Volltext Seite (XML)
wie»««« eli« kurze Stadtverordneten»^»« Srrten »»m 11. Juli dt» ». Sepie«»«. G«1chI»HUfe für «rwachf*«» Au» den Eingängen ist ein Antrag der Gt.-B. Leybel und Bertram zu erwähnen auf Einführung de» Zehn. Pfennig.Tarif» bet der Städtischen Straßen bahn; der Berwaltungsrat der Städtischen Straßenbahn teilt dazu mit, daß ein solcher Antrag zu einem besonders ungünstigen Zeitpunkt kommt, da die Straßenbahn seht vor großen Bauausgaben und vor der Neuregelung ihrer GchaltSvcrhältnisse stehe. Eine «eußerung aus diesen Antrag könne nicht vor Oktober erfolgen. ES wird beschlossen, die Serien des Kollegiums vom 11. Juli bis ». September zu halten. Auch diesmal wird et» Ferien auSschuß ein- gesetzt werden. Eine Kurze Anfrage beschäftigt sich mit einer vor Fahren von den Stadtverordneten beim Rate angesnchten Denkschrift über die Städtische Bücherei. Der Rat teilt mit, daß die Angelegenheit bis jetzt wegen der schlechten Finanzlage geruht habe. Eine andere Kurze Anfrage betrifft die bet der Anbringung von Handwerkerzeichen, Reklame- later neu vor Geschäften erhobene Geb «ihr. Der Rat teilt dazu »lit, daß es sich damit nicht um eine Steuer, son dern nur um ein Bezeigungsgeld handle. Eine dritte Kurze Anfrage ergeht wegen einer Mit teilung des Rates an die Staatsanwaltschaft über die An- ivendniig der gesetzlichen Ladenschlußzelt für Trinkhallen und den Berkauf geringer Mengen von Gennßmitteln. Der Rat äußert dazu, daß Trinkhallen als S ch a n k st ä t t e n anzusehen sind. Wenn in ihnen außer Getränken noch Waren verkauft würden, deren so» fertiger Genuß a» Ort und Stelle nicht in Frage komme, so unterliege dieser Berkauf den Bestimmungen über Sonntags ruhe und Ladenschlußzeit. Unter den zahlreichen Gegenständen, die ohne Bericht nach den Gutachten der Ausschüsse angenommen wurden, befinden sich die folgenden: Ein Gutachten des Rechtsausschusses fordert zur Einführung der Eterichtshilfe für Erwachsene, daß die zu schaffende Beratungsstelle mit einem Beamten oder einer Beamtin auf Kosten der Stadt zu besetzen ist und mit der sächsischen Regierung darüber in Verbindung ge treten wird, daß die in der Berordnung des Justiz- Ministeriums in Aussicht gestellten Räume und ihre Ein richtungen unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden. BolkSpartei und Dcutschnativnale erklärten, baß nach ihrer Meinung die Angelegenheit noch nicht genügend geklärt set und sie im Lusscbub beantragt hätten, zunächst noch etnmal das Jnsttzmtntsterium zu befragen; sie würde» demgemäß gegen das Gutachten stimmen. Da» Gutachten wird gegen ihre Stimmen angenommen. Weiter wird ohne Bericht, gemäß dem Gutachten de» Finanzausschusses, einer RatSvorlage entsprechend beschlossen, beim Jugendamt eine« „Erziehuug-beirut- etnzustellen und eine erzieherische Kraft zu wählen, die mit den modernen Methoden der Pädagogik. Hetlpäbagogik und Psychologie voll vertrant set. Ein großes und wichtige» Projekt, der wettere A«»ba« de» Heiznetze» de» Elektrizitätswerkes am Wettinerplatz wird gleichfalls ohne Bericht angenommen. lUeber den Um. fang dieses Gegenstandes berichten wir an anderer Stelle der heutigen Nummer.) Gegen die Stimmen der Kommunisten wird einer Rais. Vorlage zugestimmt, worin er vorschlägt, sich mit einer weiteren Beteiligung der Städtgemeinde am Stammkapital der Sächsischen Flughäfen'Betriebsgesellschaft vo« «0 000 Mk einverstanden zu erklären. Schließlich stimmt das Kollegium einer RatSvorlage zu, sich mit der Ausführung weiterer RotftandSarbeiten mit einem Mesamtaufwaude von 88 806 000 Mark einverstanden zu erklären, ohne Bericht zu. Auf ein Schreiben des Verbandes Freistaat Sachsen de» Deutschen Frauenbundes für alkoholfreie Kultur über die Verlängerung der Polizeistunde hat der Rat geantwortet, er sei der Ansicht, daß die hier zurzeit auf 1 Uhr nachts festgesetzte Polizeistunde un allgemeinen zur Befriedigung der Bedürfnisse auSreichc. Das Polizeipräsidium, das in der Frage zuständig sei, habe er davon in Kenntnis gesetzt. Drei Auträge von untergeordneter Bedeutung werden an die entsprechenden Ausschüsse verwiesen. Bericht gegen wird außerdem nur über ein OrtSgesetz über Gewährung von Aufwandsentschädigung und ErwerbSeinbuße der Stadtverordnete», ehren amtlicher Ratsmitglieder und ehrenamtlicher Mitglieder der Ausschüsse. DaS OrtSgesetz wird beschlossen. Schluß der Sitzung: 8 Uhr 15 Minuten. daß BertragSmöglichkeiten erörtert werben,' er hat jedoch erklärt: „Eine Regelung der Verhältnisse zwischen Staat und Ktrch« durch Staatsgesetz könne dann nicht empfohlen werden, wenn sich die Möglichkeit heran-stellen sollte, durch Verständigung mit den ReligionSgesellschasten eine für Staat und Volk günstigere Lösung zu erzielen." Der preußische Minister hat aber gleich hinzugesügt: „Selbstverständlich würde sich jede etwaige Vereinbarung im Rahmen der ReichSversassung und der preußischen Ver fassung zu halten haben." Von einem unmittelbar bevorstehenden Konkordat»« abschlusse Preußens oder gar des Reiche» ist der sächsischen Negierung bisher nichts bekannt geworden. Soweit zu ermitteln war, besinden sich, wie der preußische UuterrichtSminister im Preußischen Landtage bei der »weiten Beratung deS KultnsetatS bereits betont hat, auch heute noch alle Erwägungen und Verhandlungen in der Sonkor» datSsrage im Stadium der Prüfung. Zur Frage des R e i ch S k v n k o r d a t S ist aus die amt liche Erklärung der ReichSregierung vom 7. Februar d. I. zu verweisen, die allgemein bekannt sein dürste und wonach cö zu irgendwelchen Verhandlungen mit dem P ä p st lichen Stuhl bisher nicht gcko m m e n ist. Nach dem bisherigen Verhalten der sächsischen Regierung dars davon ausgegaugen werden, daß sie sich dem Abschlüsse eines Reichskonkordais. das gegen die Vorschriften der Reichs» Verfassung verstoßen sollte, widerseftei: wurde, und daß sie sich im übrigen ihre Stellungnahme so lange Vorbehalten muß, bis ihr ein etwaiger Vertragsentwurf bekannt wird. Abg » Hist mann iD. Vp! empsiehlt namens seiner Fraktion die Vewiilignng der Staatsleistungen an die Kirchen. Die Einstellungen enthielten lediglich das. waS nach der ReichSversassung zu gewähren sei. Den denischnativnale» Anträgen stiinml der Redner im wesentlichen zu. ES sei widersinnig, daß man den ReligionSgesellschasten, die doch nach der Verfassung ihre Angelegenheiten selbständig ver walten sollten, eine f»r sie untragbare Tteuerordnung auf- gezwungen habe Mit der Verärgerung durch die Kirchen steuern hingen al>cr die Austritte a»S der Kirche nur ver einzelt zusammen. Es sei ein unhaltbarer Zustand, daß die ReligionSgesellschasten bei den KirchcnaiiStritten vollständig ansgeschaltet seien. Für Sachsen komme ein LandeSkonkordat nicht in Frage, aber auch ein Reichskonkordat sei unter allen Umständen abznlchnen. Aba.Dobbcrt iSoz.) erklärt im Aufträge seiner Fraktion, daß diese die Kirchenkapitel ablehnen und damit zum Ausdruck bringen wolle, daß der streitbaren evangelischen und der katho lischen Kirche keine Sleuermittel ans den Mitteln der Allge meinheit gegeben werden dürsten. Der Redner wendet fick ferner gegen das Konkordat und gegen den deutschnationalen Antrag znm KirchenanStrittSgesetz. Dadurch solle der Austritt aus der Kirche erschwert werden. Abg. Dr. Lenscrt <Dem.) sieht im Konkordat letzten Endes die Preisgabe Her staatlichen Autorität. ES verstoße gegen die ReichSversassung. Jedenfalls werde seine Partei in deut lichster Weise Stellung nehmen gegen jeden Vorstoß, ein Kon kordat im Reiche oder in Sachse» zu errichten. Entgegen den Anträgen des Ausschusses werden die Ein stellungen bei Kapitel tiL und 08 gegen die Stimmen der Sozial demokraten und Kommunisten genehmig «. Angenommen werden auch die Ausschußvorschläge betr. die finanzielle Auseinandersetzung mit der Landeskirche und die Statistik über die Kirchenanstritte. Ohne Bericht und wesentliche Aussprache wird noch Ka pitel 01: Ministerium für Volksbildung verabschiedet. Ein Antraa der Linken ans Streichung deS Gehalts des V o l k s b i l ö u n g s m i n i st c r s wird abaeIel> n l. * Nächste Sitzung Dienstag 1 Uhr. Tagesordnung: Strafverfolgung von Abgeordneten. — Kap. 1: Forsten. — Kap. 2: Dvmänenvcrwaltung. — Kap. 24 Abt. 6: Wirtschafts ministerium. — Kap. 45: Statistisches Landesamt. — Anträge der Abgg. Renner und Arzt wegen Aushebung der Verordnung über die Lehrlingshaltung in, Fleischergewcrbe. — Eingabe des Kuratoriums des Weltmirtschaftsinstitnts der Handels hochschule Leipzig, die Notlage des Instituts betr. — Antrag des Abg, Arzt, das Osfenhalten der Ladengeschäfte ln Leipzig an Messeionntggen betr. — Antrag der Abgg. Schrübe» und Pagenstecher ans Aushebung des Rinderzuchtgesetzes. — An trag der Abgg. Schreiber und Pagenstecher, Viehseuchen- entschädigung usw, betr, — Anfrage der Abgg. Voigt „nd Nöllig wegen Maßnahmen zur Vcrhütuua der Ausbreitung von Tierseuchen, — Antrag der Abgg, Schreiber und Pagenstcch'r, Aendernng des SchlachtviehversicherungsgesebeS betr * Der Mangel an Gewerberaum. Die Fraktion der Wirtschaftspakte! hat folgenden Antrag im Landtag eingebracht: „Ein erheblicher Teil der Mietzinsstcucr wird von den Inhabern gewerblichen Raumes ausgebracht, nach den zurzeit geltenden Richtlinie» werden Bandarlehcn ans der Auf- wcrtlingSstencr aber ausschließlich für die Erstellung von Wohnungen gewährt. Diese Beschränkung verhindert seit Jahren fast vollkommen die 'Vermehrung und den Ersatz aus fallenden Gewerberaiimes (Werkstätten. Läden usw.) in den Wohnsiedlungen, die aus den Erträgnissen der Mietziiisstencr crichict werden. Infolgedessen tritt immer fühlbarer ein Mangel an Gemcrberanm hervor. Die Lvckcruna der Nauin- zwangswirtschaft erfordert dringend, auch die Erstellung neuen Gewerberanmes durch Gewährung von Baudarlehen zu fördern. Wir beantragen daher, der Landtag wolle beschließen: „Die Richtlinien für die Gewährung von Baudarlehen aus öer Auswertungssteuer auch auf die Anlage von kleingewerb lichen Räumen in angemessenem Umfange auszirdehnen." Von derselben Fraktion liegt eine Anfrage vor, die sich mit dem Ergebnis -er Wohnungszählung besaßt. Es heißt darin: Am 8. Oktober 4020 hat i» Sachsen eine Wohnungszählung stattgcflinden, die nach den Veröffentlichungen des Arbeits- nnd Wohlfahrtsministerinms genaue Unterlagen für die .Deckung des dringlichsten Wohnnngsbedarses erbringen sollte. Obwohl seit dieser Zählung über !4 Jahr verstrichen ist, wurden ihre Ergebnisse, mit Ausnahme von Teilseststellungen, nicht bekanntgegeben. Auf mehrfache Anfrage beim ArbettS- und Wohlsahrtsmtnisterium und beim Statistischen LanbeS-amt über die Gründe dieser Verzögerung ist vom Ministerium „nd von dem genannten Amt erklärt worden, -aß die Zählungsergcbnissc erst vom Slrbeits- und Wohlfahrts ministerium zu einer Denkschrift verarbeitet werden müßte», die dem Landtag vorgelegt werden sollen, bevor sie der Leffcntlichkeit zugängig gemacht werde. Wir fragen: Ist die Regierung bereit, darüber Auskunft zu geben 1. mann mit der Fertigstellung der Denkschrift z» rechnen ist: 2. warum nicht, wie bei anderen Zählungen, die durch die Zählung vom 8. Oktober 1»28 tatsächlich ermittelten 'sahlen schnellstens der Öffentlichkeit unterbreitet worden sind. Die Darbietungen anlählich -es Muttertages. Musikalische Darbietuugcn aus össeiitlichcn Plätzen und Straßen, in Krankenhäuser» und Altersheimen. D»rsplaß in Dresden-Trachau vormittag» tl Uhr Ehvrgesangverein Harmonie ln Trachau. Au der DreilSniqskirche in Dresden-Neustadt vorm. II INn Evorgesangverein Dcnischer Sang in DrrSden-N. Japanisches Palais in Dresden-Neustadt vormittags 7 Uhr Postbcamlen-Gesaiigvercin in Dresden. Nenstädier Markt in Dresden-Neustadt mittags 12 Mir Plabmiisik und Wachtparade der Reichswehr. Altmarki in Dresden-Altstadt mittags !4>2 bis 4B Uhr Rcichsbnnd ehcm, Militärmussker, Ortsgruppe Dresden. BiSmarckplah in Dresden-Altstadt mittags 12 bis I Uhr l. Dresdner Knaben- u. Jugend-Orchester. Neargploy svor der Srruzschnlej in Dresden-Altstadt mittags t2 bis l Uhr Elternbund für Knabenmusik, Dresden. Iwickauer Play in DreSdeu-Plauen vormittags 44» Uhr Mcinnergesangverein Dresden-Planen. Eike Münchner und Nöihniher Siraste In Dresden-Plaue» vormittags !t Uhr Mannergesangtvcrein DreS-dcu-Plauen. Altenheim, Elbgäßchen vormittags N bis 12 Uhr Schaumqnartett. Bürgerheim, Psotenhauerstraße nachmittags ö bis ii Uhr Mannergesangverein Gebr. Pfund. Earolahaus, an der Trinitatiskirche mittags 44l bis 462 Uhr Nachrichten-Abteilung 4. DIakouissen-Anstal«, Bauhuer Straße vormittags II bis 12 Nbr Streichquartett Heyne. DuikwihhauS. Friedrichstraße vorm. -4>l bis I I Nbr Lauten-u, Mandolineiigruppk Millgervth, vorm. II bis !4l2 Uhr Iungsrauenvcrein der MatthäiiSlirchc. Frauenklinik, Psotenhauerstraße vormittags IN bis tl Uhr Bläscrchor Pfarrer Türke, mittags 441 bis I Mir Falirabteilung 4. FranzeScistist, Friedrichftraße vorm. II bis 4412 Uhr Lauten- u. Mandolincngrnppc Johanna Willgerotb, mittags 1412 bis 12 Uhr Fungsrauenveretn der MatthäuSkirchc. Lriedrichftädter Krankenhaus Friedrichftraße vormittags II bis 12 Uhr Artillerie-Regiment 4. Klint,Haus Große Planeusche Straß« vorm, g bis IN Uhr Männergesangverein Liederhalle, mittags 4-612 bis 441 Uhr Elternbuni» für Knabenmusik, e. V., Mandolinen-Abiellung. Heil- »ad Psleg-Anftaii, Lübtauer Straß« vorm. 46» bis 44-10 Uhr Mannergesangverein Ainphivn, mittags 464 bis 442 Uhr Artillerie-Regiment 4. Henriettenstisi, Eliasstraße vorm. Il bis 12 Uhr Kurrende der AndreaSkirche, HahenthalhauS, Hohenchalplah vorm, 440 bis IN Mir Münnergrsangveretn Leiberg. Iahannftadter Krankenhaus, Fürftenstraße vorm. 440 bis 44>0 Ubr Bläscrchor Pfarrer Türk«, mittags )4l2 bis 12 Uhr Fahrablkiliing 4. Franenheim, Freiberger Straße vorm. 46" bis 'sin Ubr Männrrgrsatvgverein „Tannbäiiler", vorm. II bis 44>2 Uhr Inngsrauenvcrcin der Iakobikirchc, nachm. 2 bis ü Mir Dresdner Frauenchor. Berlorqhaus, Lttstostraß« vorm. 10 bis N Uhr Dresdner Buchdrucker-Gesangverein, mittags 44l2 bis 461 Uhr I. Dresdner Knaben- und Jugend- Orchester, Streichorchester. Reutnerheim LuiscnhauS, BraunSdorfrr Straß« ' vorm. 4444 bis 4412 Uhr Lauten, und Mandolinengrnppe Johanna Willgeroth. Wettiustift Eosmig nachm. 2 bis 4 Uhr Freier Mannerchor Dresden-Neustadt, Dramatische Darbietungen. Dramatischer und Geselligkettsverei« „Siegfried" Dresden 1»l» «. W. abends 7 Uhr im Keglcrheim, DrcSdcn-A., Friedrichstrabe: 1. „Haß" lScl»a>ispicl in zwei Aufzügen rwn W. Frcimntt, 2. „Kiekebnsch, der Unschuldsengel" (Schwank in einem Aus zug von Philippij, für die Insassen des FraiienheimS, Freibcrgcr Straße. Bereinigung der Frennde dramatilcher Kunst, Dresde« nachmittags 2 Uhr im Eldorado, Drcsden-A,, Sleinstraßc: l, ein Lustspiel, 2. eine Operette, für alte Mütterchen. Ein tritt frei. Darbietungen der Scndegescllschast ^Mirag" Dresden-Leipzig abends 44v bi» IO Uhr: „Die Mutter lm Lied und Wort der BSlker." Einleitende Worte von Kurt Arnold Findeisen. — Lyrik und Prosa von Ada Negrt, I. P. Iacobsen, I. Richepin, A. v. Hedenstjörna, W. Whtt- man, W. Naabe. — Lieder verschiedener Komponisten. — Das berühmte Trio von I. BrahmS „Zum Gedächtnis seiner Mutter". Die Kleinbauern gegen den Zollverlrag mit Polen. Der im Sächsischen Londbund vvrmiegend ver tretene mittlere und kleine bäuerliche Besitz fühlt seine Be lange durch die gesteisicric Einfuhr polnischer Schweine und Kartoffeln sehr bedroht. Der Vorstand des Sächsischen LandbiindeS spricht deshalb in einer am Montag gefaßten Entschließung die zuversichtliche Erwartung a-uH, baß bet de» kommenden Handel»ver1rag«. Verhandlungen mit Polen nicht wieder, wie bisher so oft, land- wirtschaftliche Interessen geopfert werden. In der Eni- schließung heißt es weiter: Die deutsche Landwirtschaft ist in der Lage, den Bedars der Bevölkerung an Schweinefleisch vollauf zu decken. Für die Einfuhr von Schweinen oder Schweinefleisch aus Polen liegt keinerlei Anlaß vor. Dagegen würde sede Erleichterung -er Einfnhr oder die Gewährung eines Kontingents von Schweinen an Polen, auch rnrr in ge ringem Umfang, die Rentabilität der deutschen Schweine zucht vernichten und ieder Produktionssteigerung ein Ende machen. Unsere Kartosfelerzeugung ist so groß, daß nur ctnxi 30 bis 35 v. H. der Ernte für die Ernährung der Bevölkerung verbraucht werden. Selbst von der schlechten Ernte des vcr> gangenen Jahres erforderte der Speisekartoffelverbranch nur etwa 40 Proz. Tie Verarbeitung des ErnteliberschiisscS ist durch die gegenwärtige Preispolitik der Spiritus-Monopoi- Ges. stark in Frage gestellt. Zur Sicherung der Eßkartosfet- Versorgung ist ein Zuschuß aus dem Auslande in keiner Wesse notwendig. llm den deutschen Markt vor einer Ueberschwemmung mit ausländischen Kartoffeln zu schützen, ist der zurzeit geltende autonome Zollsatz von 60 Pfg. je Doppelzentner ovi- lig unzureichend. Jede fremde Einfuhr bedeutet cinc Gefährdung der Rentabilität des Kartosfelbaues, die nicht ohne nachteiligste Rückwirkung auf Getreidebau und Piehzuchl bleiben kann. Wir fordern deshalb noch in diesem Wirtschaits.. fahre die Erhöhung des Zolls ans mindestens 3 Mk. je Doppel zentner für Herbstkartosfeln. Besonders für den bäuerliche» Kleinbcsitz ist der Verkauf von Kartoffeln und Schweinen die Rentabilttätögrundlage, die angesichts der mirtsck-afliich äußerst schwierigen Lage der Betriebe nicht erschüttert werden darf. Der Sächsische Laiidbnnd erwartet daher gerade im Interesse der kleinen und kleinsten Landwirte mit aller Be stimmtheit den Schutz der heimischen Produktion gegen die Einfuhr polnischer Schweine und Kartoffeln. — Das Licht- und Luftbad „AntouS" wird nächste» Sonntag wieder eröffnet. Es sind wiederum verschiedene Verbesserungen. »,a. am Planschbecken, vor den Zellengebäu- den. aus dem Kinderspielplatz usw., »orgenommen worden. Auch eine weitere Regulierung des Badestrandes ist beabsich tigt, die bisher nur durch die hierfür ungünstigen Wasseroer- hältnisse unterbleiben mußte. Das Bad ist, wie in den Vor jahren. täglich von früh 8 Uhr bis zum Eintritt der Dunkel heit. spätestens bis abends 8 Uhr, geöffnet. Die Eröffnung des neu errichteten Licht- und Luftbades „Z s ch v n e r g r ii n d" wird voraussichtlich am 16. Mai erfolgen. — Gautag der weiblichen Handels« «nd Bureau» angestcllten. Der vierte Sächsische Gantag deS Verbandes der weiblichen Handels- und Bnrcanangcstcllten findet am Sonn abend, dem 7., »nd Sonntag, dem 8. Mai, in Oschatz statt. — Ehejubiläum. Der Direktor der «eion- und Eisenbeton-Orm, Johann Odorico G. m. b. H.. Max Naumann, Dre»drn>:>l.. Kronenstraßc 22. feierl mit seiner Gattin Liesel geh. Henlschel die silberne Hochzett. 29 VW Sovorber »arten auf Arbeit. «rbrttauachwei» Dreabe» «. Um« , Anruf: 25881 u. 24831 » >