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Sächsische Volkszeitung : 22.06.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-06-22
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-193006229
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19300622
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19300622
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Volkszeitung
-
Jahr
1930
-
Monat
1930-06
- Tag 1930-06-22
-
Monat
1930-06
-
Jahr
1930
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 22.06.1930
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Wer wird Nachfolger Moldenhauers? Berlin, 21. Juni. Ter bisherige Neichsflnanzminister Tr. Moidenhaucr, des sen Iluciilrillsgesuch gestern vom Oleichspräsidenten genehinigl worden ist, hol sich lieule früh von den Beainlen seines Alini- sleriums verabschiedet. Tie Frage, wer seine Nachfolge über nehmen wird, sieht nunmehr im Mittelpunkte des Interesses. Reichskanzler Tr. Brüning hat gestern mit dem außerhalb Berlins weilenden preußischen Finanzminister Höpker- A schoss die Fühlung ausgenommen und hat ihn gebeten, das Reichsfinanzministerium zu übernehmen. In einem Telephon- gesprach hat Dr. -üpker-Aschoss dem Reichskanzler erklärt, das; er diesem Wunsche nicht Nachkommen könne. T.otzdcm hat der Reichskanzler ihn dringend gebeten, sofort nach Berlin zu Kumme», um weitere Berhandlungen zu führen. Dieser dringenden Bitte des Kanzlers entsprechend ist Tr. Höpker- Aschoss heute früh in Berlin eingetroffen. Aus seiner Um gebung wird jedoch nachdrücklich versichert, das; der preußische Finanzminisler sich nicht in der Lage sehe, das Rcichsfinanz- ministerium zu übernehmen. Tazu weis; das Berliner Tageblatt zu melden: Tie Aus sichten einer mündlichen Aussprache mit dem Minister Höpkcr- Nschoff werden jetzt auch in Regierungskreisen als äußerst ge ring betrachtet. Abgesehen von allgemeinpolitischen Erwägun gen scheint der preußische Finanznünister eine Reihe besonderer Bedenken gegen die Uebernahme des Reichssinanzministeriums unter den gegenwärtigen Umstünde» zu haben. Tie in Regie- rungskreisen erörterte Absicht, eine Verbindung des Reichs- sinanzminisleriuuis und des preußische» Finanzministeriums in seiner Person herzustellen — die überdies vor allem die Zu stimmung der preutzische» Regierung bedürfte, findet nicht den Beifall des Ministers Hopker Aschoss. Weiler dürste ins Ge wicht fallen, das; bisher keine Neigung des Reichskanzlers zu erkennen war, das Finnnzprogramin der Regierung wirklich grundlegend ändern zu lasset!. Ohne die Vollmacht, sein eige nes Finanzprogram», vorzulege», würde aber der Minister Hopker Aschoss sicherlich niemals eine solche Aufgabe überneh men. Endlich ist inzwischen bekannt geworden, das; der preu tzische Ministerpräsident Tr. Braun dein Minister Höpker- Aschoff sehr eindringlich von der Uebernahme des Reichsfinanz- niinisleriums abgeraten hat. Bei der jahrelangen engen und vertraute» Zusammenarbeit beider Männer dürfte auch diese Stellungnahme von entscheidender Bedeutung sein. Rücktritt Ser Regierung von Matta London, 2t. Juni. Tie Blätter berichten aus Malta, daß dort das Kabinett gestern nachmittag angesichts der Anwesen heit des Premierminister Lord Sirickland i» London vollkom men unerwartet zusammengclreten ist. Tic Minister haben ihre Portefeuilles am Nachmittag zurückgegeben. Weiteren Meldungen aus Malta zufolge ist die Verfassung für einen noch nicht endgültigen niilgeteilten Zeitraum suspendiert worden. Tie Blätter bezeichne» diese Nachrichten als „dramatisch" und „sensationell". Rom. 21. Juni. Das Wcitzbuch der Kurie zur Maltajrage, dessen Erschei nen bereits vor einer Woche angekündigt wurde, soll morgen verölienilicht werden. Von gut unterrichteter vatikanischer Seile ersahren wir dazu, das Weitzbuch werde in einem Vor wort von der Kurie selbst dalli» charakterisiert, sein Zweck sei die Aufklärung der önriUlichen Meinung, um zu verhindern, das; der Kurie Absichten zugeschriebe» werde», die sie nicht hatte und nicht haben konnte. Nach dem Vorwort gibt dis Wcitzbuch. das in drei T.ile gegliedert ist, zunächst einen Ueber- blick über die Umstände, die den Besuch des apostolischen Telc- gateu Robinson in Malta herbeisührtcn. und über dessen Er gcbnisie. Im zweiten Teil werden unter Mitteilung des Schrift. Wechsels -.wischen dem damaligen Siaaissekrelär Gasparri und dem britischen Gesandten beim Heiligen Stuhl die Schrille ge schildert. die die Kurie nach diesem Besuch unlernommcn hat. Ter dritte Teil schlictzlich betriss! die von der britischen Regie rung voige>chlagene Vertagung der Wahlen und den ent sprechende» Briefwechsel des jetzigen Staatssekretärs Paccllt Mit der englischen Gesandtschaft. Aus de» 00 Tokumenten sind besonders zwei bis her nnverässentlichl gebliebene Schrislstückc zu nennen, der Bericht des apostolische» Delegation Robinson voni Itl. Juni ls>2!> über seine Reise nach Malta und der von Lord Sirickland ausgearbeitct Konkordalscnlwurf der im englischen Blanbnch ebenfalls nicht enthalten ist und seinerzeit dein päpstlichen Delegaten von Lord Strick land übergeben worden war.. Das Weitzbuch erinnert daran, datz dieser Besuch van der Malta-Regierung über die englische Gesandtschaft beim Heiligen Such! erbeten warben war. Ter Bericht des päpstlichen Telegalen, des gegenwärtigen Nuntius Robinson bezweifelt, das; in Malta etwa Ruhe und Frieden eint^eten könnte, solange Lord Strickland im Amte sei, der zugleich ein guter Katholik und ein überzeugter Antiklerikaler sein wolle Seit seiner Wahl zum Vizcprüsidcnteu von Malta habe er sich bald in raffinierter, bald in brutaler Weise gegen die ehrwürdigen Einrichtungen des Malteser Episkopates ge wandt. Robinson empfiehlt deshalb der Kurie, das; sie die Stellungnahme Slricklauds gegen die Geistlichkeit in Malta öffentlich mitzbiüigen möge. Die Revision im Winker-Prozef; verworfen Leipzig, 21. Juni. Ter 1. Strafsenat des Reichsgerichts verwarf am Freitag die Revision dos wegen seines Kainpses um die Auswertung der ollen Tausendmarkscheine bekannt ge wordenen „B e > r i c b s a n w a l t s" G n st n v Winter, der vor Iahresfust nach RItägiger Berusnngsverhnndlung von der ti. Groszen Strafkammer des Landgerichts Leipzig wegen fort gesetzten Betruges zu einer Gefängnisstrafe van einem Jahre drei 'Monaten und einer Geldstrafe von 20 000 Mark verurteilt worden war. Auch das Reichsgericht sieht als erwiese» an, das; er bewutzt und in gewinnsüchtiger Absicht in den Mafien den Irrtum erregt und die Meinung ausrechterhalten linde, datz in absehbarer Zeit »och mit einer Auswertung der alten Tausendmnrkscheine zu rechnen sei, obwohl mindestens vom Mai 1020 ab ans Grund der bestehenden Rechtsprechung sein Kamps als aussichtslos bezeichnet werden mutzte. - Ter Hauptausschutz für das Saargcbict hat einen Aus ruf an die Saarbevolkerung gerichtet, in dem diese ausgefor- dect wird, in der 'Nacht vom 00. Juni zum 1. Juli zugleich mit den Besreiungskuiidgebungeu in den rheinisch-psnlzischcn Lun den iw Sanrgcbiet eine Treuekundgebung für das Reich zu ver anstalte». - Im Lcunaprozetz gegen Schönfelü und Genosse» wurde der Angeklagte Schnnseld zu zwei Jahre» sechs 'Monaten Ge fängnis und 000 000 Mark Geldstrafe, die übrigen Angeklag ten zu Gesäiigiiisstrnseii von I Jahr 0 Monaten bis zu drei Monate» sowie Geldstrafe» von 100 000 bis zu 000 Mark herab verurteilt. Von der Reichsregterung wird allgemeine Senkung der Aeamlengehätter gefordert Vorslotz -er Reichs-abn Berlin, 2t. Juni. ^ic deutsche R c > ä, s b n h » g e s c I l s ch a j t hat sich zu ei,ien?anisehcne,regenden Sck.it! entschlogeu. Im Autlrage d Ben m n sraws der Reicksbahn hat dessen Prapdent Tr. v. Sw,net,s an. 18. Juni »>' den Reichskanzler em Schrecken gerichtet, in dem ans die Finanzlage der .Icetcli-oahn hiiigewic- sen wird und gleichzeitig daraus, w.e eine weitere Belastung de> Wirtschaft durch Erhöhung der Güterpartie vermieden werden känm-' Er gib. der Hossm.ng Ausdruck, das, die Re.chs- rcaicrunn eventuell durch allgemeine ^ e n lr u 11 g der Person alausgaben eine weitere Tariferhöhung dem Wirtschaftsleben ersparen könne. In dem Briefe heitzt cs n. a.: Tic Verkehrslage der Reich-ckahn hat sich i," Jahre 1000 in jedem Monat in ,leigender Weije üutzerjt ungünstig entwickelt. Heute >chon lagt ,ich ,e>t stellen datz sclbs! bei einem Wiederansteigen des Verkehrs die 'Betriebsausgaben die E i u » n h >» e „ um mehrere hundert Millionen ü b e r s! e i g e n werden. Ter Generaldirek tor hat die s ächIiche » A usga b e n ,chon seit längerer Zc.t gedrosselt sie sind jetzt aber ans einem Tieiftand angelangt, der wohl knr-e Zell getragen werden kan», aber auf mehrere Jahre die Sicherheit des Betriebes i» Mttleidensch»,'! ziehen mutz. Tie für die Gesellschaft feststehenden Ausgaben zergliedern sich neben de» sächlichen in die Reparnlionsstener. die rmab- änderbar ist die P e r s o n a l a u s g a b e n. die sich zusammen- seken ans ii - Mul. Mark sür Beamtengehalter. 0',o Miss. Mark für Arbciterlöhne und !-M Mill. Mark sür Pensionen sowie 018 Millionen Mark sür Soziailasten usw. Sie sind in ihrer Gesamtheit seit Gründung der Geseüichast nach dem heu tigen Ltaud nm über 7>>0 Millionen oder 01 v. H. gestiegen, ob gleich dos Perst. nai in derseibcn Zeit tim iL 000 Kopie »er rai.iert ,norden iit. Tie Reichsbahngcselischaft ist nicht i» der Lage, hierin eine Aendermng ans sich heraus eintreten zu lassen ooer rwrzlischlagen. der sie nach dem Gesetz ihre Beamten ent sprechend den Reichsckeamlcn entlohne» »ins; und die Arbeitcr- löhne durch Bestimmung des Reichsarbeitsministers, der den Schiedsspruch vom 20. Mai 1020 sür verbindlich erklärt hat, ihre Gültigkeit bis zum 31. März 1001 haben. Der Verwailitiigsrat hält sich sür verpilichtct, den Reichs. Kanzler besonders aut das Steigen und die Höhe der Per son a la n s g a be n hinzuweisen, da sie den wesentlichsten Teil der Gcsa>ntausgaben ausmachen, eine Herabsetzung am direktesten der Geseilschast eine finanzielle Entlastung geben würde, aber nicht !»> Machtbereich der Gesellschaft liege. — Er weist antzerdcin darauf hin, aas; der Verkehr in erheblichem Matze durch die V e f ö r ü e r n n g s st e n e r verteuert wird. Sie wird von der Gesellschaft nur sür die Neichsregiening er hoben. die Eingänge erscheinen nicht in der Einnohmenach- weisung der Gesellschaft. Eine Ermätzigung derselben könnte zum Ausgleich von sonst notwendigen Tariferhöhungen benutzt werden. Zurückweisung einer UnterMn»" „Der Inngdeuis.he" stellt in seiner vorgeslu die Behauptung auf, man höre aus sicheren Duett. Reich-Kanzler Dr. Brüning beabsichtigt,hatte, die a. , Oi sättigen Gehaltszahlungen sür' die Beamten bis zum 15. Juli H u r ü ck z u h a l t« ii, falls die Veamtenorgani- mtion weiterhin mit ihren Protesten gegen die sogenannte Reichshitfe fortführcn. Auch in diesem Fall« hat der Reichsbank- präsident Dr. Luther diese selbst i» der deutjchen parlamentari schen Geschichte einzig dastehende Matznahme verhindert." Hierzu wird Ulis von zuständiger Stelle mitgetoilt. datz diese Darstellung in allen Punli.-n erlagen ijt. Die unerhi rie Unter stellung, die in der Mitteilung des „Iuugdeutschen" enthalten ist, mutz auss schärfste zurilägewieseu werden. MeinlrmÄKehMe im ReichsZKg Auflösung -es Ministeriums im besetzten Gebiete am t. Oktober Berlin, 21. Juni. Auf der Tagesordnung der gestrigen Sitzung des Reichs- ta-ies stand die ' des E'o'.-, de« Mei.-l, kür die befehlen Gebiete. Die Beratung stand 'Im Zeichen der in wenigen Tagen vollendeten Räumung der besetzten Gebiete. Von allen Parteien wurde mit Worten dankbarer Anerkennung der tapferen Haltung der rheinischen Bevölkerung gedacht, die in mehr als zehnjähriger Leidenszeit unter schwerste» Opfern ihre vaterländische Pflicht ersüllt habe. Minister Trevira» ns erklärte im Laufe der Debatte, datz die Auslösung des Ministe riums zum I. Oktober d. I. erfolge» werde. Danach werde die Reichsvermögensvermaltung aus das Reichssuianzministerium, die grenzpolitischen Aufgaben aus das Reichsinnenmiitisterium und die Behandlung der Saargängerfrage auf das Reichs arbeitsministerium übergehe». Der tatsächliche Abbau werde so fort beginnen und mit grötzter Beschleunigung durchgesiihrt werden. Die Unterbringung der bei der Reichsvermögensver- wnltung entbehrlich werdenden Beamte» werde noch in diesem Monat'durchgeführt. In der Sicherung der Zukunft der ent behrlich werdenden Angestellten und Arbeiter sei nach dem bis herigen Verlauf das Höchstmaß dessen sichergestellt, als bei der schmierige» Lage erreichbar sei. Abgeordneter Ullrich sSoz.) führt aus, die Rechtsverhält nisse hinsichtlich der reichseigenen Gebäude im ehe mals besetzten Gebiet seien recht unklar. Zur Ver waltung dieser Gebäude sei eine besondere Gesellschaft gebildet worden, die viel zu hohe Mieten verlange. Hier sollte die Ncichsvermögensvcrwaltung im Benehmen mit den Mieterver- eincn eine gerechtere Regelung vornehmen. Abg. Dr. von Drnandcr sDtn.) weist darauf hin, datz die diesjährige Etatsbcraiung im Zeichen der Räumung stehe, die gewiß ein großer Fortschritt sei. Gemessen an der Ge schlossenheit, mit der Frankreich 1918 die dauernde Lösung des linken Rheinufers vom Reiche gefordert habe, gemessen an den weltgeschichtlichen Zusammenhängen sei es allerdings von sekundärer Bedeutung, ob die Räumung 1 0 3 0 oder 1005 erfolge (!). Die Verquickung von Re paration und Räumung sei «ine der größten Fehler unserer Nheinlandpolitik gewesen. Nach der Rheinlandräumung müsse man sich um so mehr der Saarbevölkerung annehnien. Die Saarsrage müsse Bolkssache werden. Der Räumung müsse auch eine bewußte Grezinarkpolitik in den bedrohten Gebieten folgen, wobei Reich und Länder Zusammenwirken müssen. Das Ctahlhclmverbot müsse im Rheinland aufgehoben werden. Abgeordneter Dr. Vockius lAr.) weist aus die bevorstehende Räumung des besetzten Gebietes hi». Eine Vesreiungs- feicr können wir nur mit der Einschränkung begehen, daß wir zwar von der besonderen Bedrückung frei werden, aber mit dem Abzug der Besatzungstruppen noch nicht die volle Freiheit gewinnen. Tie Befreiungsfeiec muß sich darum der schweren Lage des Vaterlandes ln würdiger Weise anpassen. Das ehe mals besetzte Gebiet befindet sich in schwerer wirtschaftlicher Not lage. Wenn nun das Rheinland von der Besetzung befreit wird, dann sollte der Streit der Parteien darüber sckweigen, wem das Hauptverdienst daran zuzuschreiben ist. Dem rheinischen Volke sind wir es schuldig, daß die geplante Westhilfe jetzt schon wenigstens im Prinzip gesetzlich verankert wird. Die Art, wie Frankreich die Entmilitarisierung im Rheinland durchführt, muß die rheinische Bevölkerung stark beunruhigen. Wenn Briands Wunsch eines vertrauensvolle» Verhältnisses zwischen Frankreich und Deutschland verwirklicht werden soll, dann müssen die Rechtsverletzungen wieder gutgemacht werde», die sich Frankreich gegen die deutsche Bevölkerung des besetzten Gebietes erlaubt bat. Unser Dank gebührt den Deutschen, die in der Zeit dieser französischen Kult ursch andc sür das Vaterland gelitten haben, auch den Rechtsanwälten im besetzten Gebiet, die ihre Landsleute ost nur um Gotteslohn der sranzö- sitchcn Militärjustiz gegenüber verteidigt haben. Die Schmach der im Vermittelt Vertrag enthaltenen Kricgsschuldliigc muß endlich beseitigt werden. Vorher kann eine wirklich Be friedigung nicht eintreten. Die Negierung sollte auch alle Kräfte auspauuen. um die wirtjchastlicheu Vcrsklavuugs- bcstimmungen des Versailler Vertrages revidieren zu lassen. Abgeordneter Dr. Kalle lDVP-1 drückt seine Freude dar über ans. daß der betrübliche Etat der besetzten Gebiete nun verschwinden soll. Für die Uebergangszcit wird noch große Arbeit zu leisten sei». Die wirtschaftliche Not ist groß im ehe mals besetzen Gebiet. Abg. Dr. Bayersdörscr <Bayr. Bp.) erinnerte daran, daß der Reichstag schon vor zwei Jahren durchgreifende Hilssmas;- natzmen sür die noiieidende Wirtschaft des besetzten Gebietes gefordert habe. Das, was jetzt in dieser Hinsicht angekünbigt sei, müsse bei der Bevölkerung der Westmark Enttäuschung und Erbitterung bervarrufen, zumal im Gegensatz zur Osthilfe sür den Westen nach kein gesetzlicher Nahmen für das Hilfs pragramm varliege. Schleunige Maßnahmen seien vor allem erforderlich, um die besondere Notlage der Pfalz zu belieben. Schon jetzt seien pfälzische Arbeiter gezwungen, in Frankreich Arbeit und Brat zu suchen. Bei den Saarvcrhandiungen dürfe Deutschland keine weitgehenden Zugeständnisse machen. Damit schloß die Aussprache. Die Absiiinmimgon wurden znrückgestellt. Gegen 17 Uhr vertagte sich das Haus ans Sonn abend. Auf der Tagesordnung stehen die Amneslieanträge. Die brennende Grenze Königsberg, 20 Juni. Bei P r o st k e n nn der ostprcußische» Grenze hat sich ei, blutiger Zwischenfall ereignet. Wie sich aus den oortäusigcn Feststellungen ergibt, wurde ein deutscher Zollbeamter, der sich iin Dicnstauzug aus einem Koutrollgaug brsand, nn 'Walde Un tier,nutet von einem Zivilisten beschossen. Der deutsche Beamte griff daraus seinerseits zur Masse und schoß aus den Angreifer, wobei er diesen tödlich verwundete. Bei der Untersuchung der Leiche stellte sich später heraus, daß es sich bei dem Getöteten um einen polnische» Zollbeamten handelte, der in Zivilkleidung die deutsche Grenze überschritten hatte. Es ist sofort eine Unter suchung cingeleitct worden, deren Ergebnis zur Beurteilung des Falls abgewartet werden muß. Zu dem neuest Zwischensatt an der deutsch-polnischen Grenze hört man noch, daß bei dem getöteten Polen ei» Paß auf de» Namen eines polnischen Ereiizbeamten gefunden wurde. Das Lichtbild stimmt mit dem Bild des Tote» überein. Hierdurch ist die polnische Andeutung, als ob es sich um einen Schmuggler gehandelt habe, hinfällig geworden Schmugglerware wurde nicht gesunden. Heute mittag ist eine gemischte deutsch-pol nische Kommission an Ort und Stelle zusnminengelreten, um de» Sachverhalt zu untersuche». Bo» deutscher Seite nimmt daran der zuständige Land rat, ei» Vertreter des Haupt- zollamtes und ei» Vertreter der Staats« „walt- lchaft teil. * Ter Ionsong-Gipfel des Himalayc» ist Anfang Juni be fliegen warben. Die Deutschen Hverlin und Schneider waren die ersten der aus Vertretern aus vier Nationen zu sammengesetzten Expedition, die den Gipfel erreicht haben. * Das Peincr Walzwerk hat sich wegen der ungünstigen Wirischaslsiage gezwungen gesehen, bei der Regierung in Hil- der-heim vorsorglich Anzeige zu erstatten, das; eine Kündigung von etwa 800 Arbeilern in Aussicht stehe Dresdner Vörie vom 21. Juni ' Schwächer. Die Verstimmung der Neunorker Börse mie auch die jorlüaiiernden inucrpalilischen Verhältnisse ließen" auch heute ein größeres Geschäft nicht auskammcn. so daß die Kurse weiter mn t Prozent atckräckellen. Tie führenden Werte drs Bank Mcukles verloren fast durchgängig 2 Proze». Ma« schine» Werte mit Schnellpresse — 2 Prozent. Schubert — 016 Prozent, oedrücki. Porzellan- »no Glas-Werte wenig ver- üiidert. Vrauereie» mit Isenbeck — 2 Prozent, weiterhin rück, läufig. Elelttrizilüls-Werie wenig verändert. Der Texlil- Markl brachte mit Ausnahme von Induilriewerten. die 116 Prozent eiickäßlen, kleine Erhöhungen von 1 Prozent. Am Markt der 'Verschiedenen konnte sich Wunderlich um 7 Proz. weiicrhtn bessern, mährend Ruschewelih. Paliiphan 1 Prozent verloren. Papier-Werle angeboien. Thade — 2 Prozent, Vautzener, Zeis; Ikon — 1 Prozent, Krause -I Prozent höher. TVvtlerberlckl der Dresdner Wetterwar!« Wittcrungsnussichten: Zeitweise anssrischende Winde aus südlichen bis westlichen Richtungen Vorübergehende Abi,ahme, dann wieder Zunahme der Bewölkung. Temperalurverhält- nisse nicht stark verändert. Im Laufe des Sonntags Auftreten van Störungen, die gewillerartigen Eharakler annehmen könne»
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