Sächsische Volkszeitung : 04.08.1906

• Erscheinungsdatum: 1906-08-04
• Sprache: Deutsch
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ihm der Reichskanzler zwei volle Jahre hindurch auf alle seine Beschwerden keine Antwort gegeben hatte. Diese Sack-e dürfte ein eigenartiges parlainentariscl)eS Nachspiel l-aben! Doch damit nicht genug. Tein Reichskanzler sind auch Heuer wieder von einem jkoloiiialbeainten schon vor scchs Wochen Anzeigen über sehr schwere Vergehungen von Kolon ialbeanrten gemacht worden, Anzeigen von Verfehlun gen, auf welche der (tzesetzgeber Zuchthaus gesetzt hat, bis heute ist aber keine Untersuchung eingeleitet, wenigstens sind die in Betrackst koinnienden Persönlicksteiten nicht ver nommen uwrden. Weshalb dieses? Ein solches Verhalten widerspricht der Zusage von der grüiidlick-c'n Reinigung; man kann doch nicht die Beamten strafen, «velche solcl>e Dinge zur Anzeige bringen und jene frei ausgehen lassen, welck>e durch ihr Verhalten dem deutschen Namen nicht zur Ehre ge reichen. Die Kolonialdebatten im kominenden Winter wer den einen Umfang und (5l>arakter annehmen, gegen welche die letzten nur ein Kinderspiel waren. Das Ende dieser traurigen Vorkommnisse ist noch gar nicht abzusehen. — Admiral von Tirpitz als Sieger. Die offiziösen Hebern versichern nun agesamt, das; der Marieneslaats- sekcetär gegenüber dem Flottenvereine als Sieger dasiehe; der Kaiser stehe ganz auf der Seite drö Ministers und habe diesen! vor kurzem noch geschrieben, daß er hoffe, ihn im Herbste gesund und frisch auf seiwm Posten zu sehen. Eine neue Hlottenvorlage komme nicht; höchstens handle es sich um den Ersatz der „Hohenzollern". Wenn aber die offiziösen Blätter i» ihrem Uebereifer noch hin zufügen, daß der Kaiser Heuer das Sä iss „Hamburg" von der Hainburg-Amerika-Linie auf Kosten seiner Privalschatulle gechartert habe, so sollten sie doch hinzufügen, daß das Reich aber für die Jndiensthaltung aufkommt, und daß diese Pro Tag auf mehr als 1000 Mt. zu suchen sich be liebt. Hoffentlich bleibt eS nun bei der Absage an den Hlottenverei»! — Sind die Di"tr» der Reichotngsabgeordneten steuer- pflichtig? Tiei.' Frage wiid > om Kriegsgericl'tsrat Tr. jur. Roth-Tresden in der Deutschen Jnristenzeitung erörtert. Dr. Rot verwüst zunächst die Erklärung des Staats sekretärs Grasen von Ponwowskii in der Reichstagssitzung vom 0. Mai d. I. Ter Staatssekretär gab bekanntlich sei- ner persönliche Auffassung dahin Ausdruck, daß die Diäten einer Besteuerung nicht unterliegen durften, weil sie ledig lich eine Dienslanswandsentschädigu'w, darslellen, und daß hierin im äöriuen nur die Auffassung der einzelnen Bun desstaaten maßgebend sei. Die Antwort trifft, so schreibt Dr. Roth, in allen entscheidenden Punkten den Nagel auf den Kops D'nn die Frage der Steuerpslickstigkeit der TwO"> ist, so lauge nicht eine eiuh'cklickc Regelung der Emlonimeiibesleruii.t iw Reiche eingeführt isi, lediglich »ach den in den einzelnen Biin'.eistaaien bestehendem Steuerge setzeil zu beurteilen. Nun kennen char die Reichstagsdiäten nicht gerade als Tienstauswandsentschwigung angegprochen Wernen weil dieser Begriff netwenkig ein össentliches oder prwat.'s Beamtenverhältnis voraus letzt. Allein sie unter liegen. da sie, une scheu ihre B-zeckmung als Ausnxmds- lmtschidigiing erkennen läßt, nur als ein Ersatz für den durch den Ansenthalt außerhalb des Wohnortes entstehenden Aufwand, nicht aber als ein Aeguivalent für den den Ab geordneten («ährend der Session erwachsende» Zeitverlust anszusassen sind, derselben rechtliche» Benrteilniig wie die DieiistaiiswandSvergütung. Ties ist in Preußen, wo nach i; 1ü Absatz .2 des Einkommensteuergesetzes der zur Bestrei tung des Tienstausnxmdes bestimmte Teil des Diensteix- komniens bei der Feststellung des steuerpflichtigen Einkom mens außer Ansatz zu lassen ist, bereits rechtens. Im Kö nigreich Sachen, wo die ihren wesentlichen Wohnort außer- halb des LaiidtcigSortes habenden Kainmeriiiitglieder „als Entschädigung für de» erforderlichen außerordentlichen Auf- >r«a»d Tage- und Reisegelder erhalten", sind die Abgeord netendiäten, alio auch die Entschädigungen der Reichsboten, ebenfalls steuerfrei zu lassen. In ähnlicher Weise dürften auch die hier einschlagenden gesetzlichen Bestimmungen der anderen Bundesstaaten gefaßt sein, znmal die Einkomnien- stenergesetzgebnng Preußens und Sachsens für eine Reihe anderer deutscher Staaten vorbildlich (var. Uebrigens würde auch nichts im Wege stehen, nach Analogie dc>r durch die Reichsgeietze vom 22. Mai 1802 und vom lil. Mai 1001 hinfichtlich der Pensionsznschnsse und Perstüminelnngszu- lagen der Militärinvaliden ausgesprochenen Steuerbesrei- Ter „Liebhaber", meint Oldenberg ka. a. O. 20), „mag gern an ihnen das Interesse des Sammlers an einem sel tenen Hund nehmen. Ter Historiker aber, der nach dem Wesentlichen in den Dingen singt, wird hier doch kühl blei ben. Ja selbst, wenn wirklich bei einer oder der anderen der nentestainentliche» Erzählungen buddhistischer Einslnß im Spiel sein sollte «voran mir doch meinerseits aller Grund sebeint zu zweifeln auch dann noch würde das Bild des Ehristentunis selbst wohl nach dieser Entdeckung kaum um eines Haares Breite ein anderes als vorher geworden sei». Ungeheuere Mischungen religiöser Elemente der ver schiedensten Herkunft erfüllen die letzten vorchristlichen und eisten mwlxhristliche» Jahrhunderte von (Griechischem, Aegnptiichein, Jüdischen«, Babylonischem, Persischem. Indien ist von diesen Bewegungen znmr nicht durch unübersteigliche Schranken getrennt gewesen. Aber so weit abgelegen (var eS doch, daß, sein Anteil »nr ei» nebensächlicher sein tonnte." Also die HanpUrage: wann und wo sollen tatsächliche Berührungen zwischen Christentum und Bnddhisnius in« ersten christlichen Jahrhundert, d. h. zur Zeit der Abfassung der Evangelien statlgesunden liabe», muß, ansscheiden, weil damals Berührungen von irgend welcher Bedeutung gar nicht möglich (varen. Tara» scheitert die ganze Hppotheie einer Beeinflussung des Ehrish'ntiims durch den Buddhis mus und wird zur müßigen Spielerei; ganz abgesehen da von, daß sie ans recht oberslächliche» Vergleichen beider Reli gionen beruht, und die tiefen (Gegensätze i» den grund legenden lehren der Erlösung ganz und gar nicht beachtet. Mit demselben Rechte könnte man das Zentrum als einen Absenker der Sozialdemokratie ansgeben, elwn weil es eine Hebung der arbeitenden Klassen erstrebt, und doch weiß eS jedes Kind, daß beide Parteien durch einen Abgrund eben die grundverschiedene Weltansckxiuung von einander getrennt sind. ungen in ähnlicher, die Stcucrpraris der Bundesstaaten bindender Weise die Steuerfreiheit der ReichstagSabgcord- neten bezüglich ihrer Entscl-ädigungen durch Reick)sgesetz ausdrücklich sestzulege». Dir strengste Ueberwachung der Eisrnbahnzüge auf den Stationen l)at der Minister der öffentlicl-en Arbeiten den« Zugpersonal zur Pflicht gemacht, um das verbotene Ein- und Äussteigen auf der den Bahnsteigen abgewendeten Zugseite zu verhindern. Hauptsäck>lich während der Nacht zeit sollen die Züge vom Stations- und Zugpersonal streng übenvacht werden. Ferner sollen diejenigen Personen aufs sorgfältigste beobachtet werden, die etlva bei oder ngch dein Anfahren der Züge noch ansspringen oder ihre Abteile ver lassen oder durch ihr sonstiges Verhalten auffallen. Auf den Wagen besindlick>en unbesetzte Bremserhäuschen sind, »nie es verschiedenen Blättern zufolge in der Verfügung heißt, unter Verschluß zu halten. Dcr sozialdemokratische Rcichotngsabgrordnrte Ed mund Fischer (Zittau) erfährt in der „Leipziger Volksztg." tNr. 172) eine eigentümliche Porträtierung. Fischer lxittc vor kurzen« in den „Sozialistischen Monatsheften" einen Artikel über die Reform des Strafrechtes veröffentlicht, in welchem er im Gegensatz zur offiziellen Parteilehre die Be- Häuptling gelvagt hatte: es werde Verbrecher geben, so lange es Menschen gebe, und es werde deshalb auch in« „Zukunfts staat" Verbreckx'r geben, vor denen man sich schützen müsse. Für diese Ketzerei wird der allgemeine Jnlialt des Artikels und sein Verfasser wie folgt gekennzeichnet: „Bei den be kannten Ansichten Fischers ist es sozusagen selbstverständlich, daß der Leser eine ganze Menge arg verzopfter spießbürger licher Ideen mit in den Kauf nehmen muß. Fischer liebt eS bekanntlich, die älteste, verbohrteste Philisterweisheit als neueste Frucht sozialdemokratischer Erkenntnis vorzntragen. So vor nicht allzu langer Zeit über die Familie, so neuer dings (auf dem sächsischen Parteitag) über die Erziehung, und ebenso jetzt wieder über das Strafrecht. An manchcm Stellen staunt man geradezu, wie ein sozialdemokratischer Neichstagsabgeordneter sich in so hoffnungslose Konfusion verirren kann." Die Kviikiirrenten der „freien" Gewerkschastskartelle. Unverhohlene Angst vor den Fortschritten der christlich«'» Ge(verksck>aftei( spricht ans den« Jahresberichte des „Korre spondenzblattes" über die deutschen Gewerlscliastskartelle .wo 1005. Es heißt da unter anderen«: „Die Kartelle der gegnerischen Gewerkschaften, besonders die der Christlichen, lwbcn sich im letzten Jahre bedeutend vermehrt; sie breiten sich mehr und mehr ans . . . Man darf die Bewegung d»rck«i»s nicht unterschätzen, wenn man auch noch so sehr davon überzeugt sein mag, daß sie niemals zu der Höhe sich anf-ui'ckßvingen vermag, auf der wir uns bereits befinden. Noch schreitet sie vorwärts, und ihr Fortschritt muß uns ein Ansporn zu rastloser, begeisterter Agitationstätigkeit sein." Taß es an dieser begeisterten Agitationstätigkei im ver- lossene» Jahre bedenklich gemangel l>at, daß eine große An zahl von Kartellen ihre Pflicht in dieser .Hinsicht „in gerade zu »«(verantwortlich«'!- Weise vernachlässigt hat. so daß man sich nicht t«m««dern darf, (venu die Bewegung niM fort- schreitet", diese notgedrungene Konstatierung erfüllt das ..Korrespondenzblatt" im Hinblick auf das Wachstum des Gegners mit äußerster Sorge. Dcr sozinldcniolrntischr Reichstagsabgeordnrte Stollr hatte in einer Zwickauer Volksversammlung dringend vor dem Bierkrieg gevxirnt, weil dieser ungerechtfertigt sei und nickst nur die Wirte und Brauer, sondern auch viele mir den Wirte» in Beziehung stehende Erwerbszweige schädige. Man kann das verstehen, denn Stolle ist nicht bloß Sozial demokrat. sondern auch (Hastwirt. Anders die sozialdemo- kratische Chemnitzer Volksstimme des Neichstagsabgeord- nete» Noste, die die Nolle der Fanfare in« Bierkrieg über nommen lxit. Sie schreibt: Sollte sich Genosse Stolle, der unseres Wissens trotz der drückenden Lage des Gastwirls- gewerbes keineswegs am Hungertuche nagt, wirklich so aus gesprochen haben, dann lstitte er ztvar das Interesse der Brauereien und (Hastwirte vertreten, aber das Interesse der Proletarier, die ihn (in Zwickau) in den Reichstag gewählt haben, aus dem Auge gelassen. Und deren Interesse hat nach unserer Anssassnng für einen Sozialdemokraten in allererster Linie zu stehen. Komisch wirkt dabei die Ver legenheit des Zwickauer Parteiblattes, das erklärt, bei den langen Ausführungen Stolles sei es nicht möglich, die Red.' auch nur skizzenhaft zu bringen, es müsse ein „Summa Suniniarnin" genüge». Ob die Ansicht Stolles, der „ledig lich vor übereilten Schritten gewarnt" lxibe, die richtige sei, möge für heute dahingestellt bleiben. — Also geschenkt wird ihn« das Strafgericht nicht! Librrnlisnins und Sozinldrmvkratic. Selbst eine Protestantische Kirchenzeilung nimmt sich jetzt der Sozial- demokratie gegen das Zentrnin an. Das liberale Prote- slantenblatt schreibt nämlich (Nr. 21) an leitender Stelle über Batzen«: ./Bei der inneren Schnäche und Zerfahren heit des batzrischen Liberalismus und bei seiner törichten Feindseligkeit gegenüber dcm Sozialdemokratie ist die Aus sicht ans einen Sturz des Zentrums äußerst gering." Nun. da werden den« Protestantenblatt die Freisinnigen von Rinteln besser gefalle», die für die Stichlvahl zu einer Unter stützung der Sozialdemokratie ausgefordert lxibcn. In der „Pfälzer Presse" lese» tzstr: Beim .Kämmer oiisslngc an« Tonnerstag fiel es auf, daß kein Minister oder sonstiger Würdenträger des Landesherr» gedachte. Der Theologieprofessor Tröltsch schien einen Anlauf zu einem Toast ans de» Großherzog zu nehmen, allein seine Rede klang schließlich doch i» einen« Hoch auf das badische Volk ans. Tie anwesenden Herren von der sozialdemokratisch«'» Fraktion mußten geschont werden und diesem Schonungs- bedürfnisse paßte» sich die Minister sowie der Prorektor Pro fessor Tröltsch an. Das kommt davon! Frridkiikkr und Simnltnnschnlc. Einen neuen Be weis dafür, daß die Simultanscktzikc hauptsächlich von Geg nern der Religion erstrebt wird, hat die letzte MonotSver- saininlnng des Freidenkervereins in Straschurg an« 20. Julr geliefert. Nach der „Straßb. Post" (222) unterstützte die Versammlung (varm die in den Gemeinderäten von Kolmar und Straßbnrg vrrgebrachten Anträge auf Einrichtung von Simultanschnlen und faßte eine Resolution, den Gemeinde- lat zn bitten, 1. den Antrag der Geineinderäte Tmnmron, Barbends und Oschmann, betreffend die städtischen Schulen, anzunehmen: 2. weiter zu beschließen, eine Petition an den Landesausschtiß zu ricksten, daß dieser die Regierung uin Vorlage eines Sckiulgesetzes ersuche, welches daS französische Gesetz von« 26. März 1850 aufhebt und die konfessionell ge- mischte Sck-ule zur Grundlage nimmt. Der Antrag der erwähnten demokratisch«'!« Gemeinderatsmitglieder von Straßburg ging bekanntlich dahin, sämtlicl)e konfessionellen Elementarschulen, Straßburgs zu konfessionell genriscksten zu gestalten bezw. fernerhin nur noch simultane Elementar schulen zu errichten. Ter Durchführung dieses Antrages steht aber das französische Gesetz vom 15. März 1850 ent gegen, dessen Artikel 20 lautcst: „In den Gemeinden, in welchen die verschiedenen anerkannten Religionsbekenntnisse öffentlich ausgeübt werden, sind besondere Schulen für die Kinder, welche einein jeden dieser Bekenntnisse angehören, einzurichten . . ." Teskxckb will man eine vollständige Aenderung des Gesetzes herbeiführen. Die Freidenker und Demokraten sind sich also wohl bewußt, daß sie von den Simnltanschulen am meisten zu erwart cm haben. Das sollte jeden Freund der Religion stutzig mack>en. Taß an drr konfessionellen Verhetzung im Wahlkrrise Iserlohn-Altena die Katholiken schuld sind, will die „Frank- furter Zeitung" (vergl. auch „Iserlohner Kreis-Anzeiger", „Vossische Zeitung", 18. Juli, „Deutsckie Zeitung", 10. Juli, „Wartburg", 27. Juli) durch folgende Mitteilung auS Weftig bei Iserlohn „beweisen": Dort besteht ein Schützen- Verein. der eine Bibliothek von 200 Bänden besitzt. Ter Katalog dieser Bibliothek wurde dem katholisck)en Pfarrer vorgelegt, welcher mehrere Micher b«mnstandete und mit dem Austritt dcr katholischen Mitglieder drohte, wenn diese Bücher nickst verschwänden. Alle Vorstellungen blieben ver geblich: der Pfarrer blieb hart. So weit die „Frankfurter Zeitung". In der Bibliothek des Schützenvereins Westig befanden sich Bücher, deren Jnlialt gegeignet war, die katho lischen Mitglieder in ihren religiösen Gefühlen zu verletzen. Dem katholischen Pfarrer von Sundwig, zu dessen Pfarrü Westig gehört, wurden wiederholt Klagen dieserl>alb laut, und er hat in Privatgesprächen darüber keinen Zweifel ge lassen, daß derartige Bücher nickst in die Bibliothek eines interkonfessionellen Schützenvereins geklärten. Weiter hat der Herr Pfarrer nichts getan. Ferner ist dem Herrn Pfarrer bis zun« heutigen Tage noch kein Katalog der Bibliothek zu Gesicht gekommen — also kann er auch keine Auswahl der Bücher getroffen liaben. Untvahr ist ferner, daß der Verein oder der Vorstand bczügl. der Bibliothek bei»« katholischen Pfarrer vorstellig wurde. Verhandlungen dieser Art lxiben niemals stattgefunden. — Es ist also wieder nichts mit der „ultramontanen Verhetzung". cm. — Die sozialdemokratischen MandatSftreitigkeitrn in Forst sind nun geschlichtet worden; ein Schiedsgericht hat Heiden Teilen Unrecht gegeben, aber niemanden auS der Partei ausgeschlossen. Genosse Markwald soll die Kandi datur nicht durch Bestechung erschlichen haben, wohl aber habe er sich vorgedrängt. — Die Hitze in Berlin hat in den letzten Tagen einen Höhegrad wie noch nie in diesem Jahre erreicht; eine ganze Reihe von Schlaganfällen haben sich eingestellt. Selbst in der Nacht ist cs nicht mehr kühler geworden, so- datz eine ungesunde Dunstschicht über der Reichshauplstadt lagert. Morgens um 0 Uhr zeigt das Thermometer be reits 2-1—20° U. Ein sehr heftiges Gewitter brachte am Mittwoch so gut wie keine Abkühlung. Oesterreich-Ungarn. — Nach einer Meldung aus Nom fahren die dortigen Zeitungen fort, eingehende Details über österreichische Rüstungen an der italienischen Grenze zu veröffentlichen. Die Fortschritte dieser Rüstungen werden von einer Anzahl Spezialkorreivondentcn beobachtet. Die Blätter berich teten n. a. über das Eintreffen einer Abordnung höherer österreichischer Offiziere in Noverrto und Rivo Trrnto, wo demnächst zwei Regimenter Jnfcmtrrie einlrcffen werden. Am ganzen österreichischen Ufer des Gardasees seien Truppen onsaestellt. - Ministerpräsident Tr. Ackerte wurde gestern vor- mittag von« Kaiser in Audienz empfangen. Die Audienz dauerte über eine Stunde. Der Ministerpräsident erstattete über die Tätigkeit des Parlamentes Bericht und unter breitete die Vorschläge der ungarische«« Negierung über den Zeitpunkt der Delegation sowie des Ofen-Pester Aufent- lwltes des Kaisers. Hieraus wurde Minister des Innern, Graf Julius Andrassh, der über Nessortangelegenheiten re ferierte. i» Audienz empfangen. Sowohl Ministerpräsident Tr. Welerle als auch Minister des Innern, Graf Julius Andrassh, wnrden zum Familiendiner gelader«. — An Stelle drS verstorbenen Dichters Ferdinand v. Saar soll, wie dem „Verl. Tagebl." gemeldet wird. Pktvr Rosegger in das österreichische Herrenhaus berufen werden. Die Stichwahl in .Kärnten. Zinn voranssickstlich letzte«« Male ist es den „Tentschvolklichen" infolge des Ver- zweislungshündiiissc's mit der internationalen Sozialdemo kratie gelungen, das strittige Landtagsmandat zn be haupten. Bei der Stickowahl wurden 11 000 Stimmen ab gegeben. Hiervon entfielen ans den Alldeutschen .Hans Hofer, Grnndbcchtzer in Uiiterlmns, 0248. ans den christlich- soziale«« Kandidaten Huber, Grundbesitzer in Bierbann«, 5421 Stimmen. Es erscheint somit .Hans Hofer gestählt. Tie bei der .Hanptnxrhl abgegebenen 1200 sozialdemokra tischen Stimmen sielen also samt und sonders den« Kanin- daten der alldeutschen Wahlresormfeinde zn. Fsrankreich. — Admiral Fournier sagte ln einer nach Abschluß der großcn Flottenmanöver gehaltenen Rede, daß die Er- gebnisse der Manöver, was die Sicherheit der französischen Kiistenplähe angehe, befriedigend seien, da sie eS gewähr leisteten, daß Frankreich in der Lage sein könne, jeden nach so bedrohlichen Angriff siegreich znri'ickznscblagen. Der Admiral hob die große Bedeutung der Unterseeboote und der Torpedoboote hervor, die imstande seien, den Erfolg eines Angriffes großer Schiffe zu vcr-iteln. — Die Franzosen haben den Punkt Diane in der Sahara, der ehemals von der Türkei als zum türkisch- Iripolitanischen Gchicte gehörig bezeichnet wurde, mit