Volltext Seite (XML)
Während des furchtbar harten Winters kauble Die Hoff-: tionsregierung den sogenannten Sskf«’).«9«b«qusp chi die Unterstüyung aus der Akt-eitsloisMWUsthFg F« Hok fonsAtbeitslofen wurden emer ~S-)-1derl«.«o-tf Hi WH« wissen. aus der sie entweder gut TTW Vo« Mc Nr g « Unterstützung erhielten. » , « « c Der Ausdehnung der Krisenliltltjlne Novelle Regung-Jst die Koalitionstegierung hartnäckigMWmerimx ex getlA Erwerbs als der Reichstag im MMW UFW Mm M« ver cskiscnfiip lasen-nassen zum zweite-: Male vie Ausfktchwfst Bcjckluß W forge auf alle Berufe beschlle fähka Wwll d«.«"-c» )b«-.loicn unvollkommen durch. Bei derVIIDFJIVMM-d«—;,.s;::::rlx;29 sp anttäge im Reichstag stTUIMthEÄpD Im t«·-·(" . die von der qat gegen ihre eiqenen KrljcklsllklVMC-Un time« fmommm KPD nach Ablehnung chkkmchcndek Antrage -a«·a i il sich worden warm Die SPD stimmte des-halb dagegen, ue » sonst eine Mehrheit dasüs »Wan WILL- « · —- Wenigssvafzstz spätdr tsilligte die SPD aus dem gleichen Grunde em. daß ihre Anträge zur Invalidenversicherung nicht mehr unsitcrbcmtcn ourchL « ,Jn Verbindung mit der Aufstellung des neuen Etatg, der dadurch getenn·;eirlnier ist, dnsz er fiir den Wehretat mehr als 700 Millionen Mart vorsieht. macht die Koalitionsregierung weitere Verstöße siegen die sozialen Leistungen. Den Kasten der Invalidenversicherung sollen 164 Millionen Bar mittel our-enthalten werden. von Herabsetzung der Alterggrensen und Erfüllung ander-er Forderungen der Sozialrentner ist nicht mehr die Rede. Durch den in den letzten Tagen heranggelornmenen Erlaß des Vorstandes der Arbeitglosenvcrsicheruug soll Zehntausendeu von Ernrerbglosen die Unterstützung geraubt werden. Weiter here-let die Regierung ..zweelg Entlastung der Reichsfinan3ell«« eine Aeuderung des Arbeitslosenversiche rungsgesetzeszs nn Sinne des Unternehmertums vor. Die Arlteitglesenunterstützung soll radikal abgeltaut werden- Dagegen bringt das in den letzten Tagen beschlossen-: An leihegesetz den Großtapitnlistcn die Befreiung von der Einkom mensteuer , Die A nße n politik der Koalitiongregierung isi immer aggreiiioer gegen die Sowietnnion gerichtet. Die sozialen Lei stungen meiden auf der ganzen Linie gekürzt. um deito größere Mittel für niilitäriiche Zwecke-, zur Vorbereitung deg imperia liftiichen Kriege-»- verwenden zu können. Dar- iit die furchtbare Bilanz eineo einzigen Jahres Koalii tiaucspolitit Die EPD kann nicht eine einzige Tat der Regie runzsnniiiltrem die zum Vorteil der Arbeiter wäre, die ihre schwere Lage erleichtert hätte-. Dagegen spüren die Arbeiter ani eigenen Leibe. daß sich ihr Elend unter der Regierung der Gro ßen lioalition nugetnein nerscbärit bat. Habt ilir das gewollt? Diese Frage muß an die politisch ehrlichen Arbeiter. die vor einem Jahre noch der SPD ibre Stimme gaben. gerichtet werden« Große Massen werden sich hente von der sozialdemokratischen Koalitiongpolitik abwenden. anen maß der richtige Weg gewiesen werden- Heute sehen Tausende der früheren SPD-Wähler. daß die iozialiaTtliiitiichen Fiihrer der SPD die Jntercsiennertreter und Henkerkslnechte der Kapitalisten sind. Je intensiver die deutsche Vourgeoiiie den inmerialiitiichen Krieg vorbereitet, um so rück iichtsloier pliindert iie mit Hilfe ihrer sozialdemokratischen Hel iet die proletariichen Maiien ana. um io brntalere Unter-dritt tnngsnmimalnuen wendet der lanitalistiiche Staat gegen die re volutionäre Arbeiterbetnegnng an Diese Entwicklung zwingt dir Llrbeiterkchait zn desto starterer Gegenwehr-. um sich gegen die immer grössere Anspiiindernng und iTluszbeutnng zu vertei dljern nni der Geialir des imperialiitiichen Krieges tatkräftig eiitieaetnutreten nnd nni ikblieiqlich iiber das blntbesndelte kapi taliitiichen System zu siegen In dickem Kampfe ist nur die K om m u n i st ische Pa r tci Fähre-tin des Proletariatg. Um He miiffcn sich alle kampfbereiten Arbeiter sammeln. Bruch mit der EVEN der Partei, an deren Spitze Arbeiter mörsdcr stehen! Heraus aus- hieicr Partei, mer ehrlich gewillt ift, gegen Ka piml und jncpcrinljstisthen Krieg zu kämpfen! Sincin in dir Kommuniitiiche Partei! Schwere Unfälle bei tfchechofzowakifchen Fmgvemnfmstungen TU Prog. Bei einer Flimksemnfmltnng anf dem Fingplniz bei Laiin in Möhren versuchte ein ijiibriger Biicker ans iWO Meter Höhe mit dem Falljchinn abzuipringen Er versian sieh jedoch in den Verstrebungen des-I Apparates-, wodurch sich der Follichirm nicht entfalle-te Mit zerschmetterjen Gliedern wurde er ais Leiche geborgen Auch in Brijnn ereigneie sich bei einer Flugveraw stalnmg ein schwerer Ungliickgfall dadurch, dnsz ein YJkilitärfiiegser bei einem Einrzfing die Maschine nilit mehr asbfangsen konnten Er stürzte ab, wobei er nnd iein Begleiter so schwere Verleissnngsen davonmigen, daß an ihrem Auskommen gezweifelt werden muß- Dujardin- freigesptøchkv Ein Jsmizikkium besichtigt - wie viele wogen noch unschuldig sitze-is Am Sonnabend vormittag verkündete Landgetichtsdircttok Sein im Mordmozcii Dujardin folgendes urteil: »Das urtei nom November 1919 wird aufgehoben, dee Angeklagte freigefp rochen und die Kosten dkg Verfahrens dct Staats kasse auferlegt-« » In einer nach dei- Urteilsvetliindung siniisindenden Beratung beschloß das Gericht, Dujardin eine E nischä vigung siir die unschuldig erlittene Strafhaft zuzuspkeeliem Wir wkt hötkm wird Dujardin-i Verteidiger siik ihn einen Entschädigungsnnirag in Höhe non 120 (150 000 Matt einreicheln Acht Jahre bat Dujardin der wegen MUWVS «le lebens länglicher-i Zuclitlmng verurieilt morden war - unschuldig im Zuchthiang zugebracht Jetzt mnrsde er «rel«)a-biliiiett«. Das Wie-derenfmibinenerfaliren hat in selten llcirer Weise offenbart, wie nicht-fertig vom-us das Gericht uuk auf Grund von Indizien dac- Urteil stillte. Der Prozeß erinnert in sptmkk ganzen Art an den ungseshenerlichsten aller bisher gnsaedekkten Jll-sti;irrtiinier, an den Prozeß des Ntiiien Jaknlmwili Besonnt lich wurde Jalnbmviii fälirlilichermeiie Mord not-geworfen Er wurde zum Tode vernrteili nnd auch hingerichtet Vor wenigen Tagen ging durch die Presse die Meldung daß das pkenßifche Jllftizmjniiterinm einen zu lebenslängliche-n Zuchthansrs Be stmfkcll Auf siij Fuß gcfklit holde, nin ihm die Möglichkeit ein Wiederanfnalnnevekfnhken einzureicl)en. zu geben« Diese Tat iaklien beleuchten grell die »3nverliiiiigteit« der »Wie-that Recht« sprechenden den-schen Justiz! Wehe. wenn ein armer Teufel in die Klauen dieser Justiz fällt! Die Herren. die die Macht hab e n. sprechen dann »Recht«. Der arme Teufel ab» .. « ausgeliefert und hat kaum die Niögbichkcit. ein Wicdck VI um« verfahren durchzuführen Ein neuer Beweis fiir UNDEan gebundenheit der Justiz, s- c DIE-Unn- Der freigesprochenc Dujardin Die Miwersßegiernng erhMji die Genewezdwe UND vckccuckt das Brot Unter der heutigen Regierung. in der die Sozialdemokraten die vier einsiuszreichsten Ministerien besetzt haben, fiihlen sich die Junker und Großbauern saumohl, sie haben wirklich gute Zeiten« Noch besser und riiinktlicher alg unter der Biirgerbloek regiernng in der der Landbnnd selbst vertreten mar, werden ihre Wünsche nnd Forderungen durchgeführt Riicksichtgloier als se in der Vergangenheit werden die merk tätigen Steuerzahler in der Stadt unsd aus dem Lande von dieser Negierunsn voran die Sozialdemokraten im Interesse der Industrie- nnd Agrarkapitalisten ausgeplaudert Neben dein Ijiillionengeschenk an die Großlandwirtschaft zur Ziiatsiormlisierung nnd Jndnstrialisierung ihrer Betriebe aus den Etenergroichen der Arbeiter unsd merktäiigen Bauern, neben Eteneriasten. Eteuerstnndungete Beseitigung und Sen-trinkt der Veiitiirenern sollen die neuen Forderungen der Junker auf Er höhung der Zelle uns sämtliche mild-wirtschaftliche Produkte htuidel«tpro,3eutig erfiillt werde-n. " Der Neichsernsährnngszminiiter Demokrat Dietrich beab sichtigt im Einverständnis seiner Illiinistertollegen dem Reichstag ein Geiietz vorzulegen, wonach die Zolliordernngen der reaktio nären vereinigten Vanernbiitrde, Landbund christliche Bauern vereine und Deutsche Bauern-schan verwirklicht werden sollen. In erster Linie soll der Getreidezoll erhöht werden, mag ganz natürlich eine Erhöhung des Vrotpreisegs zur Folg-e hasben muß. Zur Täuschung der Oeffentlichleit spricht die Regierung nicht direkt von Erhöhung des Getreid-ezalles. sondern von Einführung einer »Preigauggleichsgcbiihr«. Die Anwendung dieser Diplomateniprache zeigt schon, daß sich dahinter wieder ein verbrccheriicher Anschlag ans die Lebens haltung der werkisätigen Bevölkerung verbirgt. Der sasusbere Plan von wegen der »Preioausgsleichggebiihr« ist wie folgt gedacht: Zu den bisherigen Zellen in Höh-e von 5 Mark siir den Doppelzentner Weizen soll ein Zuschlag von 2.50 Mark erhoben werden. sobald der inliindiichse We-i3enpreig itit«9lkoiiats.3dllrel)- schnitt unter 26 Mark fiir den Doppelzentsner sinkt. Die Preis auggleichgaebiihr ioll wieder wegfalleir wenn der Weisenpreig im Sllkonsatsdurchschnitt Its-Zu Mark überschritten hat. Das ist derselbe Schwindel wie bei der Zollerhöhnnsg fijr Zucker. der im Dezember vorigen Jahres von sämtlichen bürger lichen Parteien einschließlich der Sozialdemokraten im Reichss tag angenommen wurde Dieser Plan bedeutet, mag ihm die lekiiller-Negicrung auch einen neniral klingen-den Namen geben, weiter nichts als eine Zollerhöhnng des Brmgetreides um 50 Pro;ent, wag eine Er höhung des Vroipreiies zur Folge haben muß. Dabei soll es aber noch nicht bleiben. Dac- find noch nicht alle Forderungen ans der Neuauflagie dec- landwirtschaftlichen ..Notpmgrammg«, das der Regierung von der großagmkijcheu Kommission Schien-. Fcht, Hcrmrs und Brandes vor. gelegt wurde Die Zölle auf die Einfuihr von.Vich» ijkH. Eim. Speck, Schmalz und Butter jin-d zum Teil schon kkkspgx und sollen noch erhöht werden. Interesjaut ist zu lese-m wie dchorlwärtz »das Regierungs orgsan der Sozialdemokraten, feine Leier unsd Wrtseinuhängkr auf die Erhöhuwg der Zölle und Auf die »Notwewdigslcix« m Zustimmung« feiner Fraktion im Reichstag einsftellL In m Nummer ZU iit folgen-des zu lefcuL »Die Agratier haben neue Zölle für die Gimfsuhr von Ge treidc, Vieh, Fleisch usw· angemeldet und leider auch ver-: standen, den demokratischen Noichscrnsähmmggmiwister nor ihren Karten zu spannen« Dazu ist zu faschh daß die groß-agrari«schc Koinkliissigxx. d:.« obcsn schon erwähnt wutdg , nichk fnur yom Reichs-: eriiähkuiiggntiiiiiter Dietrich empfangen wundes Hilferding nnd Reichskanzler Müller waren auch dabei ! Freudig meldete damals die großagtariiche Deutsche Tages zeitung, daß der Reichskanzler Müller der Kommission weit gehende Zugeständnisse gemacht habe. Wie schwach die politische Basis der iozialiinperialistiichen Führer ist, nin ihre Zollpolitit zu begründen und wie naio iie ihre Leier nnd Parteianhänger einschätzen, zeigt folgender Satz: »Wieder einmal sieht das Kabinett vor der nndanlbaren Aufgabe. llnterlafsnngcssiinden seiner Vorgängerin sder Bür gerblockregierung) neu gntzumachen. Die Zollregelnna von 1925 und 1927 war ein Provisorium. Sie sollte nur Gültigkeit fiir eine Ueberganggperiode haben und setzte voraus. daß der ganze Fragenkomplex zu gegebene-r Zeit von einheitlickien Ge sichtspunkten und für längere Zeit geregelt wurde. Die Vill aerblockregierung hat es aber damit nicht eilig gehabt. So bleibt dem Kabinett nichts anderes übrig, als das alie Pio viiorium durch ein neues zu ersetzen.« Das ist wirklich starker Tabak- Erst versuchen diese in jeder Beziehung korrupten und poli tisch verloinmenen «—Zchreibexseelen. die Zollerhöhung als eine Angelegenheit einer einzelnen Person hinzustellem dann ergile sie, die Zollgeseizgebnng von 1925 sei nur ein Provisorinm ge wesen nnd zuletzt müssen sie zugeben, daß sie die Politik-der Viirgerblockregiernng im Anstrage der Piirgerblockparteien leis seizen müssen, weil eg letztere nicht so eilig hatte. Die neuen Zollgesetze werden vertreten nnd befilrmortet von allen bürgerlichen Parteien, von den Sozialdemokraten bi.j 533171 Landbund. einschließlich Wirtschaftspnrtei und Nationalle listen. » · Nur die Kommuniftcn vertreten die Interessen Ver 1V",!« tanng Konsumenten. Nur unter ihrer Führung können W Arbeiter crfolgreich gegen den Vrotwucher ankämpfcn. Noch weitere zwanzig Todesopfer in Cleveland zu erwarten TU. «Lotkdon.· Zwanzig Opfer des Brand- unikx ExpldeW Uns-TUTTI M MEDIUM-d ichmebcn. niach Neuyorker Berlchtgh LlESCH wärtxg noch M Lebenggefabr. so daß die vorläurtgc Ende-W von 127 UND llvch nicht endgültige sein dürfte M» « 17 Pkkivnen an Milchvekgiftuna erkrankt; TU« Mapkws Noch dem Genu« mm schlechter ElJPilch As RMWY INVLU Personen nnd mußtben zum Teil inc- KXAUYVJI TWS WWUIW werden. Bei alten org-ab die !tnkcl-Imhl«.j schwere Bekm»Ungserichcinunchy » ] - - . · « - -Funtbild aus Elendme « » » « Unser Von NMWI hetiibergefunkteg Bild zeigt das-W rile mcn nehm-de Krankenhaus « « - Neue Kämpfe in China Kanton von den Kwangfitkuppen erobert London. 21. Mai Nach Gerichten aus Schanghai haben die Kwangfis Auiftändifchcn am Montag Kanten ern-been Feng zieht keine Truppcn in den Provinzcn Honan und Schansi za sammeln Kriegserkläkung Fengs an Tfchiankoischek London. 20. Mai Jn der Beantwortung der von Tfchianlaifchet an Feng nnd deffen Unterfiihrer "gerichtetcn Forderungen auf Erläuterung ihrer militärifchenVervoaungem haben 28 hinter Feng stehende Genernle unter der Fiilfrnng von HansFmTfchu eine Kund qebnng erlassen« in der der Rücktritt Tfthianlaifchels verlangt nnd Feng aufgefordert wird. die Strafexpedition gegen ihn aus zuführen. Feng feldft hat gleichfalls eine Erklärung erlassen. die auf eine Kriegeerklärnng gegen Tfchiankaifchel hinaus-läuft Tfchspianlaifrhet hat nnf den Angriff feiner Gegner in der gleichen beitxvmten Form geantwortet nnd einen Kriegsrat in Nnnling zufammenberufen lasse-U Die geplante AbteifepTiththskscheksx nach Peling zur Teilnahme an den Beerdignngsfeierlithkeiten zu Ehren Sunnatfeus ift qui unbestimsiite Zelt verblieben worden nnd die Feier felbe wird wahrscheinlich abgefagt werden. da peefthiedene Divisionen beniitigr wurden. um die Eifenbuhnlknke nach Narrtina zu bewachen « - ' « . General Fkns Zieht alles ver«iiigbakcn Stkcitttäfte in der FWNM Mf Tschsvntschau zusammen und zerstörte die in umtzsärtiget Richtung wichtige Eisenbahn-Use der Lunghaii upd YetmclHUkMsßlekhUi . Man mipo damit. daß es bereits in wenigen Tagen zu ernsten Zusammenstößcn zwilchen wNon kingcr Negicrnnggtruppcn und den Verbiindcn General Ucngs kommen wird. Vor neuen Kämper in Indiens London, 20. Mai. (Telnn«wn.) Die »Dain Mail« berichtet in fenfutioneller Auftnachung ans Kallutta. daß die indifche Regierung fich gegenwärtig einer fehr ernsten Entwicklung gegenüberfehe, deren Natur im Augen blick nicht erläutert werden könne. Für die Bewachung des Vizelönigsz erin ieien nmfaifende Vorbereitungen getroffen aber wiirden auch verschiedene Provinzialgouverneure und eitle höheren Zivilbeantten und Offiziere sowie die öffentlichen Oe bände sorgfältig bewacht. Die Geriichte. wonach unter den Trup pen geheime Bewegungen zn verzeichnen feiert. hielten nn. Dieic ungewöhnlichen Vorsichtsmaßnnhinen finden durch die Sonntage nkte der letzten Woche in verschiedenen Eifenbuttnwerkftiitten durch den Ausbrnch von Feuern an wichtigen Punkten und Durch die Haltung M TVPUblikunifchen Armee, die namentlich von Allahabnd aus fähtendc Periönlichkeiten einzufchüchtkm .iuche. keine ausreichende Erklärung -»Die.ven der .io.zialiit"ltch repnblitanifrhere Armee vertretene Bewegung dersvollftändigett Unabhängigkeit Indiens. die mit Gewalt erzwungen werden foll iit bisher von ernster-denkenden politischen Gruppen und Pak teien nicht übernommen worden. sodaß über die wirkliche Art der gegenwärtigen Vorgänge U! Indien einstweilen nur geringe Klarheit befieht.« - In Bombay ist im Hinblick auf die noch immer angespanntc Strciklage die Anweisung der Vcssötdc. durka die öffentliche An inmmlungen von mehr als fünf Personen in Bombay verboten sind, gestern auf weitere 14 Tage verlängert worden.