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Reichsbank-iskom 4 Berlin, 19 Pia, I i der beutigcn Sitzung X'-- Zentral ausichusses der Reichs bank begrüi-aele Ser Bar s'tzrnoe, Reichsbankprälioen: Dr. Ln Ich er die vom Rcichs- bankdircktoriuni mit Wirkung voni 29. d. M. bcich'osscnc Herabsetzung des Diskontsatzes der Ncichsbank von 7> aus 1>-, Prozent und des Loinbardsatzes vo» 6 auk 5'i Prozent wie kolgU „linier aei» Ewilich, der Depression der Welkwinscbait Kal sic!? die seit langcm bestehende Flüssigkeit an a!len irüchligeren ausländischen Geldmärkten scharier auscieprägt un<> dort 'chon Aniang dieses Monals zu neuen Lenkungen der ossiziellcn Diskontraten geführt. Für die Reich-Vank bestanden aus Grün de n der innerdeutschen Geld- uns Kapitalverhaltmsse Bedenken, die-eni Beispiel sofort zu wlgen. Die Entwicklung der Temsen- kurse, die in den zurückliegenden Woche» Gatdbemegungen van irgendwelcher Bedeutung nicht auskomnien liest, hat die Verech- t gung der Zurückhaltung bestätigt. Nachdem der deutsche Geld markt indessen noch flüssiger geworden ist. und dadurch die Fühlung der Neich-lxmk mit dem offenen Markt sich allzusehr gelockert hat, erscheint eine Lenkung des Diskontsatzes nun mehr geboten Die Neichsvank hossl durch die als Holge der Diskonlsen- kung cintretende L a st e n v e r m i n d c r u n g für die in der Depression schwer kämmende deutsche Wirtschaft eine Erleich terung und Nnlriebrmöglichkeilen zu schassen, und hofft auch, dast die Lenkung der Zinssätze am offenen Markt die Gcne- snngstcnden'en des Kapitalmarktes in einer Weise unterstützt, die eine stetige Entwickelung begünstigt. Wenn die Tiskont- fenkung aus Prozent beschränkt bleibt, so tragt die Reichs bank damit der Höhe kurzsichtiger Auslandsverschuldung und der dadurch bedingten Abhängigkeit von sremdeit Märkten Rechnung. zcn » rattoii sowie durch ein besonderes Interesse an dem behandelten Gegenstand, für die Rundfunkübertragung glänzend, eignet. Lolche Uebcrtragungen würden sich gewiß brausten ini Polte auch im Sinne einer lebendigeren Ge- istnltnng unserer Demokratie und einer stärkeren Dynamik unjcres politischen Lebens sehr günstig auswirken können. Aber gibt es denn überhaupt Ncichstagssitzungen, die in diesem Sinne „übertragungssnhig" sind? Wie sieht es denn in Wirklichkeit ans? Statt der sachlichen Konzentra tion erleben mir doch sin großen Durchschnitt der Par- lainentsverhandlungen allzu große Weitschweifigkeiten, und statt der wirklichen Debatte, die doch allein das not wendige Spannungsnioinent in sich trägt, hören wir über wiegend die Vorlesung wohlvorbereiteter Reden, die sich naturgemäß in die politische Auseinandersetzung nicht ein- schaltcn können, sondern mit souveräner Nichtachtung über sie hinwcggehen. Seit langer Zeit hat der Reichstag kürz lich wieder einmal eine Sitzung erlebt, die so reich war an dramatischer Spannung und an sachlich-zeitlicher Kon zentration, daß sic sich besser als die spannendste Sport reportage für eine Rundfunkübertragung geeignet hätte. Wir meinen jene glänzende, echt parlamentarische Debatte, die in dem Kampf um die .Eteuergesetze der berühmten Junktim-Abstimmung voraufging. Solche Gelegenheiten sind jedoch außerordentlich selten,' sie sind vor allem, weil sie durchweg einen spontanen Charakter tragen, kaum vor auszusehen. Andere Schwierigkeiten kommen noch hinzu. Eine parlamentarische Verhandlung kommt doch aus Gründen der paritätischen Gerechtigkeit gegenüber allen Parteien nur als geschlossenes Ganze für eine Rundsundübertragung in Frage. Die Debatte über einen bestimmten Gegenstand nimmt aber oft, bis alle Parteien zu Worte gekommen sind, an zwei Tagen mehrere Stunden in Anspruch. Wir glauben kaum, daß dies bei dem gegen- nvärligen Stande unserer zrarlameutarischen Technik wer dend für den Rundsunk wirken wird. Und der Rund- jfunkhüre r? Dieser Nundsunkhörcr iit doch jener bekannte Wähler und Staatsbürger, dessen politisches Interesse, wie die Er fahrungen der letzten Jahre gezeigt haben, in einem be dauerlichen Absinkcn begriffen ist. Man hat ihm in der Vergangenheit politisch etwas viel an Führungsmangel, an nindurchsichtigem Fraktions-Handel und unhaltbaren Re- lgicrungsmcthodcn zugemutet. Er ist deshalb etwas müde und skeptisch geworden und wird, wie wir fürchten, von der ihm gebotenen Möglichkeit, den Reichstag dauernd im Original erleben zu können, wenig Gebrauch machen. Er wird jenen Hebel an einem Hörgerät, der ihm sozusagen den akustischen Zugang zum Parlament öffnet, sehr bald nicht mehr in Bewegung setzen und sich seufzend gestehen, Last ihm eine schlechte Musik angenehmer wäre als die wohlausgesctzte und gut verlesene Rede des Abgeord neten P. Hier wird sich jene Wechselwirkung zwischen dem ausbesserungsbedürftigcn Zustande des Parlaments, der Politik überhaupt, und der politischen Interesselosigkeit des- Wählers sehr störend geltend machen. Wem wird damit gedient sein? Wir fürchten: weder dem Parlament, noch dem Rundfunk, noch dem Hörer. Aus all diesen Gründen sind wir der Meinung, daß ein an sich und grundsätzlich durchaus vertretbarer Gedanke erheblich verfrüht zur Erörterung gestellt iit. Wir plädieren deshalb für Vertagung auf u u - b c st i in »i t c Z e i t. Es mag in das Ermessen der Reichs- rcgierung gestellt sein, ob sic wichtige Erklärungen vor dem Parlament durch das Mikrophon der gesamten deutschen -Ocfscntlichteit zugänglich machen will. Sie kann einmal ihre guten Gründe Habens das zu tun. Aber die Parteien wollen wir lieber i in diese gestcigerteMöglichkeit derAgitatio» nicht bereichert sehen, die sie zum Schaden des Parlaments im gleichen Maste von derSachc entfernen würde. Wenn ein mal unser politisches Leben sehr viel ruhiger, wenn manches im Staate sehr viel ausgeglichener und das Parlament selbst ,,übcrtraguugsfähiger" geworden ist, dann mag man diese Angelegenheit einer ernsthaften Prüfung unter ziehen. Man berufe sich heute aber nicht auf andere Länder, wie z. B. England. Wer das tut. dem möchten wir dringend raten, dafür zu sorgen, daß sich zunächst auch das deutsche Parlament in mancher Beziehung dem guten Beispiele des englische» etwas mehr annähert. Brian-s Europa-Plan Der Fragebogen überreicht Die Dcmkslhrist Briands über die Organisation eines Systems eines europäischen Staatenbundcs wurde am Sonn- abenb der Oessentlichkeit übergeben. Briand stellt einleitend fest, heutzutage zweifle niemand daran, dast der Mangel au Zu sammenhalt in der Gruppierung der Kräfte Europas das ernsteste Hindernis für die Fortentwicklung des Völkerbundes sei. Die Zersplitterung der Kräfte beschränke in Europa nicht minder bedenklich die Möglichkeiten des Wirtschaftsmarktcs und die Verbesserung der industriellen Absatzmöglichkeiten. Das Wirken des Völkerbundes könne in Europa auf ernste Hinder nisse stosten, wenn der territorialen Zerstückelung nicht baldigst ein Ausgleich entgegengesetzt werde. Es handele sich jetzt darum, in das Univcrsalsystem des Völkerbundes ein Systri» cinzusügen, das der Tatsache der geographischen Einheit Europas cuisprcchc. Der zu schassende europäische Verband solle keine neue Instanz sür die Regelung von Nechtsstrcitigkeiten abgebeu, er solle höch stens beratend seine guten Dienste anbieten. Er solle sich keines wegs gegen andere Volksgruppen richten, die in anderen Erd teilen oder in Europa austerhalb des Völkerbundes bestände». Die Bildung von Zollunionen wäre unvereinbar mit den Grundsätzen des Völkerbundes. Weiter niüise mit aller Deut lichkeit scstgcstcllt werden, dast die europäische Union in keiner Weise eines der souveränen Rechte beeinträchtigen dürfe, die den Mitglicdcrstaatcn des Völkerbundes zustündcn. Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze stellt sodann Vriand vier Gruppen von Anregungen auf. Die erste Gruppe beschäftigt sich mit der Notwendigkeit der Ausstellung eines Vertrages, der den Grundsatz der moralischen Verbundenheit Europas seststellcn und eine feierliche Bekräftigung der zwischen den europäischen Staaten geschaffene» Solidarität darstellcn soll. In der zweiten Kruppe wird die Notwendigkeit der Ein richtung der erforderlichen Organe für die europäische Union dargelcgt. Vriand wünscht die Einrichtung einer europäischen Konferenz sowie die Schaffung eines Vollzugsorgans in Ge stalt eines ständigen „europäischen Ausschusses". Der Aus schuß soll in Eens tagen, seine Sitzungen mit denen des Völker bundes zusammenfallen. Zu den Ausgaben des Ausschusses soll gehören die Prüfung jedes Verfahrens zur Verwirklichung und Durchführung des in Aussicht genommenen Plaues und ziva» insbesondere 2) die Prüfung der politischen, wirtschaftlichen, sozialen und anderen Fragen, die die europäische Gemeinschaft besonders an- gehen und vom Völkerbund noch nicht behandelt worden sind, d) die besondere Einwirkung auf die europäischen Negie rungen, damit sie die Durchführung der allgemeinen Beschlüsse des Völkerbundes beschleunigen. An dritter Stelle wird die Notwendigkeit der Festlegung der Leitgedanken behandelt, welche die Tätigkeit des Europäi schen Ausschusses festlegen sollen. Die wirtschaftlichen Probleme müßten den politischen untergeordnet werden. Infolgedessen miisttc der Versuch, Europa eine organische Struktur zu geben, zunächst ans politisck>eni Gebiete einsctzen. Auf dieser Grund lage niüstte auch die Wirtschaftspolitik Europas in ihren großen Zügen, sowie die Zollpolitik jedes curopäisck»eii Staates im be sonderen aufgcbaut ivcrden. Eine solche Auffassung könnte den allgemeinen Ausbau des Schiedsgerichts- und Sicherheitssystems in Europa sowie die fortschreitende Ausdehnung der in Locarnr begonnenen Politik bis zur Zusammenfassung der Sonder- abkommen in einem allgemeinen System zur Folge haben, Briand behandelt hier auch den Begriff einer wirtschaftlichen Organisation Europas zu dem Endzweck der gegenseitigen An näherung der europäischen Volkswirtsckzast und schlägt auch hierfür einen Vertrag vor, der die wirtschaftliche Solidarität als Endziel der Zollpolitik der europäischen Länder als Ideal bezeichnet. An vierter Stelle wird die Zwcckmästigkeit erörtert, die Untersuchung aller Fragen der Durchführung dieses Planes ent weder der nächsten europäischen Konferenz oder dem künftigen Europäischen Ausschuß vorzubehalten. Darunter fallen u. a, die Fragen des Bereiches des europäischen Zusammenwirkens die der Kontrolle der Politik der Industrie Verbünde und Kar telle, die Ausschließung der wirtschaftlich mindcrentwicketter Gegenden Europas u. a. m? Zum Schlust betont Briand, cs komme nicht darauf an, mii einem Schlage einen Idcalba» nusznrichten, sondern sich prak tisch mit der Verwirklichung eines ersten Anlaufes zu dauerndci Solidarität zwischen den curoväisck>eii Regierungen zu befassen „Einig sein, um zu leben und zu gedeihen", das sei die ge bieterisch« Notwendigkeit, vor der fortan die Völker Europas stünden. Der Briandsche Fragebogen, der heute sämtlichen euro päischen Regierungen zugcgangen ist und den wir im Aus zug veröffentlichen, bestätigt die bereits vorher von vielen Seiten ausgesprochene Vermutung, daß es sich um einen Rahmenvorschlag größten Ausmaßes handelt, dessen Inhalt und Tragweite erst durch seine Ausführung in der Praxis bestimmt werden kann. Der Ecdankengang des Briaiidschcn Entwurfes ist sichtlich von den Ideen der'Gen fer Völkerbnndsinstitittion beeinflußt, und cs ist kein Zu fall, daß Vriand als Sitz eines künftigen Paneuropäischcn Komitees Genf ins Auge gefaßt hat. Die Aufgaben der wirtschaftlichen, sozialen, geistigen Zusammenarbeit der Völker sind, wie im Völkerbundspakt und seinen Anlagen, auch das Leitmotiv dieses Entwurfes, nur daß sie bewußt auf den europäischen Knliurkreis beschränkt werden. Im Ganzen genommen scheint der Entwurf dieHerau s b i l- dung einer S p e z i a l a b t c i l n n g des Völker bundes für rein europäische Fragen zu fein, der auf Vor handenem anfzubanen sucht und schrittweise vorzugehen strebt, ohne von der Voraussetzung einer fertigen Utopie ausgehen zu wolle». Der Entwurf ist geeignet, die lebhafteste internatio- Das Saargebiel an Brüning Saarbrücken, 16. Mai. Die Zentrumspartei dev Saargebiets hat an den Reichskanzler folgendes Telegramm gesandt: Herrn Reichskanzler Dr. Brüning, Berlin. Borstand der Zentrumspartei des Saargebietv hat in heu tiger Sitzung die von seinem Beauftragten mir Ihnen in Ber lin geführten Verhandlungen erörtert, spricht Ihnen dankbar vollstes Vertrauen aus und hasst, dah unter Ihrer Führung dem Snargcbiet sein Recht auf baldige Heimkehr zum Vaterland« zu teil werde. gez.: Sicegmann. Katz und die Kommunisten Ans dem Sklarekausschusz. Berlin, 19. Mai. Ini Sklarckansschuß äußerte sich am Sonnabend Oberwagistratsrai Hoase, der jnristüche Bearbeiter der Slislsochen, über die Krugstistung. Ausseh-ni erregten die Aussagen des der Deulschen Volkspariei angehörenden Stadt verordneten Tr, Faliz. der bekundete, ihm sei zu Ohren ge kommen. die kommunistische Ltndtvcrordncttmsralttion Hobe 19 999 Mark daiür erhalten, daß sie in der Stadtverordneten versammlung sür das Grundstücksgeschüst mit der Kanada- Land stimmte. Als Zeugen benannte Dr. Halb, die kommunisti schen Stadtverordneten Gabel, Mens. Roth und Dcgncr. Degner habe die ganze Geschichte bereits im Gespräch mit einem Herrn zugegeben, der in einem Korrespondenzbüro tü'ig sei. Der dema- krottsche Stadlrot Katz solle der Sache nicht fernstehen. Der dcuttchnationalc Landtagsabgcor.dnete Koch erklärte als Ans- schnßmitglied er habe von dem Korresponüeinbüro Soäzaczcwski gehört, daß Katz die 19 999 Mark an den Kommunisten Mens gezahlt !>abe. Dr, Fottz erklärte, daß Ltadtrat Katz sich in Ab hängigkeit von dem Bankhaus Schlesinger, Tr-cr, befunden habe. Ter als Zeuge vernommene ehemalige Stadtrat GäbcI, der aus der Kommmuslischen Partei ausgeschlossen morden ist. stellte in Abrede, daß er oder seine ehemalige Fraktion sür ihre Stellungnahme zu dem Grnndstücksgcichnst Geld erhalten hät te», — Ltadtrat Katz bezeichnet die Behauptung, er habe den Kammmiislen sür ihre Stimmen 19 999 Mark geboten und leihst von Sachs eine Provision erhalte», als glatte Verleumdung, Da von sei kein Wort wahr. Die Laae in Indien Immer neue Angriffe aus die Talzdepols der Negierung. London, 19. Rias, Uelicr die Lage in Indien meldet Reuter: Am Sonnabend und Sonntag unternahmen die Gandhisreiwilligen hartnäekige aber vergebliche Versuche, in die Saizdepots der Regierung in Dharasana und Wadala cinzudriiigen. Die Behörden zei gen große Geduld und verleiten nur solche Leute, die Tätlich keiten begehen, oder den Weisungen der Polizei nicht jolgen. nake Diskussion z» entfesseln und die Standpunkte für und wider init aller Klarheit heransziistellcn. Wir werden bei dieser Diskussion zwischen dein zu unterscheiden haben, was den Geist dieses Entwurfes bildet und was etwa be stimmte Staaten an Nebengedanken in ihn hineinzutragcn wünschen. Die pancuropäische Frage hat eine grund sätzliche und eine praktische t a g e s p 0 l i t i s ch c Seite. Daß es nicht auf Formeln allein ankommt, sondern auf die Männer, die sie schassen und auslegen, und auf die Kräfte, die hinter ihnen stehen. Haruns bereits eine zehnjährige Geschichte des Völkerbundes bewiesen, den mir grundsätzlich bejahen, ohne ihm praktisch in seiner Arbeit in alle« Punkten folgen zu können. Es trifft sich, daß die Veröffentlichung des Brinndschen Entwurfes mit der Tagung der paneuropäischcn Union in Berlin znsammcnfällt, und daß wir Gelegenheit haben werden, Theorie und Praxis, Formel und Geist an Han> der Panenropakundgebung und der auf ihr geäußerten Ge danken vergleichen zu könne». Der Rückblick aus diese Kund gebung wird uns Gelegenheit geben, Briands Paneuropa- gedanken noch eingehend zu würdigen. Die Operotioncn sine, im großen und ganzen auf beioen Seiten mit viel gutem Willen und gutem Humor durckgesührt worden. Für heute ist ein neuer Angriss aus Wadala cmgekiindsgt, Bei Tharasana hassen die Freiwilligen !m Lause diescr^c Wache, vielleicht schon heute, eine Entscheidung herbeizusühre». Sic rüsten sich mit Drahtzangen aus, um die Stacheldrahlsve:- ren, die, abgesehen von Polizeiwachen, das einzige Hindernis bilden, z» dlüchschneideii. Es wird erwartet, daß an diesen neuen Anarissen nngeiühr tausend Freiwillige tcilnehmen wer den. Mit Rücksicht hieraus hat die jetzige Führerin der Gandhi bewegung, Fra» Nnidu ihre Absicht, nach Nowbay zu gehen, ansgegeben In einem Presse-Interview erklärte sie: Gleichviel, ok dieser Feldzug sür ronianiijch oder lächerlich oder heilig oder empörend gehalten wird, seine Durchführung ist eine Ehre» Glicht sür dieseniaen, die beritten worden sind, Gandhi nachz»- salgen, eine Pilicht, die sie ans Loyalität gegen seine Lehren und Gebote diirchiühren müssen auch wenn sie vielleicht nicht iw gleichen Grade inlpiricrt sind, wie dieser große Man», Amvetterkalastrvphen in Amerika Neuyork. 19, Mai. Tornados, Walkenbrüche und Ueber- schwennmingeii venirsachten om gestrigen Sonittag im Süden der Bereinigten Staaten Verluste an Menschenleben und großen Sachschaden. In Somerville und Tennessee wurde eine größere. Anzahl Personen durch einen Tornado verletzt, der mitten' 1 durch die Stadl brauste, Iu Arkansas verwüstete der Tornado' ' eine Plantage, wobei 16 Neger geiölct, über 199 verletzt^ wurde». Der Nordosten von Texas und der Südwcstcn von^ Arkansas sind van einer gewaltigen Ueberschivemmung bedroh!. Eldorado sArkansass, 19 Mai, Infolge der in den letzten Tagen niedergegangenen Wolkenbrüche wurde ein Gebiet von 9,9 Quadratineilcn überschwemmt. Mehrere Städte und Ort schaften sind durch die Wasser Massen bedroht. Der der Land- wirlschnst zngesügle Schaden ist nnaehener. Die Verluste der Oelindnstrie werden ans mehrere Millionen geschätzt. In einem Lager, das sür die aus dem Uebcrsclnvemmuiigsaebiet Geflüch teten eingerichtet wurde, befinden sich bereits über Lä90 Per sonen. * Der neue Bürgerkrieg In China. „Times" meldet an» Hongkong, nationalistische Truppen aus Kwantung unter dem Besehl des Generals Tschmitschoiton hätten vor kurzem eine großangelegte Osscnsive gegen die Kwangsi-Streiikiüsie begon nen und. von zwei Kanonenbooten unterstützt, nach einem schar- sen Gesecht eingenommen. Sunischnu liegt am Westsluß, vier hundert Kilometer von Kanton, und war ein wichtiger Stütz punkt der Kwangsi-Truppen. Wetterbericht der Dresdner Wetterwarte Witterungsaussichten. Molkig bis zcitiveise aushciternd, ohne erhebliche oder länger dauernde Niederschläge. Nach lehr kühler Nacht, tagsüber wärmer als heute. Schwache bis mäßig« Winde vorwiegend aus westlichen Richtungen.
