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Dienstag, den 1. Februar 19L7 «r. 28; «eltt S Die letzte« Schwierigkeiten Da» K«din»tt «r»cmnt, aber Justiz- und Innenministerium nach nicht besetzt. Berlin. 31. Januar. Amtlich wurde am Sonnabend in später Abendstunde mit- gcteilt: Ter Reichspräsident hat de» bisherigen Reichskanzler Marx in seinen! Amte als Reichskanzler und aus dessen Vor schlag den Reichsminister Dr. Stresemann, den Reichs arbeitsminister Dr. Brauns, den Reichsiverhrminister Dr. Dehler, sowie den Reichswirtschostsminister Dr. Curtius Ai ihren bisherigen AemtSrn bestätigt und den badischen Staats präsidenten und Finanzminister Dr. h. c. Köhler zum Reichs» sinanzmimster. den Reichsminister a. D. Schiele, Mitglied des Reichstages, zum Neichsminister für Ernährung und Landwirt- sä)ost. den Verdandssekretär Dr. h. c. Koch, Mitglied des Reichstages, zum Reichsverkehrsminister und den Staatssekretär Schätz! zum Reichspostminister ernanant. Mit der Wahrneh mung der Geschäfte des Reichsministers sür die besetzten Gebiete hat der Reichspräsident den Reichskanzler Marx beauftragt. Die Ernennung der Reichsmlnister der Justiz und des Innern hat der Reichspräsident mit Rücksicht aus die noch nicht abgeschlos senen letzten Verhandlungen bis Montag abend ausgesetzt. Die Tatsache, daß das Innenministerium und das Justiz ministerium am Sonnabend noch nicht besetzt worden sind, ist darauf zuriickzuführen, dah aus Kreisen des Zentrums sowohl wie der Deutschen Volkspartei sehr starke Bedenken gegen die von oen Deutschnationalen für diese Posten benannten Kandi daten erhoben morde sind. Hergt und Graese gehören dem extremen Rechtssliigel der Deutschnationalen an. Vor allem Graefe der als Vizepräsident des Reichstages sich geweigert hat, bei dem ersten Reichspräsidenten Ebert den üblichen Höflichkeits besuch zu machen, wurde als untragbar bezeichnet. Der Reichs präsident hat sich diesen Bcoenken nicht verschlossen und die Dcutschnationalen ersucht, ihm mehrere Kandidaten vorzuschla gen, unter denen er selbständig die Auswahl treffen könnte. Klärung in dieser Frage wird voraussichtlich die heutige Sitzung der Deutsch nationalen bringen. Der Vorstand der Teutschnationalen Volkspartei tagt seit heute vormittag 11 Uhr. Er wird die Vorbereitungen sür die heute nachmittag 5 Uhr einberufene Fraktionssitzung treffen, aus der die fraglichen Beschlüsse gefaßt werden dürften. Ob die Deutschnationalen für das Innere von Lindeiner-Wildau und für die Justiz Hergt Vor schlägen werden, ist schwer zu sagen. Da der Reichspräsident den Wunsch geäußert hat, eine weitere Verschleppung der Krise über den Dionlag hinaus zu verineiden, nimmt man in porla- inentarischen Kreisen mit Bestimmtheit an, daß heut« noch die letzten Schwierigkeiten sür die endgültige Kabinettsbildung über wunden werden. Wir müssen leider betonen, daß diese letzten Schwierig keiten entstanden sind nur durch den Versuch der Deutschnatio nalen, in der Personenfrage die getroffenen Abmachungen um- zubicgen. Das ist kein verheißungsvoller Anfang. — Im übrigen erscheint es nickst unangebracht, jetzt, nachdem das Kabinett gebildet ist, darauf hinzuweisen, daß dies nicht die „starke M e h r h e i t s re g i e r u ng" ist, die die Rechte immer gefordert hat. Bei insgesamt 193 Abgeordneten, die der Reichstag gegenwärtig besitzt, verfügt die jetzt geschaffene Regie rung über nur 218 Abgeordnete, und zwar 11V Deutschnationale, 68 Zentrum, 51 Deutsche Volksportei, 19 Bayerische Volkspartei. Die absolute Mehrheit bei 193 Abgeordneten beträgt 217 Man- oate. Danach verfügt die neue Regierung nur über eine Stimme Mehrheit. Die Opposition besteht aus 223 Abgeordneten und zwar 131 Sozialdemokraten, 45 Kommunisten» 32 Demokraten und 15 Bölkiichen. Zwilchen Regierung und Opposition steht dann noch di« Wirtschaftspaktes mit 21 Man daten, d:e ja auch den Ausschlag gibt. Sie hat erklärt, -ich neutral zu verhalten und von Fall zn Fall entscheiden zu wollen. Allerdings wird angenommen, daß die Wirt- sthastspartei fisch hei der Abstimmung nach der Regierungs erklärung im Reichstag sür die neue Regierung ausfpricht, so daß eine Mehrheit, um die Regierung lebensfähig zu erhalten, zu erreichen lern wird. Aber diese zahlenmäßige Feststellung zeigt doch, baß von einer wirklichen „starken Mehrheits-Regierung" keine Rede Win kann. Kurze Nachrtchle« Stillegung -er Äoyersroer-aer Eisenbahn- harrplrverkttalt Di« E ienbahnhauvtwerkstatt in Hoyerswerda ftlkMl- gelegk werden. Die Reichsbahn beabsichtigt, einen größeren' Teil der Arbeiter im Streckendienst zu beschäftigen. Der Abbau soll bis in den Sommer hinein verteilt werden. Einigung in der Textilindustrie von Mittelsachsen, Ostsachsen »ud Ostthüringen. Die EiuigungsVerhandlungen über die Er höhung der Gehälter sür kaufmännische und technische Ange- Neues Anschwetlen -er Zahlen! — Vor Abbau Kerne Rebe mehr — Gegen 28 Millionen Defizit schon im Voranschlag Drucksachen in jeder Technik Lrlefbogen / Umschläge / Rechnungen / Postkarten Geschäftesarten /Mitteilungen /Prospekte/Kataloge Lroschllren / Etiketten / Plakate / Einladungskarten Dortragsordnungen / Menükarten / Danksagungen liefert schnellstens und In sauberster Ausführung die Saxonia «Buchdruckerei G.m.b.H. / Oresben-A. 1 / polierstr.17/Ruf 2KN2 Dresden, 31. Januar 1927. Den« sächsischen Landtage ist nunmehr der Staatshaushalt aus das Rechnungsjahr 1927 zu gegangen. Die Gesamtein nahmen und ^e Gesamtausgaben des ordentlichen Staatshaus halts sür das Rechnungsjahr 1927 werde» auf die Summe von S67 89K26V Reichsmark festgestellt. Au außerordentlichen Staalszwecken wird überdies ein Gesamtbetrag von 37100 334 Reichsmark ausgesctzt. In den Vorbemerkungen heißt es: Die Einnahmen und Ausgaben in dem vorliegenden Entwurf eines ordentlichen Haus- lMltplanes gleichen sich aus. Doch ist dieser Ausgleich nur formal. Er hat sich lediglich.dadurch erreichen lassen, daß bei Kapitel 11 Mnnohmen der allgemeinen Kassenverwaltung) unter Tit. 7 ein Zuschuß aus dem beweglichen Staatsvermögen in Höhe von 25,60 Millionen Reichsmark in Einnahme gestellt worden ist. Gegenüber dem Staatshaushalt 1926 sind die Gesamtaus gaben des ordentlichen Haushalts 1927 von 852 937 880 um 11960 380 RM. aus 367 898 260 NM., die gesamten Ausgaben des Haushalts der Zuschüsse von 338 627 790 RM. um 15103110 RM. auf 351 030 900 Reichsmark und der Gesamtzuschuß des Haus halts der Zuschüsse von 211320 610 Reichsmark um 13 126 090 Reichsmark auf 257115 700 Reichsmark gestiegen. Von den gesamten Ausgaben des vorliegenden Haus- haltplaiientwurfes entfallen 227 901 247 Reichsmark, d. s. 61,9 v. H auf persönliche Ausgaben (gegenüber dem vorigen Haus- Iwlte 1339 015 Reichsmark mehr). 130 932 913, L. s. 36,6 v. H. auf die fortlaufenden sächlichen Ausgaben <13 031160 Reichs mark mehr). 9 064100 Reichsmark, d. s. 2,5 o H. auf ein malige Ausgaben zu bestimmten Zwecken s586 875 Reichs mark mehr). Von den Roheinnahmen entfallen allein 212100000 Reichsmark, d. s. 57,7 v. H. auf Steuern, <21090 OVO Reichs mark mehr), 33 296 260, d. s. 9,1 v. H. auf Nutzungen des Slaatsvermöaens und der Staatsanstalten <2 254 060 Reichsmark mehr), 18 259 370, d. s. 13,1 v. H. auf Erstatungen von Dritten <379 550 Reichsmark weniger). 18 342 630, d. s. 13,1 v. H. auf Verwaltungseinnahmen <2 645 877 Reichsmark mehr) und 25 600 000, -. s. 7,0 Proz. auf Entnahme ans dem beweg lichen Stoatsvermögcn <13 650 000 Reichsmark iveniger). Beamtenbesoldung. Eine allgemeine Verbesserung der Besold«ngs- verhältnitse der Beamten hat die finanzielle Lage des Staates bei Anfstellnng des Haushaltplanes leider nicht gestattet. Die Regierung steht jedoch nach wie vor auf d m Standpunkte, daß an cine-lnsbrsserung d rBer mt ngrl älter in Verbindung mit einer grundlegenden Nachprüfung seS ge samten BcsoldnngSsystemS möglichst bald Hera »ge treten werden muß, und sie hofft, daß die Vorarbeiten hierz» gemeinsam mit dem Reiche im Lauft des Rechnungs jahres dnrchgesührt werden können. Einstellungen für Bauten. Für Bauten sind in den ordentlichen Haushalt u. a. folgende Beträge eingestellt worden: 300 000 Reichs mark Neubau eines Gerichts und Gesnngenenhaus in Auer bach, für Erweiterung der Wasierleitung für die Gefange- nenanstalt Hoheneck in Sta'.lberg 40 000 Reichsmark, Neu bau eures amtshauptmanmchastlichen Dienstgebäudes im Osch atz 300000 Reichsmark, Beitrag zu den Kosten zur Errichtung eenes deutichen Hygienemu seums in Dresden 500000 Reichsmark, Um- und Erweiterungs bauten beim Polizeipräsidium Leipzig 182000 Reichs mark, Neubau eines Forschungsinstituts bei der Forstlichen Hochschule zu Tharandt 350 000 Reichsmark, Neubau und Ausstattung von Laborator:umsgebänden bei der Bergakade mie zu Fr erb erg 400000 Reichsmark, Einrichtung einer staatl.chen Fernsprechgroßanlage in Dresden 350 000 Reichsmark, Neubau der Frauenklinik bei der stellte in der Textilindustrie von Mittelsachsen, Ostsachsen und Ostthüringen sind zu Ende geführt worden. Sämtliche in Frage kommenden 8 Tarifverträge werden ab 1. Januar 1927 mit der Maßgabe verlängert, daß die bis zum 31. Dezeinber 1926 gül tigen Gehaltssätze um 6 Prozent erhöht werden Das Abkommen gilt für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Sepien,der 1927 und wird automatisch, wenn es bis zum 10. Eeptnider nicht gekündigt wird, verlängert. f Der Führer der veutschen Katholiken Polens ge storben. Der Führer der deutschen Katholiken in Polen Senator Thomas Szczeponik ist Souutag mittag nach kurzem ichwereu Leiden verstorben. In ihm verliert vor allem das Deutschtum Polnisch-Oberschlefiens seinen bewährten Führer. 's Schwere Unwetter haben am Sonntag über dem Aermelkanal und eben,» über dem Skagerak und Kattegatt getobt. Auch aus Norwegen werden Stürme gemeldet. Vielerorts sind Fischkutter nicht zurückgekehrt. -f Zusammc,«gestoßen sind an der amerikanischen Ost küste die Dampfer „A n a c o n da" und „Ee ltic". Der Zu sammenstoß löste «ine große Panik unter den 250 Passa gieren der „Celt:c" aus, von denen jedoch niemand ver letzt wurde. Beide Schiffe konnten ihre Fahrt mit herab gesetzter Geschwindigkeit fortsetze». Die „Celtec" mußte nach ihrer Ankunft in Boston wfort in Dock gehen. f Rn» 1. Februar. Parlamentseröffnnng in Englan». Der König wird am Dienstag das Parlament eröff nen. rin oem Festakt wird m.t Ausnahme des Lustfahrt ministers, der in Indien weilt, das gaze Kabinett teil nehmen. 180 592 Mitglieder hatte der Verband Mitteldeutscher Bail- spielvcreine nach seiner letzten. Zählung. Diese verteilen sich aus 919 Vereine in 27 Gauen. Gegen das Vorjahr ist eine Zunahme von 2000 Mitgliedern zu verzeichnen. «in Klubschwimmkampf Paris-Leipzig ist von Poseidon Leipzig und Swimmtng TIuü Universitaire de France für den b. März nach Leipzig vereinbart worden Universität Leipzig 750000 Reichsmark, Neubau Le« Mediz-. nischeu Klinik im Krankenhaus St. Jakob zu Leipzig 300000 Reichsmark, Neubau der Orthopädi schen Klinik bei der Universität Leipzig 600 000 Re.chsmark. Umbauten bei . der Universitätsbibliothek 50 000 Reichsmark, Instandsetzungs- und Erneuerungsarbeiten am Dresdner Zwrnger 420000 Reichsmark. ES sind dies Ausgaben für bereits in Ausführung begriffene Bauten. Für neue Bauten sind eingestellt: Erweiterungsbau beim Justizgebäudc Chemnitz 300000 Reichsmark, Er weiterungsbau beim neuen Landgerichtsgebäude in Dres den 100 000 Reichsmark, Bau eines SchivesternheinieS be.m Krankenstist Zwickau 450 000 Reichsmark, Bau eines Krankengcbäudcs sür die septische Abteilung bei der Frauen klinik Dresden 450 000 Reichsmark, Netlbau eines Bearn- tenwohnhan,es be« der Anstalt Dösen 210 000 Reichsmark, Küchenneubau ber der Anstalt Hoch Weitzschen 480000 Reichsmark, Bau eines Beamtenwohnhauses bei der An stalt Sonne n st e«n 130000 Reichsmark, bei der Anstalt Z sch ad ratz 140 000 Reichsmark, Ergänzung der techn sichen BerriebSeinrichtungeu bei der Landesanstalt Chemnitz 171 500 Reichsmark, Bau eines weiteren Wohnhauses in der Professorensiedlung in Leipzig 220000 Reichsmark, Anbau au das Höriaal- und Sammlungsgebünd« der tcch»> Nischen Abteilung bei der Technischen Hochschule in DreS» den,500 000 Reichsmark, zur Vorbereitung der Errichtung eines Museumsgebäudes für die naturwissenschaft lichen Sammlungen in Dresden 100000 Reichsmark, innerer Umbau des Japanischen Palais in Dresden 250 000 Reichsmark, Errichtung einer ziveiten Turnhalle an der deutichen Oberschule in Lübau 155 000 Reichsmark, Anbau zur Erweiterung der Schulräume beim Gymnasium Wurzen 30000 Reichsmark. Für außerordentliche Staatszwecke iverden, wie erwähnt, 37 400 334 Reichsmark angefordert. Hiervon entfallen 125 000 Reichsmark auf Bad Elster, 333 334 Reichsmark als weiteres Darlehen an die Grassi-Textil- meßhauS-A.-G. und Kapitalbedarf der Landwirtschaftsbe triebe und 36 942 000 Reichsmark auf den Geichäftsbereich des Finanzministeriums. In» außerordentlichen Etat er scheinen außerdem u. a. 10 Millionen Mark für den Aus bau der S r a a ts str a tz e n, die nur mit ihrer Verzins»»- im ordentl'.chen Haushalt erscheinen. Der neue Haushalrplan untericheidet sich von feinem Vorgänger einmal dadurch, dah er oine unbeträchtliche Steigerung rn Ein nahmen und Ausgaben bringt. Allo von Verwaltungs- und Ausgabenabbau keine Spur! Weiterhin aber auch darin, daß er schon als Vor anschlag ein Defizit von 25,60 Millionen M7i errechnet. Der vorjährige Finanz minister Dr. Rein hold harte zwar im Voranschlag für 1926 den Etat ausgeglichen. Später ergaben sich gegen 39 Millionen Fehlbetrag. Jetzt hat man den Fehlbetrag quasi schon im Voranschlag. Wie soll dann di« Bilanz am Ende des Etatjahres 1927 aus- sehen? Zumal da man noch finanziell sehr einschneidende Pläne hat, so die sicherlich in vieler Hinsicht berechtigte B«1oldniigsresorm! D'.eie umner ansteigend« Kurve des Etatsi unserer Landesregierung steht nicht nur in krassem Wider spruch zu dein Gerede von den Sparmaßnahmen der öffent lichen Hand, sie muß in ihrer neuen Erhöhung größte Be denken auslöien. Der Landtag wird diesen Etat sehr scharf, unter die Lupe nehmen und eventuell lehr rigorose Ab striche vornehmen müssen, wenn die Finanzgebahrung nicht: schärfste Kritik heraufbeschwören soll, er wird sich vor allen Dingen erst einmal hüten müssen, durch die „loyale" Frei gebigkeit der Parteien das Defizit noch zu vergrößern! ESs iväre wohl nichts ver.'ch.'tcr, als ein sorgloses Schul « m ch.'N rn übertriebener Hoffnung ans den Ausfall bes Finanz- aiusgleichs! Jetzt hat der wirtichaftSparteikiche säch sische Fmanzminister das Wort! Großbritannien hat seine Teilnahme an den diessähngen Davis-Pokalspielen in der europäischen Zone angcmeldet. Am Schneider-Pokal, dem bekannten Wasserfliigzeligioeit- beiverb, der in diesem Jahre in Italien ausgetragen wird, sol len sich nach einer englischen Meldung sechs Nationen betei ligen und zivar neben Amerika, Frankreich, England und de» Tscheche,-Slowakei auch Deutschland. Der Deutsche Ruberverbanb hält am 27 /28. März ei», Sitzung seines Verbandsausschusses in Kassel ab, bei d-n du Meiste«schastsregatta 1927 vergeben wird. Dresdner Schtachtvtehmarkt Dresden, den 31. Januar. Austrieb: 87 Ochse», 228 Bullen, 354 Kühe. 45 Färsen, 613 Kälber, 651 Schafe, 3013 Schweine. Von dem Austrieb sinh 12 Rinder ausländischer Herkunst. — lieber st and: 61 Rin der sdavon 3 Ochsen, 26 Bullen, 32 Kühe). 21 Schafe und 110 Schweine. — Geschäftsgang: Rinder, Kälber, Schafe, Schweine schlecht. — Preise: Ochsen: a) 1. 55—58 <103), 2. 16-50 <92), d) 1. 39—11 <83). 2. 31—36 <71). c) 28—30 <0l).' d) Bulle n : a) 55—57 <1V2), b) 51—51 <N5), c) 1-1- 47 <87), d) 10-11 <87). Kühe: a) 50-51 <94), b) 40-41 <81). c) 30-83 <70), d) 21—25 <68). Färsen: a) 57—60 <101), d) 14 bis 52 <92). Kälber:«) —, b) 72—76 <119), c) 6!si-70 <112).! d) 54—60 <101). «) —. Schase: a) 1. . 2. 58-62 <120).! b) 50—56 <113), c) 42—18 <103). d) 45-10 <99). Schweine a) 68—70 ,86). b) 66-67 <8«), c) 01-65 <86). d> 62—63 <84). ej.' l) , g) 55—60 <78). — Ausnahmepreise über Notiz. ^ Wetterbericht -er Dres-ner Wetterwarte Witterungsaus,ichten: Rasch ivrchselnde. vorwiegend starke, Bewölkung, örtlich geringe Schauer, von miltelren Gcbirgs-' lagen ab als Schnee. Flachland frostsrei. Gebirge Tempera turen wenig unter Null. Westistba Winde
