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Wechselnde Mehrheilen? Das Nolopser im Sleuerausschuh bei Sklmmenkhallung -er SPD. angenommen kleinere von zwei liebeln gewertet wird" „Wem noch trgenwo in der Seele die Heiligung des Lebens geschont ist, tonn nicht für die Abtreibung — in welcher Form auch i in ine r — e > ntreten " „Die große Anllage an die heurige Gesellschaft ist nicht allein, das; Menlli>cn überhaupt itir werde>>des Kind vernichten, sondern daß sie es obne iiinerften Schmerz vermögen, das; der leibhastige S.uan den Triumph der Zerstörung aus ihnen schreit und jede Regung aer Liebe überlistet." Schars geht Dr. -Hammclbeck rnii jene» Kreisen der proletarischen Jugend ins Gericht, die ungeniert die M o r a l a u s f a s s u n g eines liber- tinistiIchcn B ii r g e r t u ni s übernehmen, „patzig eine neue Moral der Willkür verkünden" und im Namen der freien Mt! icl-enr.'chle und der Gleichberechtigung rer Frau „dos Recht aus den eigenen Körper bis zur hemmungslosen geschlecht lichen llngebundenhcit" erklären „Das schlimmste dabei ist jedoch d e menschlich ieelisrlhe Schwäche des Proletariats", so meint Dr. Hammclbeck „Seine Parteien, die die Freigabe de. Nblreibung fordern, wagen nicht mehr, die Abtreibung zu vcr- dämmen Im Gegensatz hicmu sei Ausgabe der echten Volks bildung — im Sinne der wahren revolutionären Sendung ln>ir warben sage»: der sittlichen Erneuerung), die natür lichen. ewigen, urnienschlichen Kruste in der Zeit d h. in der Gegenwart, zu verwirklichen. Dr Hannnelbcck kommt zu der Schlußerlcnnlnis: „Die Frei gabe der Abtre'l'U 'g würde also nichts bessern, sie würde nur oeu Mut zur Sünde bekennen, wo andere de» Kops in den Staad stesten. Abseits vom 8 218 mns> der Feldzug gejührt werden sür die wahre Rerolunon des Menschen", und wir fügen hinzu. sür seine sittliche Erneuerung. Es gehart Mut dazu, solche Ansichten in einer Partei zu bekenne», deren Mehrheit aus politisch grundsätzlichen und taktgä/en Krünoen onders denkt als Dr Hannnelbeck Die Re daktion der „Volkestiinme", die den Aussotz Hammelbecks » in dankenswerter Weise abgebrustr hat bemerkt einleitend, das; die Ausführungen des Versagers das Wesen des politischen Kammes um den 8 Ltd nicht träsen, llas scheint aber das graste Verdienst Haminelteäs gerade darin zu bestehen, dast er die Menschheilssrage einer sittüchen Ehesührung aus der kns.l-ecmaßigcn parteipolitischen Polemik herausgelüst, daß er feinen sozialistischen Parteifreunden klargemacht hat, was wahre Volksbildung und Volksausarlung ist. Auch eine sozialistische Partei wird es sich nicht leisten können, dauernd Verrat an der wahren sittliche» Natur des Menschen zu üben, ohne selbst den Weg des 'Niedergangs und der Entartung zu beschreiten. Wer Masie» politisch oiganisieren will, muß dafür sorgen, daß Massen vorhanden sind, daß ein Volk, welches man sür ein neues GeielVch-astsideal zu gewinnen vorgibt, nicht vor Er reichung diese- Ziels durch „die Dämonie der Abtreibungs- praris", wie sie Dr Hannnelbeck nennt, zugrunde gerichtet wird Gerade i» diesem Sinne sind oie Aussührungen Dr. Hammel bcck- eminent n'-trig sür Sie Zukunst der Sozialdemokratische Partei Wird sie sich in die Richtung von Wisiell, Psü' Eie-n'en «i-.trr-ckeln oder den ver-ntworlu-gsücwußten, wirkli sit»!'chen Worten Hrmmelbecks Gehör schenken? Wir habe leider leinen Grund sür einen u-getrübten Optimismus. Bro'gesetz an enommen Berlin, 11 Juli, Zn Beginn der gestrigen Reichstagssitzung hielt Neichs- tagspcuslbent Lobe folgende Ansprache: „Ein furchtbares Unglück, wie es sich in gleicher Schwere seit Jahren in Deutschland nicht ereignete, hat auf der Wen,zeslaus Grube in Hausdorf bei Ncucode hundert schlesische Arbeiterleben da- hingerafft, zahlreiche andere Bergleute verletzt und zahllose Familien in Trauer versetzt. Ter Betriebsrat und die Berg- inspeklion haben sich bisher vergeblich bemüht, an den Un- glücksherö vorzudringen, um die Ursache des Einbruches der Kohlensäuregase festzustellen. Wir kennen deshalb in diesem Augenblick noch nicht genau die unheimlichen Ausmaße des Un glücks, wir wissen nicht, inwieweit menschliches Vergehen oder Versehen zu dem Unglück beigetragen hat, inwieweit unbe herrschbare Naturgewalten die Ursache gewesen sein können. Dir müssen uns deshalb in diesem Augenblick darauf beschrän ken, die zuständigen Behörden um eine genaue Untersuchung der Ursachen des Unglücks zu ersuchen, den Angehörigen und den Berichten unsere Teilnahme auszusprechen und die Ver sicherung abzugeben, daß allgemeine Mittel die Not werden lin dern müssen, die dieser schwere Schlag über das ohnehin schon als Elenüsgebiel bekannte Neuroder Revier heraufbeschworen hat. Ich zweifle nicht daran, daß der Reichstag bereit ist. an diesem Hilsswerk mitzuwirkcn. und ich nehme an, daß Sie mich ermächtigen. Ihr tiefes, schmerzliches Mitgefühl den An gehörigen und den Betroffenen selbst zu übermitteln." Im weiteren Verlauf der Sitzung haben die Regie rungsparteien folgenden Antrag eingebracht: „Auge« sichts der Bergwerkskatastrophe auf der Wenzeslaus-Grube bet Hausdorf richten wir an die Reichsregierung das Ersuchen: 1. mit größter Beschleunigung die Ursache des Unglücks fest zustellen. 2 alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um Ka tastrophen dieser Art zu verhindern, 3. für eine ausreichende Unterstützung der Hinterbliebenen Sorge zu tragen." — Diese und andere Anträge gleicher Art sollen in der heutigen Reichs logssitzung erledigt werden. « Weiter stimmte der Reichstag dem Antrag des Geschafts- ordnungsausschusses zu, die Genehmigung zur Strafverfolgung der Abgq. Schneller sKomin.), Maslowski sKornrn.) und Feder lNalsoz.) zu erteilen Die vom Ausschuß beantragte Genehmi- gung zur S:rafverfolgung des deutschnationalen Abg. Gras Westarp wurde unter großer Heiterkeit einstimmig abgelehnt. In einer Entschließung wird die Reichsregierung ersucht, beim Reichsgericht und bei den Strafoerfolgungsbehörden der Län der dahin zu ivirken, daß bei Vernehmungen von Reichstags abgeordneten aus die parlamentarischen Arbeiten Rücksicht ge nommen wird. Es folgte die Schlußabstimmung über das Brotgesetz Abg. Simon-Franken <Soz.) erklärte, die Sozialdemokraten hätten die Absicht gehabt, dem Brolgesetz zuzustimmen. Das sei ihnen jetzt unmöglich gemacht worden dadurch, daß aus dem Gesetz die Bestimmung über den Brotocrkauf nach Gewicht ge strichen worden sei. Auf Antrag der Sozialdemokraten wurde die Schlußubstiinmung namentlich oorgenomine». Sie ergab die Annahme des Gesetzes mit 212 gegen 198 Stimmen bei 11 Stimmenthaltungen. — Die heutige Sitzung beginnt nachmit tags 3 Uhr: auf der Tagesordnung steht u. a. das Gesetz über die Fälligkeit der Aufwertungshypothcken. Berlin. 11. Juli. Im Steuerausschuß des Reichstags wurde gestern der grundlegend« Paragraph I der Neichshllse mit IS gegen 7 Stim men der D«utlchnatlonal«n und Kommunisten bei Stimment- hall-'ng der Sozialdemokraten angenommen. In der allgemeinen Aussprache wurde von ven Demo kraten erklärt, daß ihre Haltung zu den einzelnen Vorlagen noch keine Bindung sür die Stellungnahme zum gesamten Regie rungsprogramm darstelle. Der Redner der Volkspartei erklärte kurz, daß seine Partei dem Deckungsprogramm nur zu stimmen könne, wenn die gestern vereinbarten Ergänzungen durchgesührt werden. Vom Zentrum wurde der dringende Wunsch zum Ausdruck gebracht, auf parlamentarischem Wege eine Lösung zu finden und die Bedenken gegen Einzelheiten der Vorlagen zurückznstellen. Der deutsch nationale Redner nannte die vorliegenden Gesetze ein Flickwerk, zu dem die ab lehnende Haltung der Deutschnationalen bereits in der Voll versammlung begründet worden sei. Von den Demolraten wurde dann beantragt, von der Reichshilfe diejenigen Behördenange stellten frcizulassen, die der Beitragspflicht zur Arbeitslosenver sicherung unterliegen. Reichsfinanzminister Dietrich wandte sich gegen diesen Antrag Er verteidigte dann nochmals die Deckungsvorlagen der Negierung mit der Notwendigkeit, die Reichsfinanzen in Ordnung zu bringen. Die Regierung wolle gar nicht künstlich ein Junktim Herstellen, denn es sei durch die Natur der Dinge gegeben. Die Sanierung der Arbeitslosenversicherung, die Ost hilfe und andere große Vorlage» seien nicht möglich, wenn die Neichskassen leer seien. Wenn die Deckungsvorlagen vom Reichs tag abgelchnt würden, die Arbeitslosenversicherung zusammen breche und das Land durch Unruhen erschüttert würde, dann werde das Volk den Reichstag verantwortlich machen sür das durch sein Versagen entstandene wirtschaftliche Chaos. Di« erste Lesung im Reichstag kann frühestens am Sonnabend erfolgen. In der nächsten Woche muß sich dann noch der Ansschnk damit beschäftigen. Am Nachmil rag hacken dann mehrere Fraktionen Sitzungen abgehalten. In der Sitzung der demokratischen Leipzig. 10. Juli. Der Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich ver handelt heule über den Antrag des Reichsinnen mini st e r s Dr Wirth, der die Aufhebung der Thürin ger Verordnung über die empfehlende Einführung der Schulgebete verlangt, nachdem die Bemühungen des Reichsinnenministers, die Thüringer Regierung zur Zurück nahme der Gebelsverordnung zu bewögen, erfolglos geblieben sind. Ter Reichsinnenminister vertritt die Auffassung, daß drei Gebete mit Artikel 118 Absatz 2 der Rcichsoerfassung, wonach beim Unterricht in öffentlichen Schulen darauf Bedacht zu neh men ist, daß die Empfindungen Andersdenkender nicht verletzt werden, unvereinbar seien. Tie Thüringer Regierung jedoch widerspricht der Ansicht, daß die Empfehlung der Schulgebetc, die vom Reichs minister beanstandet werden, gegen Artikel 118 der Reichsver fassung verstoße und verwahrt sich besonders gegen die Be hauptung, daß die Form der Gebete aus parteipolitischen Gründen gewählt sei. Sie ist der Meinung, daß der Inhalt aller Gebete, die in dem Erlaß des Dolksbildungsministeriums empfohlen werden, im Einklang mit der Reichsver fassung stehen. Dementsprechend hält die Landesregie rung die Empfehlung dieser Gebete für verfassungsmäßig. — Dom Thüringer Landtag ist die Aufhebung der Schulgebets verordnung von den Regierungsparteien gegen die Linksoppo sition abgelehnt worden. Dagegen fand damals eine volkspar teiliche Entschließung Annahme, nach der Verhandlungen mit der Thüringer Landeskirche und der Lehrerschaft über die Ein führung der Gebete stattfinden sollten Don den fünf Gebetsentwürfen werden vom Reichsinnen ministor drei Entwürfe, und zwar die als deren Urheber ein evangelischer Geistlicher, ein deutscher Dichter und ein evange lischer Lehrer bezeichnet werden, beanstandet. Gegen die zwei anderen Gebete sind vom Reiche Einwendungen nicht gemacht worden. Die beanstandeten Schulgebete lauten: „Vater, in deiner allmächtigen Hand Steht unser Volk und Vaterland Tu warst der Ahnen Starke und Ehr', Bist unsere ständige Waffe und Wehr Drum mach' uns frei von Betrug und Verrat, Mache uns stark zu befreiender Tat. Schenk uns des Heilandes heldischen Mut, Ehre und Freiheit sei höchstes Gut! Unser Gelübde und Losung stets sei: Deutschland, erwache! Herr, mach' uns frei!" „Vater im Himmel Ich glaube an deine allmächtige Hand, Ich glaube an Volkstum und 'Vaterland, Ich glaube an der Ahnen Kraft und Ehr', Ich glaube, du bist uns Waffe und Wehr, Ich glaube, du strafst unsres Landes Verrat Und segnest der Heimat befreiende Tat! Deutschland, erwache zur Freiheit!" „Vater im Himmel Ich glaube an deine Allmacht. Gerechtigkeit und Liebe Ich glaube an mein liebes deutsches Volk und Vaterland. Ich weiß, daß Gottlosigkeit und Vater landsverrat unser Volk zerriß und vernichtete Ich weiß, daß trotzdem in den Vesten die Sehnsucht und die Kraft zur Freiheit wohnt Ich glaube, daß diese Freiheit kommen wird durch die Liebe des Vaters im Himmel, wenn wir an unsere eigene Kraft glauben. Gleichzeitig wir- sich -er Staatsgerichlshos mit dem Ver langen Thüringens zu ckesassen hacken, eine einstweilige Ver fügung gegen -as Reich zu erlassen, daß es -ie dem Lande Fraktion wurden Bedenken vor allem gegen -ie Kopssteuer geltend gemacht. Die sozialdemokratische Fraktion kam zu -er übereinstimmenden Auslassung, -aß alle Maß nahmen, die -te Reichsregierung vorschlägt, den schärfsten Widerstand der Sozialdemokratie yerausfordern. Die Fraktion bctonre besonders, daß die vom Sozialpolitischen Ausschuß vor genommene Verschlechterung der Leistungen -er Arbeitslosen- und Krankenversicherung sowie die Aufhebung der Darlehens- Pflicht des Reick-es für die Stellung -er Fraktion von entschei dender Bedeutung sein würde. — Dieser Beschluß -er Sozial demokraten ist ausfallend durch die große Schärfe der Ableh nung, und man erwartet nun mit Spannung, ob die Sozial demokraten morgen wieder im Steuerausschuß Stimmenlhal- lung üben werden. Sollte dos -er Fall sein, und sollte k-ie Fraktion diese Haltung auch im Plenum bewahren, dann besteht durchaus dl« Möglichkeit, daß das Deckiungsprogramm mit wechselnden Mehrheiten angenommen wird. Denn liir Einführung der Kopssteuer und Aenderung der Arbeitslosenversicherung werden die Deutschnationalen ohne weiteres zu haben sein. Angesichts der geringen Begeisterung, mit der gegenwärtig sowohl Deutsch- nationale wie Sozialdemokraten an die Möglichkeit von Neu wahlen denken, erscheint ein solcher — allerdings wenig schöner — Ausweg als durchaus möglich. Nokopfer der Reichslagsabgeor-nelen Ein Unterausschuß des Aeltestenrats des Reichstags beschäf tigte sich am Donnerstag früh mit dem Notopfer der Reichstags- abgeordncten. Grundsätzlich stimmte der Unterausschuß diesem Gedanken zu. Es steht jedoch noch nicht fest, ob die Kür zung der Reichstagsdiäten durch eine Aenderung des Diäten gesetzes oder durch Einbeziehung der Reichstagsabgeordneten in die Notopferbestimmungen der Deckungsoorlagen vorgenommen werden soll. Im übrigen haben sich jetzt die Fraktionen zunächst noch einmal mit der Angelegenheit zu beschäftigen. Ein end gültiger Vorschlag wird wahrscheinlich erst gemacht werden, wenn sich übersehen läßt, ob und in welcher Form das Notopfer der Beamten Gesetz wird. Thüringen gesperrten Polizei Zuschüsse weiter zu leisten habe Die Reichsregierung hat in ihrer Anrwort auf den thü- ringischen Antrag den Staolsgerichtshos als nicht zuständig sür den Erlaß einer , einstweiligen Verfügung bezeichnet, da die Regelung der Polizeizuschüsse allein Cache der Reichsreqierung sei, die dem Reichstag verantworllich sei. Die Weimarer Regierung hock« auch in ihrem Antrag gor keine bestimmte Summe verlangt. In dem Vertrag über sie Polizeizuschüsse sei deren Höhe durchaus dem Ermessen der Reichsregierung anheimgestellt In dem Schriftsatz des Reiches wird weiter gesagt, daß die Sperre der Zuschüsse vor allem auch wegen der Ernennung Fricks zum thüringischen Polizeiminister erfolgt sei. Frick sei wegen Hochverrats zu einer Festungsholt von einem Jahr und drei Monaten verurteilt worden und noch den Satzungen seiner Partei direkt dem Parteiführer Hitler unter stellt, der gleichfalls wegen Hochverrats verurteilt sei. Außer dem zitiert der vom Reicksinnenministerium verfaßte Schrift satz. Aeußerungen Tr. Fricks. aus denen angeblich hervorgehen soll, daß der thüringische Polizeiminister auf einen Umsturz yinorckeite. Dock» noch Tariferhöhung Die Schwierigkeiten der Reichsbahn. Berlin. 11. Juli. Die finanziellen Schwierigkeiten haben sich im laufenden Geschäftsjahre durch den empfindlichen Einnahme rückgang in- solae des Tanieöerliegens der Wirtschaft besonders verschärft. Tie Reichsregierung hat sich daher, entschlossen, der aus Grund eines Beschlusses des Relchseisenbahnrates von der Reichsbahn beantragten allgemeinen mäßige» Erhöhung der Persvnen- tarlse zuzustimmen mit der Maßnahme, daß die Erhöhung der Personenlarlle erst am 1. September dieses Jahres in Kraft tritt. Der Mehrertrag aus dieser Erhöhung kann aus etwa K5 Milk. Mark geschätzt werden. Da die bereits genehmigte Erhöhung der Stückgut-. Expreßgut- und Gütertarife der Reichsbahn etwa 70 Milk Mark erbringen sind im ganzen etwa 135 Mftl. Mark an Tariferhöhungen bewilligt. Die Personentarife werden in folgender Weis« erhöht: Der Fahrpreis 3 KI. wird von 3.7 auf 4 ^ für den Kilometer, der Fahrpreis 2. Kl. von 5,6 auf 5,8 „Z, der Fahrpreis 1. Kl. von 11,2 auf 11.6 „Z sür den Kilometer erhöht Der Preis der Zu- schlagskarten für FD-Züge, D-Züge und Eilzüge bleibt unver ändert. Mit der Erhöhung des Einheitssatzes der 3. Klasse aus 4 .Z mußte auch ein« Erhöhung des Einheitssatzes der Zeit- kortenpreis« erfolgen. Die Zeitkarten selbst bleiben um fast 10 o. H unter den neuen Kilometerpreisen der 3. Klasse. Die Preise der Monatskarten 3 Klasse steigen bei 5 Kilometer von 4.20 aus 5 „st. bei 15 Kilometer von 11,60 auf 13 „st. bei 30 Kilo meter von 18 ,4t auf 20„st. die Arbeiterwochenkarten werden bei 5 Kilometer von SO ^ auf 1 „st. bei 15 Kilometer von 2,10 „st auf 2,60 „st, der 30 Kilometer von 3,60 „st aus 4 „st erhöht. Bei den Zeitkarten der 2, Klasse werden die Ein- hertssätze ebenso wie die der Einzelkarten erhöht. Die Bahn steigkarten werden von 10 „Z auf 20 L erhöht. Die Fahrpreise des Berliner und -es Hanckurger Vorortsoerkehrs bleiben unverändert. * In Lübeck Hot die Zahl der Todesopfer unter den mit dem Tuberkuloseprävorot gefütterten Säuglingen durch zwei weitere Todesfälle 55 erreicht, * Das Luftschiff »Graf Zeppelin" befand sich aus seiner Nordlandsreise nach einer Funkmeldung von Bord um 9.30 Uhr mez. an der Nordküste von Schottland». * Der stellvertretende britische Generalkonsul in Mar seille. Vizekonsul Lee. wird seit mehreren Tagen vermißt. Es besieht die Befürchtung, daß er von Apachen verschleppt worden ist. L0^U«rber1chk -er Dresdner WeNerwerke WitterungsauSstchten. Vorwiegend stärker bewölkt, mit zeitweilig etwas Regen. Temperoturverhälnrisse wenig ge ändert. Schn>ache dis mäßige Winde aus »restlichen Richtungen. Thüringen vor -em Skaatsgerichlshos D e Frage -er Schulgebeke un- -ie Polizei-Zuschüsse
