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Nummer 281 — 29. Fahrgang erscheint 8mal wkchtl. mit tllustr. KrattsSetkagen.Heimat >m» «gell" und der Kinderbetlage.Frohmut", sowie den Tertbeilage» St.Bcnno-BIalt". .Unterhaltung und Wissen". .Die Welt der «rau", .«erztltcher Ratgeber". .Das gute Auch". .FNmruud- Ichau". Monalllcher Bezugspreis 3 ^ etnschl. Aestcllgcld. Einzelnummer 1« Sonnabend, u. Sonnlagnuminer NU 4 Haupllchrtftletter' Dr. B. DeSczp», Dresden. LachMe Freitag, -en 8. Dezember 1830 VerlagSorti DrrSde» Slnrrtgenpretse: Die Igelt'altcne pettlzetle »U Famittelv anzetgen «.Stellengesuche SV z. Die Petttretlamezeile. 8» MN» breit. 1 ^r. FLr Anzeigen autzerhalb des BerbreitungSgcbtele» 4U die pelilretlamezeile I.itv^t. Brtesgeb.vit^. Im Fall« höherer Gewalt erlischt jede Verpflichtung aus Lieferung sowt« Srsllllung v. Anzeigen - Aufträge» «.Leistung v. Schadenersatz» Geschäftlicher Leit: Frans Bungarp, Dresden. <»«t»>tf»Sf»«0«, Drnckn-Derla,, Germania.»»», sür Verlag und Druckerei. Filiale DreS den, Dresden»«.I. Poliersiratzel7. FernruisioiL. Postichecklonto Dresden ^03. Aanklontoi Stadtbauk Dresden Rr. KI7N> Für christliche Politik und Kultur Entscheidung Ml Sonnabend Der Mehretat Von Oberst a. D. Ä. v. Oerhen Roch in dieser Woche muß der Reichstag zur Roioerordnung Stellung nehmen Drei Tage Debatte Berlin. 4. Dezember. Die e r st e S i tz u » g des Reichstages nach den Ferien, sür deren Sicherung gestern in Berlin unisangreirl)« Polizeimaß- nähme,, getroffen waren, ist vollkommen ruhig und ohne jede Störung verlausen. In der Relchshauptstadt ist es zu ähnlichen Ruhestörungen wie in Hamburg und Leipzig (wir berichten darüber an anderer Stelle) nicht gekommen. Die Sitzung selbst, die man im ganze» Lande mit so großer Spannung erwartet hatte, ist sehr nüchtern verlaufen. Sie ivar ansgefnllt durch die Etat re de des F i n a » z m i n i st e r s Dietrich (Baden), die mit reichlichem Zahlenmaterial arbei tete. (Segen diese Zahlen muhte die Opposition wenig zu sagen, so begniigle sie sich mit nur wenigen Zwischenrufen. Die Ans spräche über den Etat, die Etaiiede des Ministers und die Notverordnung beginnt in der hellte sür 12 Uhr angesctzten Sitzung. Die Aussprache wird, wie bereits berichtet, mehrere Tage in Anspruch nehmen. Jede Fraktion soll mit drei Rednern (sofern sic ans «ine so reiche Vertretung Wert legt) zu Worte kommenj se Fraktion ist also mit höch stens drei Stunde» Redezeit zu rechnen. Die Zentrnms- fraktion hat zu ihren Rednern bei Her Allssprache den Abg. Ersing, der zum Neichshaushalt sprechen wird, und den Abg. Dr. Bürgers bestimmt, der zu den wirtschaftspolilischen Fragen Stellung nehmen soll. Wenn sich aus dein Laufe der Ans sprache die Notwendigkeit ergeben sollte, wird als dritter Redner des Zentrums Kaas zu allgemeinen politischen Fragen sprechen. Für die De n t s ch n a t i o na l e n werden Dr. Bang. Freiherr v. Fretstagh-Loringhoveli und Hergt, sür die Nationalsozialisten Dr. Feder, für die Deutsche Volks Partei Dr. Crcmer das Wort ergreifen. Drewitz wird den Standpunkt der W i r t sch a s t sp a r I c i und Ranch DLe Etakre-e -es den der Bayrischen Volk sparte! darlegen. Für die Sozialdemokraten ist Keil als Elatsredncr ansersehen, während für den Christlich-sozialen Bolksüienst Nippel und Dr. Mumm spreche» werde». Die Fraktion Deut sches Landvolk wird Dr. Gereke vertreten. Die Kom - m n n i st e n werden de» Abg. Stöcker vorschicken. Bis Sonnabend soll auf diese Weise die Aussprache zu Ende geführt werden und noch am Sonnabend solle,, die Ab stimmungen über die Wiederaushebungsanträge und die Miß- trauensanlräge stattsindcn. während der Etat selbst natürlich a„ den Hauptausschuf, überwiesen wird. F» der nächsten Woche werde» voraussichtlich die außenpolitischen Fragen ans Grund der vom Auswärtigen Ausschuss angenommenen Entschlie ßung behandelt werden. Noch in dieser Woche! Brüning vor der Zentrumsfralrtion. Berlin. 1. Dezember. Die R e i ch s t a g s f r a k l i a n des Zentrums hielt am Mittwoch eine Sitzung ab i» der R eichska » zler D r. Brüning anssührlich über die politische Lage sprach und insbesondere anseinandersetzte. warum das Resarmprogramm der Regierung durch Artikel 18 in Kraft gesetzt werden mußte. Er schilderte ausführlich die Besprechungen mit den Partei führern. die nicht zu einer Einigung geführt haben, sa daß eine parlamentarische Erledigung der Regierungsvorlage ausge schlossen schien. Der Reichskanzler betonte insbesondere, daß der Reichstag sich noch in dieser Woche über A n n a h m e oder Ablehnung der Notverordnung entscheiden müsse und daß andererseits die 'Notverordnung einschließlich der Aenderunge,, der Juli-Notverordnung ein geschlossenes Ganze bilde, so daß Aenderunge,, an ihr nicht vorgenommen werden könnte». Ftrmnzminis-ers Die Wehrmacht ist nicht um ihrer selbst willen da. Nur d i e Kritik an dem Aufwands für die Wehrmacht ist sinnvoll, die sich den Zweck der Wehrmacht vor Augen hält. Die Wehrmacht der deutschen Republik nt verstümmelt; sie ist nicht in der Lage, den Heeren der ü>- umgebenden Staaten die Spitze zu bieten; sie-ist levigli-o die letzte Grenz- und Notwehr eines entmachteten Bolle.-. Seit dem Inkrafttreten des Versailler Beitrages stehr Deutschland wie ein Kind, das nur mit Attrappen spielen darf, im Kreise von Erwachsenen, die Herren ihrer selbst sind, sich täglich auf einen Kampf auf Leben oder Tod vor bereiten und dafür ihre Schutz- und Trntzwaffen dauernd vermehren und verbessern. Der Verlauf der Genfer A b r ü st u n g s v e r» Handlungen und die Aeußerungcn verantwortlicher Staatsmänner des Auslandes haben die Hoffnungen auf die Durchführung einer allgemeinen Abrüstung zerstört. Wer diese Hoffnung hegte — und wir rechnen uns selbst dazu — ist enttäuscht; man macht ihm den Vorwurf, er habe außerhalb der Wirklichkeit in einem Wölkenkuckucks heim gelebt. Welche Folgerungen aus der veränder ten Lage zu ziehen sind, darüber kann erst geredet werden, wenn das letzte Wort in Genf gesprochen ist. Aber schon jetzt ist uns der Zwang anferlcgt, die heutige Wehrmacht soweit zu stärken, als die finanzielle Lage es nur irgend zuläßt. Alle Parteien des Reichstages — natürlich die Kommunisten ausgenommen — sind sich darüber einig, daß die Vorbereitung einer im Frieden organisierten Grenz- vcrteidigung ein Postulat der deutschen Politik ist. Den Umfang der Rüstung festzusetzc», ist lediglich eine Frage politischer Zweckmäßigkeit. Wer die Schlösser und Riegel von seiner Haustür entfernt, obwohl die Sicherheit vor' Diebesgriffen bisher nicht hat hergestellt werde» können, ist nicht klug sondern ein Tor Der Haushalt der Wehrmacht erfordert im Jahre 196', einen um 67,5 Millionen Mark geringeren Zuschuß (657 Millionen Mark) gegenüber dem .Haushalt, der im Jahre 1960 vom Reichstag beschlossen war; und um 22,5 Millio nen Mark weniger'als der Notetat. der im Ver"r!'w»»as- wege in Kraft gesetzt wurde. Der Heeresetat ist um 28 Millionen Mark, der Marineetat um 9.1 Millionen gesenkt. Der Brutto-Etat ist von 710 Millionen Mark auf 682,6 Millionen Mark, also um 27 Millionen verringert; die eigenen Einnahmen der Verwaltung für 1961 um 10 Millionen höher angesetzt als für 1060 In den Er sparnissen sind 7 Millionen Mark enthalten, die der Reichswehrminister nach eigenem Ermessen im Laufe des Jahres einzusparen verpflichtet ist. weil sich zur Zeit der Appell an -en Reichslag Finanzminister Dr. Dietrich hat i» seiner großen Rede zur Begründung des Etats für 1961 vor dem Reichslag am Mittwoch im wesentlichen folgendes ausgesnhrt: „Die Reichsregierung legt Ihnen den Etat für das Jahr 1931/32, wie ihn der Reichsrat verabschiedet hat. diesmal unge wöhnlich frühzeitig vor. Der Grund dafür ist vornehmlich darin zu sehen, daß wir aus dem Unsicherhcitszustand heransbommen müssen, in den wir im lausenden Etatsjahre geraten sind. Der neue Etat ist besonders deswegen interessant, weil er zahlen mäßig von dem gegenwärtig laufenden Etat, der bekanntlich zweimal ergänzt wurde, sich erheblich unterscheidet. Die Aus gaben im ordentlichen Etat sind um 11.13 Millionen und im außerordentlichen um 272 Millionen verringert. Zusammen reicht die Differenz nahe an 1.5 Milliarden heran. Dieses Budgetbild war nur zu erreich«! im Zusammen hang mit einer Reihe von Maßnahmen, vornehmlich durch die Kürzung der Gehälter und die Weiterführung eines Teils der Einnahmen, die durch Notverordnung vom Sommer erschlossen wurden. Dazu liommt, daß die U e b e r w e i s u n > gen an Länder und Gemeinden schon infolge der Steuerausfällc stark gekürzt wurden und daß de» Ländern eine Summe von 100 Millionen a conto ihrer Gehaltserspar- nisse einbehalten wird. Die dritte und wichtigste Maßnahme war die S e l b st ä n d i g in a ch u n g der Arbeitslosen- für sorge. Zn diesem Zweck wurden die Beitrage ans 6z4 v. H. erhöht. Diese 611 v. H. bedeute», wenn sie das nächste Jahr durch anfrechlerhalten werden müssen, eine Einnahme von 1716 Millionen, zu denen dann noch hinzutrete» sür die Krisen- sürsorge 400 Millionen plus 20 Millionen Verwaltungsausmand, die im Etat »och vorgesehen sind, so daß im schlimmsten Falle für das nächste Jahr 2166 Millionen Mark zur Verfügung stehen. Zu prophezeien, wie das nächste Jahr schließlich ablansen wird, liegt außerhalb unserer Kräfle, aber die Ausgaben beider Ausstellung des neuen Huushallo bestanden darin, nach Mög lich*"die Gefahren Momente zu beseitigen. Der vorliegende Etat soll nach der Notverordnung gleich- , i die G r u n d l a g e bilden für die Etats der Jahre l und 1 963 insofern, als die Gesamtsumme seiner Ans- oaben nebst 10 687 Millionen Reichsmark in den kommenden Jahren nicht überschritten werden soll. Diese Ausgaben-Begrenzung ist in der Notverordnung in die Form einer Anweisung an die Reichsregierung gebleidet. Bei der Aufstellung der Haushalt- plane 1932 und 1933 ist demgemäß verfahren, also die Gesamt summe einzuhalten, und sie darf auch bei der Durchführung der Etats nicht überschritten werden. Die Fassung hat ihren Grund darin, daß die Reichsregiernng einen Eingriff in die Rechte des Parlaments und vor allen Dingen in sein wichtigstes Recht, das Vndgetrecht, vermeiden wollte und tatsächlich auch vermieden hat. lieber die Frage der E r s p a r» i s m ö g I i ch k e i t e n herrscht in der öffentlichen Meinung eine ungeheure Berwir- rung. Will man klar sehen, so muß man zunächst ans dem Reichsetat alles herausnehmen, was entweder gar nicht dem Reiche gehört, oder aber zwangsläufiger Nalnr ist. Es sind das drei Posten: 1. Ueberweisnngen an die Länder und Gemeinden mit rund drei Milliarden, 2. die inneren und äußeren Kriegs lasten mit rund vier Milliarden und 6. die Perzinsnng und Til gung der Reichsschulden mit nahezu einer Milliarde, zusammen acht Milliarden. — Der Rest von rund zweieinhalb Mil liarden Neichsmarb ist der eigentliche Rcichsetat, an dem die Einzelabltriche gemacht worden sind und i» dem außerdem noch fast eine Milliarde sür soziale Zwecke enthal ten ist Zur Frage der Gehaltssrnkung führte der Minister n. a. ans: Wir haben uns im Jahre 1927 bei der Neuordnung des Besaldnngmvesens in der Leistungs fähigkeit Deutschlands getäuscht. Nur mit äußerster 'Anspan nung ist es überhaupt gelungen, den Verpflichtungen des Rei ches in den zurückliegende» neun Monaten nachznkvmmen. Daß wir und die ganze Welt die Dauer der Kanstinktur falsch eingeschätzt haben und auch die Kanfkrast des Goldes nichi zu übersehen vermögen, zeigt ein Bergleich der Indices vom No vember 1923 mit dem November 1930 Der Lebenshaltungs index ist immerhin in dieser Zeit von 1.12.3 Prozent de.- Bor Kriegssatzes auf 143.5 oder um 5.8 Prozent gesunken. Wenn es gelingt, diese» Stand zu halten und darüber hinaus die Lebens Haltung noch weiter zu verbillige», so wird der Realbezug der ^ortlehniw ' Seile 2) Etatsaufstellung noch nicht übersehen ließ, wo dies mög lich sein werde. Der äußere Rahmen vor Heer und Marine steht fest; die Mehrzahl der Ausgaben ist zwangsläufig. Er sparnisse lassen sich im allgemeine» nur an der Heeresaus stattung, an den Waffen und der Munition machen, also nur unter der Herabsetzung der Schlagfertigfeit der Wehr macht. Bemerkenswert ist. daß das Persona! der militärischen Zentrale auch in diesem Iabre ver mindert wird, und daß einem wiederholt geäußertem Wunsche des Reichstages, die Lokalverwaltung z» verein fachen, entsprochen ist. In den einzelnen Standorten sind gemeinsame Standortkassen für alle Stäbe und Truppen teile geschaffen, und die Wirtschafts- und Rechnungs-, die Verpflegungs- und die Unterkunftsämier m einer Stand ortverwaltung vereinigt worden. Diese Reform wird sich finanziell erst in den kommenden Jahren auswirken. da der zu erwartenden Ersparnis in diesem Jahre die Kosten der Umbildung gegenüberstehcn. Bei den Kapiteln für Waffen und Munition. Heeresgerät usw. sind 2,66 Millionen Mark abgesetzt im Hinblick auf den voraus sichtlichen Preisabbau, aber besonders durch Berringerung der zu beschaffenden Mengen. Bei dem M a r i n e b a u s b a l t erscheint die erst« Rate für den Kreuzer 6. Das von dem Reichstag ge forderte Programm für die Erneuerung des Schisfsmaterials der Flotte ist dem Etat beigelügt. Die Ausgabe von fast 657 Millionen Mark für die Wehr macht ist in Zeiten allgemeiner Not. wie wir sie jetzt durch leben. eine schwere Belastung. Die Summe kan» aber nicht nur in Beziehung gesetzt werden zu de» Zahle» de» deutschen Hauslmltes, sondern sie muß auch in ihrem 2Kr« hältnis zu de» Rüstungsausgaben der anderen Länder be trachtet werden. Den Vergleich darin zu suchen, daß man den Anteil der Wehrmachts-ausgaben an de,, Gesamt- Haushaltsausgabe» in den einzelnen Ländern miteinander vergleicht, ist nicht zweckmäßig, weil die Berechnung»« methode dieser Zahlen strittig ist. Dagegen gibt ein gute» Bild der Ausgabenbemessung ein Vergleich der Zahlen, die den Zuschußbedarf sür die Rüstungen auf den Kopf der Bevölkern»» kereckmet onoeben Dann zeiat lick dän
