Sächsische Volkszeitung : 06.07.1930

• Erscheinungsdatum: 1930-07-06
• Sprache: Deutsch
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• Strukturtyp: Ausgabe

Sächsische Dolkszeikung «. Juli ,«o > . «»»«er >84 Sleuerrückslän-e als Deckung? Zn d«r Press« und auch sonst >n der OeffenMchkeit ist ,» auf dt« augenblicklichen Steuerausständ« de, Reiches hingewiesen und di« Auffassung vertreten worden, daß sie in einem gewissen Matze zur Deckung des Defizit» herangezogen werden könnten. — Dies« Ausfassung, dt« klbstverständlich falsch Ist. gibt uns Veranlassung, die nach, folgenden Ausführungen zu veröffentlichen. di« sich ganz allgemein mit dem Problem der Steuerrückständ« befassen. DteRedaktion In der letzten Zeit ist wiederholt die Auffassung ver treten worden, daß erstens die Steuerrückstände von rund ttner halben Milliarde sofort mobilisiert werden könnten, und zweitens eine Reihe von Steuern, insbesondere die Einkommensteuer und die Erbschaftssteuer, schlecht und ver spätet veranlagt würden. Daraus entständen Ausfälle von mindestens 200 Millionen NM. Aus beiden Quellen könne also das jetzige Defizit leicht gedeckt werden, ohne dag man neue Steuern auszuschreiben brauche. Die gesamten Rückstände an Steuern haben am 1. April 1930 rund 532 Millionen RM. betragen. Davon find gestundet gewesen rund 316 Millionen RM.. d. h. rund 65 Prozent der gesamten Rückstände. Ohne Stun- düng wären rückständig 186 Millionen RM., d. h. rund 85 Prozent der gesamten Rückstände. Was zunächst die gestundeten Beträge anlangt, so wird gemäß I 105 der Reichsabgabenordnung auf Einzelantrag gestun det, wenn die sofortige Zahlung für den Steuerpflichtigen eine erhebliche Härte bedeuten würde. Die Finanzämter find wiederholt angewiesen, hier strenge Eruirvsätze einzu halten, auf der anderen Seite aber auch (z. V. wie bei der Landwirtschaft) die notwendigen wirtschaftlichen Belange Nicht außer Acht zu lassen. Nachprüfungen haben ergeben, daß die Finanzämter im allgemeinen im Rahmen der Er lasse des Reichsfinanzministers verfahren. Eine sofortige Einziehung dieser gestundeten Beträge würde also ganz unmöglich sein. Was die nicht gestundeten Beträge an langt, so muß man hier zwei Gruppen unterscheiden. Bei der ersten handelt es sich um Steuerschuldner, die bereits im Konkurse sind oder die überhaupt keine Stundungs anträge mehr stellen, weil bei ihnen doch nichts mehr zu holen ist. Die zweite Gruppe besteht »us den säumigen, böswilligen usw. Steuerschuldnern. Wieviel von den 186 Millionen nicht gestundeter rückständiger Steuern auf die erste und auf die zweite Gruppe entfällt, ist nicht mit absoluter Genauigkeit zu sagen. Schätzungsweise wird aber, insbesondere bei einer solchen Wirtschaftsdepression wie der gegenwärtigen, der Prozentsatz, der ans die erste Gruppe entfällt, ein recht beträchtlicher sein. Die zweite Gruppe ist immer in solchen Zeiten größer, wo das Rückständig- bleiben von Steuern wegen des noch höheren Zinsfußes im allgemeinen Wirtschaftsleben für die Steuerpflichtigen ein günstiges Geschäft sein kann. Augenblicklich kommt das, wie ja auch aus dem Artikel heroorgeht, weniger in Be tracht: denn die Verzugszinsen für rückständige Steuern betragen 10 Prozent. Wer seine Steuern zahlen kann, wird im allgemeinen jetzt eher dazu geneigt sein. Jeden falls muß man auf die 186 Millionen RM. nicht gestun deter rückständiger Steuern einen sehr bedeutenden Ab schlag machen. Kaufmännisch würden darauf erheblich mehr als 50 Prozent abzuschreiben sein. Auch hier geht also der Artikel von unrichtigen Vorstellungen aus. Darüber hinaus ist aber zu der Frage der Steuer- rück stände im allgemeinen folgendes zu sagen: Schon seit langem wird immer, wenn ein Defizit zu decken ist, wieder mit der Mobilisierung dieser Steuerrückstände operiert. Es ist sogar im Haushaltsausschuß einmal die Frage aufgeworfen worden, ob daraufhin nicht eine An leihe ausgenommen werden könnte. Solche Ideen müßten als utopisch bezeichnet werden. Die Rückstände sind, wie das-chei einem Eesamtetat von mehr als 11 Milliarden Reichsmark im Jahre ja ganz selbstverständlich ist, in einem erbeMi-s'en Jr-l^oe i m v'"-s>a»don. und zwar sind 532 Milk. RM. 517 Mill. RM. 161 Mill. NM. 507 Mill. Rm. 132 Mill. RM. die'Unterschiede gar nicht einmal so furchtbar groß, so haben betkagen die Rückstände am 1. April 1930 .... am 1. Oktober 1929 » , , am 1. April 1929 , . , , am 1. Oktober 1928 .... am 1. April 1928 .... Die Höhe schwankt also immer um eine halbe Milli arde herum. Nun ist das doch nicht so, als ob das immer die gleichen Beträge sind. Es werden vielmehr auf jeweils an einem Quartalgersten gestundete Beträge im Laufe der Zeit, sei es innerhalb von Monaten oder eines Jahres. Zahlungen geleistet. Dann werden wieder, sei es von den gleichen Zensiten, sei es von anderen Zensiten, neue Stundungsanträge gestellt. Die ganze Sache ist also im Fluß und wird immer in Fluß bleiben. Das ist schon so bei den Außenständen kleiner und großer Privatfirmen, erst recht bei einem staatlichen Etat von mehr als 11 Mil liarden RM. Das gleiche trifft für nicht gestun- dete Beträge zu. Es werden fortgesetzt Vollstreckungs handlungen vorgenommen. Teilweise haben sie überhaupt keinen Erfolg, teilweise haben sie vollen Erfolg. Aber auch hier treten dann immer wieder an die Stelle getilgter Be trüge neue Rückstände. Man könnte direkt sagen, daß, wenn das Reich zum 1. April 1930 unter die gesamten Rückstände einen Strich machen würde, also ohne Rückstände in das neue Etatjahr gehen würde, bereits nach Jahresfrist Rück stände etwa wieder in der Höhe von einer halben Milliarde Reichsmark vorhanden sein würden. Die Gründe dafür liegen auf der Hand und brauchen nicht erörtert zu werden. All die Forderungen, die zur Beseitigung dieser Rückstände in der Oeffentlichkeit geltend gemacht werden, sind meist rein demagogischer Natur. Ebenso unrichtig ist das, was über die verzöger- len Veranlagungen von Einkommensteuer und Erbschaftssteuer gesagt wird. Gewiß mag es richtig fein, daß nicht überall alles auf dem Laufenden ist. Das ist bei einer so großen Verwaltung auch nicht zu vermeiden. Richtig ist weiter, daß die Finanzämter viel fach mit zu vielen unproduktiven Aufgaben belastet sind (Statistiken usw,). Hierin soll, wie das auch im Haus haltsausschuß neulich bei der Beratung des Etats des Fi nanzministeriums zugesagt ist, eine Entlastung eintreten. Aber davon, daß nun alles Wichtige liegen bleibt, kann gar keine Rede sein. Was zunächst die Erbschaftssteuer anlangt, so bringt sie im Jahre nur etwa rund 80 bis 85 Millionen Reichsmark. Rückständig waren am 1. April 1928 ...... 58 Mill. NM. am 1. Oktober 1928 58 Mill. NM. am 1. April 1929 58 Mill. RM. am 1. Oktober 1929 ..... 63 Mill. RM. am 1. April 1930 66 Mill. RM. Das langsame Ansteigen der Rückstände ergibt sich ein mal daraus, daß innerhalb der letzten Jahre auch das Auf kommen aus der Erbschaftssteuer angestiegen ist. Vor allem aber muß bei der Erbschaftssteuer bedacht werden, daß bei immobilen Vermögensteilen (Grundvermögen und Be triebsvermögen) nach 88 37 und 38 des Erbschaftssteuer gesetzes die Erben einen Rechtsanspruch auf ratenweise Ab tragung in Zeiträumen von 10 und 20 Jahren haben. Diese Bestimmungen sind getroffen, weil bei der Höhe der Steuersätze eine sofortige Bezahlung der Erbschaftssteuer ohne die Notwendigkeit der Veräußerung der Substanz oder der Zerschlagung des Betriebes gar nicht möglich wäre. Hierauf ist also die Höhe der Rückstände zurückzu führen. Was die Einkommen st euer anlangt, so ist vom Ministerium wiederholt geltend gemacht, daß durch die Be arbeitung der Lohnsteuererstattungen die Beamten vielfach später an die einzelnen Veranlaaungcn herankommen, als Die neuen Kardiniile empfangen -en Knk Stadt des Vatikan», S. Juli. Heute vormittag hat der Papst in Anwesenheit des Diploma tischen Korps, des römischen Adels, der Bischöfe und Prälaten «in öffentliches Konsistorium abgehalten, um den neuen Kardi nalen dmen Hut zu verleihen. Während der Zeremonie hat der Konsistorialanw^tt di« These für di« Heiligsprechung des ehrwür digen Sav io oes Salesianer-Ordens vertreten. Hieraus kehrt« der Papst in seine Privatgemächer zurück. Die Kardinäle be gaben sich in di« Sixtinische Kapelle, um ihr« Gebet« zu ver richten. Schließlich hat der Papst «in gemeinsames Konsistorium abgehalten, bei welchem Anlatz er den neuen Kardinälen den Kardinalshut schenkte und ihnen ihr« bischöflichen Titel zuwies. es im Interests der Sache erwünscht wäre. Daraus mögen sich gewiß einige Nachteile ergeben. Aber das steht in gar keinem Verhältnis zu dem, was in dem Artikel behauptet wird. Selbstredend können nicht, besonders in größeren Finanzamtsbezirken, jedes Jahr alle Zensiten in bezug auf ihre Einkommensteuerdeklarationen durchgcpriift wer den. Das ist auch in keinem Lande der Welt der Fall. Es werden aber jedes Jahr ein erheblicher Prozentsatz durch- gcprüft. Außerdem wird immer da noch nachgeforscht, wo die Deklaration irgendwelchen Anlaß zu Beanstandungen geben konnte, Und schließlich werden die Großbetriebe ge mäß 8 162 Abs. 10 der Reichsabgabenordnung im drei jährigen Turnus durchgeprüft, und zwar nicht nur für die Einkommensteuer, sondern auch für die anderen Steuern. Wenn also in einem Jahre wirklich einmal etwas nicht richtig veranlagt sein sollte, so wird es im zweiten und dritten wieder nachgeholt. Das ist ja gerade der Vorteil des vorgeschriebenen dreijährigen Turnus. Die Arbettslo'enverstcherung Berlin, 1 öuli Der Sozialpolitische Ausschuß des Reichstags setzte sein« Beratungen über die Novelle zur Arbeitslosenversichening fort. Zunächst wurde zu Paragraph 90 (neunzig) des Gesetzes be schlossen, daß nicht mehr wie bisher ein Arbeitsloser berechtigt ist, eine Arbeit zu verweigern, wenn die Versorgung der An gehörigen nicht hinreichend gesichert ist. sondern ein Ablehnungs- grund ist neben den anderen Gründen zur Arbeitsablchnung nur noch dann gegeben, wenn der Arbeitslose zur Verrichtung der Arbeit einen neuen Wohn- oder Aufenthaltsort nehmen mutz und infolgedessen die Versorgung der Angehörigen nicht hin reichend gesichert ist. Ferner wurde ein neuer Paragraph 99» angenommen. Er trifft die Fälle, in denen ein Arbeitsloser, der die Anwartschaft nicht erfüllt, aber wenigstens dreizehn Wochen in einer vcr« ücherungspflichtigen Beschäftigung gestanden hat, Krisonunter« stiitzttng erhalle,, hat., Jetzt soll in solchen Fällen den Arbeits losen die Krisenunterstützung insofern angerechnet werden, als die Dauer der Krisenunterstützung von der Höchstdauer der ver- 'ichcrungsmäßigen Unterstützung abgezogen wird, wenn die be- reits benutzte Anivartschaftszeit für die versicherungsmäßig« Unterstützung ganz oder teils nochmals benötigt wird. Auf Antrag des Zentrums wurde die Abstimmung zu de« Paragraphen 105» und 107» vertagt, weil in einer Fraktion» sitznng hierzu noch einmal Stellung genommen werden soll. Ans einen weiteren Antrag der Deutschen Volkspartei wur den heute in Anbetracht einer §i<-ni!' de« ?-,niir«ln - ' - ^ auch zu den übrigen Paragraphen keine Abstimmungen vor- genommen. Paragraph 105» führt für die Lvhnklasscn sieben bis elf den Grundsatz ein, daß sich die Höhe der Unterstützung nicht nur nach der Höhe des Arbeitsentgelts bemißt. sondern auch nach der Dauer der vcrsicherungspflichtigen Beschäftigung. Nach dem Entwurf soll die volle Hauptuntersliitzung denjenigen Arbeits losen gewährt werden, die in de» letzten 18 Monaten vor der ersten Arbettslosmcldung. die auf den Erwerb der Anlvartsclzast folgte, mindestens 52 Wochen in einer versickierungspstichtigen Begltäftigung gestanden haben. Paragraph 107» soll nach der Vorlage gestrichen werden. Er beschränkte während der berufsüblichen Arbeitslosigkeit di« Unterltützuna auf.die Höhe der Krisenfiiriorae. Das Schrifttum z >r Oonkessio Zugustsns Bon p. Berich. Seiller OS. 3, Augsburg Die bisher erschienenen Schriften zur Augustana tragen, so weit ich sie kenne, fast durchweg friedlichen Charakter. Alle die- jenigeil, die von ernsten evangelischen Christen ausgehen, ver sprechen sich von der Jubelfeier eine Bereicherung evangelischen Glaubens und Lebens. Sie weisen hin auf den verhältnismäßig noch reichen Elaubengehalt der Augustana, namentlich auf die christlichen Grundwahrheiten, die den Männern der Augustana noch feststanden. Die liberale Richtung der evangelischen Christen erblickt in ihr ein interessantes Kulturdokument, ohne hen religiösen Gehalt besonders zu würdigen. Wohl die gehalt vollsten Schriften über diesen Gegenstand hat der ev. Pastor Lortzing veröffentlicht. Es ist der Mann mit dem blutenden Herzen, dem die Wahrheit der alten gemeinsamen Mutterkirche aufgegangen und der doch um keinen Preis die ihm angestammte Gemeinschaft der evangelischen Christen verlassen möchte. Er sieht hier den unverschuldeten Irrtum, aber auch die großen religiösen Werte, die in dem evangelischeen Christentum ver borgen liegen und namentlich die vielen guten edlen Menschen, mit denen ihn seine langjährige Scelsorgstätigkeit in Berüh rung gebracht hat. Als Pfarrer in einem Flecken des von der oietistischen Bewegung tief ergriffenen Ravensberger Ländchens. m der Nähe der Bodelschwinghschen Anstalten, böt sich ihm Ge legenheit, die evangelische Frömmigkeit von ihrer besten Seite kennenzulernen, und er legt Wert darauf, seinen evangelischen Mitchristen den Unterschied zwischen der heutigen positiv-evange lischen Gläubigkeit und dem ursprünglichen Luthertum vor Augen zu führen. Lortzing mußte aber auch zu den katholischen Christen sprechen und sie aufklären über die immerhin reichen religiösen Werte, die im evangelischen Christentum liegen, wie auch hier nahezu heiligmäßige Männer und Frauen erstanden und viel Gutes gewirkt baden zum Wohle der Menschheit. Um «der ungehinderter zu den katholischen Christen sprechen zu können, hat er für seine Schriften die oberhirtliche Empfehlung «ingeholt und sie in einem katholischen Verlag herausgcgeben. Der evangelische Christ ist ja freier, während der Katholik an die oberhirtliche Genehmigung gebunden ist. Um ln großen Zügen auf den Wert von Lortzlngs Schrift tum einzugehen, so sei nur bemerkt, datz seine geistlichen Lesun gen, die sich aus das ganze Kirchenjahr erstrecken, zu dem Schön sten gehören, was unsere christliche Dctrachtungsliteratur auf- zuweisen hat. Ein frommer. Frieden suchender und Frieden spendender Geist durchwaltet seine Worte. Den ganzen uner schöpflichen Reichtum der Liturgie breitet er vor unseren Augen aus. Aber wir haben hier ja zu sprechen von dem Schrifttum der Augustana! Ich wiederhole, daß ich hier das Beste und Sachgemäßeste bei Pastor Lortzing gefunden habe. Es sind frei lich hittcre Worte, die er nach seinem Innersten Empfinden oft aussprechen muh. ich sage muß. Ein innerer Drang nötigt ihn, das zu sagen, was in seinen Augen das Glück und Heil seiner evangelischen Brüder bedeutet. Daß er ihnen jedoch die denkbar schwersten Opfer zumutet, nämlich licbgewonnene Ueberzeugun- gen aufzugeben, die sie von ihren Ahnen ererbt, weiß er wohl selbst am besten. Nun können wir uns die wirklich peinliche Stellung von Lortzing vorstellen. Aber eine innere Stimme sagt ihm, daß er Ruhe und Behagen höheren Zwecken opfern müsse, und so folgt er dem inneren Drang und bietet Katho liken und Evangelischen seine Werke an. die der reine Anssluß jener oben erwähnte» Stimmung sind. Und so hat an i. Lortzing acichrieben über die Jubelfeier der Eons. Äug. und hat vier Bändchen erscheinen lassen, die durchaus wahrhaft aussprcchen, was er von diesem religiösen Dokument hält. Viele seiner evangelischen Mitchristen werden mit seinen Gedankengängen nicht einverstanden lein, aber sie mögen wenigstens die ehrliche llcberzeugung und das wohlmeinende Streben eines Mannes ehren, der alles daransctzt, den unheilvollen Riß in der Christen heit zu beseitigen und die alte aroße christliche Gemeinschaft in der einen wahren katholischen Kirche wiedcrherzustellcn. Seine Schriften wollen, wie er selbst sagt, „im Gegensatz zu de» falschen Einigungsbestrebungcn der Gegenwart werben für di« wahre Einigung, die nicht zur Arbeitsgemeinschaft, sondern zur Glau bensgemeinschaft führt, die nicht ohne Rom und eben darum gegen Nom, sondern m i t Nom und eben dadurch durch Rom vollzogen wird . Er ist so sehr davon überzeugt, daß jetzt der entscheidende Zeitpunkt für die Wiedervereinigung in diesem Sinne gekommen sei, daß er nur in diesem Sinne und Geist seine Bücher schreibt, und er ist dabei von einem solchen Eott- vertrauen erfüllt, daß trotz aller Widerstände und Hemmungen ein Zweifel an dem Gelingen des großen Werkes nicht aufkom- men kann. Das must man misten, wenn man da» Schrifttum dieffes Mannes richtig'beurteilen will. Van seinen Büchern über die Augustana möchte ich nur das eine sagen, daß inir bei der Lektüre dieser Schriften ein ganz neues Licht über das Verhält nis der Konfessionen anigegangen ist. Ich habe den Irrtum in leinen Anfängen und Tiefen erkannt, aber auch diejenigen schätzen gelernt, die sich jahrhundertelang durch alle Jrrtiimer durchwinden mußten und de» redlichen Kamps um die Wahrheit gekämpft haben. Und ich habe bewundert den Mann, der es wagt, das bisherige Irre» seines Lebens so ojsen zu gestehen zum Heile aller Mitchriste», der evangelischen wie katholischen. Eben rüsten sich in Augsburg Katholiken und Protestanten mit der Ausstellung zur Augustana. Resormat.on und Gegen reformation sprechen still und eindringlich in Dokumenten und Bildern. Vis jetzt ist kein verletzendes Wort gefallen. Es ist ein Fortschritt nach 100 Jahren. Die Leidenschaft ist verrqucht und bittere Erfahrungen haben manchen Hossnungsstern auf selige Zeiten vom Himmel fallen lassen. Der erste Vcrsöhnungs- versuch ist mißlungen! Möge die Jubelfeier zur ernste» Be sinnung einladcn auf die großen glücklichen Zeiten, wo noch eine katholische Kirche alle Cbristueglänbigen liebend umfaßte! Möge die jetzige Eintracht ein gutes Omen für die Zukunft sein! Wird dieser Zweck erreicht, dann ist auch der Zweck der Bücher Lortzings erreicht, die nichts anderes wollen und bezwecken als den Frieden in Gott, den Frieden in der einen heiligen katholischen Kirche, wie sie srüher 1500 Jahre lang die ungeteilte Christenheit beglückt hat. ?l«rzetchni» d«r Schriften von Pastor L-rtzlng. dl« auf d>» Eonf. Augustana Bezug haben. Dl« Auaoburqlslhe Konfetti''n. ... I. Pom religttzfen und vom national«» Tlandgunkt au« beleucht«!, OH Selten. Karl 0.S0 M. ^ ^ It. Im Licht« de. Neuen Testamente, und der Ecfchichle 32 S«a«n. Kar«. 0 3« M III. pal sie uns Modernen noch etwas zu tagen? 32 Selten Karl. 0.30 M. EoIgalha Ein Ziel und ein Weg 32 Setten. Kart 0.73 M WI« Ist dt« abkndländll»« Ktrch«nlpalt»nq enl» standen? NcformationsgelchichiUche Abhandlungen. L!>6 Seilen, s.so M.. geh. 7.30 M. lAIl« sind «richten«» tm B«rla, Ferdinand SchSnlngh. Paderborn.! Eine städtische Ausstellungsplaketi«. Der vom Rat zu Dresden beantragte» Sckzaftung einer Medaille oder Platzelle, die für die Hltgiene-Ausstellung und für weitere Auöstellunge« bestimmt ist, wurde in der gestrigen Sitzung von de» Stadtver ordneten zugcstimmt.