Sächsische Volkszeitung : 18.03.1905

• Erscheinungsdatum: 1905-03-18
• Sprache: Deutsch
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• Strukturtyp: Ausgabe

von der sächsischen Negierung einen Tuleranzaesetzrnlwurf fordern wkldsn (sehr gut!) Kegen sie (zu d-n Sozialdemokraten) einen entsprechende«! Entwurf vor und wir sind sehr gern bereit, den selben »«her zu brrad-n. Redner bespricht, wie im Vorjahr, die Ausweisung von französischen Ordensschwester» aus den Reichs« landen, selbst einer 72jähcigen Ordensschwester hat man den AuSt»eisung»beseh1 vorgelegt, erst aus Eingrersen dritter hat man den Befehl zuriickgrnsmincn. Der Kommissar für Elsatz-Kolhringcn hat im vorigen Jahr einige meiner Mitteilungen für unrichtig erklären wollen. Redner weist nach, daß alle seine »usstrllungen richtig sind und der Kommissar für die ReichSlande falsch informiert worden »st. Gehrimrat Halley meint, man hat die Ordensschwestern sehr menschenfreundlich behandelt. Rüg. Gröber (Ienkr ): Ich stelle fest, das; eine 72jährige Ordensschwester einen AnSweisnngSbefehl unterschreiben mustte und wünsche den Koannissar nicht, datz er im hohen Aller ebenso menschensreundllch behandelt wird. Hieraus vertagt sich das Haus auf Freitag l llhr Politische Rundschau. Dresden, den l7. März IbOS. Die Budgrtkoii>»tissioit des Reichstages n»le am Donnerstag die Beratung des Militäkcrnls fort. Beim Kapitel MagazmsvenualUmgswejen bringt Roeren (Zk ) die Entlassung eines Vorarkn tters in Stargarö zur Sprache, iveil derselbe für den polnitchcn ttimdidareic gestiriiml hat. Kriegsminiiler v. Eii'.em sagt Wiedeeeinttellmig des be treffenden Vorarbeiters zu. Auf Antrag Roeren werden sehr erhebliche Abstriche an aen einmaligen Ausgaben ge macht. insgesamt st Millionen Mark. Die Artilleriewerk statt in Livpstndt soll am I. Oktober den Betrieb auf nehmen. Bon verschiedenen Leiten würde betont, das; an- gefangene 'Bauten weit rascher ausgebaul werden müssen. Die Forderung von 20000 Mk. für Vorarbeiten zu einem Truppenübung'platz für das Ist. Armeekorps wurden ein stimmig gestrichen. Eine längere Debatte entstand, ob die Neuvemasflimig für Infanterie und Artillerie im außer- ordentlichen Etat erfolgen soll o^er nn ordentlichen. (Gröber und Dr. Spahn tZl.t betonen, das; «die Deckung durch Schulden nicht erfolgen dürfe, sondern das; durch Matriknlarbeilräge die Summe von 46 Millionen auf gebracht werden müsse. Dst'Redner der neistimigeii Volks Partei und der Sozialdemokratie stimmten diesen Aus führungen zn Die Summe wurde im außerordentlichen Etat gestrichen imd muß durch Matrikurlarbeiträge gedeckt »oerde». Die Skreirtzungen im Militcirctcil. Die Budget- kon'.irl'isiou des R ückotags hat im Ertiaordin'rrniiii Ab striche in der Höhe oon 2 27>>-;«>Ott Mk. v'rgeuonmn'u. da von auf 'Breiigen 1 1di7,«>0l) Ml., ans Sachsen l <>73l>tt<> Mk. — Die Eisenacher Stu)cnten Resolution, die, wie wir gestern mttleilv-n, den konfessionellen Slndeittenkorvorulionen die Eristeuzberechtigung abjpricht N".d deren Auflösung für dringend erwünscht erklärt, findet de", allgemeinen Wider- soruch aller ernstlich denkenden und gebildeten Kreise. Der ..Hamburger Korrespondent", ein nationall'l erales Blatt, bedauert es in Nr. 1 st?, das; die Mahnung des Kaist'rs leider mcht befolgt worden sei. Das Blatt kritisiert die Resolution noch iv'iters also: ..Diese Resolution ist nicht nur j immervoll stilisiert, sie ist auch inhaltlich so konfus wie unr möglich und gereicht dem neuen Verbaut) und seinen Führern wahrlich nicht zur Elwe." All-ndings ist dm Resolution inhaltlich so konfus wie mir möglich und stilistisch eine - Schüb'rarbeit. Das Knisertclegrainm au die Eisenacher Studenten- loi iereiiz hatte die ansaesprockxme Absicht, die in katholischen Kreisen nach dem Betamttwerden der Anssagen gegenüber den, Prediger Belnmiann entstandene Bemnmhigimg zu zer streuen. Wir nnssen ans ganz bestimmter Onelle, das; poli- tückx' Machtsaktoren in der Richtung tätig gewesen sind, um ein solches Lelegraimu heivorznrnfon, und der Kaiser er griff gern diese (Gelegenheit, um die ihm unliebsame Publi kation seiner Anssprache etwas auszugleichen. Die Katho liken wisse» ja hinlänglich, woran sie sind; aber das Tele grainni nach Eisenach hat doch Genngtnnng hervorgeimfen. Allerdings lxtt es die Studenten nicht abgehalten, genau das Gegenteil von dein zu beschließen, was der Kaiser in seinem Telegramm bossle. Sie verlange», die katholischen Ver bindungen sollen sich anslösen! Köstlich ist die Motivierung dieses Beschlusses; e-s beißt: ..Die Zeit des Studiums ist vielmehr oußer für die winenschastliche Bildung besonders auch für die Bildung der Ebaraktere da. Es ist eben ein besonders wertvolles erzieherisches Moment der »niem-mOm ^ litnrnrni», daß sie der Jugend (sielegenbeit gibt, mit 1 Koimiiililomm verschiedenster Anschauungen und Kreise zu ! saniinenziikoimnen und so auch die Anschauung der (siegmr j keimen zu lernen. Dieser Vorteil wird ober schwer unter graben durch die konfessionelle Absonderung im studentischen ^ Heben." (sieuau das (siegeuieil ist zutressend! Zur Bildung des Ebaratters ist in erster Linie Religion erforderlich. Tie tatboli che» Verbindungen aber fuße» aus der Religion und wollen dieser diene». In ibnen ist deshalb die sicherste Grundlage für eine gediegene Ebamtterlüldmig gegeben. Die Anschauungen der (siegner lernt inan genügend keimen; aber ein katholischer Student muß sich festigen, um sie wider legen zu können und das lernt er in erster Linie im An schluß au (siesiniiuilgsgeiwsst'n. In Koiisegiienz des Be schlusst's der Eisenacher Konfereuz iimßten auch gar alle Haiidsiiiaimschaste» an der Universität sich allslösen. Daß dm kathol sche Kirchs vor den Gefahren eines Kulturkampfes i>>'bt. nürL auch von d^r vrotestantiichen „Krenzzig." >nieikannt. So schieilt sie in Nr 12l u a.: „Die katholische Kirche weiß, daß sie auch in Dmitichland vor der (siefalir eines Kullurkamvses steht, dem sich aller dings die Recnernng nnd alle <?) Landlagsfraktioneii als satche ividersetzen. uni das Hand nicht noch einmal den schweren Schäden eines mit staatlichen Machtmitteln uittcr- naimw'M'i, Kamvses gegen die katholische Kirche ansz,Betzen." Die Asilengnmigsvei suche der vrotrstantischen Prcsse sind vollkoiinnen we,tlos Die Situation ist ernst und die Katholiken werde,, Haber ouf ibrer .Hut sein! Ministrrwcchsel in Kviivrg. Der Negierung«- Verweser bot d>,„ Wirklichen Geheimen Rat und regie renden Staats,,iv'ister .Hentig unter Anerkennung seiner hervorragende,, Verdienste die nachgestichte Entlassung ans selnein Dienste unter Belastung seines Titels und Ranges bewilligt. Der Vorstand des Ltaat?minister,iimS in Gotha. Gebeimer SlaatSrat Schmidt, ist mit der Führung der Geschäfte des Staat-minister» beauftragt. Dem StaatSrat Hierling in Gotha wird die Leitung der Abteilung 14 tcs Staatsministeriums in Gotha unter eigener vertrags mäßiger Verantwortung übertragen. — Das preußische Abgeordnetenhaus kau, am Donnerstag in der dritten Lesung des Etats schon sehr weit voran; nur dein, Etat der Anstedlungskonmiission ent stand eine längere Debatte. Freitag dürfte der Etat ganz fertig sein. — „Fameck macht Schule." So berichtet die „Wart- bürg" vom 3. d. M. In Tvgsburg, Kreis Saarburg, so schreibt die „Wertburg", hat der Gemeinderat beschlossen, auf dein Gemeindefriedhof eine Ertraecke für Protestanten einzurichten. Wir stellen demgegenüber fest, daß der Ge- ineinderat sich mit der Frage überhaupt nicht befaßt hat und daß die „Ertraecke für Protestanten" sckwn seit Men- schengedent'en. nämlich seit Anlage des Kirchhofs, besteht, nnd zwar am Hauptwege des Kirchhofs entlang. - - Noch ein „Fameck". Tie „Wartburg" (3. März) schreibt, nach dem „Magdeb. Zentr.-Anz." (86. Febr.) m a. Wo: „Jij Essersdarf (muß heißen Essesdorf), Kreis Saarbnrg, hat der katholische Pfarrer seit dem Famecker Tagen den Friedhof nicht mehr betreten, weil dort ein Pro testant zur letzten Ruhe gebettet ist." Tatsächlich bat der katholische Pfarrer vor und nach den Famecker Tagen bei jedem katholischen Begräbnis den Friedhof im Ornat be treten und die üblichen kirchlick-cn Zeremonien vorgenom- men. Es besteht in Essesdorf die gesetzlich vorgeschriebene Abteilung für Nichtlätboliken. Dieselbe ist durch Ecksteine abgetrennt und liegt in der Mitte des Kirchhofes. (C.-A.) — Die „Wartburg" ist sehr ungehalten gegen die „Zentral-Anstilnstsstelle der katholischen Presse", die ihr auf die Finger siebt und von der auch die Mitteilungen be treffend Dagsbnrg und Essesdorf stammen. Aber die Zen- tralaiistiiiistsstelle wird sich erlauben, auch in Zukunft dem Los von Rom Organ auf die Finger zu sehen. Es ist übri gens interessant zu beobachten, wie die „Wartburg" sich gegen die ihr höchst unbequemen Feststellungen der Zentral- niisknnstsstelle wehrt. Sie geht um den Kernpunkt der Frage herum wie die Katze um den beißen Brei. Ein ande res Mal beißt sie sich fest auf irgend einen Punkt, den die Zentralanskunftsstelle nicht behandelt oder nicht bestritten bat, der also gar nicht in Diskussion steht. Ein dritter Kniff besteht darin, das; sie erklärt: andere Blätter haben es ja mich crzäblt, gerade so wie der Bub, der sich dadurch entschuldig!, daß andere denselben bösen Streich wie er ver übt baben. ((5.-A.) Der preußische Fiiianzminister gegen die Reicho- fiiimlzreforiil. Wir baben gestern schon mitgeteilt, wie scharf sich Freiherr v, Nheinbaben gegen direkte Neichsstenern ausgesprochen hat: in der Bndgettommission des Reichstages bat der Staatssekretär des Reichsschatzaintes, Freiherr v. Stenge l. doch erst de» Wortlaut der Rode abziNvarten nnd dann Stellung zu nehmen. Nach den stenographischen Berichten hat mm Freiherr v. Rbeinbaben ansgeführt: „Ich möchte betonen, daß meines Erachtens von einem Wegfall der Preußischen Erbschaftssteuer gar keine Rede sein kann, denn ich wüßte nicht, wie die Bundesstaaten dazu kommen sollten, ans den Ertrag zu verzichten, den sie gegenwärtig haben. Es ist für Preußen ein Objekt von 11 Millionen, ans das wir niemals verzichten können. Ebenso Pflichte ich Herrn Abgeordneten v. Hehdebrand darin bei, daß der Weg einer Reichseintommenstenor für die Bundesstaaten voll kommen imgangbar ist. Ans diese wenigen Bemerkungen »inß ich mich gegenwärtig beschränken, ich würde fürchten müssen, sonst in die Verhandlungen einzugreisen, die gegen wärtig bei den Reichsinstanzen schweben." Die Neichsein- toimnenstener ist also für Preußen undurchführbar; aber nickü besser stellt es auch für die Neichserbschaftsstener. Frei- llerr v. Rheinbabeii will ans die Erträgnisse der seitherigen vrenßischen Steuer nicht verzichten. Nun wird es aber sehr schwer fallen, neben der Erbschaftssteuer der Einzelstaaten noch eine Reichscrbschaftsstener dnrchznführen. Was wir in dieser Beziehung gestern ansgenihrt haben, gilt auch noch, nachdem der Wortlaut des Nbeinbabenschen Nacken- stoßes gegen das Neichsschatzamt bekannt ist. Für Anfrtchtkrhciltung des tz 166 des Strafgesetz llnchcs (Religionsbeichimvsnng) tritt in der „Teittsch. In ritten ztg." der Kölner Lberlandesgerichtspräsident Hamm sehr entschieden ein; mir in einer Beziehung will er eine Einschränkung znlassen, worüber er schreibt; es sei dies die Anwendung des Paragraphen ans Predigten nnd Vorträge, welche von dem Geistlichen in der Kirche als Teil des Gottes dienstes gehalten inerden. Hier seien die Glaubensgenossen der betreffenden Religionsgcsellschast unter sich, oder An dersgläubige sind wenigstens nicht hinzngernfen. Es sei sehr leicht ertlärlich, daß der Geistliche vor seiner Gemeinde in dem berufsmäßigen Eifer, die Mitglieder der Geinoinde in dem Glauben ihrer Religion zu erhalten nnd vor den Am'chmmngen und Gebräuchen anderer Religionsgesell- selviften zu bebüten, einmal zu weit geht »nd gegen letztere ! beschimpfende Ausdrücke anwendet. Nnd es bade etwas I Peinliches, den Geistlichen für solche Aenßernngen. die er ! im Kreise seiner Glaubensgenossen und in der Annahme j int, daß sie nicht über diesen Kreis binansgetragen werden ! würden, zur Strafe zu ziehe». Da sei doch wohl eine dis- j ziplinarische Rüge von seiten der kirchlichen Vorgesetzten an gezeigt. Mit Rücksicht hierauf wäre vielleicht zu der vor liegenden Strafbestimmung in 8 166 ein Zusatz dahin zu machen, daß Aenßernngen. die ein Geistlicher bei Ans ülnmg seines Amtes in gottesdienstlichen Versaminlnngen seiner Religionsgesellschaft macht, nicht als öffentliche im Sinne dieser Strafbestimmung anzusehen seien. Abgesehen davon, müsse er im Interesse der Erhaltung des Friedens zwischen den verschiedenen religiösen Bekenntnissen dringend davor warnen, an der besprochenen Strafbestimmung des § 166 zu rütteln. — Der Birsltzeudc der polnisch-sozialistischen Partei in Deutschland, Genosse Berfns. »eint seinen Austritt and dieser Partei an. Der Grund dafür ist darin zu suchen, daß die Polnischen Sozialisten auf die Einigung nicht ein- geben wollen, die der Vorstand der Polnisch-sozialistischen Partei mit dem Vorstände der sozialdemokratischen Partei Deutschlands vereinbart hat. — Ein BerdaudSblatt der Vereine deutscher Katholik«» der Provinz Posen mit dein Titel «Kalh. Rundschau" wird vom 1. April an in Krotoschin erscheinen. Oekerreich'Ungarn. — Die Tätigkeit des Reichsrates kann nicht über die Notwendigkeit täuschen, für die nachösterliche Zeit freie Bahn zu sckxrffen. Die Negierung ist anscheinend der Meinung, daß ihre Bemühungen nicht der von allen anderen für dringendst gehaltenen Ausarbeitung eines Sprachengesehes zu gelten haben, sondern daß in der Frage der Arbeitsfähig keit des böhmischen Landtags der Schwerpunkt der Situation liege. Die Tscheckwn haben für die dauernde Einstellung ihrer Obstruktion im Reichsrate dieselbe taktisck>e Verände rung der Deutschen im böhmischen Landtage gefordert. AL- deutscl-erseits begegnet die Regierung bei ihrer gegen wärtigen Umfrage, welche Chancen die Einberufung des böhmischen Landtages haben würde, einer schroffen Ab lehnung. Das „Vaterland" meint, man beschäftige sich mit der Frage einer eventuellen Auflösung des böhmischen Landtages. Tie Stimmung unter den Wählerschaften sckprme der Anbahnung einer nationalen Verständigung nicht un günstig zu sein, so daß die Negierung auf einen ihrer guten friedlichen Absichten entspreck-enden Ausgang der Wahlen hoffen zu können glaube. — Das ungarische Abgeordnetenhaus hat sich be» kaimtlich bis zmn 4. April vertagt. Falls bis dahin die Krise keine Lösung gefunden hat. beabsickttipt die Opposition, meritorische Vcrbandlnnaen zu führen. Poloittst Hai übrigens einem Journalisten erklärt, das Parlament sei nickt ver pflichtet. das Versprechen Kossnihk zu Hallen und bis zum 4. April in seinen Beratungen z>: pausieren. Falls die .Krise in den nächsten Tagen nicht gelöst sein sollte, würden 20 Abgeordnete vom Präsidium die Einberlttiing einer Sitzung verlangen. — D, r ungarische Ministerpräsident Grat Tisza nmrde vom Kaiser in Audienz empfangen. Ans Vorschlag! des Grusen TiSza wird sich der Kaiser am Sonntag nach Budapest begeben, wo weitere Schritte zur Lösung der Kris? unternommen werden solle»,. Wahrscheinlich werde» neuerdings Berufungen von Politikern erfolgen. — Iw der Angelegenheit der Abhaltung eines LandwirtsckaflskonaresieS hat eine Vorbesprectmna stattgefnnden. in der beschlossen wurde. 1906 in Wien einen strterncttionalen landwirtschaft lichen Kongreß -bznbalten. Ackerbaiiminister Bonqnoi hat sich bereit erklärt, das Präsidium zn übernehmen. Italien. — Da Fortis den Auftrag, das nrrc Kabinett zu bilden, abgelehnt hat. bat der König dinch Dekret vom heutigen Taq? den Minister des Aeußcrn Tittoni beauf tragt. interimistisch auch das Ministe,Präsidium nnd das Ministerium des Innern zn übernebmen; die übrigen Minister, welche ihre Entlnssnna emgere-ckt hatten, sind vom König in ihren Aemtern bestätigt worden. ch Zur Angelegenheit der Trennung von Staat uno Kirche in Frankreich. Eine der „Pol. Eorr." ans Paris zu gehende Mitteilung bezeichnet es als zweifellos, daß das Kabinett Ronvicr entschlossen ist, den Gesetzentwurf be treffend die Trennung der Kirche vom Staate noch vor dem Ende der Legislaturperiode der Erledigung zuznführm. Es werde jedoch für wahrscheinlich gehalten, daß das Parla ment sich in dieser Frage von, Geiste der Mäßigung beseelt zeigen werde, nnd insbesondere hinsichtlich der für KnltuS- zwecke bestimmten Gebäude über die von der Kommission angenommenen Verfügungen hinaiisgehen dürfte. Die Re gierungsvorlage und die Komnnssionsanträge ermächtigten die Gemeinden, zwölf Jahre nach der Veröffentlichung des Gesetzes, den Knlturvercinen, die sich gebildet haben werden, die Vermietung der Kirchen zn verweigern, deren Eigen tümer die Gemeindet, sind. Diese Maßregel könne bedauer liche Folgen nach sich ziehet,. Man wird danach verlangen, daß die Verpflichtung der Gemeinden, die zu Knltnszwecken dieiiendcn Gebäude zn vermieten, ans einen Zeitraum von mindestens ztvanzig Jahren erstreckt werde. Außerdem scn anzmichmen, das Parlament werde sich dein Vorschläge nicht widersetzen, daß die Klilturvereinc sich zu Vereinigungen zii'aiiiiiienschlicßen, die wehr als zehn Departements mn- sassen. Man wird sich auf diese Weise bemühen, ans der Reform alles zn entfernen, lvas Erbitterung Hervorrufen tön nie. Der Znckcrzoll in England soll fortgesetzt lvcrden; er ist daselbst in erster Linie ein Finanzzoll. Naclchcm Zucker seit dem Jahre 1874 in England zollfrei eingesührt tverden konnte, wurde im April des Jahres 1901, im Inter eise des durch den südafrikanischen Krieg stark mitge nommenen Staatssäckels neben einer Reihe von anderen Zöllen (Anssnhrzoll ans Kohle. Einfuhrzoll ans Getreide) auch ein Einfuhrzoll ans Zucker wieder eingesührt. Der Zoll wurde am höchsten ans raffinierten Zucker, niedriger ans Rübenrohzucker bemessen. Die Einführung des Zncker- zotles wurde der Regierung in England seinerzeit beson ders dadurch erleichert, daß die Zucker vrodnzierenden Län der Ausfuhrprämien zahltet,, wodurch der Zucker trotz des englischen Einfuhrzolles in England immer noch billiger blieb als in den Prodnktionsländcrn. Die Verhältnisse änderten sich aber bald. Ans das Drängen der Rohrzucker hauenden britischen Kolonien mußte England die Brüsseler Konferenz einberufen. Ans dieser wurde die bekannte 5kon- vcntioii abgeMossen, durch die die Ausfuhrprämien in den Rühen)',uckerproduktioiisländern beseitigt wnrhen. Die Folge davon Nxir. daß die Zuckerpreise für Rübenrohzucker in den Prodnktionsländeri, sanken, am Weltmarkt, also besonders in England, dagegen stiegen. So trat in Eng land eine Verteuerung des Zuckers nnd ein Rückgang des Znckerkonsnms ein. Die jetzige Bewegung gegen diese Folge erscheinung der Brüsseler Konvention ist für unsere deutschen Rübenbaner sehr beachtenswert; wie man schon vor Ab schluß der Koiil^ntion sagte, wird der Ausgleich erst einige Jahre nach den, Inkrafttreten sich fühlbar machen. N«ßrl«nd. — Auf Befehl deS Kaisers wurde der Moskauer LandwirtschaftS-Gesellschaft das Prädikat ..kaiserliche" ent- zogen, weil sie gegen die zur Unterdrückung der Unruhen in Petersburg am 21. Januar ergiffenen Maßregeln zu