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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 16.03.1906
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1906-03-16
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19060316019
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1906031601
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1906031601
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1906
-
Monat
1906-03
- Tag 1906-03-16
-
Monat
1906-03
-
Jahr
1906
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 16.03.1906
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aestatkt«» Besuchs wird in Vertretung des. Aaiiers Er», hikisa Franz Ferdinand von Oesterreich-Este am 27. d. M. »um Besuche am hiesigen Haft eintrcffen. — Das FürstenpaarvonSchwarzburg-Nudol- stadt traf vier ein und stieg im „Europäischen Hof' ab. — Der Eisenbahn-BetriebS-Jngenieur Benckendorff zu Potsdam erhielt das Ritterkreuz 2. Klasse des sächsischen ÄlbrechtSordenS. — Dem BabnbofSinsvektor 2. Klasse a. D. Rot lj in Llchten- stein-Callnbera ist da- Berdienstkrcuz und dem Bahnwärter Bock in Schönheider Hammer daS Allgemeine Ehrenzeichen verliehen worden. — König Friedrich August hat folgende Personal veränderungen in der Armee genehmigt: G -ünefeld. K. Pr. Ltnt. a. D.< »iletzt im >«S. Jnf.-Re,.. tn der S. Arme« und ,war alt Ltnt. im lvS. Jns.-Reg. mit einem Bat. vom R. Jan. 1003 angestellt. -» Miiller, Poktevee-Uiiterofsi»., Odervrimaner der g. Pr. Laupt-Kadetien Anitalt. in der K. V- Arine« und »war al« KS-nr. i« I7S. Jns.-Neg., SS o. TsLanimer und Osten. bi4h. Seekadett, in der 1t. S. ttrmee und »war alt Lar. Fübnr. im Letd-Gren.-Reg. an- oeitellt. SS Leonbaedt, Oderltnt. im »2. Yeldnri.-Sirg.. iLeidr» debus» Uedertrtit« zur «. SLudtrupve für Südweftafrtka aut dem veere au». — König Friedrich August hat genehmigt, daß der Oberleut nant Kritz im 105. Infanterie-Regiment das Ritterkreuz 2. Klakke drS württembergischen Friedrichs-Ordens, der Major Graf v. Schimmclmaun beim Stabe des 18. Ulanen- Regiments dos Ritterkreuz 1. Klasse deS Braunschweigischen Ordens Heinrichs des Löwen und der Leutnant d. N. Külz deS 106. Infanterie-Regiments das Ehrenkreuz 4. Klasse des Schönburg-Lipplschen Hausordens anlegen. — Die Kreisbaiwtinannichaft Leipzig bat dem Mitt-besitzer lind Fischer Friedrich Ernit Kriehnie und seinem Sohne, dem Uirtichnftsgrbilfen Ernst Paul KrIeh me in Hänichen, welche bei dem am 12. November ringrtretenrii Hochwasser den Grschirr- fiibrer Schumann ans Glesien mit Entschlossenheit vom Tode des Ertrinkens gerettet habe». Geld belohnungen bewilligt. — Nach Schluß der gestrigen öffentlichen Sitzung der Zweiten Kammer hielt der Präsident. Geh. Hofrat Dr. Mehnert, die Mitglieder noch zu einer vertraulichen Aus- spräche zurück, um oerschiedenfache geschäftliche Angelegenheiten zu besprechen. Nach Schluß dieser Besprechung wies er noch darauf hin. in wie glänzender Wleise in diesen Tagen deutsche Bergarbeiter durch ihre über alles Lob erhabene Tätig- keit in den Gruben von Courriörcs den deutschen Namen durch die Welt tragen. Diesen Helden der selbstlosen Aufopferung für ihre Brüder müsse bei ihrer Rückkehr in die Heimat eine Ehrengabe angeboten werden, zu welcher er die Mitglieder der Kammer den Grundstock darzubringcn bitte. Die Sammelbogen füllten sich im Lause des Nachmittags mit ansehnlichen Beiträgen, sodaß die Summe von 1500 Mk. schon weit überschritten ist. Dieses Beispiel wird gewiß überall im Reiche Nachahmung finden. — Aus dem Bericht der Finanzdeputation ^ der Zwei- ten Kammer über Kap. 59 des ordentlichen Staatshaushalts- Etats für 1906/07, Kunstgewerbeschule mit Vorschule und Kunstgewerbemuseum zu Dresden, erhellt, daß der Gesamt- auswand sich auf 3 411 533 Mk. 48 Pfg. beziffert. Die Deputation erkennt gern an, daß die Aufwendungen für die innere Aus- stattung deS neuen Gebäudes der Kunstgewerbeschule sparsam bemessen und veranschlagt worden sind und daß dabei die innere Ausstattung dennoch in sach- und zweckentsprechender Weise aus- getührt werden wird. — Die schwere, nur wenig Hoffnung auf Genesung lassende Erkrankung des sozialdemokratischen Reichstagsabgeordncten Grünberg macht eine Reichstagsersatzwahl im 16. säch- stschen Wahlkreise HDöbelns über kurz oder lang wahrscheinlich. Wie aus einer Zuschrift an den ..Vogtl. Anz." hervorgeht. hofft man auf einen Erfolg der bürgerlichen Parteien. — Die gestrige 10. öffentliche Stadtverordneten-Sitzung leitete der Vorsteher Justizrat Dr. Stöckel. Von der Registrandc "ach ' - - , ist hervorzuheben: Nach einer Mitteilung des Rates ist der in Abteilung L der 2. Altersklasse als Ersatzmann gewählte Herr Kassierer Karl Richard S <hnabel an Stelle des verstorbenen Herrn St.-B. Dreher zum Amte eines Stadtverordneten derusen worden. Er wurde vom Vorsteher eingewiesen und als neuer Kollege begrüßt. Eine Eingabe der .freien Turnerschaf t". in der sie die städtischen Kollegien zu einer öffentlichen Turnerversammlung einlädt, um in dieser ihre Ziele darznlegen, unter der Tagesordnung „Deutsche Tnrnerschaft und Arbeiter-Turnerbund". Ein Schrecken des Rates vom 13. März, in dem er initteilt, daß Herr Straßen- Labndirektor Paul Clauß aus Anlaß seines am 18. März bevorstehenden 25icih<iaenDienstjubiläums als Straßenbahndirektor 10 000 Mk. zur Errichtung einer Stiftung -um -Besten schwächlicher Kinder von Angestellten der Städtischen Straßenbahn zur Verfügung gestellt habe. sNuse: Bravo!) Em Antrag des St.-V. Lehrers Beck und Genossen, den Rat zu ersuchen, in Erwägung darüber einzntreten, ob eine Besteuerung der Wertserhöhung sWert- zuwachs^tcuer) des bebauten und unbebauten Grundbesitzes in Dresden einzuführen sei. wurde aus eine der nächsten Tagesordnungen verwiesen. Der Finanzausschuß gab Bericht über die Positionen im Haus- holtplan Aeuerlöschonstalt, Feuerpolizei und Mineralöl-Log erhos, Militäramt, Quartier- amt und über die Positionen: Marstall und Beerdi- gungs-Anstalt. Armenamt, Versorghaus, Arbeitsanstalt. Kinderpfleganstalt, sowie die Äinderversorgung in Stadt- und Landpflcge. St.-B. Grützner frug an, wann die Errichtung eines Feuerwehr- Zweigdepots in Striesen zu erwarten sei, worauf Stadt- rat Leutemann mitteilte, daß die Angelegenheit bereits so weit vorbereitet sei, daß in einigen Wochen die Vorlage bei den Stadtverordneten sein werde. Zur Position Marstall erörterte St.-B. Ubligdie Lohnverhältnifse der beim städtischen Marstall anaestellten Kutscher. Das Anluchen der Kutscher um eine Lohnerhöhung sei durchaus gerechtfertigt und seine Abweisung durch den Rat nicht genügend motiviert. Stadtrat Leute- mann stellte dazu fest, daß die Kutscher des städtischen Marstalls dieselben Löhne haben wie die Kutscher der Lohnsuhrkerren- Innung. Redakteur Fleißner wies bei der Position „Armen- amt" darauf hin, daß ikm wegen der Armenpflege einige Fälle zu Ohren gekommen seien, in denen Armenpsleger selbst Lieferanten des Armenamtes leien, und einige andere Unzu- träalichkeiten dem Rate zur Unterstützung zu überweisen seien. Auch auf dem Armenamte würden die von ihm unterstützten Leute oft unwürdig behandelt. Vorsteher Jnstizrat Dr. Stöckel ersuchte den Redner, ikm in einigen Fällen Namen nnd Tat- fachen zu nennen. Oberbürgermeister Beutler stellte fest, daß >» die Giintz-Stistiing mir die ausgenommen werden können, die vorder keine Armenuiiterstützung aenossei, baden. Tte Positionen wurden genehmigt. Zur Verschmelzung bei Fortbildungsschule» in den 1903 rinverleibten Vororten mit der 3. und der 5. städti- schen Fortbildungsschule, lanteten die Anträge: Die Fortbildungsschulen in den Vorstädten Eotta. Löbtau. Naußlitz und Plauen von Ostern >906 ab mit der 3. städtischen Fort- 1'ildnngsichuie zu verschmelzen und bei dieser für das Schuljahr 1906/07 41 Klasse» zu bilde», die 3. städtische Fortbildungsschule von Ostern 1906 ab in das Gebäude der 21.. nach Befinde» auch in daS der benachbarten 3. Bezirksschule in der Fröbelstraße zu verlegen: die Leitung der neuen 3. Fortbildungsschule dein bis berigen Dirigenten. Oberlebrer Henker, auch fernerhin zu über tragen und diesem eine Ermäßiglliig seiner Stmidcn au der Volks- schule a«if wöchentlich 12 Stunden zn bewillige», die Unterrichts zeiten dieser Schule von Ostern ab ans Montag von 1 bis 5 Uhr nachmittag, Montag von 6 bis 8 Uhr abends, Mittwoch von 1 biß 5 Uhr nachmittags und Freitag von 6 b,S 8 Uhr abends scstzusehen, die Fortbildungsschule für die Glasmacher der Alttcn- qeiellschast für Glasindustrie, vorm. Friedrich Siemens, ohne Aenderung ihrer gegenwärtigen Gestalt iir Vorstadt Löbtau zu be lassen. jevoch von Ostern ab gleichfalls unter die Leitung des Oberlehrers Henker zu stellen, den Schulbezirk zwischen der 2. nnd 3. städtischen Fortbildungsschule von Ostern 19E> ab in der Weise neu abzngreiue», daß Räcknitz, Bergstraße, Kolilschntter- Straße, PlanenscherPlatz. Ammonstrafte bis z»rRvsei,straße. innere Noscnsliaße, A»ne»s«r., Zwingeistr., Theatcrvlatzder 2.,Fortbildnngs- schnlr zugereist und alle Schüler, die in diesen Straßen, an diete» Plätze» oder östlich davon wohnen, der 2., Forlhild»»asi«hnle überwiesen werden, und die Filiale der5. städtische» Fortbi!dn»as- tchrrk irr Mickten von Osten, 1906 ab imszrchrbrn und mit der 5. städtische,r Fortbildungsschule in Vorstadt Pirlchrn <26 Bezirks- schule, Osterhergstiaßc Ä> zu verschmelzen, unter Emporheviuig sänitlichcr Klasse» auf je vier Wocheiistundeii. Auf einen Aiitraa deS Rates soll die 21. Bezirksschule in das »cue Schust gebäude am Freiberaer Platz verlegt und das -Dtrekto - rat der 18. Bezirks sch ule a»f die 36. Bezirks sch ule übertragen werden. Beide A»trüge wurden znnr Beschluß erhoben. — Schluß der Sitzung 8 Uhr 10 Min. — Es folgte eine geheime Sitzung. In dieser wurde als einziger Punkt der Neubau de r Au g u stu s b rü ck e nnd Um''au des Theater platzes verhandelt. Ein Antrag darauf, die Angelegenheit in öffentlicher Sitzung zu behandeln, wurde abgelehnt: über daS Resultat konnte nach Schluß der Sitzung, der 11 Uhr 1b Min. erfolgte, nichts in Erfahrung gebracht werden. — Im HnnShaltplane der Stadt Dresden kommt in Sachen der Jciierlöschanstalt die G e sa m t e i n n o h m e der vor jährigen nahezn gleich <1905: 206 1,50 Mk.. 1906 : 206 000 Mk.>, die Gesamtausgabe steigt jedoch uni fast 30 000 Mk. <1905: 408 213 Mk.. 1906 : 497 816 Mk.). Die Hauvtkostrn der Ein nahme sind die Beiträge von der König!. Braiidversicherunas- kanrmer und den MobiliarversicherrrngL-Gesellschasteit. Die König!. Braildversicherungskaiiniie» erhebt wie ini Vorjahre auf jede Brandversichcruiigselnheit einen Durchschnittsbeitrag von 2 Pfg. Von dieser Einnahme aus rund 43 Millionen Einheiten des Dresdner Grundbesitzes hat sie gesetzlich 12 Prozent an die Ortsfeuerlöschkassc nbznführen, das sind rund 108600 Mk., gegen das Vorjahr Ä50 Mk. mehr. Die Beiträge von de» Mobiliar- versicheriings-Gesellschaften, die gcirhlich 8 Prozent der Einiiahme betrage», verringern sich von 80300 Mk.. die im vorjährigen Hauslialtplan angenommen waren, ans 79 300 Mk., also um 1000 Mk. Auch der Posten „Vergütungen für bcsonvere Tienst- leistnngeit" erscheint um 2500 Mk. niedriger (1905 : 21 400 Mk.. 1906: 18900 Mk.). Ties erklärt sich haraus, daß nach Einrich' tung einer elektrischen Feuermelder-Anlcü - im Königl. Schlosse der Betrag für den früher Im Schlosse oanmsteten, jetzt aber i» Wegfall gekommenen Feiierwachdienst *mrpt nicht mehr ge zahlt tviid >»id die Vergütung für Wachdienst in den Ge bäuden der Königl. Saiiiniluiigeu v 2000 Mk. auf 800 Mk. herabgeaaiigen ist. Die Besoldungen steigen laut Bcsol- dungslistc von 357 315 Mk. im Jahre 1905 aus 364215 Akk., also um 6900 Mk. — In, Haushaltplan der Stadt Dresden ist für daS Armen- amt ein Zuschuß mit l 591 655 Mk., und zwar um 4-5 629 Mk. niedriger als im Vorjahre, angenommen. Die Einnahme ist auf 375 975 Mk. veransthlagt, mithin um 27 706 Mk. niedriacr als im Jahre IM. Ten Mindereinnahmen stehen auch 73 335 Mark Minderausgaben gegenüber. Die Gesamtausgabe ist auf 1 967 630 Mk. veranschlagt. Eine Erhöhung der Aus gaben ist bei Zahlungen an auswärtige Gemein den, mi» 4400 Mk., und bei Nr. lg, Kleidung und Hausrat, mit 2400 Mk. zu verzeichnen. Bei offener Kranken- pflege sind 61000 Mk. eingestellt, 1000 Mk. mehr als im Vorjahre. Diese Mehrausgabe findet ihre Begründung Haupt- sächlich in der Vergütung sür spezialärztliche Behandlung und für ärztliche Hilfeleistungen in dringlichen Fällen, sowie für die ärztliche Behandlung der in den umliegenden Ortschaften uirter- gebrachten Pflegekinder. Unter geschlossene Kranken pflege sind 590420 Mk. eingestellt, 3890 Mk. mehr als im Vorjahre. Ebenso sind bei Verpflegungs- und sonstiger Aufwand an Krankenon st alten 1900 Mark mehr vorgesehen. Bei Verpflegungs- und sonstiger Auf- wand an Erzieh ungs-, Heil- und Pflegan st alten sür Kinder und Jugendliche sind 30100 Mk. eingestellt, 6100 Mk. mehr als im Vorjahre. — An, 18. Mär, begeht der vorm. Kartonnagenfarikant JnliuS MatheL, Terrassengasse 18. l. Etage, das 50jährige Bürgerjubiläum in voller Rüstigkeit. — Die Zwangsver st eigerungen im Monat Februar zeigen nach Mitteilung der „Tr. Bürgerztg." das selbe Bild, wie im Januar: Der Zahl nach geringer, als in den letzten Monaten deS Vorjahres, aber dem Werte nach sehr be deutend und mit einer .Hypothekenlast beladen, die wiederum einen beträchtlichen Ausfall erlitt. 57 Grundstücke im Schätzungs werte von 4 052 308 Mk. (einschließlich 9986 Mk. Zubehör), be lastet mit 4 622 999 Mk. Hypotheken, gingen ums Meistgebot von 3 257 551 Mk. in andere Hände über. Unter Zurechnung der eigenen Hypotheken der Ersteber betrug der Uebernahme- preis 3 913 475 Mk., sodoß also 582 666 Mk. an Hypotheken ausfielen. 51 von den 57 Grundstücken waren Wohnhäuser. 2 Gaschöfc. 4 Baustellen. Auf den Stadtbezirk Dresden ent fielen 42 Grundstücke. — Die Privilegierte Bogenschützen-Gesellschaft veranstaltet am 20. d. Mts., abends 8 Uhr, im Gcwerbehause ihr Konvent-Souper mit Ball. — In der am Sonntag rm Vercinslokale „Frei'bcraer Silber- giiell" abgehaltciien 2. diesjährigen Versammlung des „Bienen züchter-Vereins für Dresden und Umgegend" hielt de» Hauvtvortrag der Vorsitzende, Herr Privatus Zöllner, Dresden- Strehlen. über: „Die Bedeutung der Bienenzucht für das Vvlks- wohl". Der Vortrag beleuchtete tn der Hauptsache die Hebung der Bienenzncht. da diese auch mit die Hebung des Voikswohlcs bedeute, de»,, sie habe einen große» national-ökonomischen Wert; sie billige dem einzelnen Biene»,üchter materielle Vorteile und sie übe einen sittlichen Einfluß aus den Züchter ans. — Eine voll ständige Sperrung des Schiff fahrt s v e rke h r s ist auf der Elbstrecke im Döbeltitzer Durch stich — zwischen Mühlberg und Torgarr — erngetreten. In den letzten Tagen bauen an dieser für den -Schlfsahrtsbetrieb besonders gefährlichen Stelle nicht weniger als 8 Sch iffe teils völlige, teils schwere Havarie erlitten, und die Elbe wird durch die havarierten KÄHne vollständig gesperrt, so daß aller Schiffsverkehr zu Berg wie talwärts rimen muß. Infolgedessen sammeln sich ober- und unterhalb der Ünsnllstclle immer mehr Fabrzeuge an, die nicht weiter können: am „Krciinkcr Busch" (sächsische Grenze) liegen deshalb 40 bis 50 Kähne vor Anker. Zur Verhütung weiteren Unglücks sind einige Bugsierdainpser nach der Unsallstelle beordert worden. — Gegen die beabsichtigte Besteuerung der Ansichtspost karten nahm der in Chemnitz abgchaltene Bezirkstag der Lithograohcn und Steindrucker Stellung. Nach lebhafter Aus sprache fand eine Resolution einmütige Annahme, in der auf die durch die neuen Handelsverträge herbeigefnhrte Schädigung der Postkarten-Jndustrie hingewiescn und weiter gesagt wird, daß die Besteuerung einen gewaltigen Rückgang im Verbrauche von Ansichtspostkarten und weiteren Schaden für die betreffende Industrie, ferner aber auch eine erhebliche Arbeitslosigkeit weiter Berufskreise zur Folge haben werde. Die Versammlung protestiere deshalb einstimmig gegen eine Besteuerung der An sichtspostkarte als ein bildungs- und verkehrsfeindliches Unter nehmen. — Die Stadtverordneten zu Stollberg sErzgcbirgc) nahmen in ihrer letzten Sitzung einen aus rhrer Milte ge kommenen Antrag auf sofortigen Van eines K ön ig Albert- Denkmals an. Die erforderlichen Mittel sollen von den Ucberschiissen der Spar- und Stadtkasse genommen werden. — Landgericht. Wegen Diebstahls, Verrats militä rischer Geheimnisse und Hehlerei bezw. Hausfriedens bruchs haben sich vor der 6. Strafkammer zu verantworten: der Mechaniker Georg Karl Friedrich Schelpcr. der Schlosser Alfred Gustav Konstantin Pickart, der Trichinenoejchaucr Karl Wilhelm Friedrich Schulz und der 20jährige Schlosser Marlin Oskar Pickart, ein Sohn des Vorgenannten, sämtlich hier wohnhaft. Bis zum 1. Oktober 1605 mußte rm ganzen deutschen Heere das Gewehrniodell 98 mit zugehöriger neuer Munition curgefülirt werde», und es lag iin Interesse deS Heeres, daß das neue Gewehr mit Munition vor Beendigung der Neubewaffi- nuiig in der Ocfsentlichkeit nicht bekamst wurde. Schelpcr und die beiden Pickarts arbeiteten bis zum Mai 1905 in der Königlichen Munitionsfabrik und haben von dort seit 1604 ge meinsam eine Menge volle und leere Patronen-.Hülsen und Ge schosse entwendet. Pickart jun. nahm ein neues Seitengewehr mit Paricrstange, Schelpcr ein Visier nnd eine Spitzkngel, Modell W, mit nach Hauie. Visier und Kugel erhielt Schulz, welcher die Gegenstände einem Knuden zeigte. Damit haben die drei erstgenannten Angeklagten den § 2 des Neichsgesetzcd vom 3. Juli 1893 verletzt. Am 29. Mai 1905 erschien Schelpcr nochmals in der Munitionsfabrik, Ivnrde aber hmansgewiescir: er ging jedoch nicht, sondern ergriff ein Seitengewehr und »ahm eine drohende .Haltung an. Nach mehrstündiger Verhandlung werden Schelper zu 12 Tagen, Pickart sen. zu 8 Tagen, Schulz zu 3 Tagen, Pickart jun. zu 1 Tag Gciäilgnis verurteilt. — Di« in früheren erheblich vorbestrafte Wäscherin und Pauline Wannast geb. Zeug anS Ratiborhammcr sing am 26. November in einem Guishose in der Nähe von Dresden zwei Hühner und verschaffte ,ich auch 3 Quart Kartmselii Allerdings fraß die Hauskatze eins der geschlachteten Hühner. Die W. kam wegen Rnckfalidicbstcchls unler Anklage, tvird jedoch nur der Genußmittelenlweiidung schuldig besiindeil und zu 5 Wochen Hast verurteilt. — Wegen Verbrechens und Ver gehens gegen die Sittlichkeit nach tz 176 3 des Strafgesetzbuch^.. und tätlimer Beleidigung erhält der in Arnsdorf wohnende Glosmacherlehrlina Arthur Franz Rollig nach geheimer Be- weisausnahme 4 Wochen 1 Tag Gefängnis. — Zu dem Be richt über die Larrdgerichtsverhandliingen in Nr. 65 ist mil- zitteilen. daß dem Kohlenhändler Richter die Ehrenrechte nicht abgesprochen worden sind, daß Richter im Gegenteil hvsst, daß im Ncviuonsvcrsahreii auch die erkannte Gesängnissirase sortfallc.: werde. TlMSgeWchte. zu 1 Jahren a Schmreds^Lhest anz rau Die Wahlrcchtssrage in Oesterreich. I« Abgeordnetenhause konstatierte in der sort- gesetzten Beratung der W a b l r eso r m v o r l a g e der Mi nisterpräsident Freiherr v. Gautsch, daß sämtliche Redner die Notwendigkeit der Wcchlrefornr anerkannt und prinzipicü dem Grundgedanken der Regierungsvorlage zugestimmt traben Der Ministerpräsident irai vem Vorwnrie entgegen, daß die konservativen Elemente durch die Wahireform aus den Par lamcnten verdrängt werden sollen, und betonte, in der Wahl kreiS-Eintcilung sei Vorsorge getroffen, daß die Konservativen von den Radikale,, nicht verdrängt werden. Durch die vor geschlagene Bersassungrändernng im Sinne der EnilasturrZ des Reichsrates würde der nationale Kampf statt einer Statte deren viele haben, wo die Möglichkeit der Veriuitttiing schwie riger wäre als inr Ncichsrat. Dar Ministerpräsident lmoer sprach der Behauptung, daß die Wablreform >m Interesse der sozialdemokratischen Partei eingebracht worden sei, und betonte ausdrücklich, daß die Negierung keine Verbindung mit de: sozialdemokratischen Partei unterhalte: wer ihn. den Minister- Präsidenten, kenne, wisse, daß er dieser Partei völlig fern stehe und daß seine Anschauungen von denen derselben durch eine weite Klnst getrennt >eicn. (Zwischenrufe.) Der Minister trat ferner der Behauptung Dztevuszuckis bezüglich Ver kürzung der Rechte der slawischen Völker ent gegen und erklärte, die Vorlage, welche die Zahl der Mastdate erhöhe, könne kein schreiendes Unrecht an de« nrchtdeustchen Völkern bedeuten. Er sehe keine Schwächung Oesterreichs ourcb diese Reform voraus, er sehe vielmehr Millionen, die bisher voll Unmut waren, enger un die Interessen des Vaterlandes ge knüpft, er sehe das österreichische Pariament nengegründet auf dem Fundamente des gleichen Rechts und gerüstet gegen die Stürme der Zukunft und könne daher mit Beruhigung sagen: „Wer für das neue Wahlrecht stimmt, stimmt für Nsubcgrünviing unserer parlamentarischen Einrichtungen." iAnhaltender leb hafter Beifall. Abg. Stein erhält wegen anhaltender, den Ministerpräsidenten beleidigender Zwischenrufe einen zwei maligen Ordnungsruf.) Im weiteren Verlaufe seiner Rede er klärte der Ministerpräsident bezüglich der vom Abg. Pcrgelt hervorgehobenen Verschiebungen des Kräftevcr- yältirisseszu gunsten derSlawen. diele Verschiebung entspringe nicht der beabsichtigten Bevorzugung einer Nativ- nalität, sie sei vielmehr die naturgemäße Folge der nationalen Abgrenzung, welche sür die Deutschen den wesentlichen Vorteil habe, daß der ihnen in der Wahireform cingeräumte Besitz, stand gesetzlick) für immer gegen alle politischen Eventualitäten gesichert bleibe. sZiistunmung.) Ucbrigens sei die Negierung gern bereit, den berechtigten Wünschen der Deutschen betreffend die Mandatsausteilung eiitacgenzurommen. Was die wieder holt betonte n a t i o na l e Ve r st ä n d i g u n g m r t B ö h m e n velresse, so bczeichnete der Ministerpräsident dieses Werk als von so grundlegender Bedeutung für ganz Oesterreich, daß alle anderen Streitfragen in den Hmterarund treten müßten. Die Regierung werde ielbstvcrständlich alles aufbieten. um die Er reichung dieses erbebenden Zieles zu fördern. Der Minister präsident trat weiter den Befürchtungen entgegen, als ob die Bündnispolitik im neuen Haufe weniger Sympathie begegnen könne, als bisher, und erklärte, diese Politik wurzele so tief im Jriedcnsbcdürsnrs des Volkes nnd im gemeinsamen Interesse der verbündeten Nationen, daß sie einen Wandel der parlamentarischen Verhältnisse nicht zu befürchten habe. Ilebrr- gens werde künftig die Majorität stets gewiß nicht gegen die vertragsmäßige Neichspolitik und gegen die Reichsrntereffen sich kehren. Der Ministerpräsident betonte weiter, daß die Regie rung im Interesse der Ileberwindnng der noch vorhandenen Schwierigkeiten den Parteien den Weg zum Kompromiß offen holte und eventuell selbst unter Berücksichtigung der Wünsche und Befürchtungen der Parteien mit Vorschlägen her vortreten werde, um allen Parteien die Mitwirkung an dem großen Reformwerke zn ermöglichen. Deutsches Reich. Der Kaiser hat an den Hanvtmann Volkmai»' in der Sch»tztr»ppe von D e u t s ch - S ü d w cst- afrika folgendes Telegramm gerichtet: „Ich spreche Ihnen, wie den bei der Unterwerfung des Cormlriis beteiligten Trnvpcn meine wärmste Anerkennung aus und verleihe Ihnen den Noten Adler orden 3. Klasse mit Schwertern " Wie verlautet, ist die verwitwete Herzogin Alera» drine zu Mecklenburg, geborene Piinzcssin von Pronße», seit einigen Tagen im Schloß Marl» bei Potsdam an doppelseitigem Lungeiikatarrh erkrankt. Obwohl die Kranklieltserscheinuiigen günstig verlaufen, geben die Schwächezusttindr der Herzogin doch zu ernste» Besorgnisse» Anlaß. Die Budgetkommission des Reichstags begann die Beratung des Militär-Etats. Belm Kapitel Gouverneure. Kommandanten und Platzinajore regte Abg. Nocrcn (Zeiilr.t die Abschaffung von Sinekuren, wie z. B auf König stein an. Regierungsseitig wurde die Wichtigkeit dieser Festung verteidigt. Auf eine weitere Beschwerde über die Menge der Beamten in manchen Festungen erklärte Generalmajor Syt v. Armin, in größeren Festungen lei neben dem Gouverneur auch noch ein Kommandant nötig. Bei den offenen Plätzen müsse der Fall der Mobilmachung in Betracht gezogen werden. Ltbg. R'oercn lZciitr.) beantragte, de» Platzniasor in Königstei» zu streichen Abg Erzbcrger lZentr.s nannte auch die Festung Ulm zu reichlich ansgestattet. Der sächsische nnd der bayrische MilitäibevoUmäch ligte wandten sich gegen diese Anträge. Das Kapitel wurde mit 13 gegen I I Stimmen gcnelmiigt mit der Maßgabe, daß im sächsischen Etat der Platzinaior snr Königstcin als „künftig ivcgfallcnd " indispositi» bezeichnet wird. Eine Verhandlung entspann sich erst wieder beim Kävitel „Geldperpstegliiig der Tnippen . Nach längerer Debatte wurde die Forderung des Etats, allen patentierte» Oberstleutnants sämilicher Waffengattungen «bisher erhielten die Zulage von 1150 M. nur die Oberstleutnants der Infanterie) die Zulage zu gewähren, abgclchiit. dagegen wurden die Zulage» sür die 275 z. berstlcntiiantS der Infanterie anfrechl erhalten. Gestrichen sind somit 20 Zulagen. Die Mcbrsordernng sür die General-Oberärzte «Gleichstellung mit den Oberstleutnants« wurde abgelehnt. Die Rcichstagskommission zur Beratung des Gesetzentwnr's über das ll rh e b e rre ch t an Werken der b, ld c nd c n Künste »nd der Photographie lebnw de» BezeichiiiiiigSzwang sur Photographien abermals ab. Absatz 1 des 8 18 lautet »ach der NcgicrniicMvrlagc: ,.Ei»e Vervielsältigimg, die nicht znm Zwecke der Verbreitung oder der öffenttichen Schaustellung erfolgt, ist zulässig, wenn sie unentgeltlich bewirkt wird." Auf Antrag des Abg. Patzig <nat.) wurde folgende Fassung angenommen: „Eine Vervielsältigimg zum eigenen Gevmnch mit Ausnahme des Nocb- banes ist zulässig, wenn sie inicntgelttich bewirkt wird." — Tie Kommission des Reichstags für den Versicherungsvertrag setzte die Beratung beim 8 ttX) fort. Dieser behandelt den Fall des Selbstmordes. DaS Gefetz bestimmt darüber, das; der Ver sicherer zur Verpflichtung der Leistung in diesem Falle frei ist. daß die Verpflichtung aber bestehen bleibt, wenn die Tat i» einem die freie Willensbeitinnnnng ausschließenden Zustand krankhafter Störung der Geistestäligkeit begangen worden ist. In der Ver handlung wurde scsigcstellt. daß die Bestimmung, wonach der Vetsicherer von der Leistung im Falle des Selbstmordes befreit wird, nicht zwingender Natur ist. Zn den vom „Temps" irmgeteilten I n st r u kt i o ne n der französischen Delegierten in AlgccirciS bemerkt die oniziösc „Nordd. Mlq. Zig.": ..Wir wissen nicht, ob diese An gaben richtig und ob sie vollständig sind, und btzznügen uns daher vorläufig mit dem Eindruck, daß der österreichisch- nngarischc Verunttlpugsvorschwg bei der französischen Regierung
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