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Dresdner Nachrichten : 27.03.1900
- Erscheinungsdatum
- 1900-03-27
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-190003273
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19000327
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19000327
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1900
-
Monat
1900-03
- Tag 1900-03-27
-
Monat
1900-03
-
Jahr
1900
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 27.03.1900
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NeznilsneüLhki ! dmch dre r»krl<i:Hri><l> » M». t-o P Post S «t. 7L L » „Dre-dner «achrichkn" «tchttn-n «<»n» Ri>rae«S; die B-,ie-« m ScreS^en lind der na^tten Umgebung. wi> die Zuirogun» durch eigen« Boieu ed» ««mmilstdnir- «folgt, «halten da- Blatt an Wochentagen, die nicht auf Sonne oder Feiertag« folgen, in ^ ' -ade» ;,»> '' Idead- und »«e» rhetlau-g. Für Slü-^ad- -uigefänkier ü christlich» eine Lerdindlichlcil. Fernfprechanfchluü: »«t I Nr. Id «. Kr. S0VS. relearamm-Sdreffe: NaRrtck,»»,, Nr»»d,»,. Segrönlek 185K Seväusc/tkos« L!it äops.«!tor IeuNyr.t,!t>ornnk. ^Io8«'^LL2äMiMe1 i« z»,«»l,l,bil!i^t! frislj^sk 6syüi8Lk Fclear.-A> Nachrichten. Lclegr.-Adres>'e: Trcsdcn j l Julias 8<MWed r j km Sss IS, y. I. D. D EkeleilllltiiiiM-IZeMiiMlille s: V sklr 6ss, «lsttr. lücdt, kfttroleaw, Lerrev. Kl teckrnrsckeK Maaren —M' » lltiai'SI'lkt l.eill>vlt. ^ sssrnnäi» vluK äv Etillwpu^llc S De8l.k<ISl'eMLi!o..s!8iMi äurest sten Wemstullstol ru Ke-Miiell ff. iiMllM ismieli-k nriis ko in WdiM ii. «Iiiiißeihlilli ik U Uov« Sltr. Ll. L,S« bis Ll. 8,SO emptoülea »I V V« !KÜl !fff. kW. Mk L tHH»» OH tk.nieaal' Obstruktion inJtalicir. Hosnachrichtcn. Landtag, Baugeictz,Amielplage, Eiilvnenba,IM, > Mutbmaßl. Mitten Orlt» F'ptttzvt. Jahrmarkt, BczirkSseucrwchrvcrbaiid. Gerichtsvechandlungen. Gewcrbchaus-Evnecrt. , Bcränderlich. ' ° ! Tienstaq, Mä;; 1900. Tie Obstruktion in Italien. Der Satz: „Der Zweck heiligt die Mittel", der als die Quint essenz der Moral des iesnitischen Ultramontanismus angesehen zu werden pflegt, hat von jeher, wenn auch nicht in der Theorie, jo doch in der Praxis in den Reihen fast aller politischen Parteien Äichmigcr gehabt. In Tciltichland sind es zur Zeit besonders Vertreter des Liberalismus, die nach diesem Satz das Verfahren bciirtheilen, das die freisinnig-sozialdemokratischen Obstrnltionisten im Reichstage angewcndet haben, um das Zustandekommen der I-r Heinzc zu vereiteln. Zwar fühlen sich diese selben Liberalen wüst berufen, als Vorkämpfer des rein parlamentarischen Ncgierungs- siKcms auszntreten, das m seinen Grundgedanken durch die Ob struktion, die an die Stelle des parlamentarischen Mehrheitswillen die Willkür der Minderheit oder die Anarchie fehl, direkt auf gehoben wird. 'Aber das hindert sic nicht, die Obstruktion in dem vorliegenden Falle willkommen zu Heiken, weil sic dazu dient, die Opposition gegen ein ihnen mißliebiges Gesetz erfolgreich zu machen. Ein liberales Blatt meinte dieser Tage, das Obsirnk- tionSverfahrcn sei wohl ein an sich bedenkliches Mittel, aber, es sei doch nicht unbedingt zu verdammen: denn es mache einigen Unter- Wed, ob bei einer parlamentarischen Obstruktion eine unzweifel haft gute und nothwcndige oder eine von Millionen für schlecht ge haltene Sache aus dem Spiele stehe. Gegenwärtig hänge das Ilrlhcil über die Obstruktion, wenn nicht ausschließlich, doch in er heblichem Maße davon ab, wie man die lex Hcinze mische : wer diese verdamme und deshalb der Obstruktion mildernde Umstände -iibilligc, vielleicht sogar einige Schadenfreude empfinde, handele möglicher Weile nicht ganz nach den Anforderungen des korrekten Otaet-Swcisen, aber es ici sehr menschlich, so zu fühlen. Gegen eine so laxe politische Moral, die ein prinzipiell ver werfliches Verfahren jedesmal dann für statthast oder zum Min desten für entschuldbar nnsieht, sobald dabei die eigenen Partci- .'nteresien Förderung erfahren, muß Front gemacht werden und zwar rechtzeitig und mit thatkrästigcr Entschiedenheit, bevor noch bei uns die Obstruktion im Stande ist, sich weiter zu ent wickeln. Gewiß soll nicht bestritten werden, daß die ObstruktionS- debiits im deutschen Reichstage im Vergleich mit den wüsten AuS- 'chreitnngcn. zu denen die revolutionäre Kampscstaklit in den Par lamenten verschiedener europäischer Staaten geführt hat, noch einen ziemlich gemäßigten Charakter haben: aber wer sich veranschau lichen will, wohin die Obstruktion in ihren naturgemäßen Ent- wnkclnngsphasen und in ihren letzten praktischen Konsequenzen führt, dem bieten die neuesten Vorgänge, die sich in Nom im Palast des Montccitorlo ldem Sitze der italienischen Tcputirten- länimcr) abipickcii, ein recht lehrreiches Beispiel. Es sind die Genossen" unseres ObstrultioiiShäuptlingS Singer, die dort die Obstruktion zu voller Entsaltung bringen und dartbun, daß dieses Vc> fahren ein Schritt ans der schiefen Ebene ist, die von der Revolution im Parlament zur Anarchie ans der Straße führt. Ein Sozialdemokrat hat in der italienischen Dcputirtcnkammcr bereits die Drohung ansgestoße». die Obstruktion in'ü Land hinaus- mlnigen. „Ta würden Sic", so rief er der Mehrheit zu, „ein ganz anderes Lied hören!" Das Lied, das die Revolutionäre in der Volksvertretung in Rom hören geben, läßt indcß schon zur Genüge erkennen, daß die Ob struktion thatsächlich nichts Anderes ist als ein neues Mittel der Umstu,zbcwegung, mit Hilfe der Gewalt zu ihrem Ziele zu ge langen. Indem die Umstürzler des Montccitorlo das Parlament mcher Stand zu scheu suche», in der von der Verfassung vorge- bbriebencn Weise seine Geschäfte zu erledigen, wollen sic statt dessen d u Straßenkamps über die weitere Gestaltung der Geschicke des Laubes entscheiden lassen. Zwei Mal hinter einander hat der Präsident der Deputirtciikammer die Sitzungen, nachdem sic wiederholt vertagt worden waren, aufhebcn müssen, well die Obstruktion Lärmscencn herausbcschwor, welche die Aufrecht- cchaltung der Ordnung unmöglich machten. Die neueste Phase des ObstrnktlonskainpscS in der italienischen Volksvertretung dreht sich uni den Versuch der Mehrheit, sich durch eine durchgreifende Acndcrnng der Geschäftsordnung gegen die weitere Vergewaltigung durch die Minderheit zu schuhen, die jede parlamentarische Verhandlung und Beschlußfassung in der gesetzlich vorgcschricbcnen Form verhindert. Eine Acnder- nng der Geschäftsordnung auf dem Wege, die die Normen der zur Zelt noch bestehenden Geschäftsordnung vorschrcibcn, ist aber nicht dnrchzuschcn. weil dann die Obstruktionistcu noch über dieselben Mittel verfügen würden, durch die sic bisher die Arbcits- und Beschlußfähigkeit des Parlaments unterbunden haben. Daher ist Ser Mehrheit nichts Anderes übrig geblieben, als auch ihrerseits zu einem außergewöhnlichen, unter normalen Verhältnissen nicht statthaften Mittel zu greife», um die Obstruktion zu verhindern und ein leistungsfähiges Parlament wicderherznstellcn. Eine Gruppe ministerieller Abgeordneter hat den Antrag gestellt, der ÄeschästsordnilngSko»,Mission diktatorische Gewalt zu verleihen, dergestalt, daß eine Veunchrnng der Präsidialbefugnisse beschlossen wird, die provisorffch, ohne Erörterung und Abstimmung, zwei Tage »ach ihrer Fvrmnliniiig. in Kraft tritt. Gesetzlich unanfechtbar ist dieses Verfahren gewiß auch nicht: aber es giebt. da mit strikter Anwendung der Vorschriften der bestehenden Geschäftsordnung da-S erhalten, nicht erreicht werden kan», keinen anderen Weg man nicht vor der Obstruktion lapitnliren will. Gewalt gegen! Gewalt! Der Vergewaltigung der Mehrheit durch die Minderheit folgt die Vergewaltigung der Minderheit durch die Mehrheit. So bringt cs die Obstruktion mit innerer Nothivendigkeit mit sich. Welche Lösung die parlamentarische Krisis finden wird, ob sie zum Sturz des Kabinets oder zur Kammeranslöinng führt, läßt sich schwer Voraussagen. Den Antrag der Regierungsmehrheit auf Aendcrung der Geschäftsordnung hat die äußerste Linke mit dem Antrag ans Einberufung einer konslituircndcn Versammlung behufs Aendcrung der Verfassung beantwortet Dieser lautet: „Tic Kammer erklärt die Einberufung einer von allen mündigen Staats bürgern neigewählten Konstituante für nothwendig. auf daß sie ein neues italienisches Staalsrccht schasse und die Freiheit gegen alle wie immer gearteten Anschläge sichcrstclle. Inzwischen be schließt die Kammer, die Schlichtung des obwaltenden Vcrfassungs- strciteS dem Volke zu übertragen, und zwar mittelst eines Referen dums. Zn Erwartung dcS Volksverdilts vertagt die Kammer die Debatte über die öeochvcrordnung unk über die Reform der Geschäftsordnung." Dieser Antrag ist ein neues Mittel, um den Kamps gegen die bestehende monarchische Ordnung bis zu jener Erbitterung fortzusühren. die schließlich keinen anderen Ausweg mehr läßt als die Revolution. wenn Ein Koalitioiisrecht aus Sec sei unmöglich, denn der Berus 's Seemanns sei ähnlich dem des Soldaten: der Seemann steh ebenfalls vor dem Feinde, und da sei eine ilrnne Dissivlin nolb wendig. Das. was Aba Metzger über ungenügende Kantrole de Scetnchtigleit der auslausendc» Schiiie sagte, erledige sich dadnr.i daß Deutschland in Bezug auf die Zahl dcr Schisisnnsälle günstige, dasiche, als fast alle anderen Länder. Was die Konlrole der Dis ziplinarmaßregeln durch den Kavitän aulange. »v habe der Ab- Feruschreib- und Fernsprech - Berichte vom Ri. März. Reichstag. DaS Haus ist wieder sehr schwach sch Glas PvsadowSkst. Berlin besetzt. Am BundeswIHSIiich Gra', PvsadowSkst. Auf der Tages ordnung fleht die erste Bciathung des EnlwursS einer Ere in annsordn n n g in Verbindung mit den drei Nebciigcselzen betreffend Beipflichtung der Kauffahrteischiffe zur Mitnahme heim zuschasscnder Seeleute, ferner beweisend Stcllenpermittelung für Seeleute und schließlich betreffend Abänderung seercchtlicher Vor schriften des Handelsgesetzbuches. Abg. Frese lfrcij. Per.): Die Vorlage bringe dem Schffferstaiidc eine Reibe von Verbesserungen, so namentlich die Musterung aus Zeit statt wie bisher aus eine Reise. Eine Anzahl Bestimmungen bedürften aber noch eingehender Prüfung in der Kommission Unter welchen Umständen die Mannschaften mehr als zwei Wachen zu geben hätten, sollte nicht der Bestimmung des Buudcsraths überlassen, sondern im Gesetz selbst sestgelcgt werden. 8 79 werde den Züchtigungen etwas Ein halt Ihun. Die Frage, ob die Seejchöffcngcrichlc nicht als zweite Instanz arnusctzcn seien, müßte mindestens osten gehalten werden. Wenn auch das Koalitionsrecht aus See nicht statthast sei. wie er zugebe, so werde in der Kommission doch zu prüfen sein, ob den Seeleuten nicht dieses Recht gegeben werden könne, so lange sie an Land sind. Die völlige Freigabe des Gewerbes der Stellen vermittelung sei ebenso zu verwerfen, wie eine Verstaatlichung desselben. Sehr zu begrüßen sei das Vc>bvt der Verbindung dieses Gewerbes mit anderen Gewerben, speziell dem Hnndels- gewerbe. Redner begrüßt da»» auch die Bestimmungen deS letzten NebciigesetzeS (icerecytliche Vorschriften im .Handelsgesetzbuch), namentlich auch die über den Bergclvhn und über die Betlietlignng der Mannschaften daran. Abg. Rettich lkons.s erkennt die Vor lage als eine vortrefflich auSgearbeitete an. Die Vorschriften über den Sonntag im .Hafen seien nicht ausreichend. Man müsse sich fragen, ob nicht das Löschen und Lade» an Sonntagen ganz zu verbieten sei. Sein Einverftändniß erklärt Redner besonders mit den Bestimmungen über die Stellenvermittelung, namentlich daß Heuerbasc nicht zugleich Schänlwirlhe sein dürften. Alle diese Gesetze bätten hohe sozialpolitische Bedeutung. Abg. Metzger (Sozi- behauptet dagegen, die Seemaniisorbnung, wie sic hier vorlieg . sei mehr im Interesse der Rheder ausgestellt als in dem der Seeleute. Sehr zu bedauern sei die Nichtansnabme des Sec- schöffengerichts. cs sei doch ganz unmöglich, daß den. kaufmännischen Konsuln im Auslande, die mit unseren Nhedereien in intimer Ver bindung ständen, eine solche sccmannsamtliche Macht nach wie vor verbleibe. Redner bemängelt ferner die Bestimmungen über Arbeitszeit im Hasen, ferner über die Sonntagsruhe und über die "wedln, jede sziplin. Unbedingt müsse der Kapitän gezwungen sein, Beschwerde, jede Mißhandlung im SchissSbnchc zu prolokollircn Jung zu veranlassen. Erst recht nolhwcnt und eine Untersuchung zu veranlassen. Erst recht nothwendig ici daS KoalitionSrecht für die SchissSleutc. zumal angesichts dessen, daß soeben erst die Hamburg-Amerikanische Packclfayrt-Gcsellschaft ihren sämmtlichen Kapitänen und Offizieren mit Entlassung ge droht habe, falls sie nicht aus dem Verein Hamburger Kapitäne und Offiziere ausscheiden, und weshalb? Weil dieser Verein sich tu einer Versammlung durch eine Resoluivn abfällig über diese Sec- mannSordnung ausgesprochen hatte. Unerläßlich sei eine Unter suchung auslaufendcr Schisse aus ihre Seetüchtigkeit von unbefangener amtlicher Seite, auch in Bezug ans die gehörige Be mannung. Die Kontrvle durch die Versicherungsagenten des Nord deutschen Llopd sei ganz unzureichend. Auch ans das Wasser und den Proviant müsse die Kontrvle sich erstrecken: komme es doch vor, daß unter den Augen der jetzigen nicht unparteiischen und nicht amtliche» Kontrvleurc alte Provinntrcstc aus ciiilausendcn in auslaufcnde Schisse geladen würden. Redner verbreitet sich aus führlich über Mißhandlungen an Bord und erklärt schließlich, das; seine Partei, wenn die Forderung des I898cr Entwurfs nicht er füllt würde, kein Interesse an Vieser ScemaimSordnimg habe. Abg. Spahn iCentr.) ist mit den Bestimmungen der Seemanns- ordnung im Allgemeinen einverstanden. Durchaus notbwcndia seien bessere Vorschriften zu Gunsten der Sonntagsruhe und Sonntagshriliguna für den Seemann im Hafen. Das Unwesen mit den Henerbgsen müsse gründlich beseitigt werden. Was die Sceschössciiaerichte anlangc, so begreife er nicht, weshalb man nicht wenigstens im Innern, vom Auslände sehe er ab. solche Ge- > richte solle bilden können, da nu» einmal gegen die bisherige Metzger gar keine Tisziplinarsälle angciahr!. sondern bloße Brme litälsaltc, und die würden auch nicht ausblewe», wenn Metzger Wunsch erfüllt würde. Das vorliegende Gesetz bedeute icden'all: einen ernsten Fortschritt, und er bitte drmgend, dasselbe »och in dieser Session zu erledige». Abg. Müller Duisburg siil > st im Wcientlühc» mit dem Abg Freie einverstanden. Den Wid>> it„»d der Sott-.loemokratcn gegen die diszrpliuarc Zwiichcninjtan die Schinsoinzwre. verstehe er wohl, aber dieie Zwnckrcnnistan- i heute aus den großen Schissen unenrbchrlich. der Kapitän tonne c nicht üveralt win Auch die Vereinbarung und Vertrag leien heute noch nicht entbehrlich. über Arbeiis: Zn der Bezahlung der Ucberstnndcn liege auch schon eine gan; enorme Verbesierunü !NL für die Seeleute. Auch sonst halte La» Gcietz die richtige Mim Was Metzger über mangelnde Kontreic der Scctnchichlcit. über Sargjchistc. gemeint habe, ireste am allerwenigsten snr Deutschland zu. Daß umcre wchiste seetüchtig aiislaufcn. darür sorgen schon die Agenten dcS „Germanischen Ltond . Abg. Dr Lrngens «Eentr.j befürwortet Verkürzung der Arbeitszeit. Abg. Raab (Resormp.) ist im Allgemeinen mit der Vorlagezmricden. verlangt aber zahlreiche Verbezscrungen Unerfüllt taste die Vostage di^ sein wichtige Forderung der Schristlichteu. des Heuerverkrags. Außerdem werde in gar zu vielen Punkten die freie Verein barung zngclasscn. Werde eine freie Vereinbarung dahin getroffen, daß der Geheuerte im Auslände entlassen werden lönne. io usist'e wenigstens gesetzlich vorgelchricbcn werden, daß er beimgcichastt werden müsse. Die Ausdehnung der Diseiplinargewolt aus alle SchissSoffizierc gehe zu wert. Redner erklärt sich dann auch gegen Prügel als DiScivlmarmittcl. und die Mitwirkung der Mann- ichnstcn in See-Schösscngerichten sei durchaus erwünscht, evciiso daS KoalitionSrechl, wenigstens zu Lande. Geh. Rast) v. Zon - q il i v res lonstatiri, daß die Hambnrg-Amcrilaniiche Packciiahrt- gesellschasl ihre Kapitäne und Offiziere nur davon verständigt habe,! sic würde, wenn sich solche Vorgänge, wie letzthin im Vereine! der Kapitäne und Scbisssossizierc. wiederholen würden, in Erwäg-, ung ziehen, ob sic das Verbleiben ihrer Ossizicrc in diesen, Verein' noch dulden könne. Abg. Schwär;c-Lübeck Soz spricht sich besonders gegen die DiSciplinar-Vorichnstcn «Züchtigungsrech!, gegenüber den Schiffsjungen und gegen die Verweigerung des Koalilivnsrechis aus. Abg. Dr. Habn iBnnd der Landwirthe bedauert das Vorgehen der .^amburg-Amercka-Linie. die keines falls berechtigt tei. ihren Angestellicn die Zugehörigkeit zum Kapiiän- und Offizier-Verein zu verbieten: andercneit» seien die sozialdemokratischen Koüliiionsrcchts-Fordcrungen mit der un erläßlichen eisernen Disciplin unvereinbar. — Die Vorlage wird an eine 21er Kommission verwiesen — Morgen: Triste Lesung des Etats. einactrosfen und hatte heute Mittag eine Beiprechung mit lg, , .. . „ Kolonialdirektor Dr. v. Buchka. — Ter Historienmaler Prosen. AuSnhließung deS Deutschen Sprits. Ter portugiesische Minister rath hat beschlossen, daß ausländischer Zndnstrie-Svrit erst dann in Portugal importirt werden dürfe, nachdem der portugiesisch Industrie-Sprit Vollständig lonsumirt ist. Rechtsprechung durch SceniannSämter cm derartiges Mißtrauen bc stehe Was das Koalitionsrecht anlange, sololle man dasselbe den Seeleute» wenigstens insoweit gebe», o Disziplin vertrage. Staatssekretär Estas P :icht dem Vertan ge. ilS es sich irgendwie mit der Posadvwslh wider spricht dem Verlangen nach Seelchöfsrngerichten. Diese würden KV es » S rs « v» a> es 2 «es v» s s ev S.V Berlin. Zm Abgcordnetcnhau'c fand heute einc Konferenz zwischen Regieruiigsvcrtrctcrn. Konservativen >:>st Eeiitrumsabgeordnetcn über die Frage der Lcutenoth statt. Den Vorsitz führte der Minister des Innern v. Rtnstnbabcn. An den Verhandlungen nahmen u. A der Minister für Landwirthichci Freiherr v. Hammerstcin. sowie ein Vertreter des Auswärtigen Amtes Theil. Ferner tagte heute im Abgcordnctenhanse vc . Arbeitnehmerbnnd für Deutschland unter Vorsitz des Abg. Bebes — Gegenüber wiederholt auftnnchenden Gerüchten über einen an geblich bevorstehenden Wechsel auf dem Posten des deutschen Boi schasters in St. Petersburg ist die,/Nordd Allg. Ztg." in Le, Lage, sestzustellcn. daß es sich dabei um falsche Ausstreuungen bandelt und von einer Abberufung des Flirrten Radolin nicht d e Rede ist. — Gegenüber der Meldung eines Leipziger Blattes kann bi „Krcuzztg." auf Grund im Kolonialamtc eingezogcner Erluirdiguuaen mitthetlen. daß von dem Tode des HanvtuiannS v. Besser nicht, bekannt ist. 'Nach »eueren telegraphischen Erkundigungen dc Kolonialamtes sollen sich die verwundeten O'sizlcre verhällnihinaß:, zufriedenstellend befinden. Der Gouverneur v. Putllamcr ist M- Hcnning. Senior der Akademie der Künste, ist im Alter von LI Jahren gestorben. — Tie Reichstagskvmmission zur die Novell zu den tlnfallvcrsicherunasacictzen begann heute die zweite Lesum der Gewerbe-Unfallversicherungs-Novelle. Es wurde beschlossen die statutarische Versichcrnngspsticht auf Betricbsnnternchmer, L> nicht mehr als tKOO Ml. Zühresarbeitsverdienst haben, aus zudehnen. — Der wegen seiner Abstimmung gegen die Kann Vorlage zur Disposition gestellte Regiemngsvräsldcnt Ab. v, Zngow ist zum Scnatspräsideirlen am Obervciwalluna-sgerich ernannt worden. — Portugal folgt dem Beispiel Spanien» m der Berlin. Es wird bestätigt, daß der IHälmge Prim Adalbert gleich nach Ostern die Kadettcnairstast in Pton verlas und als Leutnant zur See in die Marine cintriti. Wie seinerzeit Prinz Heinrich, wird auch Prinz Adalbert dieselbe Ausbildung welche die Seesoldalen erhalten, durchmachcn und sich mr Mai a. Bord des Schulschiffes „Charlotte" einschifscn. welches im Juni eine -Imonatigc liebnngssahrt nach dem Mittelmeer antrete wird. — Herr v. Heltdors Bedra veröffentlicht in der „Deutichen Revue" abermals eine Erklärung zum Falle des Sozialistengesetzes die sich besonders gegen Herrn v. Karbons richtet. Er schreibt : „DaS Gespräch, das nach den Mittlici langen des Reichstanzlers Fürslcn Bismarck an Herrn v. Kärdorff bei meinem Besuche in FricdrichSlub am 25. 'November 1889 geführt sein soll, in weichem ich die Alternative gestellt hätte, entweder durch eine feierliche Erklärung im Reichstage vor den zu erwartenden Kommilsivns beichlüsse» zu kapituliren oder die Ablehnung des Gesetzes ac wärtige» zu müssen, hat. wie ich mit voller Sicherheit und Bc stinnntbeit erklärte, nicht slattgesnndcn. Wester erklärt Herr v. Hclldorf, daß der deutsche Reichskanzler am Abend des 21. Juni, als er mit mir sprach, der Meinnng gewesen sei, „daß der Bundes rath das Gesetz auch nach den Streichungen der Kommnsio» acce» iiren würde: darüber könne aar kein Zweifel bestehen" «wörtlich i! sli ..-.r tan! l, Ä
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