Volltext Seite (XML)
88. Jahrgang. 361. 0,iu,»-«e»ü-r ,t«,leti»h't. sü» D'—- d»n tel tSgttch Malier Zulraguna >-« <onn- und Monlan'n .ur «tnmall 2,iv M, durchou.wÄHtgk Lom- «tgtonttr« bl» 2,Ik> M. v«l »lnmallg«! Zu- itellun, durch dl« P»>» »M.»«I>neV'IleUg«>d>. >u»Iund: Vell«- ntchUngarn »,<» Nr., lIchwri» b.llb Frk» , Nlallen 7,1? Lire. — «»chdruck nur mit »»utltcher Oiirlk««. ««gab« <Dre»dner «achr/'>,ul»il!g. Un- «erlangir ManuIIrlple «erb.nlchlausdioxchil. Druck und Verlag von kiepsch k Rcichardt in Dresden. Telegramm-Adrefse: Nachrichten Dresden. «Emelnummer für sämtl. Telephananschlüssc: 25 2 Nachkanschln!;: 11. 25241 KOHH0N Ss« 21, I. »» UM». des 21, I. dt.tr» !.»«>«»». L AR" K.lr, l.-»«ter». Knsllborilrons Olnlsn^«», rr Mittwoch, 31. Dezember 1S13. 2l«jrige»-Tari> Arniahme von vnkü» dtgungen dt» noch»,. 8 Uhr. ^onmofl» nur Mortsnslrok, LH vvn II bl» «?r, Uhr I.r etnivoliiftk ^eUk (etwa « Luden, .'M Pf. d r zwetjoalitge Zeit, Ntis Truseile 7tt Pt., dir zivdispnli. Vrklome^ilc M. AamUieu Stochrichikn aur. Lre»- den die tirchxüt teile LL Pf. In Num mern nach Tonn ttiid Aeierloüen erh/thier ^artf. Aurwartifie Aufträge nur gegrn Borau»dezoh1ung JcdeisBetegblottlOPf. Hauptgeschäftsstelle: Mariciistraße 38 4<» IM» Ock'/t/Z/i1 van--4 Dresdner feläsclilössckien-I^A§er dleidt unübertroffen! Huwprwu u ^uloLcrüäuLtae veekt«,, i<actigeiri-iO repsrien V/ewirierLlraLLk lK° Lk> -— Lobe rr.o inkisa-cNLN'LiLL« IKVilisvIi ttrikxts Fiixnulil v<», -rutsn jlllnt-Inxtluiiivlitpn. Opkrriui'Iitv I»«ti»»iptttp n«>»'«ic>ii in /uliluns: »?l>n«>n»ni<'ii. ALrv eilige Losere am Mittwoch morgen. Mutmaßliche Witterung: Nordostwindc, wechselnde Bewölkung, etwas kälter, Nachlassen des Schnees. Prinz Friedrich Christian vollendet heute sein Kwanzigstes Lebensjahr. Die 38. Iahreskonsereuz der s ächsischen Bezirks- schulinspektvrcn sand gestern im Kultusministeriuin Satt. Im Prozeß wegen des Zusammenbruchs der Gom m c r n g c s e l l s cha f t verurteilte das Landgericht Dresden Len Angeklagten Welsch zu 3000 Mk. Geldstrnse. Die Einführung des zweiten Teiles des Gesetzes zur Sicherung der B a u f o r d c r u » g e n ist vorläufig nicht zu erwarten. Am 1. Avril wird für das H o ch s c e g c s ch w a d c r Kiel und für alle Schiffe des Verbandes der Auf klärung s s ch i f f e Wilhelmshaven Hanptlicgchasc». Schwere Sturmschäden werden aus allen Orten -er deutschen Ostseeküstc gemeldet. Der Stadtgemeindc B c r l i n wurden von einem un genannten Wohltäter fünf Millionen Mark zur Errichtung und Unterhaltung einer Waldschule gestiftet. Oberförster Dcininger und Forstasicsior Kemps sind bei dem Eingeborenen ttebcrsall t» Dentich-Nengnineg unverletzt geblieben. In vatikanischen Kreisen haben Nerhandlinigen über die Festlegung deS Osterfestes stattgefunden, doch steht man dort der Festlegung nicht günstig gegenüber. Der Zwist zwischen dem französisch e n H andels- minifter und der Allgemeinen Bereinigung der Pvst- «nd Telegraphcnbeamten ist beigelegl worden. Das Kabinett Pa fit sch ist trotz des ihm von der Sknpschtina erteilten BertrauenSvvtuius zurürlgetreleu. Tohuwabohu in der französischen Budsetpolitik. Angesichts der erheblichen finanzielle» Schwierigkeiten, die sich der Durchführung -es neuen Wchrgesetzes in Frank reich in den Weg stelle», ist in der deutschen Presse ziem lich allgemein von einer „Erschöpfung der srauzösischeu Finanzkraft" die Rede. Tiefer Ausdruck ist aber irreführend. Er könnte zu- der Bvrstellung führe», daß Frankreichs wirtschaftlich -finanzielle Hilfsgncllen zu versiege» drohen und das Land deshalb nicht mehr imstande sei. die vo„ der nationalen Verteidigung gestellten erhöhten Anforderungen zu befriedige». Eine solche Auffassung wäre ebeiiw falsch und für uns wegen der darin liegenden Unterschätzung der wahren Stärke des Gegners verhängnisvoll, wie cs seiner zeit für Frankreich die irrige Ansicht mar, daß Teutschlaiid, als cs sich in den parteipolitischen Kämpfen um die Reichs- sinanzreform befand, Zeichen des finanziellen Verfalls ge geben habe. Wenn man die augenblicklichen finanziellen Verlegenheiten der dritten Republik richtig bewerten will, so mnsi der Unterschied scstgehnllen werden, der zwischen der Finanzkrast eines Staates und seiner Budget politik besteht. Wen» alles seine» normalen Gang geht, müssen beide Faktoren in organischem Zusammenhänge stehen und sich gegenseitig ergänzen, so zwar, das, in der Budgetpolitik die wirkliche sinanzicllc Starke der Nativ» voll zum Ausdruck gelangt. Das hat aber zur Voraus setzung. daß die Stciierkraft der Bevölkerung »ach dein Prinzip der ansglrichenden Gerechtigkeit, unter genügen der, aber nicht übermäßiger Heranziehung der beiden Hanpt- stcuergiiellcn, des Einkommens und des Vermögens, sorg fältig alisgenutzt und bei der Budgetausstcllung neben ver nünftiger Sparsamkeit auf eine richtige Bertcilung der Ausgaben zwischen dem ordentlichen und dem außerordent lichen Etat Bedacht genommen wird. Fehlt cs an einer solchen umsichtigen Steuer- und Budgetpolitik, so gerät all mählich der ganze Etat in heillose Berwirrung, und die Anleihcwirtsclxist nimmt Formen an, die den Ltaatskredit gefährden. Dabei braucht aber die eigentliche Finanzlrnst des Landes durchaus nicht in Mitleidenschaft gezogen z» sei», und je weniger das der Fall ist, desto sicherer »nd leichter kann auch de» budgetären Uebelstände» durch die Befolgung rationeller Grnndsütze i» der Steuer- und Budgetpolitik abgehvlsen werden. In solcher Lage befindet sich Frankreich. Das Land selbst ist äußerst wohlhabend, seine natürlichen Hilfsgnelle» sind umfangreich »nd ergiebig, der Nationalreichtnm steigt zusehends. Die französische Republik könnte daher aus dem vollen wirtschaften, wenn sic sich nur ein klein wenig um eine durchgreifende Steuerreform bemüht hätte. In dieser Hinsicht aber hapert cs ganz gewaltig. Wenn eine sranzöfischc Regierung cs fertig brächte, eine regelrechte progressive Einiom m e n und Vcr- in ö g c n s st e u e r mit Deklnrationszivang einzusühren, dann wäre der Berwirrung im Budget mit einem Schlage ein Ende gemacht. Alle nach dieser Richtung unternomme nen Vorstöße sind aber bis jetzt gescheitert, und die nn- gciiügende Entwicklung der direkten Steuern bleibt nach ivie vor der wundeste Punkt der französischen Bndget- politik. Die parlamentarischen Kampfe ni» eine derartige Steuerreform haben bisher stets genau bas gleiche typische Bild gezeigt: Solange die Führer der Opposition in der Kammer sitzen, blasen sie gewaltig die Backen aus und fordern in den höchsten Tönen und mit anscheinend ernstem Nachdruck die Einkommensteuer: sobald dieselben Herren cs sich aber nn der Ncgierungskrippc bcguem gemacht haben, da ist von der „unausweichlichen Notwendigkeit" der Einkomineu- stcucr nichts mehr zu spüren. Tann erlahmt der früher so ostentativ zur Schau getragene Eifer im Handumdrehen und — es bleibt beim alten Schlendrian. Ter gegen wärtige Finanzininisicr Caillaux bietet für die Richtigkeit der hier gezeichneten Skizze einen klassischen Beleg. Dieser Finanzpolitiker gehörte früher als Parlamentarier zu den ersten Rufern im Streit und trat für eine Besteuerung des Einkommens mit einer Leidenschaftlichkeit ein, die an Fanatismus grenzte. Und jetzt? Wie anders wirkt dies Zeichen ans mich ei»! Herr Eaillanx ist in der Verteidi gung seiner früheren Lieblingsidee plötzlich sehr lau ge worden, schwärmt nur noch für Anleihen und verrät durch aus keine Neigung, sich an dcm Feuer der Einkommen steuer die Finger zu oerl>reuneu. Diese regelmäßig wiedcr- kehreudc Erscheinung erklärt sich aus dem Umstande, daß die besitzenden Klassen in Frankreich durchweg von einer außerordentlich starken Abneigung gegen daS mit jeder streng durchgcsnhrten Einkommensiener unvermeidlich ver bundene Eindringen des Staates in die prinaicn Erwcrbs- verbältnissc beherrscht werden, weil sie darin eine Beein trächtigung der persönlichen Freiheit erblicken, die »ach ihrer Auffassung mit den „Traditionen der großen Revoln- tiv»" unverträglich iß. Mit diesen einflußreiche» Wähler- lreisen will es leine Regierung verderben, und die Ein knmmcnsleiier ist daher zu einem bloßen parteipolitische» Agitationsmittel herabgeinnken, daS die parlamentarische Opposition braucht, um ihren Nimbus bei den sozialistisch beeintlnßle» Massen zu wahren. Die Folge der fortgesetzten Vernachlässigung der Steuerpolitik ist eine steigende UnUimmigleit im sran- zösiichen Budget gewesen, das im Anleihekonto schon auf rund 2,8 Milliarden Franken angcschwollen ist. Als nun diese ungeheuere Summe wiederum nach dem neuesten Finanzplan um >800 Millionen vermcyrl werden sollte, fuhr den besonnenen Elementcn unter den französischen Politikern denn doch der Schreck gehörig in die Glieder, und cs ist sicher, daß bei der Gründung der neuen r c p u b I i l a >' i s ch en La m melpartei, ^die sig, unter dem Trcigcstirn Vriand-Barthvn-Milleraiid zusammen schart, der sinanzielle Gesichtspunkt erheblich mitgewirit hat. Die Ausstellung und Tnrchsübriing eines ivliden Finanzresvrmplanes ist tatsächlich die dringendste Forde rung des Tages, neben der die beiden anderen großen Hnuptgusgaben, die Wahlresorm und die Schaffung eines allgemeinen Bcamtengesetzes, vorerst in den Hintergrund treten müssen. Hier hilft kein Mundspitzcn mehr, sondern es heißt pfeifen. Es ist einfach ausgeschlossen, daß es mit der »seriösen Anleihewirtschast in der bisherigen Weise svrtgeht. Ein stcuerpvlitischcs Flickwcrk kann aber auch leine Heilung bringe», und so bleibt denn nur eine um fassende Steuerreform aus wahrhaft moderner finan.zvvliti scher Grundlage übrig, die das Budget mit dcm wirklichen 'Volkswohlstände in Einklang bringt und für ständigen ge nügenden Einnahmezusliiß aus den neu zu eröffnenden Stenerguellen sorgt. Zur Bcrwirllichnng eines solchen Programm«» gehört freilich eine gewisse Stetigleit und stnatscrhglteiidc Kraft der Regieriingsgrnndsätzc, wie sie dem Radikalismus nicht eigen ist. Mit einer durchgreifen den Steuerreform ist daher in Frankreich auch nur dann zu rechnen, wenn die neue republikanische Partei, deren Anhänger i» den, gute» Zeichen der Sammlung der besten republikanischen Elemente von rechts und links stehen, den Radikalismus zu überwinden »nd den breite» und festen Boden zu gewinnen vermag, der zur Ausbreitung ihres Einflusses erforderlich ist. Die Slimpathicn dcö Elysocs stehen ihr zur Leite: wenn sic auch die öffentliche Meinung im größeren Umsangc für sich zu erobern vermag, wird das für die Gesundung der französischen Finanzen voraus sichtlich ebenso vorteilhaft sein wie für die Stärkung Ser staatlichen Autorität. Bleibt dagegen der Radikalismus maßgebend, so müßte schon ein Wunder geschehen, wenn das Schiss der sranzösischen Budgetpolitik vor dein Zer schellen ans den Klippen der Finanzkrise, denen cs unain haltsain zntrcibt, bewahrt bleiben sollte. IrMmeldmrgen vom 30. Dezember. Das Ttfstem der <§iitf»chrschcirlc. Berlin. lPriv.-Tel.j Mil dem 1. Januar treten in den Bereinigten Staaten für zwei deutsche Einfuhr arlikel, und zwar für Weizenmehl und Splißcrbscn. Z u s ch l a g s z ü l l e in Kraft. Tie Maßregel richtet sich gegen die deutschen Einsnhrscheine, die von den Vereinigien Staaten als Anssuhrprämien ausgesaßl werden. Die Er hebung von Znschlagszötlen für diese beiden Arlikel ist für unsere Ausfuhr aber nur von ganz geringer Bedeutung. Unsere Wcizenmehlaussnhr nach der Union ist so gering, daß sie in der amtlichen Statistik nberhanpi nicht zur Anschreibnng gelangt. Berlin. Das Borgehen Rußlands und der Bereinigten Staaten gegen die Praxis der E i n s u l> r > ch c i » e in Teutschlaiid dürste eine neuerliche eingehende Prüfung dieser Einrichtung seitens der maßgebenden Acmter im Gefolge haben, die übrigens schon seit iehcr dieser Frage ihre besondere Beachtung geschenkt haben. s„Leipz. Ztg."1 Die Lt»lriinierheer»»ngen au der Ostseeküste. Kiel. Zufolge des anhaltenden böigen Nvrdosiwindes ist im westlichen Teile der Ostsee Hochwasser eingetreten. Zu Kiel nberslnlel das Wasser bereits die Kaimauer und setzt die Hnfenstraßen unter Wasser. Ter Damvierverkehr livischen de» Fördervrien ist zum Teil eingestellt worden. Auch aus Svnderbnrg und anderen Orten der Osklnste Schleswig-Holsteins kommen Meldungen von Hochwasser und dadurch verursachlen Schäden. lSichc auch „Ver mischtes".! Warnemünde. Zufolge hoher Tee konnte die sabrvlan- mäßige F ä l, r c. die mittags nach Dänemark abgeht, nicht in Sec gehen Das Lotsen si n r ni bovt versuchte vergeb lich. einen Lotsen an Bord des auf Tee befindlichen und nach Rostock gehenden Tamvsers „Kommerzienrat Buckel" in brinaen. Das Bool mußte unverrichieler Lache wieder in den Hasen einlanscn. Ter Frieden-sichliiß zwischen Arrzten und Krankcnkasfcn. Berlin. iPrin. Tel.» Tie noch ansstehenden Znstim mnnaen von einigen kleineren Kranlenkassenverbanden zu den Vereinbarungen mit den Aerztenereinignngen dürsten demnächst vollzäblig beim Reich-wiiit des Znnern einlaufen. Ter 'Verband der Z n n n ngsk r a nlenka i s c n bat jetzt seine znßimmendc Erklärung an das Reichsamt gelangen lassen. Das Kanalprojok, Leipzig—Torgan—Berlin Berlin. 'Priv. Tel.» Z» den Meldungen über ei» K a ii a l p r o j e k i zwischen Leipzig—Torgau und Berlin, dessen nähere Einzelheiten von der Kanalbausirma Hove statt ». Eoniag ansgcarbeüel sind, ""d dessen Kosten ans etwa 01 Millionen Mark beziffert werden, wird mitgelciU, daß sich bisher leine der i» Betracht kommenden Staats regiernngen offiziell mit de» Plänen befaßt habe. Allen derartigen Projeltcn gegenüber wird deshalb zur Vor iicht geraten. Es »ei zu bezweifeln, daß der Nachweis der Rentabiliiät der neuen Wasserstraßen erbracht werden könne. Kein deutsch-englischer Handelsvertrag Berlin. Ein hiesiges 'Blatt greift die Meldung einer englischen Zeitung ans, daß über einen dcntsch eng lischcn H a n d c l s v c r t i a g Verlinndlnngen schwebten. An unterrichteter Stelle ist hiernvn nichts bclannt. Tie Tendenz der Meldung tritt in der Beincrlung bervor, daß beim Abschluß eines Handelsverlrggcs die deutsche Land Wirtschaft zugunsten der britiiche» Kolonie» wohl werde Opfer bringen müsicn. i„Leipz. Ztg."l Mißtrauen gegen Deutschland und England in Amerika Berlin. iPriv.-Tcl.j Ans N c w y v r k wird gemeldet, daß dortige Blätter von einer deutsch-englischen Abmachung reden, die dahin ziele, das amcrilanischc Prestige in Zen trat ii n d Südamerika zu schädige». Der „Lok Anz." weist demgegenüber aus das Fernbleiben Deutschlands und Englands an der Weltausstellung von San Franeiseo bin und sagt: Man sollte meinen, daß der Beschluß Tenlscblands und Englands, dieser beiden Konknrrenien im Welthandel, die Ausstellung nicht zu beschicken, eher geeignet sei, dem nvrdamcrikanischen wirischasilichcn Prestige Vorschub zu leisten, als ihm Abbruch zn lun. Temgegeiinher erübrige cs sich wohl, die damit in Zusammenhang gebrachte Meldung von einer Zusammenkunft des deutschen Reichskanzlers mil Sir Edward Grcn, aus der diese und äbnliche Fragen Gegen stand von deutsch-englischen Abmachungen gewesen sein sollen, als Märchen ohne tatsächliche» Hintergrund zn bezeichnen Der Schuß der Deutschen in Mexiko Berlin. Die Ermordung des Dcutschen H eIlcr in St Leon zeigt wieder, wie notwendig die ständige An wesenheit deutscher Kricgsschiise zum Schutze der deutschen Zntcressen an den Küsten Mexikos ist. Tein bat das Oberkommando der Marine Rechnung getragen, indem es L"L 3