Volltext Seite (XML)
Genossen — erklärte Posern —, wir müssen daher di« gwß. len Anstrengungen machen, um neue Kräfte in die Reihen der Professoren anzuziehen." Sehr viel wird über den Mangel an Schulen geklagt. Genossin Kolodina erklärte, daß im Gouverne ment Tambow im Jahre 1926 47 Prozent der schulpflichti gen Kinder die Schule nicht besuchten, da keine SHulräume vorhanden waren. Daher zählte man in diesem Gouverne ment 450 000 Analphabeten nur im Alter von 18 bis 25 Jahren, ohne die älteren Jahrgänge zu erwähnen. Di« Schulgebäude befinden sich in einem kläg lichen Zustande. In der Universität zu Kasan stürzen die Balken und der Stuck fällt von der Decke ab; das Labora torium ist gänzlich ruiniert, und jede Arbeit darin ist un möglich, — sagte der Delegierte Toptschibascheff. Die Schulen in Sibirien sind bis zu 40 und sogar 60 Prozent ruiniert und bedürfen eines gründlichen Umbaus und der Reparatur, — berichtete Genosse Ssukatsch. Es gibt 3878 Schulen im Gouvernement Kasan, davon befinden sich aber nur 835 in Gebäuden, die übrigen in Erdhütten. Diese Beispiele könnte man bis ins Unendliche erweitern. Die Bolschewisten haben immer als die Hauptaufgabe ihres Bildungssystems die politische Aufklärung angesehen. Es wurde immer sehr viel von den von ihnen gegründeten Lesehallen gesprochen. Diese Lesehallen sollten zum Zentralpunkt aller Kulturarbeit werden. In seinem Berichte gestand Lunatscharsky, daß die Lesehallen den Erwartungen bei weitem nicht entsprechen, was leicht zu erklären ist, wenn wir erfahren, daß einige Leiter der Lesehallen ein jährliches Gehalt von 15 Rubeln haben! Es unterliegt keinem Zweifel, daß auch auf diesem Gebiet längst nicht alles in Ordnung ist. Die Zeitung „Moskau am Abend" veröffentlicht am 24. Mai 1927 einig« schriftliche Aufsätze der Primaner des Tambowschen Gymnasiums. Hier eineProbe: „DieArbeiter llasse wird in zwei Kategorien geteilt, — die privilegier ten und andere. Die Mechaniker und ihre Gehilfen ge hören zu der ersten Kategorie, Chauffeure und Weichen steller zu der anderen." Die anderen Aufsätze sind nicht weniger merkwürdig. Alle Delegierten klagen bitter über die Zustände in der Schule und erklärten sie mit der Mittellosig keit der Schulen. Ueberhaupt war die ganze Sitzung der Delegierten ein fortwährendes Geschrei nach Geld. Geld ist jedoch etwas Seltenes und Teueres in Sowjet-Rußland. Es wird zu anderen Zwecken als die Volksaufklärung ver wendet, wie zur Propaganda der Weltrevo lution, deren Entwicklung das Hauptziel der Bolsche wiken bleibt, wie es Lunatscharsky in seiner Rede noch ein mal erklärte. Lunatscharsky und die anderen Vertreter der Cowjetregierung-konnten daher den Delegierten auch für die Zukunft nicht viel versprechen. In seiner Schlußrede sagte Lunatscharsky: „Unsere Armut— das ist unsere Achilles-Ferse. Sie sagten, Genossen, daß der Unterricht in unseren Schulen leblos ist; aber es ist ganz unmöglich, gute Lehrer für di« paar Groschen, die wir ihnen zahlen, zu bekommen. Es muß ein Wunder ge schehen. Falls unsere Jugend sich nicht stark genug erweist, um alle die von Ihnen genannten Schwierigkeiten ini Kamps um die Wissenschaft zu überwinden, so bleibt uns nichts anderes übrig, als die Hände fallen zu lassen, rat los, wie bisher." Nach dem lauten Geschrei der Bolschewiken über ihr« Erfolge auf dem Gebiete der Volksaufklärung, klingen diese Worte Lunatscharskys nicht gar zu erquickend. Der „Times" zufolge hat die Sowjetregierung eine Erhöhung der Gehälter der Lehrer, Aerzte und Tierärzte in Höhe von 15 bis 25 Prozent beschlossen. Zaleslis Erkrankung. Me die polnischen Zeitungen melden, wird der polnische tlußenminister Zaleski während der Dauer seiner Erkrankung von dem polnischen Gesandten beim Ouirinal Roman Knoll vertreten. Der Direktor des politischen Departements des polnischen Außenministeriums vonIazkowski, der längere Zeit bei der hiesigen polnischen Gesandtschaft tätig ge wesen ist, ist z. Zt. ebenfalls krank und befindet sich in Posen im Krankenhaus. Nach einer Version sollt« es sich bei Herrn Zaleski um eine diplomatische Krankheit handeln: er sei verstimmt darüber, das Pilsudski mit dem aus Urlaub in Warschau be findlichen polnischen Gesandten in Moskau, Patek, über den Kopf des Außenministers hinweg verhandelt habe. Diese Nach richt scheint indessen nicht sehr glaubwürdig, da Zaleski als besonderer Freund oder Vertrauter Pilsudskis gilt. Im deutschen Interesse würde der Abgang Zaleskis nicht liegen. Nach zuverlässigen Informationen handelt es sich bei Zaleski um «ine wirkliche Krankheit, die Nachwirkungen einer Grippe, deren Heilung binnen einiger Wochen erhofft wird. Lhamberiain stestverkrekender Vremierministec London, SO. Juli. Entgegen der früheren Meldung, nach der Lord Balsour ^um stellvertretenden Premierminister ernannt worden sei, gibt heute abend der Haupteinpeitscher der Regierung, Commander Monsell bekannt, daß Sir AustenEhamberlainden Pre mierminister während seiner Abwesenheit in Kanada vertreten wird. Schatzkanzler Winston Churchill wird Austen Chamber- lain für den Rest der Session die Führung im Unterhaus al>- nchmen. Hagelfiurm in Kanada. Lalgary (Kanada, Provinz Alberta), L0. Juli. Am Abend des 19. Juli wurde die Gegend von Cochrane von einem s » r ch t b a r e n H a g e l st u r m heimgesucht. Die Hagel- schlossen sollen so groß wie Tennisbällc gewesen sein. Die Dächer der Häuser und der geschlossenen Kraftwagen wurden durchlöchert, die Telcphondrähte zerrissen. Die Hagelkörner bil deten auf den Straßenrändern Haufen von 60 Zentimeter Dicke und einige von ihnen, di« vier Stunden nach dem Orkan nach Lalgary gebracht wurden, wogen noch mehrere Unzen. Glück licherweise wütete der Sturm nur über einem verhältnismäßig kleinen Gebiet. Eine Erklärung des preutzischen Ministerpräsidenten im Reichsrar In der öffentlichen Vollsitzung des Reichsrats, die am Donnerstagabend unter dem Vorsitz des Reichsinnen ministers v. Keudell stattfand, gab vor Eintritt in die Tagesordnung der preußische Ministerpräsident Dr. Braun folgende Erklärung ab: Der Herr Rcichsminister des Innern hat am Schlüsse der letzten Vollsitzung des Reichsrats außerhalb der Tagesordnung scharfe Angriffe gegen den preußischen Reichsrats- Bevvllmächiigten, Ministerialdirektor Dr. Badt, gerichtet, dem er Bruch der Vertraulichkeit der Sitzungen der Reichs- rats-Ausschüsse und Irreführung der Oeffentlichkeit durch Ver schweigen einer Tatsache vorwarf. Diese Vorwürfe bezogen sich auf Erklärungen, die Ministerialdirektor Dr. Badt in einer Sitzung des Rechtspflege-Ausschusses des Reichstags vom 8. Juli abgegeben hat. Ich muß zunächst in aller Form Verwahrung dagegen rinlegen, daß in einer öffentlichen Neichsrats-Eitzung Be schwerden «nd Angriffe gegen einen Vertreter der preußischen Staatsregierung vorgetragen werden, ohne daß zuvor der preußischen Staatsregirrung Mitteilung gemacht und dadurch Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wird. Dieses Verfahren widerspricht allen bisherigen Gepflogenheiten. Es kommt hinzu, daß zwischen der in Rede stehenden Reichstags-Ausschußsitzung und der Vollsitzung des Reichsrats nahezu eine Woche lag. Das Vorgehen des Herrn Reichsministers des Innern bedaurr ich um so mehr, als eine Fühlungnahme mit mir ihn voraus sichtlich sofon davon überzeugt haben würde, daß sämtliche gegen den Vertret»r der preußischen Staatsregierung erhobenen Vorwürfe auf irrigen Voraussetzungen beruhen und daher jeder Berechtigung entbehren. ^ Zu den Vorwürfen selbst stelle ich folgendes fest: Von einem Bruch der Vertraulichkeit der Sitzung der Reichsrats-Ausschüsse kann keine Rede sein. Auch bei Zugrundelegung der amtlicher Aufzeichnungen, die !m Rcichs- ministerium des Innern über die Ausführungen des Ministerial direktors Dr. Badt gemacht worden sind, entbehrt dieser Vor wurf jeder Unterlage. Im übrigen hat der Herr Reichsminister des Innern nach dem amtlichen Protokoll der Sitzung des Reichstags-Ausschusses in seiner Erwiderung auf die Aus führungen des Ministerialdirektors Dr. Badt selbst zweimal betont, der Vertreter der preußischen Regierung habe keine Mitteilung von dem Gang der vertraulichen Beratung im Reichrrats-Ausschuß machenkonnen. Er bat also am 6. Juli im Reichstage ausdrücklich das korrekte Verhalten des preußi schen Vertreters anerkannt, um eine Woche später im Reichsrat wegen des gleichen Vorfalls schwere Vorwürfe zu erhebe». Endlich ist mit allem Nachdruck darauf hinzuweisen, daß, selbst wenn der Vertreter Preußens dem Reichstags-Ausschuß Mitteilungen über die Stellungnahme Preußens im Reichsrats- Ausschuß gemacht hätte, ein Bruch der Vertraulichkeit nicht in Frage kommen konnte. Das Recht der Länder, gemäß Artikel 33 der Reichsverfassung den Standpunkt ihrer Regierun gen dem Reichstag darzulegen, kann durch die Geschäftsordnung des Reichsrats zum mindesten dann nicht eingeschränkt werden, wenn iiizwijchen, wie im vorliegenden Fall, eine Vollsitzung des Rcichsrats stattgefunden hat. Der Vorwurf entbehrt also in jeder Hinsicht auch nur des Scheines einer Berechtigung. Im gleichen Umfange ist der Vorwurf unberechtigt, Ministerialdirektor Dr. Badt habe durch Verschweigen einer Tatsache die Oeffentlichkeit irregesührt. Ministerial direktor Dr. Badt soll die Tatsache verschwiegen haben, „daß die zuständigen Ausschüsse des Neichsrats bereits am 30. Juni die Angelegenheit beraten haben, also eine Woche vor dem Abschluß im Plenum". Ich stelle hierzu scst: Unmittelbar, bevor Ministerialdirektor Dr. Badt im Rcchis- ausschuß des Reichstags das Wort ergriff, hatte der Herr Reichs minister des Innern v- Keudell selbst zur Beantwortuna ver Frage Des Abg. Dr. Rosens« ld das Wort ergriffen. Er hat dabei nach dem Bericht des „Nachrichtenbüros des Vereins Deutscher Zeitungsverleger" wörtlich folgendes ausgeführt: „Vor acht Tagen ist die Angelegenheit aus die Tagesornung der nächsten Sitzung gesetzt worden. Bis dahin haben sich die Aus schüsse des Reichsrats damit beschäftigt." Er hat also selbst am 8. Juli die Tatsache erwähnt, Pie er am 14. Juli als „ver schwiegen" bezeichnet hat. In der öffentlichen Reichsrats-Sitzung „vor acht Tagen", auf die der Herr Äeichsminister des Innern hierbei Bezug nahm, also bereits am 30. Juni, hatte der Preußische Staats sekretär Dr. Weismann ausgeführt: Die zuständigen Reichs- rats-Ausschllsse hätten am Vormittag (am 30. Juni) über den im Reichstag vorliegenden Initiativantrag zum National feiertag eingehend beraten, auf Wunsch sei jedoch von einer Verhandlung in der Donerstag-Vollsitzung zunächst noch ab gesehen worden. . . . Er gehe davon ans, daß nach der gründ lichen und eingehenden Beratung vom Vormittag eine noch malige Ausschußberatu-ng nicht mehr erforderlich sein werde. In der Sitzung des Rechtspflege-Ausschusses des Reichstags vom 5. Juli 1927 — also drei Tage vor dem hier zur Er örterung stehenden Vorfall — hatte namens des Reichs- Ministeriums des Innern der Staatssekretär Dr. Zweigert ausdrücklich bestätigt, daß die Ausschüsse des Neichsrats sich mit der Materie befaßt hätten; er hatte also den Mitgliedern des Nechtspflegeausschnsses diese Tatsache noch einmal in Erinnerung gerufen. In der öffentlichen Vollsitzung des Reichsrats vom 7. Juli, Lei der mehrere Mitglieder des Rechtsausschusses des Reichstags, darunter auch der Fragesteller Dr. Rosen selb, anwesend waren, hatte Ministerialdirektor Dr. Badt als Berichterstatter gleichfalls diese „Tatsache" in der Oeffentlichkeit erwähnt und ne noch besonders unterstrichen. Er hat darauf hingewiesen, daß vie vor acht Tagen im Reichsrats-Ausschuh erfolgte Vertagung auf den Antrag eines Landes Herbeigesührt worden sei. Er bat diese Fassung absichtlich gewählt, weil in der Presse gegen die Reichsregierung der Borwurf erhoben worden war, sie selbst habe die Vertagung in dieser Rcichsratssitznng veranlaßt. Zusammenfassend stelle ich also fest: Die angeblich ver schwiegene Tatsache ist zweimal in öffentlicher Sitzung und zweimal in der Sitzung des Rechtspflege-Aus schusses des Reichstags vorgetragen worden, darunter einmal von dem Herrn Rcichsminister des Innern selbst. Ein Ver schweigen, das lediglich au« der nicht nochmaligen Erwähnung einer zum Ueberfluß vorgetragenen Tatsache konstruiert werden könnte, lag daher nicht vor. Auch im übrigen war die sachliche Darlegung, die Ministerialdirektor Dr. Badt im Reichstag gab, objektiv und in allen Punkten zutreffend. Bei dieser Sachlage darf ich die bestimmte Erwartung aus sprechen, daß der Herr Äeichsminister des Innern seine Bor» würs« an der gleichen Stelle zurllckziehen wird, an der er sie erhoben hat, zumal sie inzwischen in einem Teil der Presse zu maßlosen Angriffen gegen den prenßischen Vertreter geführt habe». Ich lasse mich stets als Preußischer Minister präsident bei allen Handlungen von dem Bestreben leiten, n-meachtet sachlicher Meinungsverschiedenheiten ein autes Verhältnis zwischen Reich und Preußen zu pflegen. Vorfälle aber, wie der hier erörtert«, find geeignet, diese Bemühungen der Preußischen Staatsregirrung in ihrer Wirkung stark zu beeinträchtigen. Reichsminister de« Innern v. Keudell: Auf Beschluß des Rcichsrats wird diese Frage zur Zeit in den Ausschüssen geprüft. Die soeben gehörte Erklärung bietet mir daher keine Ver anlassung, in diesem Stadium der Angelegenheit und an dieser Stelle meinen neulichcn Erklärungen «in Wort hinzuzu fügen. Auf Antrag des bayerischen Gesandten v. Pr eg er wird auch die Erklärung des preußischen Ministerpräsidenten dem Eeschäftsordnungsausschuß überwiesen. Uesterfall auf den stestverkrekenden ungarischen MiuisterprSfidenken. Budapest, 21. Juli. Gestern in den späten Abendstunden wurde der stellvertre tende Ministerpräsident Dr. Joseph Baß vor seiner Woh nung von einem Mann mit einem Stock überfallen. Der Minister kam in Begleitung seines Sekretärs und eines anderen Herren von der Teuerungsenquete zurück, als plötzlich ein aufge regter Mann vor ihn sprang und mit seinem Stock zum Schlag ausholtc. Der Sekretär des Ministers konnte jedoch den Schlag noch rechtzeitig abwehren, und es gelang den beiden, den An greifer des Ministers der Wache zu übergeben. Es stellte sich heraus, daß es sich um einen pensionierten Obernotär namens Szegedin handelt. Der Angreifer, dessen Beweggrund nicht be kannt ist. wurde der Oberstadthauptmannschaft zugeführt. Türkisches Alollenprogramm. ' Smyrna, 20. Juli (L?) Die besten Einheiten der türkischen Flott« find zu Uebungsfahrten ausgelaufen. Ein aus drei Kreuzern, drei Torpedobootszerstörern und einem Transportschiff bestehen des Geschwader unternimmt zur Zeit eine 20täg>Ig« Kreuzfahrt im Schwarzen Meer und sucht gleichzeitig die dortigen türkischen Häfen auf, um Propaganda für die Vergrößerung der türkischen Seemacht zu machen. Nach ihrer Rückkehr wird di« Flotille sofort nach dem Mit telmcer auslaufen, um dort Manöver mit Unterseebooten abzuhaltcn. Nach ihrer Beendigung wird sie dem Hafen von Mersina «inen Besuch abstatten. Der türkische Flieger Wedschij Vey trifft seine Vor bereitungen zu einem Uebcrseeflug Angora — Neuyork. Die Regierung wird das Unternehmen durch «in« Subvention unterstützen. ^ ^ -- Grobe Aeuersbrunst. Helsingfors, 21. Juki. Wie au» Poellaekkaela« gemeldet wird, sind dort 70 Häuser einem Grobfeuer zum Opfer gefallen, .wodurch 100 Fami lie« obdachlos geworden sind. , Sie Zusammenstöbe von Areusdorf. ^ Das gerichtliche Nachspiel. L. 8. Franksurt a. O„ 21. Juli. Die Leiche des an den Folgen seiner bei der Schießerei In Arensdorf erlittenen Verwundung gestorbenen Reichs bannermannes Richard Wollanck aus Erkner ist auf Anordnung der Staatsanwaltschaft zwecks genauer Fest stellung der Todesursache beschlagnahmt worden. Wollanck sollte mit anderen damals verletzten Reichsbannermitgliedern ln dem kommenden Prozeß gegen Schmelzer und Ge nossen als Nebenkläger austreten. Dieses Verfahren schwebt be kanntlich beim Landgericht Frankfurt a. O. Nach dem bisherigen Stand der Ermittlungen kann damit gerechnet werden, daß die Voruntersuchung in etwa 8—14 Tagen geschlossen werden wird. In welcher Form die Staatsanwaltschaft die An klage erheben wird, steht noch nicht fest. Es ist möglich, daß dieses gerichtliche Nachspiel in zwei Verhandlungen zer fallen wird, und zwar gegen die Hauptangeklagten, insbesondere gegen Schmelzer wegen Mordes vor dem Schwurgericht, gegen die übrigen möglicherweise wegen Landsriedensbruchs vor dem Schöffengericht. Da in den Eerichtsferien das Schwur gericht nicht zusammentritt, so wäre mit der Hauptvcrhandlung gegen Schmelzer erst für den H erb st zu rechnen. Wahrscheinlich noch vor den Strafprozessen dürften aber die blutigen Zusammen stöße in Arensdorf noch die Zivilgerichte beschäftigen, da für die damals verletzten Reichsbannermitgliedcr Busch und Böttcher Zivilklage von ihrem Rechtsanwalt gegen die Haupt- beteiligten an diesen Zwischenfällen beim Landgericht Frank furt angestrengt hat, und zwar auf Zahlung von Ent- schädigungen und Schmerzensgeld. Dieser Zivil prozeß dürfte noch im Sommer zur Verhandlung kommen, so daß schon dabei alle jene Vorgänge in Arensbors aufgerollt wer den müssen. VestWsche Glocken in aste Veil. Paderborn, 20. Juli. Von der Briloner Glockengießerei ist in diesen Tagen wiederum eine große Anzahl großer Kirchenglocken nach Südamerika abgegangen. Zwei weiter« Sendungen von Kirchenglocken find für Iapan und Niederländisch - In- dien bestimmt. Ebenfalls treten in den nächsten Tagen meh rere groß« Geläut« für füdamerikanisch« Kirchen dir Reis« üb«; den Ozean an.