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Nr. 131. Seite 3. - ^ Mittivoch. den 11. Juni 1919. hat er sich um die lettische Legierung nicht zu bekümmern und sie keinesfalls in ihrer Tätigkeit zu behindern. 3. Bei den in dem Telegramm des Marschalls Focfl vom 28. Mai erwähnten Zusammenziehungen handelt es sich um Formationen, die inzwischen aus den baltische» Pro. vinzen abbefördert worden sind. gez. Reichsminister Erzberger. TagesmelVungen. Prinz Max über den Friedensvertrag. Berlin, 11. Juni. Unter der Ueberschrist: „Ter Kamp!' ums Recht" schreibt Prinz Mar von Baden i>» „Bcrlinei Tageblatt": Ter Vertrag der 14 Punkte ist gebrochen wor den. Ich will den Nachweis noch einmal im einzelnen füh ren. Dieser Vertrag bringt keinen Frieden, sondern «inen dauernden Kriegszustand. Wenn wir weiterhin unsere Lache ehrlich führe» >md auch nicht den leisesten Versuch machen, zn unseren Gunsten etwa? von der vereinbarten Rechtsbasis abzuhandel», io führen wir die Sache der Menschheit. Europa ist rettungslos znni Chaos verurteilt, Ivenn dieser Vertrag verwirklicht wird. Politische Forderung der französischen Arbeiterschaft. Bern, 10. Juni. Nach dem „Bern. Tagebl." hat die Confcderation generale du travail in ganz Frankreich eine Kundgebung anichlage» lassen, in der die politischen Forde rungen der Arbeiterschaft, sofortige T e m o b i l i s i e - rung des Heeres. Amnestie für alle politisclwn Ver urteilten einschließlich der wegen Meuterei bestraften Sol daten und Matrosen, sowie Zurückziehung aller französischen Truppen ans Rußland, Ungarn nsw. verlangt werden. Sämtliche Gewerkschaften, auch die Eisenbahner und Gru benarbeiter, haben erklär», ans Beschluß der Confcderation generale du travail die Arbeit einzustellen. Nach überein stimmender Meldung dürfte der Generalstreik an, 23. Juni erklärt werden. Versailles, 10. Juni. Tic Führer verschiedener Ar- beitcrverbände erklären in der „Humanist''", die Maßnahmen und Drohungen der Negierung würden die Arbeiterschaft nicht einschüchtern. Tie streikenden Verbände seien gewillt ihre Forderungen durch.;»- setzen. Heute abend findet eine Sihung des Verbandes der Seeleute statt, in der, wie die Presse vermutet, der Gene ralstreik erklärt werden soll. Auch die pharmazeutischen Ar beiter haben gestern abend den Generalstreik beschlossen. Französische Treibereien. Von zuständiger Seite wird mitgcteilt: Tie Machen schaften zur Gründung einer Rheinischen Republik sind gänzlich ohne Erfolg gewesen, aber man läßt sich durch diesen Fchlscblag in Paris nicht entmutigen, sondern ver sucht auch weiterhin ans diese Weise gegen uns Stimmung zu machen. Zu diesem Behuf läßt die französische Negie rung einen angeblichen Geheimbericht veröffentlichen, den General Ludendorff, damals noch Oberst im Gcncralstab, im Jahre 1913 verfaßt haben soll. Mit diesem Bericht, der bereits im französischen Gelbbnch abgedruckt worden ist. soll bewiesen werden, daß Tentschland den Angriffskrieg vor bereitet habe. Es handelt sich hier um nichts anderes als um eine grobe Fälschung, die bereits am 18. Tczcmber 1914 in der „Nordd. Allgem. Zeitung" als solche gekennzeichnet worden ist. Das Blatt schrieb damals: „Anscheinend rührt der Geheimbericht von einem französischen Agenten her, und die Veröffentlichung im Gelbbuche ist nur zu dem Zwecke erfolgt, um Mißstimmung zwischen Tentschland und feinen, Bundesgenossen hervorzurnfen und die Neutralen, nament lich Holland und Dänemark, gegen Tentschland aufzu hetzen." Aln'vrdernng zum internationalen Generalstreik. Ter Generalsekretär der italienischen offiziellen sozia listischen ' 'artet erläßt an die Parteimitglieder einen Auf ruf, den i n t e r n a t i on a l e n Ge n c r a l st r e i k v o r z u b er ei t e n, der in- Mailand und Rom bei der Zu sammenkunft der englischen und französischen Delegierten als Protest gegen die imperialistische Weltpolitik der En tente beschlossen wurde. Ter Aufruf bezeichnet die Men- terei in der französischen Schwarz - Meer - Flotte und die Verweigerung der Munitionstransporte durch die italieni schen Seeleute als das Vorzeichen beginnender Umwälzung. Der sozialdemokratische Parteitag. Berlin, 11. Juni. Ter „Vornwrts" schreibt: Ter Po- litisch bemerkenswerteste Vorgang der gestrigen Eröffnungs sitzung des Parteitages ist der Beschluß, das Thema „A u s - wärt! ge Politik" als besonderen Punkt auf die Ta- gesorduug zu setzen und Eduard Bernstein mit dem Referat zu betrauen. Rechtlich läßt sich der Beschluß kaum recht fertigen, weil die auswärtige Politik beim Fraktionsbericht und beim Referat Scheidemann selbstverständlich mit zur Diskussion steht. Bernstein wird nach Tchcidemanns Refe- rat über die Aufgaben der Partei am Tonnerstag in ein- stündiger Rede über die Auswärtige Politik sprechen. Tie Debatte über beide Punkte wird zusammengelegt. Berlin, 11. Juni. Wie die „Deutsche Allgem. Ztg." erfährt, haben sich die drei Reichsminster Noske, Schmidt und Wyssel nach Weimar begeben, um an dem sozialdemo kratischen Parteitag teilzunehmen. Für die deutsche Sache. Mannheim, 10. Juni. Hans W ü l k vom „Rheinischen Volksblatt" (Zentrumsblatt) ist in Speyer wegen seiner Rede bei der Demonstration in der pfälzischen Kreis- Hauptstadt nicht nur zu 1000 Frank Geldstrafe, sondern auch zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt worden. Nachrichten aus Sachsen. Gegen die Internat!onalisiernxg der Elbe. Gegen die Znternationalisiernng der Elbe hat sich die SrbeitS- gemeinschaft der Ell>cschi„ervereine in felgender Entschließung av«- Ütsprocheu: Die geferderte Internetioiialisirnng der Elbe bedeutet eine unbegründete Entrechtung der Uferstaaten zugunsten fremder, nicht zu den Elbuferstaaten gehörigen Mächte. Die bisher geltenden Diener Kongreßakte und die EtnschisiahrtSakte habe» sich ein Jahrhundert hindurch bewährt und »erden nach geringe» Abändernngeu auch »ei. ier genügen Ter AuSlieferun, eines erhetüche» Teile» unserer neuesten Binnenschiffe, iiwie auch »er Gleichberechtigung fremder Mächte in Bezug ans»b,aden. Hafenbenupung und dergleichen, darf teineßsall« zugestimnu werden, den» die Annahme der diesbezüglichen Bestimmungen wurde dir deutsche Eldschmahrt ihrem sicheren Zusam menbruch »»fuhren Pesgleich'N ist die verlangt, internatlanale Eldekammission »on vier deutsche» uud sechs anklänhischeii Mitglie- dern völlig unannehmbar. Bei dieser Znsammeaffellung ist »aS deutsche Mitbestimmunglrecht von »ornkerein illusorisch. Nur die llferstaaten dürfen in dieser Kammissian verirrten sein, denn Deutsch land muß auf Strömen, die zum grössten Teile durch deutsche« Kind fließen, üdarwiegendcn Einfluß haben und hinsichtlich de« Strom- baue«, der Ausnutzung der Wasserkräfte und der Tarife Herr im eigenen Hause sein. Die Arbeitlgemeinschasl der Elbeichiffervereine protestiert daher mit «llrr Enischicdrnheit gegen die van den Ver bündeten beabsichtigte Vergewaltigung und Knebelung der deutschen Binnenschiffahrt und erwartet mit Bestimmtheit, daß sich liniere Frie- denSnaterhändler in unnachgiebiger Weis» gegen da« maßlose An- ffnnen der Verbündeten «»riebnen und dir deutsche Biunenschinahri »or dem sonst iinvrriiieidstctieii Untergänge bewahren werde» Das neue Wahlgesetz für die Bezirksvcrsaiiinilnngc». Mil der nunmehr bei der Krimmer eingegangenen Re- giernngsvorlage über das Wahlgesetz für die Bezirksver- sanimlnngen, Kreis- und Bezirksausschüsse, soll die Durch führung eines wichtigen demokratischen Gedankens der Re gierung zum Abschluß gebracht werden. Es galt, alle Kör perschaften, in denen Vertreter der Bevölkerung an der inne ren Verwaltung beratend, beschließend oder kontrollierend teilna-hmen, ans eine breite demokratische Grundlage zn stellen. Für die Wahlen der Stadtverordneten und Ge- meindevertreter wurde dies bereits im November l9l8 er reicht. Das neue Gesetz über Wablen für die Gemeindever- waltnng war der zweite Schritt ans dem Wege zu dem ge wünschten Ziele. Nun soll das Gleiche auch für die Bezirks- Versammlungen und dadurch mittelbar auch für die Krcis- und Bezirksausschüsse verwirklicht werden. Das geplante Gesetz ist um so wichtiger, als die Bedeutung der Bezirksver- sainnilnngcn gerade während der letzten Jahre erheblich ge stiegen ist und voraussichtlich weiter steigen wird. Die Fragen der Volksernäbrnng, Sie Mitwirkung an wichtigen iozialpolitschcn Ausgaben haben ihre Verantwortung und ihren Wirkungskreis wesentlich erweitert. Von dein Ge danken, auch für diese Körperschaften allgemeine Wahlei, vorzuschreiben, mußte abgesehen werden, ans zwei Grün den. Einmal bestellt die Gcsabr, durch z» hänsige Vornahme allgemeiner Wahlen eine Wahlmüdigkcit zu erzeugen, die die praktische Durchführung des demokratischen Gedankens zu einen! bloßen Schein hecabwürdigcn müßte. Anderseits ist cs zweckmäßig, gerade in den hier in Betracht kommenden Körperschaften auch den Gemeinden als solchen, also nichr bloß den einzelnen Bewohnern des Bezirkes, einen gewissen Einfluß zur Vertretung ihrer Bedürfnisse zn gewähren. Die Regierungsvorlage hat deshalb einen mittleren Weg eingeschlagen. Tatsächlich-werden die Stimmen aller wahl berechtigten Männer und Frauen in dem gleichen Umfange wie bei den VolkSkanimerivahlcn auch bei den Vezirksver- sammlnngswahlen in die Wagfchale geworfen, nur in der Regel nicht unmittelbar. In den 27k, kleinen Landgemein den, die eine besondere politische Organisation nicht besitzen und die wählende Bevölkerung in Gemeindeversaniinlnngcn vereinen, wählt jeder wahlberechtigte Einwohner die Ver treter für die Bezirksversaininlnngen unmittelbar. Ebenw und ans ähnlichen Gründen in den selbständigen Gutsbe- zirken. Im übrigen aber gelangen die Stimmen der breiten Wählerschaft dadurch zur Wirkung, daß die Wahl durch die von ihr im nninittelbare» Wahlverfahren gewählten Stadt verordneten und Genicindevertrcter ansgeübt wird. Tie Wahlstimme jedes Stadtverordneten und jedes Gemcinve- vertretcrS zählt nämlich gleich io viel Einzelstimmen, als in seiner Gemeinde durchschnittlich Wahlberechtigte ans ihn ent fallen, wenn man deren Gesamztahl teilt durch die Zahl der Stadtverordneten oder Gcmeindevertreter. Tie Mit glieder der Stadträtc, die Geincindevorständc und Gc- meindoältesten nehmen an den Wahlen nicht teil, weil sic nicht unmittelbar von der Bevölkerung gewählt sind. Ta auch den Minderheiten eine Vertretung gewährt werden soll, ist auch für diese Wahlen die Verhältniswahl vorgesehen. Ihre Durchführung erfordert die Zerlegung jeder Amts hauptmannschaft in mehrere Wahlbezirke. Diese werden zunächst ans Vorschlag des Bezirksausschusses durch die Kreishauptmannschast abgcgrenzt werden. Später soll dies durch Beschlüsse der Bezlirksversammlung lgesä^eh'gn. Da die Durchführung der Verhältniswahl die Wahl von min destens drei Abgeordneten in jedeüi Wahlbezirke erfordert, so müssen diese entsprechend groß gebildet werden. Einen eigenen Wahlbezirk sollen daher nur diejenigen 30 Städte und 1ö Landgemeinden bilden, die ivegen ihrer Größe drei oder mehrere Abgeordnete für die Bezirksversammlungen zn stellen haben. Wichtig ist ferner, das; man nicht wieder verschiedene Städte ausschließlich unter sich vereint zu einem besonderen, räumlich verzettelten Wahlkreis zusammen- sassen null, sondern daß man sie mit den umliegenden Land- gemeinden zn geschlossenen Wahlkreisen zn verbinden beab sichtigt. Tamit will man den gegebenen wirtscl-aftlichen Zusammenhängen gerecht werden. Auch bietet diese Lösung kleineren Städten die Möglichkeit, innerhalb der sie um gebenden Landschaft die politische Führung zn übernehmen. Ta die Zahl der die Wahlen zur Bezirksversammlung un mittelbar Ausübenden im allgemeinen sehr klein sein wird, genügen zur gesetzlichen Begründung eines Wahlvorschlages die Unterschriften von drei Stimmberechtigten. Tie Mög lichkeit der Listenverbindimg ist vorgesehen. Tein Wähler kann dadurch größere Freiheit der Entschließung gewährt werden. Es ist dies möglich, weil der geringen Zahl von Stimmberechtigten auch mir eine geringe Zahl von zu wählenden Abgeordneten, nämlich höchstens acht gegenüber- stchen. Tic Bildung der Wahlkreise und die Verteilung der Sitze ist von fünf zu fünf Jahren nachzu prüfen, weil in gleichen Perioden Volkszählungen zn erwarten sind. Dadurch werden die Ziffern der auf die einzelnen Wahlbezirke entfallenden Abge ordneten den jeweiligen Verschiebungen der Bevölkernngs- Ziffer angepaßt. Neu ist auch, daß für alle Bczirksve» sammlungen die gleiche Zahl von 40 Mitgliedern außer dem Vorsitzenden Amtshauptmann vorgeieben isl. Eine wichtige Ausgabe der Bczirksoersammlnngen ist die Wabl der Mit glieder des Bezirksausschusses und der Kreisansschüsse, so- weit dieie nicht von den bezirkssreien Städten gewählt wer den. Tie Wäblbarkeit ist im übrigen den Grundsätzen sür die Wablen zur Nationalversammlung und Volkskammer angepaßt. Brstiniiiuiligc» über Auslösung des bisherige» Heeres. Für die Auflösung des bisherigen Heeres sind neue Bestimmungen erlassen worden. Sie stehen teilweise in engem Zusammenhänge mit Verftignngen des Reichswebr- Ministeriums über Organisation der Reichswehr. Im Zn- saininenbange damit wird sür Sachsen n. a. bestimmt, daß mit 20. Juni 1919 auch die Mannschaften zn entlassen sind, die bis dahin Periorgungsansprüche angemeldet haben. Turcb die Anmeldung von Versorgungsansprüchcn erwerben Mannschaften nicht — wie bisher — ein Anrecht darauf, bis zur Entscheidung über diese Aniprüclw beim Truppenteil zn verbleiben oder — auf Wunsch — mit Gebührnisieii be urlaubt zn werden. Es sind ihnen jedoch von der Entlassung an die Gebührnisse zn zahlen, die ihnen im Falle einer solchen Beurlanbung zngcstanden hätten, vorausgesetzt, daß sie sich mit der Anrechnung der hiernach zahlbaren Beträge ans die sür die gleiche Zeit nachträglich zuständig werdenden Versorgnngsgebührnisse schriftlich einverstanden erklären. — In den Lazaretten sind nur solche Kranke zn behalten, die wirklich der Lazarettbehandlnng bedürfen. Kranke und Verwundete deren Zustand stationär ist und keine Lazarett behandlnng erfordert, sind unter Vermeidung von Härten ans dem Lazarett zn entlassen Auch auf die möglichst bal dige Entlassung der vielen, noch in ambulanter Behandlung befindlichen Verwundeten und Kranke» ist dauernd Bedach: zn nehmen, zumal da sie beim Vorliegen von Dienstbeichä- dignngen auch nach der Entlassung ans dem Heere in den Anstalten der Heeresverwaltung noch weiter ambulant be handelt werden können. — Die Zusammenlegung der Mannschaften, auch möglichst die verschiedener Truppenteile, ist weiter durchzusübren. Es sind hierbei nur Kasernen zn benutzen, nm etwa noch belegte Bürgerguartiere und andere Kasernen bezw. Teile von diesen freiznbekommen. Chemnitz. Eine E i n w ohncr w c b r soll auch in Ebcmnitz ins Leben gerufen werden. Tic Wehr wird im Einvernehmen mit den Militärbehörden errichtet werden, aber nicht der Polizeibehörde unterstehen. ES ist beabsich tigt, etwa 2000 Mann anzuwerben, und zwar nröglichst ge diente Leute im Alter von nickt unter 20 bis etwa zn 10 Jahren, die treu ans dem Boden der gegenwärtigen Regie rung slehen. Im allgemeinen handelt es sich nm eine ehren- amtliclre Tätigkeit, doch wird in besonderen Fällen der In anspruchnahme der Wehrlente auch eine Vergütung gewährt. Bautzen. Ein falscher Soldatenrat hat hier in der Person des 89jährigen Dachdeckers Mar Büttner aus Eoin- pitz bei Dresden sein Unwesen getrieben. Er war im No vember 1918 aus dein Heeresdienste entlassen worden, ging jedoch der Arbeit ans dem Wege. Im Dezember erschien er in einem Gasthose in Seidan, wo Tanzmusik stattfand. Hier stellte er sich als Mitglied des Arbeiter- und Soldaten rates von Bautzen vor. Er habe die' Tanzanfsicht über nommen. Hierfür verlangte er 10 M. sowie freies Bier, Zigarren nsw. Tiesen Betrug führte er mehrere Male anS. Ferner sing er ein Verhältnis mit der 29jährigcn Tochter seincr Wirtin an, der er vorschwindcltc, daß er eine Gärr- nerei und Ob 000 M. Vermögen besitze, während er längst verheiratet und Vater von sechs Kindern war. Außerdem stahl er der Mutter des Mädchens 800 M., die er in leichter Gcsellscknrft verjubelte. Außerdem werden ihm noch eine Anzahl weiterer Diebstähle zur Last gelegt. Ter Schwind ler wurde zn 1 Jahre ö Monaten Gefängnis nnnd l Jahren Ehrenrechtsverlnst verurteilt. Annaberg. K ä't j n b i l ä n in. Tas größte Volksfest des oberen Erzgebirges, die Kät, die vom Trinitatissonntag an acht Tage währt, wird dieses Jahr zum 400. Male gefeiert. Aus Dresden. —* Lebensmittelbelieferung für die Stadt Dresden siehe „Amtliche Bekanntmachungen". —* Aleischversorgung in der Stadt Dresden. In der linsenden W»cbe werden auf die ReichSfleischkarte Reihe (L Büchsen» fleisch oder Büchsenwnrsi verteilt. Soweit die zugewiescnc Menge von Kons-rven ;nr Verteilung nicht «nSicicht, wird ln der gleichen Menge Fnschfleych mit Knochen verteilt. — * Eieradlicserung der Geflügelhalter. Ueder die Be» schaffenhe-t d«S Hffhiiersutter«, da« den hiesiqen Geflügelhaltern bei Ablieferung »on Eiern an die bekannten städtischen Eiersammelsielcn gewährt wird, sind verschiedentlich Zweifel «nfgctaucht. Das städtische LcdcuSlniltelamt weist deshalb darauf hin, das; daS für die Geflügel halter als Prämie für die Eicradliefeiung mü 12b Gramm für jede« Ei bestimmte Hähnerfutter ausschließlich ans Körnersutter besteht. Es liegt deshalb im Interesse jedes Geflügelhalters, durch reichliche Abgabe von Eiern sich solche« Hühnerfulter zu »erschaffe», um damit zu >r>eichen, seine Hühner ans gesetzlich zulässigem Äege zweckent sprechend siittirn zu könne». —* Einziehung von S t r aß e n b a h n h a l t c- st ellen. Nach den mit der Einziehung von Straßenbahn haltestellen gemachten günstigen Erfahrungen werden dem nächst einige weitere entbehrliche Haltestellen aufgehoben. Tie durch die Einschränkung der Haltestellen einttetende Vergrößerung der Haltestellcnabständ« sind sowohl für den Betrieb wie für die Fahrgäste von Vorteil. Die Vorteile liegen in der Verminderung der Betriebskosten durch Her absetzung des Stromverbrauchs, der Vergrößerung der Reise geschwindigkeit und einer gleichmäßigen, den Verkehrsbe dürfnissen entsprechenden Anordnung der Haltestellen. Mor gen werden zunächst folgende Haltestellen eingczogen: Linie l: Johann-Georgen-Allce/Moritzstraße: Linie 2: Rei- ßiger-/Schnmannstraße: Linie 5: Mclanchthon-/Tiecksttaße, Johann-Georgen-Allee/Moritzstraße Uhlandsttaße; Linie 0: Großenhaincr Straße (vor dem Grundstück Nr. 219), Berg keller; Linie 9: Nesiöcnzstraße; Linie 12: Terrassenufec, Müller-Berset-Straße; Linie 13: Weißeritzufer; Linie 16:
