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Front gegen Rutzlanü? Me Sechs - Miichle - Kenserenz — Die Frage der Oslfestiingen s» gui wie geiiili Lila»»« gibl In »er Memel-Frage nach Ae »eiM-eMMn Zn»ufti>evtspkrH«age». Aus Leverkusen wird über den Abschluß der dreitätigen Beratungen zwischen deutschen und englischen Z n - dustri eilen berichtet. Man liest, dag die Grundlage der Verhandlungen «in Bericht oder ein Reserat des deutschen Dele gierten für die Weltwirlschaftskonserenz, Herrn Lainmers. ge bildet habe und daß im Anschluß hieran die wirtschaftliche Lage Europas einer eingehenden Prüfung unterzogen worden sei. Es ist anzunehmen, daß die Konferenz bei dieser Prüfung an besonders akuten Fragen, wie z. B. derjenigen der russischen Angelegenheit nicht vorbeigegangen ist. Dabei dürften von deutscher Seite die Gesichtspunkte hervorgehoben worden sein, die Deutschland zu einer von der englischen Haltung ab weichende» Einstellung veranlassen müßten. Wenn später eine allgemeine Aussprache über einzelne Industrien folgte, so deutet doch alles darauf hin, daß es sich dabei nicht um die Erörterung konkreter Abmachungen gehandelt hat. Dazu war weder der Leverkusener Kreis geeignet, noch dürften gerade auf dem Ge biet« der Eisen- und Stahlindustrie und vor allen denjenigen der Textilindustrie die für etwaige Vereinbarungen notwendigen Vorarbeiten schon entsprechend gefördert sein, wenn sie über haupt in Angriff genommen wurden. Man muß vielmehr daran erinnern, daß für die Weltwirtschaftskonferenz eine Reihe von Berichten ausgearbeitct wurden, die sich mit der Eesamtlage der verschiedenen Industriezweige und deren nationaler Unter gruppen befaßt». Da die Genfer Konferenz keine Gelegenheit zu einer besonderen Durchprüfung dieser Materialien fand, so dürjt sich der Meinungsaustausch in Leverkusen in einer deut- ichen Richtung bewegt haben. Von erheblichem Wert ist naturgemäß die Feststellung, daß oic in Genf nicht anwesenden deutschen und englischen Teil nehmer die Genfer Beschlüsse gebilligt und damit auch rin« ge wisse Verantwortung für ihre Propagierung in der Heimat über nommen haben. Nur auf eine derartige Weise können die posi- liven Ergebnisse von Genf allmählich zur Wirkung gebracht wer den. Das in Leverkusen empfohlen« vermehrte Zusammen arbeiten zwischen Landwirtschaft und Industrie bildete auch iy Genf Gegenstand eingehender Besprechungen und mehrerer Ent- stbließungcn. Man kann es nur begrüßen, wenn die in diesem Proolm ausgedrürktcn tieferen Zusammenhänge sowohl national wie international eine aufmerksamere Betrachtung finden, als es in der Vergangenheit vielfach der Fall gewesen ist. Der Ausbau der internationalen Schieds gerichtsbarkeit liegt in der Linie der Erleichterung des gesamten Handelsverkehrs und damit des völkerverbindenden Güteraustausches. Roch höher dürfte die Entschließung zu werten sein, die auf inn Austausch von Hochschullehrern und Stu denten abzielt. Wohl in allen Ländern muß man beobachten, daß gerade in manchen akademischen Kreisen der Wret inter nationaler Beziehungen nicht in vollem Ausmaß erkannt wird, weil es ihnen an der MögliOeit des Studiums fremder Ver hältnisse fehlt. Wir wißen, daß Länder wie Frankreich in voller Erkenntnis des hohen Einflusses kultureller Beziehungen in der Nachkriegszeit alles daran gesetzt haben, um den wissenschaft lichen Austausch fremder Nationen mit der ihrige» zu fördern. Daß auch führende Wirtschaftler Englands und Deutschlands die Tragweite solcher Bestrebungen erkennen und sich aktiv in ihren Dienst stellen, wird besonders zu begrüßen sein. Nach den wiederholten Erklärungen, di« aus dem deutsch- englischen Kreise hervorgingen, richtet sich deren Mei nungsaustausch in keiner Form gegen irgend- cinandcresLand. Es ist auch bekannt, daß ähnlich« Be sprechungen zwischen Deutschland und anderen Rationen statt gesunden haben und demnächst wieder ftattfinden werden. Ebenso haben die Engländer sich zu unmittelbarem Gedanken- ausiausch mit französischen, italienischen und anderen Kreisen zu- iammengesunden. All« diese Bemühungen bilden ein Glied in der Kelle europäischer Verständigung, als »cren sichtbarsten Ausdruck wir kürzlich die Genfer Konferenz -riebt habe». Es bleibt zu hofsen, daß Bewegungen dieser Art ich von allen Einseitigkeiten privatwirtschaftlichen Charakters -Inhalten und diejenige Verantwortlichkeit für das allgemeine tttahl bewahren, die nach Leverknsener «Bricht dir Grundlage -es aanzen Meinungsaustausches gewesen sein soll. Der Arbeitsplan des Reichstags. Der Aeltest« nrat des Reichstages beschäftigte sich mit der Tagesordnung für di« nächste Zeit. Er beschloß, in der Plenarsitzung am Mittwoch neben kleinen außenpolitischen Vor lagen das Gesetz über dir Arnderrmg der Recht sanwaltsor-mmg >m» einen Antrag betreffend den Arbeitsschutz in den Bäckereien »uf di« Tagesordnung zu setzen. Am Freilag soll das Gesetz über «ie Kriegsrät« in erster Lesung und außerdem die Vergleichs- ordnung zur Vermeidung von Konkursen beraten werden, klm Sonnabend will man den neuen Entwurf eines Schank- stättengefetzes und die Beratung der Reichsdienststiafordnung vor nehmen. lieber die weitere Gestaltung der Tagesordnung soll >n einer Nrlteitenratssitzuna cun Freitag gesprochen werden. * Rach einer Piingftpause trat der Reichstag gestern wie der zu seiner ersten Sitzung zusammen: sic war von kurzer Dauer und beschäftigte sich nur mit der zweiten Lesung des Lebens- m i t 1 e l g e s e tz c s. Das Gesetz soll von nun an in Verbin dung mit seinen Nebcngesetzen, nämlich dem Flcischbcjchaugesetz, dem Mauzarinegesetz und dem Weingcsctz, das gesamte bisher in zahllose Einzelbcftimmungen zersplitterte Rechtsgebiet der lleber- wachung des Verkehrs mit Lebensmitteln zusammenfassen. Den Lebensmitteln gleich stehen Tabakserzeugnisse, die zum Rauchen, Kauen oder Schnupfen bestimmt sind. Zn Erweiterung der bisherigen Bestimmungen ermächtigt die Vorlage di« Be amten und Sachverständigen der Polizei, auch diejenigen Räume zu besichtigen, in denen die Lebensmittel hergestcllt werden. Nach kurzer Aussprache wurden di« einzelnen Paragraphen des Gesetzes in der Fassung des Ausschußberichtes mit einigen von den Regierungsparteien beantragten geringfügigen Aende- rungen angenommen. Die sozialdemokratischen Anträge wurden gegen di« Stimmen der Antragsteller uitd der Kommu nisten abaelchnt. Das Gesetz, das am 1. Oktober in Kraft treten soll, wurde darauf ohne Aussprach« auch in dritter Lesung gegen di« Stimmen der Sozialdemokraten und Kommunisten «nmeuomme» Senf. 15. Iun«. ' Fm Mittelpunkt des Interesses steht eine Besprechung der Signatarinächte des Locarno-Vertrages, an der auch der japa nische Delegierte teilgenommen hat. Um 5 Uhr nachmittags fanden sich gestern der französisch« Außenminister Briand, der deutsche Außenminister Stresemann, der belgische Außenminister Bandervelde, der italienische Delegierte Scialoja und der japanische Delegierte Gras Ishii im Hotel Beau Rivage ein und begaben sich sofort zu CH ambe li la in. Die Unterredung, die an die gestrigen Besprechungen Strcsemanns. Brionds und Chamberlains anknüpfte. beschäf tigte sich zunächst mit der Frag« der Rheinlandbesetzung, beson ders mit der Herabsetzung der Besatzungstruppen, die Deutsch land bekanntlich in Locarno versprochen worden ist. Alsdann wurde der gesamte durch den russisch-englischen Konflikt hcrvor- gerufene Tatsachenkomplex aussiihrlich behandelt. Genfer Blät ter melden, daß in den Unterhaltungen zwischen Stresemann, Briand und Chamberlain auch die Frage der Einräumung eines Sitzes für Deutschland in der Mandatskommission besprochen worden ist. Dock) dürfte dies« Angelegenheit bei den diesmaligen Genfer Beratungen keine Rolle spielen. Die Besprechung dauerte mehr als drei Stunden, sie war >48 Uhr beendet. Am Ende der Unterredung wurde die sol» gende Mitteilung ausgegeben: „Die Bertretcr von England, Frankreich, Japan. Italien, Belgien und Deutschland haben sich heute vereinigt, um in einem Gedankenaustausch über die politische Lage und die sie berührenden Fragen einzutretrn. Tie Beratungen werden morgen fortgesetzt werden." Die Bedeutung dieser Unterredung wird natürlich non allen Seilen lebhaft besprochen. Ria» nimmt an. daß vor allem die russische Frage im Bordergrund der Unterhaltung ge standen hat. Ziemlich allgemein wird erklärt, daß an ein Manifest der Locarno-Mächte gegen die russische Regierung, wie es in den letzten Tagen von der Presse oorgeschlagen worden war, nicht zu denken ist. Wohl aber wird es als denkbar be zeichnet, daß vielleicht eine irgendwie geartete Entschließung der genanten sechs Mächte zustande kommt, die der russische» Regierung vor Augen führen könnte, wie unliebsam vielfach die Personalunion zwischen den Mitgliedern der russischen Regie rung »nd den Führern der bolschewistischen Propa ganda in den anderen Staaten Europas, auch bei sonst sreunü- sck)oftlicheii Beziehungen zum offiziellen Rußland, empfunden wird. — Im Zusammenhang mit diesen Erörterungen ver dienen noch folgende Meldungen Beachtung: Riga. 15. Juni. Wie aus Moskau gemeldet wird, haben die,Nachrichten über die angeblick)« Forderung Englands in Genf, wonach die Sowjet-Union vom Völkerbünde ausgeschlossen werden soll, in Moskauer politischen Kreisen einen außerordentlich starken Eindruck gemacht. Es wird daraus hingewiescn. daß eine solche Forderung Englands die Aufnahme des »ssenen Kvmp- ses gegen die Sowjet-Union bedeuten würde. Die Sowjet Re gierung würde nicht umhin können, aus die Annahme dieses Vorschlages durch die Mächte hin. diesen zu erklären, daß ihre Zustimmung zu dem englischen Vorschläge von der Sowjet-Ne gierung als ein feindlicher Akt angesehen iverden müßt«. London, 14. Juni. Der diplomatische Korrespondent des ,D>aily Telegraph" vertritt die Meinung, daß der Völkerbundsrat, der die Gemein schaft zivilisierter Rationen vertrete, im Hinblick auf die Mos kauer Hinrichtungen die Haltung Genfs gegenüber der für diese Taten verantwortlichen Regierung erwägen müsse. Da die Russen verschiedentlich nach Genf eingeladen worden sind, sei der Völkerbund es sich schuldig, die Frag« zu prüfen, ob ein Richtniitglied des Völkerbundes, dessen sittliche und sonstige Auffassung sich von der normaler Staaten derartig unterscheidet, weiterhin zur Teilnahme an den Veranstaltungen des Völker bundes ei »geladen werden sollte. Der Korrespondent fügt hinzu, er höre, daß die Kühl« in den italienisch-russischen Be ziehungen, die in der letzten Zeit wahrzunehmcn gewesen sei, immer stärker werde und in naher Zukunft zu interessanten Entwicklungen führen könne Die heutige Sitzung Stresemann über die Wrltwirtfchaftskenfrrenz. — Die Memelfrage. Genf, 15. Juni. Stresemann wird in der heutigen Sitzung des Bölker- bundsratcS seine» Bericht über die Weltwirtschafts- konfcrenz abstatteii. Ter deutsche Außenminister wird vor allem die positiven Ergebnisse dieser Konferenz in seiner Darlegung bcraus- arbcitcn, di« von ihm nicht gering cingcschätzl werden. Insbesondere die Kämpfe um die Gestaltung der Zolltarife in den verschiedenen Ländern werden nicht ohne praktische Konscgucu'zcn bleibe». An daS Reserat Strcsemanns wird sich voraussichtlich eine nicht uninter essante Aussprache anschlicßen. — Besonderes Interesse findet auch di« ungarisch-rumänische Frage über die Schiedsgerichte hinsichtlich der Ausweisung ungarischer Staatsbürger ans Rnma-iem und der Enteignung ungarische,, Grundbesitzes in Rumänien. In der gestrigen Gcheimsitznng des BSlkcrbundsratcs hat dev litauische Ministerpräsident WoldcmaraS eine Erklärung über die Memelfrage abgegeben. Woldcmarcis betonte, er sei bereit, seinen Widerstand gegen die Behandlung der Memelfrage im Völker- bundsrat aufzngebrn und eine Erklärung in der össo'Ilichen Sitzung des VölkcrbundSrates über gewisse Schritte abzugcbcn, die Litanei, zu der Memelfrage ergreifen werde. Ban seiten der deutschen Delegation wird hierzu niilgeieilt, daß der litauische Ministervräsident Woldcinnras in der licutigcir Bormittagsbcsprechnug mit Dr. Stresemann diese», die For mulierung seiner Erklärung, die er im Rat ab,zugcben beabsichtige, übergeben hat. Hierbei hat er an Tr. Stresemann die Frage gerich tet, ob sich eine weitere Diskussion über die Mcinelsragc nach Abgabe dieser Erklärung erübrigen ließe. — Die Entscheidung über die Hak- tnng der deutschen Delegation ist b'slnr noch nickt getroffen worden, da die Erklärung gcnwürlig von den Sachverständigen der Dclegaiioir noch geprüft wird Die Ost-Kontrolle Poris, 15. Juni Havas meldet aus Genf: In deutschen Delegationskreisei» erklärt man. daß die Frage der Ostbefestigungen so gut wie ge- löst sei. Tic alliierten Mächte seien übereingekommen. durch den Vertreter einer neutralen Macht an Ort und Stelle die rwrgenominellen Zerstörungen seststellen zu lassen. Pariser «omdlaalloaeii. Paris, 14. Znni. Die Morgenpressc räumt den Berichten über die gestrigen Besprechungen der Außenminister in Genf einen breiten Raum rin. Der Genfer Korrespondent des „Echo dc Pa ri s" meldet seinem Blatte, daß die Unterredung Strefcmann-Briand sich auf die R ii nm un gs frag e bezog. Der Berliner Korrespon dent des gleichen Blattes hasst, daß die Genfer Unterredungen den Rcichsonßemnimster davon überzeugen würden, daß seine russische Politik falsch gewesen sei. Man könne seststellen, sagt der Korrespondent, daß der Abbruch der Beziehungen zwischen England und Rußland di« Kombinationen der Wil helmstraße mehr erschüttert hätte, als es Chamber- lain Vielleicht beabsichtigt hätte. Di« russische Karte, die nur einen Bluff bedeutet, sei nunmehr für Deutschland ohne Wert: Das Reich sehe sich gegenüber England und Frankreich isoliert. Der Genfer Berichterstatter des „Petit Parisien" findet, daß das Ergebnis des gestrigen Tages eher als günstig zu bezeichnen sei. Die zwischen Briand und Stresemann sowie zwischen Stresemann und Chamberlain geführte Aussprach« hätte hauptsächlich der Frage einer Kontrolle der zerstörten Unterstände und dem russischen Probleme gegolten. Die Unterredung Strescmann-Briand sei zeitweise von leb haften gegenseitigen Vorwürsen begleitet gewesen. Stresemann habe sich beklagt, daß er gegen dir Kritik über das Ausbleiben der Rückwirkungen von Locarno keine Argument« mehr ausbriugc» könne. Briand habe dem gegenüber auf die in Berlin gemachten Fehler hingewiesen, die das Mißtrauen zwischen den beiden Ländern aufrechterhieltcn und die Politik der gegenseitigen Konzessionen in hohem Maße erschwerten. In dieser Beziehung spiele die Frage einer Kon trolle der zerstörten Unterstünde di« Hauptrolle. Die drea in teressierten Regierungen, Frankreich. England nnd Belgien, seien sich über diese Frage vollkommen einig. Die Uebcrcinstim- mvug zwischen Briand und Chamberlain sei eine derartige, daß Chamberlain Briand zur Regelung der Frage freie Hand ge lassen habe. Auch Sanerwetn entwickelt dir Auffassung, daß die erst« Fühlungnahme Etresemann-Chamberlain-Briaud keines wegs entmutigend gewesen sei. Wcun auch keinerlei Er klärungen über die Unterredungen ausgrgeben worden seien, so sei die Mitteilung von Bedeutung, daß die drei Außen- minister sich im Laufe der Woche noch wiederholt begegnen würden. Es sei nicht ausgeschlossen, daß Stresemann eine Unter stützung der englischen Politik gegenüber Rußland gewähren könnte, wenn ihm am Rhein Konzessionen gemacht würden. Die Bildung einer cnglisch-dcntschcn Front in der Räumnnasfraae würde aber für Frankreich gefährlich werden. Annahme landen auch die Ausschußentschließung, die den Name» „Honicst kür Kunstprodukt verbieten will, und di« so zialdemokratische Entschließung aus Einrichtung amtlicher Unter suchungsstellen: für die letzte Entschließung stimmten allster den Antrachtellern auch das Zentrum, di« Demokraten und di« Kom munisten. Damit war die Tagesordnung erledigt. — Ein Antrag der Mbgg. Torgl« r (Komm.) und Dr. Frick (Ratfoz.). am Mitt woch di« Interpellationen über die Postportoerhöhung zu beraten, wurde im Hammelsprung mit 140 gegen ISO Stim men der Regierungsparteien angenommen. Das Haus vertagte sich auf Mittwoch 15(4 Uhr: Porto- erhöhung, Arbeitszeit der Bäcker, kleine Vorlagen. Schluß 10)4 Uhr. Verengerung der krisenfttrsorge- Die Reichsregierung hat dem Reichsrat den Ent - wurf einer Verordnung vorgelegt, durch den die Gel tungsdauer des Gesetzes über «ine Krisenfürsorg« für Erwerbs lose bis zum September 1927 verlängert wird. Aende- rungen an dem Gesetz sind nicht vorgesehen. Wetterbericht -er Dresdner Wetterwarte Witterungsaussichten: Nach anfänglichen Gewittern und gewitter-artigen Rcgrnsällen Urbrrgenig zu wechselnd bewölktem Wetter bei etwas verminderten Temperaturen Vorübergehend leblxrftr Winde ans nördlichen Richtunoen Eis neue msslsche Mesmlelle (Meldung der Tclrgraphcnagentur der Sowjetunion.) Moskau, 1». zunl. «ine außerordentliche Session des Odessa« Gerichtshofes hat 14 Angeklagte wegen Spionage zugunsten Ru mäniens verurteilt. Elf wurdcn zum Tode verurteilt, drei erhielten zehn Jahre Gefängnis, zwei wurden freigefproche». Außer der Lieferung geheimer Informationen mi den rumä nischen Rekognosziernngsdirnst beschäftigten sich die Angeklagten mit der illegalen Transportierung von nach Rumänien a»r dem Gebiet der Sowjetunion geflüchteter und von den S-swietb-chör- den gesuchter Personen. Der größte Teil der Ans-klo««»» k>ak leine Schuld eingestanden. Grotzseuec in Slargard. Schwerin, itz. June- In der Nacht wütete in Stargaid ein Grotzseuor, das seht schnell um sich griff. Vier Scheunen wurde«, ebv Re-.mi: m» Flammen. Zahlreich, landwirtschaftlich- Maschinen nckt große Erntevorrätc sind mit vernichtet Ds» Schaden soll »u r teil weil« durch Versicherung ««d e ikh kein
