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00 . . q » « Rustetzuml6.latet-nationalenJugendtagam6.Bept. - in Plkna, Bautzen, Burgstäclt, Amt-weiss Zwickau und hemin organisiert den Kampf Leg-en die Brünimkdlktaturi mä-- -- Sozialdemokraten alssltftkritiitzungsräuber Abbe-u der Krankenkassenleistungen in zahlreichen Städten mit den Stimmen der SEND-Vertreter vetehioiien - Nur die KPD vers tritt die Interessen der Versicherten - Werten agitiert tiir den Sieg der Bitte Ei Der Ausschuß der Oktsttuntcnkasse der Stadt Leipzig beschloß am 22. August 1930 mit den Stimmen der So int dkmotmten und Unternehmen gegen die Stimmen der Som munistischen Institutionen-steh die Vküniugsche Naturk okdnung in bezug aus die Krankenversicherung ohne Acade kungen anzunehmen und durchzusühkem Auch in Platten stimmten die Sozialdemokraten mit den Unternehmern gegen die Stimmen der Kommt-nisten dem Unterstützungen-aus an den Kranken und den Ver ichlcchtctungcn des Vetfichetungsgeiech zu und lehnten die Anträge der Rommunilten ab- Tagtäglich erklärt die lozialiaschistijche Preise. daß ec- die Sozialdemokratie fei, die allein gegen die Briiningfche Dumm vcmronung tämpfe und die jeden Anschlag auf die sozialpolitische Gesetzgebung abgewchtt habe. Die obige Meldung der Zustim mung der fozmldemotmtilchen Brksichertenoettteter zu dem Un terstützung-taub widerlegt lchon die elenden Wahllijgcn der STlDsPrellk - Unteksilltzungokäubek Wissen Die Vorschläge zu der Brüninglchen Dittohtkvcrotbnung wurden bereits im Herbst 1929 von dem damaligen sozialdemo kmifchen Neichsaxbeitsminister Wissen ausgearbeitet Und in ci wm vertraulichcn Nesctentcncntmntf den Meian der Unm stiitzunzwkäuhet zugestelle. Keine der Verichlechtekungem die fest m Brisnixmg Dittatutoemduung enthalten sind. hat in dein Neikkcntcncntwurf Willens gefehlt Js· in einzelnen Fragen verlangte Wisxckl sogar noch weitergehende Vetkchlcchtekungen. So verlangte Willell in feiner Deutsch-M Ue Beseiti- SUIM th Zsbltmg von Krankengeld ou des Sonn· up gefehlt-sen Feiertage-« ee verlangte die Einführung einer genekelleu Kanns-est Ists Z Tssklss Auch die direhr Kürzung des Krankengeldeg war in Wissens Entwurf vorhanden. Ging doch kein Vorschlag dahin. wie et jetzt in der Vrimiimsmcn Verordnung verankert M. daß siie die ersten IZanm nux ein Krankengeld non 50 Pcozent des Grund- Wmcsxs bezahlt werden soll. Die Heranzichung der Versicherten zur Zahlung der Kosten für Akznrii und Heilmittel, die Ueber-Ihm von 50 Prozent der Kosten für Akzncii und Heilmittel der Familienmitglieder war mit eine der wesentlichen Bedingungen« die Wiss-s in feinem Entwurfs gehabt hat- Der Votsitzendc des Hauptverbandes Deutscher Nonsen kafsm der Sozialdemokrat Lehmann, machte bereits auf dem AL. Denn-but Krankenkasse-trage in Vteslou im Jahre 15128 den Vorschlag. eine grundsätzliche Aendetunq der Kranken tuifen herbeizuführen, cinc Mahnung. wie sie dann Wissell in seinem Entwurf: vernrbcitcte. Lehmann, vie rechte Hand Wächst-« war es auch. der den Vorschlag machte, sitt die Aussiellung eines Krankenfcheincs eine Matt von dem Versicherten sn erheben. Wie bei sen Vetlchlechtekungen dct Arbeitslosenversicherung fo hatte auch bei der Durchführung der Verschlechterungey für die Krankenversicherung dlc Sozialdemokratifche Partei die ins tiative Führung. Wie die Sozialdemokratie »für« die Kranken »einttitt«, das zeigen uns die Auokchitßfitzungen der Krankenkassenvorstande in den letzten Tagen. Der Paragraph 187b des Krankenversiche rungsgesctzcg krellt es den Krankenkaser krei, die zu zahlenda Ge bcihr file einen Krankenfchein zu ermählgen oder zu erhöhen Jn Platten stellten die kommunistischen Vetsichetkenvettteter den Antrag, den Betrag für einen Krankcnlchekn auf 25 Pf. zu er- Die SPD wollte IMark iiik den Krankenichemi Das Organ des Diktaturianzlers Brüning »Die Getm Ostia« schreibt am SN. August: »Die Mesorrn der Kranicnversichernng ist keineswegs willkürlich vorn zaune gebrochen. Sie wurde ira Gegenteil von allen Beteiligten siir notwendig erachtet... Tatsächlich waren im Laus- der letzten Jahre gewisse liebe-stände verschiedener Art ossenbar geworden·» Diese Tatsachen und 4iusnmmenhiinge haben n. a. aurki die Reformvvtschiägc bciiiulmi, die Lehmann- der Borsiskndk 111 Haupte-erstanden Deutscher Kranienknssen E.V.. also der stizialiitischen Organisation. schen int Jahre 1928 aus dem Is. Deutsch-II Kranteniassentag in Breslau vorgetragen hat, Jene tlebelstiinde sind ca auch gewesen. die den sozialdemokratischen Arbeite tnintitcr Wissen veranlaßt haben. sogenannte Nichtlinien iiir eine Llenderung der Kranicnversichetuna herauszugeben. die bereits im November tith rnit den beteiligten Ver-banden der Arbeitnehmer-, Arbeitgeber, Ilerzte user-. besprochen worden sind. Atti dfcsen Richilinien und Vorarbeiten seines Ilmtooorgiingers baute der Reichen-beitominiiter Siegern-als den Geisteninrurs zur Reform der Kranlennersirherung auf, den er dein Reichstag zur Beratung vorgelegt hat-» Lehmann sagte auch, ca sei nicht unerwitnirht, dnsz die von einem sozialdemokratischen Ministeroriisibenten gesiihtte oreußisehe Regierung im Reiche-trat sogar site die in der Regierungsvorlage enthaltene höhere Krankenscheingebiihr von l RM gestimmt hat. unt nicht der Regierung die vorgesehenen Ersparnimnöglirlskeiten zu neesrhlieszen... Dass die Bestimmungen der Notverordnnng der Regierung in mehreren Punkten sogar hinter den Borschliigen des geschäitoo kühl-enden Votsiithldcll des Dsuittocrbandco der Krankeniassem eben jenes Herrn Lehmann zurückbleibt-n verschweigen die sozial demokratischen Kritiick schamhast So hatte Lehmann verlangt, das Krankengeld nur solchen Kranken zu gewähren, deren Arbeitsunfähigkeit objektiv nachweisbar ist. Soweit ist die Regierung in ihrer Verordnung nicht sogar-sein« » Die sozialdemokratische Presse leugnet diese ieststehenden Tatsachen abi Arbeiter und Arbeiterinnent So betagt und beträgt euth die GPDL Gebt den sozi iaichiftifchrn Spitzethetden und Mauern am 14. September die richtige Antwort! . Gebt die Quittuna! Wabit Kommunitten, Diste sei Erjyerbslosa Alakms Man wieder droht Abvau der Unterstützung Erst seit dem 1 August tst die Hunqetverordnung Brijnings s-. Krust. Die Akbeitsiimter sind eifrig dabei. die net-en Besinn sxismen durchzusithnsm d. h. Tausenden und aber Tausenden die .ng«sl«itijt-,ung zu verweigern oder zu tin-Hen- Bekeits in der ersten Tsduszltxtlfte ist trete Steigerung der Arbeitslose-wisset um 80 000 sc Fahl der Umerstiitkungcsempftitmek um 3000 in der Arbeitg ssctsnisrsichetuuggesenkt worden Und schon wieder drohen die Es3:.::iek)mer mit neuen Ablmumaßnnhmcn Die »Amt«-he Vergwertgzeitung« vom 27.5.80 schreibt: »Die tm diegjiihttqcn NcichMaushalt vorgesehenen Mittel VII Reiches von 185 Millionen urt Zuschttsseu und 140 Mil lionen Mart Darlehen sind bereits jetzt zum größten Teile ver bmucht Durch die ungünstige Arbeitsmatltlage des Sommers sm- dte Retcheqnstnlt genöti t den Gesamtbetrag der tax Haus halt vorgesehenen Zuschllsse IHim- jetst in voller Höhe tu An spruch zu nehmen« CIS wird dann weiter darauf hingewiesen daß auch der Dar lehengdetrag nnd die Einkünfte aus der vorgenommenen Beitrags- MObung auf LI-; Prozent bis Ende Oktober verbraucht seien. Mr die letzten 5 Monate des laufenden Etatiahres ergehe lich CI« Ullgedeciter Mehrbedarf der Neichsanstalt von etwa 400 Mike TIOTW NM. Die Notverordnung sieht vor, daß iiir die Deckung Wes Mchkhcdaxfs höchstens die Hälfte an Zuschüssen M M tsilcichgkgssk geleistet werden soll. Der andere Teil muß durch Er- VUVMA oder durch Staffelung der Beiträge von den Versicherten aufgebracht werden. Um den Bedarf zu decken. iit eine Beitrags mithtltg um 2 bi- 2,5 Prozent notwendig, so daß der Gesamt- IWMA auf rund 7 Prozent festgesetzt werden muß. Das Unter- Nehmerbtatt schreibt dazu: »Ein solcher Prozentfas ist aber nicht nur iiir die Unter nehmer untra bar, sondern auch fiir die Arbeitnehmer-; chon heute werden liden Sozialversieherungspflichtigen rund 15 ev- Wk Thus Lohnes an Versicherun sbeitriigen eingehauen tue Ukbkkschteitung vieles Betrages erscheint undurchführbar-« Die »Bergwcriszeitung« gibt hier die ungeheure Belastung IT Akbeitenden durch die Beiträge zur Soziatversichernng zu -4 re Soziatfaichisten führen in der gegenwärtigen Wahltampagne Hundes-Indern Los-righ- die Jalollaien Leistungen« der Sozial kailcherung an. Sie verschweigen aber, daß die Arbeiter die Wen Milliarden die im Jahre für soziale Zwecke vctwsndsk werden« aufbringen müssen, Auch das blöde Argument der So zialsaschistem die Kommunisrcn lämpften gegen die »sozialen Errungenschaften« der Denn-trank weil sie die Beiträge zu den sozialen Versicherungcn ablehnen. ,zcrflattert. Aug dem Artikel der »Den!schen Vergwerlszeiulng« geht aber klar nnd exnocutig hervor. daß die Unternehmer nicht nur eine neue Beltram-erhöhung sondern auch einen neuen Unterstützung-- abbau in der Arbeitslosenversickxrung durchführen wollen- Dicse Drohung der Unternehmer gegen die Arbeitslosen nnd Betriebearbcilrr muß ein Alarmsignnl fein fllr die Vorbereitung und Organisierung eines energischen lemehrlnmpfcs. Am 10. September-, dem Tage des deutschen Arbeitslohn werden die Millionenarmecn der Erwerbglofen nnd Betriebs nrbeikcr aufnmrichicrcn. um für ihre Forderung-m Sieb-unwiderr mg mit vollem Lohnausgleich· höhere Löhne und ausreichende Verforgung für alle Arbeitslosen. zu bemenftrierm KüttnersProleteu werden wachgetiittelt sArbeitcrkortespondenzs Birne-. Ein ganz besonders utei Propagandemlttel sind die »für-trennen Vetintnmlungch Oktawa vor kurzem eine solche vorm Betrieb Onlniyhenrich in Langenzenneridors stattgefunden hatte, veranstaltete tne Ort-grup» der PD auch eine lplche am m. August nor der Kunitjetdenspmneeei Allttnen Die beim Schicht· rvechsel die Fabrik nettes-enden Arbeiter und Athestetlnnen lausch ten den Attssübrntttien unserer Genossin Scholl-F welche in ein gehender Weise dte lage der Tertilarbeltet schl ette und die sich hieraus trink-enden politischen Schlußfolgerungen besondere he tonte. Sc bst bekannte SPDHVonzen vom Mutter-Betrieb blie ben atn Tore stehen nnd nahmen somit an der Versammluan teil. Nachdem die Genosstn Scholz noch insbesondere aus den oztsi llsttschen Auslan Rusttgnds hingewiesen hatte ver trotz der De e aller tapitonstznlxcn ctnaten immer Bitt-nächst vorwärts se t. wurde die Vermmmlunngeschlossen set ussorderun « sltc n SougctdenVchland kn« arbeiten-nnd zur Erkeichung stefts Zielet die ommunumche Partei zu starken und am It. Sektembet vie Kiste t zu wählen werden die auggemergelten Pro eten Folge leisten. (1901) mäßigen nnd die Kassenleistung für Arzneitosten für die Fa milienangehörigen auf 70 Prozent festzusetzen Dieser Antrag wurde von den Sozialdemokraten abgelehnt Jn Leipzig gingen die SPDchntc sogar dazu über. jede Diskussion zur Brünings schen Diktatntverorbnung abzukviimcn. Die Leipziger Volkszeitung vom 27. Ankufi bringt auf der i. Seite in großer Aufmnchung unter der lebersehrift »Selbst vetiiändlich miissen fie willan eine Antwort auf einen ihr zu gegangencn Brief eine- Arbeiters. in der lie am Schluß er klärt: Die Briiningichc Noiverordnnng muß durchgeführt wer den« gegen den Ilntckitiiizungsraub läßt sich nichts machen. Hilfe-Ging filt- Stege-steuer So wie Wissell den Raub auf die Taschen der Arbeitslosen und Kranken erganisierie, se war es Hiisewing, der zuerst die Negersteucr und die kommt-note Getränkesteuee forderte .F«il serdings Steuerprogmmm wurde von Moldenhanek übernommen und wird setzt in ieiner ganzen Konsequenz von Vcüning durch gesetzi. Die Sozialdemoirnten leugnen die-s ab, sie erklären, dasz sie die schärssten Gegner der Negersteuer seien. Die ganze Ver legenhcii der sozialdemokratischen Politik, ihren skrupellosen Betrat an den Interessen der Arbeiter mußte selbst der Klassen kamvs vom 15. März Imm, die Haibntonatgschrist der Leuie mn Seyoemitz und Bäche-L eingestehen Jn dieser Nummer schrieb zeig-ich Siröbel über den Betrat der Sozialdemokratie sol gen es: »Auch Hilfe-hing wollte das Me- und den Tal-at um zu sammen ttm Millionen RM höher belaste-! and n rechnete noch mit einu- Aapisteuer (Negerstruer) odet einst lommus tmlcn Getränkcitencr.« In Baden hat die Sozialdemokratlsuntcr Jührunåihres Mintxterg Nemmcle eine Kopfsteuer von 10 R beichlo jen. Orqonlfim den Bot-floß neuen den Bekstchekungsmubk Das Akte-nat der VrijntmgsNegietung auf die Kranken versicherung muß von der Arbeiterschaft mit dem stärksten Ab webrknmpf beantwortet werden. Ein Mossenstukm der Arbeits-r muß einsetzen. Uebekall muß der Kampf organisiert werden unter der Lofnng: Die Diktatukvcwtdnunq wird nicht durchge führt Jn allen Orts-. Betriebs- und Triatzsrankcnkasfcn müssen die Vetsichutenvemeter der KPD und du RGO« müssen die tlassenbrwußten parteilosen Arbeiter erlangen, daß die Kranken kassrn keine der Bestimmungen der Vtiiningichcn Verordnung in Kraft setzen. Niitifichtslos müssen Die Arbeiter den sozialdemokratischen Führern und den reiormiitiichen Barthen die Magie vom Gesicht reißen, itc mijssrn der Arbeiterschaft auszeigcn, daß all jene Maß nahmen der Regierung Prüning nur möglich waren auf Gruan ver Verraisrmiiiii der Sozialdemokratie, auf Grund der Unter stützung der Bourgeoiiie durch die Sozialdemokratie- So wie bei allen Kämpfen um Arbeit und Brot nur die Rommuniitiiche Partei und vie inmmuniiiiiche Prciie auf irrten der Arbeiter stehen, is wird auch in vielem Kampf nur die Ism muniitilche Partei und ihre Vertreter die Organist-rang de- Lampin gegen die Brüningvcrordnung durchführen. seine staat-erhaltenden saurem isirre Miuiiier 111 Ut iizsipräiiveurem let-e General-. Direktoren uns Ini sichtuiiti iiylägi euch It- lommuuiitiichs Partei Il sauvidateu zum Reichstag rot, sondern Arbeiter su den Betriebe-» ans des sozialpoliiiichn Musik-erqui latiours. km des Warenhäusern nnd su- leu Hers verteu- Die Landidaten du sommunistiichen Partei Sachsen-« im der Spitze die Genossen Rädel. Gräs, Iris Decke-i und Ernst Schnel lin, sind die Vertrauen-time du Arbeitn. Ernst-holdem Ange litllten, kleinen Gelchöitpleute, die Kandivaten der Axt-gedeute ten und Ums-drückten - Mit-schiert mit ihnen, sp vie str mät euch Maschine-u Werber Wahlhclfek sitt die Liits c! Organist-n den Kampf ges-u die sozialpolitische M nimmt . Mit-M für ein Gewinnes-tschiun Am 14. September alle Stimmen der Liitc 42 « Sammlung in den Buchvruckdetrieben für den Wuhlionds (Teilcrgebnis) Zecher . . . . . . . 7,30 NM Peuvaäsp Nat-) . . 20,-- » Hi Bd chulzc O . I s si— l lelch . . . . . . 6.50 » Bausch-Stiftung . . . 13.85 » Teubner . . . . . . TM » NömmleråJonas . . 13,35 » Wahlfondgmatkcn . . 8,60 » 81.15 KM