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Nummer 173 — 29. Jahrgang »«nt «mal«ö»tl. mttMUMts ItE und'der Mderdetlag« .grohmütA^, . . «enno-Blatt-, .Vnterdaitun, und wlss«n^.Dt« Weckd« mV «er,Mch»r Rata«»er-, ,sve« »u>» Buch' .Fllmrun* m'. Monat»»« «Infcht. Lest«»«« »elmamn« L« «. ««maSenlA-iTSomitagnummer «0 ''' Lauvtlidrtstiett« i Lr.M. HsArihk. Lr^ßden Sächsische Dienstag, den 2S.Iuli 1939 <ll«r,a,»or», »««»»«„ ««»»taenpretle > Die igespaNon« PetttzeNe SU Kamillen« anzeigen u.Stellenaeluch» »,»4. Di-P-NN«»amr,eN^ ^w--> breit. » X. ffür,In,°ig-u m.ü-rhalb de, «eibr-iMngrzebicl«» 4U». dleP-IItreNam-zeUel.ir«^. «ri-la-d.>«»>?. JeiFall« »»her« Bewalt erlisch l „de «erpsttchtun, aus Liefenm« „wie «rsallun« v. Anzeigen.«uftr<l<ien'i,7selsl'm<, v. «chadennlavj »«schSNII»-« r»U gkea«, Vnnaar«. Drelden. Belch-tktsftelle, Druck ».Verla«! «ermania, A^». sür «erlag und Druckerei, jzuiale Dresden, DreSden-A-l, Polterstrahe17. FernnisLlvIS. Postscheckkonto Dresden SMS. Bankkonto: Stadtbank Dresden Nr. »Nt» Für christliche Politik und Kultur Redaktton de« Sachsttckirn Volk»,r,tun« DreSden-klUstadl t. Polierstratze N. Piecnriu LMtt >md rioiL Der Inhal! der neuen Verordnung Maßnahmen zur »»Behebung finanzieller, wirlschalllicher und sozialer Nolslünde" Der Kaushallplan sür 19Z0 in Kraft Inhalt und Begründung Berlin, 24. Luli. Der Reichspräsident hat gestern die von der Neichs- regierung vorgeschlagene Verordnung „zur Behebung finanzieller, wirtschaftlicher und sozialer Notstände" unter zeichnet und durch das Ncichsgesehblatt verkündet. Die neue Verordnung entspricht, soweit die steuerlichen Mass nahmen in Frage kommen, im' wesentlichen dem Inhalt jener beiden Verordnungen, die durch Mehrheitsbeschluß des Reichstages aufgehoben wurden. Darüber hinaus regelt sie jedoch einige neue Materien, mit denen der Reichstag vor seiner Auflösung bereits befasst war. Die Verordnung enthält zunächst die D e ck u n g s m a st- nahmen (Reichshilfe, allgemeiner Zuschlag zur Ein kommensteuer, Sonderzuschlag §ur Einkommensteuer der Ledigen); ferner kehrt auch die Ermächtigung der Ge meinden zur Erhebung einer Kopfsteuer wieder, die jetzt jedoch erfreulicherweise eine Staffelung erfahren hat; oaneben kann auch eine erhöhte Eemeindebtersteuer von den Gemeinden erhoben werden, die jedoch in gewissen Fällen im Sinne der Schankverzehrsteuer auf alle Getränke ausgedehnt werden kann. Außerdem regelt die Verordnung den Etatfür 1980. der bekanntlich noch nicht verabschiedet ist, und zwar hält sie sich hierbei an die Beschlüsse der zweiten Lesung des Reichstages. Ferner enthält sie ge wisse Maßnahmen aus dem O st Hilfegesetz (landwirt schaftliche Siedlung und Kredithilfe, Vollstreckungsschutz), und die im sozialpolitischen Ausschuß des Reichstages bereits lngenommenen ReformenderArbeitslosenver« s i ch e r u n g, d e r K r a n k e n v e r s i ch e r u n g u n d de r N e i ch s v e rs 0 r g u n g. Auch hier lehnt sich die Verord nung durchweg au die Beschlüsse des Ausschusses an. Schließ lich wird die Reichsregierung ermächtigt, unwirtschaft liche Preisbindungen, wie sie etiva ohne wirtschaftliche Berechtigung von den Kartellen aufrecht erhalten werden könnten, zu beseitigen. Die neue Verordnung regelt also einen gesetzgeberischen toff von großem Umfange und großer Bedeutung. Hinter >r stehen das Pflichtgefühl des Reichspräsi- enten und der Reichsregierung, sowie der , rbieterische Zwang, den die gegenwärtige politische und wirtschaftliche Lage dem Reiche auferlegt. Die Arbeit der Neichsregierung darf in dieser Notzeit, in der sich das Par lament leider ausgeschaltet hat, nicht stillestehen, wenn schwerste Gefahren für die Finanzen des NeichesundinihremGefokgefiirdieöffent. ltche Sicherheit und Ordnung vermieden werdensollen. Die Verordnung trägt die Unterschrift des Reichs- oräsidenten, des Reichskanzlers und aller Mitglieder des Kabinetts. 3n der nachfolgenden amtlichen Erklärung, die bteichsfinanzminister Dr. Dietrich in einer Pressebesprechung Uber die neuen Notverordnungen gab, werden die Einzelheiten aus ihrem Inhalt dargestellt und begründet. Ser Etat >mt> seine Deckung Der bisherige Mittel, die sie ihm als zur hat der Neichsregierung die eckung des Etats unbedingt er besteht, ur Auf zur Aufrechterhaltung der Ar- ausreichen, verschärft worden. Ein- ^regierung Ausgleich des Etats und UMtslosenftirsorge nicht ausrei. . mittig hat sie sich entschlossen, diejenigen Maßnahmen sofort in Kraft zu setzen, die ihr sür di« Ansrechterhaltungder Ordnung und Sicherheit, die Erhaltung einer geordneten Wirtschaft und die Durchführung der Arbeitslosenversicherung in der gegen wärtigen kritischen Zeit unabweislich erscheinen. Maßnahmen solcher Art sind auf finanzpolitischem und wirtschastspoliti>chem Gebiet« geboten. Was zunächst das finanzpolitische Gebiet nnlangt, so ver trägt die Regelung des Etats keinen weiteren Aufschub. Ee- " " 'st eine geordnete ften unerläßlich, zen, den Notetat, der am 81. Juli 1880 abläuft, zu verlängern. Das würde eine werden, auf der die Einnahmen und Ausgaben des Reiches zu verwalten sind. Vorbehaltlich einer vom neuen Reichstag vorznnehmenden Keklitelluna des Reickslmuskaltsvlans 188V du.ch Gele» soll da. yerPlr vke HaushaitSftlksrlMg'ves Reichs km Jahre 188» ver vmr der Neichsregierung dem Reichstag vorgelegte Haushaltsent wurf unter Berücksichtigung der Beschlüsse des Plenums >„ zweiter Lesung gelten. Die Fortführung geordneter Haushaltsführung zwingt dazu, die zum Ausgleich des Haushalts erforderlichen Mittel, jzur Verfügung zu stellen. Der Fehlbetrag beläuft sich, wie be reits früher bekanntgegeben ist, auf 7t>0 Millionen. Davon ent fallen rund 460 Millionen aus den Fehlbetrag bei der Neichs- anstalt für Arbeitslosenversicherung, 150 Millionen auf dis Krisenfürsorge und 150 Millionen ans Mindereingänge aus Steuern und Zöllen. Von diesem Fehlbetrag sollen, worauf, später noch zuriickgekommen wird, 268 Millionen durch Er höhung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags uni 1 Prozent svon 8)4 auf 4)4 Prozent und durch Reformen bei der Arbeits- stosenversicherung gedeckt werden. 80t Millionen sollten durch ckicue Steuern aufgebracht werden. Hierum hat der Kamps im Ulkten Reichstag getobt, und darüber ist es denn auch schließlich !zur Auflösung gekommen. Die Reichsregierung hat nun noch einmal gründlich geprüft, ob in dieser Beziehung die Beschreitung anderer Wege als der bisherigen unter den gegebenen Verhältnissen möglich war. Sie ist zu einer Verueinung dieser Frage gelangt. Es wird daher bei der L)4prozrntigen Reichshilse der Beamten und der Aus» fichtsratstanutiemenbezieher, bei dem 8prozentige„ Zuschlag zur Einkommensteuer sür Einkommen über 8000 Mark und bei der Ledigensteuer verbleiben. Der hieraus ursprünglich mit 801 Millionen erwartete Ve-. trag wird sich nun allerdings dadurch vermindern, daß diese> Steuern anstatt zum 1. August z. T. erst zum 1. September in! Kraft treten können. Der Minderbetrag hieraus beläuft sich! auf 23 Millionen. Hierfür sollen aber keine neuen Steuern ge-^ schassen werden. Sie sollen vielmehr im Etat eingespart werden. Dadurch erhöht sich der ursprünglich mit lOO Millionen vorgesehene Ersparungsbetrag auf 128 Millionen: weitere 6 Millionen Mark, die bisher noch ungedeckt waren soll«» eben falls eingespart werden. Der gesamte Ersparungsbetrag wird sich daher auf 134 Millionen Mark belaufen. Zusammengefaßt ergibt die Deckung des Fehlbetrages von 760 Millionen folgen des Bild: Erhöhung des Beitrags zur Arbeitslosen versicherung und Arbeitslosenversicherungs- reform 268 Millionen Reichshilse, Einkominensteuerzuschlag und Ledigensteuer .274 Millionen Verkürzung der Fristen bei der Tabak steuer 48 Millionen Eesamtersparungen ini Etat 184 Millionen Verringerung der Fehlbeträge >928 . . 85 Millionen 760 Millionen Wie dieser Ueberblick zeigt, beruht die Not des Etats im wesentliche,, aus der Wirtschaftskrise und der dadurch bedingten Arbeitslosigkeit. Denn von dem Gcsaintschlbetrag entfallen rund 600 Millionen, d. h. vier Fünftel aus die Arbeitslosen versicherung und die Krisensürsorge. Aber auch das letzte Fünftel — zu erwartende Minderein gänge an Steuern und Zöllen — stehen hiermit in engster Ver«' bindung, denn naturgemäß werde» die Sieuereiugäuge uüi zu nehmender Beschästiguugslosigkeit geringer, wie das ganz bc- ouders deutlich bei der Lohnsteuer und der Umsatzsteuer in Er- cheinuug tritt. Der bisherige Umfang der Deckung geht nun bekanntlich von der Annahme «ns. daß mit einem Jahresdurch schnitt von 1.6 Millionen Arbeitsloser zu rechnen ist. Es ist nun bereits in der Oessentlichkeit daraus knngewiesen. daß dieser Durchschnitt zu gering annesetzt sei. daß in, Winter mit einem starken Ansteigen der Arbeitslose,»zahl zu rechnen sei. daß daher neue Fehlbeträge eintreten würden, und daher noch in. Lause des Jahres die Anforderung neuer Mittel erforderlich werden wurde. Wie sich die Entwicklung an, Arbeitsmarki gestalten wird, läßt sich heute noch nicht übersehen. Es muß auch vor einer allzu pessimistischen Betrachtungsweise gewann werden. Immerhin muß ernsthaft mit der Möglichkeit gerechnet werden, daß die Zahl von 1,6 Millionen iiberichritten werden wird. Für die Reichsrcgiernng ergeben sich hieraus zwei Schlußfolge rungen. Einmal kommt es daraus an. das Hanptnbel in un serer gesamten öffentlichen und privaten Wirtschaft, die Ar- beitslöiigkeit, an der Wurzel zu packen, d h mit allen nur mög lichen Mitteln zu versuchen, sie herab,zndrücken. In dieser Be ziehung sollen die eingeleiiete» Maßnahme» zur Arbeitsbeschaf fung nachdrücklich fortgesetzt werden. Außerdem werden ans wirtschaftspolitischem Gebiet eine Reihe non weiteren Maß nahmen vorgeschlagen, ans die weiter unten zuriickgekommen wird. Die andere Folgerung ist die. daß cs nicht angängig er scheint. die Deckung jetzt so zu gestalten, daß mit absoluter oder annähernder Sicherheit heute schon gesagt werden lann. daß in längstens drei oder vier Monaten die jetzigen Mittel nicht mehr ausreichen, und dann für die Fehlbeträge in der Arbeitslosen versicherung, gleichviel wie hoch sie sind, neue Decknngsmittel in Gestalt neuer Stenern beschosst werde» müssen. Innerhalb der letzten 12 Monate haben sich dreimal, nämlich im Dezembev 1828. im April und Juli 1880 zu deckende Fehlbeträge era.ebeir. So kann und darf die Sache nicht wettergeben. Es muß Ge währ dafür geschaffen werden, daß sich dieses Risiko lediglich verringert, und daß nicht abermals von der Seite der Arbeits losenversicherung dem Etat unvorhergesehene Gefahren drohen. Im Rechnungssahr ttNO sind für die Arbetts!osenveriicl>crnng und sür die Krisensiirsorge insgesamt 685 Millionen Mark im Etat zur Verfügung gestellt. Sollte sich trotz der vorgehend geschilderlcn Maßnahinen ein Mehrbedarf der Reichsnnstait hernnssielle», so soll er zur Halst« dur Zuschüsse des Reichs gedeckt werden, während der anLere Teil durch Erhöhung oder Abstufung der Beiträge oder durch die Verbindung beider Maßnahmen aufgebracht werden soll. Diese Beschränkung der Vcitragspslicht des Reichs muß als eine für die Beruhigung der Wirtschaft unerläßliche B-rn.-sietznng bezeichnet werden... Die VekwngsmatznaiWen Die amtliche Erklärung gibt dann Einzelheiten zu der Ver ordnung über den Etat, die sich, wie bereits miigeteili. fast rest los auf die Beschlüsse des Reichstags in zweiter Lesung stützt. Neu ist die Ermächtigung ;»r Ausgabe der für die Borbereunna WW-SWM—M -I Beisetzung der Koblenzer Opser Die krauernde Skadk — Tausende Koblenz, 26. Juli. Schon am frühen Nachmittag stellten sich in den Straßen von Koblenz, durch die der Leichcnzng gehen sollte, zahlreiche Menschen auf. klm 16)4 Uhr setzte sich von der Telegraphenkaserne aus der Trauerzug in Bewegung, eröffnet von der Feuerwehrmusik kapelle, der etwa 500 Mann des Roten-Kreuz-Sanitäterbundes folgten. Diesen schlossen sich sämtliche Vereine der Stadt Koblenz und der näheren Umgebung an. 154 Fahnen und Standarten waren im Zuge. Unmitelbar hinter den Fahnen abordnungen folgte die Geistlichkeit, dann die zehn Wagen mit den unglücklichen Opfern, gefolgt non den Angehöri gen. Neben den Leichenwage» schritte» Abordnungen der Feuer wehr und der Sanitätskolonne. die brennende Fackeln trugen. Die zahllosen Kranzspenden wurden von Feuerwehrleuten und Schutzpolizeibeamtcn getragen. Kurz bevor der Leichcnzng an, Ehrensriedhof angelangt mar. bildete» die begleitenden Vereine Spalier. Die Särge wurden von Feuerioehrleuten in das vfsene Grab getragen und dort reihenweise „iedergesetzt. Man hat den Platz des Grabes „eben dem Ehrensriedhof gewählt, um damit die Verbunden heit der Opser des Krieges und der Opfer der Vesreiungs- stunde zum Ausdruck zu bringe geben den Token das letzte Geleit Die Veisetzungsfeierlichkeit wurde mit einem Choral el,^ geleitet. Nach der Weihe der Grabstätte durch eine» katholi schen und einen evangelischen Geistlichen hielt Domkapitular Dr. Fuchs als Vertreter des Bisckpifs von Trier die Leichen rede. In tiescmpfundenen Warten sprach er den Angehörigen auch im Namen des Bischvjs Dr. Vor ne wasser seine An teilnahme aus. Für die evaiigelische Bevölkerung sprach sodann Eeneralsuperindendent 0. Stoltenhoff gleichfalls zu Her zen gehende Trostesrvorte für die Angehörige». Darauf sang der Mittelrheinische Sängerbund „Wie sie so sanft ruhn". Reichsverkehrsminister Dr. GuSrard legte »„schließend a,« offenen Grabe als Vertreter des Reichspräsidenten, de« Reichs kanzlers und der Neichsregierung sowie als Chef der Neichs- wnjjerstraßcn Kränze nieder, ivobei er den Angehörigen noch mals in kurzen Lvorten die Teilnahme aussprach. Für die preußisch« Staatsregierung gab darauf Wohl» fahrtsministcr Hirtsiefer seinem tiefen Mitgefühl Aus- druck. Der Koblenzer Oberbürgermeister Dr. Russell bot zum Schluß seinen auf so tragisckp: Weise verunglückten Mit- bürgern de,, letzten Gruß. Er kündigte an. daß gegenüber dem Deutschen Eck ein Gedenkstein von ihrem Schicksal Kunde gebe« solle. / Mit einem Choral schloß die ergreifend« 8eir^
