Volltext Seite (XML)
si ' X H'-' W.' ' 5 X le'/l,'. PiZ-.l. l«r A/. t - > «'x Nx -X.' t d L . - I«U> .r kD5-' WM ^ k«'-^/ ^ eW,'i> -2 - i« «-<'; r M x, .- - !Hi ^ M 2- .'. W-(> !L M -.- eigenen Diäten beginnen. Eine Volksvertretung, die treu hinter der Negierung steht, die aus ihr heroorgegangen ist und der sie dadurch die Möglichkeit schafft, das Volk zu führen. Ein Parla ment, das seinen Namen nicht von Parlieren ableitet, sondern von dem altenglischen Vorbild und dessen staatsmännischen Tra ditionen. Endlich braucht Deutschland eine Volksvertretung, deren entscheidender Kern sich in seinen Zielen und Entschließungen vom christlichen Gottesglauben tragen läßt, der den Dekalog als unverrückbare Norm auch allen staatlichen Lebens anerkennt, der den religiösen Kräften des Christentums im Volksleben Spielraum schafft, der es nicht länger duldet, daß Neuheidentum und gewollte Sittenlosigkeit Deutschlands christ liche Kultur zerstören, der energisch Front macht gegen allen Bolschewismus von außen und von innen. Einen solchen Volksvertretungskern braucht Deutschland, wenn es nicht zugrunde gehen soll: in die Hände des deutsche» Volkes allein ist es gelegt, sich diese Vertretung zu schaffen. Wer am Wahltage wieder abseits stehen bleibt oder schief wählt, weil die Parteien, die ihm die meiste Gewähr bieten für Pflicht bewußtsein und Vaterlandsliebe und ernstes Christentum, nicht immer und in allen Einzelfragen seiner werten Ansicht sind, der versündigt sich an Deutschland und schaufelt sich das eigene Grab. Der 14. September 1930 wird ein kritischer Tag erster Ordnung sein. Aber wie die Krisis in schwerer Krankheit den Tod bringen kann, aber auch Besserung, so kann, wenn Gott uns gnädig ist und wir Wähler unsere Pflicht tun, von diesem Tag ab ein Aufstieg des deutschen Volkes beginnen. sAus der katholischen Wochenschrift „Schönere Zukunft".) Brüning über die Wahlaussichken Appell an -ie Nichlwähler > Reichskanzler Dr. Brüning empfing heute den Chef, redakteur des W. T. B. zu einer Aussprcxl>e über die politisihe Lage. Hierbei beantwortete er verschiedene mit dem Wahlkamps zusammenhängende Fragen. Frage: Wie burteilen Sie, Herr Reichskanzler, die Aus- sichten der bevorstehenden Reichstagswahl? Antwort: Wer an das deutsche Volk glaubt, wer Ver trauen zur deutschen Wirtschaft hat, wer den Arbeitswillen des Deutschen kennt und hochschätzen gelernt hat, der wird auch mit einiger Zuversicht dem 14 September entgegensetzen dürfen. Ein Volk, das zwölf Jahre bitterste Not ertragen hat und nicht verzweifelt ist, wird an dem Tage, an dem es berufen ist, feine Zukunft zu sichern, nicht versagen. Hierbei muß ich allerdings eines hervorheben: Me müsse« ihre Pflicht tun. Es geht nicht an, daß, wie bei früheren Wahlen, Millionen Deutscher beiseite stehen und der Wahlurne fern bleiben. Wie Ihnen gewiß nicht unbekannt ist, ist die so genannte Partei der Nichtwähler die stärkste Partei des deut schen Volkes. Beim letzten Male hatten über zehn Millionen deutscher Frauen und Männer ihre Wahlpflicht versäumt, was einen Ausfall von rund 175 Rcichstagsabgeordneten bedeutet. Das sind, wie Sie mir gewiß zugeben, geradezu ungeheuerliche Zahlen. Die schwere Not der Gesamtheit ist die Not jedes Einzelnen. Kritik zu üben und dann, wenn es darauf ankommt, iricht positiv mitzuarbeiten, ist gewissenlos. In einem demo kratischen Staat ist das Wahlrecht in erster Linie Wahlpflicht. Iller diese Pflicht nicht erfüllt, verfälscht das Bild des Volks- Willens. Diejenigen, die am abfälligsten über das Versagen de« letzten Reichstages geurteilt haben, mögen sich die Frage vor» legen, ob nicht gerade sie cs waren, die aus Bequemlichkeit oder Interesselosigkeit an diesem Versagen mit Schuld gewesen find. Gerade diejenigen Parteien, die die schwere Last der Verant wortung ertragen haben, litte« besonders unter der Wahl» enthaltung. Frage: In welchem Lager wird nach ihrer Auffassung, Herr Reichskanzler, diesmal die größt« Zahl der Nichtwähler zu finden sein. Antwort: Das ist schwer zu sagen.Jch habe aber di« Hoffnung, daß die Erkenntnis der ungeheuren Wichtigkeit ge» «ad« dieses Wahlganges den hinter der Regierung stehenden Parteien einen beträchtlichen Zuzug aus dem Heer der Richt- wählcr verschaffen wird. Die gegenwärtige Regierung hat, ohne daß niit dieser Feststellung zu scharfe Kritik an ihren Vorgängerinnen übte, positive Arbeit geleistet. Sie hat alle die Probleme nngepackt, die in früheren Zeiten keine Lösung fanden, weil nian sich nur ungern an unpopuläre Maßnah men hcranwagte. Wir haben das getan. Ein Kranker muß wissen was ihm fehlt, damit er die Mittel anwcnden kann, die zu seiner Gesundung führen. Das deutsche Volk hat ein Recht, die Wahrheit zu wissen und ist auch reif genug, zu er fahren, wo Mißstände sind und wie sie beseitigt werden können. Frage: Werden aber nicht gerade diese Regierungs- Maßnahmen, Herr Reichskanzler, die Arbeit der hinter der Re gierung stehenden Parteien erschweren? Antwort: Das Gegenteil müßte der Fall sein, wenn man noch an einen politischen Instinkt des deutschen Volkes glauben darf. Die Maßnahmen der Rcichsregierung erschweren nicht die Arbeit der hinter der Regierung stehenden Parteien, sondern er leichtern diese Arbeit. Wir hatten eine Zerrüttung der Finan zen vorgefunden, deren Ursachen weit zurückliegen. Die Regie rung hat den Haushaltsplan in Ordnung gebracht, soweit dies in den gegenwärtigen Zeiten einer kaum dagewesenen Welt wirtschaftskrise überhaupt möglich war. Die qualvolle Sorge früherer Monate, ob die Verpflichtungen des Staates am Ende eines Monats überhaupt noch erfüllt werden könnne, besteht nicht mehr. Die Regierung hat Ordnung in die Staatssinanzen gebracht, die es dem kommenden Reichstag ermöglicht, die be kannten Resormvoschläge der Regierung in Ruhe durchzuberaten. Es ist gelungen, über eine Milliarde Mark durch das Arbeits- beschafsungsprogramm zusätzlich der deutschen Wirtschaft zuzu führen. Dadurch wird hunderttausend Arbeitern Brot ver schafft und dadurch teils Arbeitslosigkeit vermindert, teils ihr Anwachsen gehemmt. Durch ein großzügiges Programm, dessen Durchführung im besten Gange ist, haben wir dem schwer leiden den Osten wirkliche Hilfe angedeihen lassen. Mir haben nicht von Sparsamkeit geredet, aber wir haben sparsame Haushalt- gestaltung in die Tat umgesetzt. Sie haben vielleicht auch die große gestrige Rede des Herrn Vizekanzlers Dietrich gelesen, wonach nach seinen vom Kabinett gebilligten Vorschlägen der In Vorbereitung befindliche Haushaltsplan 1931 eine Ersparnis von über 300 Millionen gegenüber dem Entwurf 1930 bringen wiro. Wer die Dinge kennt, namentlich die vielen Zwangs läufigkeiten und etatsgesetzlichen Festlegungen, wird mit mir darin eine sehr wertvolle politische Arbeit erblicken. Freilich! Wir haben manchem wehtun müssen, aber wir haben der Gesamtheit geholfen und das Vertrauen im Aus lande in die deutsche Wirtschaft und zur deutschen Arbeit ge stärkt. Der gesunde Sinn des Deutschen muß und wird er kennen, daß solche Maßnahmen die beste Grundlage und die erste Voraussetzung gesunder Verhältnisse in Staat und Wirtschaft find. Deswegen glaube ich auch, daß viele, die früher der Wahl urne ferngeblieben sind, weil sie immer wieder sehen mußten, daß zu viele Versprechungen nur Lockmittel für den Wahltag waren, diescsmal ihre Wahlpflicht erfüllen. Wir haben nichts Unmögliches versprochen. Wir fordern jeden deutschen Staatsbürger auf, über unsere Taten zu ur teilen. Wir haben Wege in die nahe Zukunft gewiesen und keine Schönfärberei für die Gegenwart getrieben. Wie wir helfen wollen, haben wir nicht in bilderreicher Sprache in Aus sicht gestellt, sondern in nüchternem Gesetzestext der Oefscntlich- heit unterbreitet odzr in Entwürfen und Richtlinien kundgetan. Jeder hat es schwarz auf weiß, was wir getan haben und was w>r noch tun wollen. Jeder muß sich entscheiden, ob er uns folgen will oder nicht. Der Wähler hat dieseomal über bereits vollzogene Tatsachen zu entscheiden und nicht über Wechsel auf die Zukunst. Deswegen ist jeder, der nicht wählt, nicht nur verantwortungslos, sondern gewissenlos. Frage: Glauben Sie, Herr Reichskanzler, mit dem kommenden Reichstag Ihr Programm verwirklichen zu können? Antwort: Die Entscheidung darüber liegt nicht bei mir und dem Reichskabinett, die liegt in der Hand des Wäh lers am 14. September. Er wird darüber zu entscheiden haben, ob dieses in großen Umrissen bczeichnete Reformprogramm der Reichsregierung verwirklicht werden soll oder nicht, Ich ver traue darauf, daß eine große Stunde kein kleines Geschlecht finden wird. Ich vertraue auf den gesunden staatsbürgerlichen Sinn des deutschen Volkes. Die Entscheidung geht um Auflösung und Niedergang oder Gesundung und Wiederaufstieg. Wer dieser Entscheidung durch Fernbleiben von der Wahlurne auswetcht, der ist der Ehre, ein deutscher Staatsbürger zu sein nicht wert. Höher als das Wahl recht steht di« Verpflichtung, von diesem Rechte Gebrauch zu machen. 1300 Tole aus Sk. Domingo Neuyork, g. September. Nach den aus Santo Domingo einlaufenden Nachrichten Nimmt die Katastrophe von Haiti von Stunde zu Stunde ein größeres Ausmaß an. Die Liste der Toten ist bereits aus 1500 gestiegen. Dabei befürchtet man, daß die Zahl der ums Leben Gekommenen noch auf über 2000 anivachscn wird, da aus den Trümmern fortwährend neue Leichen hervorgezogen werden. Gegen 3000 Mensä>en sind ob dachlos, 5000 Häuser völlig dem Erdboden gleichgemacht und eine große Anzahl stark beschädigt. Der Sachschaden wird auf über 20 Millionen Dollar geschätzt. Die sich während des Sturmes abgespielten Schreckens szenen werden als unbeschreiblich bezeichnet. Trotz der größ ten Anstrengung seitens des amerikanischen Noten Kreuzes und Haitis, wie Portoricos ist möglichst schnelle Hilfe dringend not wendig, da die Ueberlcbenden den furchibarsten Entbehrungen ausgesetzt sind. Um den Epidemien, die sich mit beängstigender Scknelligkeit auszubreiten beginnen, mit allen Mitteln ent- gegenzuarbeiten, wurden gestern allein über 1000 Leichen ver brannt. Irigoyen vorläufig zurllcknekrelen Buenos Aires, 0. September. Präsident Irigoyen ist zugunsten des Vizepräsidenten Martinez vorläufig zuriick- getreten, der die Okegierung bereits übernommen und als erste,, Negicrungsakt den Belagerungszustand über Buenos Aires ver hängt hat. Neuyork, 6. September. Die Neugorker Times berichtet aus Buenos Aires, daß Präsident Irigoyen nicht, wie anfäng lich gemeldet, zurückgetreten sei, sondern lediglich seine Befugnisse auf den Vizepräsidenten Marti nez übertragen habe. Die argentinische Verfassung sieht eine solche Delegierung vor. die die Bedeutung hat. daß dem Präsidenten ein späterer Wiederantritt seine Amtes gestattet ist- Grofter englischer Kohlenkonzern London, 6. September. Ein großer Kohlenkonzern, der über 160 Zechen umfassen und über ein Kapital von 10 Millionen Pfund Sterling verfügen wird, soll, wie Daily Herald wissen will, wahrscheinlich in Lancashire in Kürze ge bildet werden. Der Konzern, dessen Kern die Manchester Eol- licries Ltd. sein würde, dürfte fast alle Zechen der Grafschaft umfassen. * Eine riesige Explosion hat sich bei den Petroleum anlagen der Shell Oil. Co. in Willemstad auf Curacao er eignet. Eine große Zahl von Menschen ist dabei ums Leben ge kommen, viele wurden verletzt. Der Sachschaden ist gewaltig. Die SkaaksseindlichkeU der NSDAP. Das Relchslnnenmsnisterlum hat dem Staatsgerichtshof ln Leipzig im Zusammenhang mit dem bekannten Thüringer Konflikt «ine ausführliche Denkschrift überreicht, in der die nationalsiHialistischen hochverräterischen Umtriebe nachgewiesen und dargestellt werden. Die Denkschrift umfaßt 63 Seiten. Cie ist in vier Abschnitte eingeteilt, die genaue Zitate über das hochverräterische Unternehmen der N.S.D.A.P. aus Dem Munde der Führer enthalten. s Nach einer kurzen Charakterisierung der alten natio nalsozialistischen Partei, ihrer Ziele und des Hitler-Putsches von 1923 wendet sich die Denkschrift der neuen Partei zu. Sie behandelt deren Ziele (Zertrümmerung des jetzigen Staates, Kampf gegen die demokratische Republik und Errin» «ung der unbeschränkten politischen Macht zum Zweck der Er» richtung eines neuen Staates), sie behandelt dann weiter dis Mittel (Gewalt, Revolution und Diktatur). Der dritte Absatz enthält das hochverräterische Unternehmen lelbst, und zwar o) die Organisierung (Partei, Sturm» »bteilungen, Studentenbund und Wehrfragen, militärische Aus bildung) und d) die Vorbereitung des Hochverrats im «inzelnen. (Eroberung der Straße, unmittelbare Einwirkung puf die Massen, die Tätigkeit in den Parlamenten, Eintritt' »n die Regierung, staatsfeindliche Politik und die Aermiirbung: der Machtmittel des Staates). Der Abschnitt vier befaßt' sich mit der Zeitbestimmung des Umsturzs, und zwar mit der Zeitabgab« und der gegenwärtigen Bereitschaft. Ueber di« Zeitbestimmung wird in der Denkschrift folgendes gesagt: „Das neue hochverräterische Unternehmen, dessen Vor bereitung die gesamte Tätigkeit der N.S.D.A.P. und ihrer Unterorgane dient, liegt nach den eigenen Aeußerungen führen der Persönlichkeiten der N.S.D.A.P. nicht etwa in weiter, nebelhafter Ferne, sondern wird von ihnen in naher Zu kunft erwartet. Dies ergibt sich auf der einen Sette aus den Aeußerungen von Parteiführern über den Zeitpunkt selbst, zu dem die nationalsozialistisch« Revolution zum Ausbruch kommt, und auf der anderen Seite aus der Tatsache, daß die National sozialisten und ihre Organe derart geschult und geführt werden, haß sie schon jetzt bereit sind, loszuschlagen, und sie lediglich auf sdie erst« günstige Gelegenheit hierzu warten, die nach ihrer eigenen Auffassung demnächst bereits sich ergeben wird " Die Denkschrift kommt zu folgendem Schlußergebnis: ' „Die N.S.D.A.P, erstrebt mit allen ihr zu Gebote stehen den Mitteln den gewaltsame» llmsturz der auf die Weimarer Verfassung gegründeten deutschen Republik. Sie führt bewußt, aber mit anderer Taktik die Politik, die im Jahre 1925 zu dem Hitler-Putsch führte, fort. Die bei dem Scheitern dieses Putsches gemachten Erfahrungen haben die Partei veranlaßt, in planmäßigen Etappen eine neue Revolution vorzubereiten, deren Ziel die Aufrichtung eines diktato risch o r g a ni s i er t e n ,-r e i n völkischen Staates ist. Die Partei selbst und die von ihr geschasfcnenen Organisa tionen sind so aufgebaut, daß sie alle als geschlossene mili tärisch disziplinierte Kampftruppen bei dem beabsichtigten llmsturz eingesetzt werde» können. Soweit sich Nationalsozialisten am parlamentarischen Staatsleben beteili gen, tun sie es zu dem ausgesprochenen ZweckH'n Staat und feine Machtmittel von innen heraus zu unterhöhlen, um den Generalangriff durch Schwächung der inneren Wider standskraft des Staates zu erleichtern. Sie fühlen sich schon jetzt gerüstet, um unter Anwendung von brachialer Ge walt den Umsturz herbcizuführen. Ihre gegenwärtige Tätig keit besteht darin, sich selbst eine Machtstellung innerhalb des Staates zu sichern, durch bewußt staatsfeindlich« Politik, durch Zersetzung der Machtmittel des Staates und durch weitere Schu lung ihrer eigenen Machtmittel, die Vorbedingungen für den fichrrcn Erfolg der von der Partei in naher Zeit zu entfachenden Revolution zu schaffen.* Wahrkampschronik Einen Wahlschcrz konnte sich am Donnerstag in Leipzig ein Kommunist leisten, dem eine Arbeitskollegin eine in der Tombola gewonnene Flugkarte sür das Flugzeug Sturmvogel des sozialdcmokratischen Arbeiter-Flugverbandes geschenkt hatte. Er stopfte seine Taschen mit Wahlslugblättcrn voll und warf sie über Leipzig ab. — Es dürfte nicht häufig Vorkommen, das; ein SPD.-FI»gzeug für die KPD. Propaganda fliegt. . . Dummheiten sollte man im Wahlkampf vermeiden. Eine Dummheit aber mar cs zweifellos, daß die thüringische SPD. in einem Wahlartikel bezweifelte, ob Minister Frick seinen Daktorlitel zu Recht führe. Nun hat die Universität Heidelberg bestätigt, daß Frick dort am 19. November 1001 promoviert hat. Und die SPD. ist die Blamierte. Der kommunistische Iugcndtag. der iiir das bayerische Ge biet auf Sonntag, 7 September, nach Nürnberg einberusen worden war, ist verboten worden. Zu Zusammenstößen zwilchen sozialdemokratischen und kommunistischen Wer-bekolonnen kam es am Donnerstagabend in Leipzig an der Kreuzung Seeburg-Talstraße. Die Sächsische Staatskanzlei teilt mit: I» einem national, sozialistischen Blatte wird unter der Ucbcrschrift „Staat licher K a r r u p t i o n s s ch u tz" der sächsischen Regierung der Varwurf gemacht, sie decke Betrügereien van Konkurs- verbrechern. Der Artikel gibt den Inhalt einer vom General- direkten: Earo-Berlin an den Landtag gerichtete» Eingabe wieder. Der Eingabe liegen Vorgänge aus den Jahren 1920 bis 1922 zugrunde, die im Jahre >024 zur Einleitung eines Strafverfahrens geführt haben Dieses Strasversahre» ist im Februar 1929 durch einen Beschluß des damaligen Gesamt. Ministeriums niedergeschlagen worden. Der Beschluß ist auf Grund eines Vorschlages des Justiz-Ministeriums nach ein gehender Prüfung der Sachlage zustande gekommen. Der Bor wurf, daß die damalige Regierung mit diesem Beschlüsse Kor- rnpiicmsersciteiniingcn staatlich geschützt und Betrügereien von Kankursverbrechcrn gedeckt habe, ist nach dem Aktieninhalt völlig unberechtigt. Bei der Behandlung der Eingabe im Land tage wird sich ergeben, daß für den Beschluß der damaligen Negierung nur sachliche in jeder Hinsicht einwandfreie Gesichts punkte maßgcliend waren. Wetterhsrtchl der Dresdner We^erivarke Wittcriingsoussichten. In den nächsten Tagen etwas un- einheiilichcs Weiler. Ausheuerung langsam wechselnd mit ört lich etwas Regen. Zunächst trockene Witterung. 'Nach vor wiegend geringe Temperntnrschwanknngcn. Im Flachlande tagsüber gemäß gt warm Winde ans südlichen bis westlichen Richtungen, in der Niederung schwach bis müßig, i» freien Ge-