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Um die Stütz»»- de» U-Mnpreises Amtlich wird mitgeteilt: In einem Teil der Presse wird die Nachricht verbreitet von der bevorstehenden Einbringung eines Roggenbrotgesetzrs. Ein Gesetzentwurf in der a,-gedeuteten Richtung liegt vorläufig nicht vor Tatsache ist jedoch, das, mit Rücksicht auf die katastrophale Lage am Roggenmarkt über die Frage der Noggenstiitzung seit längerer Zeit Erwägungen schwe ben. die sich voraussichtlich in allernächster Zeit zu bestimmten Vorschlägen verdichten werde» Der volkswirtschaftliche Ansschutz des Neichsrats und des Reichstags werden sofort nach Zusammcntreten des Reichstages Uber die weitere Regelung des Dermahlungszwnngs gutachtlich gehört werden Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft beabsichtigt, den zur Zeit festgesetzten Vcr- mahlungslatz für Inlandsweizen von 60 v. H auch für den Monat Februar fest,»setzen Das Reichskabinrtt wird sich bereits in einer seiner nächsten Sitzungen mit dieser Frage be schäftigen. mckcht,' sich nach den Bestimmungen dieses Planes begren zen", d. t>. datz im Pvung-Plan für Sanktionen irgend welcher Art. kein Platz mehr ist. Andererseits stellt Frankreich in dem Notenwechsel fest und gesteht Deutschland mit Be dauern zu, dag im Falle der Haager Gerichtshof seststellt, datz Handlungen der deutschen Negierung ihren willen be weisen. den neuen Plan zu zerstören, der oder die Glöu- diaer ihre volle Handlungsfreiheit wiederaewinnen. Un ter dieser „Handlungsfreiheit" ist nach der offiziösen fran zösischen Auffassung das Recht zu verstehen, Repressalien gegen Deutschland im Rahmen des geltenden Pölkerrechts zu verhangen, doch würde jede Massnahme militärischer Art auch in diesem Falle noch unter die Kompetenz des Locarno-Schiedsgerichts sowie des Kellogg-Paktes und der Völkerbundsbestimmungen fallen und somit unter Um ständen Frankreich als Friedensstörer vor der Welt dis kreditieren. Dieser „äutzerste Fall" ist von Deutschland, um nicht das Gesamtwert des Poung-Vertrages zu ge fährden, mit Widerstreben und unter Vorbehalten zuge- ftanden worden. Was hatte nun dieser „äutzerste Fast" im Haag zu tun, wo eine verhnndlungssähige deutsche Regierung mit ihresgleichen unterhandelte, und wo jede Negierung nur unter der stillschweigenden Voraussetzung ihr Votum ab geben konnte, datz sie nicht morgen von der Volksstimmung hinweggefegt wird. Hätte nicht auch die deutsche Dele gation die Diskussion über einen deutschen Faschismus als nicht zur Sache gehörig aus den Verhandlungen aus- scheidcn sollen? Das ist in der Tat versucht worden aber es wurde eben Tag um Tag von der Gegenseite immer wieder das Wort Hugenberg in die Debatte geworfen, und als sich Snowden bemützigt fühlte darauf hinzuweisen, datz ein Gläubiger die Pflicht habe, die Kreditwürdigkeit seines Schuldners genau zu prüfen, ehe er dem gegebenen Wort vertrauen könne. Es ist leider eine Tatsache geworden, datz die deutsche Dele gation im Haag gleichsam ein Wohlvcrhaltungszeugnis für die deutsche Demokratie bat ausstelleu müssen, aber i n diese Zwangslage hat unsniemand anders als Hugenberg gebracht, dessen Blätter uns auf unser Eingeständnis sicherlich gerne festnageln möchten. Hugenberg s verantwortungslose Prestige aktion war die Waffe, mit der mander deutschen Delegation im Haag ihre Argu mente aus der Hand schlug. So minimalen Er folg diese Aktion im Inland« auch gehabt hat, den fran zösischen Unterhändlern hat sie als willkommenes Propa gandamaterial für ihren Kampf um die Sanktionsformel gedient. Hugenberg hat ein Ausnahmegesetz gegen jeden verantwortungsbewussten deutschen Politiker für alle Zukunft schaffen wollen, die Folge war, das ein Aus nahmegesetz gegen den „cas extröms", d. h., den „cers Hugenberg" verhängt wurde. Ohne diesen bedauerlichen Nachsatz, den nicht wir versaht haben, wäre die Einigungs formel eben das, was wir nur wünschen können, nämlich die ausdrückliche und feierliche Feststellung, datz durch den neuen Plan ein Vertragszustand über Versailles hinaus geschaffen morden ist. Der Wunsch Frankreichs, „äußerste Fälle" willkürlich gegen uns zu konstruieren, wird um so schwächer werden, je größer Frankreichs Appetit aus deutsche Neparations- bonds und je enger die nunmehr begonnene deutsch-fran zösische Verbindung aus dem Geldmarkt wird. Unter die sen Gesichtspunkten erscheint uns die getroffene Verein barung über die Mobilisierungsanleihe über ihren finanz politischen Inhalt hinaus auch politisch von grüb le m Wert zu sein. Wenn schon vor zehn Monaten dem bekannten schwarzen Freitag in Berlin ein schwarzer Vörsentag in Paris folgte, so werden künftig deutsche Zahlungsschwierigkeiten oder gar ein durch Gewaltakte verursachter deutscher Staatsbankrott für Frankreich das- elbe bedeuten, was der Niederbruch des alten Rußland ür jeden einzelnen französischen Rentner war. Tardieu >at einmal im vertraulichen Gespräch von den zzvei iamesischen Zwillingen gesprochen, von denen eins ohne das andere nicht leben kann. Wir glauben, daß dies, wirtschaftlich wenigstens, in hohem Grade zutrisft. — Es verdient Erwähnung, daß an diesem Mobilisierungs plan Rcichsbankpräsident Schacht trotz seines scharfen sach lichen Gegensatzes zur deutschen Delegation erheblichen Anteil gehabt hat. lieber den Streit Schacht contra Regierung werden wir wohl jetzt nach der Rückkehr aus dem Haag bald nähere Einzelheiten erfahren, denn mindestens von der einen Seite scheint nicht die Absicht vorhanden zu sein, zu schweigen. Wir haben es bedauert, daß es zu diesem offenen Vruderkampf vor dem Feinde kam, aber wir haben niemals geglaubt, datz nur die eine Seite schuld an dieser Entwicklung war. Sicherlich ist Schachts Aktion aus per sönlich reinen Motiven erfolgt, aber erst die Zukunft wird lehren können, ob seine Taktik, die in eine fernere Zu kunst weist, richtig war. Jedenfalls hätte sich die Unruhe des letzten Wochenbeginns dadurch vermeiden lassen, daß die Negierung Schachts angekündigten Schritt positiv aus- wcrtete, und datz Schacht bei seiner aufsehenerregenden Er klärung bereits jene Zugeständnisse vorwegnahm, zu denen er sich doch zuletzt bereitfand: Bereitschaft zum Eintritt in Me Bank unter gesetzlichem Druck, aber unter allen Vor behalten, welche der Reichsbankpräsident seinem Gewissen schuldig zu sein glaubte. Fehler hier und dort, gewiß, aber Fehler sind da. um beseitigt zu werden, nicht um den Mann zu beseitigen, der nur nach bestem Wissen feine Pflicht zu tun glaubte. Der Papst als Schiedsrichter Bolivien—Peru (Von' unserem Vertreter.) K. v. Pr. Nom, 20. Januar. „Osservatore Romano" macht davon Mitteilung, datz zwi schen Spanien und Peru ein Schtedsgerichtsvertrag ab geschlossen wurde, der in seinem Artikel 3 bestimmt, datz jede Streitfrage zwischen beiden Ländern dem ausschltetz- lichen Schiedsgericht des Pap st es unterliegt, oder einer Persönlichkeit, die der Papst dafür als feinen Vertreter ernennt. Das Blatt des Heiligen Stuhles veröffentlicht dazu die autoritative Meinung des spanischen Völkerrechtslehrers ZosL M. Gonzales de Echavarri, Rektors der Universität Valladolid, der zunächst hervorhebl, datz allein die ibero-ameri- kanischen Staaten seit den Zeiten Pius IX. bis zum jetzigen Papst, mehr noch durch Talen als durch Worte, ihre Unter werfung unter den Vater der Fürsten und Könige, den Statt halter Jesu Christi, erwiesen hätte». Der Gelehrte spricht dann von der Schätzung, die auch hervorragende nichtkatholijche Staatsmänner und Geistcsgrötzen wie Bismarck, der Sozialist Blum, der Protestant Rosselan, der holländische Minister van der Lindern u. a. der übernationalen Bedeutung der Stellung des Papsttums zuteil werden liehen. Leider sei dieselbe aber bei der Gesetzgebung und auf Internationalen Kongreßen häufig vergessen worden. Jetzt bewiesen die Regierungen von Spanien und Peru durch ihre Handlungsweise, datz sie nicht nur mit dem Munde zum Heiligen Stuhle ständen. In einer Zeitlage, in der die Staaten internationale Einrichtungen von brüchiger Widerstandskraft schüfen, während man den Frieden predige, aber die Rüstungen vermehre und auf der Unterscheidung zwi schen Erotzmüchten und Kleinstaaten bestehe, wendeten Spanien und Peru ihren Blick nach Rom, dem wahren Lichte des Frie dens. Nach Echavarri kommt das unbedingte Vertrauen in die Objektivität des Heiligen Stuhles seitens der beiden Staaten besonders durch das ständige Schiedsrichteramt des Papstes zum Ausdruck. Das Organ des päpstlichen Staatssekretariaies rühmt den Staatspräsidenten Leguia von Peru als geistigen Vater dieses Schiedsgerichtsverlrages aber auch eines am 9. Dezember v. I. zum ersten Male in Lima tagenden Freundschaflsbundes aller nord- und südamerikanischen Staaten, die „Lonsralernidad Amertcana". Es erscheint dem „Osservatore Romano" mit Recht als wichtig, datz die markante Persönlichkeit de» Präsidenten Leguia. des einzigen Staatsoberhauptes, das energisch gegen die blutigen Christenverfolgungen in Mexiko protestiert hat, auch jetzt wieder auf dieser ersten panamerikanischen Konferenz di« im besten Sinne fortschrittlichen Ideen im Internationalen Zusammenleben der Staaten ohne Umschweife und Illusionen vorgetragen hat. Der Akzent, den Leguia setzt wiederum dem Echledsrlchter- amt des päpstlichen Stuhles gibt, liegt in der Linie zahlreicher Schritte, die Spanien und die mit seinem Kulturkreise verbun denen südamerikanischen Staaten im Laufe der Jahrhunderte gemacht haben. Um sich Uber dieselben Rechenschast zu geben, empfehlen wir dl« Sammelarbeit „Das Friedenswerk der Kirche in den letzten drei Jahrhunderten 1698—1917" von Joseph Müller sDrulsche Verlagsanstalt für Politik und Geschichte, Berlin, 1927). Kommunisken-älrawalle in Polen Zusammenstöße mit -er Polizei Warschau, 22 Januar. In Grand enz versuchten gestern 600 bis 700 Arbeits lose das Rathaus und die Slaroslei zu stürmen- Polizei trieb Sie Menge mit blanker Waffe auseinander. Zu größeren Zusammenstößen zwischen kommunistischen De monstranten und Polizei kam es im ostgalizischen Städtchen Sol- th 8 . wobei aus beiden Seiten Schüsse sielen. Eine Person wurde gelötet, und fünf, darunter drei Kommunisten, erhielten Ver letzungen. Ein weiterer Zusammenstoß zwischen Kommunisten und Polizei wird aus dem ostgalizischen Ort Lubycza Krolew- s ka gemeldet. Blättermcldungen zusolg? wurde eine Polizeistreife von komiministische» Tcmonstranlcu angegriffen. Auch dort wurde ein Kommunist, der einen Polizisten mit dem Messer bedrohte, nie dergeschossen. Weitere kommunistische Kuudgcbunge». die aber von der Polizei kamvsios unterdrückt werden konnten, werden auS den kon- kreßvolnischen Orten SoSnowi ce uird Zdunska Wola ge meldet. Kommunistischer Oberbürgermeister in Solingen Solingen, 22. Januar. In der heutigen Stadtverordneten versammlung wurde im dritte» Mahlgänge der kommunistische Stadtverordnete Hermann Weber mit 27 Stimmen der Kom munisten und der Sozialdemokraten zum Oberbürgermeister von Groß-Solingen gewählt. Die 25 Stimmen der bürgerlichen Par teien und die Stimme des koimuissanlck'«» Oberbürgermeisters er hielt der frühere Bürgermeister von Wald. Setz» sche. — Die Sozialdemokraten erklärten, sie hätten im dritten Wablgange des wegen für den kommunistischen Kandidaten gestimmt, weil die be stehende Linksmchrheit nicht durch die bürgerliche Mehrheit majo- ristert werden dürfe. Jni ersten und im zweiten Wahlgange hatte» die Sozialdemokraten ihre acht Stimmen für ihren eigenen Kan didaten Hermann Mcher abgegeben. Ein Schildbürgerstreich EI» Zollamt oerbrennt SV 000 Kilo Tabak. Köln, 23. Januar. Bor einiger Zeit waren von einem Tabakimporteur 5000 Kisten mit ungefähr 250 000 Kilogramm Virginiatobak über Mainz nach Köln eingefiihrl worden. Bei der Verzollung ergab sich ein Konflikt. Die Zollbehörde ver langte für Vas Kilogramm Tabak den hohen Zollsatz von 75 RM. Dieser Betrag konnte nicht hinterlegt werden. Der Importeur ist flüchtig geworden uns die Tabakmenge lag ver- slout bei einer Spedilionsiirm«. Statt nun den herrenlos ge wordenen Tabak zu versteigern, gab das Hanptzollamt jetzt Auftrag, zunächst 1137 Kisten mit einem Inhalt von 56 850 Kilogramm Tabak zu vernichten. Die Zerstörung übernahm eine Miillvcrwerlungsgesellschast: aber die Maschinen versagten. Man ging dazu über, den Tabak auf offenem Felde in einer Kiesgrube zu verbrennen, nachdem man ihn vorher mit Benzin iibergossen hatte. Das Zcrstörungswerk hatte Tausende an- gelocki. Zahlreiche Arbeitslos« versuchten unter Lebensgefahr, die Talwkkisten aus dem Feuer zu holen. Die Vernichtung des Tabaks hat bis jetzt an Unkosten über 3000 RA!, gefordert. .Katsmanns Nichtigkeitsbeschwerde verworfen Wien. 23. Januar. sD ra h > b e r i ch I.) Nach zweitägiger Verhandlung verwarf der Kassa tion S I, o f die zweite Nichtigkeitsbeschwerde deS wegen Totschlages an seinem Vater vom JnnSbrnckrr Schwurgericht z» vier Jahren schweren Kerkers verurteilten Studenten Philipp H a l ö m a n n. * Verlängertes DemonftrationSverbot. Das am 17 Januar 1930 vom sächsiichcn Ministerium des Innern für Vas Gebiet der Stadt und Amisl'auvtmaiinicl'ast Chemnitz und des Amtsgerichls- bezirkes Burgstädt erlassene Demonstralionsverbot ist vom Mini sterium des Innern vom 25. Januar 1930 an um eine Woche ver längert worden. Anmeldung allerer staatlicher Renken Dresden, 23. Januar. Auf Grund des neuen Reichsgesetzes zur Regelung älterer staatlicher Renten, fordert das sächsische Gesamlministerium die Berechtigten auf. Ansprüche, auf Grund jenes Gesetzes, die gegen Sachsen erhoben werden, bis zum 25. Juni 1930 beim Finanzministerium anzumelden. In Frage kommen nach unseren Erkundigungen wohl nur Ansprüche des fürstlichen Hauses Schönburg und vielleicht der Sekunüogenitur des früheren Königshauses. Kavarie -er „Monte Cervantes" Neuyork, 23. Januar. Wie über Buenos Aires hierher ge meldet wird, ist das deutsche Schiff „Monte Cervantes", «Ines der bekannten Passagierschisse der Haniburg-Südamcrikani- schen Dampsschissahrtgesellschast in der Magcllan-Straße aus einen Felsen ausgelaufen. Di« Passagiere, darunter etwa 400 Vcrgnü- gungSrciscnde, konnten wohlbehalten an Land gebracht werden. Schweres Aukobusunatück tn Amerika Cleveland sOhio, USA ), 22. Januar. In der Nähe des Städtchens Berea wurde an einem Bahnübergang ein mit Schulkindern besetzter Automobilumnibns»won einem Personen zug der New Bork Central-Bahn ersaht. Zehn Kinder und der Führer des Autobusses wurden auf der Stell« getötet. Drei Kinder erlitten schwere Verletzungen. Der Autobus war mit insgesamt 23 Kindern besetzt. Acht Stunde»!«» der Hochschule von Berea waren, kurz bevor das Unglück geschah, ausgestie gen. Be! den Opfern handelt es sich um Schüler der unteren Klassen einer anderen Schule. Der Bahnübergang, an dem sich das Unglück ereignete, führt über eine viergleisige Strecke der New Aork Central-Bahn. Der Autobus befand sich gerade aus der Mtte des Bahndamms, als er von einem nach Chicago fahrenden Zug in der Mitte ersaht und völlig zertrümmert wurde. Der Anprall war so gewaltig, datz die Trümmerstücke und verstümmelte Leichen hundert Meter iveit auf dem Bahn damm verstreut wurden. Ferner wird noch gemeldet: Als der Autobus sich der Bahnkreuzung näherte, fuhr ein Güterzug vorbei. Der Auto bus wartete dessen Lorbeifahrt ab und fuhr -onn direkt vor den Schnellzug, den «r nicht bemerkt hatte. An der Unsallltelle spielten sich erschütternde Szenen ab. als sich Mütter und Väter der Opfer einfanden. Unter den Todesopfern befinden sich drei Kinder einer Familie im Alter von seck-s, nenn bzw. elf Jahren. * Ter preußische Landtag begann am Mittwoch die allge meine Aussprache zur zweite» Beratung des ForstetatS unv schloß die Aussprache zum Gestütsetat. * 40 000 Mark unterschlage». Bel der Filiale Wismar der Mecklenburgisch n Tepofllen- und Wecklctbank wurven Fälschungen eine« Kassierers ausgedeckl. der zugunsten einer auswärtigen Per. sönlichkcit und aus deren Anstnlen etwa 40 000 Mark unerschla- gen liat. * Grotzscucr in einen, polnischen Hüttenwe,k. Mittwoch abend brach auf der Paulshülle Feuer aus. das die Werköfen so wie die technischen Büros so gut wie vollständig vernichtete. 11 Wehren waren am Brandort tältg. Die Lösch,rbeile», die sich in folge Wassermangels sehr schwierig gestalteten, dauerten b,S Don nerstag vormittag. Der Gesamtschide» wird ans 300 000 Zloty ge schätzt. ist aber teilweise durch Versicherung gedeckt. * Infolge eines Sabotageaktes ist am Mittwoch ein Schnell zug bei Pueril« Genil (Spanien) entgleist. 15 Personen wurden verletzt, davon acht sehr schwer. Nach den Attentätern wird ge fahndet. * Auf eine» Protest der französischen Negierung beim ainerl- kanlschcn Schatzamt gegen das Vorgehen der Prohlbi. t i o n s b ea in t e n an Bord der französischen Schisse erklären die amerikanischen zuständigen Bebörden. daß die französischen Schisse keiner anderen Kontrolle unterworfen Kien als die Schisse aller übrigen Nationen und datz ausnahmcweiie Nachforschungen nur nach versteckten Waren vorgcnonmien würden. * Zu der Aufhebung der NahrungS- und Genußmittelabgabe an die Gemeind« Wien verlautet, vaß es sich keineswegs um eine allgemeine Aufhebung dieses Wiener LaudcsgcsetzcS handelt. Viel mehr wird die Abgabe auch weiter von Gaftstättcn mit den: aus gesprochenen Cl)aral!cr von LuruSbelricdeu erhoben werden. Wetterbericht der Dresdner Wetterwarte WitterungSauöfichtcn- Teils beiter, teils neblig, vorüber gehend verstärkte Bewölkung, dabei im alloemeinen kein, odMpnnr in den obersten Gebietsteilen gcringsügiger Neeverschlag. Nachts Wieder schwacher Frost. Tageslemperaluren über null G,ch anstei gend: zufolge Tempevaturiimkebr mit der Höbe in höiicren Kamm- lagen und auf den Berge,, de? Erzgebirges Wärmegrade. Schvache bis mäßig« Winde im Flachlande aus Südost bis Süd, im Gebirge aus Süd b,S Südwest.
