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HM lülile, rt a« Saubachtale, ill IßivKvI. nSann« frimz. Bette«, ütte». onSräume, Weinst«»«. Reichhaltige Speise«, keleph»« 2L4. H«»- l zur S»ime". ilvn>r«r, Besitz »e. l t tious 8s«il-tung des Königlichen !, empfiehlt sich sr I« u k>an. aus idergasie 3. der Stadt. e und aller Sehens« 1.VS. ^uxvrmrr»»». - anä lblvävr- 57 '»« Zehann-Ttraße. l» aoä t^aovo. sislk« ückM ! Straße 50 78 tlvmtG Lcr. der ßch »ermatratzen an- fen will, besichtige ,er meine „Patent*« ermatratze „kivlorm" Sie ist das a! lier f rauen ub und Ungeziefer lllein aus dem Bett ^lem transportieren, lflegematratzen und iL Mt., worauf bei Rabatt gewähre. »ttanxen *WW : von 150 Mk., mo« Meine sämtlichen l Drahtstäben (ohne Matratze 20 Mk. rren- Wohn- und 387« (Molker, I>rv»«tvn, töck. Hintergebäude, echer 73S2. en Besuch. S» dwaren i«vn zu verkaufen. « MKM ptraße N-lkssis."! Schlesischen Rein- rge. LandeShut inenwarcu. »rtofrei über: «.darKcßt Wäsche, Hand lid bunle Bett» zen und HauS- istlichen Firma: ierlrn Nr. 8. om breit, per 0 und 11,80 541 if unsere Kosten, m Geistlichen, ; Stände. «u vollfrei. » Nr. 154. Dieu-tag, de« 10. J«li ISO«. 5. Jahrgang. Sächsische KotksMng >SKWWWWMl»M>WMeWU«r«E»«.n«»WSWM8M» »erdrn^t« «gtttzalt. Pettt-eile ,d« der«, «au« Private Fonds Ln öffentlicher Verwaltung. In den letzten Jahren hat man eigenartige Er fahrungen machen können. Für rein Politische öffentliche Zwecke sind Private Sammlungen veranstaltet worden. Man hat dann diese Summe den in Betracht kommenden Be- Hörden überwiesen, damit diese die Verwaltung und Ver keilung der Gelder übernehmen. Hierbei sind aber in einem Falle so bedenkliche Erscheinungen aufgetreten, daß man sich fragen muß, ob es nicht im öffentlichen Interesse liegt, daß den Staats- und Reichsbehörden einfach die Verwaltung solcher Gelder verboten werden soll, was dann auch in ihrem Interesse gelegen sein dürfte. Nur für einen Fall wollen wir heute schon zugeben, daß es erwünscht sein kann, wenn Behörden solche Privatgelder mitverwalten; wir haben aber hierbei Stiftungen mit festgesetzten Statuten im Auge. So befinden sich im Kriegsministerium eine Anzahl solcher Stif- tungcn von ganz beträchtlicher Höhe; sie werden mustergültig verwaltet: an die Stiftungszwecke hält man sich ganz genau. Ganz anders aber ist es mit Geldern, die zu vorüber gehenden Zwecken gesammelt werden; da sehen wir es lieber, wenn die Behörden gar nichts damit zu tun haben. Schon vom budgetrechtlichem Standpunkt aus erregt es Bedenken, den Behörden neben den laufenden Staatsgeldern auch lau fende Privatmittel zur Verfügung zu stellen, sehr leicht kann cs hier zu Unzuträglichkeiten kommen. Wir freuen uns deshalb auch, daß es mit dem Zehnmillionenfonds fiir ärmere Offiziere nichts geworden ist; der Kriegsminister hat mit erfreulicher DeutlickLeit es abgelehnt, daß Offizier ' von Privaten Geld annehmen sollen, nur der Staat und der oberste Kriegsherr können ihm solches geben. Ganz mit ein verstanden! Dagegen hat das Reichsmarincamt oder Marinekabinett — aber beides sind Reichsbehörden — in letzter Zeit auch einen kleinen privaten Fonds erhalten; wir meinen die Flottensammtungen der höheren Wchterschulen und Gym nasien. Der gesammelte Betrag beläuft sich freilich nicht einmal ans die Summe von 100 OVO Mark, sondern ist viel geringer. Was mit ihm geschieht, wissen wir nicht; wir sehen aber auch gar nicht ein, weshalb solche öffentlichen Samm lungen notwendig sind. Das Marincamt ist so reichlich aus- gestattct und hat so viele Fonds, daß es Privatgelder nicht braucht und dann sind diese Gelder wiederum so ver schwindend klein, daß nichts damit gemacht werden kann. Am meisten Aufsehen hat aber zweifelsohne die Ver wendung des Liebesgabe nfonds für Südwest- afrika gemacht. Die Offiziösen schreiben sich die Finger wund, um diesen zu rechtfertigen und doch gelingt es ihnen nicht. Was in der Oesfentlichkeit über die Verwendung von Geldern zur Lösung von Billetten für Festlichkeiten und Maskenfeste gesagt worden ist, trifft zu; es ist nur ein Streit um Worte, ob man das Kolonialfest ein Wohltätigkeitsfest oder ein Maskenfest nennt. Nach Art seiner Veranstaltung war es ein Maskenfest. Der Ueberschuß aus den Einnahmen (wie hoch er ist, weiß man nicht) wird für Wohltätigkeits- zwecke verwendet; aber es steht fest, daß die Karten für die Teilnahme daran den Offizeren aus den Liebesgaben zur Verfügung gestellt worden sind. Wie man dies verteidigen kann, ist um so unbegreiflicher, als ja die 'Offiziere später diese Gelder zurückerstattet haben. Darin liegt doch das Ein- geständnis, daß diese Verwendung nicht ganz einwandfrei war. Darüber kommt keine offiziöse Wortklauberei hinweg. Man wird es begreiflich finden, wenn angesichts solcher Vor- kommnisse die Forderung sich erhebt, daß die Rechnungs legung über die Verwendung der Gelder eine öffentliche sein muß und zwar in der Weise, daß die Summen für die süd westafrikanischen Krieger nebst deren Angehörigen und Hinterbliebenen und die Summen für Berliner Beamte und Militärs getrennt aufgeführt werden. Auch dafür ist eine Begründung nötig, weshalb noch nicht einmal die Hälfte des Fonds zur Verteilung gelangt ist. Die beiden Fonds, die angeblich ausschließlich zur freien Verfügung des Ober kommandos gestiftet worden sind (v. Tippelskirch und Wör- mann), betragen im ganzen nur tvenige Tausend Mark. Warum sind denn die restierenden 50 000 Mark ihrem eigentlichen Zwecke nicht schon zugefiihrt worden? Auch wüsten wir fragen, weshalb denn gerade die beiden Haupt lieferanten der Kolonialabteilung resp. des Oberkommandos der Schutztruppe die Gelder zur freien Verfügung gestellt haben und sonst niemand? Dieses gesanrte Vorkommnis ist solch unerfreulicher Art, daß man jedenfalls unserem Vorschläge zustimmen wird, daß die Verfügung über solche private Gelder auch durch Pri vate geschehen soll. Hätte das Rote Kreuz oder irgend ein Ko- lonialmann die Vertretung übernommen, wäre all dies nicht vorgekommen. Wenn z. B. fiir die durch italienische Erd beben und Vulkanausbrüche Geschädigten gesammelt wird, bildet sich doch stets ein privates Komitee, nicht das Aus wärtige Amt leitet die Sache. So soll es auch hier sein. Private Tätigkeit kann sich viel freier entfalten, sie kann öffentlich Rechnung legen usw. Es dürfte sich für den Reichstag empfehlen, diesen Gedanken einmal näher zu prüfen und entsprechende Schritte zu unternehmen. Da wir eine ganze Anzahl von Leuten haben, die aus oft sehr ver schiedenen Motiven solche Sammlungen veranstalten, dürfte es angezeigt sein, gar bald solches zu tun; es liegt im Inter esse des Reiches, der Behörden und der privaten Wohltätig keit selbst. Politische Rundschau. Dresden, den 9. Juli IVOS. — Da» Befinden der deutschen Krsuprinzeffiu und des Prinzen ist nach dem ärztlichen Bulletin andauernd gut. — Die Amnestie soll, wie eine Potsdamer Korre- spondenz versichert, bei der Taufe des jüngsten Prinzen bestimmt kommen. ES soll eine allgemeine Amnestie werden, welche die Vollstreckung von solchen — auch längeren — Strafen, bei denen nicht auch gleichzeitig auf Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte erkannt ist und bei welchen der Verurteilte der Allerhöchsten Gnade würdig erscheint, in weitestem Maße umfasten wird. Diese Am- nestte soll bereits für die Silberhochzeit des Herrscher- Paares in Aussicht genommen, jedoch in Rücksicht aus das erwartete und jetzt eingetretene frohe Ereignis bis dahin zurückgestellt worden sein. — Dev BuudeSrat hat Aenderungen an den Aus- führungSbestimmungen zum Reichsstempelgesetz genehmigt. Danach hat u. a. in den Fällen, in denen wegen lieber- ganges eines Kuxes auf einen neuen Inhaber an Stelle des bisherigen, auf Namen lautenden Kuxscheines ein gleichlautender, jedoch auf den Namen des neuen Inhabers ausgestellter Kuxschein zur Stempelung vorgelegt wird, diejenige Amtsstelle, der die Abstempelung obliegt, zugleich darüber zu befinden, ob die Abstempelung ohne Abgaben erhebung zu bewirken ist. — Die Meldung der „Wiener Neuen Freien Presse", daß König Eduard Patenstelle bei dem jüngsten Hohen- zollernprinz übernehmen würde und zur Tauffeier nach Potsdam käme, wird von amtlicher Stelle bis jetzt nicht be stätigt. — Reichstagsabgeordneter Erzberger veröffentlicht gegenüber einem Artikel des Geheimen Rats Professor Dr. Hölzerich, der in der „N.-Ztg." gestanden hatte, in der „Ger mania" eine Erklärung, in der gesagt ist. Erzberger halte es für angezeigt, vorerst jede weitere Erörterung über kolo niale Mißgriffe in der Vergangenheit einzustellen, um der Verwaltung Zeit zu geben, die Absicht der Erneuerung des Beamtenkörpers durchzuführen. Erzberger sagt sodann, daß ihm eine große Anzahl von Artikeln zugeschrieben wird, mit denen er nicht das mindeste zu tun habe und die er nicht früher kannte als andere Leser der betreffenden Zeitungen. — Das VolksschulnuterhaltuugSgesetz im preußische» Landtag ist angenommen! Also endlich, wird der Leser aufatmend sagen; noch zu Anfang voriger Woche stand gar nichts fest. Die Differenzen waren zahlreich und in mehreren Fällen erheblich. Als am Donnerstag beide Parlamente frei hatten, schwankte die Wage noch seh r hin und her. Am Freitag nahm jedoch das Abgeordneten- Haus eine etwas vermittelnde Stellung ein, hatte jedoch für mehrere Wünsche des Herrenhauses ein schroffes Nein, das sogar mit einer gewissen Schärfe begründet wurde. Am Sonnabend begann das Herrenhaus um */,1 Uhr mit seiner Sitzung und jetzt konnte man schon erfahren, daß daS Gesetz gesichert ist. Der Berichterstatter Herr von Dziembowski empfahl such in allen Teilen Annahme der Abgeordnetenhausbeschlüsse; Graf ^von Wartensleben biß ungern in den sauren Apfel; das Gesetz befriedigt ihn gar nicht, aber er nimmt es an, damit man nicht sagen kann: das Herrenhaus hat abgelehnt, weil seine Mitglieder mehr bezahlen müssen! Professor Reinke-Kiel sieht einen großen Kulturfortschritt im Gesetz. Nochmals versucht Herr von Klitzing bei 8 23 seinen Antrag zu retten, um eine Vertagung bis zum Herbste herbeizuführen. Vergebens. Die schwere Walze der Verständigung knickt auch seinen Antrag nieder. Aber die Regierung kommt auch entgegen. Freiherr von Durant will nicht, daß die christlichen Kinder von jüdischen Lehrern unterrichtet werden; er erhält sofort Beruhigungspillen vom unermüdlichen RegierungSkommifsar Schwartzkopff, der das Gesetz auszuführen hat. Seinen zweiten Vorstoß versuchte Herr von Klitzing bezüglich der Lehreranstellung: er suchte die Patronatsrechte zu retten; aber sein Antrag fiel Platt unter den Tisch. So war das genannte Gesetz ohne jede Aenderung angenommen worden. Für die Konservativen gab Frh. von Mantenffel noch die Erklärung ab, daß sie die christliche Volksschule Hochhalten, was nur etwas schlecht zu diesem Gesetze paßt! Die gemeinsame Schlußsitzung beider Häuser fand um 4 Uhr statt und vollzog sich in der üblichen Weste. Nun mehr gehen die Landesboten in Ferien bis wohl Januar 1907. — Die Erste bgdische Kammer hat am 7. d. M. die Schulvorlage nach den Beschlüssen der Zweiten Kammer angenommen. Die Vorlage wird somit Gesetz. D*e Kammer der Abgeordneten hat am gleichen Tage das Landtagswahlgesetz unter Zustimmung zu den Beschlüssen des anderen Hauses mit 45 gegen 1 Stimme angenommen. Bei der dann folgenden Beratung der Gemeindeordnung hat das Haus mit 49 gegen 22 Stimmen bei einer Stimmenthaltung die Bestimmung, daß die Abschaffung der LebenSlänglichkeit für die nach dem 1. Januar ge- wählten Ortsvorsteher rückwirkend gelten soll, aufrecht erhalten, im übrigen aber den .Beschlüssen der Ersten Kammer zugestimmt und hierauf die Gemeindeordnung einstimmig angenommen. — Das deutsch-spanische Handelsprovisorium ist nun mehr bis 1. Januar 1907 verlängert worden. Ter Wort laut dieser „Mitteilung" im „Reichs-Anzeiger" sieht äußerst harmlos aus, er erweckt den Anschein, als ob sich in den genseiligen Beziehungen mit dem 1. Juli gar nichts ge- ändert habe und nur der Eintritt der Krisis bis zum 31. De zember d. I. verschoben worden sei. Dem ist aber, wie die „Freihandelskorrespondenz" betont, durchaus nicht so. Am 23. März d. I. hat Spanien einen neuen Zolltarif publi ziert, der an Höhe der Schutzzölle alles bisher Dagewesene übersteigt: dieser Tarif ist nun zwar einer „Revision" unter- zogen worden, die neben einer Erhöhung einzelner Po sitionen allerdings den Erfolg gehabt hat, daß eine Anzahl von Zollsätzen ermäßigt worden ist, aber auch diese sind in den Minimalzollsätzen noch beträchtlich höher als die bisher geltenden. Man hätte nun annehmen sollen, daß Spanien, als Gegenleistung für die Weitergewährnng des deutschen Vertragstarifes, der nach einer königlichen Verordnung vom 1. Juli d. I. an Geltung haben sollte, bis zun: 31. De- zcmber verschoben hätte. Die amtliche „Mitteilung" ent hält gar nichts darüber, welcher Tarif von diesem Tage an auf die Einfuhr aus Deutschland zur Anwendung kommt. Private Mitteilungen ergeben aber, daß der Zolltarif vom 23. März d. I. in seiner revidierten Fassung am 1. Juli d, I. in Kraft getreten ist und damit seine Minimalsätze vom deutschen Import erhoben werden. Auch der Umstand spricht für diese Annahme, daß der „Reichs-Anzeiger" in derselben Nummer, in der die amtliche Mitteilung über das Provi sorium enthalten war, eine Anzahl von Positionen des neuen Tarifes in seiner revidierten Gestalt, in der er am 1. Juli in Kraft treten soll", wiedergibt. Obwohl Spanien an der Ausfuhr nach Deutschland weit mehr interessant ist als wir an derjenigen nach Spanien, haben wir von Spanien ein unserem Entgegenkommen entsprechendes Aequivalent nicht erhalten. Einen Triumph der deutschen Diplomatie bedeutet dieses Abkommen nicht. Von der gleichen Seite wird auch darauf hingewiesen, daß die Regierung dieses Abkommen gar nicht schlichten durfte, ohne den Reichstag zu befragen. Zweifellos ist die Regierung berechtigt, die Kündigung von völkerrechtlichen Verträgen auszusprechen, auch wenn die Wirksamkeit dieser Verträge, wie der Handelsverträge, von der Genehmigung durch den Reichstag abhängig ist. Auch die Ansicht unterliegt keinem Bedenken, daß sie zu einer Vereinbarung über die Abänderung des Kündigungstermins befugt ist. Das am 28. Juni veröffentlichte Abkommen stellt sich zwar formell als letztere dar, tatsächlich hat es aber eine tiefeinschneidende Wirkung auf die Gestaltung der beiderseitigen Handelsbeziehungen, wenn Spanien vom 1. Juli einen die deutsche Einfuhr wesentlich mehr be lastenden Tarif in Kraft setzt. Materiell hat das Abkommen von 1899 jetzt einen ganz anderen Inhalt; die Negierung ist daher für verpflichtet zu erachten, die Genehmigung des Reichstages und Bundesrates wenigstens nachträglich ein zuholen. — Die Bürgerschaft Hamburgs beschloß gegen die Stimmen der Sozialdemokraten eine Kommission einzu setzen zur Beratung der zur baldigen Wiederaufrichtung der Michaeliskirche notwendigen Schritte. — Graf Hoensbrvech hat wieder einmal einen Genie streich geleistet; im „Verl. Tagebl." fordert er zur Wahl eines Sozialdemokraten in Kreise Altena - Iserlohn auf mit der Begründung, daß die Sozialdemokratie viel weniger gefährlich sei wie das Zentrum. Seine oft gehörten Phrasen brauchen wir nicht näher mitteilen. Aber selbst das gewiß nicht zentrumsfreundliche „Berl. Tagebl." bemerkt ganz trocken: „In Hagen-Schwelm gibt das Zentrum den Aus« schlag zwischen Freisinn und Sozialdemokratie. Unter stützen die Freisinnigen das Zentrum in Jserlohn-Altena nicht, so wird dort der Sozialdemokrat gewählt; zugleich aber wird auch in Hagen-Schwelm der Sozialdemokrat gewählt, da das Zentrum Gleiches mit Gleichem zu der- gelten nicht einen Moment zögern wird. Neben dem Altenaer würde also auch daS Hagener Mandat dem bürgerlichen Liberalismus in diesem Falle verloren gehen, in beiden Wahlkreisen zu grinsten der Sozialdemokraten. Der freisinnige Parteipolitiker müßte unter diesen Umständen ohne weiteres es vorziehen, dafür zu sorgen, daß das Hagener Mandat denselben Sozialdemolrotcn, die den Freisinn um das Altenaer Mandat durch unfaire Praktiken gebracht haben, verweigert würde, selbst wenn es nicht dem Freisinn zufiele. Man könnte ihn deshalb nicht tadeln. Was aber der freisinnige Parteipolitiker in diesem Falle zu tun hätte, das wird zu» allgemeinen Pflicht aller Liberalen in den beiden Wahlkreisen — zu einer Pflicht, die von aller Parteitaktik unbeeinflußt ist — wenn man sich vergegenwärtigt, wie die Dinge liegen. Die Sache ist: Gewählt werden entweder 2 Sozialdemokraten, einer in Altena, einer in Hagen, oder ein ZentrumSmann — in Altena — und ein Freisinniger — in Hagen. Uns will scheinen, die Wahl ist nicht schwer. Das Verhalten der Sozialdemokratie gegenüber dem bürgerlichen Libera lismus hat sie uns leicht gemacht: Ein ZentrumSmann und ein Liberaler sind — gegenwärtig — zehmal bester als 2 Sozialdemokraten, die auf Kosten des Liberalismus ihre Mandate ergattert haben." Am kommenden Diens tag muß eS sich ja zeigen, ob die Wähler allesamt dieser Parole folgen werden. — Ein bitterer Kampf spielt sich unter den Antise miten im Kreise Marburg ab. Die Antisemiten zerfleischen sich und der Bund der Landwirte kommt auch mit unter die Räder; so bemerkt die Magdeburger „Sachsenschau"j.
