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ß' '' ,-.ÄI kirtschaft einem leerlaufcnden Parlamentarismus län- zer Zusehen kann, noch der bisherige Nationalrat die wahren Krästercrhältnisse im Volke richtig iviedergad, hat der Bundes Präsident nach der erfolgten De mission der Regierung Schober das Parlament a n s - gelöst, mich mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt und ans meinen Antrag die Neuwahlen schon für den 0. R ove m der ausgeschrieben Alle m Zusammenhang nu! diesen Massnahmen von den Sozialdemokraten erhobenen Bormürfe eines Berfassunasbruches sind vollliommcn haltlos. Die Ber- fassungsreiorm vom Jahre 1W0 hat bewußt dem Bundes präsidenten das Recht der Parlamentsauslösung und Re gierungsernennung eingeräumt, um zu verhindern, daß eine viele Wochen währende Regierungskrise eintritt. Wollte man die Ernennung einer neuen Regierung der zeit wieder nur aus parlamentarischem Wege vollziehen lassen, dann hätte die ganze Machterweiterung des Staatsoberhauptes keinen Zweck gahabt. — Die wirt schaftlichen Fragen können nicht gelüst werden, wenn man dem politischen Kamme ausweickt, Klärung im politi schen Kapipf mus; jeder wirtschaftlichen Arbeit voraus- gehem sonst kommt man nie aus den Worten zu Daten, In den letzten Tagen wurde ich wiederholt um mein Programm gefragt. In Zeiten des Wahl- Kampfes gibt es nichts billigeres als Programme. Ich war nie e. wohnt Perspree'uugen zu machen, ohne der Erfüllung sicher zu sein. Wer mein Programm kennen will, der braucht nur das Werden und Tein des österrei chischen Bundesheeres, dessen Münster ich seit 10 Jahren bin. zu betrachten. Wie dieses Heer geworden ist und wie dieses Heer seinen Dienst macht — so stelle ich mir auch die Zukunft des ganzen Staates vor. Bor zehn Jahren noch ein Trümmerhaufen, eine militärisch unausgebildcte, mangelhaft ausgerüstete und disziplinlose Masse, die aus der Straße in Uniform volitisierle und vom gemeinsamen Paterlande nichts wissen wollle; keine brauchbaren Unterkünfte, keine Uebungsplätze, keine Autorität der Führer und eine erschreckende Häufung strafwürdiger Taten. Heute eine wohldisziplinierte, auch nach auslän dischem Urteile im Rahmen der gegebenen Grenzen gut ausgebildete Truppe: vaterländische Gesinnung und liebe volle Pflege unseres tausendjährigen Kulturerbes: cin- trächtliche Kameradschaft zwischen Bürger, Bauer und Arbeiter ohne KIns'eilkainvf und gegenseitigen Haß und freudige Hilssbereüschast gegen jeden in Rot geratenen Mitbürger, wer immer er sei: persönliches Selbstbewußt sein verbunden mii unbedingter Achtung der staatlichen Autorüät: rastlose und stille Arbeit für das Gemeinwohl und sparsame und zweckmäßige Wirtschaft mit den Steuergeldern der Bevölkerung — wenn sich Oesterreich am 0. November zu einem Wahlsieg für die von mir vor aller Welt im Heere verwirklichten Grundsätze entschei det — dann wird der Tag gekommen sein, an dem ein ^friedlicher Aufbau des Staates endlich sein großes Ziel Erreichen wird: Ein innerlich geeintes und glückliches Oesterreich. Msichsrat bttl'gk Penkivnskiirzmrg Berlin, 17,. Oktober. Ter Reichs rat nahm das P c >'s i o u sg c se tz „iit ZK gegen die siebe» Eliiiuncn §ack> sc»s bei Enihalluug der beiden thüringischen Stimmen. «Iso mii der sür Beoasnmgsäiiderungen erforderlichen qualifizier ten Mehrheit an — Tie preußischen Provinzen waren zum größte» Teil nicht vertrete». Ter Vertreter Sachsens machte seine Stellung zu dem ganzen Gesetz davon abhängig, daß auch über die gleichartige Ttehandlung der Vcamteu der ösieutlicheii Körpersäwste» völlige Klarheit geschaffen werden müsse. Cr beantragte daher, daß die Beamten der Neichsbank. Reichsbahn und Religionsgesell- schasieu dem Gesetz unmittelbar zu unterstellen seien. Dieser Antrag wurde jcücch nicht genügend unterstützt. Daraufhin stimmte Lachsen gcge n die Vorlage. Neureaelunq der Krikenfür^orae Berlin, 15. Oktober Der Rcichsarbeitsminister hat unter dein 11. Oktober neue Vorschriften für die Krise nfür- sorge erlassen, die am 3. November 1030 in Kraft treten. Mit Rücksicht aus die allgemeine Verschlechterung des Arbeitsmark- tes soll die Krisensürsorge in Zukunft wieder den Angehörigen aller Verufsgrupve» gewährt werden, und zwar in Gemein den mit über 10 000 Einwohner» ohne besondere Zulassung, in den übrigen Gemeinden nach Anordnung der Vorsitzenden der Lande-arbeitsämter. Ausgeschlossen sind nur die Berussgrup- pen „Landwirtschaft" smit Ausnahme der landwirtschaftlichen Angestellte»! und „Häusliche Dienste". Die bisherigen Zulas sungen bleiben l>estehen, auch in Gemeinden unter IVOtttt Ein wohnern. Mit Rücksicht darauf, daß dem Reiche für die Krisensür sorge nur beschränkte Mittel zur Verfügung stehen, konnte diese Maßnahine nur durchgciührt werden, wenn gleichzeitig gewisse Einschränkungen des Personenkreiscs innerhalb der zugelasse nen Berufsgruppen, eine Slerkürzung der Dauer und eine Neuregelung der Leistungen vorgenommen wurden. Arbeitslose unter 2t Jahren können, wie bisher, keine Krisen unterstützung erhalten. Cie wird in Zukunst nur Personen ge währt, die aus der Arbeitslosenversicherung ausgesteuert sind, und zwar muß bei neuen Zulassungen die Aussteuerung nach dem Inkrafttreten der neuen Vorschriften erfolgt sein. Die Höchstdauer der Unterstützung beträgt 35 oder — bei über 40 Jahre alten Personen — 42 Wochen. Nur wirklich Bedürftige sollen Unterstützungen, wie sie der Not der Zeit entsprechen, er hallen. Im übrigen ist Vorsorge getroffen, daß sich der Ueber- gang zu der neuen Regelung nach Möglichkeit ohne Härten vollzieht. Berlins Mekallarbetter im Streik i Berlin. 14. Oktober. Das Berliner Melallarbelterkartell beschloß in seiner Dienstog-Vormittagssitzung einstimmig, den Streik sür Mitt woch früh zu verkünden. Bon dem Streikbeschluß werden an nähernd 14» VW Arbeiter betrossen. Der Reichsarbeitsminister wird auf jeden Fall sich noch einmal mit der Materie zu befassen haben. Der Verband der Berliner Metallindustriellen tritt am Mittwoch in Berlin zu sammen, und vermutlich wird dort der Beschluß gefaßt werden, daß die Arbeitgeber den Schiedsspruch annehinen und Reichsarbeitsminister eriuchrq. werden, den Svrz^ Pür hfndjich zu erkläreg. Nenelntellunn kor Boi^sbahnbe.z'rke ZraUe-LsiUZig vor dem Landtag Dresden, 15. Oktober Im Sächsischen Landtag, der seine heutige, letzte Sitzung vor den Ferien um tl Uhr begann, begründete zunächst Abge ordneter Vreischnelder einen demokratischen Antrag, die Re gierung möge alles tun, um eine Unterstellung des Leipziger Bezirks unter die Reichsbahndirektion Halle und die damit verbundene neue Schädigung des sächsischen Wirtschaftslebens zu verhindern. Dr. Wallner-Leipzig sBolksrcchtpartei) trat für eine Errichtung einer Reichsbahndircktion Leipzig ein. Ministerpräsident Schierst wies auf den berechtigten Stand punkt der sächsischen Regierung hin. Sachsen habe einen klaren Rechtsanspruch darauf, daß die Reichsbahn sich mit der sächsi sche» Negierung bei irgendwelchen Aenderungen der Grenzen des Neichsbabndirektionsbezirkes Sachsen ins Vernehmen setze. Diese Zustimmung sei weder nachgesucht noch erteilt wor den shört, hörtij Die Regierung sei deshalb gezwungen, ihren Anspruch vor dem Reichsgericht durchzusetzen. Sollte aber die Reichsbahn darauf zukommen, bei einer grundsätzlichen neuen Einteilung ihres ganzen Verwaltungsbereiches neben Dresden eine neue Direktion n^it dem Sitz in Leipzig zu schaffen, so wäre damit eine neue Lage gegeben. Solange die Reichsbahn daran sesthalte, daß der Sitz in Halle bleibt, könne eine Zu stimmung zur Unterstellung Leipzigs unter Halle nicht erteilt werden, da dadurch die sächsischen und die Leipziger Belange geschädigt werden. Es bleibe vor der Hand nichts anderes übrig, als die Entscheidung des Gerichtes anzurufen. Seine Auslösung In Anhalt Dessau, 14. Oktober. Das anhaltische Staatsministerium hat aus eine national« sozialistische Anfrage, ob das Staatsministerium bereit ist, den gegebenen Verhältnissen Rechnung zu tragen und gestützt auf Paragraph 1l der Verfassung für Anhalt die Auflösung des Landtages zur Entscheidung zu bringen, folgende Ant wort erteilt: „Das Staatsministerium ist nicht bereit, die Frag« der Auslösung des Landtage« zum Volksent. scheid zu bringen. Den Grundsätzen der Demokratle ent spricht es, die vcrfasiungsmähige Wahlperiode, für die der Land, tag vom Volke gewählt ist, nicht ohne zwingenden Anlaß abzu- kiirzcn. Als solche können vorübergehende Wahlerfolge einzelner Parteien bei anderen Wahlen, zumal wenn sie durch besondere Verhältnisse bedingt find, nicht angesehen werden". Der H»isa mmen krikk -es Preuken-Landkaaes Angriff aus Braun Berlin, 15. Oktober. Der Preußische Landtag ist gestern nach mehr als dreimonatiger Pause wieder z u s a m m e n g e t r e t en. Haus und Tribünen waren stark besetzt. Nach Erledigung klei nerer Vorlagen wandte sich das Haus der Besprechung des kom munistischen Mißtrauensantrages gegen das Staatsministe rium zu. Die Redner der Teutschnaiionalen und der Deutschen Volksparlei stimmten diesem Antrag zu, ebenso der national sozialistische Abgeordnete Kube. Nach Kubes Reden kam es zu Demonstrationen der nationalsozialistischen Tribünenbesucher und zu Gegendemonstrationen der Kommunisten. — In der heutigen Sitzung wird der preußische Ministerpräsident Braun das Wort ergreifen. ^ Zur Eröffnung des Preußenlandtages schreibt uns unsere Berliner S ch r i f t l e i t u n g: Mit dem größten Eifer wird von der Opposition augenblicklich die Frage einer Auslösung des Preu ßen Parlamentes erörtert. Die Opposition hat eifrig nachgerechnet, daß beispielsweise die Nationalsozia listen, die im bisherigen Landtag noch nicht Fraktions stärke haben, an dem Ergebnis der Neichstagswahlen ge messen, zur zweitstärksten Partei in Preußen aufgerückt sind. In ihrer Presse ist augenblicklich auffallend viel von den „Grundsätzen der Demokratie", von denen man sonst an dieser Stelle wenig liest, die Nede. Es liegen bereits mehrere Anträge auf sofortige Auflösung des preußischen Landtags vor, darunter Inst not Iscc^t auch einer von sei ten der Wirtschaftspariei. In der Begründung des letz teren wird behauptet, nach der heutigen Lage der Dinge sei es ein Widersinn und der schlimmste Verstoß gegen die Verfassung, wenn der Landtag in seiner alten Zusammen setzung gegen den am 14. September 1930 zum Ausdruck gekommenen Willen des Bolkes weiter zusammenbleibs. Wenn wenigstens noch die letzten äußeren Formen des demokratischen Prinzips gewahrt werden sollten, müsse dieser Landtag sich jetzt sofort selbst auflösen. Den Autoren dieser Begründung ist offenbar bei der Lektüre der Verfassung der Artikel entgangen, der die Sessionsperiode des Landtages auf vier Jahre festsetzt. Daß sich innerhalb einer solchen Cessions- periode Veränderungen in der Struktur der Wähler schaft ergeben, ist eine Selbstverständlichkeit. Sonst wäre diese verfassungsmäßige Begrenzung der Lebenszeit des Landtages ein Widersinn. Ganz unmöglich aber ist es, vom Standpunkt einer geordneten Staatsverwaltung ans, daß jede Veränderung in der Wählerschaft, die durch einen außerhalb der Landesbefug nisse liegenden politischen Vorgang zutage tritt, mit not wendiger Folge eine sofortige Auflösung des Landtages nach sich ziehen mußte. Bei der Sprunghaftigkeit gerade mancher radikaler Bewegungen müßte das dem parlamen tarischen Negierungssystem ein ganz eigenartiges Gepräge geben.' In diesem Sinne hat sich auch derVorstand der preußischen Zentrumspartei entschieden, der am vergangenen Sonntag zu bedeutsamen politischen Be ratungen in Berlin zusammentrat. Er hat einstimmig be tont. daß für die Zentrumsfraktion keinerlei Ver anlassung vorliege, den Anträgen auf Auf lösung des P r e u ß e n pa r la m e n t e s zuzu stimmen. Er hat dabei auf die Klarheit der politischen und der Regierungsverhältnisse in Preußen hingewiesen und betont, daß Ruhe und Stetigkeit in der politischen Führung des größten deutschen Landes gerade angesichts der parlamentarischen Undurchsichtigkeit, die die letzten Wahlen im Reichstag heroorgerufen haben, von der größ ten Bedeutung sind. Dieser Stellungnahme kann man nur zustimmen. Es gibt weder ein geschriebenes noch ein ungeschriebenes Ge setz, nach dem politische Entscheidungen im Reiche unmittel bare Auswirkungen auf die Politik in den Ländern haben müßten. Die Länder haben ihre besondere Struktur und ihre besonderen Aufgaben. Für ihre Politik sollten, eben so wie für die Reichspolitik, nur sachliche Erwägungen maßgebend sein. Wer die Länderpolitik mit der Reichs politik soweit identifizieren wollte, daß eine Machtverschie bung im Reichstag sofortige Neuwahlen in den Ländern zur Folge haben müßte, würde damit das Nebeneinander von Reichstag und Länderparlam'enten acl adsurcluna führen. Selbstverständlich wird daneben immer zwischen der politischen Führung im Reiche und der politischen Führung in den Ländern ein gewisser innerer Zusammenhang be stehen. Das kleine Land Thüringen, das fick in dieser Hinsicht eine besondere Extravaganz leistet, hat Len Nach weis erbracht, daß im umgekehrten Falle Kontroversen zwischen Reich und Ländern, die niemandem von Nutzen sind, nicht ausbleiben. Es ist darum auch ganz selbstver ständlich, daß der Führer des preußischen Zentrums, der Abgeordnete Dr. Heß, am vergangenen Sonntag in sei nem Schlußwort erneut und mit besonderem Nachdruck er klärte. die preußische Zcntrumspartei fühle sich als ein Teil der gesamten Neichspartei, und des halb werde auch die preußische Zentrumsfraktion der Schwesterfraktion des Reichstages treu zur Seite stehen. Die Zentrumsfraktion bildet im Reichstage das Rückgrat der hinter dem Kabinett Brüning stehenden Parteien. Das Zentrum in Preußen wird sich nicht dazu hergeben, irgend eine Politik zu unterstützen, die als eine Desavouierung der Politik des Reichskanzlers Brüning anzusehen wäre. Von dieser rein sachlichen Einstellung wird die Arbeit des preußischen Zentrums in Preußen in den nächsten Wochen getragen leig. * Der Preußische Landtag trat am Dienstag zu seiner ersten Plenarsitzung nach der Sommerpause zusammen. Die er- regten Zwischenfälle anläßlich der Eröffnung des neuen Reichs tages hatten die zuständigen Behörden veranlaßt, auch für den Landtag Sicherheitsvorkehrungen zu treffen. Starke Polizeipatrouillen bewachten die Zugänge zum LandtagsgcbÜude. Es wurde eine strenge Ausrvciskontrolle durchgeführt. Das starke politische Interesse der Bevölkerung zeigte sich auch darin, das diesmal sämtliche Zuhörerkarten für den Landtag ausge geben waren und das Landtagsbüro trotzdem noch zahlreiche In teressenten abwcisen mußte. Nach Eröffnung der Sitzung gedenkt Präsident Bartels, während sich die Abgeordneten von ihren Plätzen erheben, des Ablebens der Mitglieder des Hauses Frau Kirschmann-Röhl (Soz.) und Menzel-Halle (Komm.). Der Präsident teilt dann mit, daß die Abgg. Eottwald (Ztr.), Schulte (Komm.), Grube (Komm.), Kauffmann-Elberfeld (Nat.- Soz.) und Dr. Ley (Nat.-Soz.), die inzwischen in den Reichs- tag gewählt wurden, ihr Landtagsmandat niedergelegt haben. Ohne irgendeinen Zwischenfall tritt das Haus in die Tages ordnung ein, aus der zunächst zahlreiche kleine Vorlagen stehen, die debattclos erledigt werden. Es folgt dann die Beratung des kommunistischen Mißtrauens-Antrages, gegen das Dtaats- ministcrium, über den am Donnerstag, den 16. Oktober, nament lich abgestimmt werden soll. Der Mißtrauensantrag wird von dem kommunistischen Abg. Kaspar begründet. Volksbegehren -es Skahlhelms Berlin, 18. Oktober. Die Bundesleitung des Stahl helms hat beschlossen, entsprechend ihrer Koblenzer Kund gebung ein Volksbegehren auf Auflösung des preußischen Landtage« und Aenderung der preußischen Bersassung herbei- zuslihren. Der spanische Nelaklarbeilerflrelk Barcelona, 14. Oktober. Die Metallarbeiter haben den Generalstreik beschlossen. Die Zahl der Streikenden in Sevilla beträgt schätzungsweise 4000. Zwischen Streikenden und Arbeitswilligen kam es z» einem Zusammenstoß. Die Polizei nahm einige Verhaftungen vor. Sämtliche republikanischen Veranstaltungen inPalana delj Rio wurden untersagt. Vier republikanische Redner wurden verhaftet. * Der Dresdner Flugplatz und seine Mängel. Die Be sprechungen über die Abstellung der Mängel des Dresdner Flugplatzes sind am Dienstag noch nicht beendet worden. Sie werde» am Mittwoch fortgesetzt, dabei wurde auch der Flug platz eingehend besichtigt. Wellerberlchk der Dresdner Wekkenvarke Witterungsaussichten. Anfangs noch heiter, im späteren Verlaufe von Westen her Aufkommen von Bewölkung. Nach kalter Nacht, tagsüber in allen Lagen mild. Später, möglicher weise erst übcrinorgen, im Gebirge Temperaturrückgang, im Flachland« aber weiterhin ziemlich mild. Winde aus südlichen Richtungen, besonders in freien Gebirgslagen an Stärke etwas zunehmend. 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