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Entlassungen bei -er Metallindustrie In Berlin Berlin. 1. August. Die angekündigte Abbauaktion in der Berliner Metall industrie Kat gestern in grossem Umsange eingesetzt. AM An gestellte sind von der Kündigung betroffen morden. Ein grosser Teil der Kündigungen ist mit viermöchiger Frist ausgesprochen worden. . Bei der AEG. sind IN Pro',ent der Angestellten gekündigt morden. Bei Siemens sollen sich die Kündigungen in ähnlicher Höhe bewegen. Die Automobilfabrik Chrysler hat 25 Prozent der Angestellte» gekündigt. Bei der Firma Deutsche Televkon- merke und Kabclindustrie hat man den Angestellten erklärt, Kündigungen nicht aussprechen zu wollen, wenn sie sich damit einverstanden erklären, dass die Gehälter um tl> Prozent ge kürzt werden. Die Firma Stock in Marienselde hat sogar 45 Prozent gekündigt. In den Betrieben der Berliner Metallindustrie finden dauernd Betriebsversammlungen der Aiigestellteiiscl-asl statt, die zu den Kündigungen und Kllndigungsabsichten der Firmen der Gross-Metallindustrie Stellung nehmen. In der Aktion der Firmen Siemens, A. E. G., Vorsig und andere hat sich insofern eine kleine Nerschiebung ergeben, als die Firmen Borsig und A. E. E. den Kampf und die Durchsetzung der gemein samen Absichten der Berliner Metallindustrie den Firmen Siemens und Bergmann überlassen. In allen Betrieben haben sich die Angestellten in ihren Betriebsversammlungen gegen die Einführung der Kurzarbeit mit entsprechender Gehaltskürzung ausgesprochen. Der Reichsarbeitsminister, der beide Parteien gehört hat, wird wohl in den nächsten Tagen noch einmal die Gewerkschaften und die Arbeitgeber zu sich bitten, um eine Zuspitzung dieses Arbeitskampfes zu ver meiden. Führende Persönlichkeiten aus dem Verwaltungsrat der Reichspolt halben an die Reichspost-Verwaltung das drin- Reichsbanner Opposition gegen Brüning Berlin, 1. August. Die Deutsche Zeitung hat in ihrer Morgenausgabe vom Donnerstag mitgeteilt, sie wisse aus bester Quelle, dass die Ortsgruppen des Berliner Reichsbanners von der Gauleitung Berlin-Brandenburg den Dienstbefehl erhalten hät ten, an der von der Sozialdemokratischen Partei am 1. August in Berlin veranstalteten Antikriegskundgcbung und am sozial demokratischen Aufmarsch für den Wahlkamps teilzunehmen. Die Germania knüpft an diese Mitteilung folgende Feststellung^ „Wir haben uns wiederholt mit dem Reichsbanner und seiner parteipolitischen Einseitigkeit beschäftigen müssen. Wir haben, nachdem die Leitung zur Neutralität mahnte und Schritte zu ihrer Erhaltung und Durchführung ergriff, zunächst abgcmartet, was kommen wird. Ist diese Mitteilung der Deut schen Zeitung wahr, dann haben Zentrumsleute im Reichsban ner keinen Platz mehr." * Der außerparlamentarische Führer der Deutschen Slaats- partei, M ahraun , und der stellvertretende Bundesvorsilzende des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold, L e m mer, veröffent lichen im Iungdeutschen einen gemeinsamen Aufruf „An die junge Generation", in dem es heisst: „lieber ein Jahrzehnt hat die Spaltung des deutschen Volks in ein schwarzrotgoldenes und ein schwarzweissrotes Lager angedauert. Interessenten und Wirtschaftsgrupven haben sich das deutsche Parlament erobert und haben die Volksvertretung zu einem Interessentenhauscn gemacht. Wir Jungen lehnen uns gegen diesen unhaltbaren genbe <krluil>en gerichtet, keinerlei Aufträge ans dem Arbeits- deschassungsprogramm an die Firmen der Berliner Metallindu strie zu geben, bevor nicht von diesen Firmen «ine Garantie für di« Einhaltung des laufenden Tarifvertrages gegeben ist. Es besteht durchaus die Möglichkeit, dass die jetzigen Streitigkeiten ineinem Rechtsstreit ausmünden, in dem es um die Fest stellung des Tarisbruches durch die Arbeitgeber und ihren Ver- band gehen wird. Da ein solcher Rechtsstreit mit ziemlicher Sicherheit durch sämtliche Instanzen, also bis zum Reichsarbeits- gericht gehen wird, die Unsicherheit der Lage aber nicht so lange andauern darf, wird auch von anderen Stellen der Oeffentlich- keit ein Appell an die Arbeitgeber der Berliner Metallindustrie geplant. Es ist durchaus möglich, dass nicht nur der Reichs arbeitsminister, sondern auch die Reichsregierung sich mit den Vorgängen in der Berliner Metallindustrie be- schästigt. Das Arbeiksbeschaffungsprogramm Die Vorarbeiten stehen günstig. Die Arbeiten der Neichsregierung bzw. des Reichsarbeits ministeriums als federführend« Behörde am Arbeitsbesäzafsungs- Programm nehmen einen guten Fortgang. Von der Reichs bahn ist bekannt geworden, dass sie für 350 Mllionen RM. Aufträge an die Industrie geben will, die für 180 tM Mann Beschäftigung garantieren. Die Reichspost sieht Aufträge in iihnliclier Höhe vor. Neben den Aufträgen dieser beiden grossen Wirtschaftsunternehmungen sind aber die Aufträge der Gemeinden und Länder für die Entwicklung des Dau- marktes von entscheidender Bedeutung. Hier sind die entsprechen den Stellen vom Arbeitsministerium aufgefordert worden, bis spätestens Anfang August Bericht über ihre Pläne und über di« Höhe der bereitstehenden Gelder zu erstatten. Sobald diese Berichte vorlicgen, wird das Neichsarbeitsminsterium die genauen Unterlagen Uber das Ausmaß des Arbeitsüeschassungs- programms publizieren. UN- Parteien Zustand auf. Unser Eintreten in den Kampf um dke politische Macht auf dem Boden der Verfassung im Bekenntnis zum Staat und seinen Symbolen bedeutet die Fortentwicklung der deutschen Republik zum nationalen und sozialen Volksstaat. Darum reicht euch d>e Hände über veraltete und durch die Ent wicklung überholte Gegensätze zur gemeinsamen Arbeit für das deutsche Volk. Auch wir haben es getan, ohne unseren Bünden, der eine dem Iungdeutschen Orden, der andere dem Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, untreu zu wer den." Westarp für Brüning Berlin, 91. Juli. Von der Gruppe Westarp, die gestdln Im Neichckcigsgebäude tagte, hört das Nachrichtenbüro des VDZ. folgendes: Der Reichskanzler sagt in seinem Antwortbrief an Dr. Hugenberg, die Durchführung der Osthilfe sei durch die Parteien, deren Zustimmung zu dem sozialdemokratische» An trag vom 18. Juli die Auflösung des Reichstages herbeiführte, verzögert worden. Die in Berlin versammelte Gruppe Westarp legt auf die Feststellung Wert, dass die Mehrheit der 1928 ge wählten deutschnationalen Abgeordneten der Auffassung des Reichskanzlers, die inzwischen auch in dem Brief des Reichs- Ministers Dr. Schiele an den Landtagsabgeordneten Dr. Gieseler zum Ausdruck gekommen ist, völlig zustimmt. » Der Bayerische Landbund hat für den Neichstagswahlkreis Franken den Reichsernährungsminister Dr. Schiele als Spitzenkandidat ausgestellt. An der zweiten Stelle steht der bis herige deutschnationale Abgeordnete Bachmann. Mehrlos gegen Giftgas Das Ergebnis der Lyoner Luftmanöoer. Paris, 1. August. In Lyon hat bekanntlich vor einigen Tagen ein Manöver stattgefunden mit deni Ziele, die Angriffs- Möglichkeiten durch Flugzeuge auf eine Stadt und die Abwehr massnahmen zu studieren. In einer unter Leitung des Generals Serrigny stehenden Besprechung wurde als Ergebnis des Manövers sestgeslellt, dass die F I u g z e u g a b w e h r in ihrer gegenwärtigen Form n i ch t a u s r e i ch t, um eine Stadt wirk sam gegen einen Fiugzeugmassenangrisf zu schützen, und dass man im Falle eines ernsten Kampfes den grössten Teil der Be völkerung zum Verlassen der Häuser veranlassen müsse, da es unmöglich sei, sie mit Gasmasken und Gasschutzkleidung zu versehen, die die Personen tragen müssten, die in der angegrif fenen Stadt verbleiben würden. 19. Jahrhundert stützen, zu vernichten, austulöscn und an ihre Stelle neue Werte zu setzen." Zu diesen Werten der bürgerlichen Welt des 19. Jahr hunderts, die vernichtet werden sollen, gehört auch das Privateigentum. In dem zukünftigen Dritten Reiche soll nach dem Agrarprogramm der NSDAP, „deut sches" Bodenrecht gelten und „deutsche" Bodenpolitik ge trieben werden. Was an Forderung zu diesem Bodenrecht tm Agrarprogramm von den Nationalsozialisten aufgestellt wird, ist demjenigen nicht unbekannt, der die Bestrebungen extremer Bodenresormer aufmerksam verfolgt hat. Es ist eine Wirtschaftsfremdheit, anzunehmen, dass durch ein for males Verbot Ausländer von der Bodenspekulation und vom Bodenerwerb in Deutschland ausgeschaltet werden könnten. Wer kontrolliert die Möglichkeit, einen Stroh mann vorzuschieben? Neben den natürlichen gibt es be kanntlich anch juristische Personen, die gerade auf dem Gebiet der Bodenspekulation sich eifrig betätigt haben. Wer will kontrollieren, ob solche Gesellschaften sich nur aus deutschen Volksgenossen zusammensetzen? Die Folgerung aus der Anwendung dieses Grundsatzes würde sein, das; andere Staaten die deutschen Bodeneigen- tümer ihres Bodenbesitzes enteignen würden. Das (bedingte) Eigentumsrecht wird in dem Agrar programm der NSDAP, an die Verpflichtung geknüpft, den Boden auch zum Wohl des Gesamtvolkes zu nützen; die Ueberwachung dieser Verpflichtung soll durch berufs- stündische Gerichte erfolgen, die sich aus Vertretern aller Berussgruppen der landwirtschaftlich tätigen Bevölkerung und einem staatlichen Vertreter zusammensetzen sollen; eine Schuldenbelastung des Betriebes beim Lrbübergange soll gesetzlich vermieden werden. Wie sollen sich die Verufsgerichte zusammensetzen? Wie würden sie wirken bei einer Linksmehrheit in den Parlamenten? Wären solche Bernssgerichte imstande, die Verhältnisse jedes einzelnen Betriebes so zu beurteilen, dass sie fest stellen könnten, ob zum Wohls des Gesamtvolkes gewirt- schaftet wird oder nicht? Wie soll beim Verbot einer Echuldenaufnahme die Auseinandersetzung beim Erüber- aange erfolgen? Wo bleiben die Rechte der nachgeborenen Bauernkinder? Was soll der Bauer mit den nachgebore nen Kindern anfangen? Eeburteneinschränkung? Der Staat soll nach diesem Agrarprogramm bei jedem Verkauf von Grund und Boden ein Vorkaufsrecht erhallen; Verpfändung von Grund und Boden an private Geldgeber soll verboten sein. Dieses Vorkaufsrecht des Staates würde praktisch die Aufhebung des privaten Grundstücksmarktes bedeuten; ähnliche Forderuitgen haben Bodenreformer extremer Richtung längst ausgestellt. Das Verbot der Verpfändung des Bodens an private Geldgeber würde die privaten Geldinstitute ausschalten und die Hypothekengläubiger abschrecken; der Kapitalmarkt kür die Landwirtschaft würde verknappt, die Zinssätze in die Höhe getrieben werden. Land soll künftig nur derjenige erwerben können, der es selb st bewirtschaften will. Was soll mit dem Bodeneigentum der Witwe oder der minderjährigen Kin der geschehen, die ihren Hof verpachten mutzten? Sollen künftig die Pächter und Verwalter auf die Strasse gesetzt werden? Was soll mit den verpachteten Gütern des Staa tes (Domänen und Forsten) und der Städte geschehen? Dieser Punkt des Agrarprogramms richtet sich zweifellos auch gegen den Großgrundbesitzer, der seine Besitzung nicht selbst bewirtschaftet oder — bei weiterer Auslegung — körperlich selbst nicht mitarbeitet. An an derer Stelle des Ägrarprogramms wird aber, wahrschein lich aus taktischen Erwägungen, wieder eine Verbeugung vor dem grösseren Besitz gemacht, indem erklärt wird, dass auch er „seine besonderen notwendigen Aufgaben erfülle. Für bestimmte Zwecke wird nach dem Agrarprogramm der NSDAP, dem Staate das Recht der Enteig nung gegen angemessene Entschädigung eingeräumt. Im Widerspruch mit dieser Stelle des Agrar- Programms steht Art. 17 des allgemeinen nationalsozia-> listischen Parteiprogramms, das in erster Linie auf die propagandistische Beeinflussung städtischer Vevölke- rungstreis« eingestellt zu sein scheint. Artikel 17 sagt; „Wir fordern eine unseren nationalen Bedürfnissen ange passte Bodenreform, Schaffung eines Gesetzes zur unent- aei t l I chen E n t c ig n u ng von Doden für gemeinnützige Zwecke. Abschaffung des Dodenzinses und Verhinderung jeder Bodenspekulation." Diese Doppelzüngigkeit der National sozia listen wird sich durch keine noch so geschickten Auslcgungskünste in Abrede stellen lassen können. Der Rest des nationalsozialistischen Agrarprogramms behandelt in dilettantisch-oberflächlicher Weise schlagwortartig Fra gen, zu denen die alten Berufsorganisationen des LKiuern- tandes nicht nur Forderungen erhoben haben, sondern in ahrzehntelanger, positiver, sachlicher Arbeit Erfolge für ne Landwirtsck-aft erzielt haben. Gegenüber all dielen Schlagworten können sich die Nationalsozialisten nicht von der Schuld rein waschen, dass sie selb st es gewesen sind, die in unverantwortlicher Weise «ine Missachtung des Bauernstandes und eine Vernachlässigung der Landwirt schaft getrieben haben: sie haben durch ihre Opposition zusammen mit den Kommunisten, Sozialdemo kraten und Teilen der alten Deutschnationalen Volkspar tei am 18. Juli 1999 den Reichstag zur Auflösung gebracht und damit die Wetterführung des Agrarprogramms wegen der llngeklärtheit der Finanzlage in Frage gestellt, sie haben die Osthilfe in die Gefahr der Versackung gebracht, sie haben dazu beigetragen, dass eine durchgreifende Re form der Finanzgcsetzgebung und der Sozialgesetzgebung unterblieben ist, sie haben die unmittelbar vor dem Ab schluss stehende Gesctzesvorlnge über das Westprogrcnnm, den Perwendungszwäng für Inlandsgerste und Inlands- Hopsen zur Herstellung von Malz und Bier, sowie das Standardisierungsgcsetz für landwirtschaftliche Produkte nicht mehr zur Verabschiedung kommen lassen. Berständlicherweise richten sich die Nationalsozialisten gegen die b e r u f s st ä n d i s ch e n Wirtschafts organisationen der Landwirtschaft, indem sie erkläre», dass diese „dem Bauernstand nicht durchgrei fend Helsen können, sondern nur die politische deutsche Freiheitsbewegung der NSDAP." Diese Formulierung müsste richtig lauten: das i» verschiedenen Etappen von der Regierung Brüning und den landwirtschaftlichen Organisationen angebahnte Saniernngsmerk für die deut sche Landwirtschaft kannte seine Krönung nicht finden, weil am 18. Juli 1999 die Nationalsozia listen mit Kommunisten. Sozialdemokra ten u n d H u g e n b e r g l e u t c n gegen dieLand- iv i r t s ch a f t s h i l f e stimmten. Diese haben die Negierung gestürzt, deren Programm die Wiederherstellung der für die Wirtschaft und die Landwirtschaft insbesondere notwendigen Ruhe, Sicherheit und Ordnung gewährleistete. Zrvischenausschus; -es Landtags Dresden, 1. August. Der Zwischenausschuss des Landtags trat heute nach 11 Uhr zusammen. Ec bestimmte zunächst die Verteilung von 4 Milt. Mark an die Bezirksfürsorgeverbände zur Erledigung von deren Fürsorgelasten und genehmigte auch mit Mehrheit die Notverordnung über das Stenipelsleuergeseh. Dagegen wurde eine weitere geplante Nolverordnung über Beibehaltung der unzuiänglichen Cinheitsmerle bei der Grundsteuer von einer Mehrheit aus SPD., KPD. und Nazis abgelehnt. Man rechnet aber in parlamentarischen Kreisen damit, dass die Regierung trassdem die Verordnung erlassen wird, weil sanft eine durch schnittliche 25pcozentige Erhöhung der Grundsteuer eintreten würde. ' Reichsminister Treoiranu» wird für die Konservative Polkspartei im Wahlkreise Hamburg kandidieren. Die Beschlüsse von Sinaja Wien, 1. August. Wie einer der führenden Teilnehmer der A g r a r k o n f e r e n z von Sinasa dein dortigen Vertreter der Wiener amtliche» Nachri htenstelle erklärte, ist man sich wohl auf rumänischer wie a if jugoslawischer Seite darüber klar, dass die beschlossene Zollunion nicht absolut mit den Vereinbarungen von Strbske Plesa, betreffend die Bildung einer nürischastlichen Kleinen Entente, in Einklang zu bringen ist: doch seien die Beschlüsse van Sinasa infolge der Gleichartig keit der wirtschaftlichen Struktur beider Länder die glücklichste Lösting und stellten den ersten konkreten Schritt auf dein Wege der zollunitarischen Bestrebungen bar. Was die Teilnehmer an der Warschauer Agrarkcmserenz betrifft, so sind noch keinerlei endgültige Beschlüsse gefasst. Die Berusungsverharidlungen geien C-,veüer Zeitz, 1. August. Bor dem hiesigen Amtsgericht begann heule 8.90 Uhr die Berusungsvcrl)andlung gegen dem fron« zöstschcu Schwimmsport.er Cuvelier, der vom Zeiher Schncllrichtcr wegen gefährlicher Körperverletzung des Zeiher Kalisnianns Schröbez: zu vier Monaten Gefängnis verurteilt worden war. Zu der Verhandlung sind 20 Zeugen geladen; eine Anzahl auswärtiger Pressevertreter sind erschienen, dar unter auch französische. Der Angeklagte Cuvelier wird von Rechtsanwalt Tr. BIiinie-Leipzig verteidigt; ihm steht ferner all Dolmetscher Professor Friedmann-Lcipzig zur Seite. Nach Der, lesiing und Uebersetziing des Urteils der Vorinstanz und seine, Begründung wird in die Verhandlung cingetreten. * Das Luftschiff Graf Zeppelin ist Freitag um 5 Uhr früh zu einer dreistündigen Schweizersahrt mit 2» Passagieren auf- gestiegen und kurz nach 8 Uhr wieder gelandet. Nach Aus wechselung der Passagiere stieg das Luftschiff 20 Minuten spä ter zu einer zweiten Schweizersahrt auf, die bis gegen 10 Uhr dauern soll. * Macdonald, der englische Prcinierininisler, ist Freitag früh in München eingetroffen. Er wird am Sonntag die Passionsspiele in Oberammergau besuchen. Wetterbericht -er Dres-ner Wetterwarte Witterungsaussichten. Wärmer. Heiter bis wolkig. Schwache Winde aus östlichen und südlichen Richtungen. Lün. gere Schönwetterperiode vorläufig noch fraglich.
