Volltext Seite (XML)
G Nie W VMC Wir willen Its-: nur auf nie wesentlichste Bestimmung hinweisen So bestimmt der Art. 47: -,,Hsughsltriberichteitungen und nußerpxanmnßige Ausgaben be- Mkfm der Zustimmung der Finanzminister.« Da ,mit ist dem Landtag jede Möglichkeit genommen. gegen den iWillen des Rinanzmjnistets Gewei- iijt Etwetbszlose, oder zur Wohnung-sitesmaiiimn, oder iiir Ilknbnungsbnn usw. auszugeben, wenn der Minister nicht mill. Nun könnte man wieder sagen. »Um-. muss man eben die Regierungsstellen besetzell, und die Dem agogen aus dem Lager der SPD werden diesen Satz gern ans nutzeik um damit baldigst die Notwendigkeit einer Koolition Zu beweisen Da ist ec- siir die Arbeitermassen notwendig, daß sie sich daxiiber klar sind. welche Ausgabe ein Minister innerhalb eines- iapitaiiiiiichen Staates bat. daß die Politik non den Be sincrn der Produitiongmittel bestimmt wird. dass. wie Patvus Takte »Die wii-ticha i t l i ch e M o kbt der kapitalistischen Klasse Eii Zugleich cin politischer Falto r. Die Wanken und die Nin-ie. infolge ilnei herrschenden Stellung im kapita lii-iichen Verlobt- nnd infolge der finanziellen Abhängigkeit des Einem-.- vom Gelt-markt. sind ein politischer Machifaktor fin« fich. Tie- Regienmg iit ebenfalls ein Machtfaktot für sich. Das Bcaniteninm Die Annce.« Freie Kräsfe. jetzt das FinanzknpiiaL bestimmen die Politik Die Gesetze werden im Verband der Sächfischen Industriellen an usfrriigt Dort. oder mit dem Vertreter des Verbandeg. oder des- V(lucrnblmdes3, der Großagmticn werden sie vorbcspwchen und vokbomtcn Um das zu vekftcbkm miisscn wir uns darüber klar sein. ums ri» Etan ist. Wir haben bis-her Baron-J zittert, einen der Sozissldcmokmicn Jcßi wollen Und werden mir die Astmkister Test- Maisriesinixsx. jvßt werden mir Lenin sprechen lassen. Auf Mund der Pseixiicllnnqm von Friedrich Engels und Karl M a 1· : schreibt XIV-»in iibcr dcuflstaatt »Noch Mari· ist der Staat cin Organ der Klas svnhcrxsickiaiL ein Organ der Unterdrückung der einen Klasse durch dissv ondcro. ein Produkt der »Ordnung«, die diese Unterdrückung feitigr und zum Gesetz erhebt und somit din Aufeinandewmllen der Klassen dämpfi.« (»Staast nnd Revolutiou«, Seite U »Der Steigt ficht dazjnit zwar über der Gesellschaft die »Von Klauenaequmtzen Zerrinvn ist. nicht aber übcr den Man-Im Br.slmebj: , » , » « « » »Da der Staat entstanden ist aus dem Bedürfnis, Klassen gegensätze im Zaum zu kalten: da er mitten im Konflikt diese-r Klasscn entstanden ist, so ist er in der Regel Staat der machtigstem Hist-komisch Herrschende-n Klasse. hie vermittels seiner auch die politisch bett schendc Klasse wird· tmd so nette- Mittel erwirbt zur Nicdcrbcxltnng und Anssbeuttmg der unter-drückten Kfassc...« Also ein Instrument der herrschenden Klasse. Auch in det- sp gcnommu demokratischen Rat-inble ist dnci nicht andere-. . ’..«Jt: ihr iij der Reichtum seine Macht juditckt aber »un: kcs stehst-IT auss. sind zwar erstens- ijpder Form der dsjcekten Bssm.!5·1;«j·-d!·rnptfnn und zweitan durch lellikmz von chtetxmg zum Börse f»«s!aat und :Krvolllkipn’«»l Fortsetzung folng Fortsetzung des Reichstag-Ideer Rciüjsiinnenminiftcc Dr. Wirth: Ich verstehe sehr wohl Den Standpunkt. daß ein Voll. wenn cS in Not ist. seinen He : r qntt mirqu nnd teile mich die Auffassung mit Herrn Dr- FzsicL daß sokche Gebete gut sind richtig find-. Aber pokifisMe Streitfragen däricn nicht mit dem Gebet vcrquiclt werden« Da bei find die Voraussetzunng für die Gewährung der Rolizeis zuichjjisc an Thüringen nicht Himpr fänmmunksiische ; imfo Wie sange? Wie steht cH mit den nächsten Vorfchüfsen?) Abg. Frählich (’Tsyiir., Eka.): Frick ist 1923 wogen Hoch-«- iicsmtg zu l Jahr I; Dispos-taten Festung mkixurxcili worden fKomss mikniftixscher Juki-f: Und-list sie jetzt als Mi.nist k- r ab! Heiter- YDEH Als- im Falk-re 117523 in Tbijriiigen eine sozialdoniokratischs Tommksmistischcs chiirsrnnn Zustande kam. mai-tote man in Berlin nidii ers-. wos- die Kommwismi txni mindern sondern der Reich-»J knnziek Extefensanic Roms-juristischer 311rx1f: Und der Zimm niiuistcr Solln-«7 nn IX ordneie unier den-i Druck der biixger sichert Partei-m die Rc-iehiswcdr e : e i u ti v c an. Das mais eine faUche Puxirik Wir ensxvfebldn eine solche Politik nicht gegen Eisen-is Dr. Trick. isjiiri. Odri! bei drin Kmnm.«) Es ist ein mir-zärtlicher I(·).l;Tm.n.n. dasi Die klikirimmiinzikiliircn in der deutschen szmijslii Volizssiminisier mai-den können sEskarimmksnzialifriicher Zuluk Nur kein Neid J) Herr Frick hat bei der Wahl der Polizeibircftorm mich rikchi nach der Vorbildung der Leute gefrapt Ihm genügte dir Paixeiauszmeik . sein dik- tmmmmistiichc Reaktion hielt daraus scharfe Ab stemkuka msf dem Rats-Innlstrnlkllignine Genosse Ideal-over «» 111-MEDIUM Reichstagssitzung ist eine Grotessle ohnegleichen keimt rmcu auszysprcchem mass Fricl denkt« hat er feige und ghrlosi gern-essen lOrdnunggruf daz- Priisidenten Liiläe Oelzr usqhtl bei Den Kommlmisten.) Derselbe Frikk der im. Lande beman als der A ifc Miisiuliuici Genosse Neubauer er halten«-n zweiten Ordlsiungsrni·j»lvax im Reichstag kleinlaut und mitnmertc geradezu vor llntertiinigkeik vor Den Gesetzen der Weimaret Verfassung Er beschwor Zweimal das ei: seine mitschiltisrlje Tätigkeit aufgegeben habe Um was handelt cg sich wirklich? Für die Nationalsozialisten gebt es um die Schaff-eng eines faschiftifchen Blocks- in Mittcldeutschland. und für die Schwerinditstrie handelt cg sich um die Stärkung der Rativualfozialiiiem da dieselben für das deutsche Schmer tapital unentbehrlich geworden sind· Herr Ka rdor sj von der Volkspartei bat heute eine Rede gegen den Minister F r t ck gehalten. Das ist ein demagogischeg Theoret- In Thüringen ermöglicht erst die Volkspartei. die Paris-i des deutschen Schwerlapitalg. die Regierung Frist Es gilt. einmal kräftig aufzuräumen mit der Begriffs-mer wirrung von dem Nadäkalismug link-J und dem fac nanutcu Radikalsigmus rechts-, Es gibt keine Vergleiksæ möglichkeiten zwischen »dem revolutionären Radikaligmug des Proletariats und dem Helotentum der Nationalfazialistexe Der revolutionäre Radikaligmus entspringt aus der verbrecherischeu Politik der kapitalistischen Negierungen. aus der skkpalnlofen Ans plündetung der Massen durch Swucxn uny Hölle Dieser Kampf ist getMen von der Erkenntnis das ec- flir das Proletariat nur einen g aus dem Elend gibt, deli Weg der revolutionärcn Bo geiung der Arbeiterqune vom kapitalistischen Joch, Das ist der adikaligmng von link-: Und wu- iit dasekeu die Notiongliøzialiftiiche Partei? Sie ift die selbe Zeit in den Betriebes-. das Werkspitzeb ist«-, das Denunzianteutum das terroristifche Beatricen tsnk auf der Straße zur Einfchiichterung und Zerlegung list revolutionären Messer-freut Darum habe-r vie Raiiomlløzialifiet vollkommene Freiheit »von ihren Geld sebexn in einer sit-welleer Agitation, die Stimmen per - Maser einzufausem « Rizeilich IF festgestellt. daß Herr Kixdorf vom rheinifelzen hltruft. Jerr Borsig, Herr Munchmann aus Spchten nnd Herr Bvsch zu dm ciftäzstcn Geldgcbcrn der National fosiclisteu gehören Jetzt haben die Natiouaziozialiktcn in Thüringen wundetkharc Gelegenheit. zu Zeingv wie »illr Sozialistituxs« aussieht. Und siehe da? Herr z rick. der heute viel über Schulgclsrle daher cleierf hat. bat verschwiegen daß er es mai-, der eine vassteuer non h- Matk vro K opi der Veviilkcrunqems soffs-her bal. Tit-je Kopfes-nor bedeutet sit-c Herrn Fnck mit Hamen lsCxO Msrt Gekos-: kmim eine Makel-e Wein, aber für eine-( Esossselrsw SO- Tbirksswren smd I Max-II M div- M Lebens-WHan Mr gegen die Kopsiafsfwn has Herr Fries nichts vnfornommm Im Gegenteil! Die ichwetisduitriellc Deutsche Volkspartei«-) der W is Thüringen sind fo von Ist-ists Nestmngstätigteii be geistert, daf? sie ielbfi nach Berlin sahen-, nat beim Reichs mnemnini er Wirth die Verlängerung der Amtgpctiode des Herrn Dr. Frick zu crwirtetr. - Die sozialdemokratischen Führer sind die linke Hand dec- deutschen Kapitaks, die Nationalsozialiften die rechte. Mit diesen beiden iHänden soll das denkst-he Proletariat gefesselt werden- Es ist ein Zufall, daß S encttng das Nevublikschutzgefetz geschaffen haf. mit dem jetzt Frick die tommunistische Presse verbietet Die Partei des Atbeitennnrdeg ift Neaicrungssparteil Jn Deutschland gibt es nur eine einzige antifaschistische Kraft, das ist die Kommunistische Partei. Die Kommuniften fordern fijr die Arbeiterschaft das Recht des-I Selbstschutses gegenüber den faschistischen Mordorgqnisationen Dieses Recht zu etkämpfen fordern mir die deutschen Arbeiter auf, Aber endgültig wird der Faschismus erst triedetgerttngen mit dem Sturz des; kapitalistischen Systems Wenn das System fälxh dann sterben auch seine freuestrn nationalsozmliitifchen Kettenhundr. ILebbafter Beifall bei den Kommimiftewi Schrittmothek des- sächsisehen Koalitionss politikek Douzig, TR. Juni sGigenc Dmbtmkkfmng Die Touzigek Negiekungsktiic ist beendet nnd eine Kaqsisiom bestehend two Zentruny SPD nnd der Beamtengmppe, gebildet morden. Als-i Bizeptiisidcnt wurde mit den Stimmen der Kot-li tinnsmrteicm also auch mit dem Bjjrgetblockzcniruny der so z i a I d e m olrat i s th c Abgeordnete Geht gewählt Trotz allem! Immer vorwärts! Neues- Wadllleg des- koten Mir In Schmoitzfch ksnulektcigl fanden sm legten Sonntag die Gemeinden-thun statt Nachfolgend bringen wu- dasa Ergebnis mit der Gegenüberstellung deg- Wahlkvsultatez vom 17. Novem ber MAD- Rotc Arbeitctlistc 112 Stimmen (1928: keine Lisics SPD . . . . · . . 87 Stimmen (1929: i4O Stimmcus Biitgekliche . . . · . 109 Stimmen f1929: 138 Stimmen] Das glänzende Wahlergcbnis fiik die Kommuniftifche Partei zeigt. daß die Massen auch aus dem lleinbiirgerlichcn Lager sich von der Viitgetblockpolitit und der um nichts besser stehenden sozialdemokratischen trennen und sich zur roten Einheitszsront zu jammern-blieben- 122 neue Kämpfer gegen Faschismus und polizei«foziulismus« Leipzig, 18.Juni. sEig. Perichtjj Die Polizei des »linken«· Sozialfnskbiften Fleißncr machte am Monfag Etreifzijge durch dass Seebnrgviestel nnd verhaften 2 Arbeiter. die mn Sonntag in Entbta bei dem lleberfnll durch die Hitlerbanditcn verwundet wurden. Einer von Fleiß new Beamten verherrlichte die sfaschistischeu Sllknmäiberfälle durch« die zuniiche Bemerkung: »Da-z geschieht euch ganz recht. Dac- Loch im Kopfe hätte nnch viel grdßer sein Inijssen.« Dieses Viindnis der Polizei des »Juki«-« SPDstibkerg Fleiß ner mit den Mordriegeu Mufschmmmg hat eine ungeheure- Em pii sung bei den Leipziger Arbeitern Heinnrgemfen Jus· einer Tiber-füllten Massenkundgebung der KPDH meldeten sich 122 neue Kämpfer für die revolutionärcn Ommiis Mienen. END-Braun fiir die Schandvläne des Bürgertumle Bkrlitkjs Jupi. tEfigeJuk Dxahtmeldusfizw Die neeußischt Koalitionskegiarung fordert, daß das Not opfee Dzss Prozent des Einkommens für alle Beamten und nichtversichekungspflichtigen Angestellten znr Arbeitslosenversicherung betrage. wobei noch verschiikfenv hinzu loumi, daß die zur Versicherung mit herangezogenen Kreise der Beamten und Angestellten keinen Anteil an den Leistungen der Versicherung erhalten-. Gin anderer Vorschlag der preußischen Køalition sieht eine Verdoppelung der Ledigensteuer mit gewissen .-fazialen Ausnahmen«, die sich von den Ausnahmen der Vitgerblocktegierung überhaupt nicht unterscheide-« vat. Sevekings Nepublikfchuygefetz geht um « « » Itzt-käm lfsk Jsmi. »(-E-igcizus. Drahmjzcspuzxgs In einem chdinger Lokal erschien in einer Mitgliedes-«- verfammlung der KPD pldtzlich ohne jeden Anlaß P nkizeä auf einem Flitzcr sind zwei Uebekfallwcgem um eine Durchsnchnng wach Waffen nomlnebmell, Gesunden wurde 11ichf«:.. « » Berlin, ts. Juni iGigcnc Dxamlneldsiag.) Rath bürgerlichen Blättern hat der Briining-Miniftex der Justiz. Bxcdt . sich in einem Schreiben an die Ländeuegiemngcn gewandt nnd sie aufgefordert, die Augwijchjc des politischen Rowdutumsz nach dem Muster der preußischen sozialdemo kratischen Koalitionstcgicnmg zu bekämpfen g Monate Festung fiik eine Genossin Leipzig. 18. Juni fGigene quhjmclpungj Det- «(. Strafscnat des Neichsgcrichtg verurtcfltc gestern die Nobastcutin der Roten Fabric. Genossin Altare-tm zu nkun Monaten Festung. Dac- llticil stützt sich inggcjamt auf 13 Artikel. wodurch uqth Auffassung des Existenz-Senats Vorbeteftvng zum Hochverrat begangen morden sein soll. weit durch die Organificmng des eigenen Kampfe-g fide DlEng erhöhung und den Siebenshmdmtag bei vollem Lohne-mesqu m unterstützen. Antwort der Genossm Reefe an die Wahlfälikhek Die SPD gibt ein Flemiblqckt heraus mit dem TIMI »We: bat lan verraten?« Die-Te Flugschrift ist eine einzige Beleidigung der Arbeiter schaft, weil man von ihr erwartet daß sie nicht fähig ist, ver-J logcne Behauptunng Imchzupxsifen. Die SPD will vergessen machmt, daß sie die Richtljnien für die VriiningMegictung gis-IF geben bat. Als der Sozialsdenmkmt Paul Herz tm Reichstag einc »Oppofitiong«rcde gegen den Finanzemt der Briinimzs Regierung hielt, fehlte in der IRS-Presse- dic Antwort Mal-; denhauerg» der sagte: »Ich begreife, Her- Hetz, W ce- dex Sozialdemoktaxic psiiilichZftz in Ptzgyiifttpft zu mathkm Abei was wollen Sie denn? Ich führe-doch nur die Aufträge durch. die mir Ihr Hermann-Miillcr-Kabinctt aufgetragen hat«- Das HerinaaniillcrsKabinett bot weiter die Jiille Cis-J Bürgerl-law verdoppcit« so daß Minister Diexrich sag-m durfte »Wer hätte nor ein paar Jahren ges-latle daß ex- jcs qelinchj würde, solche Zöllc durchznsctzcn·.’« Antrag Nr. 17s-.’. als- erstcr nuterfchricbcn von D- r. Breit-H scheidt. verlangte die He raufictznnq des-; Weizenzollsd ans 12 Max-L Er erinnert sich nicht des- Wahlplakales der SPD von MUS das eine Arbeiter-statt mit ihren httnaernsden Kindern nach; einem Bmikorh lang-en ließ. den der Bürger-Mark in nnerreichd bare Höhe zog? Darunter stand »Wähl-; SPD RefuliatJ Erhöhung des Roggcm und Weisenzollss mit der SPD Dss mir 4 Millionen Tonnen Roggen zu viel in Deutschland habet-U erhöhte das HcrmaunssMiillersKabinett außewem die Ausfahrq prämie für 1 Tonne Rogqen fiir die »armcn« Groszagkarier vom W Mark auf 90 Mark Dac- Herxllallnstciiller-Kabinctts setzte die 40 lekillionen mer fitr den Heeresvtat fiir 1930 ein. Um den Wehrcint erhöhen zu können, wissen die soziaH demokratischen »Real.politikcr« auch Fofokt nach. woher dass Geld dafür genommen werden kaim Im Einzelplnn 7 zuj Nr, 4Z, Haushalt des Reichsarbeitgministcrimng fiir dass Rechsii nunggjahr 1930. der schon zur Zeit der Hei-nimm-TlJTiillc.r-Rmslc-H nmg an den Reichs-tat ging. für den also der Sozialdenwkmtz Wissell die alleinige Verantwortung trägt-, ist im Vorwort-I wörtlich folgen-des zu lesen-. »Die Zollmittcl für Zwecke der Invalidenversicheruer find unter Hinaugsschiclnmg doc- Wegfalltcrminci siir den An satz bis zum Bi. März 1940 non 40 Millionen RM auf TO Tokiliionen gekürzt worden« Weiten »Der Reichszujkhuß zur Familienwochenhilfn ist vcm 532 Millionen Mark auf 15 klsiilkionen gekürzt morden « Kein bürgerlicher Politiker, nur licirogenc iozialdenwhasi tifche Arbeiter und Arbeiteriimen nehmen noch die ..Ommiitinn« der Sozialdemokratie crust. Ging stimmt: wenn die Bonrgeoisic mit der Sozialdemo kratie verhandelt, macht sie immer Ante Geschäft-a Die abgeleiericn Lügen der SPD ijber Russland morden schon allein widerlegt durch die Berichte der Kapituliimnproiso. Die ZPD kämpft allerdings nicht mit dein ~«.Rfist«3cl.szx M« Barbaren« gegen die Aus-bemer. fiir den «Eoziali«.nll:t·s. Das-ihr aber Ums-) nachhaltiger gegen dag- revolutionäre Prolomkkgt mit Nepu.blik7chllizgcietz. Dcmoninniiongvcrboieu der Jung-»Im don. Gnmmikniippelattackcn Und Waffengcnmlt» kliknrfa Moos-: Zersetzung bei den Nazäg Eine ganze Ortsgruypc aufgelöst Die Mitglieder der nationalsozialistiscwa Ortsgruxmo Löf fingen in Baden weigerten sich. ihre Beiträge on die Gan-·- leitung weiterhin abzufijhken. Sie wurde darimfhin vnn h» Parteilcitung ausgeschlossen Berichtigung. Gespann ljni unk- der Dkudschlmenfri cian ijblen Streich gespielt in der Nmizk So mnrhm Hi- cnd)." Es muß fklbitvexjtändlich beißen; «(««)i-1-.n’:w wi; Eis ZU A 1s1")«,su.«-3 lich In dis- Aktkve Optismchsistisdw Frin ciil.;»·is«-ihc:i vmmupsk 01l dic gleich,«eitige Hctzc gegen Hakpntnsuz und Zpsmpisisxku di kich bildende Gnheitssfrwn verhindern.« Roms Betriebes-at gemoßkegelt Berlin. IS. Juni. (Eigeue DmbtmaldunsJ In der Gummfwatcnfqbrik Käf-let wurde der Betrieb-i -tatqursitzcndc gemaßrcgelt, nachdem et mutig und entschlossen die Forderungen der Firma auf Lohnaksbnn und Steigerung der Arbeitsleistung abgelehnt hatte. Berliner Metallarbeiter kampfbereit Berlin, Is. Juni. kGigene Drahtmeldung.) Die Berliner Metallarbeiter nicqueu gestern abend in einer non der Opposition einberufeuen Versammlung Stelluan zu Dem Lohnabbau in ilcordwcst. Dass Referat hielt Genosse Remm c l e. In einer einstimmig angenommenen Resolution erklären die Metallatbeiter, den Kampf der Mangfudproleten und in Nord- sållllllcll WIIIMIMIIIMU Ein Beispiel fiir alle Genossen! Die Gent-offers Efitner «(68 Jahre alt] nnd Gottmald MS Jahre alt] tm- drw Verwaltungsbein Z Dresden sammelt-m an zwei Sonntafån in der ihnen zugeteiltcn Straße 15 Matt Genosse Reiche muckte in 2 Stunden 10.25 Mart Was haft du gefammcliJ Verm-Bez. 3 Lenden ä Kokxm Zkchachwitz ä Ronto obritz ä Konto Sachsewwerk II Konto Hartmannsdorf ä Konto pohensteinää ä Konto Löbau å Konto Bad Laufick ä Konto Hierin-ich ä Konto Hötzfchewbwpa ·ä Konto » Genosse Füssel sammelte-» beim Flugbtmwetteilen allein Gergdorf, VII Chemmtz Gen. Nahet. ielan«d. Spiller Gen. Friedmanm Schwarzenberg sammelte in J Std. Lugan ä Konto Dijbeln ä Konto Mittweida L. Rate Miit-meist änternatimmlcr Bund Pegau Eli-! laq) AuekHwalde ä» Konto Frei-dem (Abschlag) ~wochau L. Rate Welche Ottggrumtc hat dag- Soll schon erstes-Ists » Genosse-m mitzt die legten Tage noch aus-! Schickt die gesammelten Gelder sofort an mi- obs 80.——- M. zo» s Eck« - »8.50 - oo. - Wir-« « 3,27 I 30.-« - 30.—- - Los-·- · ! THE ·- 66,30 - 48,75 ! Spek- « 43,- I 33«46 s SO-: « 35253 - 41.50 - »T— e ask-« - 12,20 - semit cqtox die ! dck I- Stllld feu. Die sonnta- Zeitung Lande« Flebict um l d o r f, E L s ei Selbftv Wenn doch ei! fügunq meisten lichon I den ricj und n Arbeits F; "5..»J»-.;.s ’ ezde n « teripm ; » eit 1 O E « It skijssxsxzsviszzkz " Nun 1 »Mwa « k, H ;«sg;:.««««-.«:",kxskå hl ti LUHY melnlå DIE-II Hi HEka · X DE 111 I »F« .s-k fon VM Gc Rei- km auc tog kan T c im dxm neu sbnvbl dukM F tick elner VWL L is w ntdge jeder rentu verhi d ic was-II Jnh ngicik UND b·