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LandlagSvrrlmiidliiiigeii. Miitma^licbe Witter>>»ci- i «»»»««...—» « .» ^ - .. ^1»«»»-»«/» Ttllllll. Oc»er»eicl iichrs Abgeo,d»etenl,anS, Stöckers 7». G^' ...... .u.:.. ^ lMMKl iM ?M Al», dlriies riisilüchrs .irnl>i„rtl 4trrdjiip,„l»isii'e,en. i1i»snlisli'i,kr. L.'<,,,t>IociSlirrl,lnidliiiil,e». Miilmn^lirke SSilterimg: I »>!)I tcnrncirliichrs'iII>c>rr'rd»rtrnI,a>lS, Stl'lsers 7». Gkl'Ullston. Iliien-und Äricg-'Al'end. kükl vielsarli »voltin-! » »S« d I Tie neue grojl;vritannische Ntgierunn. der lehleren zu der Reichsverteidigung. sowie durch ihre Be-,Lerne rüsten, ohne zu reden! DaS neue libernle ennlliche Kabinett, dos den Name» Camp- besl-Bannerinan träat. hat selhst von den konservativen Blättern «ine nute Zensur erhalten. Diese Tatsache, in Berbindilnn mit der für die koiileN'attne Stellungnahme aegeveiicn Begründung, „weil die betten Bestandteile der liberalen Partei, nämlich die imveriollstische Gruppe Lord NoseberpS, in dem Ministerium hervorragend vertreten seien", ist bezeichnend für den Charakter der britischen Parteipolitik überhauvt. Das politische Leben in England kennt nicht die bei nnS übliche Zersplitterung in olle möglichen Parteien und Hraktiönchen. sondern wird neben der! tcilignng an der parlamentarischen Vertretung in London in engere Verbindung bringen, um England dadurch geschlossener und zugleich bündnisfähiger zu machen: dies ist der im engeren Sinne sogenannte imperialistische Teil seines Programm. In wirtschaftlicher Hinsicht aber soll Groschritannien mit seinen Kolonien einen groben gemeinsamen Ctantsverband auf schiih- zöllnerischcr Grundlage gegenüber dem AuSlande mit Freihandel in, Innern darstellcn, Bon diesen ursprünglichen Grnndzügen bat Clmmberlain selbst bereits den einen Punkt, „Freihandel im Innern", wegen des Widerstandes der Kolonien, die ihre jungen, ansblnhenden Industrien nicht dem Mutterland? zu- liebe in Gefahr bringen wollen, preisgeben müssen und die irischen Gruppe und den ersten schwachen Altsästen zu einer Arbeiterpartei, im wesentlichen von den beiden graben Partei- bildnnaen des Konservatismus und des Liberalismus beherrscht. Anch so aber würde man immer noch ein falsches und schiefes Bild von dem wirklichen Stande der Dinge erhalten, wollte man auf die landläufigen wenden dem Brusttöne der heiligsten Neberzengung ans die verlchiedem artigsten Einzelprogramme L 1a Engen Richter, Heinrich Nickert, Löb Connemann. Dr. Theodor Barth oder wie die „führenden Gröben" sontt noch heiben mögen, schwort, gib» es in Albion überhaupt nicht. Zu derartigen parteipolitischen Firlefanzereien ist der Angelsachse zu praktisch „nd vernünftig veranlagt, dazu steckt ihm anch von Natur zu viel Patriotismus im Blute. Der englische Liberalismus ha« deshalb auch niemals Forderung von Vorzugszöllen für die Kolonien und das Mutter land gegenüber dem Anslande bei dem gegenseitigen Waren austausche an die Stelle gesetzt. Die Chamberlainiten. die ihren Anhang so gut wie anS- schlieblich aus kaniervaliven Kreisen rekrutieren, haben sich mit Ten Reichskanzler bitte er bc- Bcül sonders um einen starken Schutz unserer Brüder im Ausloirdc. Sr in Oesterreich-Ungarn, tcrner in den russischen Ostscc- provmzen, wo deutsche Gutsbesitzer von Banden an Leben und Gut bedroht seien. Ta die ruisiichc Regierung sie jetzt nicht zu schützen vermöge, flüchteten diele Elemente, die doch für Rutz- and so wertvoll seien und auch sür uns wertvolle Elemente e wer den könnten, wcshaib ihnen bei uns eine gute Aufnahme zu Wiuttcheii sei. Es müsse sür sie bei uns ebenso eine Hilfsaktion eingeieitel werden, wie seitens uniercr Inden für die russischen Juden, um so mehr, als unsere deutschen Brüder — im Gegen sätze zu den Jude» — unschuldige Opfer der russischen Revouttion seien. Wie,in Russland, so hätten die Juden auch bei uns Hah gemet: sie sollien sich die jc^igen Vorgänge in Nutz- , . ... .... .- . ... -gcinae land zur Warnung dienen lassen, sonst könnte vielleicht auch ber uns die Judensrage aus die einsachsle Weise gelöst werden: Wer zustinimen. Als eine gerechte Steuer empfehle er bie Wehr« Heuer, vor allem aber eine Reichseinkommensteuer und eine Steuer aus den Wertzuwachs des Grund und Bodens in den Städten, weiter eine Inseraten- und Plokatsteuer und ernen tiven, soweit sie nicht ganz auf Chamberlain schwören, sich nur zögernd vnd widerwillig dazu beanemt haben, weniattens die von BaEonr M'tgeheihenen Vergeltiinvszölle gegenüber dem zollvolitifch feindseligen Anslande unter Abweisung oller anderen Forderungen deS ehemaliaen Kolonialminitters z» befürworten. Ganz ohne Einklnb ist die rastlose Agitation Cbamberlains aber doch ancb aus die Liberalen nicht geblieben, insofern der i rein imverialistilche. ans die Stärkung der politischen Stellung daran gedacht, in.die Fnhslapscn gewisser deutscher liberaler, Elemente zu treten und sich irgendwie den begründeten Par-^'„alands gerichtete Teil seines Programms die Dilliaung ber wurs eines antinationaten Verhaltens in den die Existenz des RoseberMen Gruppe gefunden bat. Damit hängt aufs engste Staates berührenden Grnndtragcn zuznzieben. Der Unter schied zwilchen liberal und konservativ in Enaland begründet nicht, wie bei uns nach radikal-liberaler Auffassung, von vorn herein eine Todfeindschaft, sondern liegt eigentlich nur a»s dem Gebiete der persönlichen Freiheit, deren ausgiebiger Schutz das Idol jedes waschechten Engländers bildet »nd die daher auch auf konserimtiver Seite sorgfältig ols ein kostbares Juwel gebegt wird. Die Liberalen gehen indessen in dicicm Punkte noch um einige Schritte weiter und haben ihre grundsätzliche Gegnerschaft gegen die Konservativen hierin insbesondere in zwei wcsenilichcn innervvlitschen Fragen, der irischen Selbstverwaltung und der chinesischen Arbeiterfrage, betätigt. Di° persönliche Freiheit wird nach der Meinung der enqlischen Liberalen durch die von der letzten konservativen Negierung beschlossene Einführung chinesischer Arbeiter noch Südafrika gefährdet, scheint es fraglich, ob die liberale Regierung im stände sein wird, die einmal vollzogene Tatsache rückgängig zu machen. Die kon servative Presse droht für diesen Fall bereits mit dem Abfälle von ganz Südafrika. In der irischen Homernle-Frage, in der der alte Gladstone daS liberale Prinzip bis zur änhersten Konsequenz entwickelt hatte, ist neuerdings auch bereits ein gewisser Umschwung eingctretcn. Während Campbell-Bannerman an der Gewährung einer mit der nationalen Einheit verträg lichen Selbstverwaltung an Irland festhält, ist Lord Rosebery die Fkübrung der auswärtigen Geschäfte zusammen, und es er- scheint symptomatisch, daf, der Posten des Staatslekretärs des lag Man ruft mir zu: Börsengesctz! Mit dem Börsengesetz hat es am wenigsten Eile: kommt es aber wirklich noch dazu, so muh jedenfalls die Börse noch mehr zur Steuer herongezogen werden. Der Negierung danke ich sür ihre bauernsreundliche Politik. Möge sie darin fortsahren, denn wer weiß, wie bald sich die Negierung aus ihre Bauern wird stützen müssen, die von der Sozialdemokratie noch nicht angefressen sind. — Staatssekretär Graf Posadowsky erklärt den gegen die Negierung erhöbe- nen Vorwurf, sie habe rücksichtslos gegen den Reichstag ge handelt, indem sie die vorige Session des Reichstags so früh ge schlossen habe, für unberechtigt. Das Recht der Diskontinuttät >ei ein wichtiges monarchisches Recht, welches die Krone jederzeit nach eigenem Ermessen zu üben befugt sei. Ein sachlicher Schaden sei durch den frühen Schlich nicht entstanden. Die Militnrvcnsionsgcsetze und, die Mast- und Gewichts-Ordnung , lchls^ir . r c ee- - m , 1 - . ^ , waren dantals von der definitiven Erledigung noch weit ent- Aenstern ebenfalls einem Vertreter lener Richtung, Sir Edward > s„nt. Ticie Gesetze und ebenso das Börsengesctz Gren. z» teil geworden ist. Der neue Leiter der auswärtigen sind jetzt sofort wieder vorgelcgt^ worden. Die Diälen- Politik Großbritanniens bat auch noch unmittelbar vor seinem ! fsMe anlangend, gesteht^ der Staalssekr''tär zu, daß Amtsantritt Geleqenbeit genommen, sein im"erialist!scbes Be- ^ die Tagegelder w.cyt.ge sachliche Gründe sprechen. » . ^ ^ r , ^ ^ - Gs wrawen aber auch schwere vmiti che Bedenken dagegen. kennIniS durch die ausdrückliche Erklärung abznlegcn. dah das Jedenfalls würde dadurch eine Aeilderung der Verfassung not- neue Kabinett an der alten Bündnisnolitik mit den Bereinigten i wendig. Der Diätenmangcl sei auch gar nicht der eigentliche Staaten, Japan und Frankreich unverändert seslhaltcn werde. ! Grund der geringen Prä'enz ii» .Hause: viel mehr ins Ge- Ein Einverständnis mit Deutschland könne nur so weit in Frage' UÄd?". sc.t 30 Jahren so viele neue politische Körper- « . ^ 1.- — r m l scharten gebildet morden seien, an denen auch Mitglieder des kommen, als dadurch die englisch-französischen Beziehungen nicht beteiligt seien. Anch die Fülle der Arbeiten spreche mit. gestört würden. Eine knappere Behandlung der Geschäfte im Reichstage, eine Irgendwelche grundstiirzende Aendernng ist darnach weder Rgchränliina in den Reden verbürge sür die Präsenz weh. in der inneren, noch in der äußeren Politik von der neuen Erfolg als Diäten Redner spendet sich dann zu den sozialen «,.ich»ch, -« N„ d-- >-«. - Anscheine nach m Deutschland erhoffen, dah der unter Baffour Diese sehen immer nur - und das veranlaht so unablässige zuletzt üblich gewordene aggressive Ton in dem amtlickien Per- Lohnbewegungen — das Glück der Unterncbmer, deren Gewinn, kehr zwischen beiden Ländern nicht geflissentlich bcibebalten wird. ^ sehen nicht das häufige, stille dintergehen von Unter- Dieser Umstand könnte indessen nur dann als mirklickwr Ansatz "^mnngen. Wenn Lohn,orderungen uberschranbt werde,», tragt zum Besseren bewertet werden, wenn Hand in Hand damit ein ernstlicher Umschlag in der .Haltung der öffentlicben Meinung und der Presse ginge, und wenn ferner die liberale Regierung Aussicht auf einen länaeren Bestand hätte. Beides muß das kühl wägende realpolitische Urteil leider als wenig wabrscheim noch in der jüngsten Zeit sehr entschieden gegen jedwedes, stch bezeichnen. Im Hintergründe taucht schon die Kamvfgestalt irische Zugeständnis in die Schranken getreten, und da gerade die Noseberysche Richtung erheblichen Einfluß in dem neuen Kabinett erlangt hat, so erscheinen die Aussichten aus eine Er füllung der irischen Forderungen auch in beschränktester Form lehr problematisch. Im übrigen Pflegen sich in England die beiden führenden Parteien im allgemeinen mit persönlichem Wohlwollen ols lonale Milarbeiter an den gemeinsamen Staats zwecken zu bebandcln. War so bisher die Nolle, die der politische Liberalismus in ClximberlainS auf, der die Liberalen ebenso wie die Konstvva tiven mit kluger Taktik in der Regierung sich obmirtschasten lasten will, um dann selbst die Erbschaft beider an- zutreten. Je stärker aber der Einfluß Cbamberlains und seiner Ideen im englischen Volke ist, desto nach ganz anderes aber, als die moderne Arbeiterbewegung, ist , Sozialdemokratie. Diese behaupte, die bürgerliche Gesellschaft nicht im stände, berechtigte Forderungen der Arbeiter zu erfüll, England spielte, der Hauptsache nach als diesenige einer ein- ^ tzjx g„s tzj» Bereinigten Staaten als den schärfsten wirtschaft- fachen Kontrolle des Konservatismus bei im wesentlichen gleichen ljchen Gegner Englands hinweist, daS Deutsche Reich als den Griindansclmnunacn zu bezeichnen, so sind neuerdings durch die' Popanz hinstcllt, den England am meisten auf dem Welt- vorherrschende Macht der politischen und wirtschaftlichen Inter- markte und in der Wcltpolitik zu fürchten habe, essen die imperialistischen und zollpolitischen Gesichtspunkte mit in den Vordergrund getreten und haben ihrerseits eine gewisse Verschiebung zwischen den beiden Parteien bewirkt. Ten Mark- stein dieser Entwicklung bildet das Erscheinen Ehamberlains in der politischen Arena. Der ehemalige Kolonialminisler brachte cs durch die Knasl seines Geistes und seiner Agitation fertig, in seinem Vaterland?, das ehemals als die Hochlnirg dcS Jrci- lmndels galt und Konservative und Liberale gemeinschaftlich der Devise „krse-tracka kor ovor" folgen sah. das Banner Schutzzolles auszupflanzcn und sür den noch vor kurzem als erzketzerisch und ganz unmöglich allgemein verspotteten schutz- zöllnerischen Gedanken sogar eine ansehnliche Partei auf die Beine zu bringen. Dadurch ist ein weiterer, bisher nicht ge kannter Gegensatz in die englische Parleipolilik hineingctragen worden, zu dessen Verständnis ein kurzer Rückblick auf die von Ebamberlain verfolgten Ziele erforderlich ist. Ehamberlains grobangelegter Plan der einheitlichen Zusammenfassung deS briti'chen Weltreiches hat eine politische »nd eine wirtschaftliche Seite. Politisch will er das Mutterland »nd seine Kolonien durch die stärkere Heranziehung Neueste TrakltmelSnnuen vom !2. Dczbr. Deutscher Reichst«,«. Berki n. sPriv.-Tel.) Tic gestern wegen Beschlnßunsähig- keit des Hauses unterbliebene Abstimmung über len An trag aus Ueberweisung des Gesetzentwurfs betr. die Handelsbeziehungen zum britischen Reiche an die Budgetkom Mission wird auch heute, da das Hans augenscheinlich noch nicht besckstubfähia ist, aus Vorschlag des Präsidenten vorläufig zurückoesiell» uns in der ersten Lesung des Etats. derFinanzresorm. und des FlottengesetzeS fortgesahren. — Abg. Lieber mann v. Sonnender« sWirlsch. Ver.j beschwert sich über z» späte Einberufung des Reichstags und über die Vcrivcigerung der Diäten. Allein Herr Bebel zweifle die Friedensliebe des Reiches an. Er kei aber glücklicherweise nicht maßgebend und am allerwenigsten geeignet zum Fricdensvermittler, ,ci er doch Störenfried sogar m seiner eigenen Partei. Zu den Wünschen betr. Verstärkung der Flotte über die Vorlage hinaus bemerkt Redner, die Negierung muffe wissen, was sie zu lorocrn habe: sie traae daiür auch die Verantwortung. Gerade durch einen alliiwhlichen Ausbau werde vielleicht die ruhige Eniwich r Äk " ' ^ ^.v« lung unserer Flotte am besten gesichert. Sein Standpunkt'lei: nutzloses Institut sei. Dagegen müsse er, wie er glaube annehmen zu dürfen, wobl im Romen des ganzen Reiclrsiags Protest er beben. sBeffaff.s Redner tritt dann namens seiner Freunde für die Mcninesoidcriingen und für den notwendigen allmählichen Ausbau der Fl"«e ein. Für die Kolonien müßten, wie die Dinge liegen, wir nun einmal sorgen, daß sie so gewaltig werden, daß wir allmählich zu geordneten Verbä'tnisten kommen, do4 koste Geld. Halten wir bas Geld aber schon srüher verausgabt. « , nge . . , überselien z» lernen. Die Intelligenz unserer Arbeiter ist sa außerordentlich gewachsen, und ich kann nur hoffen, daß sie > von dieier Intelligenz bei den Kämpfen ans dem Ärbeitsmorkte einen durch Selbstkontrolle beschränkten Gebrauch machen. Etwas ist die wst sei . - - - - erfüllen. Der Staat müsse deshalb von Grund aus neu ausgebaut werden. Richtig ist. daß es leider noch viele bürgerliche Kreise gibt, welch« auch in den berechtigten Forderungen der Arbeiter sozialdemo kratische Bestrebungen erblicken, lschr richtig links.j Andcrer- boltiger und vertiefter - darüber diirsen wir uns ^.slstesaberdockiTa,sacke, daß,»keinen^ der nicht täuschen - wird auch die Feindseligkeit der öffentlichen ! ^lt. so wie in Denffchland. auch den , unteren. Klaffen ,,br Meinung Großbritanniens gegen Deutschland werden: denn Chamberlain ist es, der. im Widerspruche mit der Wahrheit. miiim em'qu» zu teil wird. (Sehr richtig und lebhafter Bei- soll rcchts.s Um so mebr muß ich mich wundern, daß nach dem Ausfälle verhetzten Wahl 3 Millionen erwachsener Arbeiter den modernen Staat für durchaus morsch erklären. Es liegen ferner nach meiner Auffassung zwei Gründe vor: 1., daß wir aus dem alten Staate so manche kleinen polizeilichen Gesichtspunkte mit berübergcnonimen haben lLeblnffter Beifall linkss: 2., daß mit dem wachsenden Wohlstände nicht die Opferwilligkeit der Be sitzenden Hand in Hand geblieben ist. sSehr richtig links. Be- weannn l Gewachsen ist der Materialismus, gewachsen die Ge nußsucht, derart, daß ich cs manckimal trauernd bedanre. sBe- wegnng.s Deshalb hat die bürgerliche Gesell'chaf1>.die Sozial demokratie nicht zu überwinden vermocht. Ans beiden Seilen berrscht großer Mntcriolismns. Die bürgerliche Gesellsämit muß von dem Materialismus ablassen und sich ein grüneres Maß sittlichen Ernstes aneignen. Nur dann kagn es bester werben. sBcweguiig.1 Mir haben in Deutschland z» Beginn des 1.6. »nd 19. Jahrhunderts Perioden der Nengeburt gehabt. So wünsche ich, daß auch jetzt das deutsche Volk eine geistige und sittliche Wiedergeburt erlange. Tann nur iverden die bc- fitzenden Klassen, dann wird die bürgerliche Gesellschaft wieder den Einfluß »nd d'c Skrwerkrast erlangen, die sie besitzen muß. sBc regiing.I — Aba. Schwede ssreis. Ver.j findet m den Aeußeriingcii des Staats, initters über das viele Reden cmc bedauerliche Herabsctzimg des Reichstags, als ob dieser ein ganz ubc M 'ü>W ls« M MF M WZ
