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Letzle Schwierigketten Die Forderung der Anleihensperre — Dorpmüller und Schatze! im Saag Die französische Auffassung Wie Frankreich die Sanklionenformel beurkeilk daß die Sanktionsbestimmungen jemals zur Anwendung kommen werden. Die Verantwortung dafür, Deutschland einer vorsätzlichen Vertragsverletzung für schuldig zu erklären, liegt jetzt in den Händen eines internationalen und teilweise neu tralen Gerichtshofes, und die Maschine des Haager Gerichtes arbeitet zu langsain, um ein« übereilte Massnahme nach Art der Ruhrbesetzung zu ermöglichen. Die Tatsache, das; die deutsche Negierung ihr Einverständnis erklärt hat, ist der beste Beweis für ihren aufrichtigen Willen, den Aoungplan durchzusühren. Die Saarverhaudlimgeu wieder ausgenommen Paris, 16. Januar. Die deutsch-sronzösischen Verhandlungen über die Saarsrage, die anläßlich des Weihnachts- und Neujahrsfestes unterbrochen worden waren, sind am gestrigen Tage wieder ausgenommen worden. Am Nachmittag hat im Arbeitszimmer des Präsi denten der sranzösischen Delegation. Georges Pernot, Mi nister für öffentlich« Arbeiten, «in« Besprechung statt gefunden. Gewiß' hätte die französische Delegation statt dessen sich darauf beschränken können, im Protokoll über die Anwendung des Voungplans an das Recht aus Sanktionen zu er innern. das der Versailler Vertrag Frankreich zucrkennt, aber man mutz zugebe», dasz dieses Recht durch eine Reihe auseinander folgender Abkommen tiefgreifend geändert morden ist. Das Londoner Protokoll vom 30. August 102t fordert die Ein mütigkeit der Mächte bei Feststellung von Verfehlungen Deutsch lands und ebenso für die Ernennung von drei Schiedsrichtern, die sich mit diesen Verfehlungen zu belassen haben. Andererseits basiert das im Versailler Vertrag vorgesehene Verfahren im Falle einer Verfehlung Deutschlands auf der Aktion der Nepara- tionskommission. Dieser Organismus wird nun durch den Poungplan aufgehoben. Es wäre also notwendig gewesen, ihn wieder auflebcn zu lassen, wenn Deutschland gegen seine Ver pflichtungen verstoßen würde, aber es ist nicht sicher, daß sämt liche Eläubigcrmächte sich in ihm würden auss neue vertreten lasten. In diesem Falle wäre es der Rcparationvkommission unmöglich gewesen, vorzugcheu. Unter diesen Umständen wäre es ein Hirngespinst, zu hassen, irgendeine Verfehlung Deutschlands mit Hilfe eines derartigen Verfahrens seststellen zu lassen, das die ständige interalliierte Solida rität erfordert, sowohl bei Feststellung einer Verfehlung wie der zu ergreifenden Repressalien, insbesondere was eine neue Besetzung deutschen Gebiets betrisst, die obligatorisch nur durch die alliierten und assoziierten Ctreitkräfte vorgenommen u»erde» könnte. England und Belgien haben seit langem zu verstehen gegeben, das, sic in Zukunft nicht mehr an einer derartigen Operation teilnehmri, würde». Angesichts der vielen politischen und juristischen Schwierig keiten begreift man das, die französische Delegation die ein fache. klare und realistische Lösung, wie sie in den heute getroffenen Vereinbarungen zum Ausdruck kommt, vor- gezogen hat. Es ist klar, dasz die ins Auge gefassten Mas,, nahmen nur in dem bei der gegenwärtigen Verflechtung der internationalen Interessen unwahrscheinlichen Fall zur Anwen dung kommen dürsten, in dem Deutschland sich gegen den Poungplan auslchnen würde, aber sie wurden, wenn diese Eventualität eintritt, durchaus wirksam sein. Deshalb ist es wenig wahrscheinlich, das; irgendeine deutsche Regierung sich zu einem derartigen Schritt hinreiszcn lasten wird. klebrigen-; hat dies heute abend Reichsauszcnminisicr Dr. Enrtins in Beant wortung einer Frage Pircllis betreffend die eventuelle Opposition der Reichsbank selbst erklärt Er sagte: „Sic haben es mit einer deutschen Regierung zu tun die ent schlossen ist, loyal den Youugplan anznwenden und loyal sämt liche Schwierigkeiten, die seiner Wirksamkeit im Svege stehen, zu beseitigen.- G<mn. Insbesondere wird davon berichtet, dah Dr. Wirth sich sehr optimistisch über die Sanktionensormel ousyesprochen habe. In Zusammenhang mit diesen Ge rüchten wir- es von liberalen Zeitungen gebracht, dah die „Kölnische Bolkszeitung- diese Formel sehr günstig beurteilt. Die K. B. schreibt u. a.: „Die neue Regelung scheidet in Art. 4 des Schlußproto kolls cinerseilS die Reparalivnskommissio» aus. die durch ihren VerschlungSbcfchlusz nach den Bestimmungen des Versailler Vertrage» den Gläubigern Freilauf sür Repavatiovssanktionen gegeben hat. Es spielen vielmehr ausschließlich dir Organis men, die der Boungplan selbst geschossen oder neu bestätigt lmt. Für den Fall, dasz der Haager Gerichlshos die Zerreißung des BoungplanS durch eine dculickx Regierung bejaht, haben sich die Gläubigerregierungen die Handlungsfreiheit Vorbehalten, die sich für sic nach dein internaiionalen Recht ergeben würde. Das ist nicht die Handlungssrkibeit des Versailler Vertrages, son> der,, die des allgemeinen VL'kerrechis, das gegenüber einem Falk der erwähnte» Art unlcr gewist'cn Voraussetzungen Re pressalien zuiößt. Deulichland imt »ich! cinxi im voraus solche Eiiizclinaßiiakiiien als rechtmäßig erkannt, vielmehr wüsten die Gläubiger, wenn sie non ihrer Ha»dlimgs>re!kc!t Oiebranch machen, jede Eiiizelmaiznahme besonders rechtfertigen, insbe sondere auch »ach der Richtung bin. das, diese Maßnahmen mit dem Völlerbundspakt, dem Locarnopakt und de,» Kcl- loggpaki. vereinbar sind. Der positive Gehalt der neuen Regelung läßt sich am besten in dem Sah aiisbrnckcn, der auch in der Regelung figurier!, dasz Denlschlands Wort die Garan tie für die Ausführung seiner Vcrpsllchiungcn ist. Diese Fas sung der dem deutsch amerikanischen Neparalionsahkommen praktisch gleichwertigen Feststellung zeig!, dast hier eine wich tige Rehabilitierung Deutstsilands gelungen ist. lind vom deutschen Rheinland ist das Wicdcrbesetzuiigsreckl des Art. 430 des Versailler Vertrages endgültig abgewendet" Wir wünschte» nichts aufrichtiger, als daß diese Auslegung der Vereinbarungen über den „extremen Fall richtig wäre. Wenn wir jedoch den französischen Komnicntar, den die „Agenee Heinas" zu denselben Vereinbarungen herausriebrncht bat, lesen, dann müssen wir mindestens sagen, daß der Kommentar der ...Kölni schen Valkszeitnng" »ach französischer Auf sass u n st unrichtist ist. In dem französischen Kom mentar ldcn wir an anderer Stelle wiedergeben) wird aiisdrüchlich bervargebaben, wie wichtist es stcwesen sei. sür Frankreich die nan der Znstimmunst seiner ehemali- sten Verbündeten unabbänstistc Handlnnstssreiheit wie^- derznerhalten. In dem französischen Kommentar wird vstar von der Möstlichkeit der Wiederbesetzling deut- chen Gebietes gesprochen. b's wird also durch die Eini- gungssarmel vom Hoast eine solche Wiederbesetzung nicht endstüllist ausgeschlossen. Größer als die Gefolzr einer Wiederbesetzung, die nach den Enabrnngen an der Ruhr unwahrscheinlich ist, seiwint n»s die Gefahr der Repressalien finan zieller und wirts ch astli ch er Art, die nach der Agenee Havas..ans dem Gebiete der Beschlagnabme gemäß dem internatianalen Recht" liegen werden. Man erinnere sich, daß die Abstcht besteht, einen aroßen Teil der für die Mobilisierung der deutschen Reparations- schnld notivei'dioen Gelder in Frankreich auszubriiisten. Frankreichs Staatsbürger werden alsa Privatgläubiger des Deutsche,i Reiches. Mit der gefährlichen Formel über die Sankl'anen Hot sich Dordieu ein gefährliches Inslruinent geschossen, das die Möglichkeit einer Z w a ii g s voll s! r e ek u n g dieser privatrechtlichen Ansprüche aeoen Deutschland bietet. - In den Händen einer böswilligen sranzösischen Regierung — und warum sollten nicht auch wir mit einem solchen „extre men Fall" rechnen — könnte dieses Instrument bei einer etwaigen Krise des „neuen Pions" in einer Weise verwandt werden, die die deutsche Wirtschaft und damit die Existenz unseres Volkes ans das schwerste gefährden würde. Genen die konrmuniMche Aktion Motz»»!»»:'» dcr preußischen Regierung. Berlin, 17. Januar. Der preußische Minister des Inner» Grzcsinsk! hat durch einen Ruuder'asz au alle Polizeibehörden Umzüge 'und Ver sammlungen unter freiem Himmel sür ganz Preußen verboten. In dem Rimderlast Iicistl cs u. a: Die veimssuii'sniust.g gewährleiste!e Versammlungsfreiheit sst in den letzte . Duzen und Wochen von radikalen Organisationen -n schwere» ?u..uu.en der oueng.chen Sicherheit mißbraucht wor den: De Po: >: o: .ad.» den Beweis gesickert, dasz 2b'rsaini»I»»- «» und llm:,.,e ''.eie n Himmel unter den bestehende'» Ver hältnissen eine :'—u::<!!>::e G-ev.br n,r die ö>'e»tüchc Sicherheit bedeuten. Auf Grunz des Art. 12-3 Abst '2 der Rnchsvcrfassnng werde» daher alle Versammlungen unter freiem Himmel cinschUeß- l,ch aller Umzüge für das Gebiet des Freistaates Preußen bis ans imacres verboten Ausnahmen von dein Verbot behalte ich nur im Emzeballe vor. sowen cs sich in» Veranstaltungen tiandell, die nicht nur unbedeu'lich. ionderu auch litt önentlichcn Interesse er wünscht sind. Der 'Berliner Pob.zelprändenr teilt mit: Die kommunislischc Zeitung ,.D ic Note I a h n e" ist Keule in den frühen Morgen stunden polizeilich beschlagnahmt worden, da verschie dene. in de'heutigen Nummer enthaltene Artikel gegen die §8 111 sAussordcruiig zur Begebung strafbarer Handlungen), 1.30 (An reizung zum Zkiasscnkamps) und 8'» i'Anssarderung zum Hochvcr. roll des Sb"B. verstoße». Bei der Beschlagnahme wurde der größte Tel! der Auslage der heutigen Nummer der „Roten Fahne" ersaßt. Wilhelmshaven, 17. Januar Wie wir bon zuständiger Stelle erfahren, wurden in den legten Tagen de»: Amtsgericht Wilkclms- baven einige Mitglieder der stPD, zugesübrl, die sich durch Ver breitung von Hetzsei'listen an die Mannschaften des Krcuzers „Emden" i i,d anderer Marüicsahr,zeuge strafbar gcmaekw l»ben Im Iiilcicsle der Untersuchung können im Augenblick weitere Mit teilungen nie! t gcmactst werden. * Der erstr UederscetrairSport von Rußlanddeutsehen, Insgc- sgriit IW Personen, ist am Donncrstgg von Hgmbnrg aus in See gegangen. Diese Familien werden in der deutschen Kolonie Blu- «leuau >n BrasiUc» Auinabme siudcn. * Ter Ratienallibrrate Verband von Indien hat eine» A u s. uns erlasse», in dem alle Inder ausgesordert werden, i» Einigkeit darauf bi»z,«arbeiten, d»>ß Indien so bald wie irgend möglich die klellnng eines britischen Gliedstaates erkalte. Parks. 17. Januar. Zur Mobilisier ungsfroge wird der Agentur Hävers aus dem Hoog berichtet, es sei rin französischer Text ausgeorbeitet und von den übrigen Gkäubigermächten gebilligt worden. Die deutsche Delegation habe sich jedoch mit ihm nicht eiiilrerstanden erklärt. Dl« Schwierigkeit geh« daraus zurück, das, die Gläubigermächt« wünschten, datz keine auswärtig« «„leihe Deutschlands dl« Mobilisierung d«r ersten «nnuiläls- tranche behindere. Dagegen benötige Deutschland binnen kurzem eine Anleihe für das Post- und Telegraphenwesen und die Reichsbahn. Da diese beiden Berwaltungskörper eine ge wisse Autonomie besäßen, könne die deutsche Negierung in ihrem Namen keine Verpflichtung übernehmen. Deshalb seien die zuständigen Rcichsminister nach dem Haag gerufen worden, wo sie morgen cintresfen würden. Man sei davon überzeugt, daß eine Verständigung, die sowohl den wirtschaftlichen Be dürfnissen Denlschlands wie den Interessen seiner Gläubiger Rechnung trage, zustande kommen werde. London, 17. Januar. Der Haager Korrespondent des „Daily Herold" sagt: Aus praktischen Gründen besteht sehr wenig Wahrscheinlichkeit. Tie HavaS'Erllörung Paris, 16. Januar. Der Sonderberichterstatter der Agenee Havas im Haag kommeniicrt die gestern getroffene Vereinbarung in der Sank tionsfrage wie folgt: Die französischen Vertreter hatten drei bestimmte Ziele im Auge, die sämtlich erreicht worden sind. 1. Man mußte ohne Zweideutigkeit im Falle der Ablehnung des Neuen Planes festlegcn, welches Organ Versehlunsen Deutschlands seststellen würde. Dies wird Aufgabe des Stünoi- gcn Internaiionalen Herichtshose im Haag sei», dcicn Autori tät allgemein anerkannt worden ist. 2. Es mußte einer einzelnen Gläubigermächt und nicht nur der Gesamtheit der Gläubiger Deutschlands ge stattet werde», die Initiative zu ergreifen, sowohl um sich an die Rechtsprechung des Ständigen Gerichtshofes zu wenden als auch, falls ein bejahender Beschluß dieses Gerichtshofes in Frage kommt, Repressalien vorzunehmen. Aus diese Weise ist die Unabhängigkeit der 'Aktion Frankreichs in Zukunft ohne irgendeine Eiiischräilkuiig gewahrt. Das ist eines der wesentlichsten Elemente dev Abkommens. 3. Die deutsche Regierung mußte es als berechtigt anerken nen, daß die Gläubigermächt oder die Gläubigcrmächte, die vom Internationalen Gerichtshof ein Urteil erhalten würden, das; die deutsche Regierung Handlungen begangen habe, die den Willen, den Neuen Plan zu zerstören, erkennen ließen, ihre volle Handlungsfreiheit wieder erhalten. In der Tat war es von Bedeutung, daß die Rückkehr zu Sanktionen keinen Anlaß zu Protesten Deutschlands unter Berufung aus den Böl» kerbundopakt oder aus de» Kricgsächtungspakt gebe. Die Ne- pressaliciimaßnahmcn, deren Berechtigung von Deutschland von vornherein anerkannt wird, werden finanzieller oder wirtschaft licher Art sein oder auf dem Gebiet der Beschlagnahme liegen tkönnen gemäß dem internationalen Recht. Das ist in seinen wesentlichen Linie» der Mechanismus des juristische» Regimes, das künltia Deutschland und seine Eläubiaer binden wird. Revolte in einer Erziehunqsanfkall Stettin, 15. Januar. In der Mittagszeit drs Mittwoch kam es im Neustettincr Erziehungsheim zu einem Ausruhr der Zöglinge. Etwa 20 Bur schen rotteten sich zusammen und zertrümmerten sämtliche Fensterscheiben und Einrichtiiiigsgcgcnstäiidc ihrer Stuben. Als das Aussichtopersonal mit einer Wasserspritzc gegen die Toben den vorging, griffen diese unter Absingen der Internationale und dem Ruse „Heil Moskau- die Beamten tätlich an. Erst einem größeren Ausgcbot der Polizei gelang es. die Ruhe nach Anwendung des Gummiknüppels wicderhrrzustcllcn. Ucber die Ursache des Aufruhrs konnte noch nichts in Erfahrung grbracht werden. Die Zöglinge hatten vor einiger Zeit jedoch wegen an geblich schlechten Essens derartige Austritte angckündigt. Als Haupträdclssührer werden zwei aus Rcustcttin stammende junge Burschen genannt, die kürzlich beide zum dritten Male aus der Anstalt auvbrachen und vor einigen Tagen wieder eingclirfcrt «»rden. Nebel auf -er Unlerelbe Hamburg, 17. Januar. Von der Nordsee konnnend Hai sich gestern alx-nd über der Unterelbe und dem Hasengebiet ein Nebelivall ansgebreitet, die den S ch i s fa h r 1 s v e r k e h r fast zum Sti11stand brachte. Auch Unfälle sind bereits zu melden. Der denlsche Dampfer „Bochcnheim", der Unter- weser-A. G. ist beim Nordhinder Feuerschiff mit einem anderen Schiss, dessen Name noch nicht ermittelt werden konnte, schwer zusamineiigestoßen. Der Bremer Dampfer hat dabei ein großes Lech erhalten. Auf die sofort ausgesandien drahtlosen Hilfe rufe kam der Bergnngsdampfer ..Wotan" der Bugsier Ree derei- »nd Bergungs-A.-G. Hamburg kurze Zeit später links seits. Das schwer havarierte Schiss wurde provisorisch ab- gedichlet und nach Viissingen gebracht. — Im Hamburger Hasen geriet gestern abend der in See gehende engliscip.- Dampfer „Tiara" bei der deulsäxn Werst aus Grund. Mehrere Schlep per eilten Ihm zu Hilf« und man hasst, ihn ahne größeren Scha. den bald wieder flott zu bekommen. Eisenbahnunglück in Frankreich Paris, 17. Januar. Wie dem „Journal" ans La Palisse gemeldet wird, ist eine Rangierlokomotive bei der 'Ausfahrt ans einem Tunnel bei Abresl auf einen mit 18 ArGiter» be setzten Wagen aufgefahrcn. Zwei Arbeiter winDen auf der Stelle ge tötet, sc ch s andere schwer verletzt. Der Loko motivführer gab an, daß er in dem Augenblick gebremst habe, in dem er den Wagen bemerkte daß aber die Bremsstrecke in folge der Uiinbersicktlichkeit der Stecke zu kurz gewesen sei. um den Zusammenstoß zu vermeiden. * Konferenz sächsisckxr Polizeipräsidenten. Am Freitag trat in Dresden im Ministerium des Innern ein« Kon ferenz der sächsisäze» Polizeipräsidenten zusammen, die sich vor allem mit den Hartmaniisdorier Vorfällen besaßt«. - China sührt de« Goidzoll rin. Wie aus Nanking ge meldet wird, hat die chinesische Regierung am Mittwoch dem o>eneraliiispeklor der Zollvc.rwallung Anweisung erteilt, die Einfuhrzölle vom I. Februar ab ans der Goldbasis zu erheben. M-r chinesische Finanzminister führte hierzu aus. das, dieser Schritt notwendig sei, um China in die Lage zu versetzen, die Zinsen sür seine ausländischen Anleihen zu decken. China zahle jährlich 180 Millionen Mark aus Basis der Silberwähruna an Zinsen, die insolge des Preissturzes des Sü- Hers eine Erhöhung von ungefähr 60 v. H. erfahren hätte» W»lle»berickl -er Dresdner Wellerwart« Witterungsaussichten. Teils heiler, tcits neblig und wol kig. 'Nachts im Fiachlnndc vorwiegend leichter, im Gebirge auch mäßiger Strahlnngssrost. Im Flachland« Tagestempera tu re» nahe Null und auch etwas darüber. Aus den Bergen der Miltelliekirge später zukoige TenitxralunnvkeKr mit der Höhe im Hachdrnckocbiet Nachlasse» des Frostes nxchrichclnlich. Winde ans östlicher, später besonders in den höheren Lagen aus südlicher R cktnng. Vorerst schwaäx, dann allmählich an Stärke zniich nei'd.
