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Dresdner Nachrichten : 04.06.1899
- Erscheinungsdatum
- 1899-06-04
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189906042
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18990604
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18990604
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1899
-
Monat
1899-06
- Tag 1899-06-04
-
Monat
1899-06
-
Jahr
1899
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 04.06.1899
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Theilnchmeuden Sachsen zurück, außerhalb der Bade- ählgraben, sowie im Iuwider- Die Mehrzahl der an diesen Sonderfahrten am Abend ebenfalls oiit Sonderzüge» nach — Alles Baden in freier Elbe onstalten. im Weißeritzflusse. im Weißend Piiesmitzbache ist innerhalb des Stadtbezirks t bandlungen werden mit Geldstrafe bis zu fünfzig Mark öder ent sprechender Haststrafe geahndet werden. Sobald in den Bade anstalten infolge des Wasserstandrs oder aus einem anderen Grunde zeitweilig nicht gebadet werde» kann, wird dies aus den Bädern durch Aufziehen einer gelben Zahne angezeigt werden. - Die Geschäftsräume des Bezirks-Kommandos Dresden-Altstadt und des Haiivtnieldeamtes befinden sich von« l3. ds. M. ab Marfchnerstraße Nr. 1l. — Dienstag früh beginnen die letzte» Banarbeiten auf der Gleisstrccke am Altmarkt. dessen Unterleitung an die der König-Jobannstraße angeschlossen werden soll, und in dieser selbst durch Herausnahme der Kreuzung an der Morihstraße. Dadurch machen sich nun Aeudcrnngen im Betriebe nöthig: Es fahren des halb die elektrischen Wagen von Blasewitz resp. Striesen nur bis zum Pirnaische» Platz reih. Georgplatz und die Pferdebahn von Friedrichstadt nur bis zur Löweiiapothcke. Um nun die Ber- bindung zwischen Altmarkt und Pirnaische» Platz hcrzustcllen, ver kehren zwischen Residenzcof» ' ' ' ' Zünfminuten-Vcrke' haben, iämmtlichc Fahrgc ^ . ... Gesellschaft, über den Pirnaischen Platz hinaus zu befördern und den unterbrochenen Umsteigeverkehr zu erleichtern. LageSgeschichte. Deutsches Reich. Der Kaiser fuhr Freitag Nachmittag halb 5 Uhr von Cadinen ab und bestieg um 6 Uhr m Eichwalde bei Elbing den Sonderzug. Ueber die Erwerbung der Karolinen durch Deutschland schreibt die .Kölnische Zeitung": „Auf Veranlassung des Fürsten Bismarck hatte in Folge dringender Vorstellungen der aus den Inseln thätigcn deutschen Handluugshäuser am 2 t. August 1885 der Kommandant des Kanonenbootes „Iltis", Kapitänleutnnnt Hofmeier, im Hasen von Aap aus der Faktorei der Herren Robertson und Hernsheim die deutsche Flagge gehißt und das Protektorat des Deutschen Reiches über die Karolinen und die Palau-Jnscln ver kündet Damals entstand darüber eine ungeheuere Aufregung in Spanien, die dort künstlich von den Republikanern und Anarchisten geschürt wurde. Fürst Bismarck hielt es iin Interesse der spanischen Monarchie, vor Allem des schon damals dem Tode verfallenen sympathischen Königs Alfons sür richtig und zweckmäßig, die Be deutung der Frage nicht ans die Spitze zu treiben, sondern zu ver suchen, gemätz den versöhnlichen und freundschaftlichen llebcr- lieferungen der deutsch-spanischen Politik, eine friedliche Losung herbeizufübren. Er schlug deshalb vor, de» Papst zum Schieds richter in der Rechtsfrage zu bestellen. Spanien stimmte zu. und so kam am 17. Dezember 1885 ein SchicdSvertrag zu Stande, demgemäß die Oberhoheit Spaniens über diese Inseln anerkannt, aber den dort ansässigen Deutschen die nämliche» Rechte eingeräumt wurden, wie sie die spanischen Unterthanen dort haben. Daneben wurde noch in diesen, Vertrag der deutschen Regierung das Recht kingeräumt, aus einer dieser Inseln eine Schisssstation und Kohlen- nicderlage sür die kaiserliche Marine zu errichten. Auf dieses Recht verzichtete Deutschland aber schon im nächsten Jahre auf dringende Bitte der spanischen Regierung, nachdem inzwischen die Marschall- Jnscln unter deutschen Schutz gestellt worden waren. Diese ge schichtlichen Erinnerungen im Zusammenhang mit der Thatiache, dag auch heute noch säst ausschließlich deutsche Handlungshänscr aus den nur sechs Ouadratmeilen großen Inseln wirthschastlich thätig sind und daß diese Inselgruppen nach ihrer geographischen Lage die gegebene Ergänzung des jetzigen deiltschen Neuguinca- Schutzgcbletes bilden, macht es verständlich, daß ein Ucbergang der Inseln aus spanischem Besitz in andere als deutsche Hände in den weitesten dcnt'chen Kreisen als höchst besremdlich und wenig erfreulich begrüßt worden wäre. Mit besonderer Genugthnung ist es deshalb zu verzeichnen, daß unsere Regierung es rechtzeitig verstanden hat, einer solchen Ringlichkeit vorznbeugen und dafür einzntreten, das; die Inseln unter den Schutz der deutschen Flagge zurückkehren, die vor 11 Jahren zuerst über ihnen entfaltet worden rst. Aber auch die spanische Regierung hat in durchaus zntrcsscn- der Weise die ganze politische Lage richtig beuriheilt, indem sie sich zum Verkauf dieser Inseln zu einem angemessenen Preise ent schlossen hat. Nachdem der Hanvlbcsitz Spaniens im Stille» Ocean, die Philippinen, in Folge des letzten unglücklichen Krieges für Spanien verloren gegangen war, hat die Ansrechterhaltnng der spanischen Herrschaft »ber die anstoßenden kleinen Inselgruppen überhaupt keinen thnlsächlichen Werth mehr. Es genügt, in dieser .Hinsicht darauf zu verweisen, daß bis zum Jahr 1885, also vor der Ankündigung der deutschen Besitzergreifung, überhaupt leine spanischen Hoheitszeichen und kein spanischer Beamter auf den Inseln waren. Die deutsche Besitzergreifung selbst hat Spanien veranlaßt, einige Beamte auf de» Jincln zu halten, ohne daß indes; dadurch die Inseln dem Mutterland merklich näher gerückt worden Wären." - lieber den Anthcil Kaiser Wilhelms I- an der Einigung Deutschlands hat vor mehreren Tagen der Großherzog von Baden bei der Einweihung einer Kirche in Pforzheim eine Acnßcrung gc- than; es werde vielfach versucht, das Bcidienst dessen, was ge worden sei. Anderen zu geben; er sei eS gcweicn und nur er allein, der den Gedanken fest- und hochgehalten habe, nach dem Siege des Heeres, den Gedanken an ein Deutsches Reich und an einen Deutschen Kaiser In demselbc» Sinne hat der Kaiser am Donnerstag bei der Schiffstaufe in Kiel gesagt, das Panzerschiss „Kaiser Wilhelm der Große" solle uns „den Kaiser vor Augen führen, dem wir allein das Entstehen unseres Deutschen Reiches verdanken." Hierzu schreibt die „Nat.-Ztg.": „Eine die einzelnen Worte des Großherzogs und des Kaisers wägend.- Erörterung ihrer Aenßerungen würde verfehlt sein. Was den Sin» derselben be trifft. so ist es sicherlich eine unbestreitbare Thatiache. daß ohne den König sogar ÄiSmarck das Deutsche Reich nicht hätte begründen können ; der Staatsmann hätte nichts vermocht, wenn er nicht den Herrscher fand, der für die Pläne seines Ministers den preußischen Staat einsetzte. Andererseits ist es ebenso sicher, daß König Wil helm niemals Deutschland geeinigt haben würde, wenn während seiner ganzen Negierung, wie am Anfang derselben, Herr von Schleinitz oder Graf Bcrnstorsf sein auswärtiger Minister gewesen wäre. Und wen» durchaus abgewogen werden muß zwischen ber Größe des Königs uird des Staatsmannes, so wird cs in der Ge schichte doch wohl sein Bewenden bei dem 1l die Ideen cs sind, well' die Ideen aber, n Bewegung setzten, , deutschen Volkes für Wilhelm I. ist heute wie bei Lebzeiten des Kaisers tief und unerschütterlich; aber „Wilhelm der Große" wird er nur in offiziellen Reden genannt. Und wie die Volkscmpsind- ung ihn nicht derart bezeichnet, so wird es auch die Geschichte nicht thun. Cäsar steht, wie nicht über den Grammatikern, so auch nicht über den Historikern." Ferner bemerken die „Hamb. Nackr." aus demselben Anlaß: „Wenn der Kaiser, nachdem er de» Fürsten Bismarck in dem bekannten Erlaß vom 2. August vorige» Jahres als den Mann bezeichnet hat, ,in dem Gott der Herr das Werkzeug geschaffen hatte, den unsterblichen Gedanken an Deutsch lands Einheit und Größe zu verwirklichen", jetzt wieder die Ansicht vertritt, daß wir das Deutsche Reich allein Kaiser Wilhelm l. verdankten und damit die Psorzheimer Rede des Großhcrzogs von Baden approbirt, so wird dadurch zwar an der Geschichte selbst nichts geändert und Ruch nichts an der historischen Stellung, die Fürst Bismarck cinnimmt, wohl wird die kaiserliche Aeußcrung zur Folge haben, daß sich die öffentliche Meinung wiederholt mit dem Anlaß zu diesem neuen Wandel in dem Urtheile des Monarchen und mit dem muthmaßlichen Grunde des übereinstimmenden öffent liche» Vorgehens» des Kaisers und seines Oheims besaßt. Wir bedauern dies, denn wir versprechen uns davon ebenso wenig wie von den übrigen Erörterungen, die sich an den Vorgang nament- ' . Nutzen für Re" ' zirkeln knüpfen werden. en für Reichsgedankcn lick in Privatzii und die Einigkeit Derer, die an ihm festhalten." Im Anschluß an den Gesetzentwurf zum Schutze Arbeits williger schreibt die offiziöse „Beil. Korr.": „BesondererWerth ist den 88 5 und 6 beizumessen, welche es ermöglichen, die Ver folgungen und Drangsalirungen Arbeitswilliger zu bestrafen, denen diele häufig selbst noch nach Beendigung der Arbcitskämpfe wegen Ntchtbetheiligiliig daran ausgescht sind. Die Furcht vor hohem Grade ein- hme an Streiks ic. - ... . „ .. —ürfen ohne Zweifel , . he öffentliche und sonstige Betriebe, durch deren Störung die Sicherheit deS Reiches oder eines Bundesstaates gefährdet oder «ine gemeine Gefahr für Menschenleben oder Eigenthum herdri- nur an die für die Schlag wichtigen mititärischen Ve- ' ' rst " hm Jahren vorgesehen. Gebot der Selbjtc esühtt werden kan». ES darf z B ertigkelt des Heeres oder der Flotte . ^ rlebe. an die Bedeutung des Eisenbahnbetriebes für den Moni! machunasfall, an die durch Störung der Betriebssicherheit auf Eisenbahnen und in Bergwerken bedingten Gcsabrcn für Eigcnthum und Menschenleben erinnert werden. Streikausschreitnnaen. welche Störungen und Gefahren der vorbezeichnetr» Art herbeizusührcn geeignet sind, werden daher im 8 8 mit erhöhten Strafen bedroht und zwar wird sür die Fälle, in denen in der Tliat die Sicherheit des Reiches oder eines Staats gefährdet wird oder eine gemeine Gefahr für Menschenleben oder Eigenthum eingetretrn ist, Zucht- ' aus bis zu drei Jahren und gegen die Rädelsführer bis zu fünf Die Interessen der Allgemeinheit und das .altung sür jedes Staaiswesen machen es dringend nothwenbig, zum Hiiitanhalte» solcher schwerer, gemein- schädlicher Vergehungen scharfe Waffen in die Hände der Justiz zu lege». Der Entwurf hat sich nicht die Aufgabe gestellt, allen m den sozialen Kämpfen vorkomnienden Mißbräuchen und Aus schreitungen mit Strafbestimmungen zu Leibe zu gehen; er erstreckt sich vielmehr nur auf solche Fragen, in denen sich an der Hand der Erfahrungen der letzlen Jahre ein Eingreisen der Gesetzgebung als besonders dringlich erwiesen hat und eme gewisse Klärung der Meinungen besteht. Andere zwar nicht minder wichtige, aber noch nicht völlig ausgerciste Fragen, die einer gesetzlichen Regelung zur Zeit weniger zugänglich erscheine», sind cmsgeichiede», so z. B- das ganze Bopkottunwesen, obwohl auch hier in hohem Grade bedenk liche Erscheinungen bcrvvrgetrelen sind und dem Wirthschaftsleben oft tiefe Wunden geschlagen haben; sowohl der Perionenbohkott a!s auch der Sachboykott <die Verfchmnng gewisser Personen, Be triebe oder Maaren, die Bekämpfung Anderer durch Entziehung der Kundschaft oder durch sonstige Unterbindung ihres wirthschaft- lichen Verkehrs) bleiben durch den Entwurf grundsätzlich unberührt. Aber auch in der maßvollen Beschränkung des Entwurfs wird er, sobald seine Bestimmungen Gesetzeskraft erlangt haben werden, eine weitreichende heilsame Wirkung ausüben. Vor Allein wird den Arbeiter», die in gutem Einvcrnchiiien mit ihren Arbeitgebern leben und ihre Arbeitsbedingungen befriedigend geregelt wissen, die Sicherheit wiedergegeben werben, daß sie sich nicht wider ihren Willen unter das Joch Derer zu bengen brauchen, welche die Arbeiter gegen ihre Arbeitgeber muthwillig verhetzen und Un frieden säen wollen, und daß ihnen, wenn sie ruhig ihrer Arbeit nachgehcn wollen, der starke staatliche Schlitz gegen Angriffe Anderer zur Seite steht. Den Arbeitern »nd Agitatoren aber, die eine Besserung der Arbeitsbedingungen im Kampse mit den Arbeitgebern zu erringen beabsichtigen, wird, so lange sie sich er laubter Mittel bedienen, ebenfalls gesetzlicher Schutz, insbesondere ihrer Koalitionen, sicher sein: sie werden sich aber dessen bewußt sein müssen, daß sie die Willensfreiheit Anderer gewissenhaft zu respcktircn und bei frivolem Eingreifen in die Rechte Anderer strenge Strafe zu gewärtigen haben." Zur „I v r Heinz e" liegt gleichfalls ein Kommiisionsbencht vor. Durch den Antrag deS Prinzen Arenbcrg ist in die Vorlage der sogenannte „Arbeitgeber-Paragraph" hineingebracht worden, wonach Gesängnißstrafe vorgesehen ist sür „Arbeitgeber oder Dienstherren und deren Vertreter, welche unter Mißbrauch des Ärbcits- oder Dienstverhältnisses, durch Androhung oder Verhäng ung von Arbeitsentlassung, von Lohnverlürzlliig oder von anderen mit dem Arbeitsverbällniß zusammenhängenden Nachtheilen oder durch Zusage oder Gewährung von Arbeit, von Lohnerhöhung oder von anderen aus dem Arbeitsvcrliältniß sich ergebenden Vor- thcilcn ihre Arbeiterinnen zur Duldung oder Verübung unzüchtiger Handlungen verleiten", lieber die Erklärungen der Regierungs- der Grenze sind mit dem Signalement des zweiten Verdächtigen »ersehen. Das Vertreter zu dieser bedenklichen Bestimmung heißt es in dem Bericht: Die verbündeten Regierungen hielten an der Auffassung fest, daß die Beziehungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer so vielgestaltig seien, daß auf denselben ein neues Sittlichkeits- Vergehen nicht aufgebaut werden könne. Tie Eingehung eines Arbeits- oder Dienstvertrages mit ivirthschaftlich gicrchstehenden Personen erzeugt kein Respekts- und Pflichtverhnltniß zwischen den Kontrahenten und könne deshalb nicht zur Grundlage einer Straf bestimmung gemacht werden Ans diesem Gesichtspunkt erscheine die Bezugnahme ans den 8 17-1 des Strafgesetzbuchs, dessen Grund lage ein Respekts- und Vertrauensverhältnis; sei, verfehlt, wobei noch weiterhin in Betracht zu ziehen sei, daß dieser Paragraph keinen Unterschied zwischen männlichen und weiblichen Personen statnirc. was die fragliche Bestimmung thuc, die nicht einmal ein dauerndes Arbeitsverhältnis; voranssetze, sondern auch schon ini Falle eines vorübergehenden ArbeitSverhältnisseS zur Anwendung komme» solle. Die Eingehung eines Arbeitsvertrags erzeuge nicht immer ein wirthschafiliches Abhänaigkeitsvelhaltnik aus Seiten des Arbeitnehmers, und das; cs sich bei der vorliegenden slimnmng mii einen Mißbrauch des wirthschaftlicheir Abhängig- kcitsvcrhältiüsses handle, komme in derselben nicht zum Ausdruck. Konseaneiit würde cS sein, auch die Geselle» und Gehilfen zu be strafen. welche die Töchter ihrer Arbeitgeber verführte». Zur Schaffung dieser Strafbestimmung liege ein Bedürfnis; nicht vor, da unsittliche Zuiimthungen bereits als grobe Beleidigungen gemäß 8 185 des StrasgesctzbuchS mit Geiängnißstrase bis zu einem Jahre bedroht seien. Der Erlaß der Strafbestimmungen erwecke den Anschein, daß die Arbeitgeber und Dienstherren lauter Wüstlinge seien, eine Annahme, die nicht zntreffc. Die „Köln. Ztg." schreibt: In Kreise», denen man Kenntnis! der Vorgänge innerhalb der Friedenskonferenz Zutrauen kann, wird die Haltung der russischen Vertreter mit Anerkennung erörtert. Es scheint, das; die russische Vertretung, von dem alleinigen Bestreben geleitet, den Weg der Verständigung thnnlichst weil offen zu holten, den Abänderungsvorschlägen gegenüber, den ein schränkenden wie den crwciteriidcn, sich entgegenkommend oder mindestens neutral verhält. Dagegen ist die Haltung der Mehrzahl der weniger starken Staaten geeignet, ein praktisches Ergebniß der jetzigen Arbeiten in Frage zu stelle». Tie Vertreter dieser Staaten zeige» sich bemüht, erneu idealen Zustand zu erreichen, der die Unterschiede der Mnchtverhältnisse verschwinden läßt. Daß hier durch die Verwirklichung des Konsercnzvrogramms oder über haupt irgend eines Forlschrittprogrcinims nicht eben näher gerückt wird, ist einleuchtend. Wenn z. B. Großmächte von so verschiedenen Lebcnsbedingungcn wie Deutschland, Oesterreich- Ungarn, Frankreich, die Vereinigten Staaten von Amerika sich bei einer Abstimmung in der Minderheit zusammcnsiiiden, wie es kürzlich geschehen sein soll, so braucht man nicht Prophet zu sein, um vorauszusagcu, daß ein solcherart erzielter Mehrheitsbeschluß ein kodier Buchstabe zu bleiben bestimmt ist. Bei der im Werk befindlichen Steuerreform in Bancrn ist die Abgeordnetenkammer verschiedentlich nach der Richtung über die Regicmngsvorschlägc hiiiauSgegcingen, daß das Großkapital und der Großbetrieb höher belastet werden. So sind neuerdings Differenzen wegen der Höchstsätze zur Besteuerung der Großmühlen zwischen der ersten und zweite» Kammer entstanden, die noch nicht behoben sind, obwohl letztere ihre Höchstsätze wieder etwas erniedrigt hat. Jüngst griff nun in die Debatte der Reichsrathskammer Prinz Ludwig wiederholt ein. nachdem er schon neulich darauf hin- gewiesen, daß man bei zu hoher Besteuerung die Großinühlen aus der bayerischen Pfalz nach Baden vertreiben werde. Jetzt hob der Prinz abermals hervor, er sei kein Feind der Großindustrie, es sollten alle Betriebe miteinander bestehen und nicht einer zu Gunsten deS Änderen geschädigt werden. Ebenso verwahrte er sich dagegen, daß er ein Feind der Landwirthschaft sei. Alle Stände sollten nebeneinander und miteinander leben, nicht als Feinde, sondern als Freunde. Der „RAchsanzeiger" veröffentlicht die Abberufung des Ge sandten Freiherrn v. Hehkiirg aus Peking behufs anderweitcr dienstlicher Verwendung. Ein neuer Landesverrathsprozeß wird in Folge der Verhaftung eines früheren 'Artillerieoffiziers angekündigt. Der Verhaftete, dessen Name geheim gehalten werden soll mit Rücksicht darauf, daß noch aus einen Komplize» gefahndet wird, stand schon seit längerer Zeit im Verdachte des Vcrraths militärischer Geheim nisse. Ein gewandter dcuticher Kriminalbeamter machte sich in Lüttich unauffällig mit ihm bekannt und gelangte ans diese Art z» ziemlich sicheren Beweisen seiner Schuld. Der Geheimpolizist machte seinen „Freund" am Pfingstsonntage betrunken: er lud ihn dann zu einem Ausflug nach Brüssel ein, bestieg aber mit den, Betrunkenen den in umgekehrter Richtung fahrenden Zug. Das Erstaunen und Erlchrecken deö OsfizlcrS, der sich zuletzt als Zeichner in einer technischen Fabrik zu Amsterdam in Stellung befand, war groß, als er in Herbesthal <der preußischen Grenzstation) von einem Gendarmen und einem telegraphisch auS Aachen herbei gerufenen Schutzmann in Civil in Empfang genommen wurde und der „Freund" sich in seiner wahren Eigenschaft vorstellte. I sofort nach Berlin gen Untersuchungs- Dir Behörden an ,as Osfizierkorps der Marine zählt nach dem eben erschie nenen Nachtrag zur Rangliste 20 Flaggoffiziere gegen 17 zu Ende November und 1«! im Mai vorigen Jakres. Darunter befinden sich 1 Admiral. 4 Vice-Admirale und 15 Kvntre-Admirale. Kapitäns zur See sind 4<i vorhanden gegen 47 im November und im MR vorigen Jahres. Fregattenkapitäns 18 <17 und 18). Korvettenkapitäns 74 (68 und 70). KapitäuleutuaiilS 187 (181 und 178», Oberleutnants zur See 281 <269 und 266) und Leutnants zur See 115 (175 und 145). Das Seeossizierkvrps zählt also im Ganzen 771 Offiziere gegen 774 im November und 740 im Mai vorigen Jahres Vor zwei Jahren waren im Frühjahr 709. vor 4 Jahre» 611 Offiziere vorhanden. so daß in den letzten 4 Jahren eine Zunahme »m 2" Prozent stattgesundcn bat. Zu den, Seeofsizierkorps trete» noch 4 <im vorigen Jahre 6) Offiziere ü la suik, der Marine, sowie 2ii (52) Offiziere z. D. in aktiven Dienststellungen. Tie Zahl der Fähnrichs zur See ist gegen das vorige Jahr von 186 aus 227. die der Seekadetten von 108 aus 150 gestiegen. Die Marine-Infanterie hat 68 Offiziere, zu denen noch 4 L l-r auite stehende treten. In Kresclv haben die Ausschüsse sämmtlicher Seiden webereien neue Lohnlisten mit einer Erhöhung bis zu 65 Prozent vorgclegt. Ein Ausstand soll unvermeidlich sein. Oesterreich. In der Frage der Jschler Perennirungs- klausel. die seinerzeit von Ungarn fallen gelassen wurde, führt das „Fremdenblatt" aus. alle West erblicke in der Pcreniiirrings klausei (d. h. daß der Jschler Ausgleich »ach 1904 ohne Weiteres fortdauern ioll, wenn bis dahin das Parlament nicht reaktiv»! ist) die eigentliche Bedeutung der Jschler Vereinbarungen. Die österreichische Regierung nahm den Standpunkt ein, daß die Jschler Abmachungen ein Ganzes bilden, und daß demnach ein Vertragschließender irgend einen Bestandtheil derselben nicht ein seitig fallen lassen kann. Die österreichische Regierung acrcptirl ohne Widerrede den Bansfy-Badeni-Ausaleich. Das Kabinct Thun vertrat die Vorlage in den Ausschüssen, und lediglich die einseitige Entfernung der Erneiiernngsklauscl aus den Jschler Ab machungen beschworen die Differenzen bezüglich der Aktivirung der Bankorganisation herauf, wodurch dem Ausglcichswerk schwer zu bewältigende Hindernisse bereitet wurden. Iin Wiener Gemein berat h stellte der deutschnationalc Gemeindernth Tr. Förster folgende interessante Anfrage an dcir Bürgermeister: In einem Vorortblatt finde sich aus einer Rede des Stadt- und Gemeinderathes Hipp folgende Stelle wieder gegeben: „Sollte Tr. Lueger es einmal wagen, die Deutsckmatio- naien ini Gemeinderathe anzuareifen. dann werde ich hintretcn zu ihni und von ihm verlangen, daß er niich des Ehrenwortes ent binde. welches ich ihm gebe» mußte, als er. von seiner Audienz beim Kaiser koininend. im Bürgerklub erschien — und Tr Lueger ist gewesen." Da bisher weder Gemeinderath Hipp »och Tr. Lueger dieser Aeußerung und dem ihatlächlichen Inhalt derselben widersprochen haben, müsse die Richtigkeit dieser Aeußerung an- genoinnie» werde». Da es sich hierbei um Vorfälle handle, welche mit der Bestätigung bezw. Nichtbestätigung des damals zum ersten Mal zum Bürgermeister gewählten Tr. Lueger Zusammenhänge, so frage der Interpellant: Welche Aeußerung des Bürgermeisters war eS. hinsichtlich derer er die ehreuwörtliche Verschwiegenheit in An spruch genommen hat ? Was gedenke der Bürgermeister zu thun, um insbesondere die in deni Schlußsätze der Rede des Gemeinde rathcs Hivp: „Und Tr. Lueger ist gewesen" gelegene Drohung berw. versteckte Beschuldigung zu beantworten? — Dr. Lueger er widerte lächelnd: „Ich möchte wisse», was die ganze Geschichte den Gemeiuderath Förster anaeht. Er war weder bei meiner ersten, noch bei meiner zweiten, noch bei meiner dritten Wahl Mitglied des Gemeinderathes. (Heiterkeit und Beifall links 1 Ich muß daher seine Fraae als unberechtigte Neugierde zurückwcisen. Frankreich. Die „Agence Havas" verzeichnet unter allem Vorbehalt eine Meldung der „Estafette", nach der Loubet im Minisierrath die Absicht kundgegebcn habe, von seinem Amte zurnck- zutrcte». ans inständiges Bitten der Minister aber von dieser Ab sicht Abstand genommen habe. Der Kassationshos berieth den ganzen Freitag 'Nachmittag. Dem Vernehmen nach haben erst acht Mitglieder des Gerichtshofes ihre Ansichten dargclegt. Unter diesen Umständen dürste das Urtheil nicht vor Montag gefällt werden. Die Berathung dürfte sich hauptsächlich mit der Frage befasse», ob der Gerichtshof die Kassation des Urtheils ohne Verweisung an ein neues Kriegsgericht auSiPrechen soll Der „Fronde" zufolge erhielten Krantz und Mäzen» Briefe Esterhaz»' s, in denen dieser eingesieht, daß er der Urheber des Bordc-reans sei, und daß er dieses mit Wisse» eines Generals angcsertigt habe. Esterhazy verlangt ferner in dielen Briefen sicheres Geleit um in Paris weitere Aufklärungen geben zu können. — General Mercicr erklärte einem Mitarbeiter der „Libre Parole", daß er trotz der von den radikalen Leitungen verbreiteten Gerüchte der Zukunft ruhig entgegeniehe. Sollte, was er für un möglich hält, eine Untersuchung gegen ihn eingcleitct werden, so müßte man auch den Ministerpräsidenten Dupuy verfolgen, der be züglich des DrehsiiS-Prozesscs Alles gewußt und gebilligt habe. — Die antisemitischen Deputirten Laues und Finnin Faurc richteten an de» Ministerpräsidenten ein offenes Schreiben, in dem cs heißt: „Durch die 24 Stunden vor der Entscheidung des Kaffationshoscs angcordnete Verhaftung du Path de Clam' s haben Sie eine Pression ans die Richter verübt. Wir erklären, daß wir vor nichts zurnckschreckcn, um die Nation zu vertheidigen Wenn es wahr ist, daß Dreyfils ungerechter Weise des Verraths angeklagt wurde, dann sind Sie der Hauptschuldige. Am Tage, wo Sie dem Syn dikat gehorchen und die gerichtliche Verfolgung gewisser Generale anordneii sollten, werden wir in der Kammer Ihre Versetzung in den Anklagezustand und Ihre sofortige Verhaftung verlangen." -- Iin „Echo de Paris" schreibt Bcanrepaire. Ballvt-Beauvrä habe ihm Ende vorigen Jahres gejagt, falls der Zufall wollte, daß die vereinigten Kammern des Kassativnshofes über das Revisrons- gcsuch zu entscheiden hätten, „direkt würde cs verworfen sein". — „Petit Bien" zufolge soll die Verhaftung du Patt, de Clam's erfolgt sein, weil er im Begriff gewesen sei, sich in s Ausland zu flüchten. Das „Echo de Paris" erklärt, daß es ln der Lage sei. über den Verlauf der letzten Sitzung des Kassationshoses zuver lässige Mitthcilnnaen zu machen. Mazeau habe damit begonnen, dem Kassativnshosdrei an den Minister der Kolonien gerichtete Telegramme des Drcyfus vom 25.. 29. und 31. Mai vorzulegcn. In diese» Telegrammen versichert Trensns nochmals, daß er un schuldig sei, und beschwört den Minister, ihn vor ein neues Kriegs gericht zu stellen. Im weiteren Verlause der vorgestrigen Sitzung soll dann Ballot-Beauprs seine UrtheilLfaffimg mit der Begründ ung und Locw ein längeres Memorandum verlesen haben Ferner sollen die Räthe Salantin, Sevestre und Dareste ihre Ansicht über die Angelegenheit niitaetheilt haben. 'Nach drei Stunden hätten erst sechs Räthe ihre Ansicht knndgegcben Da die Berathungen sich zu sehr in die Länge zu ziehen drohten, sei dann auf Wunsch Mazeau's beschlossen worden, einfach mit Ja oder Nein zimächsr über die Zulassung der Revision und dann über die Fassung de-S Urtheils abzusttininen. Es hätten dann nacheinander sechs Ab stimmiliiacn staltgesunden. Schließlich sei das Urtheil in der Fassung Ballot-Beaupls's mit einigen kleinen Abänderungen ge nehmigt worden. „Petite Republigue" will Wissen, die Regierung habe alle ihre Agenten an der Grenze zur größte» Wachsamkeit aufgefordert. Das Blatt fügt hinzu, die bevorstehende Ankunft des Herzogs vonOrla- Ein Theistz Der seinen Arbeitern eine Lohnerhöhung von 20 bis 25 Ccntimcs pro Tag. Infolge der bewilligten Lohnerhöhung und der An erkennung des Arbeiterkhndikats ist der Streik beendet worden Spanien. Die Thronrede zur Eröffnung der Cortes ge denkt der Schmerzen und Leiden des Vaterlandes. Man müsse aus denselben Lehren ziehen, aber Sammlung und Schweigen seien besser als Klagen. Sodann heißt es: „In Folge der parla mentarischen Schwierigkeiten und des KobinetSwcchscls hat die Regentin den Friedensvertrag gemäß Artikel 51 der Verfassung mtmzirt. Das vorige Kabinct ist der Ansicht, es sei nicht rathsain für Spanien, die Karolinen, die Palaosinseln und die Spanien noch verbliebenen Marianen-Jnseln zu behalten; eS ist deshalb ein Abkommen init dein deutschen Kaiser unterzeichnet worden, nach welchem diese Inseln an Deutschland abgetreten werden. Der betreffende Gesetzentwurf wird den Cortes sofort zugehcn." ie Thronrede betont sodann die herzlichen Beziehungen zu allen erhab der Corte . »n iwanliren. und zwar mit den gewöhnlichen dauernden Ausgaben Dver-irev Nachricht«,r. »53. Seite 3. »M» Sonntag, ck. Juni 18VS
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