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Sächsische Volkszeitung : 22.07.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-07-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-193007220
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19300722
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19300722
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Volkszeitung
-
Jahr
1930
-
Monat
1930-07
- Tag 1930-07-22
-
Monat
1930-07
-
Jahr
1930
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 22.07.1930
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schen Slaatspräsidenlcn Adelung, den Innenminislei Leulchner und Minister sür Arbeit Korell sowie den Oberbürgermeister von Akrnis und einige Stadträte uiw Stadt verordnete an Bord. Der Oberbürgermeister hielt eine kurze Vegrüßungsan«' sprach«, für die der Reichspräsident dankte. Hieraus wurde die Fahrt nach Oppenheim und Mainz sortgesetzt, wo der Reichspräsident gegen 7.30 Uhr abends, von den Zehntauscnden, die sich ain Ufer ausgestellt hatten, jubelnd begrünt, eintras. Oberbürgermeister Dr. Külb begrüßte den Reichspräsidenten an der Anlegestelle und brachte ein Hoch auf ihn ans. das von der ungeheuren Mcilichenmenge begeistert ausgenommen wurde. Auf dem Rheinsliom hatten sich sämtliche bei Mainz lie genden Schiffe in festlichem Flaggenschmuck ausgereiht, und als der Dampfer mit den, Reichspräsidenten in Sicht kam, dröhnten Böllerschüsse. Schon vorher waren Flieger dem Reül>spräsiden- ten entgegengeslogen. um ihm auf der letzten Strecke das Ehren geleit zu geben. Der Reichspräsident, der nach seiner Landung vom Bischof von Mainz Ludwig Maria Hugo und dem Ober haupt der hessischen Landeskirche Prälat l). Diehl begrüßt wurde, machte zunächst eine kurze Rundfahrt durch die Stadt. Alle Straßen, die er passierte, waren von einer di ien Menschen menge umsäumt. Der Reichspräsident nahm dann im großherzog lichen Schloß Svohnung. wo am Abend auf Einladung der Stadt Mainz ein Essen im engeren Kreise stattsand. Um 9,30 Uhr wurde dem Reichspräsidenten ein Fackelzug dargebracht. Festakt in Mainz In der festlich geschmückten Stadthalle fand Sonntag mit tag ein Festakt statt, der durch Begrüßungsworte des hessi schen Staatspräsidenten Adelung und^des Oberbürgermeisters Kulb eingeleitet wurde — Die Feier wurde durch den Rund funk übertragen Reichsautzenminister Dr. Curtius würdigte in langer Rede die Rheinlandbefreiung. Er iiberbrachte die Firuße des Reichskanzlers Dr. Brüning und führte u. a. aus: „Der Frie den ist in Europa'dann am besten gesichert, wenn es keine un terdrückten Bolksteile gibt. Ein gesundes, lebensfähiges Eu ropa ist auf die Dauer nur dann möglich, wenn alle seine Glieder gleichberechtigt und gleichgeachtet sind. Die volle Gleichberechtigung schuldet uns die Welt. Die Achtung hängt von der Selbstachtung ab. Wir sind um so mehr geachtet, se mehr alle Welt erkennt, daß das deutsche Volk allen Schwie rigkeiten dev Nachkriegszeit zum Trotz den unerschütterlichen Willen zeigt, mit allen Kräften Ordnung ln seinem Haus zu schaffen, die Gegensätze und Spannungen im Sinne der Volks gemeinschaft auszugleichen und im friedlichen Wettbewerb sei nen Wiederaufstieg unter den europäischen Völkern zu voll enden. Die Besetzung^ das Symbol der Unfreiheit, das sicht bare Zeichen des verlorenen Krieges, gehört der Vergangenheit an. Aber ihre Folgen können sich im Rheinland noch lange auswirken. Das befreite Gebiet darf davon überzeugt sein, daß die Reichsregierung nach wie vor ihm auch weiterhin seine tätige wärmste Fürsorge angedeihen lassen wird." Unter atemloser Spannung ergriff dann Reichspräsident o. Hi » denburg das Wort, um dankbar derer zu gedenken, denen die Befreiung des Rheinlandes zu verdanken ist: „In tiefer Trauer senken wir gemeinsam das Haupt in der schmerz vollen Erinnerung an die Opfer, die der Äbwehrkampf und die Selbstbehauptung gefordert haben. In brüderlichem Mitemp finden gedenken wir der Unsumme von körperlichem und see lischem Leid, welche die Besatzungszeit dem Lande hier auf erlegt hat, aber auch des hohen Maßes von Heroismus, der hier in der Sülle gezeigt worden ist. In der Geschichte der Nachkriegszeit, die leider manche Beweise von Materialismus, Eigensucht und Zwietracht aufweist, wird diese selbstlose Treue eines ganzen Volksteils «In besonderes Ruhmesblatt Deutschlands sein." Unter brausendem Beifall schloß der Reichspräsident: „In den vergangenen Jahren der Not hat hier am Rhein in allen Stünden und Parteien ei» gemeinschaftlicher Wille geherrscht. Nur dieses Bewußtsein, eine Gemeinschaft zu sein und zu leben in unlösbarer Verbundenheit mit den deutschen Volksgenossen, jenseits des Rheins, hat es vermocht, alle Anschläge aus deut schen Boden zuschanden zu machen. Möge in der Zukunft allen Deutschen dieser Geist der Einigkeit gegeben sein! Möge sich zur Freiheit am Rhein im ganzen deutschen Baterlanöe end lich auch die Einigkeit gesellen! Dann, aber auch nur dann werden wir die Kraft haben, die uns trotz allein, was noch auf dem deutschen Volke lastet, vorwärts und aufwärts bringt." Das Deutschlandlied beschloß die Feier. Anschließend fand im kurfürstlichen Schloß ein Empfang statt. — Um 3 Uhr er schien das Luftschiff „Graf Zeppelin" über der Stadt, um seine Huldigung darzubringen. — Dann folgte die Weilerfahrt nach Wiesbaden Wiesbaden Auf der Fahrt nach Wiesbaden wurde der Reichspräsident in Biebrich von dem Oberprüsidenten der Provinz Hessen- Nassau, Haas, im Namen der preußischen Regierung begrüßt. Wie in allen Orten, durch die der Reichspräsident fuhr, hatten auch hier Vereine und Verbände Aufstellung genommen. Dem Reichspräsidenten wurden allenthalben stürmische Huldigungen dargebracht. Besonders herzlich war auch die Begrüßung in Wiesbaden, wo auch aus der weiteren Umgebung große Menschenmassen zusammengeströmt waren. Der Kraftwagen des Reichspräsidenten bewegte sich im Schritt durch die Stra ßen. Im Wiesbadener Kurhaus lieh der Reichspräsident nach der Begrüßung durch Oberbürgermeister Krücke die Spitzen der Behörden, die Vertreter der Einwohnerschaft und Kriegs- veternnen vorstellen. Daran schloß sich ein kurzer musikali scher Festakt, bei dem eine Dichtung „Befreites Rheinland" zum Vortrag kam. Von Wiesbaoen fuhr der Reichspräsident nach Eltville, wo er Gast des bisherigen deutschen Mitgliedes der Rhein landkommission, Freiherrn Langwerth von Simmern war. An die Gattin des verstorbenen Reichsaußenministers Dr. Stresemann hat der Reichspräsident von Mainz aus ein Telegramm gesandt, in dem er der Verdienste Stresemanns um die Befreiung gedenkt. An die Zenlrumswühler r Der Wahlaufruf der Zentrumspartei, den der Parteioor- stand und die bisherige Reichstagsfraktion erlassen haben, hat folgenden Wortlaut: Der Kamps um das Zustandekommen einer verantwor tungsbewußten und handlungsfähigen Mehrheit im Deutschen Reichstag ist zu Ende In enier Zeit schwerer wirtschaftlicher Krise und gefahr drohender Unsicherheit hat der Reichstag versagt. Unfähig, aus sich lesbst heraus zu handeln und außerstande, eine verant wortlich handelnden Regierung zu folgen, verfiel er der Auf lösung. . ' Seit de» letzten Reichstagswahlen war es das heiße Be mühen der Zentrumssraktion des Reichstags, dem Verfall der Reichsfinanze» zu steuern und die damit verbundene Gefahr für die Behebung der Notlage weiter Volkskreise, die unier Wirtschaftsnot und Erwerbslosigkeit leiden, zu überwinden. Immer wieder haben wir gemahnt, aufgerufen, Wege geebnet und praktische Vorschläge unterbreitet, um den Reichsetat aus zugleichen und die Voraussetzungen zu schaffen für eine Ge sundung von Wirtschaft, Staat und Volk. Nicht aufschieben, sondern handeln, das war unsere Parole! Was im Kabinett Müller nicht gelungen war, wurde von der Regierung Brüning enischlossen und ratkräftig in Angriff genommen und vorangeführt. Eine Zeitlang schien es, als ob rechts und links die Einsicht in die außerordentliche Schwierig keit der Lage und der staatspolitische Wille zu positiver Arbeit sich durchsetzen würden. Die Hoffnungen haben sich nicht er füllt. Die extremen Parteien rechts und links blieben ver stockt. Weder die Deutschnationalen in ihrer Gesamtheit, noch die Sozialdemokratie vermochten die Enge der Parteiinteressen zu sprengen und Möglichkeiten zu einer parlamentarischen Mehrheitsbildung zu eröffnen. Weder die Gruppe Hugenberg, noch die Sozialdemokratie haben ernsthafte und brauchbare Vorschläge zur parlamentarischen Erledigung der Deckungs vorlagen unterbreitet. Beide verbanden mit ihren Angeboten und Bedingungen Unmögliches. Sie wollten nicht Mithilfe, sondern Sturz der Reichsregierung, nicht Lösung, sondern Ver wirrung. Sie wollten Vertagung, Flucht vor Verantwortung, sie haben mit den extremen Parteien die Auflösung und Neu wahlen notweidig gemacht. Die Zentrumsfraktion hat es an Geduld und gutem Wil len zur Verständigung nicht fehlen lassen. Die Reichsregierung selber hat nichts unversucht gelassen, um eine parlamentarische Erledigung der notwendigen Gesetzesvorkagen möglich zu ma chen. Am Ende mußte sie sich für das entscheiden, was noch höher ist als parlamentarische Form. Volkswohl steht über Parlamentsform! Die Verordnungen der Regierung sind Ver ordnungen der Notlage. Sie geben Land und Volk die nor- wendige Sicherung. Wir haben sie nicht leichten Herzens gur- geheißen. Das deutsche Volk wird diese Handlung verstehen. Das deutsche Volk in Stadt und Land wird die Parteien ver stehen. die in notvoller Zeit ihre Pflicht getan und nicht vor bitterer Verantwortung zurückgewichen sind. Mit der Auflösung des alten Reichstags ist der Kamps um den neuen entbrannt. Dieser neue Reichstag muß ein an derer sein. Ein Parlament, das selbst nicht den Mut hat. das Notwendige unverzüglich und herzhaft zu tun. ist ein natio nales Unglück. Ein Parlament, das nach seinem eigenen Ver fahren der an seiner Stelle handelnden Regierung in den Arm füllt und ihren Notmaßnahmen den Boden entzieht. >st eine Unmöglichkeit. Ein solches Parlament darf Wähler und Wählerinnen! D>e kommenden Woelp-n wer- den über den neuen Reichstag entscheiden ^as deutsche Zoll, in all seinen Schichten wird den Beweis zu erbringen halxn, ob es den Willen und die Kraft hat. eine Zusammensetzung des Reichstages zu erzwingen, die den Aufgaben Ser Zeit uno den Vorbedingungen einer gesunden Bolksentwicklung bester zu dienen vermag Es gilt den Kampf aufnehmen gegen die Kräfte der Zersetzung und Zerstörung, gegen den Radikalis mus rechts und links, gegen die falschen Schlagworte und ver- wirrenden Bewegungen Nicht um Parlcnnenlsrechr. sondern um Parlamentspslicht. nicht um Volksrecht gegen Diktatur, sondern um Volkswohl gegen rücksichtslose PaUeiherrschaft geht unser Kampf. Das deutsche Volk will Rrst^ und Sicherheit, Ordnung und Aufbau, Tatkraft und Pflichterfül lung. ^ In diesem Zeichen steht unser Wahlkampf. Für Wahrheit. Recht und Freiheit. Der Vorstand der Deutschen Zentrumsparte«. Die Zentrumsfraktion de» Reichstages. In einer Fraktionssitzung des Zentrums, die in den letz- ten Tagen abgehalten wurde, nahm der Partemorsltzende Prälat Dr. Kaas Stellung zu der durch die Auflösung des Reichstages geschaffenen politischen Lage Er dankte zu- nächst im Namen der Gesamtpariei dem Reichskanzler für seine Arbeit im Dienste des deutschen Volkes Don der gesam ten Zentrumswählerschaft, so führte er aus, ist die Mission des. Kabinetts Brüning verstanden worden Den Kampf, den wir jetzt zu führen haben, werden wir auf keinen Fall defensiv führen, sondern wir werden die Offensive ergreifen. Dik Zentrumsfraktion hat sich staatspolitischen Notwen digkeiten nie versagt. Wir haben im Laufe der letzten Jahre gegenüber den Parteien immer wieder die Notwendig keit staatspolitischer Gesinnung und Verantwor, tungsfreudigkeit betont Wenn unsere Empfehlungen befolgt worden wären, dann ständen wir heute nicht vor einem Scher benhaufen. Die Führung der deutschen Politik ist einem deut- schcn Reichskanzler aus unseren Reihen zugefallen, nicht weil Brüning an Stelle von Müller treten wollte, sondern weil das Zentrum einspringen mußte, als die anderen versagten. Wenn wir uns im Wahlkampfe nicht in kleinliches Ge zänk, in Einzelfragen verlieren, über die auch bei uns ver schiedene Auffassungen herrschen können, wenn wir bedenken, was diese Stunde für Glück oder Unglück für Deutschland be deutet. dann können wir die Müden und Skeptiker im deut schen Volke wieder mobil machen und sie zu unseren Fahnen führen Unsere Fahne ist heute nicht mehr so sehr Parteifahne, als die Fahne aller derjenigen, bei denen noch Sachlichkeit und Vernunft herrschen. Die Deckungsvorlagen sind heute von der einen Seite als kapitalistisch, von der anderen Seite als marxistisch bezeichnet worden Darin liegt der Beweis für ihre Güte In unserem Lager war in den vergangenen Wochen das deutsche Volk, das Wohlergehen dieses in seiner Gesamtheit stand vor uns. Dieses Volk wird auch im Wablkamvke in unserem Laaer stehen * Das Befinden Siegfried Wagners. Das Befinden Sieg fricd Wagners hat sich seit gestern gebessert. Mit einer Teil »ahme an den Festspielen ist jedoch vorläufig nicht zu rechne». Der Patient muß sich nach wie vor vollkommene Schonung anferlegen. * Zwei Tote und vier Schwerverletzte bei einem Krast- wagenunglükk. Aus der Fahrt von Pforzheim nach Durlach übel schlug sich Astern in einer Kurve ein Karlsruher Kraft wagen. der mit sechs aus Karlsruhe stammenden Personen beseht ivar. Zwei Personen waren sofort ivt. die vier andcren. darunter ein Ehezxiur, wurden schwer verletzt. Dahnschutz im Saargebiel bleibt Auf 250 Mann herabgesetzt. Senf. 19. Juli. Der Praftoent der Regierungskommission des Saargebiete» teilt« dem Bölkerbundssekretariat zur Weitrrleitung an den Völkerbundsrat mit, daß die Rcgierungskommissio» nach der Räumung des Rheinlandes und unter Bezugnahme aus die Ent schließungen des Völkcrbundsratcs vom 18. März 1928 und 12. März 1927 beschlossen habe, die Bahnschutztruppe des Saar- gebirte, auf 259 Mann herabzusetzcn. Andererseits ist auch die Eisenbahiikommission des Saargebietcs um einige Mitglieder verkleinert worden. Die Negierungokommission wird Ende August dem Bölterbundsrat noch eine eingehendere Mitteilung darüber machen. Gespannte Lage in Ägypten London, 21. Juli. Tie Blätter melden aus Aegypten, daß sür den heutigen Mcmtag in Kairo und Alexandrien Unruhen besürchtet werden. „Daily Heralü" berichtet aus Kairo: Tie Regierung Sidky hat beschlossen, die Kundgebung zur Unterstützung des tslariaments zu verhindern, die die Führer des Wasd heute in Kairo veranstalte» wollen. Eine Proklamation ist veröffent licht worden, in der die Absicht der Negierung, die Ordnung ausrechtzuerhalten. verkündet wird und sowohl die Abgeord neten als auch die Oeffenllichkeit vor der erwähnten Kund gebung gewarnt werden. Truppen werden bereits aus dem Platze neben dem Parlamentsgebäudc versammelt. — „Daily Mail" meldet: Die Stadt gleicht einem bewassneten Lager. Die Wasdisten erklären, sie würden das Parlament stürmen und trotz des Bcibotes der Regierung eine Sitzung abhalte». Tie > Regierung ist entschlossen, dies mit Waffengewalt zu verhindern. Seit den furchtbaren Ereignissen des Jahres 1919 ist die Lage niemals so beunruhigend ge wesen. Bei den Gas- und Wasserwerken, am Parlaments gebäude, den Eisenbahnstationen und den Biirvs der wasd- feindlichen Blätter, steht Militär in Bereitschaft. Man er- ivartet. daß die meisten Gesclstifte heute schließen werden. Viele von ihnen kaben ihre Räume verbarrikadiert. Dem Karre- spvndenten zufolge suchen Agitatoren der Wasdparlci die Polizei und die Truppen durch aufrührerische Propaganda zu beeinflussen. Die Waffenlieferungen nach China Vor Maßnahmen gegen die ausländischen I n st r u k t i o n s v f f i z i e r e? Schanghai, 19. Zull. Wie aus Nanking gemeldet wird, hat die chinesische Regie rung gegen di« Lieferung von italienischen Bombenflugzeugen an General Jen Protest eingelegt. Die Nankingregierung ist der Ansicht, daß «ine Waffenlieferung von Seiten Italiens voll kommen ungesetzlich sei und zur Berlängerung des Bürger krieges beilragen würde. Die Regierung werde alle Maß nahmen ergreifen, um jeglicl)« Waffeneinfuhr nach China zu unterbinden. Im Zusammenhang mit einer Anordung General Jens. Ausländer »ach Möglichkeit als Jnstruklionsossiziere zu beschäf tigen. darunter auch Russen. Japaner und Italiener, beabsich tigt die Nankingregierung anzuordnen, daß alle Ausländer im Stabe General Jens im Falle ihrer Gefangennahme stand rechtlich erschossen werden. Dieser Beschluß ist als Gegenmaß nahme gegen General Ien gedacht, der die deutschen Offiziere, die sich im Dienst der chinesischen Regierung befinden, zu er. schießen droh!« Listenverbiudung in Sachsen? Dresden. 21. Juli. Tos sächsische Wahlgesetz erlaubt bekanntlich nur eine, Berbinoung der Listen derselben Partei in den orei Wahl-^> Kreisen, nicht aber oie Berbindung von Listen verschiedener^ Parteien. Die W>rlsä>aflspartei hat jetzt im Landtag einen ^ Initiatio-Gesetzenlwurf emgebrachl. wonach 8 14 Abs. 2 dahin geändert werden soll, daß derartige Listenoerbindungen unter den Wahloorschlägen künftig möglich sein sollen. Dieser Vorschlag der Winschastsparlei muß lebhaft be grüßt werden. Artikel 17 der Reichsoersassung schreibt vor. daß die Volksvcrtrelring in den Ländern „nach Sen Grundsätzen der Verhältniswahl" gewählt werden muß. Durch oie bis herigen Urteile des Ctaaksgerichlshofes ist anerkannt, daß oas Reichswohlgcsetz als Richtschnur für die Auslegung dieser Be stimmung zu betrachten ist. Das Reichsmahlrecht sieht Listen. Verbindung vor. Jedem denkenden Beobachter ist es auch klar, daß die Listenverbiudung ein notwendiges Mittel ist. um Un gerechtigkeiten. die sich aus dem System ver starren Liste geben, zu korrigieren. Die starre Liste - das haben wir an dieser Stelle genug dargelegt, und die Geschichte des Reichs tags seit 1918 liefert das beste Anschauungsmaterial dalür — führt notirrendigeriveise zur Porteizersplitterung. Soll nu« vermieden werden, daß durch diese Zersplitterung wesentliche Teile der abgegebenen Slimmenzahl bei der Mondatsvertei- lung aussallen, dann muß Listenverbiudung nürglich sein. Es ist ein oskenes Geheimnis, daß die sächsische Linke sSPD. und KPD.) au der Einführung der Listenoerbindung in das sächsische Wahlrecht nicht interessiert ist. Von dem Ge- , rechtigkeitsgesiihl der Volksvertreter aber sollte man erwarten, daß sie das sächsische LKihlrecht auch in diesem Punkt« dem ^ Reichsivahlrechl angleichen. Die SPD bat iin Landtag ein«» Antrag auf Herabsetzung der Ministcrgchäller. die Nationalsozialisten einen Antrag aus Neuregelung der Diäten für die Lanülagsabgeorönelcn im Sinne einer Herabsetzung eingebrakht. * Schweres Flugzeugunglück In England. In der Näk« von Maidstone ereignete sich gestern ein schweres Flugzeug unglück. das zivei Menschenleben forderte. Ein Flugzeug, in dem sich außer dem Piloten die Tochter des Admirals Crace. Frl. Gladys Gracc befand, stürzte bei Maidstone ab und ging in Flammen aus. Der Pilot und Frl Grace verbrannten. * Drohender Eisenbahnerstreik in Irland. „Daily Expreß" berichtet aus Dublin: Der Pollzugsausschuß des Nationalver. bandes der Eiseulxrhuer hal au die Direktion der Great Sou- Iher,-. Railway Gesellsel)aft ein Ultimatum gerichtet, in dem die sofortige und bedingungslos« Wicdereinstellung der Arbeiter verlangt wird, die entlasse» worden waren, weil sie sich wei gerte». Waren zu befördern, die an die irische Omnibusgesell- schaft adressiert waren. Falls die Direktion dieser Forderung nicht nachkommt, soll sür alle Linien der Bah »ge seil seiest der Generalstreik erklärt iverden. W^tterbertebt der Dresdner Wetterwarte Witterungsaussichten. Wechselnd bewölkt, im allgemeinen keine, hcxhsiens strichweise unbedculende Setiauer. Tempera- turen gemäßigt bis müßig warm. Winde aus südlichen bi» westlichen Richtungen. In freie» Lagen vorübergehend aus» frischend, im übrigen jchivach bis mäßig.
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