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M Wes-am frohem WMo Reich-matt- dukch u- t bezogen monot DDW Ohne ZunenuugM) -ou : Die-vak- Vutqqsgeieaichqsiosm 0.0.. Dieses-St - NwstchUe iuud Nebenam- bnhofs e2 - Mancher-. 17259 - postth M Ne. Isooo Chrechinmdem Mome- - von w dlo u Uhr allng Wir-not Mittwoch- vou II M ts Ll qok WQMJMMQIWWMUUUWWW W: die Wl W W obs W Rai-n wi- UIL tm umbun anzetsm MOM flt MWZIW Dasswa Istsäwwiewovmk JZZOIJAIWIÆUMMMMM«YWW Gen-anwme www-Of W Nummer 82 6. Jahrgang Dresden, Montag den 7.leril 1930 Steuer-Uktimatum Streit in Hellemn Anmut-Reden Brüuinos und Molvenhauers Steuetnrogtamm noch vor - Mem foan Artikel 48 Instr, ,7. April. TEigene Drahtmcldun-g.) Der Reichsiinanzministet Dr. Moldenhnuee sprach gestern in Magdebutg in einer Versammlung des Deutschen Volkspartei. Er erklärte u. n.: »Das Programm der Ausgaben senlungen für Reich, Länder und Gemeinden ist fertiggestcllt. Es wird auf stritten Widerstand stoßen. Ein Reiche-finanz ministet kann aber nicht populäk seit-. Die Steuer eehöhungen müssen bis Ostern bewilltgt fein. Das Handeln und Verhandeln mit den Feaitionen muß unbe dingt ein Ende haben. Die Regierung ist entschlossen, von allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln Gebrauch zu machen. Ver hind-:rt partcipolitische Voreiugenommenheit eine Einigung. dann wird die Regierung zeigen, daß sie auch ohne den Reichstag regieren kann. Oe ist nicht mehr MZHMIK heute Kabinette zusammenzustellen.« Der Reichskanzler Brüning hielt eine Rede vor dem Neichgauzschuß des Zentrums, der sich gestern im Reichstag ver sammelt hatte. Brüning mahnte die Sozialdemokratie, sich nicht den Weg zu einer künftigen Zusammenarbeit zn verbannt- Die neue Regierung fci Experimenten abgeneigt, aber sie werd-. den Mut aufbringen, jetzt in die Presche zu springen nnd das durch führen. wag zur Rettung notwendig sci. Die Reichgregierung werde mit allen Mitteln kämpfen Diese D i ! t a tu r d ro h In ge n der Vertreter der beiden Mnßgebcndon Parteien der VilrgctblockiNegimmg lassen an Deutlichff nichte- zu wssnschcn. Einigung der Steuerräubet aus Briäninas Plattform Hugonbckgi und Sonntag-Partei verhindern die von der KPD beantragte kac chnug der Massensteuetu In der Sonnabendsitzung des Steneraosichnises des Reickigtaqcs stellt-u die Vertreter der tomumnistlschen Franqu den Antrag, sämtliche Steuervoklagen der Reichstcgicnmz die bekam-»ich eine Mehrbelastung der Mittätigen in Höhe von einer halben Milliqrde bringen, u b z u l e h n c u. Bei der Abstimmung zeigte es sich. daß Hindenburgthüning is Witt lichfcit mit der gtiißtcu Koalition von den Deutsch-rationalen bis zu den Sozialdemokraten regierte-. Gegen die drei Stimmen der Kommt-nisten lehnten alle Parteien des Ausschusses, ein schließlich der SPD, es ab, den lommuuifttichen Antrag auch nur zur Abstimmung zu bringet-. Du beitritt-natio naic Vokiiyeude Dberfohren hatte diese Erledigung des kommunisiiicheu Antrages vorgeschlagen. und die Sozial demokraten Keil and Hertz unterstktzteu ihn bei dck Abwiikgung des für sie so unangenehmen Antrage-. Vei den Steuer-gesetzen des Bürgerl-lock- hcmdelt es sich be kanntlich um Reserven dsie schon von der HemanniMxüllersßegies nmg entworfen und eingebracht worden warm Gschsse Neu : baue r wies vor-gestern tm Ausschuß vorm-s hist, daß es Müller mrd Hilfcrdiwg waren, die überhaupt joqlichc Kawtmlbkwung br stritsten uwd damit das Hattikstamxnncwi für den steuerbichm Raule zwg der Schwerindnstric mw Agvariet tiefem-n Jn Wirkliichkedt haben wir trotz der WitUdmfthtife ein Wachse-n der K a pjta l - anhäufung, was die wichen Dividenden usw die gtmtsnth Kapichmlklucht beweisen Geigen dir- noue Massmsbelasmm und die gewaan uwd teilweise schon durchgefflhricn Stsmwrgcsschonskc an denßvsitz stellte vorqu die konmrunistssschc Fmsbtsion folgen-de Fovdemwgen anf: Was die Kommuuifien fordern- Zenit-um droht Reichebanaer zu iprengrn Berlin. 7. April. (Gigene Drahimeldung.) Der visizielle »Pressedienst des Zentrums« beschäftigte sich mit den Kundgebungem die das Neichsbannet in der vergange nen Woche in Berlin abgehalten hat. Er wendet sich dagegen, i daß das Neichgbakmer zu Deinonsirationen der SPD heran gezogen werde und fordert ein Eingreifen bei der Bundesleitung. Hörsing beeilt sich, dem Berichterstatter des ~Montag-Morgen« zu erklären, daß im Bundegvorstand des Neichgbannerg das beste Einvernelnnen mit den prominenten Vertretern des Zentrums und der Demokraten herrsche. Es sei nicht wahr. daß sich das Neichcibannet zu einer sozialdemokratischen Kampstruppc entwickelt Tischc- Wv solche Tendenzen auftauchen, sei der Bundegvorsiand unnnchsichtlich eingeschriiten ileber die Berliner Borfälle sei er nicht unterrichtet Das Zen trum könne aber ohne Sorge sein. der überparieiliche Charaiier des Neichgbannerg leide keine Gefahr-. Was sagen die Neichebannerarbeiter dazu? Haben nicht die Sozialdemokraten betont, das Kabinett Brüning sei das Kabinett iiir den Libbau der Erwerb-lesen unterstützting? Hörsing hat durch seine Erklärung die ganze Demacmgie der SPD enthüllt. Während sich die SPD beeilt. dem Zenirnm ihre Lonalitäi zu bekunden, wird aber in der ..l’:nien« ificlisiichen Presse Der ernste Kampf ver inmmuniitiiilim Arbeiter gegen den Fascksigmne insmnieri In jedem Falle wird »i. Die Gesetze über die Umfa nex. die Meer die Man und die Zucketiteuet wegs- anfgehobcu. , Die Regierungsvorlage über die Einführung einer Mineral vsiferiieuet wird al?elehnt. · Die Lohnsteuet §§ 69 bis 82 des Emtommenstcuetåestsey wird sufgchobkm Eieichzcitig wird das steuer-freie gilts-z -mjnimnm für alle inkommcniteuetpflichikam bis zu einem Jahreseinkommen von 5006 Mark auf 1680 Mart crhögtx die biskeex Er die Lohnftcncwfkichttgcn ettenden sozialen llsxügc Hei r alle Elnkommenktcukrpfllccftigen bis zu einem in mnnten von 5000 May-L z Die Besteuerung der Einkommen über 8000 Mark wird um 20 Prozent erhöht , Die Körperschaftsftcnee mtd um 20 Prozent erhöht Die Steuer auf die Vermögen über 20 000 Mark wird um Do Prozent erhöht . Die Regierung wird aufgefordert, eine Llendcmng des Eth fchefioiteuetgcxegei vorzulegen in der Weise. deß die Erbschaft-- steuer durch Er öhung des Steuersatz-.- kiir alle Ethik-often über M olm Mart, durch Besteuerung des Gattcnckbcs und Einfijhrung kjåcrbtyikatsillaßsteuer einen Ertrag you 300 Millionen Mart jähr i ng . Eine Beseitigun- odck Ermäßigsang des Kaustakkkiragøstrnm gesetzes wird abgelezmtk Auf die-sc mir zu berechting For-dummen antworme der sozialdemokratische Abgoownejc K e i l mit einem neuen Bibel-nig angebot ansdic Hindetwurg:-Regierung. »Wenn much die SPD förmlich aus der Regierung hsinmtsgddrängt wurde. so will sic dik Verhawdlumgen nicht mtfhaljen unsd lsjribt der Auffassung daß der Gmck unbediant aus-Mandat wrtdcn muß.« Wes-We- Minuten Wer bekräftsigken die VII-Vertreter ihr Auge-bot durch die Dort ums stimmten den kmmmxmästsschen Awttag wie-den würgten den kmnmmmskstsiischcn Antmg ab. , Kaum ift das Opposition-gebeut der BGB-Presse gegen den Bin-gewinkt vorüber, da verbtllsdcm sich die END-Führer schon mit ftp-, stimmen sie gemeinsam mit den Hindeuburgpamien die von den Kommuniften im Interesse der Mittätigen eftellten Anträge nieder. Das ist die Praxis ver Soziaydcmos Untie. Ue allen Arbeitern vorgehalteu werden muß. vie heute noch dieser Partei nach-laufe- Reichsbannerarbeiter, links um! Leipzig, Z. Arn-H. (Eig. Dvashtberichy Her-de In der Dkegdnet Vollszeitung gegen die revolutionäre-( rbeiter Hebrtzt Jeder chxliche Arbeiter muß aus der Et klärung Hörsimg erkennen, tm chchgbanner ist kein Platz für ihn. as Reizsbanuee steht im Dienst des Klassenfeiudcg. Glänzendes roterSieginLeivzig Die heutigen Betriebøtatswahleu bei ver Firma »Origi sigcr saumwpllspiunekeis end-ten mit einem über vcltigeudeu Sieg der roten Bettiebskatilistrm Von der 1850 Nun starken Boreas-haft hatten 90 Prozent gewählt. Es wurden 111-gegeben- Rote Lilie . . . 1210 Stimmen Refotmiiten . . . . 282 Stimmen " Mc Opposition erhält demnach 9 Sitze und die Neide-nisten mir einen Sitz im Arbeiter-rat Aus Bombay wivd berichtet. daß 59 Personen wequ Ver legung des Saxzznonopols puban wurden- In Amedabcsd sv M sich 50 MAX-EVEN Æstgcrt haben. die umliichc Flaxmc zu grüßen und dsc Nationalhmnne zu Augen« Macdmmld betreibt TUV Euch W JUMU die jmvcrialistsischc Unterdrückung wie jede ander-c kapitaxjitijchc Regierung « seh-we W »m- Wie-at M, dou 7. M. Zu den Deutschen Werkstätte« Helle-I wird fest süh nochtou der Lohn unregelmäwpk ausgezahlt Un Mittwoch fotd eine Versammlung findt-, äu ch- M Direktor anwesend vor nd versprochen hat, am Freitag den Lohn voll tmthltm I- Ftecmf wurde der Lohn wird-r mu- teittveise ones-wohn O snnd c ne Sitzung des Betriebe-wies statt nnd ver D reltot sagte dokt, et hätte es nicht versprochen. an Freitag den LYU voll auszuzahlen. Darauf wurde ihm vom roten Betriebs-tat chlosser gesagt daß das eine bewußte Lüge kei. Der Direktor tot-doti- Schlosscr daraufhin auf- die Sitzuugoxx vorlage-h Schlosses ist das nichh sondern hat welthespk u· Ast Sonnabend früh wurde die Art-ei nicht oufgeuommuh c fond eine Vesprcehung mit Arbeitn- mw Un ernchmekoemctern statt, in vor den Direktor verungiq daß Sei-lockt eine Erklan oh ibt, in ver er utilcknitnmt. der Direktor habe eine Lil M gcseirochem Schlosse-: hat dao nicht einn. Ein sie-It a klätte, er werde olleo tun. um Schlosses aus W ei r entferne-u Trotzdem wurde am Sonnabend yet Stke It durchgeführt Eo ist anzusehn-km daß We früh W gostrcäkt wird» - Alles Für die revolmioniire - MassenMätiTE Für die Durchführung der Beschlüsse des Mantis-mitte- Pk tut am- det » iteu « grausiäglichekazletthl tu Auswng Use- M gaben m Partei- Dic«chlierung Vfikning, berufen von Hindenburg. aus mkriiisci mit dem Diktatutpamqmphcn 48. hat im Reichstag Gegen das knmmunistisckze Mkßtmuenszvntum Ding faktlsckte Ekehrbcjt non Hvrmmm Müller bis- Hugenbctg erhalten. Se eröffnci die Durchpeifschunq »de- inneren Wanst-Tanz du von der sozialdemokratischen Koalitiongxcaiemng vorbereiteten ~Finauzrefotm«. mit einem Programm neuen mußte-set Aus plisndcrumsM der arbeitenden Massen in Stadt und Land. Schien-z illionenforderungcn für die Gro Mratiey neue Wuchergöllc, die die werttätigpn Massen ver chinftem Elend preis-ge en und das arbeitendc Landvolt noch stärker zum Opfer der Junker und Geneidespctulonten machen. dazu das von der BriiningMcgich vorgekrgtc Ermächtigung-DURCH zur Durch scizung weiterer » assensteuern. weiterer teile-geschenkc für das Großlapital « dac- ift das Programm der Linden burgsßrüning-Hugenbekg-Negierungk Auf der einen Seite unter dein Kommando soer De titsch nationalen ftiitzt sich die Hindcnburgsdsiegietung nui der anderen Seite auf oic Sozialfaichiiten die auch außer halb Ver Regierung. mich nachdem sie durch die VorirFeoiiie non ihren Miniiierposten entfernt wurden. alles daran etzen. um dem Finanzkapitol und den bürgerlichen Parteien jeden geforderten Dienst zu erweisen. Die iozialiaichistis schen Polizeipräsidenten mit ihren Magchinengewehrem die Ge werkschaftgbiirokraten mit ihrer Strei bruc?tnktil. die gesamte Sozialdemokratie mit ihrer Politik der Irre iiimmsx Der Massen, mit einer Scheinosposition, hinter der« sich die stille Koalition mit dem V rgerbloel verbirgt, lo riiizrt die SPD ihre Lakaienrolle im Dienst des Finanztopitals auch nach dem Juki-ritt der Vonrgeoiiie iiir die sozialdemokrnti chon Koalitiongminiiicr wei ter fort! Raub der letzten Hunger iennige ver Erwerb-enorm Lilibau der Löhne der Betriebs-arbeiten verichiiriie Kriege-inne gegen die Sowjetunion, das gnd die Hauptpunkte des Programms per neuen kapitalistischen nie-Wem gegen one-» deutsche Proletariat Gegen den Generalansriss der Bouxgcoiiie ietzt-n sich DIE Massen zur Weh-. Der B r crblock von Jsikkii ist kein Pmduit der relative n Stärke und icheiiinkcit der Singeriichcn MERM herkichaft, wie es der Biirgctb ock unter Luther-Schick im Halm 1925 war. Die Nechtsentwicklung der BourkkeoiiiQ wenns der faichiftijchen Entwicklung der So ialdemocta ie Hgiid 113 Sand Rht stößt vielmehr auf die wackpiendejinmpsixuit und asitaiisierung der breiten weritätigen Massen Vom heroiichen Widerstand der Hiittenarbeim an der Nuln un vor letzten Herbst, iibet die Mnibarkiladen Berlin-i im Jahre itiLIIL big Fu den tevolniionären Masscndemoniimiioneu dc«:»·dcniiriien Pw etatiaig am i. Februar nnd S. März 19510 führt kme a ni iteiqende Linie des revolutionäre-n Klassenunin Bei allen Streiibewequngen des vergangeneu JOHN-. M allem dem Berliner Nobriegersireik« zerrin- nch die un- Iheure»Verichäkfun-g der KlaQnaegeniätzc Uhu- mcht nur« »in n Stadien, auch auf dem ndc gärt eck. Dei- iicidcnhmii Streit der Landmbeitcr von Damig. die ersten wichtigen Schritt( eines revolutionäre-I Auftretens der arbeitenden Bauetnichaft is- Süddegtschland, das alles sind S niptome Für die wa chi e nd Empotung in den breitesten Massen Ja dieser Situation erwächst der Kommuniskische Partei Deutschlands die Aufgabe von aewalttger hist rixscher Tragweite· die Kamvffrvnt des arbeiten-den Dunst wegen sei-ne Ausbeutek nnd Hosen sozialfaschjstisksziz Squien Tkhmiitdm Nur die Kommunjiww Partei vermag dik breitest. -.Schichten dep werttätmen Beoözlemng in des Städte-J und a