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Sächsische Volkszeitung : 27.11.1926
- Erscheinungsdatum
- 1926-11-27
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-192611278
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19261127
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19261127
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Volkszeitung
-
Jahr
1926
-
Monat
1926-11
- Tag 1926-11-27
-
Monat
1926-11
-
Jahr
1926
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 27.11.1926
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Sonnabend, den 27. November 1026 Rc 2LS: Seite 8 Riitzlichkeit erwiesen. Sie soll auch vor allein nach Primo de Riveras eigenen Worten die Brücke sein, über die er Spanien wieder normalen Verhältnissen entgegensühren will. Denn er selbst hat gan.; im Gegensatz zu Mussolini nur ein begrenztes Vertrauen in die Dauer seiner Herrschaft und sieht sich deshalb jedesnpil. wann es im Gebälk der Diktatur knistert, veranlaßt, ihr Ende onzukünde». Schon seht ist mancher Bruch in dem anfangs so statt lichen Gebäude der Diktatur unverkennbar. Ansängl ch setzte sich nämlich das Kabinett, aus das sich der Militär diktator stützte, nur aus Generalen zusammen. Am 3. Dezember vorigen Jahres aber sah sich der Militärdikta tur zu einer Umwandlung seiner Herrschaft in eine Zi vildiktatur genötigt, indem er ein sog. gemischtes Kabinett bildete, das ungefäbr zur Hälfte aus Militär und Zivil, aus „Uniform und Gchrock" besteht. So will sch Prima de Nivera aus der immer unerguicklicher wer- l ".,den Stellung langsam zurüchziehen, ohne jedoch an ein k chderautlel en der früheren Zustände zu denken. „Ich b n der Meinung", sagte er. „daß dem parlamentarische M.glme gescheitert ist . . . Niemand (Mch wird daran den ken, in Spanien das alte Regime wieder auszurichten. ndei erleils aber erscheint es nicht klug, die oberste Na- tchua!r-.'rlc>mmllmg zu enll'chren, in wescher in natürlicher < ?,v i.trrerteilung alle Klasseninteressen vertreten sind i d die in bestimmten Fällen ihre Initiative und ihre Zu- s mmnng zu den Negierungshandlungen auszuüben hat. würde auch der König gegebenenfalls die hervor- r-^c idsien Persönlichkeiten auiressen und die ersorder- kchen Männer zur Beratung, wenn es sich darum handelt, eine neue Negierung zu bilden " Er scheint also nach allem, was man über seine Pläne erfahren konnte, an eine Art „Ctändeparlament" mit vorwiegend beratender Funktion zu denken. D-eser Plan wird aber ziemlich allgemein abgelehnt, selbst seine nächste Umgebung steht ihm skeptisch gegenüber, weil die Mitglieder dieser „beratenden Kammer" nicht auf dem üblichen Wege gewählt werden und nicht die üblichen f Millionen der Gesehbeschliehung haben, also der spezi fischen Abgeordnetenstellung entbehren sollen. Ein Empfang der Zentrums- Die Z c n ! r u m s f r a l t i o n des Reichstags ver- rmstallrte am vergangenen M ttwochabend im Weihen Saal de! Zoo einen grossen Empfang. Damit hat, was lehr zu begrüßen ist, die Zentrumssraktion eine Nebung ausgenüm- men, die sür das parlamentarische gesellschaftliche Leben von aanz außerordentlicher Bedeutung ist. Unter Führung des Reichskanzlers Marx und der Vorsitzenden der Frak tion waren die sämtlichen Mitglieder der Zentrumr-fraktivu erschienen. Am großen Ehrentische saßen die Minister des Kabinetts und die Vorsitzende» und Vertreter der einzelnen Parteien. Vollzählig war die Bayrische Bolks Par tei zugegen, am Ehrentische hatte der Prälat Leicht Platz genommen. Von den übrigen Parteien waren vertreten die D e ii t i ch n a t i o ii a l e n durch die Abgeordneten Gras Westarp und S ch u l l> - A r v in b c r g j die Deutsche Bvlkspnrtet durch die Abgeordneten De. Scholz und Kcmpkes, die Demokraten durch die 'Abgeordneten Dr. Koch und Erkelenz, die Sozialdemokraten durch d e Abgeordneten Müller-Franken und Hil- serding. Das preußische Ministerium war durch den Wvhlfahrlsmin.stcr Hirt sie scr und dem auch der Zen- trnmSsraklwn angehörenden Preußischen LandwirtschastS- ininisier Steiger vertreten. Ferner waren der Reichs tag-Präsident Locbc und der Neichstagsoizepräsident R i c- ßer zugegen, außerdem der D'reklor des.N" ch-tagS Galle, der Staatssekretär der Reichskanzlei Dr. P linder, einige dem Zentrum augehörige Mitglieder des Nllchsrates, wie Verleger L e n s! n g - Dortmund. Dr. H a m a ch e -Köln nn andere P-r-önlichleite» aus Politik, Diplomatie und Wi.l- schnst, der Geiicralictreiür der Partei, sowie die Vertreter der Zeulrumspresic. Rer dem gemeinschaftlichen Etzen entwickelte sich cüie außerordentlich angeregte politische Aussprache, die Ge legenheit gab, die Vertreter der verschiedensten Pirte'.rich- luugeu und die politischen und wirt'chastlich.m Anssalsiingen einander näher zu bringen. Die Mitglieder aller Parteien begrüßte diese vom Zentrum cingelnlirte Einrichtung und sie gaben dem Wun'che 'Ausdruck, daß derartige Aussprachen auf neutralem Boden sich wiederholen möchten, da sie der gegensütigen Verständigung und da-it d r gemeinschaftlichen Zusammenarbeit zum Ruhen des Ganzen ' dienen. Die ReichswakserfirichenNlime Berlin, 2lt. Nvpember. In der Vollversammlung des WasscrstraßenbciratcS wurde einpsohlen, eine eigene Reichswasserstraßendireltivu für die Seewasscrslrnßen des westlichen Nordseegebiets mi. dem Sitz in Becnien, ein besonderes Kanalnml in Kiel in Irgend einer Form und mit Zuständigkeiten, deren A»e- gcstallung im einzelnen der NeichSrcgierung überlaisen bleibt, zu schassen, sowie die Emsinündung unter die Neichvlvas/erstraßeiidiretlivn Münster zu stellen. Abgclchn wurden 'Anträge aus Nefürivurtuug einer Reichswajse»-' siraßendireklivn iu Dresden und aus Teilung des Rheins kn zwei Tireklionsbezirke. Dagegen wurde der Ne'chsreg'.s- rung überlass», erneut zu prüfen, ob sie die NeichSwasser- stcaßendirektivii sür das Nheingebicl nach Mainz oder Kob lenz lege» wolle, während entsprechende Alttrüge für Mann heim und Franlsurt n. M. abgelchnt wurden. Zur Frage der Personnlvcrwalinng nahm der Beirat nur allgemem Clcllnng, billigte insbesondere die vom Neichsverkehrs- niin ileriiim benb.ichiigte Verteilung der leidenden Stellen an Techniker und Verwaltuugsbenmle unter Verzicht aus ein starres Schema. Schließlich wurden zur Ausgestaltung des Gesetzculwurses über de Re chswatz.'rstraßemverwaitung mehrere Abüuderungsaiilräge gestellt, ». a. auch m t dem Zlllle, die beabsichtigte Erhaltung des bestehende» Lesten- rcättes klarzustellen. Hernach wurde der G'setzentwiirs vom Ne chswas'-ersiraßenbeirat angenommen. Zu Punkt 2 IWas- serstraßcnbauprvgrnmntt erstattete Ministerialvireltor Glihrs Siericht. Er teilte insbesondere mit, daß die Arbeiten am Mittellandkanal, am Staubecken OUnachaiikanal " Hamm L ppstadt und den süddeut'chen W.isserstraßenliantcn Im Nahnien des Arbeilsbeichassungsprvgramms in 'Angriss genommen worden sind und am Küstenlanal demnächst be gonnen werden. Er berichtete, daß ein Bvrarbcitsamt zur Peüsnng des Aecheii-Rhein-Kanals niit dem Sitz in Aachen e »gerichtet sei und daß für die Prüfung des Hansalanal- Pcej.'ktS zunächst 200 000 Reichsmark zur Verfügung gestellt würden sind. De Wasserkanalisierung könne die Reichs regierung erst in Angriss nehmen, ivenn dir Frage der Iuieressentengarauticii geklärt se n werde. Der Abfchlufz der autzenpolitischen Debatte im Neichsla^e — Presfegesetznooelle und Schutzgefetz gegen Schmutz- und Schundschriflen Berlin, den 26. November. Gest n nachmittag wurde im Reichstag die außen po litisch-. 'Aus spräche fortgesetzt. Sie verlor dadurch an Inleretze, ivei! in der Hauptsache nur noch die extremsten Grup pen mit ihren Rednern zu Gehör kamen. Die Kommunisten schichten ihren Abg. Dr. Rosenberg vor. Dieser p'lemlsierl '»nächst gegen den Dsullchnaüaiialen von Freitag-Lori»-'Hofen, ocsscn Antrag auf Klärung der Krieosschuldfrage er als die voll kommenste Form des Bürgerblockos bezeichnele. Dann wandte er sich gegen d'e Ausführungen des Abg. Müller-Franken (Tee.). betonte, daß die Slußenpolttik heule tatsächlich von den großen Wirlsci>os!sgruppen beherrscht werde. Auf die relm'Ie Vertretung des Großkapilalismus, die Deutsche Dotkspartei, sei der Ai-g. Müller-Franken gar nicht eingcgangen. Marn-ni gebe Dr. Stwfemann soviel Geld für die DAZ. ans? Der „Dsrivärts" koste garnichls und schreibe durchaus im Sinne Stresemannsl (Heiterkeit.) Dr. Geßler mußte sich den Vergleich mit einem tclrogenen Ehemann gefallen lassen, der trotz aller Hörner, die ihm aufgesetzt werden, immer wieder aus die Treue seiner Frau schwört. — Dann kommt der Kontrapartner. Abg. von Gracss (BRK.) an die Reihe. Er nimmt zunächst General o. Waller in Schutz. Dann verlangte er in der üblichen „völkischen" Weise gemäß teinsm Antrag nichts geringeres als di- Kündigung der Locarno- Verträge und den Austritt ans dem Völkerbünde, brandmarkte üc Politik der Denlschnalionalen als Täuschung, weil diese iw Lande sich als „nationale Opposition" auskpicte, im Reichstage aber den bekämpften Ministern Fv.ibriese aussleüe. v. Graese fand mit seiner R-öe Beifall, allerding, nur von der Tribüne aus. worauf sich Präsident Lüde solche Kundgebungen verbüket. Naclidcm der N e i ch s i n n e n m i n i st « r »inige staalsrechl- 'stlie Ausführungen des völkischen Redners polemisiert halte, cstreilct der frühere deutschnationale Neichsinnenminister Schiele, daß er und feine Kollegen in seinem Kabinett Lo carno zugestimml hätten. Gras Westarp (Du) suhlte sich ebenfalls berufen, die Angriffe des Reich''wchrminislers aus General v. Matter auk-usangen. Bei der Abstimmung über die Vüßtrauensanträge würden die Dcutschnationalen trotz ihrer Gegnersälast gegen die jetzige Außenpolitik sich der Stimme enl- statten lsondcrbare Gegnerschaft!). Daraus kommt cs zur Abstimmung. Die völkischen und kommunistisch!«», M i ß t r a u e n s a n t r ä g e gegen d-n Außen minister werben bei Stimmenthaltuiw der Deulsäimationaien a b- aclehnt. Ebenso der vLlliisripe Antrag auf Kündigung der Loearmoverträge. Der Antrag auf Prüfung der Kriegssä^üdfrage wird gegen Sozialdem^raten und Kommunisten angenommen. Damit ist die erste Beratung des Rachlragscials er leb i a i Anschließend befaßte sich der Reichstag mit der erste» Beratung der Novelle z»m Pressegesetz. Diese will bvr allem verbieten, daß Abgeordnete als ver» anlwvriliche Zellungsredaltcure zeichnen. Die Debatte zeigt, daß den K v m mm u ii: st e n diese Maßnahme sichtlich un angenehm ist. Denn unter dem Schutz der Imun.tät hat ^'Sher ihre Presse Freiheit zu le mungS.'osec Ag tativn aetzal t. Bvn sozinlisti'cher Seite wird bedauert, daß dse Reichs- rcgieruiig die Gelegenheit nicht benutzt habe, den Zengnis- zwang der Nedaltcnre zu beieitigen. Die vorliegende No velle Fr nicht kvnsequcnt, da sie nicht verhindere, daß 'tti'immuner Abgeordneter als Zeilungsverlcger wirkt oder Artikel und Bücher schreibt. D e Vorlage geht dann an den GeichnftsordiningSauSschuß. Wichtiger noch Ist der Ge» ietzeiitwurf zur Bewahrung der Jugend vor Schmutz« uuv Schundschrlften. Die Sozialisten hatten es mit „beachtenswerten Protesten von Kunst und W sseiijchast" und verlangen sofvrtitze Zurück- Verweisung der Vorlage au den Ausschuß. Rcuhsiuucii- ininistcr Dr. Külz sagte, daß sich der Reichstag ein Armutszeugnis auSstellcu würde, wen» er noch immer u cht zur einer Vorlage Stellung nehme, die den Aus- I >h u ß über ein volles Jahr beschäftigt habe Der ivzialist.sthe Antrag wird daraufhin abgelchnt. Frau Tr. Matz (DVP.) weist als Berichterstatter'.»» darauf hi», baß die Weimarer Verfassung einen gesetzlichen Schutz der Jugend vor Schund und Schmutz versprochen habe. Die sem Ber'precheu solle das Gesetz Nachkomme». ES wolle ei» Kultur-, nicht ein Poüzeigcsetz sein, wen» c-s auch » cht alle idealen Erfordernisse erfüllen könne, da es schwierig sei, geistige Forinausdrücke in eindeutige Ge- setzessornie!» z» fassen. De Wetterbcratung wird daraufhin auf Freitag nachm llags li Uhr vertagt. Der Rücktritt der sächsischen Regierung Dresden, 26. November. Tie gestrig^ erste Vollsitzung des sächsischen Landtags bc- saß'e sich, wie lchon teilweise gemeldet, mit der Wahl des Land- lagevoi jtandes. Neben dem Präsidenten Schwarz, dem ersten Cleilverlreler Dr. Eckarüt und dem zweiten Stellvertreter Dr. H ick man n winden zu Schriftführern gewählt die Abgeord neten Liebe rasch (Kommunist) m!l 80 und Mucker (Soz) mit ök Stimmen. Bei der Wahl der vier stellvertretenden Schriftführern er hielten der Abg. Wirth (Soz.) sll Stimmen. Großmai! n (Wirlfch.) und Götlling (Aufm.) je 4I> Stimmen und Kautzsch (Soz.) 46 Stimmen, Siegel (Komm.) 40 Stimmen und Elans (Dem.) 37 Stimmen. Nach der Geschäftsordnung ist für die Wahl absolute Stimmenmehrheit nötig. Da aber ke>. »irr der Genannten diese absolute Mehrheit auf sich vereinigt hat, stellt, man es dem Aeltestenausschuß und dem Vorstand an heim, zu prüfen ob die vier Abgeordneten, die die meisten Stim men enthalten gaben, als gewählt anzufel-en sind. Nach diesem Wahlakt gab Ministerpräsident Held eine Erklärung ab, zugleich im Einvernehmen mit seinen Ministerkallegen, daß sie Ihre Mandate als Minister In die Hände des Landtages zurücklegen, jedoch bereit seien, die Geschäfte der Negierung bis zur Neubildung iveiterzusiihren. Die Kommunisten begleiteten die/c Erklärung mit höhnischen Zwischenruseu. Es wäre höchste Zelt, und sofort. Der Abg. Böttcher, dessen Imunitüt bekanllich der vergangene Landtag ansgehobsn hatte, der sich aber unter dem Schutz der Imnnität des neuen Landtags wieder nach Sachsen zurückgefiindeii hat, wird vom Präsidenten Schwarz als erster zur Ordnung gerufen. Ter Verlauf der ersten Sitzung hat gezeigt, daß die Metho- den des Wahlkampfes allen Anschein nach auch in diesem Hause iveitcrgeführt werden sollen, insofern nämlich, als die ASPD. die Haupt leidtragende alter Angriffe von Links sein wird. Schon gestern zeigte sich wie tatsächlich die vier Nltsozialislen bei jeder Mistimiiiung die wüstesten Beschimpfungen ihrer Ge nossen von Links hinnehmen mußten. Ta» ist sehr erklärlich, weil die Allsozlallsten die Ausgabe übernomen hoben, die Dill- taturbeslrebimgen der Linken unmöglich zu wachen. Die nächste Sitzung wird am Dienstag, den 30. Novem ber um 1 Uhr mittags slattfinüen. Aus der Tagesordnung steht u. a. die Wahl der ordentlichen Ausschüsse und des Bücherei- ausschusses und der Antrag der Kommunisten auf Haftentlassung des Abg. Ewert, (nicht Siewert, wie Irrtümlich gestern ge meldet). Die Wahl des Ministerpräsidenten war ursprünglich für dielen Tag nicht vorgesehen. Auf einen Antrag der Kommu nisten hin aber wurde eiustimnilg beschlossen, auch die Wahl des Min'sterpräsidenten an» Dienstag stattsinden zu lassen. Ob diese Wahl allerdings bereits on diesem Tage zu einem positiven Ergebnis führen wird, ist heule noch mehr als zweiselhast. Die Dichkerakademie meldet sich Die Sektion sür Dichtkunst der Preußischen Akademie der Künste veröffentlicht In der Form eines Gutachtens eine Erklä rung zu dem Entwurf des Gesetzes zur Bewahrung der Jugend rwr Schund- und Cchmntzschristen, in der es heißt, daß dieser Gesetzenlwnrs kein wirksames Instrument zur Be kämpfung des Schundes und Schmutzes tm Schrifttum darstellen würde, und darüber hinaus berge der Entwurf geradezu un übersehbare G e s a h r e ii in o m e n t e sürdic Gc! stes - srcihell In der deutschen Republik In sich. Die in dem Ge setzentwurf vorgesehene Möglichkeit einer Prüfung durch die GeichsobcrprüfsleÜe könne, auch wenn sie zum Ersolg führe, nach den vorgesehenen Bestimmungen den ungeheuren Schaden nicht wieder gut machcn, der inwischen dem Autor moralisch und wiri- Khastlich zugesiigi morden sei. Das Gesetz se! überflüssig, da die bestehende Gesctzgelmna bei richtiger Anwendung vollkommen ausrciche, um den wirklichen Schund und Schmutz zu trcsscu. Die 'Erklärung empfiehlt, daß man die Summen, die man im Falle der Annahme des Gesetzes für durchaus imvroduktive Zwecke -'usweiide, zur Stellung vn» gittcu Vviksbücherii und Volksbüche reien verwende und so Schmutz und Schund durch schöpferische Leistungen zu verdrängen suche. haben. Die Schahanwessungcn sollen dazu dienen, einen Teil der großen Sumnimcii brachliegender Gelder für die ' haffi ' ' Kapitalbeschaffung des Reiches vorübergehend nutzbar zu machen und die Ausgabe von Ausländsanleihen nach Mög lichkeit zu beschränken. Diese Erklärung der „Dichlerakadeniie" ist natürlich nichts sagend. Man Kälte etwas anderes erwarten sollen, als daß auch non dieser Slel'e das abgegriss me Schlagwort von den „Gesah- renmomenien sür di" Geistcsfreiheil" neu aufgelegt werde. Wenn "ine Dichlernkaüewic sich Ans"h-.'n verschaffen will, dann sollte sie zunächst darauf sehen, daß nur das sittlich Hoch stehende als wirklich der Beachtuna würdiges Geistcsprodukt zu gellen Kat., Zmn Schutze aller möglichen Hinlerlrenpler und '"ollsvergill-r brauchen wir in der Tat keine „Akademie der Lichter". Alan sollte sich nicht zu sehr bloßslellen. D e Lrnr^arbeile^fü for e verlange r Berlin, 20. November. D r N ichs<n'b"i1s»ninill-r lmt durch Anordnm'g Varn 2tl. Rav »ill'rr die Kn»znrb-(terfür- sorgc »ittveräiivert bis zu in ltl. März 1027 verlängert. Neue Schayairweiiungen B'rlln, 20. November. Wie der Berliner Börsenkuricr hört, interpretiert man in Berliner N.in.kreisen, die Ankündigungen des Reich'bank- prä> dcntcii Tr. Schacht über Erössniing eines neuen Weges zwecks V"rwendung der zur Verfügung stehenden kurz-- fristigen Gelder dahin, daß die Rcichsregerung in nicht zu fermer Zeit mit einem neuen Typ von SchaßanweI - jungen hcrauskvmmen wird, die eine nicht allzu lange und nicht zu kurze Laufzeit bei angemessener Verzinsung Die Re?fe Chambe'lakns nach Genf Paris, 20. November. (Drahtb.) HavaS verösfautllcht folgende Depesche aus London: wird, brgl» Dir Austern Ehamberlain wird, begleitet von seinem Pilvat- sekretär Selbst, am 2. Dezember London verlasse»,, um »ach Genf zu reisen. Er wird sür Stnnde» in Paris Ansenthalt nehmen. Drr Besuch Ehamberlains ist in der Hanplsachc privater Natur. Kurze Nachrichten s Eine neue iiatisnalsozialistischc Partei als Lppo'itio» gegen Hitler. In Berlin vollzog sich gestern unter Führung H a u e n st e i »i s , eines früheren Mitgliedes der national- Ivjsialistischcn Partei Hitlers, die Gründung einer Unab hängigen n a t i v n n l s o z t a l i st! s ch e n Partei Deuttchlaiids. Die neue Parteigründung stellt die Berliner Opposition de»- nationalsozialistischen Partei dar. Ihr sind auch die ehemaligen nationalsozialisticchen Ortsgruppen von Halle und Teile der Leipziger und andere Ortsgruppen bci- aelreleii. — (Ein neuer Schritt auf dem Wege zur denischen Einheit!) s Umwandlung Po» Dodrsstraf i« in Fuchthansstrasrn. Das preußische Kabinett hat, wie der Amtliche Preußische Pressedienst miNcilt, iu feiner gestrigen Sitzung beschlossen, k'c in der Strasseche gegen Schirmaun und Genokfen (Fall Pannicr), gegen Bonn, Stein. A>cheii-kamp und Schirniauii verhängten Todesstrafen bei N nn in lebenslüiigllche, bei Stein in eine l5jährige, bei A,chen7amp und Schiemann ' ' Zr ' in je 10jährige Zuchthailsstrase umzuwandeln. 's DaS Reichsgericht und die alten Geldscheine. Nachdem das Reichsgericht im Mai d. I. eine gegen die N.ichsüank ie Klage ai ' ' gerichtete Klage ans Aufwertung der alten Taittendmart- scheinc abgcwie>n hatte, ist jetzt von ihm in einem Rechts streit gegen die Bayerüche Notenbank in München gegen die Auswertung der alten tzundertinarinote» der Bank ent schieden worden. Witterniigsnnssichten: Stark bewölkt und vielerorts neblig getrübt. Zeit,reife noch Regen. Temperaturen wenig geändert. Nördliche bis wcftlickie Winde, zeitweise abslauend. Gcblrge bis etwa M> Meter herab Niederschläge als Schnee, höliere Lagen nieist im Nebel. Leichter Frost. Anfangs lebhafte, später etwas abflauende Winde aus nördlich«: bis westlicher Richtung.
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