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kV« «insetzen. Beller als vielen Schrecken ohne Ende if sich zu nehmen, ist es. jetzt ein Ende mit Schrecken zu rachen. Wenn das Zentrum an seiner Forderung sest- hält, vor Annahme des Aoungplans Ordnung in die teichsfinanzen zu bringen, wird es den Beifall aller ver. antwortungsbewutzten Deutschen finden. Auf das häsliä-e ersuchen der Sozialdemokratie und der Deutschen Volks- Kartei, doch diese Forderung fallen zu lassen, kann es kaher nur eine Antwort geben: „N ein!" Oyle. Der 8. WSrz Vertol »er „AnnnermSrlche" in Preußen, Bayer« oo» Württemberg Die Pläne -er KPD Kellpachs Rücktritt Der Rücktritt des demokratischen Abgeordneten Pro fessor Dr. Hellpach von seinem Mandat hat doch wohl eine liefere Bedeutung, als die öffentliche Diskussion bisher er kennen Iaht. Darüber zu rechten, wie weit Professor Hell vach mit seiner eigenen Fraktion und Partei nicht zufrie den gewesen ist, gehört nicht zu unseren Aufgaben. Wir beschäftigen uns mit seiner Mandatsniederlegung, weil wir glauben, daß in der Begründung, die Dr. Hellpach seinem unerwarteten Schritte gibt, sehr viel allgemeine Ge« sichts punkte enthalten sind, die niemand übergehen kann, der sich ernsthaft Sorge um unsere Entwicklung macht. Professor Hellpach ist. wenn er auch unserer Weltan schauung nicht angchört, ja, wenn er ihr sogar mitunter scharf entgeaensteht, kein x-beliebiger Politiker, und ob wohl er stark theoretisiert, so ist es doch immer sehr reiz voll, sich mit seinen Gedanken und Ideen auseinanderzu- setzcn. Und schließlich hatte die demokratische Partei ihn so gar als Kandidaten für den Posten des Reichspräsidenten präsentiert, sodas; uns seine Gedanken schon ganz und gar nicht gleichgültig sein konnten. Dr. Hellpach geht bei der ausführlichen Begründung seines Schrittes von der Ar beitsweise des Reichstages aus. Er beklagt sich über die ..Arbeits-Anarchie" des Reichstages, die alle noch so kurzfristigen, zeitlichen und sachlichen Dispositionen vereitele. Diese Methode führe zur Berufszerrüt tung, und Hellpach folgert daraus, daß eine ganze Reihe von Gelehrten und von bedeutenden Trägern der Wirt schaft deshalb dem Parlament sernblieben. Das Parla ment werde fick, in Ki'-ie nur N"ck n„s Einwobnern von Berlin, vertretbaren Beamten und in der Hauptsache aus Existenzpolitikern zusammensetzen. > Wenn dieser nicht zu leugnende Mangel, der hier rich tig gekennzeichnet wird, auch vielfach in der eigentümlichen Einstellung der in Frage kommenden Berufskreise zur Politik selbst begründet liegt, so ist die Mahnung Hellpachs > nicht unberechtigt,- cs ergibt sich daraus die Warnung, man ^ möge verhüten, das, das Parlament seiner Aufgabe, wirk. ' lich breiteste Volksvertretung zu sein, all. mählich entzogen werde. Hellpach klagt weiter darüber, daß die großen Reformen, die Reichsreform, die parlamenta rische Reform, die gesunde Wahlresorm, die Finanz, und Sozialrcform. nicht fortschreiten. Wir kennen die Hemm nisse, die sachlich einer Lösung dieser schweren Fragen im Wege stehen, Fragen, die ja nun auch nicht überstürzt werden dürfen. Auf der anderen Seite aber sind die Klagen über den Stillstand der notwendigen Reformen all gemein. und das Parlament hätte Grund und Ursache, Hellpachs Warnungsstgnal nicht unbeachtet zu kaffen. Was Hellpach über die Wiedergeburtdes Par tei Wesens sagt, betrifft zunächst seine eigene Partei. Dennoch ist gerade das eine sehr allgemeine Angelegen, heit. Wie oft ist darüber gesprochen und geredet worden, daß der deutsche Parlamentarismus und die deutsche De mokratie nur dann eine günstige Entwicklung nehmen können und nehmen werden, wenn das Partei wesen reformiert und reorganisiert wird, wenn wir uns von der reinen Jntereffenpolitik loslösen und wenn wir uns gruppieren und orientieren nach den großen richtungweisenden Grundlinien des geistigen und nationalen Lebens. Solange das Parteiwesen aus sich selbst heraus nicht die Kraft findet — und darin hat Hell pach vollkommen recht —, die Hand an sich selbst zur Besse rung anzulegen, solange wird das parlamentarische System an den Unzulänglichkeiten kranken, die uns jetzt das Leben so schwer machen. Der Schritt Hellpachs sollte alle Parteien an diese Tatsachen erinnern. Ueber aller schwierigen Kleinarbeit sollten wir nicht vergessen, daß di« deutsche Demokratie sich immer noch am Anfang befindet und daß unsere ganze Zukunft davon abhängt, ob wir in der Lage sind, ein wirk lich brauchbares System herauszuarbeiten. Grlitzner aus der SPD ausgeschlossen Der sozialdemokratische Partrivorstand hat in seiner Sitzung vom 1. März einstimmig beschlossen, den Scnatopräsidenten beim Oberverwaltungsgerlcht, Grlitzner, aus drr Partei aus, «schließen. Er erklärt, datz die Behauptung Kriitzners, er habe vom Parteloorstand für skin Vorgehen gegen den Minister Grzesinfki frei« -and erhalten, ans Unwahrheit beruht. SenatkprLsident Erütznerhat seinen Standpunkt in einer der Oesfentlichkeit unterbreiteten Erklärung niedergelegt, in der er übrigens nicht behauptet, vom Parteloorstand, sondern „von einem Vorstandsmitglied" ermächtigt worden zu fein. Die Er klärung hat folgenden Wortlaut: „Herr Senatspräsident Erühner hatte keinerlei Interesse daran, irgendwie Kritik an dem Privatleben des Herrn Mi nisters Erzesinski zu üben, konnte aber als Beamter beim Oberverwaltungsgericht, das sich mit dem dienstlichen Ver halten von Kommunalbeaniten dauernd zu befassen hat, nicht darüber hinwegkommen, daß Herr Minister Erzelinski in seinem amtlichen Leben einen Lebenswandel führte, der nicht zu vereinbaren ist mit feiner Stellung als höchster Kommu nal- und Nerfassungsminister, Herr Cenatspräsioent Erützner hat zunächst im Januar 193» sich an den Parteivorstand der .Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewandt. Dem Dartcivorstand gelang es aber nicht, in dieser Beziehung irgendwie eine Aenderung herbeizuführen. Hierbei wurde Herr Cenatspräsident Erützner von einem Parteivorstands- 'Mitglied auf seine Anfrage ausdrücklich zugestanden, daß er itn ber fraglichen Angelegenheit seiner Pflicht als Partei mitglied restlos nachgrkommen fei und künftig ln seinen «eiteren Entschließungen nunmehr völlig freie Hand habe. Mo kam es daß Herr Scnatsprässdent Erützner am 3. Februar «en fraglichen Brief an Herrn Ministerpräsident Braun rlch- stete, aber lediglich ln feiner Eigenschaft al, Staatsbürger k»« den Ministerpräsidenten als den besonder» sichtbaren Ex- der Mall« de, preußischen Staat,volke». In einem lN) Dresden, 5. Mürz 193». Das Ministerium des Innern veröffentlicht folgende Be kanntmachung: „In der komm-unistischen Presse wird für den 6. und 13. März und die zwischenliegende Zeit zu Demonstrationen und sogenannten „Hungermärschen" aufgesardert. Nach zahlreichen Vorgängen In der letzten Zeit ist mit Gewalttätig- beiten gegen Personen und sonstige strafbar« Handlungen bei diesen Demonstrationen zu rechnen. Gleiches ist für alle an. deren Demonstrationen vorzugsweise unter freiem Himmel zu befürchten. Es besteht also eine unmittelbare Gefahr für die öffentlick)«: Sicherheit. Auf Grund von Artikel 123 Absatz 2 der Reichsverfassung werden daher für das Gebiet des Freistaates Sachsen für die Zelt vamö. bis 14. März 1V3» alle Versammlungen. An sammlungen. Umzüge und sonstige Demonstrationsver- onstaltungen unter freiem Himmel verboten. Die Polizei ist angewiesen, das B-rbot mit aller Strenge durch, zuführen. Es wird vor der Teilnahme an verbotswidrigen Per- sammln »gen nachdrücklich gewarnt". « Ebenso ist für das Gebiet Bayerns und Preußens das Umzngsverbot seitens der zuständigen Stellen ausgesprochen worden. Die Polizei hat kür den 6 März erhöhte Alarmbereit, fchast angeordnet. — Nach dem Mißerfolg der letzten kommu nistischen Demonstrationen ist nicht anzunehmen. daß die Be teiligung an den geplanten Demonstrationen sehr groß sein wird. Im allgemeinen dürfte eg daher der Polizei sehr leicht fallen, die Versuche zur Ruhestörung im Keime zu ersticken. Severiril, bei der Polizei Am 3. März fand ln den Kammersülen aus Anlaß ihres fünfjährige» Bestehens eine Inbilnumstagung der Bereini gung für Polizeiwissens ch ältliche Fortbildung statt, an der anßcr Vertretern des Reichsministerium des Innern, vom preußischen Innenministerium auch Ministerialdirektor Dr Klausener teilnnhm. Den Hauptvorirag hielt der Ehren vorsitzende der Bereinigung, Reichsinnenminister kevering, der über „Die Polizei in den Kämpfen unserer Zeit" sprach. Er führte aus, daß als Kernproblem für Umsang und Stärke der Putschabsichten von ganz links und ganz rechts die Arbeitslosensrage anznsehen sei, die sich durch vielerlei Umstände zum heutigen Stand entwickeln mußte. Ihre Wechselwirkung mit der allgemeinen Wirtschaftslage bedinge die maßlos angewachsene Not des Volkes, das jetzt erst die Folgen de» verlorenen Krieges erkennt und richtig zu spüren beginne. Für die KPD. n >o NSDAP, sei bedauerlicherweise diese Not der Eesechtsboden, aus dem sie Antrieb zu geheimen Rüstun gen und Vorbereitungen zum Sturz des Staates zu ziehen ver suchen. Gegenwirkung sei erforderlich und daher eine gründ liche Ausbildung der Polizei auch im Waffcngebrauch eine bittere Notwendigkeit. Das wäre ein schlechter Minister, der dies nicht erkennen und durchführen würde. Außer der Aus rüstung mit allen modernen Hilfsmitteln muffen aber die Polizei« beamten so erzogen werden, daß sie allen Anforderungen genügen können, die man an kaltblütige und besonnene Freunde des Volkes stellen muß. Der Polizeibcamte wird immer richtig handeln, der allen Maßnahmen eine eingehende Prüfung seiner menschlichen Einstellung und Amtspflichten vorangehen läßt. Die Presse müsse das Publikum darauf Hinweisen, daß dieses von den Polizeibeimten nicht nur Höflichkeit zu verlangen, sondern ihnen auch höflich gegenüberzutrcten habe, um dadurch die oft schwierige polizeiliche Arbeit zu erleichtern. Die Reichsregierung verfolg« sorgfältig alle Anzeichen und suche alle Unruhe im Interesse einer ungestörten und stetigen Ausstiegsentwicklung zu beseitigen. Wir alle müßten aber die Nerven behalten. Jeder an seiner Stelle sein« Pflicht und Schuldigkeit tun. Dann würden wir auch die augenblicklichen Schwierigkeiten und die Folgen des ver lorenen Krieges überwinden können, ohne Militär, Kanonen und Giftgase, nur mit Hilfe der Polizei. WaenNis Amksübernahme Am Dienstag vormittag 10 Uhr versammelten sich unte« der Führung des Staatssekretärs Dr. Abegg die Beamten, An gestellten und Arbeiter des preußischen Ministeriums des Innern im Festsaal des Ministeriums, um ihrem neuen Ehcf zu be grüßen. Nachdem Staatssekretär Dr. Abegg eine Begrüßungs ansprache gehalten hatte, dankte Minister Prof. Dr. Waentig denn Staatssekretär und sagte abschließend u. a.: Ich habe dies hohe Amt. das ich heute antrete, nicht gesucht. Aus höheren Wunsch habe ich mich in die Bresche gestellt. Viel leicht habe ich deshalb schon ein gewisses Recht auf ihre Sym pathie. Dem Vorbild der zwei Männer Severing und Erzesinskl werde ich versuchen, als Minister nachzuleben. Ich weiß, daß ein Chef nichts vollbringen kann, wenn er sich nicht voll auf sein« Mitarbeiter verlassen und zu stützen imstande ist. Für jeden Mit arbeiter wird meine Tür. mein Ohr —- und wenn man c« wünscht — auch mein Herz offen stehen. „Anker dem allen Regenschirm.. Wiedervereinigung -er »»Drttischen Reichsparkei" mit den Konservativen Bal-wins Erfolg London, 5. März. Raldwin has am Dienstag in einer großen Rede vor den Vertretern der Konservativen Vereinigung im Hotel Cecil die Grundzüg« der Politik der Konservativen Partei dargelcgt. Im Mittelpunkt seiner Rede stand der- Vorschlag, über die Frage der Einführung von Nahrnngsmittesstenern «ine Volksabstimmung ab- ziihaltcn. Ihm schwebe außerdem die Einberufung einer ReichS- konserenz vor, auf der alle zwischen Mutterland, Dominien und Kolonie» bestehenden Fragen erörtert werde» müßten. Ans diese Rede hin ist eine Aussöhnung zwischen Baldwiu und Lord Beaverbrook, der bekanntlich mit der Gründung einer „Vereinigten Relchöpartci" gedrSht lnrttc, erfolgt. Die Wiederversöhnung zwischen der Konservative» und der -neuen Vereinigte» NeichSvarlei wird vo» den konservative» Blät tern mit Genugtuung, vo» den linksstehenden mit Ironie ausge nommen. — Lord Bcaverbrooks Matt Daily Expreß be zeichnet den gestrige» Tag als denkwürdig für dle kommenden Generationen und sagt begeistert: „Ein großer neuer Tag ist an gebrochen für die Bewohner unserer Inseln und für die Länder jenseits der Meere, wo unsere Stammesgcnossen wohnenl" Das Arbcitcrblalt Daily Herald spricht über die Rückkehr des „verlorenen Sohnes" Lord Bcaverbrook zur Konservativen Partei. Tie liberale Tally News spricht von dem Ableben der Ver einigte» Neichspartei und äußert: „Der erste organisierte Versuch, England vermittels einer Zeilnngsdiktatur binden zu wollen, hat gestern in einem lächerlichen Abgesang sein End« gesunde». Lord Rolherincr« und Lord Bcaverbrook werde», durch Erfahrung ge witzigt. wieder unter den alten Regenschirm zu, rückkehren, dessen Griff fest in der Hand Baldwins ruht." Im englischen Unterhaus wurde gestern bei der Aus sprach über die Genier Zollwassenstillstandslionserenz «in konser vativer Mltztrauensantrog gegen das Kabinett Macdonald mit 286 gegen 812 Stimmen abgelehnt. Das bedeutet ein« Zustimmung des Unterhauses zu der Politik des Zollwafsenstillstandes, die das Kabinett Macdonald betreibt. Ghandl beginn! den Kampf London, 4. März. Nach Ken letzten Meldungen ans Indien trifft Ghandl nun» mehr Borbereltungen für die Durchführung seines Feldzuges gegen dl« Regierung. Er bereitet gegenwärtig die Zusam menstellung eines Stoßtrupps von Freiwil« Ilgen vor, drr »»» Sabaramathi Aschram in drr Nähr von Ghandis Wohnsitz au» zu Futz durch das Land marschieren soll. Der genaue Zweck dieses Stoßtrupps wird nicht bekanntgegebc», ist aber, wie Ghandi selbst ankündigt, in erster Linie auf pro pagandistisch« Wirkung berechnet. Inzwischen hat der Kongreß- «msschutz de» Tamilnadn-Bezirk» nördlich von Madras am Mon tag «in« Entschließung angenommen, durch die die Einleitung deo Unabhängigkeitsseldzuge» gegen die Regierung gebilligt wird. Die Bewohner der Provinz werden aufgrfordcrt, die Bewegung in jeder Weise zu unterstützen und den Anweisungen der unmittelbaren Mitarbeiter Ghandis für dle Durchführung kes Feldzuge» unbedingt Folge zu leisten. Begleitschreiben teilte Herr Grlitzner dem Herrn Mtniltev Präsidenten als Parteimitglied die Schritte mit, dl« er zunächst bei dem Vorstand der Sozialdemokratischen Partei unter nommen hatte, und deren Ergebnis." Der sozialdemokratische Parteivorstand ist mit diesem Aus schluß hundertprozentig auf den Boden jener llberakisti- schen Anschauung getreten, die sich jede Verquickung moralischer Anschauungen mit politischen Fragen verbat. Der Fall Erützner ist ein sehr eindringlicher Beweis dafür, daß es auch im sozia« listsschen Lager ernste Leute gibt, die diese Auffassung nicht teilen. „Keine Geschenke.. Wie man in USA. über Arbeitslosenunterstützung denkt. Washington, 5. März. Aus den vo» Senator Brookhart vor kurzem gemachten Vorschlag, eine Summe von 50 Mill. Dollar für Erwerbsloscn- unterstiitzung anszmvcrsen, antwortete gestern der Staatssekretär lm Arbeitsamt, Davis, mit dem Hinweis, die amerikani. schen Arbeiter brauchten redliche Arbeit und ständig« Beschäf tigung, aber keine Geschenk«. Davis betont«, wie Reuter meldet, es sei besser, dle von Senator Brookhart vorgeschlagen« Summ« für gemeinnützig« Arbeiten und sür di« Errichtung »sfentllcher Gebäude aufzuwenken, aks Spenden zu »erteilen. * Durch Brand vernichtet worden ist in Atlanta sGcor« gien) ein großer Flugzeugschupprn mit den darin unlergebrachta» 20 Aeroplanrn. * Ein Streck von 1v OVO Studenten ist auf den Philippinen wegen der Besetzung eines Lehrstuhls durch eine Amerikanerin ousgebrochen. Es kam zu Zusammenstößen mit der Polizei, wobei «In Student verletzt wurde. * Bel einer Filmvorführung in einer steinen Ortschaft b:l Chietl in Italien geriet «in Film in Brand. Von den im Vor« rührnngsraum anwesenden 4 Personen verbrannten zwei, die an deren beiden erlitten schwere Brandwunden. * Im Zuchthaus von Lille versuch!«,, am Dienstag 65 Straf gefangene eine» MassenauSbruch. der aber vereitelt wurde. Der Rädelsführer geriet in «in« unter Starkstrom stehende Drahtsperre und wurde schwer verletzt. * Auf der Fahrt zur Trauung verunglückt ist am Dienstag «In Brautpaar ln Rottcndorf bet Würzburg. Das Auto, i» dem das Brautpaar saß, stieß mit einem auf der falschen Straßenseite sahrendcn andere» Auto zusammen. Das Brautpaar wnrdc schww verletzt. Wsttsrderlchk -er Dresdner Welk ^arls Wltterungvausslchten. Meist trüb, vorwiegend lebhaft« Winde aus westlicher bis nördlicher Richtung. Temperaburvev HÄltniss« wenig geändert, dann Temperaturrückgang zeitweise Niederschläge, anfangs hauptsächlich als Regen.
