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Oslhilse angenommen Dis lehren Reichstagsbeschlüsse Berlin. 18. Juli. In der gestrigen Neichstagssitzung wurde die zweite Be ratung des O st h i I s e - G c s e tz e s fortgesetzt. Abg. Behrens (Ehr. Sozial) betont, die Not des Ostens sei nicht nur eine Wirischastssragc, sondern auch ein soziales und kulturelles Problem. Die Siedlung im Osten müsse gefordert werden, aber die Boraussetzung sei eine Senkung der viel zu hohen Baustoffpreise. Die Regierung müsse einmal einschreiten gegen die unsoziale Preispolitik der Konzerne aus diesem Ge biet. Für die Etratzenbauten müsse deutsches Material ver wandt werden. Im Osten müsse die Landarbeiterfrage anders behandelt werden als bisher, damit die Ostslucht der Land arbeiter ein Ende nimmt. Wenn der ostpreußischen Landwirt schaft geholfen wird, dann müsse auch der unzureichende Lohn der Landarbeiter aufgebessert werden. Abg. Dr. Pfleger (Vayr. Vp.) äußert etatsrechtliche Be denken gegen die jetzt in Verbindung mit der Ostoorlage vor gesehene Etntisierung der llmschuldungskredite und gegen andere Bestimmungen des Gesetzes, beispielsweise gegen die Einrich tung eines besonderen Zweckvermögens. Die Osthilfe müsse die Tendenz verfolgen, aus Ostpreußen ein Bauernland zu machen. Der Geltungsbereich der Osthilse dürfe nicht nach geographi schen Gesichtspunkten begrenzt werden. Die Ostgrcnze Bayerns gegen die Tschechoslowakei sei nationalpolitisch ebenso gefährdet wie die preußische Grenze gegen Polen. Abg. Beck (Oppeln, Z.) schilderte die besondere Notlage in Oberschicsien. hie nicht nur bei der Landwirtschaft, sondern auch bei der Industrie bestehe. Ohne Hilfe des Reiches könne Oberschlesicn unter diesen Umständen seine nalioualpolilischen Aufgaben nicht erfüllen. Darum begrüße das Zentrum die Vorlage. Oberschlesien bedürfe aber desselben Maßes von Hilfe wie Ostpreußen. Das gelte vor allem für die Siedlung. Der Staat müsse die gesamten Schuilasten übernehmen. Oberschle sicn sei der Eckpfeiler Deutschlands gegen Polen. Starken Sie ihn, ruft der Redner, zum Wähle des gesamten deutschen Vater landes! (Beifall im.^Zen!rum.) Bei den Abstimmungen wurden die von der Wirt schaftspartei beantragten Acnderungen angenommen, wonach Krediterleichterungen auch der Binnenschiffahrt gewährt, der Vollstreckungsschutz auf die Betriebe von Handwerk. Handel und Gewerbe ausgedehnt und Sie öffentlichen Arbeiten nur solchen Firmen übertragen werden sollen, die im Wirkungs bereich der Osthilfe liegen. Gestrichen wurde die Bestimmung, daß aus den Mitteln der Ausbringungsumlage ein Zweckoer mögen gebildet werden soll. Eingesügt wurde die Vorschrift, daß bei der Bildung der Landstellen die Gläubiger- und Schul denvertreter gutachtlich gehört werden sollen. Im übrigen wurde die Vorlage in der Ausschußsassung in zweiter Beratung gegen die Sozialdemokraten und Kommunisten angenommen. Angenommen wnrd« dazu eine ganze Reihe von Entschlie ßungen. Die Entschließung auf Einbeziehung der bayerischen Ostgrenze wird abgelehnt. Die Vorlage über die Ab» lösungsbank wurde gleichfalls in zweiter Lesung angenom men, ebenso der mit den beiden Vorlagen gin Verbindun stehende Ergänzungshaushalt. Es folgt die zweite Beratung des Milchgesetzes. Abg. Frau Wurm (Soz.s wandte sich gegen 8 26 des Gesetzes, der die Nachahmung von Milch und Milcherzcugnissen verbietet, mit Ausnahme von Margarine und Margarinckäse. Sie beantragt eine andere Fassung, die nur die Kenntlichmachung der Kunst produkte verlangt. Unter Ablehnung des sozialdemokratischen Aenderungsantrags wurde die Vorlage angenommen. Es folgte die zweite Beratung der 'Novelle zum Versor- gnngs - und V e r f a h r e n sg e s e tz. wodurch die Nen- anmeldung weiterer Anträge aus Kriegsbeschäüiglenversorgung gesperrt wird. Der Ausschuß drückt in einer Entschließung die Erwartung aus, daß nach Annahme der Novelle ein Abbau der Kriegsbeschädigten- und Hinlerblicbcnenversorgung nicht mehr in Frage kommt. — Nach längerer Aussprache, in der aus schließlich Redner der SPD. und KPD. zum Wort käme», wurde das Gesetz in der vom Ausschuß uorgeschlagenen Form ange nommen. Die Sitzung wurde 18.45 lll^r unterbrochen. In einer zweiten Sitzung, die 1k) Uhr begann, wurden das Schieds- ab kommen mit den Ostseestaaten, die Handelsverträge mit dem Königreich Hedschas, mit Persien. Oesterreich Portugal, Holland. Aegypten. Norwegen, der Türkei und Finnland und das deutsch-französische Abkommen über den kleinen Grenzver, kehr und das deutsch-schweizerische Rechtsabkommcn werden gemeinsam zur zweiten Beratung gestellt. — Nach kurzer Au» spräche wurden die Vorlagen angenommen. Um 20 Uhr v«r> tagte sich das Haus ans Freitag 10 Uhr. Die Zuschüsse sür -ie Polizei Thüringens Klage vor dem Skaalsgerichlshos geringeren Nutzen aus den ihm gemährten Krediten zieht als jede andere PoUrsmirlschast. Ter eine feste Knoten, der die Sowjetunion umschließt, ist die Notwendigkeit der unbedingten Erfüllung der Auslandnerpflichtungen. Ter zweite ist der Dann der Industrialisierung, in wel chem das jetzige Rußland steht. . Das Sowjetregime kann sich keine Arbeits losigkeit leisten. Arbeitslose Massen in den Straßen der Städte, das wäre der Tod des sowjelistischen Regi mes. Mit der Industrialisierung der Landwirtschatt wird die Arbeitslosigkeit für die Sowjetunion, die ihr Regime auf der Zufriedenheit der Arbeiter anfbaut, ein weit schärferes Problem als für jeden anderen Staat. Daker ist die Sowjetregierung gezwungen, die Industrialisie rung unbedingt weiter zu betreiben. Es hat sich ein Zu stand herausgebildet, daß nicht die Sowjets die Indu strialisierung beherrschen, sondern daß die Sowjets von der Industrialisierung beherrscht werden. ßmöenburg söhrl ins Rheinland Amtlich wird mitgcteilt: Der Reichspräsident cuipsing am Donnerstag den Reichs kanzler und den preußischen Ministerpräsidenten zu einer länge ren Aussprache, deren Ergebnis die völlige Beseitigung der durch das Stahlhelmverbot in Rheinland und Akstkalen und die Absage des Reichspräsidenten entstandenen Schwierig keiten war. Der Reichspräsident hat demgemäß die Absage seiner Rcise in die Nheinproviuz zurückgezogen und die be teiligten Städte und Behörden hiervon telegraphisch verständigt. Reichspräsident, Reichskanzler und preußischer Ministerpräsident Halen in ihrer Besprechung den gemeinsamen Wunsch zum Aus druck gebracht, daß Mnmehr die Feiern im befreiten Gebiet unter allscitiger Beteiligung allerKreise der Bevölkerung stattsinden und einen erhebenden Verlaus nehme» mögen. Neubildung -es rheinischen Stahlhelms Hagen, 18. Juli. Nach Milteilung der Führung des Stahlhelms Westmark wurde im Bereiche der aufgelöste» Landesverbände Industrie gebiet und 'Rheinland ein Landesverband Westmark gebildet. Die Leitung rechnet mit einem in der Berbotszeit eingetrete nen Anwachsen der Frontsoldatenbewegung, besonders in den beide» Räumungszonen, und glaubt, das; der Landesverband Westmark voraussichtlich acht Gaue mit der entsprechenden Zahl von Ortsgruppen umfassen wird. Die Führung des Lan desverbandes hat ein Danktelegramm an den Reichspräsiden ten gerichtet. Sie kündigt an, daß sie zur Begrüßung des Reichspräsidenten in Mainz am 20. Juli sämtliche Fahnen des Landesverbandes mit entsprechender Begleitung entsenden werde. Das Pensions-Kiir?ungsgesetz angenommen Berlin. 18. Juli. stm Hnushaltausschuß des Reichstages wurde gestern mit den Stimmen des Zentrums, der Sozialdemokraten und Kom munisten das von sozialdemokratischer Seite beantragte Pen sion skürzungsgcsetz nach den Beschlüssen der ersten Lesung auch in zweiter Lesung angenommen. In der vorangegangenen Debatte wurde von Regicrungssvte wie auch von seiten Preußens und Bayerns gebeten, diese so schwierige und umfangreiche Materie nicht auf Grund eines Initiativ antrages zu verhandeln, sondern auf dem ordent lichen Gesetzgebungswege unter Beteiligung des Ncichsrats zu erledigen. Dem Standpunkt der Reichsregierung traten die Vertreter der Deutschen Volkspartei, der Volks- konserrativen, der Demokraten und der Bayerischen Volks pariei bei. '.''"p. Ersing (Zentrum) wies in der Debatte erneut darauf hin t z im .tzn.lruin niemand daran denke, jenen Beamten, die in ! i', r Dienstleistung ein Ruhegehalt verdient hätten, d.-.' o i c.w s iecz'unehmen. Wogegen wir uns wenden, sei die B.s i sn Mißständen, die sich aus diesem Gebiete heraus» gcATei l icn. Es sei ein Unding, daß Personen in hohen Liebe» des Reiches oder im öffentlichen Dienst aus irgendeinem Grund ans dem Dienst scheiden und sich hohe Pensionen neben guten Privatcinkommcn jahrzehntelang zahlen lassen. So etwas vertrage die heutige Notlage nicht. Die Sozial demokratie würde gut tun, ihre agitatorischen Zielen dienende Polemik gegen die heutige Regierung auf die frühere s o z i a li st i s ch « Negierung anzuwcndcn, die es trotz zahl reicher Anträge und Beschlüsse unterlassen habe, eine brauch bare Vorlage zu bringen. Wir im Zentrum werden für die Vorlage stimmen, es müsse aber erwartet werden, daß Länder, wie Preußen unter einem sozialistischen Ministerpräsidenten ihren ablehnenden Standpunkt aufgeben und auch dazu übergehen, das i» Reich verabschiedete Ministerpensionsgesetz, nachdem dies t« einer Reihe anderer Länder geschehen ist, zur Durchführung zu bringen. Es müsse aus Grund der ganzen Aussprache doch sestgeftellt werden, daß die sozialdemokratische Fraktion mit ihrem Initiatiogesetzentwurs, nachdem sie nicht mehr in der Regierung vertrete» sei, starke agitatorische Ziele verfolge, und daß die Angelegenheit eine starke parteipolitische Note beiommen hätte. * Der „Graf Zeppelin" befand sich auf seiner Nordland fährt Donnerslag 6 Uhr früh mez. über der Biscaya mit Kurs auf die Loiremündung. * Die chinesischen Kommunisten haben die Stadt Tschaoping, 50 Kilometer nördlich van Swata, eingenom men und geplündert. Hervorragende Bürger wurden er mordet und die Sträflinge aus den Gefängnissen befreit. * 12 Todesopfer einer Gasexplosion. In einem Tunnel der Het-Hetschi Anlagen, die San Francisco mit Wasser versor gen!, ereignete sich eine Gasexplosion, bei der 12 Arbeiter ge türkt wurden. » Ein solgenschwerer Elsenbahnunfall ereignete sich Mitt woch früh aus der Strecke bei M e d e g n o (Italien). Ein Gütcrzug fuhr auf einen vor einem Gleisübergang haltenden Fernzug auf. Infolge des Zusammenstoßes wurden 20 Perso nen verletzt. Leipzig 1». Juli lvoe dem Skaa ksperichkshof sür das Deutsche Reich wurde gestern -ie Klage Thüringens aus E>latz einer einslwei ligen Dersüaung in der Frage der Weilergewührung der Polizeizuschüsse verhandelt. Als Vertreter Thüringens waren zu der Verhandlung Ministerialrat Guyet und Professor Dr. Köllreuther. Jena, erschienen, nlährend das Reich durch Staatssekretär Dr. Zweigert und Ministerialdirigent Haentzschel vertreten wurde. — Thüringen beantragte zur Sache sestzustellcn, daß die vom Reichsminister des Innern unter dem 6. Juni 1930 angeordnete Sperre der Potizcizuschüsse an das Land Thüringen unzulässig und das Reich verpflichtet ist, die dem Land Thüringen nach den Vereinbarungen der Länder unter sich und mit dem Reich zustehenden Reichszuschüsse weiter zu zahlen. Ferner beantragte Thüringen durch einst weilige Verfügung, festzustellen, das Reich habe bis zur end gültigen Entscheidung des Staatsgerichtshofes an das Land Thüringen wie bisher monatlich 255 403 Reichsmark zur Be streitung der Ausgaben zum Zwecke polizeilichen Schutzes zu gewähren. Nachdem der Versuch, ein Einvernehmen zwischen den Parteien herbeizuführen, gescheitert war, nahm Reichsgerichts rat Schmitz als Berichterstatter das Wort. In längeren Ausführungen ging er zunächst auf die Vorgeschichte des Streitfalles ein. Die Sperrung der Polizeizuschüsse durch das Reich erfolgte am 0. Juni 1930, nach dem Thüringen es abgelehnt hatte, die in Verbindung mit der Verstaatlichung der Polizei in Aussicht genommene Ernennung des nationalsozialistischen Geheimen Regierungsrats Hellwia zum Polizeidircktor in Weimar und des Assessors Dr. Ortlepp zu seinem Stellvertreter und zum Leiter der Thüringer Landes- lriminalpolizei zurückzuziehcn. In diesen Ernennungen, die in zwischen, nachdem der Landtag am 5. Juli den Nachtragsetat sür die Polizei angenommen hat, in Krast getreten sind, erblickt die Neichsregierung einen Verstoß gegen Ziffer 1, 6 der Grundsätze für die Gewährung eines Neichs- zuschussessiir polizeiliche Zwecke. Danach haben die Länder geeignete Maßnahmen dahin zu tr.fse», daß der un politische Charakter der Schutzpolizei als Gan zes, wie auch das unpolitischeDcrhalten des einzelnen Beamten unbedingt gewährleistet wird. Tie Berufung von Natic»>a!sozia!iste», insbesondere in höchste Stellen der Polizei, ist nach Ansicht des Reiches mit die sen Erundsützcn nicht in Einklang zu brinzeu. Thüringen stellte sich demgegenüber aus den Standpuntt, daß es sich bei Polizei zuschüssen um vertragliche Verpflichtungen peider Teile in grund sätzlicher Gleichberechtigung handele. Die Sperre könne in der Tatsache der Ernenn: ug eines imtionalsozialisiUchen Polizei- direklors, der ei» alter, bewährter Beamter sei, eine rechtlich haltbare Begründung nicht finden, zumal nachdem ein National sozialist Minister des Innern und damit Polizeiministcr sei. Sic verstoße gegen den Artikel 128 der Ncichsversassung, Als Vertreter Thüringens erklärte Prof. Küllreuthe r, es handle sich bei dem Antrag Thüringens um die vorläufige Sicherung des Rechtsfriedens zwischen dem Reich und dem Lande und um die Sicherung der Finanzen des Landes. Wenn das Reich in der Zusammensetzung der Schutzpolizei eilte Ge fährdung erblicke, so müsse cs dafür den Beweis erbringen Für das Reich betonte Staatssekretär Zweigert, die Sperre der Polizeizuschüsse sei ein politischer Akt, der sich gegen staaisseindiiche Bestrebungen richte Line einstweilige Bersügung über einen solchen politischen Akt würde zunächst nur eine poiitische Vorentscheidung darsteilen. ohne den Rechts streit endgültig zu entscheiden. Es sei nicht Aufgabe des Staats gerichtshofes, im Wege einer einweiligen Bersügung die politi schen Maßnahmen, die die hierfür verantwortliche Reichsregie rung zur Wahrung der Sicherheit und Ordnung getroffen habe, zu durchkreuzen. Das würde eine Verschiebung der Verant wortlichkeit bedeuten, die sür den Reichsminister des Innern als den allein Verantwortlichen und auch für die Autorität des Staatsgerichtshofes untragbar sei. — Ministerialdirigent Haentzschel erklärte, niemals könne dem Reich zngemutet werden, revolutionäre Umtriebe in einein Lande zu finanzie ren. Es handle sich nicht um die Besetzung von zwei höheren Polizeistellen, sondern um die planmäßige Durchsetzung der thüringischen Polizei mit Nationalsozialisten Die Reichsregie- rung befürchte, daß sich in Thüringen in den nächsten Monaten Dinge ereignen würden, die das Reich unter allen Umständen unterdrücken müsse. Der Jenaer Universttäkskonflikk beigelegt Weimar. 18. Juli. Nach einem soeben hcrausgegebenen Bericht ist es Sem neuen Universitäts-Kurator. Etaatsrar Dr. Hersurth. gelungen, die Differenzen, di« aus der Berufung Dr. Günthers zum ordentlichen Professor an der Universität entstanden waren, zu beheben. Man hat sich beiderseits ans eine Erklärung ge einigt, die die Innchallung des in der Hauptsalzung der Lau- ' desuniversitäl geordneten Berusungsverfahrens sür die Zukunft gewährleistet. Der Rektor hat das von ihm gegen den Ersten Borsitzenden des Allgemeinen Studentenausschusses aus Anlaß der Kundgebunge,,, der Studentenschaft für Dr. Güntl>er ein- gclcitete Disziplinarverfahren niedergeschlagen, und anderer seits hat der Ausschuß seinen Antrag an das Dolksbildungs« Ministerium auf Entscheidung über die Beanstandungen seiner Maßnahmen durch den Rektor zurückgezogen. Festsitzung -es Aalionalrales Wien, 16. Juki. Der Nationalrat beendete am Mittwoch seine Frühjahrs- tagung mit einer Festsitzung aus Anlaß der zehnten Wiederkehr der Volksabstimmung in Kärnten. Der Sitzungssaal des Nationalrates mar reich geschmückr. Präsident Dr Gürtler wies auf die Bedeutung der Abstimmung in Kärnten vor zehn Jahren hin, gedachte auch der Kämpfe, die die Bevölkerung von Kärnten zur Sicherung der Landesgrenzen führen mußte. Bundeskanzler Schober erklärte u. a., es sei undenkbar, daß das, was die Kärntner geleistet hätten, jemals in Vergessen heit geraten könne. Dank der heldenmütigen Abwehr sei das Lelbstbestimmungsrccht gewahrt worden. Der Bundeskanzler teilte dann mit, daß aus Anlaß der zehnjährigen Befreiungsfcier eine Gedenkmünze geprägt werden solle. Die nächste Serie der Wohltätigkeits-Briefmarken werde der Erinnerung des Kärntner» Abstimmungsknmpses gewidmet sein. Nach einem Bericht des Abgeordneten PaulItsch über die Eesctzcsoorlage. durch die dem Lande Kärnten ans Anlaß der zehnjährigen Wiederkehr des Tages der Volksabstimmung ein Betrag von drei Millionen Schilling aus Dundesmitteln zuge- mendct wird, wurde die Vorlage einstimmig zum Beschluß er hoben. Erdbeben in Guatemala Neuyork, 17. Iull. Im Staate Guatemala ereigneten sich mehrere Erdbeben, wobei auch die Stadt Guatemala in Mitleidenschaft gezogen wurde. Im Innern des Landes sind viele Menschen verletzt worden. Im Ort Ialpalagua stürzten 100 Häuser ein. Wetterbericht der Dresdner Wetterwarte Witterungsaussichten. Wechselnd meist stärker bewölkt und besonders ansiinglich auch zeitweise Regen. Vorüber gehend geringe Abkühlung. Winde aus westlichen Richtungen, im allgemeinen schwach bis mäßig, zeitweilig besonders i«i ircien Lagen auch etwas aussrischend und böig.
