Volltext Seite (XML)
Donnerstag, den 8. März LVOV. 5. Jahrgang. «stchernt »chltch »ach«, mit «ii»nahme der «onn- u. «eMaae. !> ksgedlatt f. Wadrde». ftecdk«. Prrideil. Auserat« werden die Saewall. VettrzrUe oder deren Raum mil IS Pf. berechnet, bet Wiedeiholung bedeutender Rabatt. v»chdr»«krr«t, R»daktt»»^md G«schitttSft»ll«, Drebde«. ^ mvrecher Pillnitz«» «traf»« Sll. - fserntl Re. 1»S6. Die Kommisfionsdevatungen über das preußische Volksschulgesetz. Soll man noch Hoffnungen hegen, daß ein brauchbares Volksschulgesetz zustande konnnt? Die Kommissionsbe ratungen ziehen sich in einer Weise hin und erzeugen Be schlüsse, die nicht viel Hoffnungen Raum geben. Freilich l)at man noch nicht alle Aussichten auf ein brauchbares Ge- setz begraben, aber sie sind bei vielen Leuten stark gesunken. Die zweite Lesung in der Kommission nrüßte einen ganz anderen Verlauf nehmen als die erste, falls das Zentrum befriedigt sein sollte. Gab schon der Enttvurf zu den aller schwersten Bedenken Veranlassung, so haben die Kom- nnssionsberatungen den Entwurf noch erheblich ver- schlechter!. Nahezu alle Anregungen des Zentrums sind einfach niedergestimmt worden; der Liberalismus diktiert und die Konservativen schreiben es gehorsamst nieder. Am deutlichsten sieht man dies beim Abschnitt über die konfessionellen Verhältnisse, der eben zu Ende beraten wor den ist. Der Entwurf geht davon aus, daß die konfessio nellen Schulen die Regel bilden (8 18). Den National liberalen schien es wichtig, das Wahlrecht der Eltern zu sichern, wie es z. B. in Frankfurt a. M. besteht; sie setzten daher einen Antrag durch, der bestimmt, daß die Kindic nicht gegen den Willen der Eltern einer Schule zugewiesen werden dürften. Es wird ferner in dem Entwurf (8 19) der Fall behandelt, daß die Konfessionsverhältnisse in einer Schule sich ändern, daß also z. B. ans einer evangelischen eine katholische Mehrheit wird oder umgekehrt. Der Ent wurf schlägt vor, daß dann auch die Konfession des Lehrers sich ändern soll, allerdings erst bei Erledigung der Stelle. Dieser Zusatz wurde durch einen konservativen Antrag, der die Zustinrmung des Zentrums fand, gestrichen. Weiter wird in 8 20 von den Simultanschulen gehandelt und zunächst bestimmt, daß da, wo sie bestehen, sie nicht bloß erhalten bleiben, sondern daß auch neue Schulen in dem Schulvcrbande und in derselben Art einge richtet werden können. Der Entwurf fügt allerdings hinzu, daß der Schulverband mit Genehmigung der Behörde auch Konfessionsschulen gründen könne. Auf Antrag der Natio nalliberalen wurde aber beschlossen, daß eine solche Aende- rnng durch „besondere Gründe" motiviert werden müsse. Weiter sagt der Entwurf, daß, wenn Konfessions- und Simultanschulen nebeneinander bestehen, dies auch ferner bleiben soll und zwar in der Art, daß das Verhältnis in der Beschulung der Kinder möglichst beibehalten wird. Dann aber folgt der bekannte Absatz, der die Möglichkeit hat, alle vorherigen Bestimmungen über den Hansen zu werfen, in dem er die Bildung von Simultanschulen aus „besonderen Gründen" überall gestattet. Die Nationalliberalen und Freisinnigen wollten erst einen Teil dieser Gründe im Ge setze selbst niedergelegt wissen, aber sie drangen damit nichr durch. Hier liegt die Achillesferse des Entwurfes. Tie Minoritätsklansel, die im Falle der Gründung einer Simul tanschule, den Eltern das Recht ans Gründung einer Kon fessionsschule gewährt, falls 60 bezw. (in Städten über 5000 Einwohner) 120 Kinder vorhanden sind, bleibt be stehen. Ebenso 8 21, der vorschreibt, daß bei 12 Kindern die einer anderen Konfession angehören, ein eigener Ncli- gionslehrer verlangt werden kann, der dann allerdings unter Umständen auch für anderen Unterricht zu ver wenden ist. Am eigenartigsten aber ging es bei der Beratung des Artikels 23 zu. Dieser behandelt das Recht der Minder heiten auf eine eigene konfessionelle Schule und bezieht sich z. B. ans solche Fälle, in denen in rein protestantischen Uitpslitische Zeitkäufe. Nachdruck verboten., Berlin, den 5. Mär, 1906. „Gut, daß es vorbei ist!" So ein Uff der Abschüttcluiw i:nd Erleichterung kann man oft hören, wenn eine Reihe von Vergnügungen oder Festlichkeiten zu Ende geht. Ist es nicht ein schlechtes Zeichen? Wer sich gut amüsiert, kann doch nicht über den Abschluß froh sein? O doch)! Ich glaube, daß hier das Sprichwort gilt: Ende gut, alles gut! Wenn man sich aus dem lustigen oder festlichen Treiben mit Be lagen wieder in die Ruhe und das regelmäßige Leben wendet, so ist das ein gutes Zeichen; denn man ist bei Ver stand geblieben und hat sich an der Tafel des Vergnügens nicht den Magen verdorben. So ein angenehmer Nachge schmack ist das erfreuliche Gegeilteil des Katzenjammers. Jedes Vergnügen ist eine Strapaze. Es bleibt aber doch ein Vergnügen, weivi nur Maß gehalten wird. Denn für Leib und Seele sind zeitweilige Anstrengungen gesund und erfrischend. Auch eine gewisse Müdigkeit sck>adet nicht, sie läßt erst die nachfolgende Ruhe und Erholung recht süß schmecken. Aber hinter der gesunden Ermüdung folgt die Ermattung, die Erschöpfung der Kräfte; da hört der Spaß auf und schlägt in bitteren Ernst um. Die Gesetzgeber bemühen sich fortwährend, ein ver nünftiges Maß der Arbeitszeit durchzuführen. Sie wissen daß bei einer übermäßigen Dauer der Arbeit nichts Gutes berauskommt; das bißchen, was in der elften, zwölften usw. Stunde noch geschafft wird, wiegt durchaus nicht den furcht baren Verschleiß an Gesundheit und Lebensdauer auf. der durch die Auspumpung der letzten Kräfte herbeigcfiihrl wird. Das einzig Richtige ist, eine wohlabgemesseno Ar- beitszeit recht fleißig auszunutzen und dann wieder in eine: Gegenden katholische Eltern eine eigene Konfessionsschule gründen wollen oder umgekehrt. Hier schreibt er vor, daß 60 bezw. 120 Kinder das Recht auf eine eigene Schule haben. Aus nationalliberaler Seite wollte man die Erlaubnis dazu nur in Ausnahmcfällen gestatten und zwar auch hier nur dann, wenn besondere Gründe vorlägen. Ter Antrag be gegnete aber sowohl ans konservativer als auf freikonser vativer Seite entschiedenem Widerspruch, da man hier den konfessionellen Schulen den Vorzug gibt, während die Nationalliberalen prinzipiell auf dein Standpunkte der Gleichwertigkeit beider Schularten stehen. Der Antrag der Nationalliberalen wurde daher abgelehnt. Nun hatte das Zentrum den Antrag gestellt, es möchte in der Regierungs vorlage die Zahl 120, die ihm zu hoch erschien, gestrichen werden. Damit drang man natürlich nicht durch. Tann aber stimmte das Zentrum mit den Nationalliberalen und Freisinnigen gegen den ganzen Paragraphen 23, der nun mit 15 gegen 13 Stimmen fiel. Damit entsteht im ge samten Entwurf eine Lücke, die unbedingt ausgefüllt wer- den muß; die „Kreuzzeitung" betont dies bereits eigens und meint: „Man erkennt sofort, daß der Antrag des Zentrums die Bedingungen, unter denen die Gemeinde zur Errichtung von Schulen für die konfessionelle Minderheit gezwungen werden darf, erleichtern, dagegen der Antrag der National- liberalen die Bedingungen, unter denen eine Gemeinde ans eigener Entschließung derartige Schulen errichten darf, er schweren wollte. Für die Konservativen war der Antrag der Nationalliberalen unannehmbar, ganz abgesehen davon, daß er eine nicht unwesentliche Beeinträchtigung des gerade von diesen stets mit Nachdruck verteidigten Selbstver- lvaltungsrechtes der Gemeinden beabsichtigte, dagegen lag der Zentrumsantrag im Nahmen der Schulpolitik, welche die Konservativen bisher inne gehalten haben. Dennoch stimmten sie, um den Nationalliberalen die Zustimmung zu 8 23 des Entwurfes trotz der Ablehnung ihres Abände- rnngsantrages zu erleichtern, in der ersten Lesung gegen den Zentrumsantrag. Infolgedessen wurden beide An träge abgelehnt. Das gleiche Schicksal hatte dann aber auch der unveränderte 8 23, da gegen diesen die liberale Partei und das Zentrum stimmen. Tie Konservativen werden selbst verständlich auch bei der zweiten Lesung keine Neigung haben, der Gemeinde bei der Errichtung konfessioneller Schulen fiir die Minderheit unnötige Hindernisse in den Weg zu legen. Das werden sie um so weniger tun, als sie bereits einer ganzen Reihe von Bestimnrungen, durch die der Entwickelung der Simultanschulen unter gewissen Be dingungen freie Bahn gewährt wird, ihre Zustimmung ge geben haben. Nach der obigen Darstellung kann es ihnen nicht schwer werden, bei der zweiten Lesung die Annahme des 8 23 in einer Kommission durchzusetzen, in der ihnen die Preisgabe grundsätzlicher Forderungen nicht zngemutet wird." Nach dieser Darlegung darf man sich also der Hoffnung hingeben, daß in der zweiten Lesung doch eine Verständigung über diesen Artikel herbeigeführt werden wird. Es muß auch in einer ganzen Anzahl ähnlicher Bestimmungen so gehen, weshalb es verfrüht erscheint, jetzt schon Bestimmtes über die Annahme des Gesetzes sagen zu wollen, nur eines steht fest: manche der Kommissionsbeschlüsse sind ganz un haltbar. Deutscher Reichstag. k. Berlin. 58. Sitzung am 6. März 1906. Auf der Tagesordnung steht die erste Beratung eines Gesetz entwurfes wegen Aenderung einiger Vorschriften des Neichsstempcl- gesetzes. Staatssekretär Frbr. v. Stengel begründet den Entwurf. angemessenen Ruhepause frische Kräfte zu sammeln. Es lebe also der Normalarbeitstag! Ich möchte ihn aber noch ergänzen durch einen Normalvergnügnngstag. Wenn sich Zeit und Gelegenheit bieten zu einem anständigen Ver gnügen, nun, dann frisch heran und munter gefeiert wie man es vor Gott und seinem Gewissen verantworten kann! Aber wenn cs nach vernünftiger Abmessung genug ist, dann muß man cs auch genug sein lassen und Schicht machen, ehe das Vergnügen zu einer aufreibenden, zerrüttenden Stra paze wird. Ich lese soeben, daß im Reichslande, der Heimat des Karnevals, der Vorschlag wieder anfgctaucht ist, die Ver gnügungen zur Fastnachtszeit abzukiirzcn, also die karne valistische Gesellschaft ans wenige Wochen, das öffentliche Maskentreiben auf höchstens zwei Tage zu beschränken. Das scheint mir nicht uneben zu sein. Kurz und gut ist wohl das Beste. Hier am Sprecstrand und im märkischen Sande gibt es keinen rechten Karneval, aber leider auch für die meisten Leute keinen Aschermittwoch. Tic sogenannten Ver gnügungen und Festlichkeiten im ersten Vierteljahr zeichnen sich mehr durch Masse als durch Güte ans, und dieser Uebel- stand wird noch verschlimmert durch die lange Ausdehnung. Man kann nicht genug kriegen und setzt also nach Ascher- Mittwoch die Vergnügungsjägcrei noch fort. Tie Jagdbeute lohnt aber immer weniger. Tie Einhaltung der Schonzeit würde dagegen sowohl den Jägern gut tun, als auch die Aussichten auf künftige Vergnügungen verbessern. Wenn es am besten schmeckt, .soll man aufhören. Ich sehe ganz gerne zu bei einem Tänzchen in Ehren. Warum aber die Tanzbeine bis zum Morgengrauen hin strapaziert werden müssen, sehe ich nicht ein. „Bis früh um fünfe," Schon 1904 wollten wir eine Aenderung der Börsensteuer, damals handelte es sich um eine Ermäßigung derselben. In der Budget kommission blieb der Entwurf liegen. Nun find namentlich in der Steuerkommission Wünsche laut geworden, die eine Reform der Börsensteuer wünschen. In erster Linie bringt der Entwurf die Besteuerung der sogen, nrchtausgefertigten Aktien der Familien- akticngesellschaften, ferner find manche Ermäßigungen für ver schiedene Börsengeschäfte vorgesehen. Der Ausfall wird durch erhöhte Umsätze ausgeglichen werden. — Sbg. Dr. Bachem (Ztr.) beantragt Verweisung an die Steuerkommijsion, es geschieht. ES folgt die Weiterbcratung des Reichspostetats. Staatssekretär Krätke: Die GehaltSfrage muß mit großer Vorsicht behandelt werden, namentlich in der schlechten Finanzlage. Erhöhungen treten ja immer wieder ein. Die Löhne für die Hilfs arbeiter sind erhöht worden. Gegen die Beamtenvereine haben wir nichts, aber die Beamten dürfen nie vergessen, daß sie Be amten sind. Die Agitation darf nicht dazu auSarten, daß ein Druck auf die Verwaltung auSgeübt wird. — Abg. Patzig (nat.- lib ) fragt an. ob in Leipzig es tatsächlich voraekommen sei, daß einem Postassistenten ein Vortrog im Evangelischen Bunde unter sagt worden sei und zwar auf Veranlassung des Vorstandes der Zentrumspartei. Ist das richtig? Die Beamten der Reichspost müssen, mehr politische Freiheit haben, als es sich hiernach ergibt. Redner begründet dann folgende Resolution: Den Herrn Reichs kanzler zu ersuchen, eine Reform des BesoldungSwesens der Reickspost- und Telegraphenveiwaltung hcrbeizusühren. damit I. die Militärdienstzeit in der Weise angerechnet wird, daß Militär» und Zivilanwärter in gleicher Gesomtdicnstzeit auch gleiche Be soldung haben; II. das Wohnungsgeld der unteren und mittleren Beamten der vollen Vergütung der Mieten möglichst nahe kommt; III den Oberpostpraktikanten die auskömmlicheren Bezüge, die sie vor Einführung des Dienstaltersstufenstistems batten, und den Post» und Telegrapheninspektoren ein wesentlich höheres Anfavgs- gehalt wieder gewährt wird; IV. die Oberposlinspektorcn und Postdirekloren zu einer einheitlichen Besoldungsklasse, steigend bis zu einem Höchstgehalt von 60^0 Mk. vereinigt werden — unter Einrichtung von angemessenen Zulagen sür die leitenden Stellen in wichtigeren Verkehrsämtern; in der Zwischenzeit jedoch durch besondere Zulagen, insbesondere zu Gunsten der nach dem 1. April 1895 angestellren Militäranwärter und der Oberpost praktikanten die Härten der gegenwärtigen Besoldungsweise tun lichst gemildert werden. — Staatssekretär von Krätke führt aus, daß der Fall Löffler in gar keinem Zusammenhänge mit der Zentrumspartei stehe. Löffler sei agitatorisch in verletzender Weise aufgetreten und habe insbesondere Drucksachen von ge hässigem Inhalt unter katholischen Familien zu verbreiten gesucht. Dieses Beginnen sei ihm nicht nur von der Obcrpostdirektron. sondern auch von der Reichspostverwaltung strenge untersagt worden. Damit sei geschehen, was unter diesen Umständen über haupt geschehen konnte. Was die Resolution anbetrifft, so werde dieselbe soweit als möglich berücksichtigt werden. — Geh. Regie- rungörat Naumann spricht über die Gehälter der Unterbeamten und bemerkt, daß eine Aenderung und Aufbesserung zur Zeit nicht wohl möglich sei, jedoch werden die Wünsche die aus dem Reichs tage hervorgegangen seien, einer wohlwollenden Prüfung unter stellt werden. — Abg Lattmann (W. Ver.) bemerkt, daß auch seine Partei der Resolution freundlich gegenüberstehe und allen vier Punkten zustimmen werde. Man sollte die Frauenarbeit in der Post- und Tclephonverwaltnng nicht zu weit ausdehnen, denn dw Krankheiten haben sich bei diesen Frauen, die in diesen Stellen tätig sind, ungemein vermehrt. Weiter befürwortet er die Aufbesserung der Gehälter für die Landbriefträger und kritisiert die Telegramme in Ungarn. — Unterstaatssekretär Shdow er widert dem Vorredner, daß Telegramme mit ungarischer Orts- bczeichnung deshalb nicht angenommen werden konnten, weil die ungarische Reichspostverwaltung ungarische Ortsbezeicknung ver lange. Die deutsche Postverwaltung gibt jetzt eine Liste heraus, in welcher die ungarischen Ortsnamen in deutscher Sprache gegenüber gestellt sind, so daß eine Verwechslung nicht mehr Vor kommen kann. — Abg. Dr. v. Chlapowski (Pole) beklagt sich über manche Rücksichtslosigkeiten, denen die Polen gegenüber den deutschen Postbeamten vielfach ausgesetzl sind. — Abg. Kern (kons.) wünscht bessere Bezahlung für die höheren Beamten und Erhöhung des Wohnungsgeldzuschusics. — Das Haus vertagt sich hierauf auf Mittwoch 1 Ubr. Scbwerinstag. — Schluß 6 Ubr. Politische Rundschau. Dresden, den 7. März 1906. — Tie Begegnung zwischen .Kaiser Wilhelm und König Eduard soll, wie das „Barl. Tagebl." gehört haben will, erst Anfang September, nnd zwar in Breslau stattfinden. heißt hier das neueste Schlagwort. Das heißt, den Kelch des Vergnügens bis ans die bittere Hefe leeren! Laßt doch die Hefe darin und geht nach Hause, wenn das Fest noch einen reinen, ungetrübten Nachgeschmack znrückläßt. Tonn hat man am anderen Tage noch wirkliche Freude an der Er innerung: „Es war doch schön!" Aber sonst heißt es: „Na ja, es war ja recht nett, nur bin ich sehr müde nnd habe auch Kopfschmerzen gekriegt, weil die Lust drückend wurde und man das ewige Trinken nicht gewohnt ist, nnd dann Nxir es auch ärgerlich, daß schließlich dies passierte oder jenes usw." Aber warum bleiben denn die Leute so übermäßig lange, wenn sie doch ans Erfahrung schon wissen sollten, daß cs hintcnnach immer weniger fein und erbaulich wird? Es fehlt ihnen die Willenskraft zum rechtzeitigen Anfhörcn. Sie wollen immer noch ein bißchen nxirten, weil sie in ihrem Vergnügungs-Hunger sich einbilden, sie würden doch viel leicht noch etinas Besonderes erleben. Dieses Hoffen mrd Harren macht sie zu Narren. Rechtzeitig gnsznhören ist überhaupt eine Kunst von großer Bedeutung. Der Mann geht z. B. in das Wirts haus. um ein Gläschen zu trinken nnd ein Plauderstündchen abznhalten. Die ersten Schlucke schmecken sehr gut, nnd die ersten Gespräche sind recht lebhaft. Aber nun ist der wirk- liche Durst gestillt nnd das eigentliche Tljema des Tages er schöpft; die Stimmung fängt an, flau zu werden. Wer klug ist, gebt dann seines Weges. Llber der Kleber will durchaus noch die Gesellschaft wieder in Schwung bringen: er trinkt über den Durst, um wieder Durst zu bekommen, und redet dummes oder gar schlechtes Zeug, mn die Unterhaltung neu zu beleben. Das Ende dom Lied ist das unangenehme Ge fühl: da haben wir mal wieder reckst blödsinnig gesumpft! So ein kleiner Skat oder sonst ein Spielchen ohne Hab- 4!