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6. Jahrgang - . , » ~, , »«.k -Jäwsi gethan besteht rein cui-M qui W ds- seituug op- auf same-W se- VI Dresden, Montag den 14. April 1930 Nummer 88 Die Sozialdemokratie rettete Brüning Zoll- und Steuerrqub des Bürgerblocksiiabineits mit 11 Stimmen Mehrheit angenommen-R END-Abgeordnete fehlten-, 14 waren vom Parieivorfiand abtommundieri worden - Hugenbetgssmkiion gespalten an. Ficbcrhaft arbeiteten vie Mitglieder des KJVQ dis- junan Antifafchjftrn und die jugendlichen Emrlwwfm um du- IMM arbcitcr und Arlwitcrnnjdcstz fiät bis-i Retchgjugeadtag zu nur-R -lilimn und die auswärtigen Gäste, die durch Dresden nych Leip zig lxmtschicttm für die Nacht in Dammes-en unterzubmgm Bcgkistctt beschlossen die Juagarbeim in den Betriebe-U Spoktvetcinen und Organisationen Ihre Betkiugutzg am Reich tu cnpia dem Kasmpftag des Junkepwletenats bit die unbedi- Wge Klasse-Imm- gcgcn den Kapital mus. Gegenoifensive aus den Betrieben! »Die « c s en die te m ckkitzkkftsit Fugenka ZYYPH Wm» dessen und weile-. sind mit-etliche ein ist-U Is ttafu. Uebsssinietnm its-sendqu ges-sen- e Od. sein- sie N sie Aussage des Gewinnsucht 111 da VIII-MI- Pralitathts susqsbcsh II is Wirkliskeit set-den sc II ichs-neu, geschunden ngcubliii unvermeidlich Bett-i http-»F « Wen II Dresden. den 1«1. April. 10 Jahre sind es her-, seit Lenin so den Charakter der .linken«. resorinisiischen Phraseure, der damals noch Unab- Hängigen, de inierte. Seitdem sind diese «Nevosutioniire" nicht nur organisatorisch in den Schoß der 2. Jnietnationale urijckaelehrt sondern sie haben sich auch in ihrer praktiszken Eli-»Mit der soziaisaschistischcn Praxis der Sepeking und Mn ler angeschlagen Was von ihrem damals tyæisch austromatxistischen Wesen ii rfa geblieben ist, ist die ,lin e« Phtase. auch sie erzaust, revidiett. aber immer notss Pesiihriich»genr:å um die Seinigen ..linken« Führer der SPD a s die gesa kli« te Spiel att der- Sozialfaschismus erkennen und bekämpfen Zu miissen. Jn der Geschichte der russischen Arbeiterbewe ung at Lenin mehr als einmal die Arbeiier gen-amt, sichnorascnen Leuten in acht zu nehmen, die mit radikalen Worten »spielen. Das Kriterium eines Revolutionärs und einer revolutionaren Organisation ist nicht dar-. was ge sagen, sondern daß sie ihre revolutionäten Losungen miti rcm praktischen Dan deln in Ein-klang drinnen · Wieggliinzend paßt diese-:- Mahnniott Lentns auf die kreisen wartige ae. wie zeitgerniiß ist es. den sogaldemoktntiichen r beitern diese- Wahrheit zu begründen te SPDlPrcsse in So chscn iibersprudeit gegenwärtig tn ihrer eadttalen thseoloaie geg e n den Biirgc r b l o ck. Wenn »lin!c« Werte densKlassengegner verwunden iönnten das- Briinincp Kabinett wäre bereits verendet· Aber um die Herrschaft des Bürgers blutig zu zerschmettern die Offenfive des Finanzknpitals zu brechen. genügen nicht Worte Ohne den auke röta rlsame n - tacischen Einsatz aller proletariichen Ktäf e, v Its sticht eitles-i zu unternehmen. dies letzten Reserven der protetariskhen K assc in die Front zu werfen. ohne nicht alte Kräfte auf den nächsten Schritt zu tonzentrierem auf die ~Augiindigmachung der Form« des Herantreteng an den proletariichen Vefreiuugxstimipi ist jeder Radiialigmug in Worten ein auggemachier Masscnbetrug. -Die SPDsÆtihrer einschliehsliih der ..linken« siihren nicht einmal eine parlam enta ri- the Opposition gegen die Bitt aerbiockherrschast. Selbst hier. nnd wie andern wäre ec- möglich ist ihre ..reformistisrhe Neaipolitii« eine faktiiche Bundes hilfe fiir die Vriining und Jugend-drin Erst-recht aber entschleiert sich der Charakter ihrer ..Lkpnoiitions"notit-ii außerhalb deg Parlamente. wo sie in den Länder reqierunaen und Polizeipriisidtem in den Kominunen und im Gewerkschastgnpparat alle Niedertrarht anwenden, die Entfal tung der proletarisehen Geaenoikentive zu Ver-hindern Ihre .Opposition«« in Worten steht in umgekehrtern Verhältnis zu ihrem praktischen Handeln, oder besser gesagt, sie ist eine Et aänzuna ihrer sozialfaschtstischen Politik. indem sie die SPDI Arbeiter an der Abwanderung Zur tonrrnnntstischen Front zu verhindern trachtet. Ilm so grösiete Berantwor una» laitet aui den Schultern eines jeden Kommuniiten, dessen Ausgabe es ist, nicht nur die aeschlosiene Front von Edel bis Kiktinger zur Ver teidigung Vonngdeutsihianda zu durchbrechen. sondern im Prozeß dieses Kampfes die sozialdemokratischen Arbeiter nnd die prote tartsrhen Mitlänfer dec- Faskhigmus aus der gegnerischen Kinsseni iront zu tosen und sie einzugliedern in die Kamniegfroni nntesp kommunistischer Fiihruna " « . In welcher chroniichen Kriie sich .dc·k deutsche. Kapitalisjnug befindet wie uniibekbriickbar der Widerspruch Zwischen Kapital anlage nnd Kapitalverweriimg infolge der immer enger werden-« den Ma»rktichrnnken ifi. zeigen die Produktiongziffern zeigt Vor allem die hohe Kunde-der eretbsloiickkeih trotzlSaiionbcgimn großer Geldflijsstqkeit und billiger Anleibemöglichkeiten für Ue deutschen Kapitalisten Die wahnwiizige Zollaufrüstnnq duns dentpchlnnng in Verpmdung mit der nmerikaniichen Wirichaiiss rinnmixn diesen Widerspruch noch erhöhen Für die deutschen Hopiinlistcn gibt es keinen Versuch eines Auswegz nucs ihrer Ugo, ais- oie Unkonen ihrer wachsenden ökonomischen Schwierins Entscheidung in dritter Lesung Dresden, den 14. April. Bei der zweiten Lesung des entscheidenden Antrages der Negkctungspatkcien ggi Zweiges-Mc Verabschiedung und Jn lrastseyung der Steuer- und Zallgesetze erhielt die Regierung am Sonnabend nur die knappe Mehrheit von 217 zu 206 Stim men. Das Würgetprogramm des Hungers und der Ausbeutung wurde also durch ganze 11 Stimmen gerettet. Diese Mehrheit wurde erreicht, weil 25 sozialdemokratische A b g e a r d n etc , von denen nur 11 entschuldigt waren, v o m Fraktions- und Parteivarstand ableitet-nan die rt war e n. Denn als Konsequenz einer Negierungsnieders lage wurde der Reichstag aufgelöst und Neun-echten wurde-n der SPD eine schwere Niederlage bringen. » Die endgültige Entscheidung darüber, ob die Bürgerblocktegierung im Parlament gestützt wied, fällt heute in der dritten Lesung bei der Abstimmung über die Steuers und Agtatgescsr. Es ist wahrscheinlich, daß eine der iuossizicllen Flügelpattcien des Stiege-stocks, die Deutschnattos unten oder die Sozialdemokraten, a b e r n a 1 i A b f o m m a n i d i e r u u g c n vornehmen werdet-. Seh-n deutet die demsttatikche Presse an, daß nach Verabschiedung der Gesetze die Wieder aufrichtung der Großen Koalifion wünschenswert sci. Und das scattalotgon der SPD tommcutiett in feiner Sonntagauggabc dieses Angebot: »Die Bärsekbleckeegieruus so bald als möglich zu beseitigen und durch eine bessere zu e r f e tz e n , muß forth das Ziel aller unserer politischen Kämpfe sei-M Die ganze Scheinopvosition ver SPD richtet sich also keine-- wegs gegen den Youngkuks mit seinen Massenffrueru nnd Zoll wucher, mit seiner Kapitalsosscufive und Sozialrcqttiou, sondern sie ist ausschließlich ein Druckmkttcl, um erneut von den bürgctiicheu Parteien. zur Mi«tr«cgietuug herangezogen zu werden. Sollte es wider Ermatten dennoch zu einer 3ufallsmindccheit für das Kabinett Brüniug heute und damit zur Reschstagsauflöfung and Neuvshlcn kom men, sp wird die Arbeiterschaft wissen, was str von der sozial demokratischen W a h l p a r o l e zu halten hat. Verbrechen auf Verbrechen! Die Rolle von SPD und Nazis in des- Gonnabendsitzung des Reichen-ges Ohne die Deuifchnationalen war das Steuerprogtamm der Regierung ohne Mehrheit Aber da diese Steuern zur direkten Bezahlung des Youngplanes dienen und die deutfchwationalen Kleinbiirger auch non ihnen arg betroffen werden, herrschte in der Dußudern-Freisinn sehr wenig Stimmung für die Annahme des-i SteucrprogranrmsH. Um die Gefahr einer Niederlage des Steuerpwgmmmg zu bannen, was die Neichgtagsauflösung auto matisch nach sich gezogen und die Junker vorerst um ihre Zöllc gebracht hätte, vertoppeltc die Regierung Steuer- und Zollprw gramm und erklärte beides als ein untxennbar Ganze-. Das war ein offenes Liebeodicnst Mr die Grohngtmäeh Und dann spaniser die Btüuingsschiele den HugenbekgsMannen kn letzten Moment einen beiwa fetten Köder zu: »Wir werden für das Oftprogrqmm ins Laufe der nächsten Jahre Hunderte von Millionen einlegen!a Sie rief der volksparteilichc Führer Dr. Scholz den Deutsch nafimmlen zu. Hunderte von Millionen aus den prolctntischcn Stoucrgrojchen jür vie nationojiftisichcn Latisfundienbesitzet isn Oftpteußenl Da gab Hugenth sofortdie Abstimmung frei. Da stimmte die Mehrheit der Demfchnationalen, 31 Mann, für das Negicrunggs und Stcuctprogramni, während 23, unter ihnen auch Hugonbcrg, dagegen stimmten. Der SPDsVotftund kommandiecte genau spfo Abgeord nete von der Abstimmung ab als nötig waret-, um der Regierung zur Mehrheit zu verhelfen. Nie hat es etwas Schamloieres gegeben. Diese Sozial faschisten küssen den Stiefel, der sie getreten het, und betätigen sich in der ihnen zugewiesenen Rolle als lonale Opposition und totttiiftige Förderer des-; Vittgetblockg hinter den kulissein Nachdem so die Regierung gerettet wor, solgtc Schlag aus Schlag die Annahme des Benzin- und Benzvlzvllcs- des bereite- von der Koalitionsregierung eingebracht wen-, sowie des gesamten A g r a r p r og r a m m H mit den Stimmen der Regie rungsvorteten einschließlich der Deutschnationalen, unter stürmt schen Pfui-Musen der Kommunistein Die Erhöhung der T a bal steuek, die ebenfalls von dem HermonnsMitller-Kabiuett be antragt wor, wird mit den Stimmen der Deutschnotionalen an genommen-, ebenso die Z u kke riteu ek. 215 zu 208 Stimmen siie die Bietstcuer. 220 zu 204 Stimmen sitt die Erhöhung des Umsatzsteuer. 214 zu 204 Stimmen stte die Wesens-aug st eue r. Und schließlich Annahme des Antrage aus baldige Ber obschiedung eines Gesetzes itbee die Oft- (lieg: Großagtariet-) Hilfe. Nunmehr erfolgt unxer großer Spannung die Abstimmung über die tommnnifiifchen Anträge über Belteit e r n n g dc r E i n k o m m c n über 20 000 Matt und die Erhöhung der K ör pcxichuftsltcucr um 20 Prozent Fijk diese Besteuerung des Besitzes erheben sich lediglich die Kommt-nistan alle sozialdemokratischen, alle national iozialistifchen Abgeordneten bleiben sitzen. 111-gelehnt werden die tommuniitifchcn Anträge aus Streichuug der Umsatzsteuer, der Bier-, Tobak-, Zucker- nnd Mineral wassetstener. Abgelehnt werden mit den Stimmen der Sozialdemokraten die kommunistifchen Forderungen zugunsten der Kleinda nern und der kominnnistilrhe Eventualaiiimg, die Zollböhe aus die des Jahres 1925 fcsmlegen. Ja, selbst der KPDsAnttag ans Er höhung der zollsreien Einsnhrmenge für Gesrierfleisch wird mit allen Stimmen gegen die unserer Abgeordneten abgelehnt. Ihr sollt sein billiges Fleisch habet-, Arbeiter und Erwerbslosel Die kapitalistischen Parteien wollen es nicht. die SPD und die Nazis wollen es ebensowenig. Diese beiden Parteien verlängerten ihr Sündenregister. indem sie auch den kommunistischen Antrag aus Aufhebung der Lohnstener nnd für die Erhöhung der Erbschaftgstener zu Fall brachten Wie die Sitzung begonnen hatte· so endete sie: Mit einen entscheidenden Hilfsbienst der SPD litt den Hindesbvtssslott Als das tmmnnistische Wißtranensvotnm seyen die Regierung zur Abstimmung kam. erhielt es von 425 til-gegebenen Stimmen 203. Wieder fehlte eine große Zahl sozialdemokratischer Abgeord neter. Das fcheixwppofitionellc Manöver der SPD hat mit der gründlichen Selbstentlawung geendet. Jetzt heißt es· alle Ar beiter, die dieser Partei. wenn auch widerwillig, Gefolgschaft leistetcn, vor die Frage zu stellen, ob sie den fozialfaichiitifchen Steigbügelhnltern des Fafchismug weiter blindlings folgen wollen. Bei uns sammelt sich die traftvollc peolctarikche Opposition gegen die Regierung und die Parteien des Youngplanes von den Nationaliozialistem die in Thüringen vie unsozinlifteu Yquugs iteneeu eintkeibeu und im Reich die Wuchetzölle zum Lin-hungern der Wetttiitigeu freudig bewilligen, bis zu den Sozialdemokraten Vom tommuuistischeu Lager wird der Sturm zur Vernickzimeg des pmmgplaneey des Bürgerl-locke und feiner SPD ausgehen. RassenmobiliiationL Nur noch eine Woche bis zum Reichskugendtag Dresden, 14. April. »Heute vormittag 11 Uhr-, fand die«Ab·lchieds-Hndsebung der erwerbglosenFungatbeiten dikzunk Reichs-Jugendng gis-m nach Leipzig matf feren, auf dem Popmtz stat·t. · ie »wer glofc Ju gend marschiert mit dem FXJPD uach·Lelp-zth zum Reichsjugend tag in dem Bewußtsein, es gebt n»ur eme L ung a :s dem immer unerträgli r werdenden Kapitalkpmusy der Kam-if für die Disk tatur des roletariatg. Die Sowtetxtnwik der gestaltjae Aufftieg des Sozialtsjnus, sind der Jugend· wie dem-gefan! In Proletariat louchtcnch Beispiel. Der NFUIISIUSMDWY lkcht Itshlllb TM Fei chen des cinhcitlichcn qupscs aller Interdriiticn und Äng- Zebeuteicn ohne Unterschiedch Ajtekg und Gef. siechtci um ihre Käfcåzfcnlssisrordc.runmn. um die Veiertthnm der kapitalistischen k. . e U s "Echon in dex wring Woche Funken die Tnus ,1-x« der Tugend- Jchen aus-; der Laubs me Jungpromew von Eis sitz in Dresden Heute