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Sächsische Volkszeitung : 03.04.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-04-03
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-193004034
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19300403
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19300403
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Volkszeitung
-
Jahr
1930
-
Monat
1930-04
- Tag 1930-04-03
-
Monat
1930-04
-
Jahr
1930
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 03.04.1930
- Autor
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«x-chlen Tie Regierung hat berriis o:>! "r "d.'il' n' yotwenoige» Geictzee-oori. e» Keg'»' :i Diese Mannohmen sciaiie» o'f..-n ncki o »> G >e >,»> das deutsche Bolkslum in der Ostmark wieo.'r ieio > >' seiner .Heimat >,nd seiner Scki'lle >>, oer^ no-n D">e!-" und umsaliende Ollhille Zoo „n> Zuo mll de n ?lgrarprogramm ist hier eine besoi'd'tzo!,v',i'>>'''c'" Un- schuldung und Ent'ckuldnno. Z'»s un> L"i!-nsenK O e- nung der .Krcdi'nerhältnikse It»he„ <n - 's! V !'^ und Erhall»,1<1 der bestehen!-,',, nnr,somiil'ch n> erst die Möglichkeit einer 'ieiben'nbien v''-lnern- >, > n slcdlung. Zur Deck nun dieser notw-mdm »„->>—»->„ 'c», wird die Reichsregieruna ohne den S'e>>"r'oh!"'° nen -u be lasten, eine besondere 'Vo^iooe nnt''rbrei'en ">>, Ueberein- slimmung mil dem Hern, R, chsprän'-enie» hat sich d e 'Reiche regierung zu diesem Veroeben entschlossen G">„»8n„c, der ölUici'en LauSnürlichas! nt die G, »">iage not onaier in'd oolbs politischer Relcung des deutschen Ostens. iSehr ivohr bei den Reg. P., Die Reichsregier,inq wird a„ diesen Bor sch leinen und nn ihrer schnellsten D>"'chks!'>rnnn unter ollen N in st ä n d e „ fest Hallen. T'e ist gewillt "Nd in der Lope, alle versassnnysmonsqen M'tiel einzusctzen. Dos Werl, des ver söhnenden Nnsnleschs zwischen den einzelnen Bernssstönden und Schichten der Bevölhernng verträgt keinen 'Verzug. Diese,, Gedanken muh auch der Reschsta-, ln seiner Stel lungnahme zur neuen Rcickpsre-'ierung Rechnung tragen. Parteipolitische Ermäannaen mlissen ln dieser Stunde In den Hintergrund treten. (Bewegung. — Beifall b. d. Reg.-P.f Sachliche Einstellung zu diesem Programm des Kabinetts allein sichert die Zuknnst des deutschen Volkes. (Beisall und Händeklatschen bei den Reg.-P.f Die Doikrsfckullatten in Prenften Der Preußische Landtag hat bekanntlich auf An regung der Zcntrumssraktion im vorigen Jahre den Beschluß gefaßt, zur jinauziellen Entlastung leistungsschwacher Schul» verbände den Ergänzuugssonds siir diese erheblich zu verstärkeu Um dieses Mehr an Ausgleichsmitteln nun auch im Sinne der Antragsteller zur Verteilung bringen zu können, ist zur zweiten Beratung des Haushalts des Kultus-Ministeriums jetzt ein Entschlirßungsantrag der Fraktion der Zentrum sparte! eingegangen, der fordert: Der Landtag «olle beschließen: »Das Staatsministerium «ird ersucht, in sinngemäßer Durch. Uihrung der vom Preußischen Landtag am II. Juli 1929 be schlossenen Novelle zum Boltsschullrhrrr-Bcsoldungsgesetz bei der Bewilligung von ErgLnzuiigszuschllsse» besonders solche Echulverbände zu berücksichtigen, die infolge größeren Kinderreichtums eine im Verhältnis zur Einwohnerzahl über hem Landesdurchschnitt liegende Zahl schulpflichtiger Kinder auszuwcisen und daher besonders schwere Bolksschullastcn zu tragen haben. Dabei ist insbesondere daraus zu achten, daß siir solche Schulverbände das ab I. April 1829 zur Verteilung ge langende Beschulungsgeld nach Möglichkeit höher, keines falls aber geringer bemessen wird als der Disferenzbetrag »oischcn dem bi» zum 1. April gezahlten und dem von diesem Zeitpunkt ab zur Verteilung gelangenden Veschulungsgeld." Sparvorschlöge für Mecklenburg Schwerin, 1. April. Das Mecklenburg-Schwcrinsche Staatsministerium hat vom Neichsspartommissar im Frühjahr 1828 ein Gutachten sür die Vereinfachung und Verbilligung der gesamten staatlichen Verwaltung erbeten. Dieses 115 Druck seiten umfassende Gutachten liegt jetzt vor, Danach ergibt die Prüfung der gegenwärtigen Finanzlage des Landes Mecklenburg das Bild eines stark erschütterten Haushalts.' Die hohen Fehlbeträge und di« schnelle Zunahme der Abgeordneten sind bedrohliche Anzeichen. Die Fortsetzung dieser Wirtschasts- weise würde sür die kommenden Jahre ein Anwachsen der Schul den um jährlich IS Millionen Mark bedeuten. Ohne ein« wei tere Einschränkung um mindestens 15 Prozent der bisherigen Ausgaben wird das Gleichgewicht nicht dauernd herzustellen sein. In der Organisation der Verwaltung könne Mecklenburg-Schwerin als kleineres Land seinen Behördenauf bau wesentlich einfacher einrichten und brauchte regelmäßig über zwei staatliche Verwaltungsinstauzen nicht hinauszugehen. Eine allgemeine Verwaltungsresorm kann auch vor der Zahl der Minister und Ministerien nicht Halt machen Für Mecklenburg-Schwerin dürfen drei Fachminister sachlich nicht erforderlich sein. Ihre Zahl ist seit mehreren Jahren auf drei beschränkt worden, ohne daß diesem Beispiel bisher bei den Ministerien gefolgt ist. Die Verminderung der Zahl der Fach- minister auf «inen einzigen braucht nicht zur Folge zu haben, daß die Regierungsbildung schwieriger als bisher wird. Ein gangbarer Weg dürste sei», daß die die Regierung stützenden großen Parteien je ein Mitglied als Mitglieder ohne Eeschäfts- kreis dem Ministerpräsidenten beiordnen. Für Fachminister die sür das Land in Frage kämen, schlägt das Gutachten vor, das Finanzministerium, das Ministerium sür Inneres und Landwirlschast sowie das Ministerium miir Justiz und geist liche Angelegenheiten. Die Drosselung der Persoualausgaben ist angesichts der ungünstigen Finanzlage die Lebensfrage des Landes. Die Verminderung des Personalkörpers würde eine Ersparnis von rund 7 Millionen Mark betragen. * In Posen streiken seil I I Tagen die Fleische,, geselle n. Tie Arbeitgeber wollen die verlangte lOprozcntige Ausiesscruug nicht gewähre». Gestern wurde hier das größte Ficisck'warengeschäst von hundert Geselle» gestürmt, die Ar- s'l-Uswiliig.'n verprügelt »nd die Einrichtung zerstört. Polizei zu Fuß und zu Psetde ging mit blank er Wasse gegen die Strei kenden vor: nehrere Polizeibeamte wurden verletzt. Gandhi ist i» Surad, wo die Gewinnung von Salz aus dem Meerwasser beginne» soll, eingeirossen, und Hai aus e uer W'rsamn'.Iimg den Riicktril! von 110 Ge:»ei»debcai»Ic» in einer Anzahl von Dörfern beliamilgegrbr». * Einführung des neue» Präsidenten des Landgerichts l. Berlin. Heute begrüßte Landgerichtspräsidcnt Selling, der neue Präsiden! des Landgerichts i. Berlin, im Lichthof des Ge- richtsgebändes in der Grunerstraße die Beamten und Angestell ten des Landg nichts I. Er gelobte, nachdem er von dem Dienst ältesten. Land erichlsdirektor Dclkeskamp. eingesührt war, stets offene Tür und offenes Herz für seine Untergebene» zu haben und sic gegen unberechtigte Angriffe in Schulz zu nehmen. * Die Auslösung des deutsch-italienischen Schiedsgerichts- Hofes. Der langjährige Leiter der Geschäftsstelle Berlin der deuPheu Staatsucrtrelung bei dem Denlsch-itnlienischcn ge- mischren Schiedsgerichtshof. Kammergerichtsrat Tectmann, ist in den ^»stizdiensl zuriickgekehrt und ist dem dritten Sirasjenat des Kammergcrichts zugeteilt morden. Infolge des Liquida lionsabkommens mit Italien sind die Grichäjte des genannte» Lchiedsgerichtshoses vollständig abgcwickelt. Dorpmüllers Pläne P opa an-a sür Tartferhöhukig — Die ernste Lage -er Reichsbahn Düsseldorf. 2. April. Der Generaldirektor der Rcichsbahngesellfchaft. Dr. D o > ,> m uIie r hat gestern abend vor den, Industrie-Klub eine Rede w1,a!len in der die Pläne der Reichskahn in der Fraae der Ta > ! terhöh u n g entwickelt wurden. Dr Doipn-iillee sarne nach einer sehr ausführliche» Schilderung der Loge de> Reichsbahn u a.: ..Schon in unserer Denkschrift zum Antrag auf Tariierhöhu ng vom Avril I!>28 haben wir den Nachweis geliefert, dos-, für die Reichsbahn eine jährliche Mehreinnayme von 1<«, Mi'bonen aus zu erhöhenden Tarisen erforderlich sei. um unsere Anlagen leistunassähig zu erholten. Diese Summe v> » -Il'O Millionen ergibt fick, selbst ivenn wir unsere gesetz mäßige V','vsl'chlmig zur sichere» Be!ricbsstihrnng und zur gaicii E-Haltuiig und Weiterentwicklung unserer Anlagen ge mäß 8 !1 des Reichsbahngesetzes mit äußerster Einschränkung aufsassen würden. Das Urieil des Reichsbahnoerichts vom Ai-oust 182« erkannte unser Bedürfnis mit 189 Millionen RM. Mehreinnahmen pro Jahr an. — Der vom Rcichsvcrkehrs- minister eingesetzte A r b e i I sa u s sch u ß zur Untersuchung der Betriebssicherheit der Deutschen Reichsbahn bestätigte die Notwendigkeit erhöhter Ausgaben für die Instandhaltung und Instandsekuna der iechniiche» Anlagen. Wir haben vor der lebten Tariferhöhung 1928 »ns bereit erklärt. den Bedarf von ISS Millionen RM. Mehreinnahmen aut 2 5 0 Millionen RM. herabznsctzen. um der deutschen Wirtschaft eine grobe Belastung zu erleichtern. Dieser gute Wille hat sich schlecht belohnt. Die Ausgaben siir die Arbeiter sind um weitere 55 Millionen gesteigert worden. Kraftwagen und Wasserstraßen entziehen weiter der Reichsbahn Verkehr Eine Nachprüfung des Zustandes, der schon seit Jahren in der Unterhaltung vernachlässigten Anlage» fordert nunmehr gebie terisch die Nachholung der vorhanden»» Sckäden Wir wgren desd-Ab gezwungen, am 8. Februar 1989 beim Reichsverkehrs- winisterlu.n eine Tariferhöhung erneut zu beantragen, die uns 159 Millionen Mehreinnahmen jährlich sichern soll. Nachdem wir von der Tariferhöhung auf der Berliner Stadt- und N'iig- bahn uns eine Erleichterung um 19 Millionen erhoffen, linkt der noch zu deckende Bedarf a»i 181 Millionen RM Im wetteren Verlauf seiner Rede erklär'!« Torpmüiler, b„ß beim Personenverkehr, der sich im allgemeinen selbst trag? nur eine Erhöhung der Monats- und Arbeiter-Wochenkarte» voi> gesehen sei Bei den Gütertarifen soll eine allgemeine, muh Klasse» abgestnfte Tariferhöhung eintreien. Mit Nachdruck wies Dorpmüller auf die hohe Belastung der Reichsbahn durch die P e r s o na la u 8 g» b e >> hl». Wenn man die Einnahmen der Reichsbahn »ach Tag«s?iicheitc„ gliedere, dann zeigt sich, daß das Personal die Einnahme» von 205 Tagen für fick beansprucht, die Reparationslast 47 Tage verlangt, der Kohlen, bedarf 21 Tageseinnahme,, verschlingt ui d daß dann noch sü, Unlerhall,mg und Erneuerung unserer Anlage» 78 Tage bleiben, während der Nest von 14 Tagen dl« auf unser« Anleihen zu zah lende Dividende und die gesetzlich sestgeleglen Rückstellungen dor- stelle». — Die Ausgaben für das Personal sind seit Gründung der Gesellschaft bis heute um rund 750 Millionen im Jahr gestiegen. In derselben Zeit stiegen infolge des wachsenden Verkehrs und in. folge der nötig gewordene» Tariferhöhungen die Einnahme» um 700 Millionen. Das heißt allo, sämtliche Mchreinnahnren kamen dem Personal zugute und darüber hinaus mußte» zu seinen Gun sten auf anderen Gebieten die Ausgabe» um 50 Millionen einge schränkt werden. In seinen ablchließenden Betrachtungen sagte Dorpmüller: Daß sich die Oefsentlichkeit geoen lede Tariferhöhung wehrt, ver sieht sich von selber ES schwärmt sa auch niemand sür neu« Steuern. Wir Prüfen gern jeden Vorschlag der Ocssentsick>leil der die Tariferhöhung unnötig wachen würde Allerdings sind die meisten Vorschlä-rc. die von außen kommen, wenig brauchbar Auch nicht der. das Defizit aus dem Wege einer Anleihe zu decken. Es ist n»d bleibt aber eine gefährliche Leine. An'eibenilitrl zu Ausgabe» des laufende,, Betriebs zu verwenden, Vas ist die schiefe Ebene, die zum Unheil führt. Wir sind deshalb entschlossen, unsere F i „a n z w I rt s chas t unter allen Umständen gelund zu er halten. Ungesunde Iinanzgri»,Ratze retten „ns nicht vor der Tariscrbölmna. sondern führe» zu einer noch größer«,, Erhöhung in der Znlunst. Englisch-französische Einigung Die Flollen-Äonserenz London, 2. April. „Daily .Herold" meldet: Bei den Erörterungen zwischen Hen- derso» und Brland Ist eine Formel gefunden worden, die geeignet z» sein scheint, Frankreich die von ihm gewünschte Sicherheit zu gebe» und ihm zu crmöglickw», einem F-ünfmachtcpakt bcizutrctcir. Es verlaniet. daß Italic» angesichts dieser neuen Lage bereit ist, das umsirUienc Wort Parität auS de» Erörterungen wegzuialsen. Die Aussichten aus ei» erfoloreiches Ergebnis der Londoner Iioi- ieiilonfercnz sind setzt viel besser. Tex diplomatisch« Korrespondent des „Dalitz Telegraph" da gegen äußert lebixrsteste Besorgnis ül>er die Wendung der Dinge. Er befürchtet, daß es Briand und Henderso» gelungen sei. Macdonald für die französische Auslegung sc« Artikels 16 der Vöi- lcrbundssatzimg z» gewinnen. Dies würde eine ernste Wendung in der britische» Außenpolitik bedeuten. Verschieocne Nlüücr berichten aus Tokio über die Meldung eines japanischen Blaiies, daß Macdonald und Stimso» über die Köpfe der japanischen Delegation hinweg mit der japanischen Regierung s» Verbindung getreten seien. Der Tokioter Korrespondent des ..Dailtz Telegraph" spricht von der Möglichkeit eines politischen -Sturmes. Der Koneipoudent der „Times" bc- zeichnete cs als «rsrculich. daß die Nachricht erst nach der Ver- ösfentlichuug der japanischen Antwortnote bekannt wurdc. Der Palästina-Bericht London, 1. April. Die Kommiffion zur Untersuchung der Unruhen in Palästina km letzten August hat heute ihre» Bericht veröffentlicht. Be sonders erwähnenswert ist die Feststellung, daß der Ausbruch der Unruhen in Jerusalem am 23. August „von Anfang an «in Angriff von Arabern aus Inden war, für den kein» Entschuldigung in Gestalt früherer Angriffe von seiten der Juden angeführt werde« konnte.- Weiter heißt es in dem Bericht: Di« Unruhen, di« nicht organisiert waren, fanden nicht gleichzeitig in allen Teilen Palästinas statt, sondern dehnten sich von der Hauptstadt in einer gewissen Zeit bis zu ganz abgelegenen Beoölkerungs. Mittelpunkten und Landbezirken aus. Der Bericht schildert dann die Unruhen im einzelnen und fährt fort: Die Unruhen arteten in den meisten Fällen in «inen allgemeinen Angriff der Araber auf die Juden aus, wobei jüdisches Eigen tum willkürlich zerstört wurdc. Eine allgemein« Nicdermetze- lung der jüdischen Bevölkerung in Hebron wurde mit knapper Not verhindert. In einigen wenigen Fällen griffen auch Juden di« Araber an und zerstörten arabisches Eigentum. Diese Angriffe sind zwar nicht entschuldbar, sie erfolgten aber in den meisten Fällen als Vergeltung für Ausschreitungen. Die Unruhen waren kein« Auflehnung gegen die britisch« Autorität in ijkrlästiiia, noch sollten sie es sein. Di« baldige Bestimmung der Rechte und Ansprüche aus die Klagemauer ist nach Ansicht der Kommissionsmitglieder eine Maßnahme, die sür die Interessen des Friedens und einer guten Regierung in Palästina wesentlich ist. Die 'Regierung habe, so betont der Bericht, nach bestem Können di« schwierige Aufgabe gelöst, «Ine neutrale und unparleiiscli« Haltung zwischen den beiden Völkern rinzunehmen, deren Führer wenig Fähigkeiten zum Kompro miß zeigten. Der Bericht zollt der britischen Polizei in Palä stina Hohrs Lob, nennt jedoch die Palüstinapolizei als Ganzes im Kamps unzuverlässig, während bi« Transjordan-Erenzstreit- kräfte vorbildlich pflichtgclreu gehandelt hätten. Der Nach- richtendienst in Palästina wird als ungenügend bezelchnei. Neue EnNrem-unq Belgrad—Dudapast (Von unserem Vertreter.) X. Budapest. S1. März. Alle Zeichen haben darauf hingedeutet, daß nach dem Ab kommen im Haag zwischen Ungarn und den Nachfolgestaaten eine Annäherung nnqebahnt werden dürfte. In diesem Sinne haben sich vor dem Haag nicht nur nennenswerte Politiker aus gesprochen, sondern auch der bulgarische Ministerpräsident Graf Velhlen hat sich i» einer Rede vor dem auswärtigen Aus schüsse des Abgeordnetenhauses sür eine Annäherung an die Nachfolgestaaten bereiterklärt. Wenn von „einem der Nachfolgestaaten" dl« Rede war, hat man In Budapest allgemein an Jugoslawien gedacht, da i« dem Jugoslawien zugefallenen einstigen ungaris.hen Gebiete weniger magyarische Minderheiten leben, als in der Tschecho slowakei oder in Rumänien, und weil man den Serben als Soldaten stets eine gewisse Hochachtung entgeaengebracht hat. Um die entsprechende Almasphäre für eine Annäherung zu schaffen, entsandte P e st i Naplü einen seiner Mitarbeiter, der in einer Reihe von Interviews aus dem Munde führender serbischer Politiker und Wirtschaftler die serbische Auffassung zu ihrem Rechte kommen ließ. Alle diese Acußeruiigen waren in freundschaftlichen, Tone gehalten und betonten einstimmig die Notwendigkeit einer wirtichastlicheK Annäherinrg zwischen Ungarn und Jugoslawien. Die erwähnten Interviews erhielten besonders auch durch die Tatsache «ine erhöhte Bedeutung, daß die serbische Presse aus Anlaß des Jubiläums des Reichsver- wcsers Nikolaus von Horthy über diesen in Worten aufrich tiger Anerkennung schrieb und seine Bedeutung siir de» Wieder aufbau Ungarns in sachlicher Form würdigte. Ungarischerseits wurde auf die Belgrader Slimnic» unver züglich reagiert. Die Wirljchaftspoliliker Franz Chorin, Koloman BalkLnyi.Max Fenyö. ferner di« Politiker Julius Verli und Stefan Friedrich sprachen sich ebenfalls sür eine Annäherung aus und forderte» bereits die Einleitung der Vorarbeiten z» eventuellen Verhandlungen. Ge stärkt wurden die erwähnten Politiker in ihrer Auffassung durch einen Aussatz der Belgrader „Pravda". die u. a schrieb: „Als ei» bedeutsames Zeichen muß angesehen werden, daß I»go- flawien an der diesjährigen Budapesier londwrrtschastlichcn Aus stellung teilnehmen werde. Die Teilnahme der jugoslawischen Wirtschaft an dieser Ausstellung sei besonders wichtig, weil hier durch den wirtschaftliche» Kreisen beider Länder Gelegenheit ge boten werde, mit einander in Berührung zu treten und Ver bindungen anzuknüpfen." Nun war es aber gerade die Ausstellung, di« die Annähe rung vereitelt und für lang« Zeit aussichtslos gemacht hat. Di« jugoslawischen Behörden haben nämlich den Ungarn Jugoslawiens,die die Ausstellung besuchen wollten, die Ausstellung des Reise passes verweigert. Daß dieses engherzig« Verhalten in Budapest verstimmt hat, wird man sür begreiflich finden. „Magnarsäg", das bis dahin gegen «in« jede Annäherung an Jugoslawien Stellung genommen hatte, schrieb nun unter großem Beifall der ungarischen Oefsentlichkeit: Das mar die Probe aufs Exeinpcl. Wer nach dieser Schikane, die ebenso kleinlich wie un menschlich und dumm ist, noch an die Möglichkeit einer auf richtigen Annäherung zwischen Jugoslawien und Ungarn glaubt, kennt die Mentalität des Ostens und des Balkans nicht. Es wird nach diesem Vorfall« gewiß lang« dauern, bis ein ungarischer Politiker sür die Annäherung zwischen Ungarn und Jugoslawien wieder einmal seine Stimme hören läßt. * In Stuttgart Hai die infolge des Genusses von Bcireu- schinke» ausgebrochcnc Trichinose ei» zehntes Opfer ge fordert. * Bemerkenswerte Stiftung. Ein kürzlich im Alter von bl Jahre» verstorbener englischer H a n de l s s ch i s s s- Kapitän hat der deutschen Negierung testamentarisch 2 00 000 R M. zur Verfügung gestellt, die das Geld de ul- scheu Kriegs in valide »zugute kommen lasse» soll. AZvlrrLbertckt -er Dres-ner Wetterwarte Witterungsaussichten. Bewölkung etwas verstärkt. Tages- tempcraturen wahrscheinlich nicht so hoch, als in den letzten beiden Tagen. In den östlichen Gebietsteilen bevorstehende Nacht nochmals Boden- oder Nachtsrost möglich. Schwache bi» mäßige Winde, ansc,»glich ans östlicher bis südlicher, später au» westlicher Richtung
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