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Eine nurze Lanbtagssthung Leschluhiinsähigkei« am End« «in«« Debatte über Wohnungsfragen Dvesden, den 1«. Mai. Der sächsisch« Landlag hat gestern nur «nie kurze Sitzung «kg.,Men. Ei» deutschnationalcr und ein sozialistischer Antrag, »ach denen die Behörden a»gewissen werden sollen, die össent- llchen Arbeitsnachweise bei Vergebung von Auf trüge» in allen Fällen zu benutzen, wurden an die Ausschüsse übcrwieseii. Ein Antrag, nach dem die Negierung bei der Neichsregic- ru„g dahin vorstellig wer>n so.'!, das; in das Betriebs r ü t c- ge se lz »eue Schutzbestimmuiigen für sie Belriebsratsmitgllcder rliigcfi'gl werden. ivmde Sein Rechts-aue-schuh -überwiesen. Zu den bekannten U » g 1 ii ek s fa l I e n bei der Firma Hoesch n. Eo. inHeidena » -war eine sozialistische Anfrage ein- gegangen, die ein Regierungsvertreier dahin beantwortete, das; ein Verschulden der Belriedsleitung in keinem Falle fcstgest'.'lll worden sei. Gemeinsam beraten ivurden dann «ine Anzahl von Anträ gen und Ansrogen, die sich mit dem W o h n ungs m csen be- schastigten. Der Haushaltsaussehuh A, der diese Anträge vorbe- ,raten halte, schlug im wesentlichen Ablehnung der Anträge vor. Statt dessen regte der Ausschuh an, -di« Negierung zu ersuchen, dafür zu sorgen, das; im Jahre 1927 mindestens 25 090 -Wohnun gen erstellt wurden und zur Finanzierung „eben den Mitteln der Miet'iiisstrner Noch 15 M slionen Mark auf dem Anleihewege beschosst wurden. Ministerialdirektor Dr. Hedrich erklärte für den abwe senden Finanz-minister, die Regierung werde alles mögliche zur Behebung -der Wohnungsnot tun. Es frage sich »nr. ob der Weg der Anleihe zu diesem Zweck benutzbar sei. Gegenwärt lg stän den 7,um Bau im wesentlichen die 190 Millionen Mark der Hauszinsstener zur Verfügung. Beim 'Konen mühten zu diesen -190 Millionen noch dir gleiche Sninm-e ans PNivatmlttel» hinzu- hommen, ebenso iveitere 50 Millionen private Gelder zu der geforderten 50-Millionen-AnIeihe. Das Finanzministerium halte es aber für ganz ausgeschlossen MH der sächsische Geldmarkt im -zaHZ- !gL7 390 Millionen Mark für Bauzw-tckke ausbringsn chöniw. Vdn seilen der Wirtschafts-poriei wurde gefordert, daß Pa u-da r l c h e n hützstig auch für den Bau von kleingewerb- lichen Röilcheü gewährt würden. Weiter wurde gefordert, ,dah dix Ergebnisse der Mohnungsuot-zählung vom 8. Oktober 1926 ctidlich bekannt gegeben würden. ,. .Als die Abstimmungen über die Anträge vor.gcnonun.en werden sollten, zwe ls-elte der Abg. Ahmann die Beschluhfä- h.j g k.eüi.t des Hauses an. Anher dem Abg. Ahmann befand sich Kein Abgeordneter -der Regierungsparteien und der Deutschno- tionolen im -Hanse- - -Ban seiten der Linksparteien wurde von einem „durchsichkilgen- Manöver" der Rechtsparteien gesprochen, die sich über die Wohnungsfrage nicht e böigen und keine neue Negierung bilde» kösinten. Auf Antrag -er Linksparteien wur de daun die Ätzung abgebrochen. Die Weiter-beratung erfolgt in der Sitzung am Donnerstag. Eine Rede -es sächsischen Finanzminislers Der sächsische Finanzmin-ister Wewer hat aus der Hnndwcrkcrtaanng in Weitzensiels «j.,,« Rede gehalten, in der er sich über die großen Fragen der Steiierg-esestz- gcbung ausgesprochen hat. Obgleich diese Rede stark den Stempel des Parteicharakl-ers trug, geben wir hier,einige der Ausführungen des Ministers wieder, da er die vorge tragenen Ansichten wohl auch in seiner amtlichen Eigenschaft pertrefen dürste. ^ n - -- --u Minister Weber polemiM'te zunächst gegen den Finanzausgleich, der die Länder zu stark belastet. Die im vorläufige» Finanzausgleich enthaltene Verpfliichtung zur Senkung der Realsten-wu sei allerdings unter allen Umständen vom Standpunkte des Gewerbes aus zu begrüßen. Bei der Grnudstener müsse vor allen Dingen Rücksicht ge nommen werden aus die gedrückte Realvcrzinsung von Grund »nd Boden. Bei der Gewerbesteuer werde eine gerechte Behandlüng d-er mittelständischen Betriebe erst dann gegeben sein, wenn das produktive Arbeitseinkommen vom Ertrage wenigstens zum größte» Teile als abzugs- sähig nnerknuiit werde. In der gesamten Steuergesetz gebung müsse das Moment der E r; i st-.'n z s l ch e r u n g stärker zum 'Ausdruck komme». Zm- 'Mietzinssteuer betonte der Redner eine Beseiti gung der Wohnungsnot lediglich mit Mitteln der Miet zinssteuer müsse zu deve» Verewigung führen. Deshalb müht«,, in weitgehendem Maße private Gelder hcrange- zvgen werden. Das Aufkommen aus d-er Mietzinssteuer im Reiche betrage schätzungsweise im Jahre 1926 rund 700 Millionen Matk. In fünf Jahren würde aus öffentlichen Geldern demnach ein Betrag von 3,5 Milliarden zur Ver fügung stehen. Es «rsckMie als völlig ausgeschlossen, vasi »er Rrstbedarf aus dein srcien Kapitalmarkt »„ Fnland« aufgebracht wird. Es fei daher die ernsteMahnung an das Reich zu richten, an eine anderweitige Befriedigung des Kapitalbedarfes für den Wohnungsbau zu denven. Zum Schluß hob der Fiuauzmiuister hervor, ein heitliche Steuergr nndsätz'.' vom Reich« aus seien durchaus berechtigt. Der neue Gesetzentwurf trage diesen Bedürfnissen zwar Rechnung, doch gehe er weit darüber hinaus, indem er die Steuerhoheit der Länder so gut wie beseitige. Sachse» habe bis >ctzt mit zentraler Vereinheit lichung schlechte Erfahrungen gemacht. Der Redner be kannte sich zu dem Grundsatz, daß wohl das matcuiclD Steuerrecht vereinheitlicht werde, daß aber die Steuerver waltung dezentralisiert bleiben müsse. Sächsischer Zenlrumsparleilag Sauplreferenk: Tleichslagsabgeor-neler Dr. Brüning. «m Sonntag, den 12. Juni, hält die Sächsische Zentrumspartei ihren diesjährigen ordentlichen Par teitag ab Ti« Beratungen beginnen 11 Uhr vormittags l« Lprisesaal des Bahnhofes Tresden-Neuftadt. Tagesordnung; 1. Tic Politisch« Lage im Reich 2. Part«, und Presse, 3. Kassenbericht, 4. Renlvaht des Landesvorstanvc«. 5. Verschiedenes. Mit Rücksicht darauf, daß veratungSgegenständ« von höchst«« Wichtigkeit ans d«r Tagesordnung stehen, wird dar» «c«l gerechnet, »ah all« Bezirk« zahlreich vertreten sin». Da» Hauptvesarat Oder RvichspoNKk hat de« Reichstogs- abDeorBiet« Dr. Brünina. der Dt»—'-««een» »er Zchwvmn»- sraktioi, ««nähme -er Verlängerung -es Repu-Ilkschntzgesetzes und -es Iugen-schutzgefetzes ln -rltter Lesung — Wann Kommt -le Besol-ungsreform? Berkfn. 18. Mai. Mit der heutigen Ätzung dürste der Reichstag di« kurze Session zwischen Ostern und Pfingsten wieder beschliehen. Diese Session hat im wesentliche» nur die Annahme des Gesetzes zum Schutze der Jugend bei Lustbarkeiten und des Gesetzes zum Schutze der Republik gebracht. Beide Vorlagen sind in der gestrige» Sitzung endgültig verabschiedet worden. In der heu tigen Sitzung — die um 3 Uhr beginnt — soll der Zentrums abgeordnete Dr. Bell über die Arbeiten des Untersuchungs ausschusses berichten. Welche Vorlagen für die Sommertagung fertiggestellt werden, steht noch nicht fest. Ob das R e i ch s schul ge se tz zu diesem Zeitpunkte im Entwurf bereits soweit fertiggestellt sein wird, daß es dem Reichstag vorgelegt werden Karin, ist noch nicht abz»sehen. Ebensowenig kann schon etwas bestimmtes darüber gesagt werden, wann der Reichsfiiianzminister dem Parlament die Vorlage über die B e s oi d u n g s re f o r'm zu gehen lassen wird. Der „Berl. Lokalaiizgr." will ivlssen, daß der Minister beabsichtige, die Vorlage über die Erhöhung der Beamtengehälter im November mit rückwirkender Kraft voin 1. Oktober ab einzubringen. — Der preußische Finanzminister Höpker-Aschofs veröffentlicht in der Presse eine Erklärung, in der es -l-eißt: Ich weise poch Einmal nachdrücklich darauf hin, daß in der Frage dsr Besoldüngsresorm zwischen dem Herrn Rerchssinanzminister und dein preußischen Finanzminister völlige Einmütigkeit herrscht. Wir sind beide davon überzeugt, daß eine Besoldüngsresorm notwendig ist, und treffen die Vor bereitungen fsiir die Besoldüngsresorm in vollem Einvernehmen. Im Reichssinanzministerium findet heute unter dem Vor sitz des Reichsfinanzministers Dr. Köhler eine Konferenz der F i n a n z m i n i st e r der Länder sta tt. » Der Reichstag führte gestern die dritte Lesung des Ge setzentwurfes zur Verlängerung des Republikschutz- gesetzes um zwei Jahre zu End«; ohne jedwede Aufregung oder Sensation verlies der Rest der Aussprache, und auch in dritter Lesung wurde das Gesetz angenommen. Dir Schlnh- »bstimmung war auf sozialdemokratischen Antrag na mentlich. Sie ergab mit 323 gegen 11 Stimmen die Annahme des Gesetzes. Dagegen stimmten die Völkischen, die Nationalsozialisten, die Deutschhannoveraner und die Kom munisten. Präsident Löbe stellte fest, dah das Gesetz mit der verfass ungs ni Shigen Zweidrittelmehrheit an genommen ist. Damit war ein Kapitel parlamentarischer Arbeit abgeschlossen, da» in seinem Zustandekommen «nd seinen Aus wirkungen von groher politischer Bedeutung ist. Die dritte Lesung hatte mit Ausführungen des völkischen Abg. von Eräs« gegen die Vorlage begonnen. Mit Interesse sah man der Erklärung des Grasen Westarp entgegen, doch als dieser vom Präsidenten aufgerufen wnrde, war dieser nicht im Saale. So wurde die allgemeine Aussprache ge schlossen. Bei Beginn der Einzelaussprache erschien dann, vona rohem Hallo der Linken empfangen, der deutschnationale Fraktionschef im Saale: er nahm sogleich das Wort zu folgenden Erklärungen: „Die Reden der Opposition haben uns keinen Anlaß geboten, in die Debatte cinzugreidsn, da sachliche Gesichts punkte darin nicht enthalten waren. Wir halten es nur noch für erforderlich, unseren grundsätzlichen Stand punkt vor der Abstimmung noch einmal klarzulegen. Unsere Gegnerschaft gegen die Ausnahmebestimmungen dieses Gesetzes, insbesondere gegen den 8 23, der dem Kaiser die Rechte vor- -ntbölt. die ledem Deutschen mütebcn. ist bekannt und u n- ovrnnvert. Wir häkkrU Sem 'seht abgeschlossenen Kom promiß nur deshalb zustimmen können, weil in der vor geschlagenen Entschliehung und in der dazu abgegebenen ge meinsamen Erklärung der Regierungsparteien eine weitere Prüfung der Frage in Aussicht gestellt ist, welche Einzel- oorschriften des Gesetzes der Dauergesetzgebung in ent- Ipreechnder Anpassung einzugliedern Ä>er aufznheben sein wer den, und weil ferner, um diese Prüfung zu ermöglichen, die unveränderte Verlängerung der materiellen Vorschriften auf eine kurze Frist als angemessene Lösung bezeichnet wird. Das eröffnet uns die Möglichkeit, weiter für unsere grundsätz lichen Auffassungen, insbesondere für den von uns für not wendig gehaltenen Fortsall der genannten und anderer Aus- nahmevorschriften einzutreten." Es folgten noch kurze Auslassungen der Sozialdemokraten und Kommunisten; dann wurde die oben mitgcteilte Ab stimmung vorgenommen. Nächster Punkt der Tagesordnung war die dritte Lesung des Gesetzes über den Schutz der Jugend bei Lust barkeiten. In der Debatte nahm auch Reichsinncnminister Dr. von Keudell das Wort, der gegenüber den Wünschen seines sozialdemokratisechn Vorredners erklärte, cs handele sich nur um eine Ergänzung des Jugendwohlfahrtsgesetzes durch strafrecht liche Begrenzung der polizeilichen Befugnisse, die bisher schon bestanden hhsten, Eine Beschwerdestelle beim Rcichs- innenministerium, wie sie die Sozialdemokraten beantragen, sei technisch unmöglich. Wir müßten bis zur Einrichtung des Reichsverwaltungsgcrichts warten. Die notwendige Einheitlich keit werde gewahrt werden durch die Verhandlungen mit den Ländern über die Ausführungsbestimmungen. Ihre Bedenken gegen die Mitwirkung von Kindern bei Filmaufnahmen habe die Regierung fallen lasse». In der Einzelberatung wurde dem Antrag Dr. Runkel (D. Dp.) gemäß im 8 1 der Absatz 2 gestrichen, der die Lichtspicl- aufncchmcn betrifft. — Zum 8 2 wurde ein Antrag der Re- mcrungsparteien angenommen, wonach von jeder Maßnahme auf Grund des Gesetzes dem zuständigen Jugendamt Kenntnis zu geben ist. — Ferner wurde auf Antra gder Regierungsparteien ein neuer 8 2a ei «gefügt: «Degen eine auf Grund des 8 1 er gangene Anordnung und gegen die einen Antrag des Jugend amtes ablehnende Verfügung ist die Beschwerde zulässig. — Schließlich wurd aus Antrag der Reaicrungspartrien ein neuer 8 Os cingefügt: „Jede festgcitellte Uebertretung dieses Gesetzes st dem Jugendamt zu melden. — Durch die Annahme weiterer Anträge Dr. Anträge Dr. Runkels fD. Vp.) wurde das Lichl- spiclwesen vollständig aus dem Gesetz herausgenomme». — Alle übrigen Aendcrungsanträge der Linken wurden abaelehnt. In der Schluhabftimmnng wurde die Vorlage «nie» Pfui-Rufen der Kommunisten mit den Stimmen der Regierungs parteien, der Völkische« «nd einer Minderheit der Wirtschastlichei, Bereinigung angenommen. Es folgt« die Beratung eines von den Kommunisten einge- brachten Gesetzentwurfes üver «ine Kris n für sorge für die Erwerbslosen. Danach soll die Gesetzesbestimmung, daß für ein zelne Bezirk« »nd Berufe di« Kri-senfürsorge aufgehoben werden kann, beseitigt werden. Verbunden wird damit eine sozialdemo kratisch« Interpellation, die sich ebenfalls gegen diese Maßnahm, wendet. ^ Nach der Begründung dieses Antrages durch den Kommu nisten Rädel wurde die Beratung abgebrochen. Das Haus über- wies noch die Anträge wegen Erhöhung der Bsaintcligehälter ohne Debatte an den Hanshaltsausschuß und vertagt e sich sodann auf Mittwoch 15 Uhr: Bericht des Parlamentarischen rlntersuchungs-Ausschusses über die Kricgsocrhälinisse: Kredite für den Klcinwöhnungsban: Kriscnsürsorgc: Lebciismittelgest-tz: Zündbolzmonovol. Schluß 16.45 Uhr. Zur Rheirrlan-frage Stimmen ans Berlin «n» Paris zn den Londoner Verhandlungen Paris, 18. Mai.' Zu de» politischen Verhandlungen, die Briand in London »nt Chämberlae.n führen wird, schreibt „Slvenir": Im Verlauf eines jüngst abgehnltenen Ministerrnts hat Briand erklärt, daß die Forderungen der deutschen Regierung begründet seien. Denn „inan" habe versprochen, die alliierte» Besatzungstruppen im Rheinland auf die Ziffer der deutsch'» Vorkriegskonti »geilte in diesen Gebieten hcrabznsetze». In ter Umgebung des Ministers des Aeutzeren wurde versichert, daß Briand die meisten seiner Kollegen überzeugt habe. Briand mutz also Chamber- lain die gleichen 'Argumente auseinandersetzen, wie den französischen Ministern, und hinzufügen, »atz die franzö sische R gierung geneigt ist, den deutschen Forderungen nach Herabsetzung der Besatzungstruppen nachznkommen. Was die Frage der restlosem Räumung betrifft, so glauben wir nicht, dah die beiden Außenminister unter den gegenwärtigen Umständen sie ernsthaft ins Auge fassen. Berlin, 18. Mai. Anknüpfend an die vom „Man chester Guardian" in einem Artikel über den Besuch Dvnmer- gues in London gemachte Feststellung, datz Deutschland Mie ter di« Schmach einer fremden Besatzung erleide, für die cF, von Locarno ganz abgesehen, j-etzt schwer ist, auch nur eine juristische Entschuldigung zu finden, schreibt die Diplomatisch-politische Korrespondenz: Diese Feststellung führt zugleich die mehrfach aufgeta-uchte Kombination a-d absurdum, wonach das Verhalten des Reichsautz-ennünisters durch irgendwelche inn-erpolitischen Schwieriakeiten seiner Stellung'bedingt werde. A» bezug aus das Rheinland hat Stresemann nur verlangt, was Sache des ganzen Kutsche» Volkes ist. Es ist also ganz unmöglich, daß i» dieser Frage irgendeine parttimästig-e Differenz bestehen könnte, die auf die Handlungen eines deutschen Staatsmannes irgendwelche» Einfluß auszuüben vermöchte. Die Bespre chungen zwischen Briand und Chamberlain werben, so weit sic sich überhaupt diesäG Frage zuwenden, somit zweifel los der Tatsache Rechnung zn tragen haben, daß zu den Fragen des Nheinlandes das »eutsche Volk in seiner Ge samtheit, und nicht etwa diese oder jene Parteikonktellation, in den Eröffnungen zu Worte gekommen ist, die in der jüng sten Zeit von Berlin gemacht worben sind. Neuer Deichbruch am MisMppi Neu-Orleans. 18. Mai. Infolge eines neuen Dcichbruchs ist die Stadt Melvjlle überflutet worden. Der Befehl zur Räumung war bereits am Montagabend gegeben worden. Aber die Be wohner blieben in ihren Wohnungen in -er Hoffnung, daß der Deich standhaften werde. Ein in der Eisenbohnstation warten der Sonderzug. der die Flüchtlinge aufnehmen sollt«, wurde durch die Wassermasse» an der Abfahrt verhindert. Die meisten Einwohner wurden durch Motor- und andere Boot« gerettet. Man Hofs», dah kein« Menschenleben verlorengegangen sind. Schweres AukounglÜck in -er Nie-erlausitz Nauaborf bei Rnhljand, 18. Alai. Das Auto des Kauf- manns Hitler aus Großenhain fuhr Wüte aus !»vr ChaussM Ruß land—Senstenberg in ben Zug der Kleinbahn Lannchhamnwr— ,Ruhland. Das Auto wurde völlig zertrümmert. Der Be sitzer, seine Frau» n jd «i n Mitsah rerwurdenge. tötet, ,d«r Chauffeur lebvnss/sährlich verletzt. Dl« Bahnstrecke hat an dieftr Stelle keine Schranken. Parlameniskonfliki auch in Prag Prag, 18. Mai. Im Budgciausschuh des Senates vec- liehe» gestern gleich zu Beginn der Beratungen der vom Ab« geordnetenliause erledigten Steuerreform die Abgeordneten der Opposition den Sitzungssaal, da die Mehrheitspor- teien sich weigerten, dem von den Oppositionsparteien geforder ten Verlangen noch stenographischer Aufnahme der Ausschuh debatte zu entspreckp:«. -f Blutige Zusammenstöße in Hannover. Dienstagrrbcnd kam es auf dem Schützenplatz in Hannover zu einem schweren Zusammenstoh zwischen Nationalsozialisten und Kom munisten. Dabei stach der Naiionalsoziaiist 'Neumann zivei Kommunisten nieder. Neumann wurde verhaftet. Einige Zeit später kam es noch einmal zu einer Schlägerei zwischen Natio nalsozialisten und Kommunisten, wobei cs mehrere Verletzte unter den Nationalsozialisten gab. s Tod des Erzbischofs von Gent. Der Erzbischof von Gent Monsignore Seghears, ist heute vormittag im Alter von 71 Jahren gestorben. f Ruinen eines Timur-Schlosses entdeckt. Bei den Er.«, arbeiten an dem Flughafen, der neben Samarkand errichtet wird, sind Ruinen eines der Schlösser des Tartarenkhans Timurs sTamcrlan) entdeckt worden. Der Bau stammt aus dem 14. Jahr hundert. Ein Teil der Mauern mit Gemälden und Ornamenten ist erhalten. P Der deutsche Baxmeister im Halbschwergewicht, Schme- ling, schlug in Hamburg -den Franzosen Pailloux in der dritten Runde k. o. f Italien und bi« Dreimächtebonferenz. Die 'italienische Regierung -hat sich vocDcl>alten, zur Genfer Seeabrüistungs- Lonferenz einen Marinesachverständigen als Beobachter zu «schicken. s Einsturzunglück. Während einer von der Unabhängigen Arbeiterpartei ln Glasgow einbcrusenen Versammlung stürzte ein Teil des Eaalsuhbodens ein. 20 P-ersonen wurden verletzt. f- Die Einwohnerzahl von Paris. Aus der Volkszählung oom 7. März ergibt sich, daß die Bevvlkerungszahl von Par p 3 871 429 und unter Ctnrechnung der Arrondissements St. Denis «und Sceaux 4 638 837 -beträgt. Witterun-saussichten. Wolkig bis zeitweise heiter ohne nennenswerte Wieder »twas wärmer, «rkl-v». ende Wind«. ' /
