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244 DoNtszeirung 1« Okkoder '»« Im allen SM weiter Trotz -er Warnungen -es sSchsNcherr Flnanzurlniskers bewtMgk -er Lan-lag neue MiMonenausgaben Derankworkungslose Politik Dresden, 15. Oktober. Der Abschluß der gestrigen Lonütagssitzung war ein höchst lehrreicher Beitrag zur Wesenskunde des „moder- nen"- deutschen Parlamentarismus. Die Sitzung war ein geleitet worden durch eine Rede, in der der Finanzmini ster Hedrich den Landtag geradezu beschwor, keine neuen Ausgaben zu bewilligen. Diese Rede wurde vom Landtag mit großer Aufmerksamkeit uns sichtlicher Achtung angehört. Das Ende vom Liede aber war, daß die Herren Volksvertreter doch fröhlich alles bewilligten — obwohl sie selbst wußten, daß für diese Bewilligungen einfach kein Geld da ist. Wenn Kommunisten und Nationalsozialisten so han deln, die ja den Parlamentarismus überhaupt verwerfen und ihre Teilnahme am Parlament nur als Mittel für einen künftigen Zweck ansehen, dann ist das nicht mehr als folgerichtig. Daß aber die Sozialdemokratie, die sich doch im Reiche als Hüterin der Verfassung auf spielt, diesen radikalen Parteien Handlangerdienste bei ihrer Arbeit gegen den Parlamentarismus leistet, ist nur sehr schwer zu verstehen. Das sächsische Parlament hat die demokratische Tu gend der Verantwortlichkeit und weisen Selbstbeschrän kung — im Gegensatz zu dem Beispiel, das Württemberg und Baden gegeben haben — nicht zu üben vermocht. Ein Privatmann, der seine Finanzen in solcher Weise ordnet, verfällt früher oder später der Entmündigung. Der For derung nach finanzieller Selbständigkeit der Länder wird jedenfalls mit solchen Musterstrei chen parlamentarischer Verantwortungslosigkeit, wie sie sich der Sächsische Landtag gestern geleistet hat, nicht gedient. Vor Verhandlung der auf der Tagesordnung stehenden An träge der Adgg. Arndt (Soz.) und Renner (Kam.), die eine starke Mehrbelastung im Haushalt erfordern, äußert sich, wie wir schon kurz berichteten, Finanzminister Hedrich aus führlich über die Notlage des sächsischen Staatshaushalts. Durch diese Anträge würde der Staatshaushalt ungeheuerlich belastet, und zwar nicht nur für 1930, sondern auch für die näch sten weiteren 9 Jahre. Die Anträge würden 3-11 Millionen Mark für diese Jahre erfordern, also pro Fahr im Durchschnitt etwa 31 Millionen Mark. Diese Belastung werde nicht zu tragen sein. Die Lage oom 22. 7. 1930, die damals vom Finanzminister ge schildert wurde, habe sich kaum verändert, im Gegenteil, da mals wurden im ordentliäien Haushaltplan 5,88 und im außer ordentlichen 18,05 Millionen Mark zusätzlich angefordert: außer dem beantragt, den Bau der Talsperren im Gottleuba- und Müglitztal und des Südflügels des Elster-Saale- Kan als, sowie den Bau von Kleinwohnungen In Angriff zu nehmen. Wenn auch diese Anträge angenommen wurden, so sind doch vom Landtag die für den Etat 1930 vorweg bewilligten Summen im von der Negierung beantragten Aus maße von 50,39 Millionen Mark nur um 0,8 Millionen, statt wie von den Ausschüssen vorgeschlagen um 23,91 Millionen Mark er höht worden. Bon diesen danials bewilligten Summen sind bis Oktober 1930 insgesamt 31.34 Millionen Mark in Anspruch ge nommen worden und demnach 20,05 Millionen Mark zur weite ren Verwendung noch verfügbar. Hierzu kommen noch rund 8 Millionen Mark, die das Reich für Zwecke der produktiven Erwerbslosenfürsorge 1930 bercitstellte und 10,7 Millionen Mack, die Sachsen vom Reiche aus Mitteln des zusätzlichen Wohnungs bauprogramms in Höhe von 100 Millionen Mark erhalten soll. Gegenwärtig hat sich das Gleichgewicht der Einnahmen und Ausgaben ganz erheblich verschlechtert. Erstens haben acht Millionen Mark den notleidenden Gemeinden und Bezirksoer, bänden zur Behebung der Notstände zur Verfügung gestellt wer den müssen. Dazu kommen noch mindestens weitere 4 Millionen Mark, die die Gesamtsumme auf 12 Millionen Mark erhöhen, über deren Unterbringung und Deckung heute noch völlige Un gewißheit besteht. Dabei ist zu berücksichtigen, daß i« dem ausgeglichenen Haushaltplan für 1930 auch die letzten Reserven bereits ausgeschöpft waren, und daß dringende Bauten zurückgestellt wurden. Ganz wesentlich ist der Rückgang der Steuereinnahmen für die Haushaltgestaltung, vor allem der Rückgang bei der Einkommensteuer, Umsatz- und Krafifahrzeugsteuer, und von den Landessteuern bei der Schlacht- und Stempelsteuer. Es ist nicht abzusehen, wie am Ende des Rechnungsjahres ein Abschluß mit den Steuern erfolgen wird. Wichtig ist, daß die Sunimen, die mit den gegenwärtigen Anträgen aufgebracht werden sollen, jetzt und in absehbarer Zeit auf dem Kapitalmärkte nicht zu be schaffen sind. Allein in den drei Monaten August, September und Oktober hatte Sachsen 66 Millionen Mark kurzfristiger Fälligkeiten und in den Monaten Oktober, November und De' zember 61 Millionen Mark abzudeckcn. Wenn es auch gelingt, diese Fälligkeiten zu prolongieren, so befindet sich Sachsen doch fortgesetzt in einem Schwebezustände, der eine Ausdehnung nicht mehr verträgt. Dazu kommt die letzte Diskonterhöhung der Reichsbank. Wenn in -er letzten Zeit davon die Rede war, daß die Ne gierung einen Defizitetat einbringen wolle, so erkläre er, der Finanzminister, das; neue Beschlüsse von der Negierung noch nicht gefaßt wurden, daß die Negierung aber mit den äußersten Mitteln versuchen werde, ihr Programm durchzuführen, die noch unumgänglich nötige Summe im Haushaltplan 1930 unter zubringen und diesen auszugleichen. Ob dies gelingen werde, darüber könne jetzt noch nichts gesagt werden. Trotzdem wolle die Regierung versuchen, die vom Landtag gefaßten Beschlüsse in die Tat umzusetzen. Es sei möglich, über die Landeskultur- rentenbank weitere Mittel zur Förderung des Klein Wohnungsbaues zur Verfügung zu stellen, ebenso weitere 5 Millionen Mark für die verstärkte Fördernngvon Notstandsarbeiten 1930 vorzusehen, und die Regulie rung der Flußläufe und den Bau der Frauenklinik in Plauen und den Erweiterungsbau der Frauenklinik in Chemnitz zu för dern. Neue große Projekte aber, wie beispielsweise den Bau der Talsperren im Gottleuba- und Müglitztal würden nicht vor dem Land zu verantworten sein. Mit kurzfristigen Geldern lie ßen sich derartige Pläne nicht verwirklichen. Wenn Sachsen 1924 nur 300 000 Mark, heute aber allein für die Verzinsung der Staatsschulden ohne die Tilgung bereits über 16 Millionen Mark jährlich aufzubringen und in den Etat einzustellen habe, so dürfe die Steigerung der Schuldenlast so nicht weitergehen. Hierauf wurde eine ganze Reihe von Anträgen begründet, zu denen der Finanzminister Stellung genommen hatte. Es han delt sich dabei um einen sozialdemokratischen Antrag, der sich mit der Notlage der Jungarbeiter befaßt, und einen wei teren sozialdemokratischen Antrag, der Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung fordert, einen Antrag der Deut schen Volkspartei, der die vordringliche Behandlung der im Rahmen des Bauprogramms der Reichsbahn in Sachsen schwe benden Bauprojekte zum Gegenstand hat. Schließlich werden noch ein kommunistischer Antrag, der sich gegen die Durchfüh rung der 60stündigen Arbeitswoche bei der Firma Grohmaun und Grosch in Leipzig richtet, ferner ein Antrag der Kommuni sten Uber Arbeitsmethoden beim Talsperrenbau Lehnmühle'und ein Antrag der Sozialdemokraten über die Auslegung des Staatsvertrags vom 4. Mai 1920, der den Uebergang der säch sischen Staatseisenbalmen auf das Reich betrisst, behandelt. In diesem Zusammenhang erklärt u. a. Innenminister Richter zum Fall Grohmann u. Grosch, daß dieser Gesell schaft seit Juli die Genehmigung erteilt worden sei. von ihrer etwa 85 Mann starken Belegschaft ein Drittel in wöchentlichen Keimkehr in Parks c ?. Paris, Anfang Oktober. l.» rentrSe! Paris steht im Zeichen dieser Heimkehr, die auf den verschiedenen Gebieten des Lebens und der Arbeit jetzt stattfindet. Am 1. Oktober begannen die Schulen. Das zieht bekanntlich die ganze Familie wieder in den Bann der Stadt und der Großstadt. Nach den Kindern die Abgeordneten. Das Parlament steht vor der Eröffnung, der Ministerrat stellt Programme auf, die Finanzkommifsion bereitet ihre erste Zusammenkunft vor. Wenn man das, dem Sinne der staatlichen Einrichtung entsprechend deutet, müßte es soviel heißen wie „Die Näder der Eesctz- gebungsmaschine, des Regicrungsmechanismus greifen inein ander". Doch feien wir Politiker und fassen wir es so: „Die Messer werden gewetzt, die Zungen und Federn gespitzt zum Kampf der Tribüne, der Reden und Artikel. Und mit dem politischen Leben, mit dem Schulbeginn, mir dem Semestcrantritt zieht auch das gesellschaftliche Leben wieder in» urlaubsvcrwaiste Paris ein. Im Park Monceau, unter den Herbstbäumen, die mit der goldenen Würde der Resignation den immergrünen Nasen überdachen, taucht wieder die hohe Gestalt des Marquis auf, der im ewig schwarzen Rock in selbstbewußt gerader Haltung langsam dahin schreitet, jedesmal den Stock im Takte aufsctzt. Ungekünstelt, mit selbstverständlicher Hoheit repräsentiert er; repräsentiert, was er nicht weiß: was nur die anderen bemerken: Vergangen heit, privilegiertes Leben. An Hoszeiten gemahnt er. In der Kollektivität äußert sich der Wintersaisonbcginn durch die neubeginncnden Reunionen. Die Academie Diploma tique «öffnete ihre Tätigkeit am 4. Oktober. Ihr Präsident, der französische Botschafter Vicomte Fontenai, gedachte in warmen Worten des verstorbenen Stresemanns aus Anlaß des Todestages. Mit Ergriffenheit lauschten die versammelten «cktioen und ehemaligen Diplomaten den ehrfurchtsvollen Ge. banken, ungeachtet einer durchweg verbitterten Stimmung im Lande, und ungeachtet der Hetze, die in den Zeitungen sich ab spielt, wurde hier der Geist des Friedens beschert. Ein anderer Wintcrbeginn: Die deutsche katholische Gemeinde lädt tn ihr Heim, Nue Lhomond, ein. Männer- qnartett und Liederabend. An sich bietet dies noch nicht die Gewähr, daß der Abend sich von tausend anderen Vereinsver sammlungen besonders untericheiden werde. Aber das viel- hnndertköpfige Publikuni sicht einem mnükalischen Kabinctts- stück entgegen Das Doppelquariett „Schubert", aus dem Kirchenchor in Esscn-Friniom hervorgegangen, vollbringt eine Leistung, die durch gesangliche Schulung, erlesene Stimmen und eine sehr durchgeistigte Interpretation gekennzeichnet ist. Lieder von Psitzner (welch beunruhigender Hcimatswandcrtrieb er wecken sie hier in Paris!). Schumanns verzaubertes „Nitor- nell". Opernsänger Wittes lMagdeburg) Bariton hätte wohl verdient, im großen Konzertsaal gehört z» werden. Aber er kam mit den anderen, um die Kunst an die katboliscin: Gemeinde zu verschenken. Der deutsche Geschäftsträger, Herr Rieth, sowie Herr P. Ritter dankten den Sängern herzlich. Am Sonntag, den 28. September, sangen sie im deutschen katholischen Gottes dienst. — In der The ater weit und ln der Press? nimmt man seltsamen Anteil an einem Einzclschicksal. Auch eine „renlrec": und zugleich die letzte Abkehr. Bvonne Hautin von der Eo- medie Frangaise geht ins Kloster, zu den Bencdiktinerinnen Der Schritt beschäftigt alle Zeitungen, jede sucht ihre Erklärung. Die Liberalen kennen nur die alte Deutung: Enttäuschung, mystische Schwärmerei. Aber man hört andererseits, daß eine große katholische Theatervereinignng besteht. Sie wurde 1926 gegründet und zählt heute nicht weniger als 600 Mitglieder: Autoren. Schauspieler, Angestellte und Kritiker. Ihr Bwr- sitzender, der Schauspieler und Professor am Konservatorium Le Roy sagt in einem Interview abschließend über das religiöse Leben der Union: „So können wir nl-e Jahre eine Messe für MoliLrc lesen lassen, die ihm bei seiner Beitaltung vor drei hundert Jahren von der Kirche versagt wurde. Schichten 54 bzw. 56 Stunden und nur 5 Heizer 60 Stunde« wöchentlich arbeiten zu lassen: die übrigen Arbeiter, also zwei Drittel der Belegschaft, arbeiteten weiterhin 48 Stunden in der Woche. — Finanzminister Dr. Hedrich wendet sich gegen eine Reihe von Unrichtigkeiten, die im Zusammenhänge mit dem Talsperrenbau Lehnmühle von den Kommunisten vorge'oracht wurden. — In der Aussprache gehen die Redner der verschiede nen Parteien auf Einzelheiten der Anträge ein. Abg. Kaden sDnat.) weist u. a. auf die Zusammenhänge bei Grohmann u. Grosch in Leipzig hin. Die Verhandlungen gingen bis zum Jahre 1920 zurück. Daß die sächsische Negierung Arbeit nach Sachsen ziehen wolle, sei dadurch bewiesen, daß die Still legung des Gußstahlwerkes Döhlen nicht genehmigt wurde und daß auch das Schienenkontingent nach Sachsen gelegt wurde. Abg. Frau Körner (Kom.) führt aus, daß Arbeit nur be schafft werden könne, wenn die Anträge der Kommunisten an genommen würden. Bei Betriebsstillegungen müßten die Unter nehmer verpflichtet werden, für den entlassenen Lehrling eine andere Lehrstelle zu suchen. Abg. Tögel (Dnat.j spricht über die Arbeilsverhältnisse am Talsperrenbau Lehnmühle. Die Arbeitsämter gäben sich die größte Mühe, dort Arbeitslose unterzubringen. Ueberstunden seien dort nur gemacht worden, wenn sie siir die Einstellung weiterer Arbeitsloser nötig waren, um Vorarbeit zu leisten, die nicht in den Winter hineinreichen dürfte. Im weiteren Verlaufe der Aussprache nimmt u. a. Innen minister Richter noch einmal das Wort und weist darauf hin. daß im Landesausschuß der Sächsischen Arbeitgeberverbände der Borschlag gemacht worden ist, bei gleichzeitiger Verkürzung der Arbeitszeit eine Lohnkürzung vorzunehmen, um mehr Arbeits lose einstellen zu können. Ec entnimmt den Worten des Abg, Arndt, daß der Wille zur Verständigung in diesen Fragen auch auf der anderen Seite vorhanden sei und führt aus, daß die Re gierung den Zeitpunkt für gegeben erachte, die Spitzenverbände der Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu einer Besprechung über diese Fragen aufzufordern. Im Zusammenhänge damit weist der Minister darauf hin, daß die neue Verordnung über die K r i s e n f ü r s o r g c im Reiche nicht den sächsischen Wünschen! entspräche, da sie den schwierigen Verhältnisse» hier nicht ge nügend gerecht werde. Durch ihren Vertreter im Reichsrat habe die sächsische Negierung auch dagegen bereits Protest eingelegt. Während der Verhandlungen wird die Aussprache kurz unterbrochen durch die Wahl des beantragten Unter suchungsausschusses zur Ermittlung der angeblichen un- gercchtsertigte» Steuererlasse und Stundungen. Der Ausschuß setzt sich aus 17 Mitgliedern zusammen: er soll schon währen!» der Vertagung des Landtags seine Sitzungen abhalten Zur Geschäftsordnung wird beschlossen, daß die beiden letz ten Punkte der Tagesordnung, die sich mit der Abtrennung des- Leipziger Bezirks vom Gesamtbezirke der Reichsbahndirektiop'' Dresden und mit der Schaffung einer Reichsbahndirektion Leip» zig, sonne mit verschiedenen Anträgen wegen Einstellung aller Zahlungen für den Poungplan befassen, abzusetzen. Die Abset zung der beiden letzten Punkte der Tagesordnung erfolgt unte^ lebhaftem Widerspruch der Kommunisten, die dann auch ge meinsam mit den Nationalsozialisten gegen die Absetzung stimmen. Im weiteren Verlaufe erwidert Finanzminister Dr. Hedrich auf Angriffe, wonach die Negierung den Vau de» Elster Saale Kanals nicht genug gefördert haben soll: Die säch sische Negierung werde alles versuchen, beim Reiche die Erfül lung der Sachsen zugcsagten Mittel durchzudrücken. Hierauf stellten die Nationalsozialisten und die Kommu nisten den Antrag, mit Rücksicht auf die Absetzung wichtiger Punkte von der Tagesordnung am Mittwoch eine Sitzung abzuhalten Der Antrag wurde angenommen. Die Sitzung be ginnt am heutigen Mittwoch vormittag 11 Uhr. Es kam sodann zur A b st i m m u n g. 'Angenommen wur den die sozialdemokratischen Anträge betr. die 'Notlage der Iungarbeiterschaft und betr. Maßnahmen zur Arbeitsbeschaf fung, der volksparteiliche Antrag aus vordringliche Behandlung der im Rahmen des Bauprogramms der Reichsbahn in Sachsen schwebenden Bauprojekte zusammen mit einem Er gänzungsantrag des Ausschusses, endlich der kommunistische An trag über Arbeitsmethode» beim Talsperrenbau Lehnmühle, teil weise in Forin eines sozialdemokratischen AbänderungsoMrngs. Der sozialdemokratische Antrag öder die Auslegung des Staats- Vertrages oom 4. Mai 1920 betr. den Uebergang der Sächsische» Staatseisenbahn auf das Reich wurde nebst einem national sozialistischen Zusatzantrag deik' Haushallausschuß B überwiesen. Noch ganz mit vieler Aeußcrung befcha'tigt. lese ick achtlos weiter und gleite einige Zeilen tiefer. Es nt tatsächlich un mittelbar unter dein frommen Interview. Di protestiert die Zeitung gegen das Verbot eines ,.integralen Rackttan;es" Sen sation über Sensation, ob Kloster. Eisersuchtsinord oder . Ie nu intechal". Insormationspresse. Die Berechnung ist einfach, sie richtet sich aufs Sensationsbedttrfnis des Lesers Doch wird ihm soweit geschmeichelt, daß man zunächst ein ideelles Interesse an- iiiinmt und bei sich selbst i-orlänscht. Hier sind da? Mimik der Frauenscele, dort die Freiheit des Tanzes vorgeschoben. Kentrons cker nous! Jubiläum der Lesssug-Gescll-chnst. — Die Lesssng G. '.,a't in Berlin, die ihren Mittelpunkt in dem im Nicolaischen Hans in der Briiderstraße eingerichtete» L e s s i n g - M n i e u m be sitzt, begeht am 16. Oklöbcr die Feier ihres 2öjährige,i Be stehens. Bei dieser Gelegenheit wird nach der Tradition der Gesellschaft ein Stück Lesssngs ausgeführt weiden, und zwar diesmal das Fragment „Der Schlaftrunk", das der Di rektor des Museums, Georg Richard Kruse, ergän-t !»rt. Leider ist das Museum, das in historiäh geweihtem, äuße-st reiz vollem Rahmen wichtige Dokumente ans dem Leben und Schaffen Lessings und in einem eigene» Zimmer auch Erinne rungen an den Dichter Theodor Körner, dessen Eltern eine Zeitlang in dem Hause gewohnt habe», zur Säum stellt, in seinem Bestehen gefährdet. Infolge der Winschafisnot haben sich die Mitglieder der hleiellschaft stark vermindert: zur Erhal- rung des Museums bedarf es daher dringend öffentlicher und allgemeiner Hilfe, die sich hoffentlich trotz der Schwere der Zeit »illit nersaoen wird. . Bildcrankauf durch den Staat. Der Freistaat Sachsen hak durch das Ministerium des Innern in der Leipziger Künstler hundausstellung und auf der Iagdluinslausstellung der IPA. An käufe vorgenommen und daraus dem städtischen Museum der bildenden Künste zwei Oelgemäide, Earl M i e r s ch : „Slepha- nienplah", Max Schwimmer: „Hatelgarden" sowie drei Zeich nungen von Rudolf Schnabel: „Eisbär", „Antilope" und „Asse»" als Leil)gabe überwiesen.
