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Sächsische Volkszeitung : 27.03.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-03-27
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-193003278
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19300327
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19300327
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Volkszeitung
-
Jahr
1930
-
Monat
1930-03
- Tag 1930-03-27
-
Monat
1930-03
-
Jahr
1930
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 27.03.1930
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Die Agrarbebalte im Reichstag Icken Luftfahrt auferkegtcn Einschränkungen beseitigt wor den sind und es bekanntlich ganz allgemein Grundzug der deutschen Außenpolitik ist, gegenüber internationalen Ab kommen nach Möglichkeit eine zustimmende Haltung einzu- nebmcn, so vermehren sich in letzter Zeit die Erwägungen und Fühlungnahme der zuständigen Stellen und Kreise in der Richtung eines deutschen Eintrittes in die Eina. — Dankbar wird man empfinden. das; bisher die Frage, ob nicht in diesem Falle Deutschland weitaus der allein gebende Teil ist, größte Beachtung gefunden hat und dem gemäß auch entsprechende Zurückhaltung geübt wurde. Das gilt ganz besonders auf dem Gebiete des Verkehrs, denn die Bestimmung, „jedes Luftfahrzeug eines Vertragsstaates hat dqs Recht, den Luftraum eines anderen Staates ohne Landung zu durchsliegen" ist ja gerade für das geogra phisch zentral gelegene Deutschland von viel schwerwiegenderer Bedeutung als für die meisten der anderen Vertragspartner. Zweisellos wertvoll sind an und für sich die Bestre bungen, allgemein geltende technische Zulas s,u ngs- dedingungen für Luftfahrzeuge zu schaffen. Die „Eina Regeln" bedeuten gegenüber den Bestimmungen, welck-e die deutsche Zulassungsbehörde vertritt, rein rechne risch genommen, eine Verschärfung hinsichtlich Sicherheits- koessizient und Leistungsdaten: Baustoff und Konstruk- tionsweise werden dagegen so gut wie ^ar nicht heran gezogen. lieber die beste Prüfungsart der Fahrzeuge wer den immer verschiedene Ansichten bestehen, und man wird ähnlich dem Schiffbau nicht einer, sondern mehreren Be rechnungsarten volle Zuverlässigkeit und Gleichberechtigung vor dem Gesetze, insoweit sie von den zuständigen Behörden der eVrtragsstaaten vertreten werden, zuerkcnnen können. Abgesehen von der lleberlegung des verkehrspoli- tischen Für und Wider eines deutschen Eina-Eintrittes müßte demnach von vorneherein die Gleichberechti gung der deutschen Z u l a s s u n b e st i m - m u n g e n s i ch e r g c st c l l t werden, da ja sonst Deutsch land durch die nachträglichen Ilmänderungen des Prü-- fnngssnstems Schäden verschiedener Art erwachsen würden. Umgekehrt kann man wohl annchmen, daß auch in Deutsch land Luftfahrzeuge. welche nach den Bestimmungen der für die anderen Hiidusirieländer maßgebenden Gesetze gebaut sind und von der jeweils zuständigen Negistrierstelle garan tiert werden, die Zulassung erhalten könnten. Natürlich entspricht cs nur dem Interesse aller, im übrigen das irrtet nationale Luftfahrtreglement (z. B. Kennzeichnung, Bord bücher, Lichterführung, Pilotcnbestimmnngen, Flugregeln, Wettermeldungen, Zollwesen usw.) zur internationalen An erkennung zu bringen. Selbstverständlich hat Deutschland, auch ohne Mitglied der Eina zu sein, solchen allgemeinen Bestimmungen möglichst Rechnung getragen. Die Tatsache, daß die Lina wegen der geographischen Lage und Bedeutung Deutschlands und seiner die Teil nahme anderer Staaten nach sich ziehenden politischen Adhäsionskraft erst durch unseren Eintritt die ihr zukom mende internationale Mission wirklich erfüllen kann und andererseits Deutschlands Stellung durch seine elfjährige Abstinenz von der Eina keinen besonderen Schaden erlitten hat, spricht deutlich genug dafür, daß die Veränderung diese? Zustandes nur dann in Frage kommen kann, wenn sehr konkrete luftpolitische Gegenleistungen hierfür geboten werden. Die Eina ist also für Deutschland keine Prinzipien-, wohl aber eine Preis frage. Die Aoungberaiung in Paris Mehrheit in der französischen Kammer sicher. Paris. 26. März. Zu der Debatte über die Ratifizierung des Poungplancs, sie morgen in der Kammer beginnt, haben sich schon 16 Redner zum Wort gemeldet, woraus man schließen darf, daß frühestens Mitte nächster Woche die Abstimmung eZolgen kan». Ihr Ergebnis ist nicht zweifelhaft. Für die Ratifizierung wird sich eine Mehrheit finden, auch daun, wenn das Verlialten der Radikalen und der Mariii-Gruppe mit den rechts von ihr stehenden Anhänger» noch lleberraschungcn bringen sollte. Die Lage bat sieb nämlich insofern geklärt, als die Sozia list c n gestern beschlossen haben, sürdlc Ratifizier n'n g zu stimmen, auch dann, wenn Ministerpräsidenl Taidicn die Ver- lrauenssrage stelle» sollt«. M a r i n - G r >, v V c hat ikreu Mit. gliedern die Abstimmung srcigegeben. Es können also beliebig viele Anbänger dieses Mannes, der selbst in der Debatte das Worl ergreifen wird n»d !„ derselben energischen Weise wie seinerzeit gegen das Locarno Abkommen auch gegen den Aonngplan und die Rbcinlandräumuug sprechen dürste, sür oder gegen die Ratisizie- rnng Stellung nehmen. Die Radikale», die gestern getagt haben, haben noch keine Entscheidung getroffen; sic »vollen sich erst heute schlüssig werden. Es schein! nun, daß ein« Einigung über eine einheitliche Slcllungnahmc nicht zustande kommen, daß Frak- twnszmaiig nicht geübt werden wird, daß zum wenigstens ein« starke Minderheit sür die Nalisizierung stimmen wird. An der Ra tifizierung selbst ist also nicht z„ zimiseln. » , Fm übrigen zeig! sich von Teig zu Tag mehr, oaß die Stel lung des Kabinetts Airdicu eine recht sch nur che ist. Da sich die Un möglichkeit. das Budget rechtzeitig zu verabschieden bereits jetzt beransstcltt. wird die Regierung am Freitag in der Kammer die Bewilligung eines vrovisorisrbcn Bnd g e t z w öl f! cl S bean tragen. Die Regierung ist damit zu einem Versalne» gezwungen, das sic duicbaus vermeiden wollte. So ist der Krieg Eine grausige Erinnerung a» das Fahr 1918. Lvilvon, 26. März. „Dailg Telegraph" berichtet: Die Er innerung an eine stircbibarc Tragödie des Krieges wird wachge- rnscn durch die Nachricht, daß die Ueberrcste von einem Sfsizier und 57 Mann des MoiiilorS ..t'nailon" geborgen Worten sind und au, .'!. April mit inilitäi iichen Einen ans dem Friedboi von Gil- lingham beigejetzl werden iolle». Ter Monilor nmr am 16. Sep tember IlUch acht Wochen oor orm Wasseninllsiand, im Hasen von Dover, der Aervenzcntralc der Zianalverleidigung. in Brand ge raten D» die Gciahr einer E>vlosion bestand, die z» »ngehenren Zerstörungen gestihrl hätte. eriolgte Beleb!, das Falnneug zu tor pedieren. wobei von der ans .dt.'! Mann bestellenden Besatzung über !<»!> de» Tod sandcn. Fm Fahre 1926 gelang cS, das Schiss an die ÜLasscroberstüchc zu bringe» und landcinwärlS zu schleppen. Fm Lauie der Abrnchsarbcile» wurden dann allmählich die Skelette eines Teiles der mit dem Fahrzeug versunkenen britischen Seeleute gesund-1, und den Marinel'eMördcn übergeben. Berlin. 26. März. Auf der Tagesordnung der gestrigen ReichstagS- sitznng stand die dritte Beratung der von den Regierungs parteien lwantragten Initiativ Gesetzentwürfe zur Nendernng der Agrarzöllc. — Abg. Iandrey <Dn. Vp.s führte aus. die Landwirtschaft im östlichen Deutschland stehe vor dein Zusam menbruch. Ter Ernährungsminister gehe aber diesem Notstand viel zu zögernd zu Leibe. Der Minister müsse eine klare Ant wort nnf die Frage geben, ob er glaubt, daß durch die vor liegenden Entwürfe der gesetzlich festgelegte Preis von 230 Marli für Roggen und 260 Morst für Weizen erreichst wird. Abg. Schmidt Köpenick lSoz.1 verlas eine Erklärung der sozialdemokratischen Fraktion. Darin wird die Notlage der Landwirtschast anerkannt und betont, die Arbeiterschaft wolle nicht passiv der Vernichtung landwirtschaftlicher Existenzen Zu sehen. Die Interessen der Berbrancherschaft seien i» den Vor lagen ausreichend gewahrt. Die Zallcrhöhunge» der letzten Jahre hätten nicht zu Preiserhöhungen geführt. Daraus ergebe sich auch, daß mit Zöllen alle!» der Landwirtschaft nicht gehol fen werden kann. — Abg. Dr. Zapf lD. Bo.) hält den Dentsch- na'ionalen vor, sie hätten fick.durch Ihre Selbstausschaltnng der Möglichkeit beraubt, wirksame Hilfe der Landwirtschaft zu bnnaen. Es kommt nickt darauf an. Anträae zu stellen, sondern Anträge dnrchrnsetzen. Wir haben schon manche Bedenken gegen die Regelung bei der Gerste, die stärksten Bedenken aber Kasten wir gegen das Maismanewal. Wenn die Herren von rechts jetzt dafür find, so fragen wir. ob sie denn ihre sonst so betonte Gegnersckiaft gegen die Ausdehnung der öffentlichen Wirtschaft vergessen haben. Abg. Dr. Hermes sZentr.s: Bei der Deurleilnng der vor liegende» Anträge Ist die sachliche Kritik nicht mit unbedingter Zustimmung gleichbedeutend Die Anträge der Regierungs parteien enthalte» gewisse Lücken, vor allem beim Roggen: aber die Kritik darf nicht z» Uebertreibungen sichren. Eine allgemeine Ermächtigung für die Regierung ohne feste Preis- grcnzcn wäre vielleicht besser gewesen, aber auch ln der vor liegenden Form bedeuten die Anträge der Regleriinasvartcicn «inen positiven und starke» Schritt vorwärts zum Wohle der Landwirtschaft. — Abg. Tanken lDem.s betonte, die Agrarkrise sei nicht auf Deutschland beschränkt, sondern eine Weltkrise, die die Getreideüberschußländer am stärksten treffe. Da Denlschland Roggen überschnßlcmd sei. befinde sich der Teil der Landivirlschast am stärksten in einer Krise, der in diesem Jahre unter den schlechten Roggenprelsen zu leiden lzalte. Eine Vor -er JahrhunSertseier (Von unserem Vertreter.) 6. Brüssel, 23. März. Die Kammerabstimmung über die vollständige Vcr- slamung der Gent er Universität hat in Flandern einen starken Widerhall gefunden, ohne daß man behaupten könnte, daß dieser Beschluß dort eine besondere Begeisterung geweckt hätte. . Das flämische Volk vermag darin eben nichts anderes zu erblicken, als die Anerkennung eines viel zu lange verkannten A i»sp r u ch e,s, als eine Frage nationaler Würde, die zu lange verletzt wurde. Dieser Beschluß bezeichnet gleichzeitig das Ende eines Regierungsfystems, dessen Initiator Rogier war. Dieser wollte die Einheit Belgiens auf der Einheit der Sprache ausbauen, die nach seiner Auf fassung die französische Sprache sein mußte. Die Entwicklung hat bewiesen, daß die Idee jenes Mannes von 1830 niemals verwirklicht werden würde. Darauf zog man sich auf die Zweisprachigkeit zurück. Dieses System, das alle in gleicher Weise unbefriedigt ließ, ist nun seinerseits versunken zugunsten der offiziellen Einsprachig keit in Flandern und ln der Wallonie niit einem gemischten System sür Brüssel und Umgebung. Auf dieser Grundlage soll jetzt der Sprachcnuntcrricht in den Volks- und Mittelschulen aufgebaut werden. Der Justizminister hat Gesetzentwürfe vor- gclegt, die den Sprachcngcbrauch im Zivilprozeß regeln sollen. Grundsätzlich wird die Verhandlungssprache in allen Nord provinzen die flämische sein; ein Conderregime ist für die Kreise Brüssel und Löwen vorgesehen. Selbstverständlich wird das Französische dir Sprache der Südprovinzen bleiben. Es ist indessen vorgesehen, daß, wenn die Prozeßpartcien sich auf eine Sprache einigen, diese verwandt werde» wird. Falls sie sich nicht einigen, wird in der Sprache des Gebietes verhandelt werden. In der Berufungsinstanz wird man sich der Sprache bedienen, in welcher das Urteil der ersten Instanz gcsällt worden ist, es sei denn, daß Einstimmigkeit über ein anderes Vorgehen vorliegt. In der Nevisionslnstanz werden die Urteile in beiden Sprachen ausgefertigt werden. Es hat also der Grundsatz aesteat: euiu» recelo Mi»» et lliiguu. Die Entwicklung chat es mit sich gebracht, daß Brüssel, wo das Französische große Fortschritte gemacht hat, eine Aus nahmestellung cinnimmt. Aber es ist eine Tatsache, daß di« Hauptstadt einen ständigen Zuzug von flämischen Elementen er fährt, welche die vorhandenen Lücken aussüllen. Da sich nun diese flämischen Elemente durch die französische Atmosphäre leicht absorbieren lassen, haben die Flamen beschlossen, einen Kampf zu beginnen, um das wieder zu erobern, was sic auf diesem Gebiete verloren haben. Zu diesem Zwecke wollen sie u. a. die flämischen Zuwandercr in Vereinigungen zusammen- sassen. Schul- und Eitern-Koinitccs für sie gründen und eine energische Aktion auf künstlerischem und literarischem Gebiete i-ni-rnes-inen Die v',yr. -,ir.er Hauptstadt ist suiinijcy, und man wM sich nun bemüh«», dies« Vergangenheit wieder anflebe» zu lassen. Das Wirtschaftsleben steht allenthalben, ln der Landwirt» schnst son>ohl wie in der Industrie und im Kongo, im Zeichen einer Krise, die eine Auswirkung der Krise der Weltwirtschaft darstellt. Zu dem Dumping in französischem Mehl, russischen Streichhölzern und ausländischem Flachs kommt noch die Kon kurrenz des ausländischen Hopfens, welche die einheimische Pro duktion in ernste Gefahr bringt. Die Wurzel des Uebels bildet die Ucberproduktion auf dem Weltmarkt. Im Jahre 1923 wurden in der Welt 15 000 Hektar angcpslanzt, im Jahre 1928 aber 76 000, während SS 000 Hektar sür den Konsum genüge». Der Wettbewerb, der sich aus dieser Tatsache für den brlgtschen Plarkt ergibt, hat sich so empfindlich bemerkbar gemacht, daß man hier und da sogar die Ausgabe de, Hopfeuba»«« bM»» dauernde Beseitigung der Roggenkrife ist nur durch Vermin, derung der Anbaufläche möglich, indem man durch Erhöhung des Weizenzalls einen Anreiz zum Weizenbau schafft. Ableh nen müsse seine Partei die Hebung des Roggenpreises auf dem Wege über die Futtermittel. Auch das Maismonovol lehn« seine Partei ab Von mindestens ebenso großer Bedeutung wie die Zollfrage sei für die Landwirtschaft die ZinS- und Steuersrage. Nickt einseitige Gcircidcprcispolitik, sondern Bauernpoltik müsse man treiben. Abg. Freybe <Wirtsch.-P.) gab der Freude darüber Ans. druck, daß Regierung und Reichstags-Mehrheit sich endlich ,» einer positiven Agrarpolitik aufgeschwungen hätten. Ti« Wirtschaflspartei werde den Anträgen der Deutschnalionalen und der Bauerngruppen zustimmen, im Falle der Ablehnung dieser Anträge aber die Anträge der Regierungsparteien au- nehmen. — Abg. Döbrig sChristl.-N l bedauerte, daß nicht früher und schneller Maßnahmen getroffen worden seien, um der katastrophalen Verschlechterung der Lage der deutschen Land- Wirtschaft vorzubeugen. Unter der allgemeinen deutschen Not leide der deutsche Bauer weit mehr als alle anderen Deutschen. Die Anträge der Regierungsparteien seien unzulänglich — Abg. Dr. Horlacher sBanr. Vv ): Hier, wo es um das Schicksal der deutschen Bauern geht, sollte jede parteipolitische Spekula tion zurücktreten. Wir begrüßen es, daß sich diesmal Regie, rung und Regierungsparteien zu schnellem Handeln entschlossen haben. Relchsministcr Dietrich erklärte am Schluß der Aus sprache. daß er bereit sei, auch dem Projekt eines Beimahlungs. Zwanges näherzlitrete». wenn in -er Roggenfrag« keine Wen. düng einirete. Bei Ablehnung des Maismonopols werde er als Minister die Kansegiienz ziehen. Cs folgten dann die Abstimmungen, über deren Ergebnis wir im einzelnen auf der vorhergehenden Seite be richtet haben. Die Vorlagen wurden angenommen. Das bis in die letzte Stunde hart umkämpste Kernstück der Agrarvorlage. das Mais mono pol. fand in namenilicher Abstimmung seine Annahme Das Maismancwak wurde mit 195 zu 122 Stimmen bei 78 Enthaltungen anaenammen. Da gegen stimmten di« Deuische Palkspartei. die Wirtschastsvartei die Kommunisten und einige Demokraten, darunter der Abg. Tantzen. Die Deutschnationaien enthielten sich der Stimme. Das Ergebnis zeiat, daß das Maismonopol aboelehnt worden wäre, wenn die Deutschnationaien nicht trotz ihrer Gruudsätz- licken Gennerschaft gegen das Monopol Stimmenthaltung geübt hätten. worier yar. Belgien verbraucht jährlich S2SOOOO Kilo, wag zur Ailsrechterhaltung des Hopfenanbaues sür ausreichend er achtet wird, wenn dieser rationalisiert und vor allem durch «ine Aendcrung des Zollregimes unterstützt wird. Belgien belegt auf ausländischen Hopsen nur 60 Franken für 100 Kilo, wäh rend die Einsuhr nach Frankreich einem Zoll vo„ 175 belgijck)«n Franken, nach Deutschland von 510, nach England von 1378 und nach Amerika von >900 Franke» unterworfen ist. Gleichzeitig wird ein Wechsel der anzubauenden Hopfenarten empfohlen, wi« sic von den einheimischen Brauereien bevorzugt werden. Lüttich und Antwerpen rüsten sich zur Eröffnung der großen internationalen Ausstellungen, die aus Anlaß der Jahrhun, dertscier veranstaltet werden. Die Antwcrpener Ausstellung wird ohne Zweifel die imponicrendsie sein, obwohl es speziell eine Kolonial- und Schiffahrts-Ausstellung ist. Sie ist allerdings durch Abteilungen sür Landwirtschaft und Gartenbau und be sonders durch eine slämiscl>e Kunstausstellung bereichert worden. Die Ausstellung bedeckt ein Terrain von 50 Hektar. An ihr nehmen 2!r Länder teil, die zum Teil große eigene Ausstellungs hallen erbaut haben. Tag und Nacht wird auf dem Aus« stcllungsgelände gearbeitet, um zum vorgesehenen Eröffnung«» datum, dem 26. April, fertta sein Die seinöUchen Brüder Die Lzninnnng Mische,> D. Vp. und Deutsch,lationalen j„l Landing Dresden. 26 März. Der N e ch r Sa u s sch u ß des Landtages nahm heule das Schnländerungsgcsetz 1930 gegen die Stimmen der beiden Links parteien a» — Eine hochinteressante Szene spielte sich im Haus halt a » S s ch u ß A des Landtages ab. Er befaßte sich zunächst mit der Verteilung der Belichte über die veelelnedencn Kapitel an die einzelne» Fraktionen Hierbei beschwerte sich Abg. Blüber dar, über, daß obwohl seine Fraktion doppelt so stark sei wie die Demo kraten. doch ihnen gegenüber benachteiligt werde, namentlich mit den großen Berichten. Er schlug vor, die Theaterberichterstattung der Sozialdemokratie zu übertragen. Der bisherige Berichterstatter, Abg. Slcgert. erklärte, daß er darauf verzichte, sich zu dieser An gelegenheit zu äußern Der Antrag 'Blüber wurde abgelehnt. ES bleibt dabei, daß Siegcrt die Thealerberichterstattung behält Tie Sozialdemokraten beantragten dann, die Berichterstattung der ein zelnen Kapitel ausznsehen, bis zur Bildung einer verantwortlichen Regierung. Dieser Antrag wiwdc mit 10 gegen 10 Süincn ab- gelehnt. Das Vorgehen des Abg. Dr. Biüixr gegen den Abg. Dr. Sie gelt ist ei» »euer Beweis dafür, daß die Beziehungen zwischen der Deuischnaiionalcn und Deutschen Volkspartei im Landtag ,n letzter Zeit nicht an Freundlichkeit zugcnommen haben. — lieber de» Zu» fanuneiii'töß Zivilehen den beiden Fraktionen anläßtick de» Ge- nieindckamincrnmhl berichten wir im Fnnenblalt * Ein schweres Autounglück ereignete sich am Dienstag in Lübeck. Am Ehrenfriedhof fuhr eine Aulotaxc gegen einen Baum, als der Führer versuchte, einem Radfahrer auszn- weichen, und wurde vollständig zertrümmert. Die fünf In. fassen erlitten schwere Verletzungen. Auch ein miiumgerissener Motorradfahrer wurde schwer verletzt. * Ein schwerer Schneesturm behinderte stark den 'Verkehr zwischen Illinois und den Nachbarstaaten, forderte drei Todesopfer und verletzte zahircickw SIraßenpnssanten. Wettei-erichl -er Dresdner Wetterwarte Witte,nngsaiiSsichten: Keine wesentlichen Aendernngc» de» WitternngsclhirakterS. Teils wolkig, teils heiter, ohne wesentlichen Niederschlag. Tagsüber Flachland mild, schnmche bi» mäßig: Winde veränderlicher Richtung. Die belgische Sprachverskünbigung Derftamunq der Genler Universität — Brüssel dvppelsprachig
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