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festen sn der AbrMunassrage liegen klar nicht Io lebr im Militärtechnischen als vielmehr im rein Volt tischen. Mären die nolitilchen Fragen gelöst. so würde man mahr- scheinl'ch sehr schnell «> einer Einignna über die eigent liche Pearennina und tberabsetzuno der Rüstungen kommen, wie so dereits das Beispiel der Vereinigten Staaten und England aezeigt hat. die sich vor der Londoner Kon'erenz diele» Jahr auf der Grundlage der Parität ihrer Flotten geeinigt hatten Welches ist nun in der Nb, rüstiinasfrage das voliti'che Moment, das bisher jede Ver ständigung und Einigung verhindert hat? — Es ist d i e Forderung der Parität der Sicherheit für alle, die namentlich von Deutschland energisch erhoben wird GleichesRecht ausSicherheitsüralle! Mühte das nicht etwas ganz Selbstverständliches für alle diejenigen sein, die vorgeben, für die Organisierung des Friedens zu arbeiten? Und nun vergleiche man damit Folgendes: Man hat in Eens lange militär-technische Er örterungen geführt über Jahreskontingente, über aus- gebildete Reserven, Beschränkung des lagernden Kriegs materials etc. Man kam zu keiner Einigung und konnte auch nicht zu einer solchen kommen, da ja. wie bereits gejagt, die Schwierigkeiten gar nicht in der Hauptsache im MiUlartechnischen liegen. Dies zeigte sich ganz deutlich, als bei der Debatte über den Art. 53 die Diskussion in das politische Gebiet getragen werden muhte. Dieser Artikel lautete in der Fassung von 1927: ..Der vorliegende Vertrag berührt frühere vertragliche Abmachungen nicht, aus Grund derer gewisse Hohe Vertrag schließende Teile ein« Beschränkung ihrer Land-, See- und Lustrüstung aus sich genommen und damit wechselseitig ihre Pflichten und Rechte auf diesem Gebiete festgelcgt haben. Hinsichtlich dieser Beschränkungen sinder zwijä-en den ge dachten Mächten der vorliegende Vertrag keine Anwendung." Zuvor war ein belgisch-amerikanischer Antrag ein- gcbracht und ohne Diskussion angenommen worden, wonach alle künftigen Streitigkeiten betreffend Interpretierung und Anwendung der vorliegenden Konvention dem Stän digen Internationalen Gerichtshof im Haag oder einem anderen Gerichts- oder Pergleichsverfahren unterbreitet werden sollen. Der französische Vertreter erklärte unter ausdrücklicher Bezugnahme aus diesen Beschlich, evtl. Streitigkeiten vor die Haager Cour zu bringen, daß dies die Fesilegung genauer Texte notwendig mache, um jede Zweideutigkeit auszuschalten Einziges Ziel des neuen Textes, den er vorlegen wolle, sei, eine klare Situation zu schassen und sowohl Zweifel als auch die Folgen von Zweifeln zu beseitigen, die aus dieser oder jener Bestim mung des Verträges entstehen könnten. So schlng er für den zweiten Teil des Art. 52 (früherer Art. L-^1 die Fassung vor: „Die Hohen Vertragschließenden Parteien als Unter zeichnerstaaten dieser Verträge erklären, daß die durch das gegenwärtige Abkommen festgesetzten Begrenzungen von ihnen in Beziehung auf die !m vorhergehenden Absatz auf- gestellten Verpflichtungen angenommen werde» und daß ihre Ausrechterhaltung eine entscheidende Vorbedingung de» gegenwärtigen Abkom mens darstellt." Mit der Annahme dieser auf französischen Vorschlag noch verschärfenden Fassung des Art 52 würde die noch malige Festlegung Deutschlands auf die im Versailler Vertrag ihm auferlegteu Entwassnungsbestimmungen feierlich ausgesprochen werden. Wir müssen außerdem auch hier wieder dasselbe Moment konstatieren, das in all den vergangenen Jahren die deutsch-französischen Beziehungen so ungemein erschwert hat, der französische Versuch, für eine andersgeartete Entwicklung als wie sie durch die Verträge von 1919 festgelegt ist, keinen Raum zu lassen. Dieses starr« Festlegenwollen des Bestehenden für alle Zukunft, das soweit geht, alles, was an dieses Bestehende irgendwie rühren könnte als die Sicherheit gefährdendes Moment zu betrachte», gegen das Garantien erlangt werden müssen, bringt einen den Frieden aufs äußerste be drohenden Faktor in die Politik. Man vergegenwärtige sich In diesem Zusammenhänge einen anderen Teil des Ver tragsentwurfs, wonach es unter gewissen Umständen, bei bedrohter Sicherheit, erlaubt sein soll, vorübergehend über die Bestimmungen der Konvention hinauszugehen und auf zurüsten. Von dieser Bestimmung würde natürlich Deutsch land auf Grund des Artikels 52 ausgeschlossen sein. Niemand, der sich diese Auswirkungen des neuen Ver tragsentwurfs klarmacht, wird ehrlich der Meinung sein können, daß sie für Deutschland auf die Dauer tragbar sein könnten. Die Erklärungen des amerikanischen Vertreters Gibson, daß sich die Annahme dieses Artikels durch die Vereinigten Staaten nur auf die Flottena'kommen von Washington und London bezögen und keine Bestätigung des Versailler Vertrages darstellten, genügt nicht und schützt Amerika nicht davor, daß es auf der Konferenz klar und eindeutig Stellung nehmen muß, ob es jene französische Für deutsche Berlin, 1. Dezember. Der Auswärtige Ausschuß des Reichstages setzt« gestern nachmittag die Ausspraci^ über die Genfer Verhandlungen der vorbereitenden Abrüstungskonferenz fort, wobei Reichsauhen- minister Dr. Lurtins wiederholt ln die Debatte eingriff. Ange nommen wurde «ine Entschließung des Grafen v. Westarp (Kons.), worin die Regierung aufgefordert wird, Material über di« Bedrohung der Sicherheit Deutschlands und über die Ab. rüstunqsfrag« durch ständig« und planmäßig« Propaganda unter Anlorderunq der erforderlichen Mittel im Ausland« und Im Inland« (Im Benehmen mit dem Auswärtigen Ausschuß) zu verbreiten und den Unterrlchlsoerwaltungen in geeigneter Form für den Unterricht und für die Verteilung an Schüler zu Überweisen. Das Material soll mit statistischen Zahlen und onschau- kicksen Bildern dorstellen 1 die Bedrohung der deutschen Sicherheit durch die jetzigen Grenzen, in der entmilitari sierten Zone und durch die Entfestigung Deutschlands: 2. den deutschen Anspruch auf allgemeine Abrüstung und seine praktisch Ablehnung durch die sogenannten Slbrüstungsver- hondlimgen »nlcx ansckmulicher Erläuterung der Hauptpunkte, wie Friedenspräsenz, ausgebildete Reserven. Kriegsmaterial: 8. die deutsche Entwaffnung im Verhältnis zu dem Stande der Rüstung in den benachbarten europäischen Mächten, ins besondere Frankreichs und Polens: 4. die Rüstungsausgaben der einzelnen Mächte. — Damit tvar di« Aussprache beendet. Tic Verhandlungen des Aus,»artige» Ausschusses hatte» sich auch am Nachmittag sehr lebhaft gestaltet, insbesondere Politik unterstützt und mitmacht, die darauf hinausgeht. Deutschland in der R e ch t s u n g l e i ch h e i t der Ver träge M erhalten. Auch England wird nicht den von Lord Robert Cecil vertretenen Stau punkt ausrechterhalten können, daß an den Abrüstungsbestimmungen für Deutsch land nichts geändert werden dürfe, da sie gewissermaßen das Maß für die Berechnung der Abrüstungszahlen über haupt darstellten, wenn ntcA unbezweifelVar nachgewiesen werden kann, daß diese Forderung nicht zu anderen, politischen Zielen mißbraucht wird. Wir beobachten in Deutschland, daß jede Regung unsererseits, die Organisierung des Friedens durch eine Be seitigung der Ursachen der Konfliktsmöglichkciten zu er ziele», jenseits der Grenzen als Kriegstreiberei vielleicht nicht aufgefaßt aber dargestellt wird, um uns als den Friedensstörer himustetten, gegen den man sich zusammen schließen müsse. Gerade darum gilt es, unsere Auffassung und unseren Standpunkt ohne Nervosität, aber klar und sicher vor dem Weltforum zu vertreten. Eine General offensive wird gegen uns gevlant, durch die wir uns aber nicht irre machen lassen dürfen und bei der wir vor allem Berlin, IS. Dezember. In der heutigen kurzen Minister besprechung, die nur der Erledigung einiger lausender Ange legenheiten galt, gedachte Reichskanzler Dr. Brüning am Schluß des plötzlichen Hinscheidens des deutschen Gesandten in Warschau, Dr. Rauscher. Infolge Behinderung des Ncichsaußen- mlnisters Dr. Curtius wird Staatssekretär Dr. v. Bülow die Reichsregierung i» St. Blasien vertreten und den Hinterblie benen das Beileid der Reichsregierung aussprechen. Mit ihm werden der Reichspressechef, Ministerialdirektor Dr. Zechlin, und Ministerialdirektor Dr. Trautmann den Beisetzungsseier- lichkeiten beiwohnen. Sodann dankte Reichskanzler Dr. Briinlng ln der heutigen Ministerbesprechung, die voraussichtlich die letzte im laufenden Jahre war, seinen Ministeckollegen für die überaus wertvolle und tatkräftige Mitarbeit, die sie ihm in diesem Jahre, nament lich bei Vorbereitung und Durchs?!, mg der großen Notverord nungen geleistet Hütten, Er teilte hierbei mit, daß auch der Herr Reichspräsident ihn ersucht hätte, auch in seinem Namen allen Kabinettsinitgliedern und ihren Mitarbeitern seinen Dank und seine volle Anerkennung für die wertvolle Arbeit, die im vergangenen Jahre zürn Besten des Vaterlandes geleistet sei, auszusprechen Der Reichskanzler richtete die Bitte an seine Ministerkollegen, diese Worte des Dankes und der Anerken nung des Herrn Reichspräsidenten zugleich in seinem Namen auch ihren Beamten in den einzelnen Ministerien zu übermit teln, ohne deren hingebungsvolle und unermüdliche Arbeit die großen Aufgaben nicht hätten gemeistert werden können. dum Tode Rauschers Das Auswärtige Amt widmet dem verstorbenen deutschen Gesandten Dr Ulrich Rauscher folgenden Nachruf: „Dr. Rau scher war nach Absolvierung seiner juristischen Studien und nach Ablegung der Referendarprüsung zunächst als Journalist tätig. Unter anderem gehörte er der „Frankfurter Zeitung" als Re dakteur an Im Kriege war er von 1914 bis 1916 als Referent bei der poetischen Abteilung des Generalgouvernements in Brüssel tätig. 1918 und 1919 war er als Ministerialdirektor Prcisecktef der Reichskanzlei und sodann Leiter der Vereinigten Presseabteilung des Reichskanzlers und des Auswärtigen Amtes. 1820 erfolgte seine Entsendung a>s dcv'ick'er Gesuchter in außerordentlicher Mission nach Tiflis (Georgien). Seit 1922 vertrat er das Reich als Gesandter in Warschau. Dr. Rauscher hat auf de,, verschiedenen wichtigen Posten, die er innehatte sich hervorragend bewährt und Ausgezeichnetes geleistet. Mit ihm ist ein Mann dahingcgangen. der dank seiner großen poli tischen Erfahrungen dazu beruscn war. dem Reich noch wert volle Dienste zu leisten. Ein dauerndes, ehrenvolles Gedenken ist ibm sicher." Die Beerdigung des gestern früh verstorbenen Gesandten in Warschau, Ulrich Rauscher, findet am Sonnabend, 20. De zember, nachmittags 2 Uhr 30 auf de», Friedhof in St. Blasien statt. Propaganda wurde die Frag« besprochen, ob der Auswärtige Ausschuß von sich, aus das Recht Iiabe, Mißtrau «nsanträge zu be schließen, wie sie von den Nationalsozialisten und Kommunisten dem Ausschuß vorgeiegt worden waren. Der Ausschuß stellte sich i» seiner Mehrheit auf den Standpunkts da» solche Mißtrauensauträge nicht zulässig seien: infolgedessen konnte auch eine Abstimmung über diese Anträge nicht stattfinden. Vom Zentrum ivar ein Antrag gestellt worden, der mi! Befremden seststellle. daß aus den letzte» Genfer Verhandlungen die allgemeine Abrüstung nicht im geringste» gefördert mordet» sei und daß der wirkliche Wille zur Abrüstung fehle. Es wurde weiter gefordert, doß die Neichsreoierung sich einer weiteren Verschleppung der endgültigen Entscheidung in der Mrüstmigs- froge entgegenstelle. Dieser Antrag fand jedoch nicht die Zu stimmung de? Ausschusses. — Mit großer Mehrheit abgelehnl wurde «in nationalsozialistischer Antrag, der die Ab rüstungskonferenz für das Frühjahr 1931 verlangt« und für den Fall der Ablehnung des deutschen Verlangens forderte, ab 1, Oktober 1931 mit der deutschen Wehrverstärkung zu be ginnen. ° Der Beschluß des Auswärtigen Ausschusses, im Ausland vcrstorut« Propaganda für die lebenswichtigen Forderungen Deutschlands zu entfalten, ist an sich zu begrüßen. Nur sorge man dafür, daß die Leitung dieser Propaganda in die Hände von Fachleuten — also in erster Linie Journalisten, die das Ausland kennen — gelegt wird, damit die deutsehe Propaganda „ch nicht der gegnerischen wieder als in so blamabler Weis« unterlegen zeigt, wie im Weltkriege. »alles Blut bewahren müssen, um uns nicht in» Ilnrrchl setzen zu lasten. Wir küinpsen um unler Ro-Ht an-, den Verträgen und dürfen uns durck nichts von diejec Linie ab- bringen lasten. Deutschland hat durch seinen Vertreter in Gei.k leinen Standpunkt klar und ossen dargclegt. Es lmt diesmal keine Verwischung der eigentlichen entscheidenden Frage zu- gelasten. Die Positionen sind abgesteckt. Der Kam,., muh in Genf und auf der Abrüstungskonferenz weiter-te'übrt werden und wird alle zwingen, offen Farbe zu bekennen, ob das 1919 geschafscne Statut durch die Niederhaltung der 1918 besiegten Beller in der Nechtsungleichheit anf.echt. erhalten oder im Intereste des Friedens einer Modifizie rung unterzogen werden soll. Die Vielt muß sich darüber klar sein, daß diese Frage zur Entscheidung steht und die öffentliche Weltmeinung muß ihrerseits hierzu Stellung nehmen, denn die Väsker werden die Folgen dieser Ent scheidung zu tragen haben. Darum ergeht der Ruf zum Sammeln zur großen Offensive um das Recht und den Frieden durch das Recht. rcb. Oie erwartete Kündigung Die Gehaltssenkung für Reichsbahn- ,nd Neichsbonkangcstllte Berlin, 19. Dezember. Das Rcich:>sina»znün:sterluni hat, wie der „Börsenkuricr" berichtet, das D e h a l t s a b k o m - men zum Reichsangestelltenlarisoertrag zu in 31, Januar 1 !t 31, und zwar im Aufträge der Deutschen Rcichsbohngesell- schast und der Reichsbank gekünd : g l. Die Vertreter Preu ßens erklärten, daß Preußen sich diesem Vorgehen anschließen werde. Die Gewerkschaften fordern, daß die der Arbeitslosen versicherung unterliegenden Angestellten von der Gehaltskür zung ausgenommen werden. Schiedsspruch in der Thüringer Metallindustrie Erfurt, 19. Dezember. Im Lohnstreit der Thüringer Me tallindustrie wurde gestern nach 17stünd»ger Verhandlung ein Schiedsspruch gefällt, der sür die Epitzenlöhne der ein'.einen Lohngruppen ab 1, Januar 1931 eine Senkung um 6 Prozent vorsiebt. Die tariflichen Stundenlöhne sür die Berechnung der Aklwrdsollverdienste liegen in der Spitze aller sechs Lohngruppen um zwei Pfennig niedriger als die Zeit löhne. Erklürungssrist Montag, den 29, Dezember. Das Ab kommen gilt bis auf weiteres und ist mit der Küi-dlgungssrist von einem Monat erstmalig zum 31. Juli 1931 kündbar. Stillegungsantrag der Mansfeld-A.-G. Hall«, 19. Dezember. Die Verhandlungen über den StilleguiigsaiiIran der Mansfeld-A.-G. vom 5. ü. M fanden an, 11. d. Dt. unter Vorsitz des RcgieruUgspräsidenieii v. Harnacl, in Eislebcn statt. Ta die Frage der ilnterstiitznng durch staat liche Subventionen bisher nicht entschiede», der Weite'.b.'lrieb des Bergbaues und der Hütte» also nicht gesichert ist, mußte gemäß den gesetzlichen Bestimmungen dem Anträge aus Stillegung zum 3. Januar 1931 stattgegeben werden. Bis zu diesem Zeitpunkt soll alles versucht werden, um Klarbeil über die Subvcnlionsfrage zu erhalten, die allerdings endgültig erst nach Wiederzusammentriti des Reichstages im Februar 1931 entschiede» iverden kann, da für iveilere Subventionierungen ein besonderes Gesetz — eine lex Mansseld — gescl>afsen ive'dcn muß. In der Verhandlung kam der feste Wille der Direktion zum Ausdruck alle Schritte zu unternehmen, uni ein grünliches Erliegen der Betriebe zu verhindern. Der Dcmobilmachungs- komissor versprach jede mögliche Unterstützung zur Erreichung dieses Zieles. Neue Reichsbanknoten Berlin, 19. Dezember. Die Reichsbank hat einen neuen Typ von Baiikuoten geschaffen, als deren erster Wert die 20- Reichsmark Note nunmehr dem Verkehr übergeben wird. Die 10 NM. Note folgt in wenigen Wochen: Fünfziger, Hunderter und Tausender sind in Arbeit. Dem Wunsche, in den Reichs- baiilmoten das Schaffen und Streben de-5 deutschen Volkes zu versinnbildlichen, ivurde durch die Wahl der Bildnisse entspro chen, die hervorragende Persönlichkeiten aus Landwirtschaft, Geiverbe und Industrie, Handel, Wissenschaft und Kunst dar- stellcn. Die jetzt zur Ausgabe gelangende 20-RM,-Note trägt das Bildnis von Werner v. Siemens, die Note zu 10 RM. wird das Bildnis von Thaer zeigen. Der jeweiligen Vorderseite ent spricht auch die Rückseite, deren schmückende Motive mit dem Bild aus der Vorderseite übereinstimmen. Die Entwürfe der neuen Noten sind von Prof. Langer (Düsseldorfs, der von Reichskunstmarl Redslob beraten wurde, angefcrtigt worden. Bei den neuen Noten ist festeres Papier verwandt worden als bisher, ferner ist zum ersten Male das Stahldruckversahren zur Notenherstellung angewandt worden. Das gestochene Porträt erscheint auf der Note auch als Wasser zeichen. * Bei Auflösung einer kommunistischen Kundgebung in Duisburg würben den Polizeibeomlen Stühle. Gläser und an dere Gegenstände entgegengewarscn. Sieben Personen wurden festgcnommen. Als bei Straßenansammlungen mehrere Be amte mit Steinen beworfen wurden, gaben die Beamten einige Schreckschüsse ab. * Ueberfall aus «In« Postagentur. Donnerstag abend über fielen drei junge Burschen die Postagentur Stollarzewitz (Ober- schlesiens, fesselten den diensttuenden Beamten und raubten als dann 4W RM. Postgeldcr. Die Räuber entkamen unerkannt i„ der Dnnkelhcit. ' Ueber Algerien ging am Donnerstag „ach monatclonger Dürre ein Wirbelsturm nieder, wie man ihn seit 1898 nicht mehr erlebt hat. Sämtliche Verbindungen von der Küste zum Lan des inner» sind unterbrochen. Man rechnet mit einem gewaI - tigen Schaden. Allein im Hasen von Algier wird der durch das Unwetter angerichtet« Schaden auf 30 Millionen geschätzt. Es steht noch nicht fest, ob Personen ums Leben gekommen sind. Wetterbericht der Dresdner Wetterwarte Witterungsausstchten. Meist schivache Win-e aus südlichen Richtungen. Geringe Bewölkung. Stärkerer Nachtfrost. Der Reichskanzler Sank! Oie letzte Sitzung -er Reichsregierung im Jahre H930
