Volltext Seite (XML)
Summer 286 — 2«. Jahrgang Erschein! Smal wdchll. mit tllustr. EraliKeiragen.Heimat unE WeU' und der Kinderbeilage .Frohmut'. sowie den Tertbeilagei» .St. Benno-Blatt', .Unterhaitting und Wissen', »Die Welt de» grau', .«erzlilcher Ratgeber'. ,DaS gute Buch', .Fitmruud» schau'. Monatlicher Bezugspreis 3 «inschl. Bestellgeld, Einzelnummer lo Sonnabend- u. Sonntagnummer SV Laupttchrtftleiterl Dr. G. sdrSezpk, Dresden. Sari,Wie Donnerskaa. 11. Dezember 1686 Verl«,»,»«, Dresd««» Slnzeiseupreise; Die Igelballene Petitzeile »<t FamitteeE anzetgen u.Stellengesuche SV Die petttretlamezetle. SS m« breit. I -tr. Für Anzeigen außerhalb de» BerbreltungSgebieteS 4« diepetitretlamezeile I.»v^e. Brtesgeb.»t»^. Im Fall« höherer Gewalt erlischt jede Verpflichtung aus Lieferung sowi» Erfüllung d. Anzeigel, - Aufträgen u. Leistung v. Echadenersa^ Geschästlicher Leit: grau» Buugarp, Dresden. wetchitktSftelle, Druck „.Verlag, Germania. A.-». für «erlag uutnDruckerei, Filiale Dresden. DreSden-A. >. Polierslratzet?. Fernr»t2lllt2. Posllcheitlonio Dresden 27as Vanttonto Stadtbant Dresden Ar. ttl7>s Für christliche Politik und Kultur Redaktion der SächstsLen VolkSzeitoug DreSdan-Mlsiadi l. Polierltratzc 17. Fernri» SM» und 7INI2. Brünings neuer Erfolg Oer Reichstag hat die aus Agttattonsgründen von der Rechten geforderte Debatte abgelehnt Gegen die skrupellosen Ketzer Berlin, 10. Dezember. Der Kanzler Brüning hat gestern einen neuen Erfolg tm Reichstag zu verzeichnen gehabt. Gegen die Stim men der Deutschnationalen, der Kommunisten und National sozialisten ist der Antrag auf Abl-altung einer außenpoli tischen Aussprache abgelehnt worden. Diese Aus sprache lvar von den radikalen Fliigelparteien gewünscht wor den, um Raum für neue scharfe Angriffe gegen die Regierung zu gewinnen. Der Kanzler hatte wahrlich keinen Grund, diesen Angriffen mit persönlichen Besorgnissen entgegenzusehen, aber aus sachlichen Gründen erschien es höchst bedenklich ini gegenwärtigen Zeitpunkt eine solche Debatte zuzulassen. Be kanntlich steht gegenwärtig die deutsche Beschwerde wegen der polnischen Ausschreitungen in Ostober sch lö sten im Vordergründe. Ein« Aussprache über diese Dinge hätte nur Zweck gehabt, wenn ein würdiges, geschlos senes Auftreten des Reichstage« gegenüber dem Aus land« zu erwarten gewesen wäre. Dem Auslande aber das Schauspiel eines Reichstages zu bieten, der bei einer so lebens wichtigen Frage ln widerliches Gezänk ausbricht, konnte sich die Regierung und die hinter ihr stehenden Parteien nicht entschließen. Gerade mit Rücksicht aus die außenpoli tischen Interessen des Deutschen Reiches ist deshalb die außen politische Aussprach« abgelehnt worden. Welche Szene bei einer solchen Aussprache zu erwarten ge- wesen wären, zeigte die G e s ch ä f t s o r d n u u g s d eba tt e, die der Ablehnung des Antrages auf außenpolitische Aussprache vorausging. Der Zentrumsabgeordnete UIitzka, der sich gegen den Antrag wandte, wurde mit wüstem Gebrüll von der Rechten unterbrochen. Unter dem Beifall des Hauses rief er diesen Radau-Volitikern zu: „Mit Lärmen und Schreien Helsen Sie unseren Volksgenossen nicht!" Ulitzka wies darauf hin, daß der Präsident der gemischten Kommission sür Oberschlesien, Calonder, diesmal von sich aus Schritte beim Völkerbund unter- nommeu habe: das sei vorher in keinem anderen Falle ge schehen. Der Erfolg dieser Aktion und der der deutschen Note könnten durch eine außenpolitische Aussprache, deren Verlauf, Ausgang und Folgen niemand voraussehen könne, nur gesähr- det werden. Das sei auch die Meinung unserer oberschlesischen Volksgenossen selbst. Es komme jetzt nicht darauf an zu reden, sondern zu Helsen. Diesen Ausführungen widersprach der deutschnalionale Abgeordnete Dr. Kleiner i>, heftiger Weise. Kleiners Frak tionskollege Wieder m an» rief dem Zenirumsabgeordneten Ulitzka „Heuchler!" zu. Der Kommunist Iadasch seinerseits warf Dr. Kleiner vor, er habe bei dem oberschlesischeu Abwehr- Kampf „in der Etappe gesessen". Rücksichtslos hätten den Kampf gegen die polnischen Terroristen nur die kommunistische Arbeiterschaft geführt. Mit Recht betonte daraufhin der Abg. Dr. Vreitscheid (Soz.), es erscheine nach den Proben, die diese Geschäftsord- nungsaussprache geliefert habe, als zweifelhaft, ob die außen politische Aussprache hier eine einheitliche nationale Kund gebung ergeben werde. Eine solche Aussprache würde also nicht im Interesse der deutschen Minderheiten liegen. Auch Abg. Leicht sBayr. Vp.) gab der gleichen Ueberzeugung "Aus. druck. Nachdem noch die Abg. Külz sStaatsp.) und Din ge Id eg (DVP.) im gleichen Sinne gesprochen hatten, wurde der Antrag auf Einschaltung einer außenpolitischen Aussprache abgelehnt. Die Opposition ist also verhindert worden, auf Kosten des Ansehens des Reiches und der Interesse,, der Deutschen Minder- heit in Pole» im Reichstag AgUnllonsreden gegc„ die Negie rung zu halte,,. Das ist ein neuer Tieg d e r S a ch l i ch k e i t im Reichstage, und ein neuer Erfolg des Kanzlers. Nicht ein Erfolg des Außenministers, der in vielen früheren Fällen keine glückliche Hand gezeigt hat. Der gegen wärtige Augenblick aber ist der denkbar ungeeignetste. Kritik an einer Person zu üben. Diese Kritik ist für einen späteren Zeitpunkt znrückznstellen. Heute gilt es nach außen den ge schlossenen Willen des deutschen Volkes zu bekunden. Der Eindruck dieser Geschiosscnkeit. den das Ausland bisher aus der einhelligen Empörung der öffentlichen Meinung i„ Deutschland entnehmen mußte, wäre zerstört worden, wenn wir die Erör- ternng dieser sür die Nation lebenswichtigen Frage mit unserem inneren Partcihader vermengt hätten. Grabreden sür die Abrüstung Ole letzte Hoffnung: Oie kommende Abrüstungskonferenz Das Genfer Fiasko Genf, 10. Dezember. Der Vorbereitende Abrüstungsausschuß des Völkerbundes hat gestern seine sechste Tagung und damit seine mehr als vier jährige Arbeit, die der Vorbereitung der im Völkerbundspakt vorgesehenen Abrüstung gelten sollte, abgeschlossen. Das Ergebnis liegt fetzt in Gestalt eines Entwurfes vor, der Grundsätze für ein allgemeines Abkommen Uber die Rüstungen enthält. Die deutsche Delegation hat sich gegen den Entwurf in seiner Gesamtheit ausgesprochen, weil er das in Versailles geschaffene System der Rüstungsungleichheit aufrecht erhält und praktisch auf eine Erhöhung des gegenwärtigen RUstungsniveaus hinausläuft. Graf Bernstorff, der Führer der deutschen Dele gation, erklärte in der gestrigen Schlußsitzung: „Ich will auf er ledigte Dinge nicht zurückkommen. Sie haben indessen aus den Reserven, die ich gemacht habe, ersehen, daß und warum ich bei meiner Kritik des Entwurfes beharren muß und daß im Einklang mit dieser Kritik diedeutsche Regierung den Entwurf ablehnt, weil er nach ihrer Ansicht die schwer sten grundsätzlichen Mängel und Unterlassungen aufweist. Die Völker haben einen sicheren Instinkt der Tatsachen: sie werden in diesem komplizierten Vcrtragswerk das Wesentliche, den starken Willen zur Abrüstung, vermissen. Mit der k o m m e n - den Konferenz ist zur Erreichung des Zieles der Ab rüstung, für das die deutsche Regierung sich nach wie vor mit allen Kräften einsetzen wird, die letzte Chance gegeben. Aufgabe der Konferenz wird es sein, das Problem in einer ganz anderen Weise anzufassen als bisher und so den Gedanken einer wirklichen Sicherung des Friedens durch die Tat zu verwirk lichen. Sie wird diese Aufgabe nur dann lösen können, wenn sie sich getragen fühlt von der öffentlichen Meinung der Welt. Ich kann daher heute nur noch einmal den dringende» Appell an die Völker richten, dafür zu sargen, daß ihre Negierungen diese Aufgabe jetzt endlich erkennen und vor ihr nicht versagen. Mögen dio Völker njcht vergessen, welch schwere Gefahren am Horizont eischeiivn könnten, wenn die Aufgabe der Abrüstung nicht erfüllt wird. Eine ähnlich scharfe Kritik an dem Entwurf übte in der Schlußsitzung der russische Delegierte L u n a't s ch a r s k i. Er verlas eine umfangreiche Denkschrift, in der die Moskauer Re gierung das Abrüstungsabkommen in allen Punkten auf das schärfste kritisiert, das Abkommen in seiner Gesamtheit ablehnt und jede Verantwortung für das Abkommen von sich weist, das die Möglichkeit neuer Rüstungen offen lasse, Tie Moskauer Ne gierung werde den Kampf für die allgemeine Abrüstung fort setzen. Lord Robert Cecil bezeichnet« das Abkommen als eine geeignete Grundlage für eine allgemeine Begrenzung der Rüstungen. Das letzte Wort liege jetzt bei de» Völkern, nicht mehr beim Völkerbundsrat. Der Vertreter der Vereinigten Staaten, Gibson, gab eine sehr bemerkenswerte Erklärung ab. Er sagte u. a,: „Es wäre ein Mangel an Ehrlichkeit, wenn nicht festgestellt würde, daß der Abkommensentwurs sehr weit hinter den Hoffnungen und Erwartungen Zurückbleiben Nach seiner Auffassung fehlte» viele Faktoren, die zur allgemeinen Abrüstung sübrten. Das Erreichte entspreche nicht den Versprechungen für eine Herab setzungen der Rüstungen, die angeslrebt werde. Schwere V e r - antwortung laste jetzt aus den Regierungen. Osten und ehrlich mühten die Delegierte» ihren Regierungen über die Mängel des A b r ü st u n g s a b k o m m e u s berichten und die Regierungen auf die große Verantwortung verweisen, die ihnen obliege, damit auf der kommenden Konferenz ein Erfolg herbeigeführt werde." In der Schlußrede wies der Präsident darauf hi», daß der Abkommensentwurf nunmehr sämtlichen Regierungen zu gehe, von denen es jetzt abhänge, ob die Abrüstungskonferenz bald zusammentreten könne. — Die deutsche Abordnung kehrt am Mittwoch früh nach Berlin zurück. Ssk-öberschlesien vor dem Rat Zur deutschen Beschwerde an den Völkerbund. (Von unserem Vertreter.) O. Kattowitz, 7. Dezember. Die deutsche Delegation wird im Januar nicht nur ein ganz besonderes Maß von Energie, sondern auch zuver lässigste Kenntnis der Materie nach Genf bringen müssen, wenn sie die Beschwerde über den ostoberschlesischen Wahl terror mit dem notwendigen Erfolg vertreten will. Es wäre ein nicht wieder gutzumachendes Unrecht an der deut schen Minderheit in Ost-Oberschlesien, die mit wahrhaft bewundernswertem Heroismus für ihr deutsches Volks tum gekämpft hat, wollte man die Gegcnzüge der pol nischen Propaganda leichtnehmen. Ob es in jedem Be tracht richtig war, auf die Einberufung einer außerordentlichen Ratstagung zu verzichten, soll hier nicht mehr erörtert werden. Aber man darf nicht vergessen, daß die Zeit inzwischen für Polen arbeitet. Die Pressestelle des polnischen Innenministeriums ist unermüdlich am Werk, die Amtliche Polnische Telegraphen- agentur und damit die gesamte polnische Presse, aber auch die Presse Englands, Frankreichs und Amerikas, mit Nach richten zu versorgen, in denen die Vorgänge in Ostober schlesien als harmlose Wahlzwischenfälle dargestellt wer den, an denen obendrein noch die deutsche Minderheit selbst die Schuld tragen soll. Des weiteren hat die polnische Re gierung durch die amtliche Agentur „Iskra" in offiziellen Verlautbarungen für propagandistische Fälschung der Tat sachen gesorgt. Und schließlich hat sich auch Herr Ercr- czynski der Ehrenvorsitzende der Aufständischen und gei stige Urheber aller Aktionen gegen die deutsche Minderheit, des Mittels der Presse zu bedienen gewußt, um seine Un schuld und die Schuld der deutschen Minderheit darzutun. Den plumpen Berdrehungsversuchen der Regierungsblätter, die etwa die Aufständischenausschreitungeu in Hohen- birken als Ueberfall von um ihren Lohn geprellten deutschen Stoßtrupplern darstellten, ist nun schon das seriösere Spiel mit Zahlen gefolgt. Man will Nachweisen, daß die Wahlbeteiligungsziffcrn allein schon gegen die deulsche Behauptung sprechen, es wären Zehntausende von deutschen Wählern ihres Stimmrechts beraubt worden. Man wird sicherlich noch anderes Material dieser Art aus den Ratstisch legen, das die deutsche Delegation in pein lichste Verlegenheit bringen kann, wenn sie sich nicht mit restloser Sorgfalt darauf rüstet, allen polnischen Argumen ten entgegentreten zu können. Darüber hinaus ist es eine unabweisbare Notwendigkeit, dafür zu sorgen, daß die Presse des Auslandes nicht nur von polnischer Seite bear- breilet wird. Deutschland hat sachlich in der Oberschlesien- beschwerde das Gewicht der Tatsachen sür sich. Aber die Geschichte'der Genfer Ratstagungen hat wohl zur Genüge bewiesen, daß die Gewandtheit der polnischen Bölkerbundsdiplomatie noch immer eine klare Entscheidung zu verhindern gewußt, selbst in Fällen, in denen die Rechts- Verletzung ganz eindeutig festgestellt war, ja sogar, wenn die örtliche Instanz des Pölkerbundsrates, die Gemischte Kommission sür Oberschlesien, bereits eine Stellungnahme zugunsten der klagenden deutschen Minderheit erlassen hatte. Die polnische Presse aller Richtungen, in erster Linie natürlich die Rcgierungspresse, weist jetzt schon mit höh nischer Genugtuung darauf hin, daß die deutsche Aktion kläglich zusammengebrochen sei, da man ja nicht ein mal eine Demarche in Warschau zu unternehmen gewagt habe. Es wäre bedauerlicher Optimismus, wollte man in diesen Presseäußerungcn nur das begreifliche Be streben der polnischen Regierung sehen, keine Schwäche zu zeigen. Denn steckt nicht Erfahrung darin, wenn Polen sich sagt, daß es sein Spiel schon halb gewonnen hat, sobald e- ihm glückt, die übliche Taktik der Verzögerung einzuschla- ge»? Und die Behandlung einer deutsche» Minderheits- beschwerde vor dem Rat hat bisher noch immer im Zei chen der Verzögerung gestanden. Es sei darum mit alle» Deutlichkeit hier ausgesprochen: Wenn auch »ur die ge ringste Lücke in der Kenntnis der Tatbestände die deutsch« Delegation veranlassen sollte, einer Vertagung dieser so schwerwiegenden oberschlesischen Beschwerde zu zustimmen dann wird die polnische Presse in vollem Umfange recht behalten. Wie ist es denn mit dem Schutstreil gewesen? Im März 1027 wurde jenes bekannte Kompromiß geschlossen, dessen Folgen die deutsche Minderheit in Ost- Oberschlesien nun zu tragen hat. Man sollte schon so ehr lich sein, sich zu sagen, daß der Kamps um die deutsche M i u d e r h e i t s s ch u l e fast verloren ist. Die deutsche Minderbeit Imt aelitteu. aerode um die Die heutige Nummer enthält die Veilaqe tung und Wisse n". ,U n > e c t> a l -
