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M M Ms -er Zollmlage Das Gesetz über -ie Skeuermttberuugen bis 30. September veriängerk Die Novelle zur Bäberverorbnung Serli«, 9. Juli. Den Hauptgegenstand der gestrigen Rcichstagssitzung bildete die zweite Lesung der Zollvorlagen. Vorher halse man in allen drei Lesungen, ohne Aussprache kleinere Vorlagen angenommen, u. a. das Meistbcgünstigungsabkommen mit Paraguay, die Verlängerung des vorläufigen Saar- abkommens mit Frankreich und ein Ermächtigungs gesetz für die Reichsrcgierung zur Inkraftsetzung von Wirt schaftsabkommen. die während der Rcichstagsferirn ab geschlossen werden. Die zweite Lesung der Zollvorlagcn sollte nur in einer Einzelberatung bestehen. Eine allge meine Aussprache soll nach den Vereinbarungen im Aeltesten- rat erst Lei der dritten Lesung stattfinden. Rach ei««r längere« Aussprache, die, abgesehen vs« dem von einem vottsparteilichrn Abgeordneten erstatteten Ausschubbe richt, ausschließlich »o« de« Red«er« der Opposition bestritten wurde, schritt man zu den Abstimmungen. Die Anträge der Linken aus Aufhebung der Futtermittelzölle werden abgelehnt. Li« vntrag der Sozialdemokraten aus Herabsetzung de, Futlermiltelzölle wird i« namentlicher Abstim mung mit 212 gegen 192 Stimmen ab gelehnt, ebenso ein demokratischer Antrag aus Herabsetzu»g der Zölle siir bestimmte Futtermittel. Abgelehnt werden auch die Anträge aus Herabsetzung der übrigen Zollsätze. Die Regierungsvorlagen werden in der Ausschuh- sassung angenommen. Zu Beginn der Debatte hatte Abg. Stöcker (Komm.) bean tragt, gleichzeitig den in den Ausschüssen erstatteten Bericht der Regierung über die Genfer WeltwirHchaftskonserenz zu beraten, weil dieser mit den Zolworlagen im Widerspruch stände. Wg. Hamken« (Dvp.) erstattet den Bericht des Handels politischen Ausschusses. Der Ausschutz hat den Regierungsvor lagen, di« Zollerhebungen für Schweinefleisch, Kartoffeln, Mehl, Zucker ufw. und gleichzeitig eine Ermäßigung der Zuckcrsteuei vorsehen, unverandertzugestimmt, ebenso der Verlänge rung der jetzt ablaufenden provisorischen Aolltarifregelung. Abg. Krätzig (Loz.): Unsere schlimmsten Befürchtungen sin die Politik des BefitzbÜrgerblocks sind durch diese Vorlagen weil iibcrtroffen. Die Vorlagen stehen im schroffsten Widerspruch zu den Beschlüssen der Weltwirtschaftekonferenz. Der höhere Kar- tosfelzoll soll sich gegen Polen richten, er trifft aber ebenso Holland und verschlechtert unsere Beziehungen zu diesem bis her befreundeten Land. Die Industriellen fordern als Folge dieser Agrarzollerhöhungen jetzt bereits wieder höhere. Industriezötle Das ist die bekannte Zollschraube. Di« Mehlzollerhöhung ist ein glattes Geschenk an die kartelliert« Mühlenindustrie, der es so glänzend geht wie keiner anderen Industrie, sie ermöglicht die Schließung des Ringes für ein privates Mehl Monopol unter Führung französischer Kapitalisten. Obwohl der Roggenpreis auf die Hälfte gesunken ist, hat der Mchlzoll den Mehl- und Brotpreis immer weiter in die Höhe getrieben. Daran hat auch der Landbund ein Interesse, weil er jede ausländische Eetreidekonkurrenz ausschalten und sein Brotwuchcrmonopol stabilisieren will. Der Minister selbst hat zugegeben, daß der höhere Kartofselzoll ein Gescheut für die Großagrarier, nicht für die Kleinbauern ist. Er hat die Erhöhung im Interesse des Ostens gefordert, im Osten dominiert aber der Großgrundbesitz. Den Großagrariern will man höhere Kartoffel pre ise zuschanzen, damit sie höhere Beiträge an di« Dvutschnationale Paricikassc zahlen können. Nicht der Kar toffelzoll ist der Retter, sondern Wissenschaft und rationeller Betrieb. Die Arbeiterschaft werde nicht vergessen, wer ihr das Brot verteuert. Sic werde mit dem Stimmzettel Abrech nung halten. Aus die Avstlmmnngen folgte die zweite Beratung per Vor rage, durch diedieGeltuiigsdauerdesSleuermildc- rungsgesetzesbis zum 90. September 1028 für die Fusions« steuer verlängert wird. Abg. Dr. Hertz (Soz.) erklärt, di« Leim Beschluß der Steuer- imldcriuig«,, gegebene Zusage einer fühlbaren Herabsetzung der Zucker st euer zugunsten der Verbraucher sei durch die vorher angenommene Regierungsvorlage nicht erfüllt wor- d«n. Die Sozialdemokraten werden deshalb die Verlängerung des Mtlderungsgefetzeg für di« Fusion ablehne». Mg. Höllein (Komm.) lehnt gleichfalls die Vorlage ab. In dem Augenblick, wo die Regierung die Masten neu belastet, beschenke sie die Hyänen der Wirtschaft. Abg. Dr. Brüning (Ztr.) bestreitet, daß die Regierungs parteien ihr Leim Beschluß der Steuermilderungen gegebenes Versprechen nicht erfüllt hätten. Sie hätten bis Zuckersteuer mehr gesenkt, als cs vom Finanzminister Dr. Reinhold vor geschlagen war. Abg. Dr. Hertz (Soz) erwidert, die Steuersenkung sei wieder wcttgemacht durch dir Erhöhung de» Zuckerzolles. Die Vorlage wird gegen die Sozialdemokraten und Kom. munisten in zweiter und dritter Lesung angenonimeii. Es folgt die zweite Beratung der von den Regierungs parteien beantragten Novelle zur Bäckrreiverodnuna. „ . hat einig« Aenderungen vorgenommen. Da nach soll die Verlängerung der Arbeitszeit an einzelnen Tagen u^er entsprechender Arbeitszeitverkürzung an aderen Tagen k-E " «esetzlichen Betriebsvertrctuna zulässig soll durch Tarifvertrag «ine andere Regelung möglich sein " Abg. Eggech-dt (Soz.) wendet sich gegen die Vorlage, dl« eine unsoziale Verschlechterung der Arbeitsbedingungen bedeute. 2M^.e«er (Dta.) tritt für di« Vorlage «in. Sie bringe dom Backerelgewerbe nur das gleiche Recht wie oll.'" übrigen Gewerben. Für die Vorlage sprechen sich auch die Abgg. Haenmann (D. Vp.). Rienting (Ztr.) und Dunkel (Wirtsch. Vgg.) aus, während die Abgg. Florin (Komm.) und Frau ««sorge (Soz.) die Ablehnung fordern. Während der Ausführungen der Abgg. Florin und Dunkel kommt es zu erregte« Szene» zwischen den, Kommunisten und der Rechten. Bei einigen Bemerkungen des Abg. Dunkel, die im einzelnen unverständlich bleiben, stürmen einige Kam. munisten von den Hinteren Bänken auf die Rednertribüne zu und rufen laut: „Das ist unerhört!" ,fo «in« Frechheit!" Daran knüpft sich ein längerer Wortstrcit zwischen dem Abg. Dunkel und den an das Rednerpult herandrängenden Zwischenrufern. Der Vizepräsident Esser erklärt, er werde das Stenogramm cinsehen und seststcllen, ob der Redner Anlaß zu dieser Entrüstung gegeben Hab. In diesem Falle werde er mit Ordnungsruf envorgehen. Als bei den Schlußworten der Abg. Frau Ansorg« von rechts ironisch« Beifallsrufe kommen, entsteht neuer Lärm. Von de» Kommunisten wird gerufen: „Die Besoffenen da mästen raus!" Vizepräsident Ester stellt aus dom Stenogramm fest, daß die Bemerkung des Abg. Dunkel, die zu den Lärmszenen führte, gelautet hat: „Ich möchte fast das Wort wiederholen, das ich vor wenigen Wochen einem Herrn sagte, der über die Kleinheit der Brötchen klagte. Ich sagte: „Reiht das Maul auch so grob auf, dann passen Sie!" — Dazu bemerkt der Vizepräsident: Das war zwar eine große Geschmacklosigkeit, aber kein Grund zu einem Ordnungsruf! — Die Kommunisten rufen: ,2Ha« war ein« Provokation!" Hierauf wird nach Ablehnung konununistlscher.A«ndenuigs- anträge die Ausschutzfastung der Vortag« in zweiter Ncratuna angenommen. Netchspolitik steht in einer Periode der Halden Erfolge. Dinge Zweiter Ordnung werden mit Leichtigkeit geordnet. Ader in den wichtigsten Fragen spüren wir bedauerliches Stocken. Den Höhepunkt der nun abgeschlossenen Sominer- ragung des Reichstages hat die außenpolitische Aussprache der Genfer Tagung gebildet. Sie zeigte eine breite Mehrheit, in die sich auch die größte Oppo sitionspartei eingliederte, hinter dem Außenminister. Trotzdem stagniert die deutsche Außenpolitik; die inner- politische Lage Frankreichs hemmt den Fortschritt. Eine Lehre für manchen Politiker, der in früheren Zeiten außenpolitische Trübungen immer nur auf das Schuld konto der deutschen Regierungen schrieb! Wichtige soziale Maßnahmen hat' der.Reichstag in diesen Wochen geregelt: Der Mieterschutz ist bis 31. Dezember verlängert, die Arbeitslosenversiche rung angenommen worden. Für die Besoldungs- resorm, die ab 1. Oktober einsetzen soll, sind die Grundlagen gelegt worden. — Nicht zustandegekommen ist dagegen die Portoerhöhung, die jedenfalls in sozialer Beziehung keinen Fortschritt bedeutet hätte. Die geplante Zoll erhöh ung für Kartoffeln und Zucker ist zunächst durch den Einspruch des Reichsrates unterbunden. Vertagung — dieser Schlußvermerk muß unter manche Vorlage geschrieben werden, deren Erledigung >nan doch von der Sommertagung erhofft hatte. Die Wa h l r e f o r in. die der badisclic Landtag in diesen Ta gen so entschlossen angepackt hat. ist überhaupt nicht mit einem Worte erwähnt worden. Will man wieder war ten, bis die Neuwahl vor der Türe steht und die einset- zendc Agitation sachliche Erörterungen ausschließt? Die Vorlage über den V e r s a s s u n g s tag hat zu sehr un fruchtbaren Erörterungen Anlaß gegeben, als deren Er gebnis inan nur feststellen kann, daß wir Deutschen nur ini! Gewalt unter einen Hut zu bringen sind. Im übrigen: Vertagung. Und was ist es mit dem Reichsschul- ge > e. das dach nach Pfingsten vorgelegt werden sollte? Dw Ferien beginnen, und auf solche Fragen wird nickt mehr geantwortet. Wenn der Reichstag im Oktober seine Tore nieder öffnet, wird sofort eine Fülle bedeu tender Frage» zur Erörterung stehen. Die Erörterung wird nickt immer sanft werden. In den Ferien können die Vertreter des deutschen Volkes inzwischen Kräfte sammeln. Sie werden sie nötig brauchen. * „O schöner Tag, wenn endlich der Soldat von, Kriege heimkehrt in die Menschlichkeit!" Auch dieSchü - I e r und Lehrer, die am Ende der kommenden Woche in Sachsen ihre Ferien beginnen, iverden für dieses klas sische Zitat Verständnis haben. Nun beginnen die freien Tage, die Tage des Manderns und Reifens, der Entdek- kungen in der immer neuen Welt und im eigenen Innern. Gerade der Jugend sind diese Tage der Selbstbesin nung nötig, in denen der Mensch hinausgcwiesen wird in die Weite und so am leichtesten den Weg zu sich selbst findet. Für die Eltern ist in diesen Tagen wertvollste Gelegenheit, die Lebensgemeinschaft mit ihren Kindern zu verinnerlichen und zu vertiefen. Wir andern aber, die wir nur auf kurze Frist in die ser allgemeinen Reisezeit aus dem Tagewerk entlassen werden — sollen wir neidisch auf die sein, die es besser haben? Das wäre sehr unchristlich und in jedem Falle wenig nützlich. Freuen wir uns an der Freude der ande ren, an dem Glanze der Sonne, die bis in unsere Ar beitsräume dringt, an der Ruhe, die sich über die ganze Schöpfung breitet. Die Politik schweigt, selbst das Er werbsleben scheint in ruhigeren Fluß zu kommen. Unsre Sinne sind weniger vom Tageslärm gelähmt als sonst, offener für tiefere Erkenntnisse. Wir werden leichter be reit sein, uns Dingen zuzuwcnden, die wichtiger sind für dieses Leben als Politik und Erwerb und andere Fra gen, die den größten Teil unserer Stunden ausfüllen. Durch solche Wirkungen kann diese Sommerszeit eine Zeit der Feier im tiefsten Sinne für alle werden. Darum rufen wir am Beginn dieser Tage allen zu: Frohe Ferien 1 Dyk. Der Kampf um me französische Wahlreform Paris, 8. Juli. Di« bereits in der gestrigen Nachmittagssitzung der Kammer zutage getretene Erregung, die sich mitunter besonders in der Mitte und in der Rechten bis zur Krisenstimmung steigerte, hielt auch während der Nachtsitzung an. Die äußerste Linke und die Rechte setzten ihre systematische Obstruktion fort. Zunächst kam der Eegenentwurf Bonn esou zur Debatte, der die Einführung der reinen Verhältniswahl fordert. Nach einer kurzen Begründung durch den Antragsteller versuchte Innen minister Saaraut das Wort zur Verteidigung der Regie rungsvorlage zu ergreifen. Die Opposition unterbrach ihn aber fortwährend mit Zwischenrufen, bis er schließlich wütend die Tribüne verließ, was auf der Linken mit Beifall ausgenommen wurde. — Der Sozialistenführer Löon Blum erlitt das gleiche Schicksal, da er des wachsenden Lärms nicht Herr zu werden vermochte. Der Präsident setzte darauf die Sitzung aus eine Viertelstunde aus. Der Demokrat Balanant benutzte diese Pause zu einer Intervention. Er erklärte, wenn der Innenminister seine Rede nicht beende und der Mehrheit die verlangten Aufklärungen nicht gebe, müsse er ihn beschuldigen, mit Leon Blum unter einer Decke zu stecken. Raibel von der republikanisch-demokratischen Union wies, von zahlreichen Zwischenrufen unterbrochen, darauf hin, daß die rechte Seite Poincarö, den größten Besiegten des 11. Mai, unterstützt habe, vhne seine Handlungen zu diskutieren. Sie habe daher heute oas Recht, Aufklärung darüber zu fordern, ob die Regierungs- Mitglieder wirklich mit ihrem Chef einig seien, der so oft das Kreiswahlsystcm bekämpft habe. Darauf erschienen neben Znnenmiinster Sarraut die Minister PainlevS, Pcrrier, Leygues und Queuille in der Rcgierungsbank. Um 11.10 Uhr wurde in einer bis zum Siedepunkt erhitzten Abstimmung mit 335 gegen 205 Stimmen beschlossen, die Debatte'über das kegenprojekt zu schließen. Der Kommunist Berthen stellte daraus den Antraa. die ,Abltimmima?ri>. vertaaenFbissMinilter- präsident PoincarL die Absicht der Regierung kundgegeben habe. Um 12.10 Uhr wurde das Ergebnis der Auszählung mitgeteilt. Der Antrag wurde mit 320 gegen 282 Stimmen abge- lctznt. Die Rechte verlangte darauf die öffentliche Abstimmung auf der Kammertribünc. Um 1.50 Uhr ist das Ecgenprojekt Bonnefou mit 265 gegen 176 Stimmen abgelchnt worden. Ein neuer Vcrtagungsantrag des Abgeordneten Mclinier verfällt mit 313 gegen 220 Stimmen dem gleichen Schicksal. Die Oppo sition verlor jedoch noch immer nicht den Mut, und Balanant beantragte, die Debatte zu vertagen, bis nachgeprüft worden sei, ob gestern neun nicht demissionierte Abgeordnete an einer Abstimmung des Senats teilgenommcn hätten. Obwohl der Kammerpräsident diese Behauptung als unrichtig bezeichnet«, mußte wiederum ausgczählt werden. Der Antrag wurde mit 313 gegen 176 Stimmen abgelchnt. Ein dritter kommunistischer Bertagungsantrag erlitt mit 31S gegen 185 Stimmen gleichfalls «ine Ablehnung. Die Debatte konnte mit der Beratung des Eegenprojcktes PiLtri (Linksrepublikanerl weitergeführt wer den, das sür die Mehrheitslistenwahl in zwei Wahlgängen ein? Kitt. Die Sitzung dauerte um 5 Uhr noch an. Grubenunglück. Köl«. 7. Juli. Im Abraumbctrieb der Draunkohlengrude „Louise" bei Bruggen-Erst säjlug ein Kippwagcn um. Ein 37jähriger Ar- > beiter aus der Pfalz trug eine schwere Verletzung an der Wirbel säule sowie Bei«- und Armbrüche davon. An seinem Aufkom men wird gezweifelt. Zwei andere Arbeiter erlitten schwere Verletzungen am Kopf und Beinbrüche und ein vierter Arbeiter Beüiquctschungcir. ööllenmaschlne ln einer Kathedrale. Wien, 8. Juli. Tue „Reichspost" meldet aus Bukarest, daß es der Polizei in Kischinew gelungen ist, einen Anschlag auf die Kathedrale zu vereiteln. In der Kirche wurde eine Höllrnmalchine entdeckt, durch deren Explosion die Kirche zerstört und zahlreiche Menschenleben, ähnlich wie bei dem An schlag arf die Kathedrale von Sofia, vernichtet worden wären. Man nimmt an, daß es sich bei dem versuchten Ankcklaa um das Werk bolschewistischer Aaenten bandelt,- General Koffmanrr gestorben M«inche», 8..Juli. (TU.) Generalmajor Max Hossmann, während de» Kriege» Ches des Eenrralstabes des Oberkommandos Ost, ist heute früh i» Bad Reichenhall einem Herzleiden erlegen. Der Verstorbene, der am 28. Januar 1869 zu Homburg (Re gierungsbezirk. Kassel) geboren worden war, begann sein« mili tärische Laufbahn im Jahre 1887 als Fahnenjunker im In fanterieregiment 72. Er schlug bald die Laufbahn des General stabsoffiziers ein und weilte längere Zeit in Rußland zur Erlernung der russischen Sprache. Dem russisch-japani schen Krieg.wohnte er als Beobachter auf japanischer Seite bei. Der Weltkrieg sah ihn zuerst beim Oberkommando der in Ostpreußen kämpfenden 8. Armee, und bald daraus als Ober- quartiermerster beim Oberkommando Ost. Im Sommer 1916 wurde Hofsmann GeneralstaLschef des Oberbefehlshaber Ost, des Prinzen Leopold von Bayern. Im Oktober 1917 Gene ralmajor, nahm er hervorragenden Anteil an den Friedens verhandlungen mit der Ukraine und Sowjetrußland. Bekannt ist Hosfmanns Gegensatz zu Ludendovff aus militärischem wie auf politischem Gebiete. Seine von diesem abweichenden Auf fassungen, wie seine Kritik an der Wcltkricgsführung überhaupt, hat Hoffman» in einem Buche niedergclegt, das unter dem Titel „Der Krieg der versäumten Eelegenbei^«-" große Beachtung und weite Verbreitung gesunden bat. «! Der Rückflug der ..Columbia". Paris, s. Zull Wie „Chicago Tribüne" berichtet, hat der französische Flieger Drouhin sich bereit erklärt, dem Angebot Levines zu ent sprechen und das Flugzeug Columbia auf dem Rückslug Paris —New York zu steuern. Der Flug soll nach dem Blatt in etwa drei Wochen versucht werden. „Petit Parifien" berichtet, Chambertin, Drouhin und Lcvine würden heute mit der Columbia nach Croydon fliegen, damit Lhambcrlin Drouhin während der Fahrt mit dem Apparat ver traut machen könne. ChamLerlin habe erklärt, er werde nicht nach Paris zurückkchren. sondern in Croydon die Untcrweiiuna Drou- bins abiLlieken.
