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Nummer 279 — 25. Iahrqanq gmal wöch. Bezugspreis kür Dezbr. 3.VN -N einschl. steilellpew Anzeigenpreise: Die Igesp, Pelilzeile »ÜZ. LtelleiipEluche 2ü L Die Petilrelstamezeile. 98 Milli» Nieter dreil i KI Osteriengebützren iür Selbstabtzoier Lü L. bei Ueberlenonng onrch oje Post oußeroem Penozuschlan Einzel-Nr. I» Sonnlags-Rr I.°> Veschästl. Teil: Frieorich Nieser in Dressen. 0»sr«Sen-S. stis^er 3ir. 34 '! nl'LvI'.illke s)1 >> 11 m „ 1 e irgvirUlvk Areitciq. 19. Dezember 1926 Im Falle höherer Gewalt erlischt jede Berpilichtung aus Lieferung sowie Erfüllung o An'eigenauitröoen u, Leistung o Scl>afteneisatz Für unoeutl u ft Fern» r»s iibcrmilt. Anzeigen üüernehmen >vir keme Per» animorlung Unoerlangt eingesansie u m Rückporlk nicht n.rschene Manuslrriote werft nicht aushewakrt, Sprechstunoe oer Neaahlion 2 3 Uhr nachinitiaos Haupijchriftleit.: Dr. Joseph Albert. Dressen. — pe k rwa nen Hule Mülren O fpieäi'icU v, esäen (4. Uillnürer !ZN. 4b Uu« 27471 i'N wwNssieiic, Lrmt »»d B^rlan: Liiiüin»- L'e -.incterri Drceeeii S«. I. Polierlir-Ke 17. .'enirus eiviS. Posischettlonio Dresden I17S7. 1'nlN'ouio: Dresdner Bank, Dresden. r»-u i i!iiü «»M»—E, Für christliche Politik und Kultur Nedaktton der Eüchsischeu Volkczcttunn Dresdeu-Altstadt 1. Polio. »tr.,s;e l/. Feliirui 207II und 21012. i flMSSMUtlMMWei' rc«>L.okk - üKkSOkki Killnilree StesKe 1S ! Msilie-I-Miieii L;e LivMmeulare zur bnilckburger Reds -es Slbg. Scholz und zum Vor ehen -rr Sozialdemokra ie — Eine grundsätzliche Stellungnahme S e^errvalds Die Auseinandersetzungen, die sich an die Insierburger Rede kes Fraütionsoorsitzenden der Deutschen Volkspartci. Dr. Scholz, angelniüpst haben, sind in de» leb,teil zwei Tagen lei hast sortgeiührt worden. Schon am Dienstag hat sich das A e i ch s h a b i n e l t mit diesen Fragen beschüfligt und der Reichskanzler hat mit führenden Abgeordneten der Zcn- trnmssraülion eingehend die neue Lage besprochen. Am Mitt woch wurden vom Reichskanzler die sozialdemokratische» P.rrlei- sohrer Hermann Müller und Wels empfangen. Der Kanster lMonte, das; d'e Insterbnr'er Rede keine programmatische Er- I en-z der Deisischen Valkspartei h'den'tcn solle. Die Sozial- demokraten sollen sich mit dieser Erklärung nicht zufrieden «egehen haben Ihnen liege vor allem an einer Aufklärung t'rüder, ob das RAchSkabünett tatsächlich bereit jei-, auch ü ' i. n » c rp o l: ti l ch c Fragen rechtzeitig vorher eure Vu'ständstnng mit der Sozialdemokratie zu suchen. Ta» ge't-e b. sonders für die St r b e i t S z e i t s r a g e. — Sln- !>!'ließend empsängt der Kanzler den Abg. Scholz, der noch- : iS erklärte, das; er in Insterburg nur seine persönliche p'- «--ug, aber isicht die offizielle Ausfassung seiner Partei .oergcgebcn habe. «sie'chlantende Erklärungen hat der Abgeordnete Scholz übrigen-S auch der Poesie gegenüber und in einer a'.'rsainm'.nng in Königsberg abgegeben. Tie e Erklärung'» i'nd freilich in keiner Weise geeignet, die Le 'eut-- ' chkeit zu beruhigen. Schol; stellt in der Pecsse fest, „das; die Deutsche Volk-Parte: auch zu Verhandlungen über die große Koalition dnochanS bereit sei", Stur seine, des Abg. Scholz, persönliche An echt sei es. das; die Aussichten für ein Zu sammengehen mit der Sozialdemokratie skeptisch zu be urteilen se.en. — In Königsberg erklärte Di'. Scholz: Er Hobe ui Insterburg gesagt, das; bei objektiver Beurteilung d'e Parteien der Mitte sich mit grösserer Ansicht ans die Tauer »ist den Deut'chnationalcn verständigen könnten, während die Fragen der Arbeitszeit und der N cichs - wehr nie »ist den Sozialdemokraten gelöst werden könnien. D:S taksiich unkluge und dem Ziele »ach sehr be denkliche Vorgehen des Fraksionsvorsitzendcn der Teulnhen Volk:parlei findet gerade in den Rrlhen de- Zen- trnins schärssic Kritik. Ter Abg. Stegerwald wendet sich in der „Westdeutschen Arbeiterzeitung" grundsächlich gegen alle Angrikfe dieser Art ans die bestehende Koalition. D e Ercignis'e 181» seien zu 75 Prozent zwangsläufig gewesen. Heute, wo Deutschland Mitglied des Nölkerbmue- sei, wo die NeichSpräsidentschast HindeiiburaS und die G.'ü.n- dung des Reichsbanners im Innern die Putschgcsahr > n rechts beseitigt hätten, werde die Politik etwas freier. Stegerwald stthrt sort: „Gegenwärtig gibt cs im Reichstage zwei Möglichkeiten: die Grosse Koalition (Sozialdemokratie. T makraten, Zentrum und Deutiche VvlkSpartcis. oder die Rechts- koalit : o n (Deuüchnatioilale Volkspartei, Deut'ehe Vol.S- partc:, Bahrilche Volkspartci und Zentrums. Schon bei der Grossen Koalition befinden sich in der D'nsichdemo- keat'ichen Partei, der Deutschen Volkspartci und auch im Zentrum starke Kräfte, die rückwärts drängen, anstatt vorwärts zu treiben. Bei einer Nechtskoal'.tion vollends sind d e Kräfte, die vorwärts treiben, in einer ver schwindende» M.nderheit. Die christliche Arbeiterschaft aber bandelte törcht, wenn sie sich dauernd einseitig gegen die Tentschnationale Volkspartei aufpeit'chen licste. Im Gegen teil: mit der Dentschnationalen Volkspartci, mit Z'inrnn und Sozialdemokratie liehe sich beispielshalber, vom StanM pnnktc der christsich-nativnalen Arbeiterschaft gesehen, e ne viel bessere W rtschafts-, Steuer-, Sozial- und Kulturpolitik machen, als mit der Großen Koalition In der Deut schen Volksparte : und bei den De nt schde m o - traten sitzen mehr wirtfchaftS-, stencr- und sozialpoli tische Reaktionäre, als bei der Deutichnat'.onalen Volks- Partei. Mit keiner Gruppe ist sodann schwerer Ku'tnrpvlit k zu machen, wie mit dem ästhetisicrenden, sreigei.sii .en, lice- ralcn Bürgertum, das in der Deutschen Volkspartei und bei den T mvkraten seinen politischen Standort ausgeschlagen hat. Aber zn vr» rückwärtSdräi-gende» Krösten, oi' »nt r den gegenwärtigen B rhältnissc» bereits in ree Grasen Koalition vorhanden sind, auch noch j ne zn einer Dan.r» kmiitio» l^ranzichen zn wolien, die sich in der Denisch- i atsonalcn Volkspartci Placiert haben, ist für alle, dir in an Zukunft sehen, eine politische N n m ö g»i ch ke i t." Stegerwald saßt das Ergebnis seiner Betrachtungen in fol genden Sätzen zusammen: „Das deutsche Staals-, Wirtschafts- unü Kulturleben ist durch die ungewöhnliche Art per deutschen Stants- umwäl.'ung gegenwärtig noch völlig unausgeglichen. Es ist im Vergleich zu früher lediglich an Stelle der Monarchie die Repu blik, und an Stelle des Privilegienwahlrechlcs in den meisten Bundesstaaten und Gemeinden ein sehr freies Wahlrecht getre ten. Das ist alles, sonst hat sich im gan,"?n gesehen. Fundamen tales nicht geändert. Nun kann man nicht auf einem Tci gebiet des Eesellschastsjlebens eines Bo'kes eine grosie Aendeeung vor nehmen und auf den übrigen Gebieten so tun. als ob sich nichts ereignet habe. Ein Zurück bann es nicht mehr geben! Alle Kreise, die Polüil: machen wollen, müsse» sich darüber klar sein, das; ohne oder gar gegen die sozialistische und die christliche Arbei terschaft in Deutschland keine Politik gemacht werden kann Sie Müssen sich weiter darüber klar sein, das; weder die christ liche Arbeiterschaft im gmnen. noch ein einziger ihrer nms'geben- den Führer sür eine Politik zn haben märe, die rückwärts drängt." Die „Germania" setzt sich mit den Schlüssen ausein ander. die man auf der Linken aus der Abstimmung über das Jugendschutzgese!; gezogen hat. Bon dieser Seite wurde bekannt lich behauptet, diese Abstimmung sei die erste Verwirklichung des .. ürgerblocks". „Für das Zentrum", schreibt die Germania, „hoben alle diese Betrachtungen nichts Verwirrendes. Sein Weg ist ihm vorgeschriebe», und ein Schwanken gibt es nicht. Es ist uns zwar keineswegs gleichgültig, welche koalitionsgolitischen Begleiterscheinungen die Entscheidungen über Kulturfragcn im Reichstag ze'tigen. ober es sind sür uns. gemessen an der grnnd- säülichen Bedeutung dieser Fragen, eben nur Begleiterscheinungen. Wir wissen uns frei von einer politisch verhängnisvollen Unter schätzung stabiler Mehrheite»'erhältnisse. weil eine Minderheits regierung. die sich auf das Spiel mit wechselnden Mehrheiten verlassen wollte, aus einer Verlegenheit in die andere taumeln würde. W'r bönncn d-shnlb denen nicht bcivflichtcn. die meinen, die Erfahrungen der letzten Zeit Höllen gelehrt, das; der Min- d'rbeitsregierung Marx nichts übrig bleibe als eben dieses Wechselspiel." Ter unfähige sächsische Lanölag Dresden, den 9. Dezember. Znni zweiten Male Ist die Wahl des sächsischen M i n i st e r p r ä s i d e n t e ii ergebnislos verlausen. Wie o't sich dasselbe Schansvicl noch wiederholen soll, wer bann das wissen? Jedenfalls haben die Kommunisten nicht so ganz Un recht. wenn sie drohen, de» Antrag ans Auslösung dieses Land tages ein'nhringen. Dwzu wird es aber isicht sobald boimnen. Sel on deshalb nicht, weil mit einer Neuwahl immer das Risiko verbunden ist, sauer erkämpfte Si'tze zu verlieren. In der D i e n s t a g s i t; u n g des Landtages gaben Kamn'uisislcn und Arztsv'ialislen ihre 4 4 Stimmen wieder für den Abg. Fleißner ab. Die and-rn Stiwiw'n verteilten sich diesmal folgendermaßen: 19 Aba. K-Uer (W. P.si 14 Abg. 5 -Znwnn (TM V M A''"- De. B'"' er (TMP.si 5 Dr. S nsiert <9>p>.; ,.„h 4 Minister''rMd"nt dw'dt.) Da somit wieder einmal die Kel-genheit Z>> positiver Arbeit veroang'n war. unterhält inan sich slundenlang über den Termin der nächsten Sitzung. Schließlich einigte sich das .Han? dahin, kl- nächste Sitzung aus Dienstag, den 14. Dsiember, n.'chmittagS 7 Uhr abzuhalten mit der TageSordniuw: M'ßtraiienk- rntrag gegen die Negierung, Haftentlcsi ung des Ai'g. Ewert, >"?? M'n'stervräsi.d-'nsi'i und de'si'i; Vereidigung. W ' ' " ''''e für die Beamten und Anträge betr. C- "ch lchivalidensürsorge usw. » D— fß'-ß des Sächsischen Laisii'' - kehle seine Bero'-ng t- d i, homwuisistisch'-n S'nt-og a«s :- ' des Abgeordnel n Ewert fort. Es handelt sich um Berfolaung wegen Hochvrrra s. De'' Obr-r-ncksanwalt lehnte die Herausgabe von Akten ab. da es sich um ein Verfahr"» handelt, in dos eine (Wirze Aii'ahl von Personen verwickelt sind. Dies sind in der Hanotsoche kommunistische Abaeorftnete. Der Reichstag hat V-- schlossin. deren Versolonno nicht vor dm; 9'ar!a'"e»tss.'rien sisil? zu genehmigen. Da die Gültigkeit der Wahl des Abg. Ewert bez' ei'elt wird, hat lieh der Prüfungsausschuß mit dieser Seite der Sacke noch zn befassen. Ter Recktsausschus; batte lchigsich über die Aisibebuno der Immunität ru b'schli"ben. Ein Antrag des bominnnislisch"!; Mitberichterstatle's Abg. Sie- wert, noin Landtage die .Haftontlassmig des Abg. EweA be- schltoßen zu lasten, wurde mit 13 gegen 3 Stimmen beschlossen. Tage"",, stimmten d>e Abgmidn-ten d"'' Dentschnationalc», der Deutschen Polbspartei und der Wirtschaftspnrtci. Inr L'ndlag ist das erste Verzeichnis der bei dem Priisungs- ausschutz ciiigegangencn Beschwerden und Gesuche eingcgangen. Penjivnäre der Republik Dieser Tage hat das Neicßsfinanzmiiiisterium dem Haushaltscmsschus; des Reichstags eine Denkschrift über die aus N e i ch s m i t t e l » de z ahIt e n P e u s i o n e n an Riiiuster, Beamte, Generäle nsw. vorge!egt. Diese DenKschrist ist dem Reichstage als salchem nach nicht in Truck vargelegt. Es ist !»> Augenblisir a"ch noch nicht entschieden, ob das der Fall sein wird. Ans der DenK schrist sind aber nun doch die micht'gsten Tatsachen inzwi schen bekannt geworden. Der Wunsch, eine derartige Denkschrift vorgelegt zu erhalten, war seinerzeit haupt sächlich van den Deutschnatlonalen cmsgesvrochen wor den, man «staubte einen aailatorischen Zweck damit errei chen zu können. Der Neicbstaa bat aber sesiierzeit ge schlossen für diese Herausgabe der Denkschrift gest'wmt. Was sich nun auf Grund der Dazseonngen des Reichs- sinanzministers erai'', ist zweifellos alles andere als eine Förderung dieses r - gisi'enn'eichneten Wunsches der Deutschnatianalen. Ihre Absickst, lste Remiblik wegen ihrer Verausgabungen für Neickspensionäre zu ii-st>ä",io, fen, ist voslstünd'g fehl geganaen. Denn die Schlusstvl- oerunoen. die sich ai's den Aufzeichnungen ergeben, ge hen eine ganz andere Riebt"»» in tresten die Deutschncstia- nalen und die ihnen nahestehenden Kreise selbst am mei sten. Im ganzen zablt das Reich gegenwärtig 23 Mil lionen M a r k f ü r P e n s i o n e n u n d W a r t e g e l- d e r. Davon boimnen auf 104 Zivilbeanste nur 17 RHlli- onen Mark, während auf nicht weniaer als 1703 Miiitär- personen Pensionsgelder von 21,3 Millionen Mark ent fallen. Bon den 104 Personen, die in den Listen der Zivil pensionäre aufgesührt sind, entfallen 60 mit einer Pen sion von zusammen 1 160 000 Mk. auf die früheren Reichs kanzler und Minister. Im einzelnen sei mitgcteiit: Es gibt fünf pensionierte Reichskanzler, darunter zwei sFürst Bülo w und Dr. M ichaelis) aus der alten Zeit, drei (Dr. Wirth, Dr. Enno und Dr. Luiker) ans der Zeit der Republik. Ron den sii> ehemaligen Neichsmimstern (Staatssekretären in der vorrevolutio nären Zeit) entfallen auf die Zeit vor der Revolution 27, auf die Zeit nach der Revolution 28. Zu den Herren aus der vorrevolutionären Zeit gehört auch eine Reihe von Generale» und Admiralen, die als Kriegsminister oder Staatssekretär des früheren Neichsmarineamtes ausge schieden sind, so die Herren von Einem, v. G.o hier, Scheuch, v. Stein, v. Tirpik. v. Ea pelle, v. M ann - Tiechler. Aon den Ministern der neuen Zeit, die Pensionen beziehen, sind unter anderem zu erwähnen die Demokraten Koch und Hamm ldieser hat bis auf weiteres auf seine Pension verzichtet), die voiksp''>rtei- lichen Abgeordneten Dr. Scholz, Dr. B e ck e r , v. N a u- m e r, Dr. H einzc. die Sozialdemokraten N o d b r u ch, Bauer und Robert Schmidt, vom Zentrum die Her ren Fuchs. Tr. Fraenkel, Dr. Hermes. Gies- berts, von den Dcutschnotionalen der Abgeordnete Schiele lHerr Schiele läßt semc Pension von 10020 Mark der Raiffeisenbank zugunsten eines Kriegasstinden- bontos überweisen), Dr. Neuhaus, Dr. v. Schne ll e n. Bon Staatssekretären des neuen Regimes, die Warte- geld bestehen, sind die Herren Dr. Hemmer. Freiherr von Nheinbaben , Keinpkes und Dr. Hirs ch zn erwähnen. Unter den hohen Militärpensionären findet man die Namen aller Generale, d'e aus dem Kriege her bekannt sind, beginnend mit dem Feldmarschall von M a ck e n s e n. Als höchste Militürpension wird ein Betrog von söhriich 16 823 Mark anacwiesen. Diese Pension beziehen u. a. auch General Ludendorff. Prinz Leopold von Bag ern, Brinz Nnpprecbt von Bauern. Prinz Este! Friedrich von Preußen bezieht Eenerolleutnantspension in Höhe von 6674 Mark. Ein württembergischcr Herzog von Ur ach erhält Gcneralspension in Höhe von 16 083 Mark. Den 104 hohen Zivilbeamten, die Pensionen bezie hen. stehen 1753 Generale und Admirale gegenüber. Im einzelnen erhalten: 136 Generale eine Pension von 2 316 000 Mk. 278 Generalleutnants eine Pension von 3 828 000 Alk. 166 Generalmajore eine Pension von 2 163 000 Mk. 681 Offiziere des Landheeres mit der Pension als Generalmajor mit einer Pension v. 7 781 000 Mk. 338 Brigadekommandeure m. ein. Pens. v. '' «'Ai Mk 1599 19 433 000 Nitz.
