Volltext Seite (XML)
Kummer 12« — 2«. Jahrgang »r>«-1nl «m-» Wlilt-N. m«1 tlluNr.Wr-NSbeilanen .Heim»! und Welt' und der Mnd«rbe,Iage „Frohmut». low.e de» r-tidcUagen 8, xenno.Dlall», .Unterhaltung und Willen». „Die Welt der grau» »lerziltcher Ratgeber». .Dar gute Buch». .Filmrund, »au^ Monatlicher «e,iia«vret» S Mk. einl«I. Bestellgeld, „njeluummer IN 4 Sonnabend, u. Tonutagnummer i«N 4. oauvtlchritllelter, T». G. L»«e,v». Dresden. SächMe Donnerslag, den 3. Inni l«30 OerlagSortl Dresden «n,e>genvre>s«i Di-lgewaltene Pelitzeile »N 4. Familien- anieigen ».Stellengesuche »'>4. DiePetitretlamezeile. »umm bre». Für Slnzeigen aus,erbalb des BerbrelUmgrgebicie» 4«»4 die Petitrcfiame,eile I.ltN^. Brieigeb.ltN^. Fm Fall« hbberer «eivall erliicht iede Bervllichiung mis Lieferung iowle »r'llllnng v. »In,eigen.Anltrllgen u. veiltnng v. Echadenerlatz, «elchltltlicher Teil Fran, Bnugari,. Dresden. volfsseiluna ««elchiistSsteNe, Dr»,t „.Verlag i «ermania. t!>«. nir «erlag nnd Druikeret.Filiale Dresden. Dresden.«, t. Polierfiraliel?. FenirntLIVIll. Poltlcherslonto Dresden 1707 «anttonto Stadtban' Dresden -l7l» Für christliche Politik und Kultur Redaktion der Lächsifcheu VoikSzeitung DreSden-AItliadl r. Polierltralsc 17. Fernem M7U nnd riotL Donnerstag Enlschekdung Das Ringen um Sanierung Langwierige Kabinettssitzung Berlin, 4. Juni. Das R e i ch s Kabinett hat gestern bis weit nach Mit ternacht über die wirtschaftliche Lage und die Sanierung der Neichosinanzen beraten. Die ursprünglich auf 7.30 Uhr abends angesetzle Kabinettssitzung begann bereits um 6 Uhr und dau erte bis in die späten Abendstunden Nach einein um Mitter nacht ausgegebenen Kommunigllü beschäftigte sich das Reichs- kinbinctt unter dem Barsitz des Reich'.-Kanzlers im ersten Teil der Kabinettssitznng zunächst sehr eingehend mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Aendernng der Arbeitslosen versicherung nnd Arbeitsvermittlung. Das Kabinett bil ligte grundsätzlich die vom Reichsarbeitsminister vorgeschlagc- ncn Abänderungsbestimmungen, deren definitive rednlitionelle Festlegung am lwminenden Donnerstag erfolgen soll. Im all gemeinen stützen sich diese Vorschläge auf die Ausarbeitungen, die der Vorstand der Reichsanstalt auf Ansuchen des Reichs tages in der letzten Zeit ansgearbeitet hat und kürzlich der veffentlichkeit übergab. Diese Reformvorschläge sehen innere Ersparnisse vor und autzerdem einen gewissen Abbau der Lei stungen bei Kategorien, bei denen es fraglich ist. ob sie init gutem Recht wirklich noch der Unterstützung unterliegen. Ueber das finanzielle Ausmaß dieser Vorschläge herrscht noch nicht vollkommene Klarheit. Man rechnet mit einem Betrage von etiva 200 Millionen. Im weiteren Verlause der Sitzung hat das Kabinett dann die D e ck u n g s v 0 r s ch l ä g e zuin R e i ch s h a u s h a l t be raten und ist sich über diese Vorschläge einig geworden. Den Ressorts wurde noch der amtlichen Mitteilung die Ausgabe ge stell!, die detaillierte gesetzgeberische Ausarbeitung der Be schlüsse des Kabinetts für die abschließende Sitzung am nach sten Donnerstag vorzulegen. Die letzte Fassung der ln Aussicht genommenen Gesetze steht also »och nicht fest. Die Ent scheidung darüber ivird erst am Donnerstag fallen. Das A u s g a b e 11 - S e n b u n g s g e s e tz . dem in diesem Zusammenhänge große Bedeutung zukommt, wird heute vom Reichskabiuett beraten. — Das „Berliner Tageblatt" gibt die Behauptung wieder, Reichspräsident von Hindenburg wolle sich mit einer Proklamation an das deutsche Volk wenden, in der er sich für allgemeine Senkung der Löhne und Preise einsetzen werde. Ob diese Kundgebung nun als Aus- gangsplinlit für das bisher propagierte steuerliche „Notopser" der Festbesoldeten zur Sanierung der Arbeitslosenversicherung gedacht ist. oder ob darin weitergeheude Gedaukengänge zum Ausdruck kommen werden, lasse sich zur Stunde noch nicht sagen. — Eine solche Proklamation müßte angesichts der Stim mung. die in breiten Kreise» des Volkes herrscht, als ein Wag nis bezeichnet werden. Die Mahnahmen gegen Thüringen Der Brief der thüringischen Regierung, über den gestern gefaßten Beschluß, in dem die Zurückziehung der nationalsozialistischen Ernennungen bei der thüringischen Polizei abgelehnt wird, ist hier noch nicht eingetros fe n. Sollte sich der Inhalt des Brieses mit den bereits be- kanntgewordenen Mitteilungen decken, so wird der Reichsinnen minister die von ihm angekündigten Konsequenzen ziehen, das heißt, die Reich szuschüss« für die thüringische Staatspolizei werden gesperrt. Die Sperre läuft insofern schon, als der am 26. Mai fällige Zuschuß nicht ange wiesen wurde. Thüringen hat nämlich schon mehr Zuschüsse erhalte», als ihm zustehen. Das .Konto ist mit 150000 Mark überzogen. Solche Vorschüsse haben übrigens aber auch andere Länder, »nd sic sind auf die besonderen Verrcch- nungsmcthoden mit dem Reich zurückzusühren. ' D Berlin und Moskau Die bolschewistische Regierung will mil der KPD nichts zu lun haben Kowno. 4. Juni. Wie ans Moskau gemeldet ivird. hatte der stellvertretende Außenkommissar L i t w i n 0 w am Dien. lag wiederum eine längere Unterredung mit dem deutschen Botsci. isicr v. Dirck- se n, in deren Mittelpunkt die Frage der Einmischung der Kominlorn in innerdeutsche Verhältnisse, stand. Wie aus unterichtcter Quelle verlautet, sind die denlschen Vorstellungen, die bereits gelegentlich der Berliner Besprechun gen inii dem russische» Botschafter Krestinski in Verbindung Mit zahlreichen anderen Fragen erhoben morden sind, und die u u. auch nii, dem Veibot oes Nolsrontliäuipserbiindcs und mit -der Tätigkeit der Inlernationalen Arbettcrhilse Zusammen hängen, von nlssischcr Seite nunmehr endgültig zurürkgeiviese» wardeu. Lltivinow ist der Ansicht, daß die russischen amtlichen , Stellen mit der kommunistische» Werbung !» Deutschland und » Kitt der Tätigkeit der KPD. nicht das geringste zu tun haben. » Die weiter bekauni wird, haben die Sowjels cs von Anfang au ' äbgelehnt. mit dem Auswärtige» Amt über die juristische und politische Seile der oben behandelten Fragen zu verlzandeln. Trotzdem ist der umfangreiche deutsch Be sch,verdebogen Gegenstand zahlloser Besprechungen geivcsen, die nunmehr offenbar mit völlig negativem Ergebnis beendigt worden sind. Ob die ebenfalls seit einiger Zeit im Gange befindlichen dcutsci)- russischen WirtschastSverhandlungcn unter diesen Umständen fortgesetzt werden, ist eine Frage, über die im Augenblick noch nichts in Erfahrung gebracht werden » . Die Ko,nml,nistisci)e Partei in Deutschland ist bekanntlich eine „Sektion" der Moskauer Internationale und bezieht, ivie die so oft von der' kommunistischen Presse veröffentlichten Ekki-Briefe usf. beweisen, ihre Anweisungen aus Moskau. Die Behauptung des russischen Außenministeriums, daß die russische Regierung überhaupt nichts mit der KPD. zu tun habe, ist also absurd. Die deutsche -Regierung wird sich sehr ernstlich über legen, welche Folgerungen sie aus dieser Stellungnahme ziehen will. Die Aniveisunge» der Kommunistischen International« an die KBD. stellen eine fortgesetzte Einmischung einer aus- würligen Regierung in innerdeu'.sche Angelegenheiten dar, die aus die Dauer inttM'r Ehre und Würde des Deulscheu Reiches nicht vereinbar ist. Die Abwicklung der Nheinlanbräumung Paris, 4. Juni. „Journal" bringt einige Erklärungen des Generals G u i l la u in a t über den Versauf und die Abwicklung der R ä u in 11 n g des R heinlandes zmn Abdruck. Seit einem Monat würden alte Tage 40 Waggons, bis zum Rande gefüllt, abgelassen. Genau in 30 Tagen irrerde nicht ein französischer Soldat mehr am Rheinuser stehen. Er hoffe, daß sich alles wei terhin ohne Zwischenfall abspielen werde, ivie sich das gehöre, auch in der Pfalz, ivo die Einstellung stets etwas schwieriger gewesen sei als in Mainz, wo völlige Ruhe herrsche. Er. Guillaumat, könne die Höflichkeit, die die de u t s ch c n Behörden und Beamten stets bewiesen hätten, nur anerkennen. Jeder von ihnen habe sich ihm gegenüber sehr liebenswürdig gezeigt und auf französisci>er Seite habe man auch sein möglichstes getan. Auf diese Weise würden die Be- satzungslruppen beim Verlassen des Rheinlandes keine schlechte Erinnerung hinterlassen s?). Konrab von Parzharrr selig gesprochen Roin, 4. Juni In Gegenwart des Papstes tagte gestern im Vatikan die allgemeine Kongregation der Riten, die sich mit der Selig sprechung des deutschen Kapuzlnerlaienbru- ders K 0 nrad von Parzhain befaßte. Morgen wird in Gegenwart des Papstes das Dekret über diese Seligsprechung verlese» und am Sonnlag. den 15. d. M., wird in der Peters kirche die feierliche Seligsprechung vorgenommen werden. Die Seuche (Von unserer Berliner Schriftleitung.) S. 6. Jin allgemeinen ist es üblich, daß die politischen Kämpfe mit geistigen Waffen ausgetragen werden. In Deutschland aber haben sich schon seit geraumer Zeit Elemente breitgemacht, die das mit Messern und Revolvern tun. Das ist ein politisches Rowdytum, das, schon um des deutschen Ansehens willen, nicht scharf genug bekämpft werden kann. Alle vernünftigen Menschen werden deshalb die Nachricht mit EenugtuuM begrüßen, daß man im Neichsinnenministeriilin an M a ßnahme n arbeitet, dis das öffentliche unbefugte Tragen von Hieb-, Schuß- und. Stichwaffen unter Strafe stellen. Wir haben nur den einem Wunsch, daß das Neichsiniienministeriuin mit diesen not wendigen Maßnahmen n i ch t allzu lange wartet und daß es die Strafen scharfund hart bemißt. Wenn wir dem Unfug des politischen Faust- und Straßenkampses nicht mit allen Mitteln steuern und ihm nicht ganz energisch zu Leibe gehen, wenn wir die Straße nicht von diesen Ele menten säubern, und wenn wir den friedlichen Bürger nicht endlich davor schützen, daß er selbst das Opfer dieser Banden wird, dann verlieren wir den Anspruch, ein geordnetes Staatswesen genannt zu werden. Politik und Rauferei sollten doch wirklich zwei wesentlich verschiedene Dinge sein. Das sind sie bei den nationalsozialistischen und kommu nistischen Raufbolden leider nicht, und deshalb muß man ihnen diesen Unterschied möglichst eindringlich und aucb mit Gewalt all oculoo demonstrieren. Es ist noch nicht lange her, da verging kaum ein Tag, an dem wir nicht von blutigen Zusammenstößen nationalsozialistischer und kom munistischer junger Burschen hörten. Und. was das schlimmste war. jede dieser Raufereien forderte ihr Opfer. Diese Opfer aber waren zumeist Bürger, die an diese» blutigen Händeln ganz unbeteiligt waren. Wir erinnern an die Vorgänge in Schöneberg, die drei Menschenleben kosteten und die alles bisher Dagewesene in den Schatten stellen. Es ist natürlich kein Wunder, daß diese jungen Leute fanatisch anfernandergehen, wenn man bedenkt, was. an Verhetzung auf der einen Seite sich die „Rote Fahne*, und auf der anderen Seite sich der „Völkische Beobachter* täglich leiste». Dies« extremen Parteien und Richtungen vergiften unser politisches Leben, sie finden besonderen An^ klang in den Kreisen der leichtentslammten Jugend, und siel schaffen eine Generation, die für jede geistig-politische Aus-l einandersetzung überhaupt untauglich wird. Diese Gefahr erkennen, heißt ihr steuern. Weint politische Raufbolde die Straße unsicher machen, dann muß ihnen der Staat zeigen, daß er nicht ge willt ist, sich diese Methoden gefallen zu lassen. Wir wünschen zuerst ein tatkräftiges Ein greifen der Polizei. Sie ist in erster Linie das Ordnungsorgan, das diesen Messerhelden dys Hand werk legen muß... Die zweite Instanz, die in Frage kommt, ist die Justiz. Hier hat unser ständiger gericht licher Mitarbeiter ans Anlaß des Landfriedensbruch- prozesses gegen Gumprich und Genossen, in dem die bestia lische Ermordung des Postschlossers Hesse, eines harmlosen Straßenpassanten, zur Aburteilung stand, in der „Ger mania", Nr. 248 vom 20. Mas, einen ganz vorzüglichen, Vorschlag gemacht, dessen Verwirklichung wir den Justiz behörden dringend anempfehlen möchten. Der Polizei präsident hat bekanntlich gefordert, daß Ausschreitungen von Straßenrowdys durch den Schnell lichter ab- geurteilt werden. Diese Forderung ist gut: denn je schneller die Strafe dem Vergehen auf dem Fuße folgt, um so ab« . schreckender wird das für andere sein. Aber — und darin ^ stimmen mir unserem Mitarbeiter bei — bei den ärgsten Ausschreitungen werden doch eingehende Erhebungen von- nötig sein. Es erscheint uns deshalb zweckentsprechend, wenn nach der Anregung unseres Mitarbeiters Spezial- ka mmern eingesetzt werden, die sich nur mit diesen Füllen zu befassen und für die ra s ch e st e E r l e d i g » n a der Verhandlnngsvorbereiiungen zu sorgen haben. Nicht nur die Justiz, wir alle haben das größte I»!. esse daran, daß diese politischen Entartungen endlich ausgerottet werden. Aber es will nns scheinen, als ob diese Mittel noch wirksamer durch ein anderes Mittel unterstützt werden können, wenn man dieses Rowdytum wirklich ernsthaft »nd entschieden bekämpfen will. Es hat sich in Deutschland die Gepflogenheit herausgebildet, daß jeder Jüngling, der irgendeiner Organisation angehöri, Uniform und Abzeichen an sich trägt. Wir haben sozusagen eine Militäruniform amtlich und eine Ziviluniform für solche, die sich ans die politische Demonstration verlegen. Diese Uniform übt eine große Anziehungskraft auf die Jugend aus. Das ist erklärlich und verständlich. Aber dieses Die heutige Nummer enthält die Vellage ,.U nter. haltungundWisfe n".