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Nummer 2 lg — 25. Jahrgang »r<A»vi> «mal wScheMI. mit den tlluklr. «ratt»beUaqen .Di« »«ll'und derKInderdeUaqe.Frohmut', towt« den repbetlagen ,«t. «enno-BIatt', .UmerhaMni« und Wissen'. .Dt« «eil der Frau', «erzlitcher Natgeder'. Da» gute Buch' .Filmrund. sAau'. MonalNther «,,n,»vrei« S Wl. eins»!. Bestellgeld. Hdqelmmnner ll» ^ Sonnabend- u. Sonntagnummer SS HaudllchriMeiler- D».«. Le»«,«,». Drelden. SüchlWie Sonnabend, 21. September 1929 >vrrlaa»r>rt > Dr«»d«, »«„»aeupeett«, Dt, lgeipaiten« Petit,eile »« h, Familien- an,eigen ».Ltellengelukbe PS 4 Die Pelttretlame^tl«, Mnun breit I F». Für Anzeigen auherhalb de» Berbreliungsgebtete» »«4 diePetitreName,eile 1.»«^. Brie,ged.»«<. JmFall« hdherer «ewall erlischt ,ed« Berviltchtung aus Lieferung sowie rrsüllung v. Anzeigen-Auttrügen u. Leistung d. Schadenersatz, »eschüttlicher Lell: «rtn» Len^ Dresden. NmEssMUtM Veschiistbftrll«, Drnckn.Oerlai - «ermania. »Ilr «erlag und Druckerei. Filiale Dresden, Dre»drn.«.I. Polierslratzel?. FernrusLlvlL Postschecklouto Dresden i70L Baulkonto Etadtbank Dresden Br. «Nl» Für chriskliche Politik und Kultur Red»k««,n de« SSchfilcheu tv»N»,«itm,a Dretden-AUItadl 1. Polierstrahe 17. Fernrul Mit imd «1012. Reichstag am 3«. September Gesetz über Reform -er Arbettslosen-Dersicherung — Beschleunigte Gesamlregelung Das Reichokabinett hat sich h«ut« vormittag aus Grund de« gestrigen interfraktionellen Besprechungen mit der Frag« der Arbeitslosenversicherung besaht. Ls wurde beschlossen, den Aeltestenrat des Reichstages in seiner morgigen Sitzung zu ersuchen, sür den »». September di« Einberufung des Reichs, tages zur Erledigung de» Gesetzes über di« Reform der Arbeits losenversicherung zu veranlassen. Dieser Beschluss bedeutet, daß das Neichskabinett jetzt gewillt ist, unter allen Umständen eine schnelle Ent scheidung über die Reform der Arbeitslosenversicherung herbeizusühren. Die gestrigen ergebnislosen Besprechungen zwischen Regierung und Regierungsparteien haben wohl auch das Kabinett in der Auffassung bestärkt, daß der bisher in unendlich zahlreichen Verhandlungen gemachte Versuch die Parteien außerhalb d«s Parlaments zu einer Einigung zu bringen, kaum noch Aussicht auf Erfolg hat. Anderer seits läßt der Beschluß aber auch erkennen, daß das Kabineti nicht geneigt ist, durch eine schwer zu verantwortende Ver tagung des Reformwerkes den bestehenden großen Schwierigkeiten auszuweichen. Eine solche Haltung würde nicht nur den finanziellen Status der Reichsanstalt erheb lich verschlechtern, sondern auch in die Gestaltung der Reichs finanzen ein noch unübersehbares Moment der Unsicherheit hi »eintragen. Aus all diesen Gründen hat das Zentrum be kanntlich immer wieder auf eine beschleunigte Ke- samtregelung der Reform der Arbeitslosenversiche rung gedrängt und dieser Forderung noch jüngst in Koblenz Ausdruck gegeben. Den Appell der Neichsregierung an die Entscheidung des Reichstages begrüßen wir aber auch aus ^anderen Gründen. Die seit Juni schwebenden Verhandlun gen über die Arbeitslosenversicherung mit ihren immer er- l^neuten Fehlschlägen und Vertagungen haben schon lange aufgehört, dem politischen Beobachter ein erfreuliches Bild ,;u bieten. Im Gegenteil! In weiten Kreisen der deutschen Oeffentlichkelt, und nicht nur vei Denen, di« an der Ge staltung der Arbeitslosenversicherung unmittelbar inter essiert sind, wächst eine Beunruhigung heran, die nicht geeignet ist, die Arbeit der Reichsregierung zu fördern. Ganz abgesehen von dem Herannahen des Winters mit seinen großen Ansprüchen an die Arbeitslosenversicherung ist es auch aus diesen Gründen dringend geboten, endlich und endgültig Klarheit zu schaffen. Aufgabe des Reichstages wird es s«in. sie so oder so herbeizuführen. Die Christlichen Gewerkschaften zur Arbeitslosenversicherung Von der Tag»»« der Christlichen Gewerkschaften wurde zur Arbeitslosenversicherung folgend« Entschließung ein stimmig angenommen: „Der Kongreß weist die unberechtigten Angriff« der Gegner der deutschen Sozialpolitik gegen die Arbeitslosenversicherung ent schieden zurück. Dadurch hervorgeruseue Beunruhigung der Arbei terschaft veranlaßt den Kongreß, die schnellst« Verabschiedung durch die gesetzgebenden Körperschaften zu fordern. An den Grundlagen der Versicherung darf nicht gerüttelt werden. Alle Abbaubestrebun gen sind entschieden zurückzuweise». Der Notlage -er Kurzarbeiter ist durch entsprechenden Ausbau der Versicherung mehr als bisher Rechnung zu tragen. Durch geeignete Maßnahmen ist jedoch jeder Mißbrauch des Gesetzes zu unterbinden. Der Kongreß fordert endlich di« Beteiligung der Allgemein heit an den Kosten der Arbeitslosenversicherung, deren Hölze auf außergewöhnliche Ursachen, wie Krieg, Reparationen, Inflation usw. zurückzuführe» ist und deshalb nicht auf die Betroffenen allein abgewälzt werden darf. Notwendig ist vor allem, durch eine weit sichtige Wirtschaftspolitik der Arbeitslosigkeit entgegenzuwirke».* ?> Abrüstung und Völkerbund Lord Cecils Vorslotz — Mikarbett Frankreichs — Die Lehre -es Weltkrieges Der greise Lord Robert Cecil, jahrelanger Vertreter in der vorbereitenden Abrüstungskommission, legte heute in einer groß angelegten Rede den Standpunkt der englischen Negie rung in der dritten Kommission der Völkerbundsversammlung zu der Abrüstungsfrage dar. Seine Rede war eine General abrechnung mit den bisherigen Abrüstungsarbeiten des Völker bundes. Lord Cecil gab einen äußerst kritisch und skeptisch gehaltenen Ueberblick über den bisherigen Verlauf der Ab- riistungsarbeiten der vorbereitenden Abrüstungskommission. Er stellte nämlich fest, daß in der Vollversammlung sowohl die Vertreter der Großmächte als auch di« Vertreter der kleineren Mächte auf den großen Ernst und die Bedeutung der Ab rüstungsfrage aufmerksam gemacht hätten. Cr fühle sich als der Dolmetscher der großen Mehrheit der öffentlichen Meinung der ganzen Welt, die heute den heißen Wunsch habe, endlich praktische Fortschritte in der Richtung einer Herabsetzung und Beschränkung der Rüstungen der Mächte zu sehen. Dem Völker bund sei die Abrüstung als eine Verpflichtung im Völkerbunds pakt auferlegt worden. Die gleichen bildenden Verpflichtungen enthielten die Friedensverträge. DI« Abrüstung sei, was man auch sonst auf dem Gebiete der Sicherheit tun wolle, tatsächlich di« einzige positive und sichere Bürgschaft gegen Ausbruch eines neuen Krieges. Die Herabsetzung der Rüstungen sei etwas Praktisches und Tatsächliches und daher wichtiger als Verträge über Sicherheit und Frieden. Die Abrüstung sei der Grundpfeiler des ganzen Välkerbundgebäu. des. Es liege ihm fern, mit seinem Antrag der vorbereiten den Abrüstungskommission Richtlinien geben zu wollen, jedoch sei es absonderlich, anzunehmen, daß di« Vollversammlung des Völkerbundes nicht das Recht haben solle, zu den großen grundsätzlichen Fragen der Abrüstung Stellung zu nehmen und die vorbereitende Abrüstungskommission auf dies« Frage noch mals aufmerksam zu machen. Auf dem Gebiete der Schieds gerichtsbarkeit seien in den letzten Jahren zwar einige Fort schritte festzustellen; weniger und nicht gerade viel sei bisher «mf dem Gebiete der Sicherheit geleistet worden. Di« Kerabktzuna de, S«erüstung«u sei. Io t«t»«t« E««il. mit besonderem Nachdruck keine allein entscheidende Bürgschaft für die Sicherheit. Der Weltkrieg habe gelehrt, daß die großen militärischen Entscheidungen durch die Landtruppen, nicht durch die Flotte« her beige führt würden. In der Landabrüstung sei man seit 1ÜL7 keinen Zoll mehr weiter gekommen. In der Herabsetzung des lagernden Kriegsmaterials sei nichts geschehen, ebensowenig in der Frage der ausgebtldeten Re serven. Im großen zeigten die Arbeiten der vorbereitenden Abrüstungskommission nur Rückschritte. Lord Robert Cecil schloß mit einem Aufruf an Frankreich. Wenn jetzt nichts mehr geschehe, würde man der hungernden Menschheit statt Brot Steine geben. Er rechne fest auf dte Mit arbeit Frankreichs und aller anwesenden Mächte zur endgül tigen Lösung der Abrüstungsfrage. Die große Rede Lord Robert Cecils rief allgemein starken Eindruck hervor. Keine Auswertung der nordböhmischen Sparkassen Teplitz-Tchönau, 19. September. In iiordböhmtsehen Spar kassen befanden sich bekanntlich bis zum Jahre 1925 vielfach Ein lagen reichs-veutscher Staatsangehöriger, die i» eigenen Mark- ableilungen verwaltet wurden. Gcleaentlich der Vollversammlung des Verbandes der deutschen Sparkassen, die hier stattsand, berich tete nun der Verbandsanwalt Dr. Hübner-Prag u. a. auch über diese Frage. Er sagte ». a.: Eine nachträglich« Aufwertung der auf Anordnung der Negierung im Jahre 1925 liguidierlen Mark- einlagcn der nordböhmischen Grenzsparkasscn ist nicht möglich, weil die seinerzeiligcn Aktiven der Martabieilunge» — zum Schluß größtenteils Bankgutlmben — selbst kein« Auswertung crsahren haben und den Anstalten für diese Zweck« keine Fonds zur Ver fügung stehe». Die gegen den Willen der Sparkassen seinerzeit ver- fügte Liquidierung der Markabtciliiiiqcn in den Sparkasse» der tschechoslowakischen Grenzstädte erweist sich immer mehr als ver fehlt, weil den Anstalten mit den Marksbet rage» auch viele Kronen einlagen entgehen. An »irv für sich wandern infolge der höheren Zinssätze viele Einlagen von Nordböhmen in die Spar- und Bank anstalten der reichSdeutschen Nachbaraebiele. In der Klemme Neuer ReiusaN -er Dolksbegehrer — Der böse Paragraph 4 — Göbbels Entgleisung Der künstliche Nebel, den die Leitung bes „Reichsausschas- les für das deutsche Volksbegehren" über die internen Zu stände jn diesem Lager der politischen Frondeure gebreitet halt«, hebt sich fortgesetzt weiter. Man kann schon sehr deutlich sehen, wie es dort zugcht. Das glorreiche Banner, das man der „machtvollen Bewegung" vorantragen wollte, der schone Gesetz entwurf, dessen Billigung durch die Mehrheit des deutsctzen Volkes mit einem Schlage Befreiung von allen Lasten und Sorgen bedeuten sollte, ist zum Zankapsel zwischen den ver schiedenen Bataillonen der Hugenbergsront selbe: geworden. Als zuerst von den Zwistigkeiten im Reichsausschuß die Rede war, als einzelne Berliner Matter auf die Ablehnung Hindeutelen, die der „Zuchthausparagraph", der Artikel 4 des Hugenbcrg- schen Gesetzentwurfes bei den Vertretern des ReielzsIandbunScs und der Christlich-nationalen Bauernpartei gefunden hatte, da hatten sich die Prcßorgane Hugenbergs zunächst aufs Leugnen gelegt. Jetzt, nachdem die opponierenden Gruppen im Reichs ausschuß die Tatsächlichkeit des Zerwürfnisses öffentlich mehr fach bestätigt haben und Dementis nichts mehr nutzen, versucht man die Sache als Kleinigkeit hinzustellen und die Grundlosig keit gerade der Befürchtungen zu behaupten, um deretwillen die genannten agrarischen Gruppen den Artikel 4 so entschieden bekämpft haben. Die Ablehnung dieses Artikels durch Landbund und Vauernparlei ist bekanntlich deshalb erfolgt, weil darin nicht nur dem Reichskanzler und den Reichsministern. soirdern auch allen anderen Bevollmächtigten des Reiches, insonderheit also dem Reichspräsidenten, der alle Vertrüge mit ausivärligen Mäch ten abzuschlicßcn hat, unter den gegebenen Umständen dir Ehrloserklürung und Bestrafung als Landesverräter angedraht wird. Daran haben die hervorragenden Politiker um Hilgen berg, als sie ihren Gesetzentwurf in die Welt gehen ließen, anscheinend gar nicht gedacht und deshalb besteht auch setzt bei ihnen gar keine Einigkeit darüber, ivie man mit dein pein lichen Einwand fertig iverüen soll. Die Reichsausschußleitung selbst, auf deren Konto auch das durch die Ereignisse so prompt widerlegte erste Denienti beziigl. der abweichenden Haltung des Laiidbiinües und der Bauenipartei zu buchen war. hat es zu nächst mit ciner kategorischen Belzauplung versuch!: aus dem Wortlaut ginge klar herum, daß die Bestimmungen des 8 4 nie mals auf den Reichspräsidenten angeivendet werden könnten. Aber man hat dann doch gemerkt, daß niit dieser einfachen Behauptung nichts getan ist, daß man die selbstverständliche Gegenfrage: „Wieso denn nicht? doch irgendwie materiell faß lich beantworte» müßte. Dieser Ausgabe unterzog sich im Hugenbergsche» „Tag" Herr ..A", alias Rumpelstilzchen. Man kennt die Art seines Kampses und wundert sich deshalb gar- nicht, daß er seinen Artikel mit hämischen Ausfällen über die „Intelligenz der Durchschniltsdeutscl>e»" garniert, die nicht ein mal einen klaren deutschen Text verstehen könnten". In dem 8 4 heißt es dann weiter, „sind nämlich ausdrücklich nur die Minister und sonstige» Bevollmächtigten des Reiches mit Strafe bedroht, die nach Annahme des Gesetzes »och Verträge „zeich nen", durch die dem deutschen Volke neue Lasten und Verpflich tungen auierlegt werden. Der Reichsarisschuß hat in diesem Paragraphen nicht mir die Personen genannt, die einzig und allein in Betracht.kommen, sondern auch mit Bewußtsein jene Formel vermieden, die auf den Reichspräsidenten Hinweise» könnte, der laut Verfassung Verträge mit auswärtigen Mächten zu „schließen" hat." Nach Rumpelstilzchen soll also nur der- jenige. der «inen Vertrag zeichnet, nicht aber der, der ihn schließt, als Landesverräter gelten. Welcher Unterschied besteht den» in diesem Fall zwiscl>en zeichnen und schließen. Doch offenbar gar keiner. Herr „A" würde selbst in die größte Verlegenheit kommen, wen» er die Frage beaniworte» sollte. Er wird es wahrscheinlich auch garnicht versuchen. Aber er. der in so vollendeter Arroganz über die Intelligenz des deut schen Volkes urteilt, sollte sich nicht der Hoffnung hingcben, daß er mit einer so primitive» Rabulistik die Tatsache hrnweg- dtsputieren könnte, daß durch den 8 4 der Reichspräsident genau so bedroht wird, wie die Minister. Mährens der engere Hugenbergkreis sich ebenso eifrig wie ungeschickt und erfolglos um den Nachiveis bemüh!, der 8 4 bedrohe Hindenburg nicht, man dächte auch garnicht daran die Person des Reichspräsidenten in den Kreis der Betrachtungen zu ziehen, erklärt ein anderer Bestandteil dos Reichsausschus ses, die Ratiuiialsozialistiselze 'starte!, aus deren Drängen der Zucht'hausparagrapl, geschaffen wurde, seelenruhig das Gegen teil. Ihr Abgeordneter Göbbels pöbelt den Reichspräsidenten in seinem Woche »blot: folgendermaßen an: „Wir sind erbarmungslos und werden in unserem Kamps gegen die Versklaoung des deutschen Volkes auch vor der Autori tät des Generalfeldmarsclmlls nicht lzalt machen, wenn er sich als Präsident dieser Republik zum Pozxrnz der schwarz-rot gelben Verräterpolitik degratieren läßt. Es geht nicht um Hinden burg, es geht um Deutschlands Zukunft und um das Schicksal von drei Generationen. Die werde» dem Retter ivenig Dank wisse» für Kundgebungen, die heule noch den Beifall des Pöbels, aber morgen den Fluch und die Perachtung einer ernmchenden Ration finden werden." Diese Worie richten sich selbst. Man kann nur gestxrnnt sein, wie die unglückliche Presseleitung des Reichsausscipisses auf diesen neuen Dolchstoß aus der eigenen Front reagiert. Der heutigen Nummer liegt das „St. Bennoblat t", daS Sonntagsblatt sü, di« Diözese Meißen, n»d die Kinderheilag« „Frohmut" bri. ^
