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Nr. 17. Dken-tag, de« LS. Januar 1V0V. S. Jahrgang. «> »rsb-»nt 1L«Ii» »ech». mit Vornahme der Eoim- u. Festtage. »«»«,»»»«»»« Stern-ia-rr, I V».»«Pf. lohne Bestellgeld), «e, a^erdeutsch. Postanslallr» tt. tzeitung»vretdt. Ltiizelnr eiedas«ton--Ldrechs>imde: II <» Nd», nummer 10P«. ll»adl,S«gige; lsgedlsn f. Asdkdett. «eedt«. Vltideii. Auferat« werden di» Sgespalt. Petttzetle oder deren Raum mit - >ei «,»dei ' «»chdeu^eret, «edaktto» »nd Btllnttiee ^teaf-e 4^ - Fer > «M-stell», Dr»«de». prechev Rr. 1868. T r Eine Zentrumsdemonstralion? Tie Zentrumsfraktion hat sich am Freitag bei der ersten Lesung der Militärpensionsgesetzentwürfe nicht beteiligt; der Vorsitzende der Zentrumsfraktion, Graf v. Hompesch, gab die Erklärung ab, daß die Fraktion dies absichtlich nicht tue; die Gründe für dieses Verhallen könne die Negierung und der Reichstag selbst suchen. Diese Stellungnahme rief im .Hause sehr lebhafte Bewegung hervor. Ans allen Seiten fragte man, welä^es sind diese Gründe? Wir geben gewiß gerne zu, daß das Verhalten der Zen- trumsfraktion ein etwas auffallendes ist nnd auch ein solches sein sollte. Wenn es eine große Fraktion ablehnt, sich über haupt an der Debatte über einen Gesetzentwurf zu be teiligen, so will sie damit entweder zum Ausdruck bringen, daß ihr der gesamte Gesetzentwurf total unannehmbar er scheint, oder daß sie aus sckMerwiegenden politischen Grün den gegen denselben sich ausspricht. Die erstere Annahme dürste hier nicht eintreten. Das Zentrum hat sich im Vor jahr zu der Verbesserung der Militärpension freundlich ge stellt; das Referat lag sogar in den Händen eines Zentrnms- abgeordneten. An dieser Stellungnahme zur Sache selbst hat sich nichts geändert: das Zentrum hält nach wie vor die Militärpension fiir verbesserungsbedürftig. Es müssen also politische Gründe sein, die der Fraktionsvorsitzende nn- deutete. Mir jedermann, der nur ein wenig politischen In stinkt hat, dürften diese Gründe unschwer zu erraten sein. Trotzdem aber muß mau sich wundern, daß die liberale Presse so vielfach daneben schlägt. Es liegt doch sehr nahe, daß es sich nur um hohe politische Gründe handeln kann, die mit dem Militär selbst in Verbindung stehen. Eine ganze Anzahl liberaler Blätter meinen nun, daß der Grund für diese Stellungnahme folgender sei: „Tie re gierende Partei fühlt sich — mit Recht — beschwert durch den plötzlichen und von der Negierung bisher noch mit keinem Wort entschuldigten Schluß des Reichstages im Sommer. Diese plötzliche Heimschickung der Volksvertretung hat da mals das Zustandekommen des Gesetzes verhindert. Jetzt kommt die Negierung und verlangt die möglichst baldige Ver abschiedung des Gesetzes. Ta war es einfach ein Gebot der politischen Selbstachtung des Reichstages, daß er jetzt seiner seits sagte: „(Ziack non." Hat die Negierung sich im Sommer beikommen lassen, uns Hals über Kopf und ohne Angabe von Gründen nach.Hanse zu schicken, obwohl die ge samte politische Lage dem Reichstage ein moralisches Recht auf Fortsetzung der Tagung gab, nun, so wollen wir diese Rücksichtslosigkeit mit gleicher Münze heiinzahlen." Wenn man's so hört, möcht's leidlich scheinen! Aber diese Ur sache liegt nicht vor. Gewiß ist man im Zentrum nicht er baut über den raschen Schluß der Session; man kann aber eben so wenig diese politisch unkluge Maßnahme hiermit in Zusammenhang bringen. Wir können auch erklären, daß eS tatsächlich der Zentrumsfraktion ganz ferne gelegen hat, aus diesem Grunde so vorzugehen. Andere Blätter raten ans die Tiätenfrage und meinen: „Es wäre vielleicht nicht so übel, wenn die Parteien aus dieser Demonstration des Zentrums eine Anregung schöpften, wenn sie sich verständigten und gemeinsam zum Beispiel die Erhöhung der Bezüge der Staatssekretäre ablehnten, so lange der wiederholte Diätenbeschlnß des Reichstages von der Ne gierung ignoriert wird. Vermutlich wäre das das beste Mittel, die Diätengewährung zu beschleunigen. Niemand in der Negierung würde sich über eine solche vom Reichstage ausgehende Pression beschweren können. Denn die Be handlung, die die Negierung dem Diätenbeschlnß des Reichstages immer wieder hat angedeihen lassen, gibt ihr kein Recht, sich über eine ungewöhnliche Anwendung der Machtmittel der Volksvertretung ihr gegenüber zu ent- rüsten. In der Diätensrage hat sie das Parlament so brüs kiert, daß sie sich über eine entsprech-mde Antwort nicht wun dern darf. Der Reichstag sollte nntlick' einmal nach dem Rezept bandeln- Wir um» :» de:; Waid . ''icinrust, so sckstillt es heraus." Diese Däne lauen s'ch fehl gilt hören; es sind Zentriiinsabg'ordnete o.en.s.'ii. die in der Vildgetsommission äiml'ckies vorg--.ragen basen Mai- begreift auch in der breitesten Oessemlichkeit nickt. Nie der Vnndesrat nnd die S».wt>-"'e!reti.i-e Rer imeniatiei.S-,>elder fordern können, wenn sie ftir die Abgeordneten , Pie.'c nzgelder" verweigern. Das Zentrum lat in der Biicge's.guniiision desl-alb auch c-instlimnig eine Zurücksh'llniw. dieser Revräsentationsgelder gefordeit: nachdem dies aber abgelelmt worden war, hat die Mehrheit der Z'.^ trnmSsralnon gegen diese Forderung ge stimmt. die leider genehmigt Norden in. Doch könnte die Sache im Plenum noch einen anderen Verlauf nehmen. Manche von ejncn Abgeordneten, die in der Budget- kommi'-Oai: für li.se Gehalts,-, I-ft u ig stirninten, sind nun entschlossen, so lange gegen sie zu stimmen, als der Bundes rat nicht Anwescnheitsgelder gibt. Gerade aber deshalb ist eZ verkehrt, nn» ainttnelmien. das Zei n.:m habe wegen der Tiätensr.me ei»? w che Stellung cii genommen; dafür gibt sich b 'i and»- r Gelegenheit weit bester der passende Moment. Versäumt wird derselbe nicht. Nur in ganz wenigen Kreisen sagt man sich, Laß die Stellungnahme der Zentrumsfraktion auf die Antwort der Regierung auf die Duellintcrpellation zurückzusührcn sei. Man führt in diesen Blättern nnt Recht auS, daß die Stellungnahme des KriegSministers ein Schlag in das Ge sicht des christlichen Volkes sei. daß so offen noch nie pro klamiert wurde, daß der Offizier die Pflicht hat, sich gegen göttliches und menschliches Gesetz zu vergehen! Damit hat der Herr Reichskanzler selbst zur Gesetzesverletznng aufge fordert. Nun kommt dieselbe Negierung und fordert eine zweite Sonderstellung für dieselben Kreise, für die Offi ziere. Während alle Zivilbeamten in ihren oft recht kärg lichen Pensionsbezügen verbleiben sollen, wird für den Offizicrsstand hier wiederum eine Bevorzugung gefordert, die vielleicht für die unteren Dienstgrade auch sachlich be gründet sein mag. Zn der Sonderstellung über göttlick>es und staatliches Gesetz jetzt auch noch eine Sonderprämie bei der Pension! Eine solche Forderung mußte eine entschiedene Stellungnahme herausfordern. Tie Erklärung des Vor- sitzenden der Zenterninsfraktion hat diese gegeben; sie war knapp und kurz, aber dock) sehr vielsagend. Das christliche Volk muß erst eine Genngtnnng erhalten, ehe man dazu übergeht, demselben neue Lasten anszuerlegen, die man für den bevorzugten Stand leisten soll. Nur von diesem (siesichtspunkte ans ist es verständlich, wie sich die Zentrumsfraktion gestellt hat. Wir können hier nicht mitteilen, ob unsere Ausführungen die Intention der Fraktion getreu wiedergeben-, aber dies nur können die Gründe sein, welche diese Stellungnahme herbeigeführt haben. Tann haben wir es mit einer sehr bedeutsamen Stellungnahme zu tun. Als der Kriegsminister das letzte Mal im Reichstage erschien, hat er durch seine Erklärung dem christlichen Volke einen Nackenschlag versetzt. Am Freitag erfolgte der Gegenzug und er ist in würdiger nnd vornehmer Weise nnsgefiihrt worden, dabei so kräftig nnd bedeutsam, wie es der Ernst dieser Tinge erheischt. Das katholische Volk wird dem Zentrum ob dieser Stellungnahme besonders dankbar sein. Politische Rundschau. Dresden, den 22. Januar 1906. — Wie die „Nordd. Allg. Ztg." hört, ist der preu ßische Gesandte in Hamburg, v. Tschirschky, zum Nachfolger des Freiherr» v. Rcchthosen als Staatssekretär des Aus wärtigen Amtes in Aussicht genommen. Er hatte am Sonnabend eine längere Unterredung mit dem Reichs kanzler und wurde darauf vom Kaiser empfangen. — Bei der LaudtagSersatzwahl fiir deu Wahlkreis Fulda wurde OberlaudeSgerichtspräsidcnt Dr. Spahn einstimmig wicdergewählt Ein Gegenkandidat war nicht aufgestellt worden. — Amtliches Wahlergebnis. Bei der am 17. d. M. stattgehabten NeichstagSersatzwahl im Wahlkreise Aonn- Rheinbach wurden insgesammt 17 206 Stimmen abgegeben. Davon entfielen auf deu Oberlaudesgerichtspräsidenten Dr. Spahn in Kiel (Zentrum) 1.7 002 Stimmen, auf den Redakteur Dr. Erdmann-Küln (Sozialist) 1700 Stimmen. Dr. Spahn ist mithin gewählt. ' — Die Zahl der bei den letzten Krawallen wegen Beteiligung au den Ruhestörungen oder wegen Diebstahls in Hamburg verhafteten Personen beträgt -12, darunter zwei weibliche. — Tic Bcdnrssbcrcchiningrn der neuen Flvttcnbor- lagc sind soeben dem Reichstage zugegangen; hiernach sollen von 1l>0<» bis 1017 insgesamt die Summen von 0711 Mill. Mark ausgegebeu werden, wenn ans Anleihe ll2o Millionen Mark zu nehmen sind. Tie ordentlichen Ausgaben steigen um insgesamt 101 Millionen Mark in den ersten Jahren um zirka 10 Millionen pro Jahr, dann um 11 Millionen Mark pro Jahr nnd stellen sich 1017 ans 021 Mill. Mk. gegen über 20ll Mill. Mk. im Fahre 1000. Tie Gesamtbelastnng einschl. Provision »nd Zins"» wächst von 200 Mill. auf 000 Millionen. Schon aus diesen Zahlen wird man ersehen, woher es kommt, daß das Reich rund 200 Millionen Mark neue Steuern braucht. Die Flotte verschlingt hiervon allein rund 100 Millionen Mark. Aber gerade daraus erhellt sich, wie sehr der Standpunkt des Zentrums gerchtsertigt ist, die leistungsfähigen Schultern hernnznziehen, weil diese den meisten Vorteil von der Flotte genießen. Das Zentrum wird nunmehr erst recht auf diesem Standpunkt verharren und ihm eine Mehrheit zu sichern suchen; deshalb muß auch die Budgetkonimission mit der Beratung der Flottenvorlage warten, bis man weiß, woher die Steuern kommen. — Gegen die Rcichserbschastsstener wird in der „Deutschen Tageszeitung" wiederum gekämpft. In der Wahl ihrer Mittel ist das bürgerliche Blatt dabei wenig wählerisch, wie folgende Stelle ans einem seiner Leitartikel beweist: „Ob man im Falle des Todes des Familienvor- standes zunächst nur von den größeren oder auch von den kleineren Familienvermögen, nnd ob man von den ersteren zunächst nun einen mehr oder nur weniger großen Teil zu Gunsten der Allgemeinheit konfisziert", das bedeutet dann keinen grundsätzlichen Unterschied mehr, sondern nur noch einen graduellen. Tie Annäherung an den sozialistischen Satz: „Eigentum ist Diebstahl" ist damit grundsätzlich voll zogen." Wohin soll man mit solchen Ansckxmungen kommen? Dann ist jede Steuer eine Konfiskation, namentlich jede Ein kommen- und Vermögenssteuer. Bei allen diesen Stenern muß der Steuerzahler einen Teil seines hart erworbenen Einkommens abgebcn; der Staat „konfisziert". Alle Welt will Ausbesserung nnd dringt ans neue Ausgaben; aber kein Mensch will Steuern zahlen. Wohin kommen wir hierbei im Deutschen Reiche? — Die Konferenz in AlgcrirnS. Immer langsam voran! Ta der Ncdaktionsanssckmß die Ausarbeitung der Vorschläge über die Unterdrückung des Waffenschmuggels noch nicht beendet hatte, konnte die Konferenz am Sonn- abend nicht zu einer Sitzung znsammentreten, sondern mußte bis Montag warten. Wenn das so weiter geht, werden gegen Schluß noch die sommerlichen „Hitzeferien" arran giert werden müssen. — Wolsfs Bureau setzt uns lang und breit die Expektorationen eines ungenannten französischen Politikers vor, der zunächst umständlich beweist, was alle Welt längst weiß, daß nämlich die eigentlichen Schwierig keiten erst noch kommen werden, um dann sich über unsere deutschen Delegierten ausznsprechen. Er meinte, sie hätten ja einigen Journalisten gegenüber sich versöhnlich ausge sprochen, sie dürsten sich aber wohl selbst bewußt sein, daß sie sich gar nicht anders hätten aussprechen können, und daß ihre Erklärungen geradezu banal gewesen seien. Und solch — gelinde gesagt! — dummes Zeug, wenn's überhaupt ge sagt wurde, wird nun in alle Welt telegraphiert. — Der ge druckte Entwurf des Reglements für die Unterdrückung deS Wasfensckminggels ist am Sonmag verteilt worden. Für die marolkanischen Delegierten ist eine arabische Uebersetzuug hergestellt worden. Tie Vollversammlung zur Beratung über den Entwurf trat heute vormittag 10 Uhr zusammen. — Tie am Sonntag, den 21. Januar, mittags abge- l-altenen sozialdemokratischen Versammlungen in Berlin nnd Umgegend verliefen sämtlich ohne Störungen Gleich mäßig wurden überall die vom Parteivorstande vorge schlagenen Resolutionen angenommen. Allenthalben waren deutlich die Vorkehrungen der Polizei zur Ausrecherhaltuug der Ordnung bemerkbar. Pis z» den Abendstunden war die Ordnung nirgends gestört. Nach Telegrammen, die anS Breslau, Danzig, Hamburg, Erfurt, Essen, Frankfurt a. M.. Hannover, Kiel. KottbuS, Köln, Posen und anderen Städten des Reiche? vorliegen, sind die am Sonntag abgehaltencn sozialdemokratischen Versammlungen unter einstimmiger Annahme der vom Parteivorstand vorgeschlagenen Reso lutionen ruhig verlausen, auch ist es nirgends zu Ruhe störungen gekommen. Die Protestversammlnngen in Berlin waren insgesamt von etwa Ri 000 Personen besucht. Die Redner behandelten die gleichen Themen: „Gegen VolkS- entrechtnng und VollSknechtnng". Es wurde bei Beginn der Sitzungen darauf hingewiesen, daß die Besucher die größte Ruhe wahren und sich den Anordnungen der Ordner fügen möchten. In verschiedenen Versammlungen wurden auch die KraN'alle in Hamburg getadelt. Ter ReichstagSabgeordnele Singer referierte im Restaurant „Sanssouci" nnd meinte: Es sei geradezu unglaublich, welche Märchen man der öffent lichen Meinung ansgetischt habe. Der Gipfel der Verrückt heit aher Mire es, zu glauben, daß die ruhige nnd besonnene Sozialdemokratie sich zum Zielobjekt der kleinkalibrigeir Gewehre machen wolle. Vor solchem unsinnigen Beginnen schütze schon die vortressliche Disziplin der Genossen. (Und Rußland? D. R.) --- Reichstagsabgeordneter Bebel sprach im großen Saale des Moabiter Gesellsck-aftshanses. Wenn auch, führte er ans, bisher das Reichstagswahlrecht ein ge wisses Ansbruchsventil für die Volksleidenschaften darstelle, so bildeten doch die jüngsten Vorkommnisse in Rußland ein Menetekel auch für die bei uns Regierenden, und wenn auch im Moment die Sozialdemokratie keine Veranlassung habe, ihre Politik ans die Straße zu tragen, so könne es doch eines Tages passiere», daß sie von der Straße gehen nnd den Massenstreik proklamieren, wie in Rußland; er müsse ans- insen: „Ihr seid gewarnt!" Der Schluß der Versammlungen vollzog sich ohne jede Demonstration. Die Absperrungen »in das Schloß herum waren nicht größer, als dies sonst beim Ordeussest durchgesührt wird. Der Schloßplatz blieb säst in vollem Umfange für deu Verkehr frei, nnd nur der Lust garten war für die Tauer der Au- nnd Abfahrt der Ordens- ritler für den Fnßverkehr abgeschlossen. Um 10 Uhr verließ der Kaiser das Schloß, um eine Automobilsahrt nach dem Tiergarten zu unternehmen nnd kehrte eine Stunde später, von brausenden Hochrufen des zahlreichen Publikums „Unter den Linden" begrüßt, nach dem Schlosse zurück. — Der RcichstagSabgcordlirlc Sartorius bat sich dem Abg. Dr. Müller-Meiningen gegenüber ans Ehrenwort ver pflichtet. sein ReichLtagsmandat niedciziilegeii. Co meldet jetzt die „Fr. deutsche Presse". Diese Art der Mitteilung sieht nachgerade so ans. als ß i Sartorius zu dieiein Schritte förmlich genötigt worden. Die begleitenden Umstände er höhen die Wahrscheinlichkeit dieser Veiiunllwg — Eine neue Iiitcrpcllation. Tie Polen haben mit Unterstützung des Zentrums im Reichstage folgende Inter pellation cingebracht: „Das Geueialkommaudo des eisten Armeekorps hat unter dem 10. Dezember 1005, eine Vcr- sügimg erlassen, worin im Wideisprnch mit der katholischen militärdiensllichen Dienstordnung eine Anssick,t oder nach trägliche Feststellung darüber, in welcher Sprache die Mannschaften beichten oder gebeichtet haben, angeorduet wird, und zwar unter der Begründung, daß durch Er füllung einer religiösen Pflicht in der de» Mannschaften gelänsigeu Sprache, polnischen Bestrebungen Vorickiib ge leistet werden könnte. Wir fragen den Herrn Reichskanzler, ob ihn diese Veisngnng bekannt ist und was er zu Inn beabsichtigt, nm einen solchen Eingriff in daü religiöse Leben der Mannschaften zn beaegnen." Das Berliner Organ der Polen berichtet bei diesem Anlaß über folgenden Voraang i» der polnischen ReickiStagSsrallion: Am Montag beschloß die Fraktion in Sachen der Versügnug des General kommandos des l. Armeekorps, betreffend die polnischen Soldatenbeichtcn. eine Interpellation einznbringen. Der Abg. Dr. Iadzewki wurde als erfahrener Parlamentarier mit der Abfassung der Interpellation betraut. Ohne Vor- M.s x-.I I !'
