Volltext Seite (XML)
svonnerstag den 18. Dezember 1918 sachlichere Behandlung all dieser Dinge, und man hält Lon- Lon hiersiir für einen bessere» Platz. Wie die Dinge liegen, ist auf die Entwicklung dieser Frage gerade auch die ameri- Manische Einflußnahme nicht "unbeträchtlich gewesen. Der Dierbund der Zukunft, der in London geschlossen tourde, rst ein loses Gebilde, das nur auf dem Papier steht. -Mn der ersten ernsteren Meinungsverschiedenheit wird er »n sich zerfallen müssen. Nur der in dem Versailler Frie- Leu-Vertrag dokumentierte und allen Ententemitgliedern ^gemeinsame Haß ist es, der dieses Quartett bis auf weiteres Zusammenhalt. Letzten Endes ist es ja auch nichts anderes vlS der Ausschuß für die Ueberwachung der Ausführungen Ler Friedensbedingungen. Ein festes Bündnis mit welt politischen Zielen und weltpolitischem Programm und ge- Imeinsamen, von allen Vierbundsmitgliedern einheitlich mit- fgeteilten Richtlinien stellt dieser Vierbundsrar keineswegs Lar. 49 Jahre preuhische ZentrumSsraktton Wie wir der „K. V." entnehmen, hatte am Sonnabend Len 13. Dezember die preußische Zentrumsfraktion ihre Mitglieder, die Vertreter der Zentrumspresse' in Berlin und wenige andere Gelw'ur zu einem Abend nach dem fLpeisesaal des Abgeordnetenhauses gebeten. Nachdem der Vorsitzende der Fraktion, Präsident Dr. Porsch, zwei Er klärungen zur Schul- und Ordensfrage zur Kenntnis ge Fracht hatte, erinnerte er an die Tatsache, daß es heute 46 Hahre sind, seit mutige Männer nach dem siegreichen Kriege iin der Mohrenstraße in Berlin in schwerer Zeit die preu ßische Zentrumsßrpktion gegründet haben, ans welcher die preußische Zentrunisvartei, bald darauf di« Reichstagssraktion des Zentrums und die Reichszentrums- Partei entstanden sind. Die heutige Zentrumsfraktion der preußischen Landesversammlung ist berufen, in vieler Hm- Mt noch schwerere Zeiten nach einem unglücklichen Kriege Lmchzukämpfen und die Fahne des Zentrums bochzubalten. Nus der Erinnerung an die Männer von 1871 wollen wir den Mut schöpfen, auch die schweren Kämpfe der Gegenwart zu übersteben, damit, wenn in einem Jahre die Fraktion auf 60 Jahre ihres Bestehens zurückblicken kann, die Män- s ner und Frauen, die in ihr versammelt sind, wahrscheinlich j nach zwei schweren Wahlkämpfen, die das kommende Jahr j mns bringen wird, sich sagen können: Wir haben unseren Vätern keine Schande bereitet. So darf ich Sie bitten, mit mir auf die Zukunft der Zentrumspartei und der Zentrums- froktion zu trinken. Im Verlaufe des Abends feierte Präsident Tr. Porsch den bewährten Parteiführer Abi. Herold, der in wenigen Tagen, am 16. Dezember. 3 0 Jahre dem preußischen Ab- geordnetenhauie angehört. In schlichten kurzen Worten schilderte er die große Arbeitskraft und den Pflichteifer des Abgeordneten Herold. Ein kräftiges Hoch ehrte den wür digen Greis. Der Abgeordnete Herold bedankte sich in herzlichen Worten iür die ihm zuteil gewordene Ehrung. Er erinnerte ian die Kämpfe, die das Zentrum im Landtage und im ReichSwae während der letzten 30 Jahre zu führen hatte. Gegenüber den vielen Sorgen, die sich breit machten, im .Hinblick auf die kommenden Ereignisse, erklärte Herold: Wir brauchen nicht zu schwarz zu sehen! Wir kommen auch nach den Wahlen wieder in der alten Stärke zurück ins,Parlament. Wenn ich auch an Lebensjahren der Netteste in der preußischen Landesvers.unmlung und in der Zentrnmsiraktion bin. so haben wir doch einen unter uns, der schon seit 36 Jahren Parlamentarier ist. Es ist das der von allen verehrte Vorsitzende unserer Fraktion. Präsident Dr. Vorich. Auf dessen Wohl brachte der Abgeordnete Herold ein begeistert ausgenammeiu's Hoch aus. Dr. Porsch dankte kurz und herzlich. Ein bescheiöeneZ Essen hielt die Versammelten bis ungefähr 11 Uhr zusammen. Der Endknm»? Stimmungsbild ans der Nationalver sammlung von unserem parlamentarischen Vertreter Der Endkampf um die große 'Steuervorlage ist ausge- fochlen! An den lebten Tagen hatte man zwei Sitzungen «Malten müssen, um mit dem gehäuften ArbeitSstofte zu 'Ende ;>i kommen. Tie Umsabsteuer, ein ungemein in »alle Wirtschaftsverhältnisse einschneidendes Gesetz, wurde nur nach v-rhältnismäßig geringfügigem Widerstande in 'eingehender Svezialberatung in 2. Lesung zu Ende geführt. Bemerkenswert war dabei, daß der unabhängig? sozialdemo kratische Ahn. Efchhor" M ^ Zieles Gesetzes, und zwar vorwiegend deshalb bekannte, weil in ihm eine weitausholende Lurussteucr verarbeitet worden ist. Auch diele Ztellunanahme der Unabhängigen ist bezeichnend; sie spinnt aber nur die Fäden fort, die bereits von der alten Sozialdemokratie damals, als sie noch nicht an verantwor tungsvoller Stelle sich befand, geknüpft wurden. Als Eichhow diesmal redete, hielten die Abgeordneten nicht, wie seinerzeit, allesamt demonstrativen Auszug aus dem Saale, wobl aber verließen die gesamte Rechte, und zahlreiche Ab- georwi-te dm- anderen Parteien den Sitzungssaal, so daß Eichhorn vor kaum einem Dutzend Volksvertretern sprach. Ww aering die Bedeutung seiner Rede von seinen eigenen Leuten einaeichätzt wurde, beweist der Umstand, daß nur Fw"i Unabhängige sie über sich ergehen ließen. In 'wr Nachmittagsntziing vom Mittwoch kam dann die 8. Lefting des R e i K s n o t o p f e r s an die Reihe. Der Leiitschnationale Abg. S ck :> l tz - Bromberg gab eine formu- lieist? Erklärung seiner ^'artei ab, wonach die deutschnatio nal? Volkspartei nack'-mls ihre warnende Stimme erhebt und sed? Veantwortnna für die Annahme des Neichsnot- opfer?- oklehnt. Für Re deutsche Volkspartei spricht in lau» tzer Ansnihruna der Abgeordnete Rieß er, der den An trag ans Znrückverweining des Geiekcs an den Ausschuß zwecks 1l":'r'?'t"na -rneuert. Mit großer Schärfe, die im ^"ilweiw Szenen ln-wom-uft. wendet sich Riester insbesondere gegen den Reichsfinanzminister Erz- Lag, lischt berger. DaS Gesetz nennt er eine Verbeugung vor der Straße. ES werde den Reichen arm, aber den Armen nicht reicher machen. Die Stimmung ist aber nicht mehr zu beeinflussen. Die MehrheitSporteien sind in ihrer Stellung nahme entschlossen, wenn gleich auch dort vielfach eine starke Resignation herrscht, begründet durch die Not des Landes, welche solch schweren Auflagen bedingt. Der demokratische Abg. Waldstein bestreitet Rießer die Legitimation zu seinem Vorwurf an die Demokraten wegen ihrer schwanken- den Haltung. Es kommt dabei zu starken Zusammenstößen mit der- deutschen Volkspartei. Alle Gegenanträge, welche die vorläufige Aufschiebung der Beschlußfassung über das Reichsnotopfer bezwecken, werden schließlich, teils auch in namentlicher Abstimmung, ab gelehnt. In schwerer, ja sogar erbitterter Kampfesstimmung wird schließlich das Reichsnotopfer in den Hafen bugsiert. Ob es zum Heil des Landes ausschlagen wird? Wer wollte das jetzt schon Voraussagen I , >., > - " Der Ael testen rat der Nationalversammlung hat am Mittwoch, abend eine längere Sitzung über die Ge schäftslage abgehalten und einigte sich schließlich dahin, am 13. Januar 1920 wieder zusammenzutreten, um den Ge setzentwurf über die Betriebsräte in 2. und 3. Lesung zu beraten. Man hofft, das Betriebsrätegeseh in drei bis vier Tagen, zu verabschieden. Es ist ferner in Aussicht ge nommen, im Anschluß an das Betriebsrätegesetz die erste Lesung kleinerer Steuergesetze (Besteuerung der toten Hand usw.1 vorzunebmen. Hierauf wird auch mit Rücksicht auf den Parteitag des Zentrums eine Pause eintreten, die sich bis in die Zeit der dritten Februarwoche erstrecken soll, jedenfalls so lange, bis der Haushaltplan für 1920/21 vorgelegt ist. Bei Zusammentritt des Plenums im Februar wird wahrscheinlich auch die Vorlage über das Reichstagswahlrecht und über die Wahl des Reichspräsidenten vorliegen. Die Ausschüsse, na- mentlich die Stcuerausschüsse, werden ihre Arbeiten im An schluß an die Januartagung wieder aufnehmen. Ob beute, Donnerstag, Schluß der Plenarverhandlungen sein wird, bängt noch von einer Abstimmung im Plenum ab, rb die Interpellation Heinze betr. Steuerpolitik noch vor der Weihnachtspause zur Beratung gestellt werden soll. Eine Note Clemenceaus an Renner Wien, 17. Dezember. Heute vormittag erschien beim Staatskanzler Dr. Renner ein Beamter des Ober- sten Rates, um eine von Clemenceau unter fertigte Note zu überreichen. Der Beamte bemerkte hierzu, daß die in dieser Note wiedergegebenen Entschließun gen spontan und aus eigener Ueberzeugung geküßt und schon vor dem Erscheinen des Staatskanzlers beim Obersten Rat festgelegt worden seien. Der Wortlaut de: Note ist folgender: Herr Staatskanzler I Die Aufmerksamkeit der verbündeten und assoziierten Mächte wurde auf gewisse Agitationen gelenkt, l ie von verschiedenen Seiten den Zusammenhalt und sogar die Integrität der österreichischen Gebi-str bedrohen. Die vom Vorarlberger Landtag bei der Wiener Re gierung unternommenen Schritte, um das Selbstbestim mungsrecht dieser Provinz erkennen zu lassen, fallen mit jenen Bewegungen zusammen, die sich dahin richten, sei es Den Bezirk von Salzburg, sei es Tirol, in den Wirtschaftskreis benachbarter Staaten einzubeziehen, und ferner mit der in den einstmaligen westlichen Komitaten Ungarns wachgerufenen Bewegung zur Veranstaltung eines Plebiszits, das in dem diese Gegenden Oesterreich zu sprechenden Vertrage nicht vorgesehen ist. Die verbündeten und assoziierten Mächte sind der An- sicht, daß, wenn die trennenden Kräfte in irgendeinem dieser Punkte zum Durchbruch« gelangen wllten. eine solche Trennung das völlige Zerfallen des österreichischen Staates nach sich ziehen und das Gleichgewicht Mit- tele uropas zerstören könnte. Die verbündeten und assoziierten Mächte wollen daher keinerlei Zweifel bestehen lassen, die territorialen oder son stigen Bestimmungen des Friedensvertrages von Saint Gcrmain aufrechtzuerhalten und ihn? genau? Anwendung durchzuführen. Von diesem Gedanken geleitet, hat der Oberste Rat heute f o I g e n d e Entschließung an genommen, die er durchzuführen ent-clilosien ist nnd die ich die Ehre habe, in seinem Namen mitzuteilen: Non dem Wunsche geleitet, den Bestand Oester reichs in den Grenzen sicherzustellen, die ihm angewiesen worden sind, upd.entschlossen, die Bestimmungen des Frie- densvertragesfho^Saint Germain zu- Geltung zu bringen, erklären die verbündeten Mächte, daß sie sich allen Ver suchen widersetzen, die geeignet sind, die Integrität des ö ste r r e i ch i s che u Gebietes zu beeinträchtigen, oder die im Gegeniaize zu den Be stimmungen des Artikels 28 des erwähnten Vertrages in irgendeiner Weise, sei es unmittelbar, sei es mittelbar, die poMsche oder wirtschaftliche Unabhängigkeit Oesterreichs beeinträchtigen müßte. Genehmigen Sie, Herr Kanzle.- den Ausdruck meiner großen Hochachtung. Elemenceau. Der Beschluß des Obersten Rates Paris, 17. Dezember. Nach den Ansführuiugen des Staatskanzlers Dr. Renner teilt- Loucheur als Vor sitzender der Reparationskommmion den Beschluß des Db-rst-n- Rates mit, zunächst di? bereits gemeldete sofortige Absendung von 30 000 Tonnen Getreide nach Oesterreich zu veranlassen. Ferner würden die Verbündeten Süd- slawien einen Kredit gewähren zur Lieferung von Lebensmitteln an Oesterreich. Binnen einer Woche soll ent schieden werden, welche von den gegenwärtig der Repara tionskommission vervfändelen österreichis ch - n Aktiven zur selbständigen Kreditbeschaffung frei- Nr, 291, Seite 2 gegeben werden sollen. Der Oberste Rat stimmt« weiter zu, .die Verpfändung des österreichischen Tabakmonopols an ein holländisches Kon- sortium zum Abschluß zu bringen. Der hierbei zunächst zu erzielende Vorschuß von 30 Millionen holländischen Gul- den wäre in e'ster Linie zu oeu Lebensmittelankäu'en zu verwenden. Nach Dankeswi ten Dr. Nenners ließ die fol- gcnde Aussprache erkennen, daß der Oberst? Rat gewillt 'ei. den Wünschen Oesterreichs möglichst entgegenzukommen. Aus der SachverstSndigen-Kommissio» Port». 17. Dezember. Minister Loucheusr erklärte laut „TempS" heute im Fünferrat, die gestrige Antwort der deutschen Kommission lasse darauf schließen, daß die deutschen Sachverständigen andere Angebote, die man hätte erwarten können, nicht, machen wellten. Die drutsche Regierung scheine nur die Hälfte des verlangten Hafen- Materials abltefern zu wollen. Doch herrsche der Eindruck, daß die Unterredungen auf gutem Wege seien und in kurze» zu einem Einverständnisse führen würden. Heute vormittag hat unter dem Vorsitze des italienischen Admiral« Grafst eine Sitzung der alliierten und deutschen Marinevertreier stattgefunden und heute nachmittag sind öie beiden Komtssionen zu einer Vollsitzung zusammen getreten. — Laut „TemPS" wären jetzt nur noch die Maß- nahmen zur Uebernahme der Verwaltung in den Gebieten zu beraten, die geräumt werden müssen, sowie andere Einzelheiten für die Ausführung des FrtedenSverlrageS. Man nahm an, daß diese Veiembarungen rasch erfolgen könnten, sodaß dann nichts mehr dem Austausche der Ratifi- kationSurkunden im Wege stehe Paris, 17. Dezember. Das „Echo de Paris" erkun digte sich, ob Hoffnung bestehe, mit den deutschen Delegier ten zu einer Verständigung zu gelangen und erhielt fol- oende Antwort: Die deutschen Delegierten haben uns die Schwierigkeiten dargelegrs, denen fie bei Abgabe von 400000 Donnen Hafenmatertal ausgcsetzt sein würden. ES muß hervorgehoben werden, daß die Deutschen ihre Sache auf sehr einfache Art vertreten''haben. In unserer ersten Antwort an die Berliner Regierung haben wir aus- qeführt, daß wir bereit seien, die vorgebrachtei, Gründe zu prüfen. Wir werden dies heute tun und werden dann mit unseren englischen Mitarbeitern eine Entscheidung voller Gerechtigkeit und Billigkeit treffen. Die militärischen Vorbereitungen eingestellt Basel, 17. Dezember. Nach, einer Pariser Havasmel- dung sind'alle militärischen Vorbereitungen im besetzten Gebiete gestern eingestellt worden. Die Urlaubssperre innerhalb des alliierten Besatzungshecrcs wurde ausgehoben, woraus man schließt, daß die deutsche Note in Paris «ine befriedigende Wirkung nusgelöst bat. Genf, 17. Dezember. „Echo de Parks" meldet die Ab reise des engli chen und ita >': ?, nischen G e n e r a l- stabschefs aus Paris. Dos Blair schreibt, daß die Beschlüsse des Obersten Kriegsrares einstiinnna gefaßt wur- den und daß ihre Durchfuhr u ng im? immer bei Frank- reich und Marschall Foch liege. Amsterdam. 17. Dezember. Laut „Telegraaf" meldet „Daily Chronicle", daß die Antwort des Obersten Rates auf die deutsche Note kurz und formell sein wird. Es wird darin ein Zeitraum festgesetzt, innerhalb dessen die Ratifikation des Friedrnsoertrages die Un terzeichnung des Protokolls statt-gesunden haben muß. Was Deutschland noa, ausiiefern mutz Amsterdam, 17. Dezember. „Telegraaf" meldet aus London: Churchill teilte im Unterhause mit, daß Deutschland den Bestimmungen des Waffenstillstandes zu- folge noch ausliefern müsse: 6000 Geschütze, 26000 Ma schinengewehre, 3000 Laufgrabenmörser und 1700 Flug zeuge. An Eisenbahnmaterial seien noch auszuliefern 43 Lokomotiven und 460 Waggons. Ein Parlamentsmitglied fragte den Minister, ob er nicht bestimmen könne, daß keine deutschen Sviel-waren eingeführt werden dürften, bevor Deutschland alle Maschinen ansgeliefert habe. Churchill anttvortete, er sei der Ansicht, daß die Deutschen sich aufs äußerste bemüht hätten, die schweren Be dingungen auszufiihren, die ihnen auferlegt wurden. Englische Greueltate« Amsterdam, 16. Dezember. „Telegraaf" meldet aus London, daß die Veröffentlichung de? amtlichen Berichtes über die Unruhen in A.ir'r.ar in Indien, wo bei General Dycr ans ein- Menge von 6000 un- bewaffneten Ejinwohn?'- Schnellfeuer, er öffnen ließ, mit dein Erfolge daß 4 60 Personen ge tötet und dreimal soviel verwundet wurden, großes Auf- sehen erregt habe. „Westminster Gazette" fragt, was man Wohl gesagt "hätte, wenn ein deutscher Offizier io aus getreten wäre. Die „Times" schreibt, man verstehe nicht, daß diese Tatsache n e » n Mengte lang geheimge hn l t e n w n r d ?. Wie englische Blatt:? zu den Greiiestaten in Pundjab berichten, hatte anfangs April die wütende Menge die Stadt pollständig >n der Gewalt. Sie plün derte nnd morde!?. Tie Nationalbank wurde besetzt und 120 000 Pfund geriubt. Zu 'einem Vorgeben erklärte Gene ral Dyer, er glaube, daß dies das beste Mittel ge wesen sei, um weiteres Blutvergießen zu uerhindcrn. Berlin, 17. Dezember. Der „Manchester Guar dian" vom 11. M. neröstentlicht folgenden der Redak tion ans Nordfrankreich eingesandten Brief: DaS französische Volk fängt an, seine Meinung zur Frage des verlängerten Zurückhaltens der deutschen Kriegs gefangenen auszudrücken. Ich arbeite 'eit mehreren Mo naten in den verwüsteten Gebieten und kann versichern, daß der Geist der Gerechtigkeit und des Fairploy bei der hie sigen Bevölkerung lebendig ist, was dazu führt, daß sie offen das Verhalten der militärischen Behörden und der Re-
