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« ri S-e«--A«s-abe Donnerstag, 12. Januar 122» Gegründet 1858 DrabtansibrM- Nachricht»« Vre«»«, Eerinvrecker-Vannnelnummer - 2S sai Rar iür Racktaeivr仫, 20011 v»>? >- dt» «».Januar ivrx ve> 'ünlick -wximaliger .IMeUuno n«> Haus i^> ü OirgUgs'i^/rvUl/l P«Üb»»ua»vr«t» iür Monai Januar Mar» odne Vosnuslellunasaebükr St«»»t»n»«««r 10 <vt«n»ia Di» Anrnorn werden nach Voldmar» t>, Anz-Ig-n-Pr-IK: L K M aunerlialb ««Pia l>8ertenaebül>r naPta ' art «»rechne« die einwalNo» » mm «reue jsamillenanreiaen und Stellenaeiuche oknc u« mm breite Vetlamneil» r<» Pta. 4>„»w Äuiiritae aeaen Bornu«be>abla § chrtitleltuna und HaiivtsetckättsNelle: Martenitrak» SS »2 Druck u. Verlas von Utevich ck Rerchardt in Dresden Postscheck-Konto 10SS Dreoden Rackbnick nur mt> deutliche« Oueklenananbe Dr»»d"er ^ackr ' -»isllla >Inner>n"a«e ^chrwliil^i- morde» nick« autkewabrl. Herst über Berreichlichung der Justiz. klar Rede im Haushaltsausschuß. — Der Mauer der Leuna - Werke des Betruges verdächtig. W» und wie gespart werden dann. sSte Verschiede« arkigkeU der Iuslizeturtchlunge«. Beeil«. 12. Januar. Im HauShaltauvschuß des Reich». l tag» ergriff bei der Weiterberatung des Justiz hauShaltS gleich ,« Beginn der heutigen Sitzuna ReichSiustiz- minister Hergt da» Wort zu Ausführungen über die verreichlichuna der Justiz. Im Vordergrund ständen für manche Kreise allgemeinvolitikche und „nitarische Gesichts punkte: Verstärkung der HoheitSrecht« des Reichs auf Kotten I-rrLänber. Zu dieser politsschen Frage wolle er Nch heute nicht Ludern. Er persönlich mache Nch solche Gedankengänge ! »ichtzu eigen. Andere stellen die Frage des R e ch tS s e l b st den Vordergrund. Man denke dabei an die Berschiedenartigkeit der AuSsührnngsaes>'tze in den deutschen Sündern, an die Berschiedenartigkeit der Ausbildung der Juristen, die Berschiedenartigkeit der sHandhabung der Strasnerkolguna durch die StaatSanwalttchakr - de» Begnadigungsrechts der Sünder uiw. Weiter fiele auch ^ der Gedanke der Rationalisierung ins Gewicht Gewiß könnte» di« Sünder selbst innerhalb ihres Bereiches eine Art i Nationalisierung. d. h. Bereinkachung und Berbilli tt»» g der Justizverwaltung herbeistihrrn: wenn hier die »tkreichlichung der Justiz verlang» wird, so erwartet man l gerade voy der »entraten Stelle besondere Ergebnisse durch lZ»iam«e«legung von Gerichten und dergleichen. Heute m di« drninendste Frage da» InrerrU« »»» i»lche» Sündern, di, kinauzichwach feie«, denen man zu helfen gedenk« durch Abrretuna einer Teil rhett an da» Reich auk dem Gebiete, aus dem gerade das Defizit in die Erscheinung trete. Bekanntlich wette iede Justizverwaltung «n den deutschen Ländern etn Defizit aus. Da» seien aber keine Fragen deS ReichsiusttzmintsteriumS kür sich allein. Gewiß sei die Iustizverwaltuna daran außer ordentlich interessiert namentlich an solchen Fragen die auk dem RechtSgebtet selber liegen Sie sei berufen iuristttch. technisch die erforderlichen Untersuchungen anzustellen. Sie werde die Fragen zu klüren haben, wo Berfaiiungs- änderungen vvrliegen ulw. Dl, Frage seltst ad,r lei «in, hochpolitische: deshalb »erd, sich «it ihr anch di, Ministerpräsidenten» Sonserenz i« Berlin a« 1» «nd 17. Januar z« be» schattige« habe«. Der Reichskanzler Hab« in München schon zum Ausdruck gebracht, daß man an die Frage: Bcrwaltnngsreform von Reich und Sündern, nicht «inseitig von Reichs wegen berangehen könne. — Er kür keine Perlon mache Nch diesen Standpunkt de» Herrn Reichskanzlers aus vollster lieber- zeugNng z« eigen. Heute könne er hier als Reichssustiz- minister den Fragen unmöglich voraretten. Die Frage. den J«sta«zenzug zu verringern usw.. verfolg» die Reichsiusti,- verwaltung mit größter Aufmerksamkeit. Biel ist schon ae- schehen sehr viel bleibt auch noch zu tun übrig. Letzten Ende» könnten »vir an die großen Frage» des IuttizabbaueS erst Herangehen, wenn «vir die BerfahrenSgesetze unter Dach und Fach haben. Der Minister gina dann auf die Fraae der einheit lichen Ausbildung der Juristen ein. Bezüglich der Freizügigkeit der Rechtsanwälte verhielten sich die Sünder vielfach ablehnend Auch in der An- waltkchas» sei die Auttasiuna geteilt Der Geietzentwurs über die unehelichen Kinder liege im ReichSrat Die Zivil- vrozeßreiorm werde nach Fertigstellung der Oefsentlichkeit unterbreitet werden Die Kritik deS Abgeordneten Dr Rosen- keld sei nur auk dem abweichenden politischen Standpunkt Explvstonsunglück im Samburger Lasen. SS verletzte — 2 vermißte. Hamdmrg. 12 Jan. I« Hase«, qnerab vom Neiher- stieg. ereignete sich hente «orgen kurz vor 7 Uhr ans einer mit etwa 90 Arbeitern besetzten Motorbarkasse der Ktgne>--s ^"'i'ktk^ast eine Mot-rerplaNnn. Der Er-l-N-n ging eine starke, fast haushohe Stichflamme vor aus w»ra«s eine starke Detonation ersnGte die weit umher im Haken «ernomweu wurde Ei« Teil der in der Barkasse bessndlichen Arbeiter sprang sofort über Bord schnell herbeigeeilte Barkasse« Fährdampfer und Schse-n- damp'er re"-»en die über Bord -esvrnn-enen Arbeiter die a«S de« Eise he*«»»aeholt wurde«. Nach de« diSberi»«« amtliche« Festftcvnnaen ftnd etwa dSArdetter «ehr »der weniger schwer verletzt. Die meisten der Ber- letztcn befinden sich im Hasenkrankenhans. Zwei Arbeiter werde« «och vermißt. Die Barkasse wnrde geborgen Die Ursache der Srploston ist «och nicht bekannt. Z« de« UnglSck bemerkt derPolizeibericht. daß «ach Voiizeiverordnnng derartiqe Barkastcn in qn--"«'*'<—n ZwischenrSnmen behdrdlich überprüft werben. Die sragsiche Barkasse ist von der Polizeibehörde und Bau polizei vorschriftsmäßig am 28. Dezember 19L9 überprüf« worben. Die war kür 91 Personen zuaelasken. erklärlich. ES komme nicht aus die Q u a n t i t Ü t. sondern auk die Qualität der Arbeit unserer Gesctzesmaikbine an. Der Minister erörterte bann eine Reihe weiterer geketz geberischer Maßnahmen. Die Fragen des Handelsgesetz bnches und der Gewerbeordnung leien dem Relchswirtschaits- rat zur Begutachtung zugeleitet Bezüglich des Reicks gerichtS sei man auf weitere Entlastungsmaßnahmen bedacht Zum Schluß erklärte der Minister er alaube gezeigt zu haben wie stark sein Ressort in der Arbeit begriffen sei und er hoffe, daß diese Arbeit auf allen Gebieten im Laufe des Jahres er- solgretch kein werde. In ber anschließenden Aussprache, die vom Abg. v. Dr. Kahl eröffnet wurde, sprachen noch Redner der Linken und ber Demokrat HaaS. Die Beratungen dauern an. Die KrlegsgeschSdigten haben das Watt. Anhörung im LrigsschS-enausschuh. Berit«. 12. Januar. Der KrteaSschädenauSschuß de» Reichstags gab heute Vertretern der »Arbeitsgemeinschaft für den Ersatz von Kriegs, und Berdrängnngöschäden* Gelegenheit, sich zu der Vorlage der Reichsrcgierung zu einem SrtegSschädengesetz zu äußern. Nach einleitenden Worte« deS Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft. Stadtrat Gkla. ber aus die schweren Folgen der Verzögerung der Vorlage durch die Reichsregierung hinwtes. erörterte Gehetmrat Große vom »Bund der Ausländsdeutschen* die grundlegenden Unterschiede zwischen der LigutdationS- entschädigung und der AufwertungSkrage. Während die LiquidationSgeschädigten Nch aus wohlerworbene Recht« auS dem EnteignungSgesetz stützen könnten, das ihnen eine »angemessene Entschädigung* zustchere habe die AufwertungSgeketzgebung für die JnflationSgläubtger des Reiches erst neue Rechte schaffen müssen. Die Absicht ber RelchSregierung. den Anspruch aus angemessene Entschädigung jetzt durch etn unzu läng, liche» Sch t!geketz zu beseitigen, müsie das RechtSgesühl der Geschädigten schwer erschüttern und zu ihrer Zer. splitterung führen, die sich auch im Partetleben auszuwirken drohe und im Ausland zur Abkehr vom Deutschtum führe und den Willen ber Ausländsdeutschen zerstöre, für die Heimat wirlkchaktlich tätig zu sein Dr. Bitter, ber Vertreter ber hanseatischen vsantdationSgeschädlgten. verlangte kür da» Gesetz einen Vorbehalt außenpolitischer Art. Solange der Versailler Vertrag in keinen Vorschriften über die SchadloS- haltiing der LtanidattonSgeschädsgten nicht erfüllt sei. dürfe da» Gesetz kein Schinßgeketz ketn. Da» Reich müsie bei den Verhandlungen Über die endgültige Festsetzung der RevarationSlast unter allen Umständen die loyale Durch führung ber SntschädlaungSverpslichtnng bringen Sollte in dem bevorstehenden Haager LchiedSvrozeß dg» Reich ob- siegen, st» müsie ber dem Reich ireigestesiie Betrag der LiquibatlonSerlöse aus dem Privateigentum den Aus landsdeutschen ungekürzt den LigutdationS geschädigten zusätzlich zufließen. Gouverneur a. D. Dr. Ha hl vom „Reichsverband -er Kolonialdeutschen* unterzog die Grundgedanken der Vorlage einer kurzen Kritik. Die Vorlage stelle Nch erfreulicherweise aus den Wieberaufbaugedanken ein. aber weder nach derHöhe und der Staffelung ber Entschädigungsquoten noch hinsichtlich ber Zahlungsmittel erfülle Ne inner- lich die Voraussetzungen der notwendigen Wiederaufbau arbeit. Auf die Notlage besonders der Kleingeschädigten und der alten und gebrechlichen entwurzelten Geschädigten wies Direktor Ginlchel vom „Deutschen Ostbund* hin. Er for derte die Einstellung eine» Fond» zur Entschädigung de» ExtstenzverlufteS für die Kleingeschädigten. Schließlich be gründete Dr Purper vom „HIlssbund für die Elsaß Lothringer im Reiche* die Wünsche ber Arbeitsgemeinschaft hinsichtlich ber Ausgestaltung des SchlußverfahrenS. Grobfeuer bei Daimler-Benz. Gaggena« 12. Jan. Gestern abend, kurz nach 9 Uhr brach aus bisher unbekannter Ursache im Hauptmaaazln der Daimler-Venz-Werke Gaggenau etn Großfeuer aus das da» Gebäude in wenigen Minuten vollkommen in Flammen setzte Nach Einsetzen ber Motorspritze wurde nach zweistündiger, fieberhafter Tätigkeit der vrand ans seinen Herd beschränkt. Da» Magazin wurde vollkommen eingeäschert. io daß der Schaben sehr bedeutend sein dürfte. Ivo Bergleute verschüttet. London 12. Januar. A«ll Loli in Kolumbien wird berichtet. Saß mehr al» 199 Verggrdeiter ln der LaS-Molon- drinaö-Grnhe durch Einsturz ek«e» GchachteS 999 Meter unter der Erde eingeschfossen wnrden. Der Mlillvnenschwlnilel in Leuna. Verfahren auch gegen zwei DirektionsmttgUe-er. Berlin. 12. Jan. Die bereits ieit Monaten schwebende Be- trugsangelegenheit bei den Leunawerken zieht immer gröbere Krette. Der Verdacht richtet sich letzt auch gegen zwei Mit» g lieber des Leunadtrektortumb. und zwar vor allem gegen den Erbauer des Werkes. Oberbaurat Schön- berger sowie gegen den Vorsteher der Necktsabtetlung Dr. Poller. Gegen Direktor Schönberger, der vor einigen Lagen ganz plötzlich seinen Posten tm Leunawerk ausgegeben hat und nach Ludwigshasen, dem Hauptsitze des Konzern», verzogen ist. hat der Untersuchungsrichter bereits die Bor» Untersuchung eingeleitet. Wie eine hiesige Korrespondenz aus Hall? erfährt, hat die Staatsanwaltschaft auch das Verfahren gegen Tr. Poller ein» geleitet. Der Verdacht aeaen die beiden kost sich in der Hauvt. 'ache darauf beziehen daß sie aus noch nicht ausaeklSnen Gründen die Aukdeckuna der Millionenbetrügereien des Leip ziger Unternehmers Schönield und der mit ihm In Verbindung stehenden Beamten der Holzwerkstätten der Leunawerke ver hindert haben Schönield ha« bisher rund Millionen Mark aus den Leunawerken heransaebolt währen» eine oou ihm anaestrengte Klage aui Zahluna von 11 Millionen Mark, die er auk gefälschte Rechnungen und ähnliche Unterlagen stützt, noch schwebt. In Leipzig, wo er früher lediglich Inhaber einer kleine»» Malcrftrma gewesen war gilt er als einer der reichsten Scul« mit dem Spitznamen „Der kleine Stinnes* Bon keinen durch die fortlaufende Einreichung fingierter Rechnungen erhalte nen Summen gab er etwa 2S Prozent an keine Helfers helfer im Lcunapark selbst, an Ingenieur Stocks und die Beamten Schlcenvoigt und Hechenberg, ab. Tie von ihm ein» geklagten it Millionen Reichsmark beziehen sich aus aanz einfache Anstriche von Mauer- und Eisenwerk. Ver antwortlich für Zahlungseingänge und -ausgange war der Ehrl der Bauabteilung Oberbanrat Schönberger. Dieser hatte sich, nachdem er bereits mehrere Male vom Staatsanwalt vernommen worden war. nach Ludwlgshafcn zur Berichterstattung bei der Generaldtrektion begeben. Nachdem das Verfahren gegen ihn nunmehr eingelektet worden ist. erfolgte die ioiorttge Amtsniederlegung Schönbergers. Direktor Dr Poller, der die abzuschließende» Verträge, darunter auch Lieferungsverträge zu prüfen hatte, wird zum Borwurf gemacht, daß er den Charakter der vor gelegten Scheinverträge nicht rechtzeitig erkannt habe. Wie die hiesige Korrespondenz weiter hört, wird das Er mittlungsverfahren auch noch auf andere Angestellte auS den maßgebenden Abteilungen der Leuna-Werke wegen Fahrlässigkeit etngeleitet werden. Das Problem -er Simullanschule. Der Gegensatz Zentrum—BolkSpartei. Verls«. 12 Jan Wie die T-U. von ZentrumSkeite erfährt haben dtt Besprechungen des interfraktionellen Aus schusses über die Schulvorlage bezüglich der Simultan» schule zu keinerlei Verständigung geführt Die Gegen- k 8 tz e zwischen Zentrum und Deutscher BolkSpartei haben sich in dieser Fraae eher noch verschärf t. Da? Zentrum hat bestimmte Mindestforderungen gestellt, von denen es erklärt, nicht abgehen zu können. o Berlin. 12. Jan Der Bildungsau Sschuß des Reichs tages beriet heute die Paragraphen .Schulaufsicht und Schul verwaltung*. Gegenüber sozialdemokratischen Forderungen wies Abg. Dr Schreiber «Z.i auk die besonderen Ankaabe» und Leistungen der Geistlichkeit namentlich ank dem Gebiet der Wohlfahrtspflege hin — Frau Aba Dr Väumer «Dem.s verlangte Aufklärung ob nur evangelische Psarrer katbolttch« Pfarrer und Rabbiner in der Aussicht vertreten andere Be- kenntntSkategorien indesien ausaeschlosien »ein sollen — Abg. Dr Runkel lD V.i erkannte die Forderung daß Lehrer und Geistliche in der Aussicht gleichberechtigt kein müssen. alS richtig an. > Ministerialdirektor Pellengarr erwiderte daß die Weg- lasiung von „evanaelttche. katholische Pfarrer Rabbiner* eine Begrenzung darstellen solle Aba. Löwenstcin iSoz.« hält eS kür nngcrecht. den geistlichen Vertretern Sitz und Stimme zu geben, dagegen den Vertretern ber weltlichen Schule nicht. Abg. Sofmann-LudwigSbura «Zentrums wie» den Borwurf der Intoleranz zurück Seine Partei ket Im Gegenteil ber Meinung, baß auch Vertreter der Juaenborgan'sa« ttonen in die Schnlanssicbt hineinzunehmen seien Abg. RSnnebnrg «Dem i will keine Gleichstellung /»er Lehrer schaft und Geistlichkeit im SchnlverwaltungSkörper. Der Vorstand der Dentfchen Etndentenschaft hat die Spitzen sämtlicher studentischer Gruppen und Verbände oßne Rücksicht auk ihre politische konfessionelle oder weltanschanttche Einstellung kür den 8. Februar nach Berlin zu einer Aussprache über die W e i t e r s ü h r u n g ber studentischen Arbeiten an den vrenßttchen Ho^tchnten etnaelaben nachdem eine ähnliche Anssprache bereits kür Mitte D-'ember ge plant war. damals aber nicht stattflnden konnte.