den deutschen Forderungen durch b ndende Ratsbeschlüsse Rechnung getragen werden soll. Es wurde b sonders znm Ausdruck gebracht, daß bisher noch in kei nem Lande eine Völkcrbunüsoxekutive stattgefrmden hat und daß die Investigationen nur durch deutsche Behörden unter Teil nahme von MiO-Iiedern der Investigationskommission dnrch- geführt werden sollen. Verhandlungen der Delegationssührer haben gestern nicht stattgesund:». Dr. St rese mann ist unpäßlich und muß das Zimmer kitten. Staatssekretär Schubert hatte eine Aussprache mit Chamberlain. Parts, 9. Dezember. Das „Echo de Paris" erklärt, die Frage einer Sonderkontro I l e für das Rheinland sei zum mindesten vorläufig unter den Tisch gefallen. Die Deut schen bäten be'ch'otten, eins vorzeitige Räumung des Rheinlands» für diesen P-eis nicht zu erkaufen, sondern abznwarten, um das gleiche Ziel später unter günstigeren Bedingungen zu erreichen. Coottdge über die Rückgabe des beschlag nahmten Eigentums Washington, 9. Dezember. In der I a h r e s b o t s ch a s l des Präsidenten, die heute dem Kongreß zugegangen ist, heißt cs über die Frage der Rückgabe des beschlagnahmten Eigen tums in A »rerika unter anderem: Die moralische Vergs'ich- tunz zur Rückgabe bestehe in allen Fällen. Ter Kongreß möge in die>er Session ein Gesetz zur gerechten Regelung der Frage an- nehmen. Der Oberste Gerichtshof hat zwar entschieden, daß der Kongreß das Recht hat, über das beschlagnahmte Eigentum nach Gutdünken zu verfüge». Ein solches Vorgehen aber widerspricht dem amerikanischen Ideal der Heiligkeit des Privat eigentums. Eine kluge amerikanische Politik wird der Brr. Wendung des Eigentums deutscher Staatsangehöriger zur Beglei chung der Schulden der deutschen Regierung ablehnend gegenüber« stehen. Dies ist der erste Grundsatz, der zweite ist solgendcr: Die Kosten für ein solches Vorgehen must das g e so m t e B o l k tra gen und nicht nur ein Bruchteil, nämlich diejenigen Amerikaner, die einen Anspruch gegenüber Deutschland haben. Das fremde Eigentum aber dient alsSicherheit für die Besrieüiguna der amerikanischen Ansprüche. Die Vereinigten Staaten können der amerikanischen Forderungeberecktigten nur dann diese Sicherheit vorcnthalten. wenn sie selbst die Sicherheit dafür übernehmen, daß die amerikanischen Ansprüche schließlich befriedigt werde». 1AI>o auch hier „Sicherheiten!) den zu lassen, weil die Art der Aciitation allzu durchsich tig ist. Die Fraktionen, insbesondere die des Zentrums, können gerade in dieser Frage mit ruhigem Gewissen vor ihre Wähler treten. Sie brauchen nichts zu verber gen, und damit sprechen sie ein offenes Wort. Kein Nreuhiscker Einspruch Das writrra Schickial des JugendfchuhgcstkcS. Berlin, 9. Dezember. Das Preuß-Iche Kabinett hat aestern beschlo ssn, gegen das Gesetz zur Bekämpfuug von Schmutz und Schund im Reich-rat keinen EiMPruch ru erheben. Der „Vorwärts" erfährt hierzu, daß die preu- ßilche Regierung ver'uchen werde, noch gewisse Aenderungcn in die Au-sführungsbestimmungen hinei-nzubringeii. Ter Weg des' Jugendfchutzgesetzes erscheint also nun lcchert. Wenn Preußen :m Neicksrat keinen Einspruch ac erhebt, dürfte die Annahme des Gesetzes auch in der ver änderte» Fassung durch den Ne.chsrat nicht zweifelhaft >e:n. — Ein erbitterter Kampf wird nun allerdings um die fertiggestellr fem werden. Gsiien eine Erhöhung der Kauszinsfteuer Berlin, 9. Dezember. Ter Zcntralverban-d des deutschen Bank- und Vankiergewerbes, der Deutsche Industrie- und Han- dclstag. die Hauptg.meinsüfast des deutschen Einzelhandels, der Rcichsoerband der deutschen Industrie, der Zentralocrbanü des deutschen Großhandels haben den beteiligten Ministerien des Reiches >»ü) Preußens eine längere Entschließung über reicht, in der gegen eine Erhühuna, w!c auch gegen das Fortbe stehen der Ha u s z i n s st c u e r in ihrer gegenwärtigen Form und im Zusammenhänge damit der Wohnunos'wanoscvirtschast im allgemeinen ein-whend begründete, wirtschaftliche Bedenken erhoben werden. Die Umwandlung der Ha-.wzinsslmer In eine ablösbare Reallast wird abeelchnt. Weiter wird gefordert, daß die Heranziehung der Erträgnisse aus dieser Sondersteuer zur Deckung des al'oemeine» Fina.nbrdarfs zeitlich befristet wird. Eine Umänderung der Steuer und Befreiung der gewerblich benutzte» Gebäude und Gebäudeteile sei unerläßlich. Zisrsch Nachfv'ger v. Bergs Verlin, 9. Dezember. Als Nachfolger des Gcneral- bepvltmäcktinlcn der Hohenzollern Gehr'.inrat von Berg wird d.-r Geheime OderZegieriingsrnt Zier', ch genannt. Herr v. Berg, der bekanntlich Jahre hindurch die Verhandlungen mit d -r Proust fch.-n Staatsregierung für das Hans H o h e n z v ! l e r n aeführk bat. ist bekannt!, ch vor wenigen Tagen von feinem Amt znrückgetrctcn. Wie :tzt bckanntgcworden ist. ist der Grund für feinen Nück- lritt die Uiizusriedenheit seiner Auftraggeber. Die« sind der Aussalzung, daß bei energischerem Auftreten seitens des Herrn v. B-rg ich ein günstigerer Abschluß der vermögens rechtlichen Auseinandersetzungen mit dam prenßi'chen Staate hätte erzielen laften. — Ein'recht besinnliches Nachspiel zur Fürsten« bsiiid u ng! Millionenbetrug beim ReichSmonopo^ami Berlin, 9. Dezember. Das Zollgrenzkommiszariat im Neichsinouopolaint soll große Schiebungen ausgedeckt haben, durch die Vas Reich um mehrere Millionen Gvld- mark geschädigt worden ist. Als schwer belastet erscheinen zwei Direktoren der Monopoiverwaltung, mehrere anders Angestellte der Verwaltung und eine Reihe von Kauf.'eulen. Die Anschuldigungen, die gegen die Belastetet«» erhoben werden, betreffen gewisse Vorkommnisse bei dec Nheinisüzen Breßbcse- und Spr:twecke-A.-G in Köln, die ,einerz«et mit deni Vorschlag an die Mvnopolperwaltnng herangetreten war, auf dem Gejellschnftsgelände in Monheim eine Reini gungsanstalt für Zwecke der Monopolvcrwaltung zu er richten. Bei der Lieferung der Baumaterialien für d e Reinigungsanstalt sollen die angeschiildigten Direktoren nnd Angestellten große Sondervergütungen erhalten haben. Kurze Nachrichten y. Selbstmord eines Kirchrnräubcrs im Arrest. Ein be rüchtigter Kirchcnräuber, der Vagant Wilhelm Hentschel, vulgo „Brüllhcntfchel" aus St. G.-orgentat bei Warnsdorf ließ f:ch kürzlich in die nordböhmische Basilika des Wall fahrtsortes e.nschließcn und beraubte die Kirche. Aber auch eine Reihe anderer Kircheneinbrüche hat Hentschel am Kerb holze. Er wurde durch die Georgswalder Gendarmerie ermittelt und verhaftet. Im Bezirksgerichte zu Rumbucg aber hat Brüllhentichel sich mit einem Messer in der Zeli» die Kehle durchgeschrritte». Selbstmord eines Ehepaares. Ein hiesiges Ehepaar ließ sich in einer Kraftdroschke in den Oschatzer Wald sahnen. An feine Söhne schrieb es Briese, in denen es mitie ite, beide würden aus dem Leben scheiden. Man fand fchiieß- l:ch das Paar mit tödlichen Schußwunden im Walde auf. Man nimmt an, daß das Motiv zur Tat in der ,chon Jahre lang währenden Notlage des Ehepaares zu suchen ist. Schwerer Betriebsunfall. Zwei in der Ma,chiuensabv:>k von: C. G. Haubold, A.-G., beschäftigte Arbeiter wurden durch das Zerspringen der Halteringe einer Papierwalzen presse schiver verletzt. Während der eine seinen Verletzungen bereits erlegen ist, ist das Befinden des anderen zufrieden stellend. Tollwut. Bei dem am Sonntag erschossenen Hunde in Pirna ist Tollwut sestgcsielU worden. 2 Frauen und ein Kind aus Pirna und ein Kind ans dein Stadticil Rottwerndorf sind von dem Hunde gebissen worden, auch in Großcotta soll eine Frau sieben Bißwunden davongetragen haben. Die Ver letzungen des Knaben durch den Schuß bei der Tötung des Hun des sind nur geringfügig: doch wird er, um «ine Infektion zu ver- hüten, noch einige Zeit im Krank«nl)ouft behaile» werden. Große UnterstHlagunz beim Altenburger Landgericht. Gro- ße Unterschlagungen von amtlichen Geldern bei der Landge- richiskasse Altenburg hat sich der im Jahre 1888 in Gera gebore ne Kanzieiassistent Schessei zu schulsen kommen lassen. Bei einer Revision der Kasse stellte sich die Unregelmäßigkeit heraus. Schef fel ist geständig und wurde verhaftet. Es handelt sich um Gel der, die er in Verwahrung l>otte und die zur Auszahlung von Zeugcngebühren bestimmt waren. Wie verlautet, handelt es sich um ca. 15 000 Mark. Die Untersuchung über die Höhe der veruntreuten Gelder ist aber noch nicht abgeschlossen. q. 1609 Jahre Tetschen a. Elb«. Die bekannte Schwester sladt Bodenbachs, die reizvolle Elbstadt Tetschen. begeht im kom menden Jahre das Fest des 1000jährigen Bestandes. Die groß- angelegten Feierlichkeiten werden vom 9. bis 17. Juli 1927 jratt- siiiden. Die bekannte Elb- und Domsladt Leitmeritz wird tw gleichen Jahre das 700sährige Bestehen feiern. Einträgliche Leibschnierzen. Die in Seishennersdors woh nende Lisbeth Hank sprach seit etwa drei Wochen sehr häufig bei einem benachbarten Manusaklurhändler vor, »m Kleinigkeiten zu Kausen. Dabei wußte sic cs stets so einzurichtcn, daß sie sich vor dem Erscheinen der Verkäuferin Damenhemüen, Prinzetzröcke, B-inkIeider und Schürzen aneignete. Diese verbarg sie an ihrem Körper. Sie spielte dabei eine regelrechte Komödie vor, indem sie die Hände über dem Leibe faltete und über Schmerzen klagte. Schließlich kam man auf die Ursache der Leibschmerzen und cnt- deckie die gestohlenen Sachen. Witterungsaussichten: Anfangs noch trüb und zeitweilig Nie derschläge. später wechselnd bewölkt, weiterhin mild, möglicher weise auch Kamm des Erzgebirges pru-übergehend lrostirei. Wrst- lickc Winde Ivittcr abfla»cnd. r,ch> Cva»! Sic »ft lilch bcnsn oltz'.ek skr sc gcr V seine Kon >,!>>,,d .HÜ! c re» K Eijcnl die de „c»e bi >üa !i cze man > .zriuiii j k e Fra> core :>!v"s v e n > kn Ii >r?' Ten ,,'ö"" Pvßo nenn d i'N ij ging war Sk»,- !and. IcinD ..Mir! dnrck liir d land g e n den i slei gel-0 n-e'-r Lek gelös ein? e»t dein fiel-', K--ch ne» nnd Firn hicri
